Niemand scheint darüber nachzudenken wie man den vielen tausend Tsunami-Opfern wirklich helfen kann, lieber wird jede Wolke weißen Rauches ähnlich ehrfürchtig kommentiert wie eine gleichfarbige über einem Konzil in Rom. 

Dabei sind die Gefahren der Kernenergie seit Jahrzehnten bekannt, eigentlich lange bevor es überhaupt einen “zivilen” Reaktor gab. Die beiden Atombombenabwürfe über Japan zeigten wohl recht deutlich welche Folgen eine unkontrollierte Kettenreaktion hat. Dennoch fanden sich erst in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts genug Menschen um immerhin den Neubau von Reaktoren zu verhindern. Wohlgemerkt in einer Zeit in der die Vernichtung durch einen Nuklearkrieg ebenfalls noch im Raum stand. ⁴ Tschernobyl und die Folgen des Uranabbaus in der Wismut ⁵ sollten auch dem letzten Deutschen die Folgen klar gemacht haben. Eine Abschaltung kam dennoch nur für eine Minderheit in Betracht. Jetzt interessieren nicht einmal die langfristigen Folgen eines schnellen Ausstieges. ⁶

Nun ist es müßig über das Verhalten in der Vergangenheit zu sprechen, dafür gab es, wie immer in historischen Nachschauen, wohl gute Gründe. Unverständlich ist viel mehr das aktuelle Verhalten. Lösungen für dezentrale Energieversorgung und intelligente Netze gibt es nicht erst seit gestern. (Siehe dazu auch: Dezentrale Energieversorgung – ein liberaler Traum) Jeder Verbraucher kann seinen Stromanbieter wechseln, jeder Verbraucher kann mit schaltbaren Steckerleisten und konsequentes Abschalten von unnützen Verbrauchern Strom sparen, von automatischen Thermostaten, effizienten Haushaltsgeräten und so weiter braucht man wohl gar nicht erst anfangen.

Aber in Deutschland hält man lieber Schilder mit roten Sonnen in den Himmel während man gleichzeitig volle UTMS-Netzabdeckung auch auf dem platten Land erwartet. Die gibt es dann nur noch wenn genug Sonne scheint oder Wind weht.  Denn die notwendigen Pumpspeicherwerke für die Grundlast will ja auch keiner vor der Tür haben. ⁷

Offiziere wurden und werden im Führen eines Gefechts ausgebildet nur heute findet dieses Gefecht oft an der Lagekarte oder am Bildschirm statt. In den symmetrischen Konflikten der Vergangenheit waren die jungen Offiziere eingebunden in ein enges Korsett militärischer Strukturen. Sie führten ihre Einheiten zu klar definierten Angriffszielen oder verteidigten eng umrissene Geländeabschnitte gegen einen klar definierten, uniformierten Feind innerhalb einer bestimmten Zeitspanne.

Die Einsätze im Irak und Afghanistan stellten dieses Bild spätestens auf den Kopf. Militärische Operationen werden immer dezentraler. COIN erfordert viele kleine Stützpunkte die fast autonom operieren können und sollen. Zugführer und Kompaniechefs sind oft mit ihren Männern auf sich gestellt. Ständig leben sie mit der Bedrohung eines Gegners den man kaum erkennt und gleichzeitig mit der Herausforderung den Kontakt zur Bevölkerung nicht zu verlieren.

Von diesen Herausforderungen und den gemachten Erfahrungen eines Zugführers im Irak berichtet "The Defense of Jisr al-Doreaa". Zwei Captains der US-Army verarbeiten darin ihre Erfahrungen aus den Einsätzen im Irak.

Das, leider nur im englischen Original verfügbare, Buch ist gegliedert in 6, "Dreams" genannte, Kapitel die ähnlich dem Film “Und täglich grüßt das Murmeltier” immer mit der Befehlsausgabe an den 2nd Lieutenant Connors beginnen. Der 2nd Lt. bekommt den Auftrag einen COP in der Nähe des Dorfes al-Doreaa einzurichten. Im ersten “Dream” verzichtet er auf jegliche Unterstützungskräfte oder Übersetzer und rückt voller Tatendrang aus.

Angekommen im COP richtet sich der Zug ein, alles scheint ruhig, der 2nd Lt verzichtet auf eine umfangreiche Sicherung und kann sich auch nicht mit den Bewohnern des Dorfes verständigen. Alles scheint ruhig, die Soldaten beziehen ihre Nachtlager, Connors geht ebenfalls schlafen. Kurz vor Anbruch der Dämmerung geht dann alles schief, ein Selbstmordattentäter in einem Fahrzeug rast in den Außenposten und Mörserbeschuss setzt ein. Erst ein Apache-Angriff rettet die traurigen Reste des Zuges, 15 Soldaten sind gefallen. Der 2nd Lt taumelt in den nächsten Traum und alles beginnt von vorn.

