Augen geradeaus!

Notice to move

2010-08-10T00:29:45+02:00

Dieses Blog wird evakuiert. Bitte begeben Sie sich geordnet zum Ausgang und folgen Sie dem Link - Augen geradeaus! findet sich jetzt unter augengeradeaus.net.

Aus-Zeit

2010-01-26T18:28:01+01:00

Dieses Blog ruht bis auf Weiteres. Danke für Ihr Verständnis.

Nachtrag: Die Diskussion läuft ein wenig aus dem Ruder, zumal ich nicht mehr sagen kann. Deshalb habe ich die Kommentarfunktion deaktiviert und bitte auch dafür um Verständnis.

Alles eine Frage der Details

2010-01-25T19:11:06+01:00

So ganz, ganz langsam scheint sich das Bild zu verdichten. Während Kanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt mit Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zusammensitzt und letzte Hand an das künftige Afghanistan-Konzept legt ('tschuldigung, ist so ne Metapher), kann man schon mal nachlesen, was bislang so an Äußerungen dazu zusammenkommt:

- Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan um 500 Soldaten, mehr Präsenz in der Fläche, Verdreifachung der Polizeiausbilder, mehr zivile Hilfe, meldet die Süddeutsche Zeitung

- der militärische Schutz der Bevölkerung stehe künftig mehr im Mittelpunkt, zitiert die FAZ die Kanzlerin

- im Interview der FAZ sagt der Verteidigungsminister: Dass mehr Ausbildung nötig ist, ist Konsens. Die Frage ist, welchen Schwerpunkt wir bei der Ausbildung legen. Bisher haben wir vor allem im Lager ausgebildet, was man „Mentoring“ nennt, und uns nur bedingt auch außerhalb der Lager an der Ausbildung beteiligt. Ein neuer Schwerpunkt ist es, dass man Präsenz in der Fläche zeigt: nicht um offensiv zu kämpfen, sondern um Ausbildung für die afghanische Armee und Polizei und Schutz für die afghanische Bevölkerung miteinander in Einklang zu bringen. Gleichzeitig muss die zivile Aufbaukomponente des PRT verstärkt werden. Das sind ganz wichtige Gesichtspunkte. Wer in der Fläche präsent ist, kann unter Feuer kommen und muss sich wehren können. So ist die afghanische Wirklichkeit. Darauf zielt mein Hinweis.

Ein sehr vorläufiger Strich unter die diversen Aussagen: Es wird eine deutsche Truppenaufstockung geben, aber der Umfang wird nicht etwa von den Anforderungen her bestimmt, sondern von dem, was politisch in der Koalition und möglichst auch mit der SPD-Opposition durchsetzbar ist. Mehr Kampftruppen, wie sie die verschiedenen deutschen Regionalkommandeure in den vergangenen Jahren mehrfach gefordert haben, wird es formal nicht geben – auch wenn man das als Gegensatz zur Kanzlerinnen-Aussage, mehr für den Schutz der Bevölkerung zu tun, verstehen könnte.

Was als verstärkte Ausbildungsbemühung verkauft wird, deutet in der Tat auf eine neue strategische Ausrichtung hin: Train as you fight, also eine Begleitung der afghanischen Soldaten durch deutsche Truppen auch dort, wo es gefährlich wird. Und nicht nur die äußere Absicherung durch die Bundeswehr. Wie ich schon mal geschrieben hatte: Es solle sich keiner der Illusion hingeben, dass mehr Ausbildung quasi die Vergrößerung eines deutschen Truppenübungsplatzes bedeute. Vor knapp zwei Jahren (nach meiner Erinnerung) hatte die militärische Führung verhindert, dass deutsche Ausbilder mit ihren afghanischen Schützlingen in den umkämpften Süden gingen. Was damals unter Hinweis auf die regionale Zuständigkeit abgewehrt werden konnte, wird künftig nicht mehr so leicht abzusagen sein.

Aber natürlich stecken die Probleme im Detail. Was meint Guttenberg, wenn er sagt, Der Ausbildungsansatz wird die bisherigen Defizite ausgleichen. Er folgt aber unseren Vorstellungen und übernimmt etwa nicht eins zu eins das US-amerikanische Konzept des Partnering. Schutz der Bevölkerung ist Hauptziel. Das wollen wir gemeinsam mit den afghanischen Sicherheitskräften gewährleisten und sie dazu befähigen. Das geht nur, wenn man das an den Orten macht, wo man auch Kontakt zur Bevölkerung hat. Das war in Teilen Afghanistans schon ein Erfolgsmodell und bedeutet nicht automatisch mehr Risiko für die Soldaten? Dass die deutschen nicht eins zu eins das US-Modell übernehmen, ist klar - so viele Soldaten wie die Amis für die Ausbildung stellen, wird die Bundesregierung im Parlament nie zugesagt bekommen. Aber wo verläuft der Mittelweg zwischen dem bisherigen Mentoring und dem neuen Ausbildungskonzept? Sitzen demnächst kleine deutsche Gruppen mit ihren afghanischen Kameraden über Wochen irgendwo im Nirgendwo?

