2009 war für München wieder ein Rekordjahr, das 7. Mal in Folge und seit Beginn der Erhebungen zum Fremdenverkehr überhaupt das beste. Sowohl die Zahl der Besucher als auch die Zahl der Übernachten in Münchner Hotels haben auch in 2009 wieder zugenommen. Rund 105 Millionen Besucher kamen in die bayerische Landeshauptstadt, davon rund 95 Millionen Tagesgäste und Unternehmer und rund 10 Millionen Touristen mit Übernachtungen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr hat jedoch auch in München ihre Spuren hinterlassen, da die Aufenthaltsdauer insgesamt leicht abgenommen hat.

Die Vorteile für die Touristen aus aller Welt liegen in München klar auf der Hand: Moderner Flughafen, das beste Nahverkehrsnetz in Europa, über 50.000 Hotel- Betten verteilt auf Hotels und Gasthäuser in allen Kategorien, ein Messe- und Kongresszentrum, international renommierte Gastronomie, wunderschöne Museen und Sammlungen, Theater und Orchester, Sportveranstaltungen vom Feinsten, beste Einkaufsmöglichkeiten und und und. Nicht zu vergessen die Allianz Arena, die Maximilianstrasse und einige 5 Sterne Hotels in der Innenstadt.

Spiritualität, Brauchtum und Kunst bestimmen den Terminkalender in 2010 in München. Das Tourismusamt der Landeshauptstadt bietet spezielle Angebote und Services zu diesen Themen an. 2. Ökumenischer Kirchentag in München (12.-16.5.) und die 41. Passionsspiele in Oberammergau (15.5. - 3.10.) sind attraktive Ziele für spirituelles Reisen. Den Auftakt gibt die Ausstellung “Unterwegs fürs Seelenheil?! - Pilgerreisen gestern und heute” im Verkehrszentrum des Deutschen Museum (5.5. - 17.10.). Das Tourismusamt München startet ab Mai 2010 unter dem Titel “Auf Glaubenswegen durch München” eine neue Stadtführungslinie speziell für Touristen, die an sakralen Bauten und Glaubensfragen interessiert sind.

© 2009 Frauenkirche in München

Das Münchner Brauchtumsjahr wird mit dem Jubiläum “200 Jahre Oktoberfest” seinen Höhepunkt feiern. Schon ab 9.7. zeigt das Münchner Stadtmuseum die Jubiläumsausstellung “Das Oktoberfest 1810 - 2010″ (bis 31.10.). Neben dem traditionellen Oktoberfest gibt es auf der Theresienwiese eine nostalgische Wiesn mit historischen Schaustellern, Fahrgeschäften, Brauchtumsdarbietungen und Pferderennen. Parallel dazu ist natürlich auch das Bier- und Oktoberfestmuseum immer einen Besuch wert.

Die Auer Dult, ein traditioneller Jahrmarkt mit Volksfestcharakter, findet auch 2010 wieder 3-mal auf dem Mariahilfplatz statt - in München schon längst Kult - touristisch ein absoluter Geheimtipp. Die Jakobidult, eine der drei Auer Dulten, feiert 2010 ihr 700jähriges Jubiläum (23. 7.- 1.8.).

Der Abschluss des Münchner Brauchtumsjahres wird der Münchner Christkindlmarkt auf dem Marienplatz sein, der als das “Original” unter rund 20 Weihnachtsmärkten in der Isarstadt alljährlich von rund drei Millionen Gästen besucht wird.