Das Buch beschreibt eindrucksvoll und lebensnah den Lernprozess des Leutnants in einer neuen Lage. Es zeigt mit welchen Vorstellungen das US-Militär an einen solchen Einsatz herangegangen ist und welche Lehren aus den Erfahrungen gezogen worden sind. Das Buch richtet sich vor allem an den Fachmann, der Laie wird wohl seine Mühe mit den Abkürzungen und den taktischen Begriffen haben. Diese werden jedoch in einem Abkürzungsverzeichnis auch noch einmal erklärt.

Wer wissen will was COIN in der Praxis bedeutet und was man alles falsch machen kann in einem solchen Konflikt, dem sei dieses Buch ans Herz gelegt. Wer differenzierte Betrachtungen der Strategie an sich oder Ursachen solcher Konflikte sucht wird in diesem Buch enttäuscht.

Das Buch enthält auch noch eine Neuausgabe von “The Defence of Duffers Drift”.  Der Bericht eines britischen Offiziers aus dem Burenkrieg über die Verteidigung einer Furt ist ähnlich aufgebaut und stellte das Vorbild für “The Defense of Jisr a-Doreaa” dar.

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In den letzten Jahren wurden große Teile der Industrie enteignet oder gegen Entschädigung verstaatlicht. Nicht nur die Ölindustrie, auch der Energiesektor, Telekommunikation, Stahlwerke, Banken  und zuletzt Zementfabriken. Letztere wurden verstaatlicht weil sie das ambitionierte Wohnungsbauprogramm der Regierung angeblich nicht ausreichend unterstützt haben. ¹ Anstatt der avisierten 50.000 Wohnungen wurden im ersten Halbjahr 2010 gerade einmal 25.000 fertig gestellt. Hauptursache: Die von der Verstaatlichung betroffenen Firmen machen den Rohstoffmangel und die ausbleibenden Lieferungen aus den Staatsbetrieben für die Verzögerungen verantwortlich.

Durch die Wirtschaftskrise war der Ölpreis in 2009 stark eingebrochen, die Sozialprogramme des Präsidenten werden aber zu einem großen Teil aus den 60 Mrd. Dollar Gewinn des des staatlichen Ölkonzerns PDVSA finanziert. Durch die Krise wurde Chávez gezwungen viele seiner Programme, wie die ärztliche Versorgung in den Armenvierteln durch kubanische Ärzte oder die kostengünstige Versorgung mit importierten Lebensmitteln, stark zu kürzen oder ganz auszusetzen. Die Quittung kam dann mit den Parlamentswahlen 2010, erstmals in seiner Regierungszeit musste Chávez der Opposition die Hand reichen. ²

Gleichzeitig stagnieren trotz gestiegenem Ölpreis die Einnahmen aus der Förderung, die Produktionsraten des Staatskonzern sinken jährlich. In die Förderanlagen wurde nichts investiert, die Belegschaft nach dem Streik von 2002 meist nur noch nach politischen Kriterien ausgesucht und viele Facharbeiten wandern aufgrund der besseren Verdienstmöglichkeiten in andere Staaten ab.

Ohne die politischen Umwälzungen in Tunesien, Ägypten und vor Allem die anhaltende Unsicherheit über die weitere Entwicklung in Libyen wären die Einnahmen Venezuelas aus dem Ölgeschäft also wesentlich geringer, die Machtbasis des Präsidenten dementsprechend deutlich labiler. Kein Wunder also das Chávez den lybischen Staatschef auch über Twitter zum Durchhalten ermuntert. ³ Jeder Tag der Unsicherheit spült dringend benötigte Devisen in seine Kassen.

Die Ursachen des Konfliktes werden dabei oft auf religiöse Fragen reduziert oder in einer diffusen immanenten Aggressivität gesucht. Dabei verkennt diese Sichtweise die konkreten ökonomischen Probleme vor Ort die den Extremisten erst die Machtbasis liefert um ihre Ansichten auch kriegerisch nach außen tragen zu können.

Bangladesch als Beispiel für einen ökonomisierten Fundamentalismus

Bangladesch ist nicht unbedingt ein Land das in der öffentlichen Wahrnehmung mit islamistischem Fundamentalismus in Verbindung gebracht wird. Das ehemalige Ost-Pakistan verschwindet hinter den Kämpfen mit den Taliban und Al-Quaida in Afghanistan und Pakistan fast vollkommen. Auch der lokale Terror findet nur selten seinen Weg in die hiesige Berichterstattung. Dennoch stellt das Land ein gutes Beispiel für die Verquickung von Religion und Ökonomie dar.