Konzepte sind das Eine, die praktische Wirklichkeit das Andere. Und ich bin gespannt, wie Letzeres aussieht, wenn die Konzepte umgesetzt werden müssen.

Schnipsel: Afghanistan

2010-01-24T21:11:56+01:00

Noch bin ich heftig mit dem Nachlesen aufgelaufener Mails und sonstiger Infos beschäftigt. Ein bisschen, um mir selbst beim Sortieren zu helfen, stelle ich hier ein paar Links zu (aktuellen, nicht für die ganzen vergangenen vier Wochen!) Seiten ein, die mir beim Durchsehen aufgefallen sind – vor allem zum Top-Thema Afghanistan:

In der Welt warnt Brigadegeneral a.D. Günther Roth die Bundeswehr davor, sich von der Bevölkerung am Hindukusch abzuschotten: Geht zu den Leuten!

Interkulturelle Einsatzberater für den Afghanistan-Einsatz sucht die Truppe inzwischen per Anzeige.

In ihrem wöchentlichen Videopodcast (warum, liebes Bundespresseamt, kann man den eigentlich nicht einbetten?!) hat sich Kanzlerin Angela Merkel natürlich auch vor allem mit Afghanistan beschäftigt.

Die zuständigen FDP-Minister Westerwelle (Außen) und Niebel (Entwicklung) wollen ein Austeigerprogramm für Taliban. Ich bin gespannt.

Nicht nur im Afghanistaneinsatz ist Geld für die Bundeswehr ein Problem: Die Stiftung Wissenschaft und Politik schaut auf die Bundeswehr in Zeiten der Finanzkrise.

Und ich muss wohl leider warten, bis morgen früh die gedruckte FAZ vor meiner Tür liegt, um das Interview mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu lesen. Mich interessiert ja schon, ob und wie er ein verändertes Vorgehen der Bundeswehr bei der Ausbildung der afghanischen Armee definiert. Ausbildung außerhalb der Feldlager ja - aber nicht das personalintensive – und gefährliche – Geschäft des embedding&partnering, wie es die USA betreiben? Da bin ich gespannt, wann wir darüber mehr erfahren.

Dazu gerade noch gesehen: Die Rheinische Post will erfahren haben, dass die Obergrenze der deutschen Soldaten um 500 aufgestockt werden soll. Das wäre nicht gerade viel – und bei dieser Zahl fehlt noch die Information über die Zusammensetzung. Nach mehr Kampftruppe sieht das nicht aus. Aber will vermutlich außer dem Militär niemand.

Melde mich zurück

2010-01-24T17:11:18+01:00

Urlaub ist immer zu kurz, aber nach vier Wochen sollte ich wohl wieder ins Geschäft einsteigen...

Melde mich also hiermit zurück. Wie mir scheint, zu einem sehr passenden Zeitpunkt: Der Umgang der deutschen Politik mit dem Einsatz in Afghanistan scheint gerade wieder an einem Wendepunkt zu stehen – im Hinblick auf neue Truppenstärke, Umfang und vor allem Art der Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten, die langfristige Strategie, die innenpolitische Gefechtslage (zu dem allem drängt sich doch ein gesonderter Eintrag auf).

Auch auf anderen Feldern sieht es interessant aus – rüstungspolitisch ist mir bei erster Durchsicht von Mails, Feeds und Medien vor allem der A400M aufgefallen. Der ja immer noch nicht richtig vom Boden abheben kann.

Und, natürlich, werde ich mein Augenmerk auch wieder auf die Piraten vor der Küste Somalias richten. Da gab es offensichtlich eine gescheiterte Rettungsaktion britischer Spezialkräfte – vielleicht ein schwacher Trost für die Deutschen, dass nicht nur ihre Planungen schief gehen.

Ich lese mich jetzt mal wieder in die ganzen Themen ein...

Und noch ein Nachtrag: Meine Urlaubspostkarte aus Bangkok hat mir einiges auch an kritischer Leserpost beschert. Damit es nun nicht heißt, ich hätte manipulativ nur ein Bild rausgenommen – hier die ganze Serie:

Urlaubspostkarte: Wachwechsel... und Formalausbildung

2010-01-03T13:24:53+01:00

Liebe Leser, ich hoffe, Sie sind alle gut ins neue Jahr gekommen!

Ich halte mich weiterhin urlaubsmäßig von aktuellen politischen Ereignissen und Diskussionen fern. Aber den Freunden der Formalausbildung möchte ich dieses Foto vom Wachwechsel in Bangkok nicht vorenthalten: Wie viel Fehler sind in diesem Bild versteckt?

Erlaubtes Entfernen von der Truppe

2009-12-30T10:00:00+01:00

Melde mich in den (Rest)Urlaub ab: Bis zum 24. Januar bleibt das Blog geschlossen. Ich wünsche allen meinen Lesern einen guten Start ins neue Jahr! Und bin gespannt, was sich bis zu meiner Rückkehr so tut – sei es im Untersuchungsausschuss zum Luftangriff von Kundus, der ja im Januar mit der Arbeit beginnt, sei es in Afghanistan selbst oder in meiner anderen area of concern, dem Horn von Afrika...