© 2009 Marienplatz München

Kunst und Kultur werden in München schon immer groß geschrieben. Die Stadt München hat nun extra für Kunst- und Kulturreisende unter www.museen-in-muenchen.de eine neue Internetplattform gestartet, die seit Februar 2010 das Museumsportal für München bildet. Hier werden alle Informationen der 50 Münchner Museen und Ausstellungshäuser zusammengeführt, so dass sich Touristen an einem Ort einen umfassenden und leicht zugänglichen Überblick über alle aktuellen Ausstellungen, Vermittlungsangebote und Veranstaltungen verschaffen können. Die Highlights der Münchner Museen und Ausstellungshäuser in 2010 werden sein:

• Maharaja: Die Pracht der indischen Fürstenhöfe bis 24.05. in der Kunsthalle der Hypo-Kulturstiftung,
• Neo Rauch - Retrospektive vom 20.04. - 15.08. in der Pinakothek der Moderne,
• Der Blaue Reiter - die schönsten Zeichnungen und Aquarelle vom 19.06. - 26.09. im Lenbachaus Kunstbau.

Politiker Derbleck`n gehört zum Programm beim berühmtem Starkbierfest auf dem Paulaner Nockherberg. Das Politiker Derbleck`n hat in Bayern eine lange Tradition und ist entstanden aus dem früheren Brauch, als der Wirt seine Gäste noch persönlich mit ein paar derben Sprüchen begrüßte. Heute werden hierzu auf großen Festen und Veranstaltungen professionelle und rhetorisch begabte Redner beauftragt, um die geladenen Gäste mit “Spott” zu bedenken. Eins der berühmtesten ist das Starkbierfest auf dem Nockherberg, wo die Sprüche seit jeher etwas deftiger ausfallen als anderswo. In den letzten Jahren war Michael Lerchenberg alias Bruder Barnabas hierfür verantwortlich, der schon in den letzten Jahren in der Kritik stand, weil er allzu deutliche Worte an die geladenen Politiker richtete.

Auch 2010 beauftragte die Paulaner Brauerei Michael Lerchenberg, das Highlight der Münchner Starkbierzeit auf dem Nockherberg mit Leben zu füllen.

Michael Lerchenberg alias Bruder Barnabas auf dem Nockherberg, 2010

Themen hatte Michael Lerchenberg genug zu verarbeiten und manche Politiker lieferten geradezu Steilvorlagen kurz vor dem Nockherberg, allen voran Guido Westerwelle mit seinem Frontalangriff auf Hartz IV Empfänger. Hartz IV sollte damals in 2005 die Lösung aller Probleme sein und war doch nur der Anfang vom Ende der SPD als Sozialpartei Deutschlands. Live vor dem Fernseher konnte man dann im Februar 2010 verfolgen, als der Präsident des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Ohrfeigen an die deutschen Politiker verteilte. Drei Familien aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen haben sich durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht geklagt und brachten Hartz IV schließlich zu Fall. Verfassungswidrig lautete der Tenor. Und ganz aktuell hatte das BVerfG in Karlsruhe erneut die Gelegenheit, die umstrittene Vorratsdatenspeicherung zu beenden.

Die Reaktion der Politiker kam prompt. Anstatt sachliche Arbeit zu verrichten (wofür sie schließlich bezahlt werden), startete die FDP und Guido Westerwelle allen voran einen Feldzug gegen Hartz IV Empfänger, von denen wohl die meisten nur zu gerne wieder arbeiten würden. Und Guido Westerwelle ist nicht irgendein Politiker, sondern Mitglied unserer Regierung, die dafür zuständig ist, für alle Menschen in Deutschland die entsprechenden Rahmenbedingungen für ein menschenwürdiges Leben gem. Art 1 GG zu schaffen.

In der Sache stimme ich Michael Lerchenberg daher uneingeschränkt zu. Umso verwunderlicher ist es jedoch, dass so ein Profi wie Lerchenberg nicht weiß, dass Vergleiche mit der Vernichtung der Juden während des Nationalsozialismus ebenso uneingeschränkt tabu sind, egal in welchem Zusammenhang. Hier wird eine Grenze überschritten, die nicht überschritten werden darf.

Jetzt darf wieder gemutmaßt werden, wer das schwere Erbe von Michael Lerchenberg antreten darf. Namen wie Helmut Schleich, Bruno Jonas und selbst Michael Mittermeier werden schon gehandelt.