Bangladesch erhielt seine Unabhängigkeit 1971 nach einem blutigen Krieg gegen Pakistan, in der Folge wechselten sich mehrere Regierungen gewaltsam ab, erst seit 1990 gibt es wieder so etwas wie eine parlamentarische Demokratie die auch als relativ stabil bezeichnet werden kann. In der Zeit der politischen Wirren wurden die ursprünglich in der Verfassung enthaltenen säkularen Elemente entfernt und der Islam als Grundlage allen Handelns festgelegt (1977). Diese Festlegung wurde  2010 wieder für ungültig erklärt,  konkrete politische Folgen sind aus dieser Erklärung jedoch noch nicht erwachsen.¹

Seit 2009 wird Bangladesch von der Enkelin des ersten Präsidenten nach der Unabhängigkeit regiert und bemüht sich um eine Aufarbeitung der Kriegsverbrechen aus dem Unabhängigkeitskrieg.² In diesem Jahr gehört das Land erstmals auch nicht mehr zu den Top 20 der “failed states”.³

Oberflächlich betrachtet befindet sich das Land also auf einem guten Weg. Die inneren Konflikte mit religiösen Fundamentalisten sind jedoch keineswegs gelöst. Innerhalb des Staates hat sich eine Parallelökonomie entwickelt die auf den islamischen Religionsgemeinschaften basiert. Die Wirtschaftsunternehmen werden von dementsprechend ausgebildeten religiös motivierten Personen betrieben und tragen in erheblichem Umfang zur Wirtschaftsleistung des Landes bei. Ca. 10% der Reingewinne von 200Mio Dollar jährlich werden für politische Zwecke ausgegeben. Diese Gelder ermöglichen den Fundamentalisten Schlüsselpositionen innerhalb der Provinz- und Landesregierungen zu besetzen.⁴

Der bengalische Wirtschaftsprofessor Barat macht vor allem die mangelnde wirtschaftliche Entwicklung für das Erstarken des politischen Islam verantwortlich. Nach seinen Untersuchungen (siehe Anmerkung oben) bieten die religiös motivierten Unternehmen und Kollektive pragmatische Auswege aus der strukturellen Armut. Diese wird vor allem durch ausufernde Korruption ⁵ und  einer immer noch feudal ausgerichtete Landwirtschaft verursacht.

Globale Auswirkungen

Die Ausbreitung des Islamismus in Bangladesch korreliert also mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, ein Muster das sich auch in anderen Staaten der Region beobachten lässt. Das Scheitern der pakistanischen Regierung in der Flutkatastrophe überlässt den Taliban weite Teile des Landes weil sie konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort bieten können. So erlangen sie immer mehr Einfluss auf die regionale Politik und benötigen dafür nicht einmal kriegerische Mittel. Dieser Einfluss bietet ihnen die wirtschaftliche Basis für ihren Kampf in anderen Teilen der Welt. Afghanistan hat den politischen Führern gezeigt, das ein offen fundamentalistisches Regime in die internationale Isolation führt und demnach den politischen Zielen nicht dienlich ist.⁶

Grundlage des wirtschaftlichen Handelns ist jedoch nicht das Ziel der Wohlstandsvermehrung für alle sondern die Durchsetzung religiöser Vorstellungen die auf einem Kodex aus dem Mittelalter beruhen.  Die Menschen vor Ort kommen aus der Abhängigkeit des Feudalsystems in eine Abhängigkeit von der “richtigen” religiösen Überzeugung um am regionalen Wirtschaftsleben teilhaben zu können. 

Gleichzeitig erwachsen daraus globale Konflikte, der westliche, an individueller Freiheit orientierte Lebensstil ist mit einer solchen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nicht kompatibel. Die Vorstellung der individuellen Freiheit bedroht gleichzeitig die Machtbasis der religiösen Führer und ist demnach aus ihrer Sicht heraus kompromisslos zu bekämpfen.

Inkonsistente Antworten

Befördert wird der ökonomische Fundamentalismus durch die inkonsistente Entwicklungspolitik der westlichen Welt. Auf der einen Seite werden immer mehr Mittel für die Entwicklungspolitik bereitgestellt, auf der anderen Seite versucht man durch Subventionen die agrarischen Strukturen in Europa zu konservieren. Damit nimmt man den Menschen in der dritten Welt die Möglichkeit ihre Produkte auf dem Weltmarkt zu einem akzeptablen Preis zu verkaufen.⁷

Im selben Moment schickt die NATO Soldaten nach Afghanistan, die USA unterstützen Pakistan im Kampf gegen die Extremisten mit Drohnen und Militärberatern während der pakistanische Geheimdienst den Kampf der Taliban in Afghanistan steuert⁸ und die persönlichen Freiheiten in den westlichen Staaten unter dem Deckmantel des “Kampfes gegen den Terror” sukzessive eingeschränkt werden.

Der Aufbau staatlicher Strukturen in der Region wird durch historische und aktuelle politische Probleme stark eingeschränkt. So fehlt es in Afghanistan an einer nationalen Tradition⁹ und die aktuelle politische Führung erliegt teilweise den Forderungen der Extremisten.¹⁰

Auch die Regierungen von Bangladesh, Indien und Pakistan sind nur bedingt erfolgreich im Kampf gegen Korruption und Kriminalität. Meist sind sie jedoch auch nur bedingt an einer Politik orientiert die den Menschen den nötigen Freiraum für die eigene Entwicklung lässt.