Während meiner Abwesenheit muss ich (ab heute Mittag) aus rechtlichen Gründen die Kommentarfunktion vorübergehend einschränken – alle Kommentare werden dann erst freigeschaltet, wenn ich drauf geguckt habe. Im Extremfall erst in dreieinhalb Wochen. Ich bitte um Verständnis, aber es geht leider nicht anders.

Als - wenn auch begrenzte - Diskussionsmöglichkeit kann ich die Facebook-Seite von Augen Geradeaus! anbieten – da kann das Gespräch weitergehen, wenn auch leider nur für Facebook-Mitglieder.

Take care, und bis im nächsten Jahr!

Kundus: Vom Wiederaufbaucamp zum Feldlager

2009-12-30T07:02:00+01:00

Zum Jahresende noch ein, sozusagen, Bonus Track: Das Magazin loyal hat in seiner Januar-Ausgabe eine Geschichte des (meinen Lesern schon bekannten) Kollegen Marco Seliger. Der sich mal angeschaut hat, wie sich die Lage in Kundus in den vergangenen Jahren verändert hat.

(Die Bezieher der loyal haben das Blatt des Reservistenverbandes heute – oder spätestestens morgen – in ihrem Briefkasten. Deshalb hat mir die Redaktion netterweise erlaubt, für die Nicht-Bezieher die Story hier einzustellen. Dafür vielen Dank! Der Text ist dem Zeitschriftenlayout entnommen, für den bisweilen hier merkwürdig anmutenden Zeilenumbruch bitte ich um Verständnis.)

Kunduz – Was läuft falsch?
Die politische Debatte um die Folgen des 4. September
2009 kreist um sich selbst. Auf diese Weise werden die wirklich
entscheidenden Fragen nicht gestellt. Denn die Ereignisse
waren nur der vorläufige Höhepunkt einer Eskalation, die vor sechs
Jahren kaum für möglich gehalten wurde
Über den Afghanistan-Einsatz berichtet Marco Seliger

Das eisenbewehrte Tor öffnet sich. Oberst
Ferdinand Baur tritt hinaus. Die Pistole
steckt im Halfter, auf dem Kopf trägt er das
weinrote Barett der Fallschirmjäger. Vor ihm
liegt die Straße, hinter ihm verbergen drei Meter
hohe Mauern Gebäude und Fahrzeuge des Wiederaufbauteams
(PRT) Kunduz. Unter seinen Stiefeln
knirscht der feine Sand, jeder Schritt produziert
eine kleine Staubwolke. Baur marschiert
Richtung Stadtzentrum, einfach so. Die Menschen
grüßen ihn freundlich, „Salam aleikum“,
antwortet er mit fester Stimme und einem Lächeln
im Gesicht. Je weiter er sich vom Feldlager
entfernt, desto dichter wird das Gedränge um
ihn. Er erreicht das Marktviertel, selbst in den unübersichtlichen
Gassen hier fühlt er sich sicher.
„Die Leute sind uns wohl gesonnen“, sagt er, „sie
sind dankbar für unsere Anwesenheit.“ Die Afghanen
– sie sind Freunde, nicht Feinde.

Gerade erst ist Verteidigungsminister Peter
Struck in Kunduz gewesen. Eine afghanische Militärkapelle
hat zum Empfang die deutsche Nationalhymne
gespielt. PRT-Kommandeur Baur
hat die Lage vorgetragen: Es gebe keine konkreten
Bedrohungen, aber erhebliche Destabilisierungsfaktoren,
erklärte er seinem obersten Vorgesetzten.
Etwa mehrere hundert Anhänger der
extremistischen Taliban, die in der Nachbarprovinz
lebten. Oder die ungezählten Waffen aller
Art und Größe, die sich in den Händen Tausender
Männer befänden, die in den Milizen regionaler
Machthaber organisiert seien. Ein großer
Teil von ihnen verdiene am Drogenhandel, und
über allem liege ein feines Netzwerk von Loyalitäten,
in das jeder Stammesführer eingewoben
sei. Die Situation, so hat Baur seinen Lagevortrag
beendet, sei dennoch überschaubar. Gepanzerte
Fahrzeuge oder gar schwere Waffen halte er für
nichtnotwendig. Struck und Begleiter
hören das gern. Es läuft gut in Kunduz
– im Januar 2004.