Auch wenn es protzig klingt, muss es einmal deutlich gesagt werden: Ohne die bayerischen Sportler würde es in Vancouver sehr mau aussehen. Die großen Gewinnerinnen der diesjährigen Olmypischen Spiele sind zweifellos unsere Golden Girls Maria und Lena, die mit ihren 3 Goldmedaillen hohes Lob verdienen. Vielleicht haben die beiden auch endlich die notwendige Begeisterung der Kritiker in Garmisch-Partenkirchen entfacht, die sich standhaft gegen eine Austragung der Olympischen Spiele 2018 in Bayern wehren. Immerhin stammen sowohl Magdalena Neuner und Maria Riesch aus Garmisch- Partenkirchen.

Bei beiden startete die Karriere erst von wenigen Jahren, bei Maria Riesch 2004 mit dem Gewinn der ersten 3 Weltcups, bei Lena Neuner 2008 mit dem Sieg des Gesamtweltcup. Lena Neuner`s Triumphzug startete eigentlich erst 2006 als  Juniorenweltmeisterin im Weltcup und setzte sich 2007 mit 3 Titeln bei den Weltmeisterschaften fort. In 2008 gewann Neuner drei weitere Goldmedaillen. Während Maria Riesch gem. Forbes Liste aus ihren Titeln schon ordentlich Kapital schlagen konnte, steht dies bei Lena noch aus. Das wird sich jedoch mit ihren beiden Goldmedaillen in Vancouver sicher ändern.

Magdalena Neuner mit Gold

Man möchte fast meinen, dass der Gewinn der 2 Goldmedaillen in Vancouver etwas in der Hintergrund trat, weil Lena Neuner ordentlich Kritik übte an dem Vorgehen der Dopingkontrolleure in Kanada. Ich bin mehr als überrascht, dass es so lange gedauert hat, bis sich ein Sportler endlich traut, Kritik an dieser systematischen Verfolgung und Verdächtigung zu üben. Das Fingerspitzengefühl fehlt hier schon lange, auch in den Medien. Vor wenigen Tagen habe ich im ZDF einen Hintergrundbericht über die wahrscheinlichen, möglichen oder etwaigen Dopingpraktiken im Skisport gesehen. In jedem 2. Satz gab es Mutmaßungen, Verdächtigungen, vielleicht, wahrscheinlich, höchstwahrscheinlich, nach den Indizien usw. Was soll das denn? Entweder ein Sportler hat verbotene Medikamente genommen und ich kann es ihm beweisen, dann ist er raus aus dem Spiel und von mir aus auch immer. Solange ich das nicht kann, sollte man seinen Ruf auch nicht beschmutzen mit Mutmaßungen und Verdächtigungen. Sehr zwiespältig ist auch das Verfahren gegen Claudia Pechstein, die eine Verurteilung nur aufgrund von Indizien zulässt. Eine Sportlerkarriere wird hier vorzeitig beendet, weil gewisse Indizien vorliegen.

Und ich ziehe meinen Hut vor Lena Neuner, die dieses respektlose Verhalten gegenüber Sportlern endlich einmal aus der Sicht der Sportler in die Medien zerrt. Es ist nur schade, dass die Medien mehr Interesse an Schlagzeilen hat, die wieder mal einen Sportler überführt haben oder auch nur vielleicht. Insgesamt finde ich es traurig, was aus dem Olympischen Sport geworden ist, weil die Freude über Medaillen nicht mehr so ausgelassen sein kann wie früher, sowohl für den Zuschauer als auch für Sportler. Schade, aber trotzdem sind wir sehr stolz auf euch, Maria und Lena.

Nachdem Beckstein seine Ämter - bis auf das Amt als Abgeordneter im Bayerischen Landtag - aufgegeben hat, sollte er auf Empfehlung seiner Freunde und Kollegen seine Biographie schreiben. Doch ich weiß nicht, ob das wirklich so viele Menschen interessiert hätte. Zum Glück hat sich Beckstein also eines Besseren besinnt und ein Buch über seine Heimat Franken gemacht. “Franken, mein Franken” heißt das Werk von Beckstein mit Fotos von Erich Weiss.