Marktwirtschaft als Friedensgarant

Rechtssicherheit, Vertragsfreiheit und Transparenz sind unbedingte Voraussetzungen für die Entwicklung einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Die Garantie des persönlichen Eigentums und ein möglichst freier Zugang zu Informationen und Bildung ermöglichen wirtschaftliche Prosperität.¹¹

Diese wirtschaftliche Prosperität löst die ökonomischen Probleme der Menschen vor Ort und entzieht dem Fundamentalismus den Boden. Der Konflikt basiert nicht auf der Religion sondern bezieht seine Kraft aus den Verteilungskämpfen um knappe Ressourcen.  Persönlicher Wohlstand lässt die Bereitschaft sein Leben in einem ideologischen Konflikt zu lassen schlagartig sinken.

Die Antwort auf die Bedrohung durch religiösen Fundamentalismus kann also nicht in Entwicklungshilfe in Form von Almosen oder in einer möglichst ausgefeilten militärischen Sicherheitspolitik liegen sondern muss darauf abzielen die individuelle Freiheit jedes Menschen zu garantieren.

Der Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command, der deutsche General Egon Ramms, hat auf die Probleme bereits Anfang des Jahres in einer Fachzeitschrift zum Thema Logistik hingewiesen. Afghanistan verfügt nur über einen Landzugang, alle Versorgungsgüter müssen entweder auf dem Luftweg oder über enge Gebirgspässe in das Land gebracht werden.

70% der Güter werden dabei im pakistanischen Hafen Karachi entladen und dann auf LKW über die südliche Route nach Kabul gebracht. Der Rest wird über Russland, Kasachstan und Usbekistan nach Afghanistan gebracht.  Dabei stützt sich die NATO vor allem auf zivile Vertragspartner, die die Güter in Karachi aufnehmen und dann über den Khaiber-Pass nach Afghanistan transportieren.

Mit der Truppenaufstockung der USA kommen nun noch weitere 30.000 Soldaten ins Land.² Nimmt man die im eingangs zitierten Artikel erwähnten Zahlen zum Verbrauch einer amerikanischen Division als Grundlage bedeutet dies einen Mehrverbrauch von bis zu 12.000t Nachschub pro Tag.

Zusätzlich verschlechtert das Hochwasser in Pakistan die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes in der Region beträchtlich. Neben dem militärischen Nachschub müssen nun noch tausende Tonnen Hilfsgüter über die gleichen Straßen transportiert werden.

Wesentliche Voraussetzung für die Sicherstellung der Versorgung ist die Beherrschung der berühmten “Ring-Road”, diese Straße verbindet die wichtigsten afghanischen Städte. ( Bildquelle:wsj.com) Bereits während der sowjetischen Besatzung drehte sich alles um diese Straße.

Die Taliban wollen nun diese Lebensader in den Wintermonaten so stören das die Truppen innerhalb von 30 Tagen zum Rückzug gezwungen werden.

Angriffe auf den Nachschub von Truppen war schon immer eine sehr erfolgreiche Strategie in einem  Guerillakrieg.  Gerade moderne Streitkräfte hängen am Tropf der Logistik, nach fünf Tagen sind die mitgeführten Vorräte meist aufgebraucht. Schnell wandelt sich der technologische Vorteil dann in einen immensen Nachteil.  

Die passende Schlussfolgerung gibt der Artikel von kabulpress.org dann auch noch dazu: Peträus muss die Truppen so umstrukturieren das sie 90 Tage rein aus der Luft versorgt werden kann. Entweder das oder die “Ring-Road” bleibt benutzbar. Aber auch dann bleibt die Situation kritisch, Truppenaufstockung und Hochwasser treffen ja dennoch aufeinander.

“Das mag im Augenblick hart klingen, aber wir sollten die Gelegenheit beim Schopf packen und uns vom Kulturministerium unabhängig machen. Theater machst du sowieso aus einem inneren Bedürfnis heraus. Du magst über bestehende Missstände aufmerksam machen. Du willst echte Gesellschaftskritik üben, die sozialen Ungerechtigkeiten frei hinausschreien, sodass sie bis in jede Ecke dieses Landes gehört werden können. ” ¹

Das hat mich an eine Schrift von Frederic Bastiat “ Was man sieht und was man nicht sieht” ² erinnert. Im Kapitel „Theater und Künste“ zweifelt er bereits 1850 den Nutzen von staatlicher Kulturförderung an. Kultur ist aus Sicht des liberalen Vordenkers Arbeit wie jede andere auch. Die Kultur muss also ihren Wert durch die Wertschätzung ihrer „Kunden“ beweisen. Damit würde sie, so argumentiert er, sich dem staatlichen Zugriff entziehen und dem Volk das bieten was das Volk sehen will.