Knapp sechs Jahre später reist wieder
ein Verteidigungsminister nach Kunduz.
Diesmal heißt er Karl-Theodor zu
Guttenberg, sein Besuch wird bis zuletzt
aus Sicherheitsgründen geheim
gehalten. Es gilt für ihn, der verunsicherten
Truppe politisch den Rücken
zu stärken in einem Einsatz, den er,
der Minister, inzwischen als „kriegsähnlichen
Zustand“ beschreibt. Vor allem aber will sich zu
Guttenberg an dem Ort zeigen, der für die Bundesregierung
zu einem Menetekel geworden ist.
Die Bombardierung von Taliban und zwei Tankwagen
sieben Kilometer vom Feldlager entfernt
war, so heißt es inzwischen in Berlin, „militärisch
unangemessen“. Die politischen Wogen der Ereignisse
vom 4. September 2009 spülen Ende November den damaligen Arbeits-
und im September noch amtierenden Verteidigungsminister Franz
Josef Jung, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und
Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert
aus ihren Ämtern – Konsequenz nicht der
Geschehnisse an sich, sondern ihrer desaströsen
Kommunikation durch die Führung des (alten)Ministeriums
gegenüber der Öffentlichkeit
und dem Bundestag.
Noch immer ist der Vorfall
nicht umfassend aufgeklärt,
ein Untersuchungsausschuss
soll das jetzt erledigen. Doch
im Schatten der Vorgänge
jener Spätsommernacht tun
sich noch ganz andere Fragen
auf als die, wer was wann gewusst
hat. Es sind Fragen
von strategischer
Dimension, die mit
taktischen Fehlern
und Versäumnissen im
Einsatzgebiet und mit
politischer Unehrlichkeit
in Deutschland zu
tun haben. Fragen
etwa danach, wie eine
halbwegs stabile Provinz
zum Kriegsgebiet werden konnte. Oder danach,
wieso ein wirtschaftlich hoch entwickeltes
Land seinen Soldaten nicht die Ausrüstung mitgibt,
die sie brauchen, um ihren Auftrag erfüllen
zu können. Und danach, wieso der Bundestag Jahr
für Jahr ein Mandat erteilt, das die Realitäten vor
Ort nicht mehr berücksichtigt. Kurzum: Was lief
falsch in sechs Jahren Kunduz-Einsatz?

Als der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses,
Harald Kujat, im Jahr 2003 den Operationsplan
für die Afghanistantruppen entwirft, schickt er
eine Nachricht an den damaligen Minister Struck.
„Ich empfehle Ihnen, die Hand zu heben, wenn
die Frage danach kommt, wer Soldaten für ein
Wiederaufbauteam nach Kunduz schicken
kann“, formuliert der General. Im Gegensatz zum
Süden seien die Verhältnisse dort stabil, die Erfolgsaussichten
gut. Ein begrenzter Einsatz, eine
ruhige Region, kein Krieg, dafür Aufbau, das ist
etwas für die Bundeswehr. Struck befolgt den Rat
des Generals, am 24.Oktober des Jahres schickt er
die ersten deutschen Soldaten nach Kunduz. Sie
sollen den Einfluss der afghanischen Zentralregierung
in der Provinz stärken, regionale Verwaltungsstrukturen
aufbauen sowie die Wirtschaftsentwicklung
ankurbeln helfen und ein
dichtes Sicherheitsnetz knüpfen. Neben den Soldaten
werden auch Vertreter der Ministerien für
Äußeres, Inneres und Entwicklung nach Kunduz geschickt. Deutschland verfolgt einen ressortübergreifenden
Ansatz, der als Modell für die gesamte
NATO-Mission dienen soll.

Doch den vollmundigen Ankündigungen folgen
nur halbherzige Taten. Über sechs Jahre hinweg
schicken die Ministerien kaum mehr als eine
Handvoll Mitarbeiter in eine wirtschaftlich extremrückständige
Region der Größe Hessens, in
der Armut und Not grassieren und in der Politiker
und Verwaltungsbeamte auf allen Ebenen
gnadenlos korrupt sind. Die anfangs dreihundert
Bundeswehr-Soldaten beschränken sich auf
Einige Wiederaufbauprojekte in der Stadt und in
den umliegenden Ortschaften, ansonsten kümmern
sie sich um ihre Eigensicherung. Präsenzpatrouillen,
die die Tätigkeit der 200 deutschen
Aufbauhelfer und ihrer 2000 einheimischen Mitarbeiter
hätten absichern können, seien, so erfahren
PRT-Besucher noch im Jahr 2005, angesichts
der ruhigen Lage unverhältnismäßig. Interne
Einschätzungen der Bundeswehr zeichnen
da längst ein anderes Bild. Gemeinsam mit ausländischen Terroristen kehren die
Taliban in ihre einstige Hochburg Kunduz zurück. „Hier brodelt
es gewaltig“, äußert ein Hauptfeldwebel damals.