Es ist also weder eine Biographie von Beckstein noch ein Reiseführer über Franken geworden. Stattdessen ist es eher ein Bildband mit reichlich Text auf insgesamt 30 von 176 Seiten. Beckstein stellt darin seine Heimat Franken vor, die Region im Norden von Bayern mit ihrer Geschichte, Kultur und Vielfalt. Es ist eine häufig unterschätzte Region, die noch häufiger nur auf ihren überaus leckeren Franken Wein reduziert wird, aber deutlich mehr zu bieten hat. Da ist z.B. eine äußerst pittoreske Landschaft neben den tollen Städten Würzburg und Nürnberg.

Beckstein, Mein Franken

Franken hat nicht nur Frankenwein zu bieten, sondern auch eine ganze Menge an sehr leckeren Bierspezialitäten aus den bayerischen Brauereien im Norden. Da sind z.B. sind die Brauereien Schorschbräu, Neumarkter Lammsbräu und natürlich die berühmte Weißbierbrauerei Schneider aus Kelheim. Das Weinland Franken könnte eigentlich ebenso Bierland Franken heißen. In Oberfranken befinden sich weltweit die meisten Brauereien pro Quadratkilometer, die zum großen teil durch sogenannte Bierwanderwege erreicht werden können. Einige der touristischen Höhepunkte in Franken werden durch die Romantische Straße verbunden und nicht zu vergessen die Burgenstrasse, die durch das Neckartal, das Hohenloher Land, die Frankenhöhe, die Fränkische Schweiz, das Fichtelgebirge und den Kaiserwald führt.

Franken lockt Wanderer aus ganz Deutschland z.B. auf den Frankenweg, der vom Nordrand des Frankenwald bis Harburg bei Nördlingen markiert wurde. Bekannte Gebiete zum Wandern sind der Frankenwald, das Fichtelgebirge, die Fränkische Alb, die Fränkische Schweiz, das Altmühltal, die Haßberge, der Steigerwald mit seinem Keltenweg, der Spessart und Teile der Rhön. Auch Motorradfahrer kommen in Franken auf ihre Kosten, vor allem im Altmühltal, im Taubertal und insbesondere in der Fränkischen Schweiz.

Seit der Klimakonferenz in Kopenhagen ist es zwar etwas ruhiger geworden um den Klimawandel auf unserem Planeten, aber dafür hat sich der 12-jährige Felix Finkbeiner in den Vordergrund geschoben. Mit seinem Motto “Stop Talking, Start Planting” inspiriert er Kinder und Erwachsene auf der ganzen Welt, der Klimaerwärmung mit der Pflanzung von Bäumen entgegenzuwirken. Die Idee dazu ist aus der Vorbereitung auf ein Referat in seiner Schule entstanden, das er über den Klimawandel halten sollte.

Inzwischen ist aus der Idee eine echte Bewegung geworden, die schon rund 700.00 Bäume mehr auf unserem Planeten entstehen ließ. Tausende von Kindern auf der ganzen Welt haben das Projekt “plant for the planet” unterstützt. Das Ziel heißt: “je eine Million Bäume in jedem Land”. Zur Klimakonferenz in Kopenhagen meint er spöttisch:”

“Hätten die 10.000 Delegierten in Kopenhagen eine Woche lang Bäume gepflanzz, wäre wahrscheinlich mehr dabei herausgekommen.”

Felix Finkbeiner ist in Pähl im Landkreis Weilheim-Schongau zuhause und empfängt dort auch schon mal Klimabotschafter aus aller Welt. Meistens ist er jedoch unterwegs und hält Vorträge oder eben einem Prominenten die Hand vor den Mund, wie z.B. Ministerpräsident Horst Seehofer beim Neujahrsempfang oder Al Gore.