In Deutschland werden 90% der Finanzierung von Kultur durch die öffentliche Hand getragen. Dabei rühmt man sich noch der Steigerung des Etats trotz Wirtschaftskrise. ³ Dieser Anteil der öffentlichen Haushalte ist aus meiner Sicht mindestens erschreckend, zeigt er doch wie sehr die Kultur in Deutschland an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei geht.

Kultur hat vor allem eine Unterhaltungsfunktion, Menschen gehen in Konzerte um sich unterhalten zu lassen. Sie sehen sich Opern an weil sie sich dafür interessieren. Das war vor 200 Jahren nicht anders als heute. Damals hatten nur wenige Menschen Zugang zu derartigen Angeboten, heute stehen sie theoretisch jedem offen. Sie werden nur nicht in dem Umfang genutzt in welchem sie angeboten werden.

An finanziellen Mitteln kann es dabei nicht liegen. Menschen sind durchaus bereit 30€ für Premiere zu zahlen oder 55€ für eine Karte zu einem Spiel des FC Bayern. Konzerte von internationalen Popstars kosten pro Karte bis zu 90€, Preise die sich kein Theater so erlauben könnte. Dennoch sind die Stadien voll und die Konzerte meist ausverkauft.

Der Schluss muss also lauten: Die staatliche Förderung geht am Interesse des Volkes vorbei. Griechenland kann sich diesen „Luxus“ nicht mehr leisten. Viele etablierte Theater werden deshalb wohl schließen müssen. So lange die Menschen in Griechenland aber so denken wie diese Regisseurin kann ich daran keinen Verlust erkennen:

“Ich habe mächtig den Eindruck, dass in dieser Krise die Zuschauer nur noch dem zuhören wollen, der etwas Wesentliches zu sagen hat. Und das ist nicht unbedingt das Schlechteste. In Griechenland kennen wir eigentlich Nichts anderes als Krise. Die augenblickliche Misere können wir nicht mehr übertünchen. Und auf einmal geben die Menschen ihr Geld wieder lieber für eine Theaterkarte aus, als für ein neues Handy. Deshalb baue ich im Augenblick mehr auf die verkauften Tickets, als auf irgendeine Unterstützung vom Staat.”

Eine schwache Drachme hätte demzufolge die griechischen Produkte insgesamt wettbewerbsfähiger gemacht, durch den steigenden Export wären die explodierenden Sozialkosten und die Finanzkrise schon nicht so schlimm geworden. Kurzfristig betrachtet hätte es durchaus so sein können. Langfristig schadet eine solche Abwertung nur den jeweiligen Bürgern.

Bei einer erfolgten Abwertung werden die exportierten Güter zwar im Ausland billiger, die importierten jedoch umso teurer. Je nach Struktur der Handelsbeziehungen steht am Ende einer Abwertung ein umso höheres Defizit. Eine schwache Währung ist also unter allen Umständen wenig vorteilhaft für einen Staat und noch weniger für die in ihm lebenden Bürger.

Wir bleiben beim Beispiel Griechenland. Griechenland muss aktuell mit einem Außenhandelsdefizit von 50 Mrd. $¹ leben. Es importiert Güter im Wert von 113.6 Mrd. US-Dollar. Dazu zählen vor allem Maschinen, Chemikalien, Öl und Energie. Dem stehen Exporte im Wert von 82.2 Mrd. US-Dollar gegenüber. Hierbei handelt es sich um Produkte wie Wein, Agrarprodukte allgemein und Textilien.

Bei Lichte betrachtet sind die Exportgüter mit hoher Wahrscheinlichkeit Güter die mit einem hohen Anteil an Handarbeit hergestellt werden und auf die regionalen Besonderheiten Griechenlands abgestimmt sind. Unbegrenzte Produktionssteigerungen bis zum Ausgleich des Defizits wären also schon allein durch die Produktionsfaktoren limitiert.

Schlimmer noch ist jedoch die Wirkung auf den Import. Dabei handelt es sich vor allem um Investition- und Luxusgüter die so im eigenen Land nicht produziert werden können. Durch die schwache Währung verteuern sich die Importe und im speziell betrachteten Fall vor allem die Investitionen der Unternehmen in neue Maschinen oder Kauf und Unterhalt von Autos für Privatpersonen.

Griechenlands Probleme sind also mitnichten auf die fehlende Flexibilität im Euro-Raum zurückzuführen sondern auf die verfehlte Politik der letzten vier Dekaden. Der herrschende Nepotismus und ein übersteigertes Anspruchsdenken an den Staat haben die Kosten immer weiter explodieren lassen. Die Steuern die erhoben werden um diese Kosten zu decken belasten vor allem die Leistungswilligen. Dementsprechend findet man die überall auf der Welt nur nicht im schönen Griechenland.