Im Jahr darauf zieht das PRT aus Sicherheitsgründen
aus dem Provisorium in der Stadtmitte
in ein schwer gesichertes Feldlager in der Nähe
des Flugplatzes weit außerhalb bewohnter Gebiete.
Regelmäßige Patrouillen und gemeinsame
Aufbauprojekte sollen nun dafür sorgen, dass der
Kontakt zu den Afghanen nicht vollständig abreißt.
Bereits zu diesem Zeitpunkt zeichnet sich
ab, dass Deutschland sein Versprechen, Sicherheit,
Ordnung, Rechtsstaatlichkeit und Fortschritt
in Kunduz zu schaffen, mit seinem finanziellen
und personellen Einsatz auf politischer,
militärischer und ziviler Ebene nicht erfüllen
kann. Die Begeisterung der Bevölkerung über die
Anwesenheit der Deutschen ebbt spürbar ab. Zugleich
kommt es Mitte 2006 mit der ISAF-Ausdehnung
in die paschtunischen Stammesgebiete
im Süden und Osten Afghanistans zu offenen
Feldschlachten zwischen NATO-Truppen und
Aufständischen. Das bleibt im Norden nicht folgenlos.
Gemeinsam mit Tausenden paschtunischen
Flüchtlingsrückkehrern sickern Talibankämpfer,
die dem militärischen Druck im Süden
ausweichen, in die Randdistrikte von Kunduz
ein. Für die Bundeswehr wird es dort immer gefährlicher.
Erstmals seit Beginn des Einsatzes
gibt es eine Reihe von Anschlägen mit improvisierten
Sprengsätzen (IED) sowie Hinterhalte mit
Panzerfäusten und Kleinwaffen gegen deutsche
Soldaten. Dabei offenbart sich ein Dilemma, in
dem die Truppe von Beginn an steckt. Sie soll für
Sicherheit sorgen, darf aber nicht offensiv gegen
die Angreifer vorgehen. Die Bundeswehrführung
hat ihr Verhaltensregeln auferlegt, die ihre Handlungsmöglichkeiten
massiv beschränken. Diese
so genannten „Rules of Engagement“ resultieren
aus der Annahme in Berlin, die Lage in Kunduz
könne sich nur stetig verbessern. Dass sich das
Gegenteil entwickelt, registrieren zwar Soldaten
sowie Politiker und Journalisten, die abseits organisierter
Ministerreisen nach Kunduz fahren.
Doch in den Afghanistan-Debatten im Bundestag
unterscheidet sich die Situationsbeschreibung
der Regierung stark von der Realität.

Spätestens ab Mitte 2007 kann von Optimismus
endgültig nicht mehr die Rede sein. Die Bundeswehr
weiß zwar längst, dass
sich in den paschtunischen
Gebieten Terroristen und Aufständische
aufhalten, sie
weiß sogar, wo sie sind und
wer sie beherbergt. Doch sie
kann, will oder darf nicht
gegen sie vorgehen. Es seien
die Afghanen, die das machen
müssten, heißt es in Berlin,
wohl wissend, dass die einheimische
Armee und Polizei
schlecht ausgebildet und ausgerüstet
sind. Dann kommt der 19. Mai 2007.
Auf dem Markt in Kunduz sprengt
sich ein Selbstmordattentäter in die
Luft, drei Bundeswehr-Soldaten und
sieben Einheimische sterben. Von da
an ist es vorbei mit der deutsch-afghanischen
Freundschaft, selbst
wenn die örtlichen Honoratioren den
Anschlag entschieden verurteilen und
Politiker in Berlin weiter von vertrauensvoller
Zusammenarbeit sprechen. Das
Misstrauen der Soldaten in die Afghanen ist
Fortan immanent, und die Taliban schüren
es mit improvisierten Bomben (IEDs) und
Raketenangriffen gezielt weiter. Die Truppe
reduziert ihre Präsenz aus Angst vor Verlusten.
Zudem wird in der Heimat mit jedem Gefallenen
eine von Mal zu Mal hysterischere
Debatte über den Sinn des deutschen
Engagements am Hindukusch entfacht.
Die Bundesregierung, die Gunst des
zunehmend einsatzskeptischen Wählers
im Auge, vermeidet eine klare Positionierung.
„Bis heute“, sagt der Afghanistanexperte und frühere
Grünenabgeordnete Winfried Nachtwei,
„lassen Bundeskanzlerin und Verteidigungsminister
eine überzeugende Führerschaft in der
Diskussion über Sinn, Zweck und Ziel des Engagements
am Hindukusch vermissen.“ Mit Krieg
gewinnt man in Deutschland
keine Wahlen.

Während sich die Lage für Soldaten
und Entwicklungshelfer
verschärft, flüchtet sich
die Regierung in Wirklichkeitsverweigerung,
Beschönigungen
und halbherzige
Maßnahmen. Der Aufbau sei
eine Erfolgsgeschichte, heißt
es noch Mitte 2007, schließlich
könnten Abertausende
Jungen und Mädchen in Kunduz wieder in die
Schulen gehen. Das stimmt, aber es ist eben nur
die halbe Wahrheit. Denn zugleich wächst der Einfluss
der Taliban und anderer Extremisten in der
Bevölkerung. Lehrer werden eingeschüchtert oder
ermordet, vor allem in Dörfern, in die kaum ein
Soldat oder Polizist seinen Fuß setzt. Was nützen
da noch Schulneubauten? Die Bundesregierung
kündigt an, mehr Ausbilder zu schicken, um die
afghanischen Sicherheitskräfte zu stärken. Doch der Aufbau der Polizei, der seit der
ersten Petersberg-Konferenz in
Bonn im Jahr 2001 in der Federführung
der Bundesrepublik liegt, ist
eine Geschichte des Scheiterns.
Zumeinen ist der deutsche Ansatz,
afghanische Polizisten auf dem Niveau
ihrer Kollegen in Berlin und
Hamburg auszubilden, gut gemeint,
aber der Lage im Land nicht
angemessen. Zum anderen werden
von Anfang an zu wenig Ausbilder
geschickt, um den Verpflichtungen,
die sich die Bundesregierung
auferlegt hat, nachkommen zu
können. Doch auch die Bundeswehr tut sich
schwer mit ihrer Trainingsmission für die afghanische Armee.
Sie bringt es derzeit auf gerade zehn
sogenannte „Operational Mentoring and Liaison
Teams“ (OMLT), Ausbildungseinheiten einer
Größe von knapp 30 Soldaten. Es werden jedoch
sehr vielmehr OMLT benötigt, um allein den Ausbildungsbedarf
in Nordafghanistan zu decken.