Natürlich kann jeder auch mitmachen und statt reden handeln. Hier sind nicht nur Kinder angesprochen, obwohl es in der Tat so scheint, als ob diese mehr Initiative zum Schutz unserer Erde ergreifen als die hierfür bezahlten erwachsenen Politiker. Während all die Fachleute auf Konferenzen und Meetings über Lösungswege diskutierten, legen die Kinder Hand an und pflanzen Bäume.

Dass es den Initiatoren des Projekts äußerst ernst ist, zeigen auch die Stellenanzeigen auf ihrer Homepage, wo sie einen Assistenten der Geschäftsleitung (pdf) oder eine Unterstützung im internationalen Management suchen.

Die nächste geplante Aktion ist eine Pflanzparty im Mai in Bonn, zu der die Umweltminister der Welt eingeladen werden. Diese Aktion soll im Rahmen der Umweltministerkonferenz für die
 UN-Klimakonferenz in Mexiko stattfinden. Die Kinder stehen in Kontakt mit dem Kanzleramt, der Klimakonvention der Vereinten Nationen UNFCCC und dem Umweltministerium, um ihre Kampagne „Stop talking. Start planting.“ als offiziellen Programmpunkt in die Umweltministerkonferenz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen eine große Pflanzaktion zu veranstalten. Wäre ja peinlich für die Umweltminister, wenn das dann die einzige erfolgreiche Maßnahme gegen den Klimawandel bleibt.

Die Internet World Fachmesse findet am 13.-14. April 2010 in München statt. Hier treffen sich Existenzgründer und Unternehmer, die im Internet ordentlich Geld verdienen wollen und E-Commerce professionell betreiben. Die Internet World Fachmesse ist der richtige Treffpunkt für Entscheider auf Anbieter- und Anwenderseite und bildet als einzige Veranstaltung in Deutschland thematisch die komplette Wertschöpfungskette im Internet ab.

Auf 3.000 qm Fläche im Foyer des ICM (Internationales Congress Center München) präsentieren über 170 Aussteller, Sponsoren und Partner ihre neuesten Produkte, die besten Ideeen und die Trends von morgen im Internet. Schwerpunkte der Fachmesse sind die Themen Online Marketing, E-Commerce, E-Payment, Usability und die Technik des Internets. Parallel zur Fachmesse gibt es den gleichnamigen Internet World Kongress mit über 80 Referenten und 700 Teilnehmern, wo die Experten auf ihren Gebieten einen aktuellen Marktüberblick geben, neueste Trends diskutieren konkrete Hilfen durch Praxisbeispiele anbieten.

Einer der Höhepunkte der Internet World 2010 wird auch die Auszeichnung der besten Business-Idee 2010 sein, die noch bis zum 05.04.2010 ausgewählt werden kann. Der Start-Up Wettbewerb um die beste Internet World Business Idee ist einer der meist beachteten Auszeichnungen für junge Unternehmen, die im Internet Geld verdienen wollen.

Internet World 2010

Einziger Vertreter aus Bayern ist die Pearlfection GmbH aus München, die im Februar 2008 mit pearlfection.de ihren Marktstart hatten. Das Geschäftsmodell beinhaltet die individuelle Anfertigung und Verkauf von Schmuck und Modeschmuck. Es begann zunächst mit Modeschmuck, es kommen aber auch Edelmetalle und echte Steine hinzu. Die Kunden von Pearlfection kreiieren ihren Schmuck selbst und verdienen mit, wenn andere das Design ebenfalls toll finden und den Schmuck kaufen.