Eine Währungsabwertung wäre also nur ein Trick um das steigende Defizit auf die Bevölkerung abzuwälzen und  echte Reformen zu verhindern. Der Euro hat die strukturellen Defizite aufgedeckt, nicht nur in Griechenland auch in Spanien, Portugal und Italien funktionieren die Rechentricks nun nicht mehr. In Deutschland wohl auch nicht mehr lange.

Diese Vernetzung wurde auch von offizieller Seite immer wieder eingefordert, nicht zuletzt in der Debatte des Bundestages um die Verlängerung des Mandats für Afghanistan. Die Realität sieht leider anders aus, zwar werden immer mehr Soldaten in die Region entsandt, die Kräfte für den zivilen Wiederaufbau verbleiben aber auf einem niedrigen Niveau. Dafür werden die offensiven Kräfte in den PRT durch Ausbildungskräfte ersetzt. ¹

Die deutsche Polizeigewerkschaft fordert nun aber eine Neubewertung des Einsatzes, sie würden nicht in einen bewaffneten Konflikt hineingezogen werden wollen. Die Polizisten liefen Gefahr als Bürgerkriegspartei wahrgenommen zu werden wenn sie mit Feldjägern in die jeweiligen Gebiete fahren würden. Ein deutscher Polizist hätte bei seiner Einstellung niemals daran gedacht außerhalb Deutschlands eingesetzt zu werden. ²

An diesem Beispiel zeigt sich wieder das geringe Interesse aller Nicht-Soldaten am Afghanistan-Einsatz. Es scheint der Glaube vorzuherrschen man müsse nur eben mal 5000 „unserer Jungs“ dorthin schicken, ab und an mal über die Rules of Engagement oder die Ausrüstung diskutieren und dann ist Afghanistan nach geschätzten zehn Jahren befriedet.

Ohne den Soldaten folgende zivile Beamte, Polizisten und Juristen wird es wohl eine Sisyphosarbeit bleiben die Provinzen zu befrieden und wirklich stabile Verhältnisse zu erreichen. Hier müssen die NATO-Staaten endlich einen höheren Beitrag leisten. Die Menschen in Afghanistan erwarten von den internationalen Truppen konkrete Hilfe im Kampf gegen organisierte Kriminalität, Verschleppung und Willkür durch örtliche Führer.

Das Militär kann und darf diese Aufgaben nicht übernehmen. Der Kampf gegen die wenigen Taliban, General Ramms sprach von vielleicht 3.000 wirklich religiös überzeugten Kämpfern, ist eigentlich nur ein Nebenkriegsschauplatz. Werden die dringenden Probleme der afghanischen Bevölkerung nicht gelöst, wird diese Zahl jedoch rapide ansteigen. Dabei stehen nicht einmal religiöse Motivationen im Vordergrund sondern schlichte ökonomische Erwägungen.

Der Blick auf die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort würde auch den deutschen Medien gut anstehen. Nicht nur die sinkende Kindersterblichkeit, auch die nun mögliche Ausbildung afghanischer Hebammen ³ oder Polizistinnen ⁴ finden keinen Niederschlag in der Berichterstattung, ebensowenig die Universität in Kabul deren Absolventen in der Mehrzahl im Land bleiben wollen.

Man kann wohl schwerlich blühende Landschaften nach 5 Jahren in einem Land erwarten das seit drei Generationen im Krieg versunken ist, die westlichen Gesellschaften wollen das Thema aber möglichst an den Rand drängen. Da ist es einfach immer mehr Truppen in das Land zu befehlen und dann immer wieder den fehlenden Fortschritt zu monieren.

Die notwendigen Konsequenzen aus dem militärischen Engagement zu ziehen scheint jedoch noch nicht im Interesse einer Mehrheit zu liegen. Lieber fordert man einen schnellen Abzug und will die Afghanen mit den Problemen allein lassen die sie nicht zu verantworten haben.

Quellen:

Bei Lichte besehen gehen die Angestellten der in der FAZ angesprochenen Branchen dann nur für den Grenzertrag zwischen Hartz IV und ihrem Lohn arbeiten. Dabei werden die aus der Erwerbsarbeit resultierenden Aufwendungen gar nicht mit einbezogen. Weder Auto noch Arbeitskleidung, Kantinenessen oder Fahrtkosten braucht der Hartz IV-Empfänger jeden Tag aufzuwenden. Und wird ein neues Kind geboren gibt es auch nicht gleich eine Gehaltserhöhung, der Steuerfreibetrag macht gerade bei Geringverdienern nur wenige Euro im Monat aus.  Die Diskussion hat also schon recht verquere Züge angenommen.