Als das Feldlager Kunduz im Herbst 2007 zunehmend
unter Raketenbeschuss gerät, entscheidet
sich das Verteidigungsministerium erstmals seit
Einsatzbeginn für eine signifikante Verstärkung
der Infanteriekräfte vor Ort. Im Winter 2008wird
eine Fallschirmjägerkompanie in Marsch gesetzt,
die Zahl der Raketenangriffe geht daraufhin zurück.
Zugleich häufen sich jedoch IED- und Selbstmordanschläge.
Die Bundeswehr beklagt im Sommer
2008mehrere Gefallene und Schwerverwundete
– und gerät darüber hinaus zunehmend in
klassische Kampfhandlungen. Die Einsatzbeschränkungen bleiben dennoch.
Die Soldaten dürfen
die Angreifer nicht offensiv bekämpfen,
Deutschland befindet sich schließlich nicht im
Krieg. Die Truppe weiß, dass der Gegner zu diesem
Zeitpunkt nur einige wenige Hundert Mann stark
ist. Eine beherzte Offensive könnte sie vertreiben.
Doch zu diesem Zeitpunkt steht in Berlin die Mandatsverlängerung an.
Truppenverstärkungen, verbunden mit
Nachrichten von Kampfhandlungen,
könnten da unangenehme Diskussionen über die
Lageentwicklung aufwerfen. Politische Belange in
der Heimat werden über operationelle Zwänge im
Einsatzgebiet gestellt, alles bleibt beim alten.

Ohnehin wäre die Frage gewesen, womit die Offensive
hätte stattfinden sollen. Denn die Truppe
in Kunduz verfügt weder über genug Kräfte noch
über ausreichend Fahrzeuge und taugliche Waffensysteme,
um „Counterinsurgency“-Operationen
außerhalb des Feldlagernahbereiches zu
starten. Seit Einsatzbeginnwissen Regierung und
Militärführung, dass die Truppe dringenden Bedarf an Transport- und Kampfhubschraubern hat
Sowie moderne Aufklärungs- und Kommunikationsmittel
benötigt, um ihren Auftrag erfüllen zu können.
Bis heute sind diese Ausrüstungsmängel nicht
abgestellt. Im Herbst 2008 muss PRT-Kommandeur
Oberst Rainer Buske einräumen, die Initiative in
Kunduz verloren zu haben.

Im Frühjahr 2009 sind dort nicht mehr nur „einige
Hundert“, sondern „viele Hundert“ Aufständische
aktiv. Sie greifen an, besetzen Dörfer und patrouillieren in Kunduz.
Die Taliban haben im Norden eine
zweite Front eröffnet. Die Bundeswehr befindet sich
im Krieg, Soldaten töten und werden getötet. Doch
sie stehen auf verlorenem Posten. Mit ein paar hundert Mann Kampftruppe
sollen sie in einem riesigen
Gebiet skrupellose Guerilleros in Schach halten, die
Zivilisten als Schutzschild benutzen. Dabei sollen
sie unbedingt eigene Verluste meiden und auf keinen
Fall Zivilisten töten. Immerhin passt das Verteidigungsministerium
endlich die Verhaltensregeln
(„Taschenkarte“) an die Situation an. Die Soldaten
dürfen den Feind nun aktiv bekämpfen, fordern sogar US-
Kampfjets an, die ihnen mithilfe ihrer
Bordwaffen wiederholt aus der Bedrängnis helfen.
Die „Heimatfront“ wird aus ihrer Illusion vom Brunnen
bauenden uniformierten Hilfswerk gerissen.

Im Sommer 2009 berichten die ersten Heimkehrer
vom Kämpfen, Töten und Sterben in Kunduz. Das
deutsche Wiederaufbauprojekt ist zum Stillstand gekommen.
Viele Hilfsorganisationen haben ihre Mitarbeiter
abgezogen, Aufbau findet so gut wie nicht
mehr statt. Die Taliban sind wieder ein Machtfaktor,
die Bundeswehr kann das nicht mehr ändern. In dieser
Situation trifft Oberst Georg Klein eine Entscheidung,
die in eine Gewaltanwendung mündet, wie sie
bis dahin kein deutscher Soldat seit dem Zweiten
Weltkrieg mehr getroffen
hat. Der Bombenabwurf
vom 4. September symbolisiert
das Scheitern des
deutschen Kunduz-Einsatzes.
Ob das jemals aufgearbeitet wird?