Es ist also ein Onlineshop für für individuellen Schmuck, wo man als kreativer Kopf mitverdienen kann. Dieses Provisionsmodell kann auch ausgebaut werden, indem der Schmuck auf einer eigenen Homepage oder bei Ebay verkauft werden kann. Das Portfolio soll mit Echtschmuck erweitert werden, doch die Konkurrenz schläft nicht. Auch Swarowski hat die Mass Customization entdeckt. Modeschmuck und echter Schmuck ist ein wachsender Markt im Internet, so dass den beiden Gründern Hendrik Ernst und Moritz Theisen eine gute Zukunft offen steht. Wir wünschen Pearlfection jedenfalls viel Erfolg für die Wahl. Unsere Stimme beim Wettbewerb haben sie.

Am 14.01.2005 wurde Rudolph Moshammer in seiner Villa in Grünwald bei München von dem Iraker Herisch A. mit einem Kabel erdrosselt. Auslöser war nach Angaben des Täters ein Streit über seine Bezahlung. Moshammer hatte ihn wohl in der Nähe des Münchner Hauptbahnhof angesprochen und ihm 2.000 Euro für sexuelle Handlungen angeboten.

Rudolf Moshammer war durch und durch Münchner und Teil der Schicki-Micki Gesellschaft, die in seinem Laden in der Maximilianstrasse ein und aus gingen. Moshammer war zwar kein Mitglied der Haute Couture, aber dennoch zählte er viele Mitglieder der High Society aus der ganzen Welt zu seinen Kunden. Touristen besuchten teilweise nur wegen Moshammer die Maximilianstrasse und kauften in seinem Laden nur eine Krawatte oder eine andere Kleinigkeit, damit sie auch etwas vom berühmten Moshammer in den Kleiderschrank hängen konnten.

Maximilianstrasse und Bayerischer Landtag, München

Moshammer war jedoch nicht nur im Modegeschäft aktiv. Er war auch Inhaber der Hundskugel in der Münchner Hotterstraße 18, dem ältesten Restaurant in der Stadt. Und er war sozial engagiert, insbesondere für Obdachlose, die er mit seiner eigens gegründeten Stiftung “Licht” unterstützte. Seine schauspielerischen Aktivitäten im Fernsehen waren zwar vielseitig, aber nicht so glorreich, um sie im Einzelnen zu erwähnen. Völlig verrückt wird es jedoch, wenn es den Moshammer mit Daisy doppelt zu sehen gibt.

Die Trauerfeier und die Beerdigung von Moshammer waren ebenso exzentrisch wie er selbst und wurden exklusiv bei Sat.1 übertragen. Seit seinem Tod gab es schon einige Werke im Theater, darunter das Kammersingspiel “Daisys König” von Thomas Thalhammer (Buch und Regie) und Meinhard Rüdenauer (Musik) und die Moshammer-Oper von Ralph Hammerthaler (Libretto) und Bruno Nelissen (Musik) an der Neuköllner Oper in Berlin.

Im Juli 2010 ist nun eine Verfilmung von Mosis Leben im Fernsehen geplant. Im Auftrag der ARD arbeitet die Münchner Filmemacherin Danuta Herich-Zandberg gerade an einer Dokumenation über das Leben des Münchner Modemachers Rudolf Moshammer. Im Film werden wohl Mosi`s exzentrische Seiten Mode und Glamour genauso gezeigt wie sein soziales Engagement und seine Eskapaden im Rotlicht-Milieu.

Live saß ich vor dem Fernseher, als der Präsident des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil über das 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (sog. „Hartz IV-Gesetz“) vorlas, das die damalige Regierung aus SPD und Grünen mit Wirkung ab 1. Januar 2005 mit großem Gedöns einführte. Alles sollte besser werden, gerechter, effektiver und transparenter. Drei Familien aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen klagten sich durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht und rügten die Verfassungswidrigkeit des Hart IV Gesetzes.

Die 1. Ohrfeige kam prompt. Das Hartz IV Gesetz ist verfassungswidrig und muss bis zum 31.12.2010 neu geregelt werden. Ich weiß nicht, wie viele sog. Spezialisten an diesem Gesetz gearbeitet haben, allen voran der hoch gelobte und später abgestürzte Peter Hartz, selbst SDP-Mann und Mitglied der IG Metall. Unter der Leitung von Peter Hartz wurde eine Kommission unter dem Titel „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ damit beauftragt, für die Regierung aus SPD und Grünen Vorschläge zu erarbeiten, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden könne.