Weissgarnix kommt zu dem Schluss, dass Mindestlöhne viel besser wären um das Lohnabstandsgebot wieder zu stärken. Nach seiner These würden dann auch wieder mehr Menschen versuchen Arbeit zu finden. Ein typisches Beispiel für eine zu kurz gegriffene Betrachtung! Betrachtet man einmal das Gesamtsystem entstehen aus einer Mindestlohnfestsetzung mehrere Effekte:

Ein möglicher Effekt wäre der Verlust von Arbeitsplätzen. Dieser wird immer wieder bestritten lässt sich jedoch recht leicht erklären. Ein Unternehmen A nimmt eine Menge Geld X ein, davon werden die Betriebsmittel und das Personal bezahlt, der Rest ist der Gewinn. Ein Mindestlohn lässt nun die Personalkosten ansteigen. Übersteigt der Mindestlohn dann die Produktivität des Angestellten oder Arbeiters wird das Unternehmen versuchen durch erhöhten Kapitaleinsatz die Produktivität zu erhöhen. ¹ Dies funktioniert aber nur begrenzt, irgendwann gibt es keinen Grenzertrag mehr. Sinken die Gewinne gibt es weniger Investitionen, das Unternehmen ist in der langen Frist zum Untergang verdammt.

Eine weitere Lösung wäre eine Erhöhung der Preise um die gestiegenen Personalkosten abzufangen. Die meisten Branchen mit niedrigen Löhnen sind im Dienstleistungssektor beheimatet. Bei vielen Dienstleistungen herrscht nur eine geringe Preiselastizität vor. Wir müssen zum Friseur und um das Briefporto kommt man auch nicht drumherum. Erhöhen nun diese Dienstleister ihre Preise bleibt von dem, durch den Mindestlohn, gestiegenen Einkommen nichts übrig. Die Inflation würde jeden Gehaltszuwachs wieder zunichtemachen.

Mindestlöhne bringen also in der kurzen Frist eine gewisse Verbesserung der Situation, in der langen Frist sind sie einfach nur wirkungslos. An der Supermarktkasse zählt die reale Kaufkraft und nicht die möglichst hohe Zahl auf dem Gehaltsscheck. ² Wie das wohl der Leistungsempfänger sehen wird wenn er ohne Erhöhung seiner Sätze mit höheren Preisen konfrontiert wird?

Die Ergebnisse einer fokussierten Betrachtung des Niedriglohnsektors und der Transferleistungen sind also mindestens ernüchternd für die Verteidiger eines Mindestlohns. Weitet man nun den Blick und nimmt alle Einkommensgruppen ins Visier wird das Ergebnis nicht zwingend besser.

Durch den Mindestlohn wird das Entgelt für gering qualifizierte Tätigkeiten künstlich angehoben. Damit geraten die Löhne und Gehälter für ein mittleres Qualifikationsniveau unter Druck, es lohnt sich nicht mehr höher qualifiziert zu sein als andere, die Kosten für den Erwerb des Bildungsabschlusses werden nicht mehr durch ein signifikant höheres Lebenszeiteinkommen ausgeglichen.³ Ob sich das ein Land das die hohen Löhne auch mit dem Wissens- und Produktivitätsvorsprung vor anderen Ländern rechtfertigt langfristig leisten kann ist wohl mehr als fragwürdig.

Gleichzeitig schlägt die relative Armut wieder einmal zu⁴. Der Mindestlohn hebt das Durchschnittseinkommen um ein paar Prozentpunkte, damit werden diejenigen die nicht davon profitieren statistisch und real noch ärmer, diejenigen die profitieren bleiben zumindest in der Statistik genauso arm wie vor dem Mindestlohn. Real erledigt das die Inflation.

Insgesamt also ein Nullsummenspiel, nur die Summen werden von Jahr zu Jahr größer. Es ist ja nur eine Frage der Zeit bis dann eine erneute Erhöhung des Mindestlohns und der Transferleistungen gefordert wird.   Wären da Senkung des Eingangssteuersatzes und Reduzierung der kalten Progression nicht die besseren Mittel damit Menschen von ihrem Einkommen leben können?

Deutschlandradio Kultur fragte dann in seiner Sendung Breitband auch prompt ob Google und Facebook einen größeren Einfluss auf die Gesellschaft hätten als Staat und Kirche. Sollen in einem solchen Vergleich nicht zwei verschiedene Sorten Obst betrachtet werden, ist es geboten die gemeinsamen Eigenschaften und deren Charakteristik zu identifizieren.

Grundsätzlich nehmen wir an das es sich bei allen betrachteten Organisationen um gesellschaftliche Institutionen handelt. Facebook und die anderen sozialen Netzwerke sind streng genommen nichts anderes als soziale Subsysteme mit eigenem Kommunikationscode und Interaktion mit allen anderen Subsystemen, man kann auch per Fax twittern. Diese Systeme unterliegen ebenfalls einem festgelegten Regelwerk.