Die doppelte Kriegsdiskussion

2009-12-29T16:57:03+01:00

Es geht ein großer Irrtum um dieser Tage in Deutschland. Der Irrtum, dass nach dem fatalen Luftangriff von Kundus endlich eine sicherheitspolitische Diskussion in diesem Lande begonnen habe, die Diskussion, vor der sich Politik und Öffentlichkeit lange gedrückt haben. Weit gefehlt. Es gibt derzeit zwei Debatten, die sich unglücklich überschneiden: Die Diskussion, was in Afghanistan künftig nötig ist und in welcher Weise Deutschland dazu beitragen sollte, will und kann. Und die Diskussion, wie Politik und Gesellschaft künftig ihre bewaffneten Streitkräfte einsetzen wollen. Die beiden Themen hängen zwar eng miteinander zusammen – aber die emotional geführte Auseinandersetzung über den Krieg am Hindukusch verhindert sowohl ein klares Auseinander halten der beiden Felder. Und tut keiner der beiden Diskussionen gut.

Nehmen wir die Frage über das weitere Engagement in Afghanistan. Seitdem die Umstände des Luftangriffs von Kundus am 4. September, angeordnet von einem deutschen Oberst, (scheinbar) klarer zu Tage treten, entwickelt sich die öffentliche Wahrnehmung in eine Richtung, und die Politik folgt überwiegend: der stark von Militär geprägte Ansatz ist, so die herrschende Meinung, ein Fehler. Und die Überlegung, stärker werdenden Aufständischen zumindest übergangsweise mit stärkeren militärischen Mitteln zu begegnen, erst recht der falsche Weg.

Statt dessen sollte, so die vorherrschende Meinung auch über die Grenzen von Koalitions- und Oppositionsparteien im Bundestag hinweg, anderes im Vordergrund stehen: Wiederaufbau, und, wenn es denn schon Militär sein muss, dann bitte möglichst nur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. Damit die Deutschen möglichst schnell da raus kommen.

Nun ist schon das Thema Ausbildung mit dem falschen Verständnis behaftet, das sei ja quasi ein deutscher Übungsplatz in Afghanistan, wo man in relativ friedlicher Umgebung den Afghanen beibringen kann, wie sie taktisch vorgehen oder richtig funken sollen. Dazu ein Video von natochannel.tv:

Im Klartext: Auch Ausbildungshilfe für afghanische Armee oder Polizei, wenn sie engagiert betrieben wird, ist mit Gefahren verbunden. Die so genannten OMLTs (Operation Mentoring and Liaison Teams) begleiten ihre afghanischen Schützlinge, wenn es sein muss, mit ins Gefecht. Und die US-Vorstellungen von Embedding and Partnering, warnte schon vor einiger Zeit ein deutscher General, würden bei entsprechender Anwendung im ganzen ISAF-Bereich eine massive deutsche Aufstockung im Norden bedeuten. Mit 100 mehr Soldaten wäre es da nicht getan.

Bei einer verantwortbaren und ernsthaften Verbesserung der Ausbildungsbemühungen würde also die Erwartung, unsere Jungs kommen möglichst schnell nach Hause, vorerst nicht erfüllt, im Gegenteil. Selbst dann könnte also eine Erhöhung der Truppenstärke zur Diskussion stehen - eine Überlegung, die offensichtlich auch der SPD-Opposition nicht ganz fremd ist, wenn sie die Ablehnung jeglicher Erhöhung ausdrücklich auf die Kampftruppen bezieht.

Doch das ist nur ein Teil des Problems. Denn nach wie vor müssen die Deutschen im ISAF-Gefüge beweisen, dass sie im Norden Afghanistans die Sicherheit auch rund um die Hotspots wie Kundus ohne zusätzliche Kampftruppen gewährleisten können. (Von einem deutschen Engagement im heiß umkämpften Süden redet ja ohnehin niemand mehr.) Eine Situation, in der die Bundeswehr von der Politik auf ihre derzeitigen Möglichkeiten begrenzt wird, während Verbündete die von ISAF erkannten Lücken im Norden auffüllen, täte dem deutschen Gewicht in der Nato nicht gut. Das kann man in Kauf nehmen - sollte sich aber klar machen, dass man das tut.

Gegenüber den Verbündeten kommt es übrigens auch nicht so gut, ihnen jegliche Verantwortung zuzuschustern und so zu tun, als ginge es uns nichts an. Ein wenig kommt mir Außenminister Guido Westerwelle so vor, wenn er verkündet: Wenn die Afghanistan-Konferenz in London eine reine Truppenstellerkonferenz wird, fahre ich nicht hin. Was wir brauchen ist ein breiter politischer Ansatz und eine Gesamtstrategie. Wer hat denn diese Konferenz, die am 28. Januar in London stattfindet, mit initiiert? Nach meiner Erinnerung war das (neben dem damaligen Außenminister und heutigen Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier, aber das ist jetzt erst mal nicht von Belang) die damalige wie heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und seit Wochen lautet das Mantra der Regierungskoalition: Über das weitere, ggf. zusätzliche deutsche Engagement am Hindukusch werde im Lichte der Beratungen dieser Konferenz entschieden. Und jetzt haben die Deutschen mit dem Ablauf oder Ausgang dieses Treffens gar nichts mehr zu tun? Sondern warten ab, mit welchen Vorschlägen andere Länder dort hin kommen, und ziehen sich gegebenenfalls beleidigt zurück? Weil es ja eine reine Truppenstellerkonferenz werden könnte?