Peter Hartz (by Alexander Kowalski)

Erklärtes Ziel des Hartz-Konzept war es, innerhalb von vier Jahren die Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen zu halbieren. Aus heutiger Sicht geradezu lächerlich. Zur besseren Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren wurden die vorgeschlagenen Gesetzesmaßnahmen aufgeteilt in einzelne Gesetze zur Reform des Arbeitsmarkts und des Sozialrechts mit den Kurzbezeichnungen Hartz I, Hartz II, Hartz III und Hartz IV. Die einzelnen Gesetze traten zwischen 2003 und 2005 nach und nach in Kraft. Gerade im Bereich des Sozialrechts und beim Arbeitslosengeld II gab es drastische Veränderungen, bekannt geworden unter Hartz IV.

Zur kurzen Erläuterung: Auf Grundlage des Hartz IV Gesetz erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige Arbeitslosengeld II und insbesondere die mit ihnen zusammenlebenden Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres Sozialgeld (= Hartz IV). Diese Leistungen werden jedoch nur gewährt, wenn keine ausreichenden eigenen Mittel vorhanden sind, insbesondere Einkommen oder Vermögen. Die Regelleistung für Alleinstehende wurde gem. SGB II für die alten Bundesländer einschließlich Berlin (Ost) auf 345 Euro festgelegt. Die Kinder erhalten einen prozentualen Anteil davon. Es ergaben sich folgende Zahlen: Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft erhalten gerundet 311 Euro (90%), Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ein Betrag von 207 Euro (60%) und Kinder ab Beginn des 15. Lebensjahres ein Betrag von 276 Euro (80%).

Schon zu Beginn der Begründung der Entscheidung folgte die 2. Ohrfeige. Die Vorschriften des SGB II unter dem Stichwort Hartz IV erfüllen nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG. Wie kann es sein, dass eine von der SPD eingesetzte Kommission mit hochdekorierten Fachleuten ein Regelwerk erschafft, das nach jahrelanger Willkür mit einem Paukenschlag in sich zusammen fällt? Wie kann es sein, dass ausgerechnet die Kinder in unserem Land unter so einem Regelwerk am meisten leiden müssen, da gerade bei ihnen die Willkür am deutlichsten zur Erscheinung kommt?

Dieses Expertengremium rund um Peter Hartz im Auftrag der SPD und der Grünen liest sich wie ein Who is Who der deutschen Wirtschaft.

• Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services AG
• Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
• Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
• Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
• Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG
• Werner Jann, Universität Potsdam
• Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
• Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
• Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
• Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
• Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
• Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
• Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
• Wolfgang Tiefensee, damaliger Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
• Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG

Moment mal, ich muss grad mal nachschauen, für was die Abkürzung SPD eigentlich steht. Ah ja, Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Und die Ansprache von Prof. Papier war noch nicht zu Ende. Es ging weiter mit den Ohrfeigen in Sachen Hartz IV, dass es einem den Atem verschlug. Ohrfeige Nr. 3 ist etwas versteckt in einer typischen juristischen Formulierung, die da vereinfacht heißt:

“Wir haben zwar die Grundrechte im Grundgesetz, aber wir brauchen den Gesetzgeber, um die einzelnen Grundrechte zu konkretisieren. Dabei hat der Gesetzgeber einen gewissen Gestaltungsspielraum, den das Bundesverfassungsgericht nur zurückhaltend überprüfen darf. Es gibt jedoch einen unantastbaren Bereich im Grundgesetz, der durch den Gesetzgeber nicht verletzt werden darf. Ist dies der Fall, obliegt dem Bundesverfassungsgericht eine Evidenzkontrolle, ob die Grundrechte des Einzelnen in seinem Kern verletzt werden.”