Staaten sind in ihrer ersten Generation ein freiwilliger Zusammenschluss von Menschen, diese legen erstmalig ein Regelwerk fest unter dem sie sich zusammenschließen. In der zweiten Generation gelten diese Regeln immer noch, sie müssen aber eingehalten werden von Menschen die sich nicht darauf geeinigt haben. Um dieses Regelwerk nun anzupassen gibt es in Demokratien Wahlen, in Autokratien Revolution und Königsmord.

Ebenso wie die Kirche wirken Staaten aber auch auf die in diesen Organisationen lebenden Menschen zurück, bestimmte Handlungsoptionen werden aus moralischen oder ethischen Gründen verworfen. Die Systeme sind evolutionär, die Entscheidungen werden durch Repräsentanten, Abgeordnete oder Funktionäre in das System integriert. Sinkende Wahlbeteiligungen, leere Kirchen und außerparlamentarische Oppositionen lassen jedoch an der Integration der Repräsentanten in das gesellschaftliche System zweifeln. Sie bilden mittlerweile wohl ein eigenes Subsystem.

Soziale Netzwerke in ihrer Eigenschaft als soziale Systeme eliminieren die Repräsentanten. Ist man mit den Privatsphäreeinstellungen unzufrieden oder stellt das soziale System nicht mehr genug Gegenwert zum eigenen Input zur Verfügung wechselt man zu einem anderen. Durch die Auswahl seiner Freunde, Gruppen und Diskussionen bestimmt man direkt und unmittelbar sein eigenes Subsystem. Das Netzwerk stellt, wie ein ordoliberaler Staat, nur den Handlungsrahmen zur Verfügung. Die Systeme sind dennoch evolutionär, ein einmal eingeschlagener Pfad kann nur sehr schwer wieder verlassen werden.

Jeder Nutzer gestaltet sein eigenes Subsystem wie früher im räumlichen Umfeld. Gerade Facebook mit seiner Wall kreiert eine besondere Form der Onlinekommunikation. Auf der Wall sieht man was die eigenen Freunde beschäftigt, man kann ihre Gespräche verfolgen, die Fotos und die geteilten Links lassen eine von Zeit und Raum unabhängige Clique entstehen. Früher stand man im Kreis und tauschte sich aus. Heute, in Zeiten beruflicher Flexibilität „shared“ man die Dinge bei Facebook.

Insgesamt wird soziale Kommunikation zwischen den Teilen der Gesellschaft also direkter, schneller, universeller, Gremien und Repräsentanten fallen weg, die Interaktion des Nutzer manifestiert sich unmittelbar. Das verändert den Blick auch auf die anderen Systeme, die Menschen fordern eine direktere Teilhabe, nicht zuletzt der enorme Anstieg an Petitionen und Bürgerbewegungen zeigt dieses Bedürfnis.

Diese direkte Form der Teilhabe bringt die bisherigen Repräsentanten jedoch in Bedrängnis, sie verlieren ähnlich wie viele Zwischenhändler aus dem Bereich der Wirtschaft an Bedeutung, sie versuchen diese Bedeutung zurückzuerlangen indem sie Kontrolle über die Systeme etablieren wollen, sei es durch Zensur, Überwachung oder Abschaltung. Sicher, es geht dabei vordergründig um den Jugendschutz, in Italien wurden jedoch erste Forderungen laut Facebook teilweise zu sperren als sich Nutzer zustimmend zur Attacke auf Berlusconi äußerten.

Aus der direkten Interaktion in sozialen Netzwerken entstehen immer mehr Forderungen nach einer direkten Form der Demokratie, einer sogenannten flüssigen Demokratie. In dieser Form wird dann direkt und permanent abgestimmt. Die starren Regeln zur Erneuerung des Regelwerks werden verflüssigt.

Neben den Sicherheitsbedenken kommen hier aber auch noch Zugangsprobleme hinzu, jeder Mensch müsste sich dann irgendwie mit dem Internet beschäftigen. Ebenso müsste man dann spätestens eine Identitätsprüfung einführen, die Anonymität des Netzes wäre wieder dahin. Der oft befürchtete Siegeszug des Populismus wäre nur kurz ein Problem, müssten die Vertreter solcher Thesen sich doch direkt dem Abstimmungsprozess stellen.

Facebook und Google besitzen also nicht mehr Einfluss als die klassischen sozialen Systeme, durch Bereitstellung direkter Kommunikation und Interaktion beeinflussen sie jedoch die Sicht auf die anderen Systeme. Sie stellen keine Substitution dar sondern nur eine Ergänzung. Sie können auch nicht mehr sein als ein zusätzlicher individueller Kommunikationskanal, das Leben findet nun mal offline statt.

Trauen kann man den Firmen so weit wie dem Staat auch, die einen wollen Geld mit den Informationen verdienen, die Anderen im Extremfall alles kontrollieren und und einschränken. Man kann nun selbst entscheiden wer ehrlicher ist.  Vor Allem nachdem der Angriff auf Google China erst über eine Hintertür ermöglicht wurde die auf Wunsch der US-Regierung installiert wurde.