Ist doch komisch. Es wird doch nicht etwa damit zusammenhängen, dass es auch in der schwarz-gelben Regierungskoalition unterschiedliche Ansichten gibt? Und die FDP mit ihrem Chef Westerwelle dem Polit-Star und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg möglichst gar nichts durchgehen lassen will, schon gar nicht eine mögliche Zusage von mehr deutschen Soldaten für den ISAF-Einsatz?

All' diese etwas merkwürdigen Einlassungen, kommen sie nun von der Opposition oder von der Regierungsseite, haben zudem mit einem wenig zu tun: Mit der tatsächlichen Situation in Afghanistan. Die richtet sich weder nach deutschen Regierungs- und Parlamentsbeschlüssen noch nach der Bevölkerungsmehrheit hier zu Lande. Und es ist löblich, einen zivilen Aufbau als vorrangiges Ziel zu bezeichnen - aber ohne die begleitende Aussage, wie dieser Aufbau und die Aufbauhelfer in einem zunehmend von kriegsähnlichen Zuständen geprägten Land gesichert werden können, ist das alles ein wenig unsinnig.

Und diese etwas verwirrende Beschreibung gilt erst mal nur dem Thema Afghanistan-Einsatz. Noch ein wenig mehr Verwirrung ist zu beobachten, wenn es um den Einsatz der Bundeswehr im Grundsätzlichen geht.

Stellen wir uns mal einen Moment vor (auf diese Idee brachte mich gestern ein Freund), wir wären schon ein oder zwei Jahre weiter. Über den Bundeswehreinsatz am Hindukusch herrschte Klarheit, wie auch immer, die Überlegungen für den Beginn eines Abzugs nähmen schon mal konkrete Formen an, und in der deutschen öffentlichen Wahrnehmung wäre das Afghanistan-Engagement etwa so ein heißes Thema wie zurzeit der deutsche Einsatz im Kosovo.

Dann hätten wir vermutlich noch immer keine Antwort auf die Frage, was die deutschen Streitkräfte – jenseits der Hindukusch-Mission – eigentlich können müssen und dürfen. Die grundlegende sicherheitspolitische Diskussion fehlt: Soll die Bundeswehr, dann aber konsequent, auf Kriseneinsätze auch fern der Heimat ausgerichtet werden? Wie robust soll sie dann agieren können? Hat und bekommt sie die Ausrüstung, die sie dafür braucht?

Oder setzt sich, dann wieder als Folge des Afghanistan-Einsatzes, mehrheitlich die Meinung durch, dass deutsche Soldaten doch mehr oder weniger wieder auf die Landesverteidigung oder allenfalls die Bündnisverteidigung auf Europa beschränkt können dürfen sollen?

Im Moment agiert die Truppe im Kriseneinsatz weit weg – bekommt aber (und das nicht nur aus finanziellen Gründen) nicht unbedingt das, was dafür notwendig wäre. Warum gilt immer noch die Einschränkung, dass die deutschen Tornados am Hindukusch nur fotografieren, aber noch nicht mal in Notfällen ihren Kameraden mit der Bordkanone zu Hilfe kommen dürfen? Warum dauert es mehr als ein halbes Jahr, bis der ständige Ruf des Regionalkommandeurs Nord nach einer zusätzlichen Infanteriekompanie für Kundus erhört wird?

Der jetzige Verteidigungsminister hat zwar angefangen, die Situation am Hindukusch korrekt zu beschreiben. Aber beschreiben allein hilft den Soldaten im Einsatz ja noch nicht, wenn keine Konsequenzen daraus gezogen werden.

Eine grundlegende Sicherheitspolitische Debatte, deren Ergebnisse dann auch allgemein akzeptiert würden, wäre ja eine feine Sache. Sie deswegen zu verweigern, weil man lieber über die gefühlte Auswirkung des Afghanistan-Krieges auf die Heimatfront redet, ist ein bisschen feige. Aber gerade groß in Mode.

Zwei raus, zwei rein

2009-12-29T10:05:47+01:00

In den vergangenen Tagen hatten die Piraten vor der Küste Somalias zwei gekaperte Handelsschiffe frei gelassen. Eine Entspannung der Situation? Nicht im geringsten - fast gleichzeitig fielen wieder zwei Frachter in die Hände der Seeräuber: Der jemenitische Frachter Al-Mahmoudia2 und der britische Chemikalientanker St James Park.

Auffällig: beide Schiffe wurden im Golf von Aden Opfer der Seeräuber. Dabei wird doch gerade dieses Seegebiet von den internationalen Seestreitkräften weit genauer überwacht als die anschließenden Weiten des Indischen Ozeans.

Nachtrag: Die EU-Anti-Piraten-Operation Atalanta bestätigt die Entführung der St James Park: Das Schiff war im besonders überwachten Transitkorridor im Golf von Aden unterwegs. Und bei den Seestreitkräften angemeldet, nahm aber nicht an einem so genannten Group Transit teil.

In this October 2009 file photo, showing the British registered tanker St. James Park at Tilbury, England, and made available Tuesday Dec. 29, 2009. The St. James Park tanker ship is reported to have sent a distress message late Monday, seeking help from pirate attacks and on Tuesday the ship owner reported the vessel has been seized by pirates. (AP Photo/MANDATORY CREDIT Derek Lilley)