Mit anderen Worten, das Bundesverfassungsgericht rügt nur ganz schwerwiegende Verletzungen der Grundrechte des Einzelnen. Das Hartz IV Gesetz ist also so evident verfassungswidrig, dass es nicht aufrecht erhalten bleiben kann. Rumms. In der Schule heißt das “Note 6, setzen.”

Die absolute Höhe der Regelleistungen mag zwar zur Sicherung des Existenzminimums zumindest ausreichend sein, aber die Ermittlung der Regelleistungen in der Höhe ist völlig willkürlich erfolgt. Wie bitte, willkürlich? Prof. Papier sprach auch von Schätzungen ins Blaue hinein. Insbesondere bei Kindern erfolgten keinerlei Ermittlungen zum spezifischen Bedarf eines Kindes, der sich im Unterschied zum Bedarf eines Erwachsenen an kindlichen Entwicklungsphasen und einer kindgerechten Persönlichkeitsentfaltung auszurichten hat. Der Abschlag von 40 % gegenüber der Regelleistung für einen Erwachsenen ist willkürlich ohne empirische und methodische Grundlage.

Die Reaktionen der Parteien und Politiker zeigt nun, dass von dem Urteil aus Karlsruhe völlig überrascht wurde. Die von der FDP angekündigten Steuererleichterungen sind wohl vorerst vom Tisch. Die SPD (die uns den Mist eingebrockt hat) kommen nun wieder mit ihrem Mindestlohn daher. Aus der CDU war zu hören, dass dieses Urteil auch zur Minderung der Regelleistungen führen könnte. Ich weiß jedoch nicht, ob die das Urteil verstanden haben. Zum Schluß bleibt mir nur das Fazit, dass die Kleinsten die größten Verlieren waren.

In Deutschland begann alles mit der aufsehenerregenden Hausdurchsuchung beim damaligen Postchef Klaus Zumwinkel, wo die Presse am  frühen Morgen des Valentinstag 2008 quasi schon vor der Steuerfahndung vor der Zumwinkel Villa stand, um die Fotos des Jahres zu schießen. Live zu sehen gab es die Abholung von Zumwinkel in Begleitung von Steuerfahndern, Staatsanwälten und Polizisten. Gleichzeitig durchsuchten Beamte der Bochumer Staatsanwaltschaft sein Büro im sog. Post-Tower. Hintergrund war schon damals eine Daten-CD mit Steuersündern, die ihr Geld in Stiftungen bei der LGT Bank in Liechtenstein deponiert hatten. Zumwinkel war quasi nur die Spitze des Eisbergs, aber äußerst medienwirksam. Schnell wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft in Bochum über einige Umwege an eine Daten-CD mit Hunderten mit Namen und Beweismaterial über deutsche Steuerbetrüger gelangt sei, deren populärster Kopf eben Klaus Zumwinkel war. Dieses Ass wurde geschickt ausgespielt, da natürlich jeder in Deutschland am folgenden Tag nach der Hausdurchsuchung die Bilder von Klaus Zumwinkel zu sehen bekam. Ebenso schnell war der Name der LGT Bank in den Medien, der die Daten über die deutschen Steuersünder schon vor Jahren gestohlen wurden. Daraufhin setzte eine Welle der Selbstanzeigen quer durch Deutschland ein.

Nach etwa einem Jahr Pause ist den deutschen Behörden Anfang dieses Jahres eine weitere CD mit potentiellen Steuerhinterziehern angeboten worden. Kaufpreis 2,5 Millionen Euro. Offenbar handelt es sich dieses Mal um Daten aus der Schweizer Credit Suisse, die jedoch einen Diebstahl von Daten nicht bestätigen konnte. Quer durch alle Parteien setzte eine Diskussion ein, ob der Staat eine solche CD mit gestohlenen Daten überhaupt ankaufen dürfe. Schließlich liege der Verdacht der Hehlerei nahe, wenn gestohlene Daten angekauft würden. Keine geringere als Bundeskanzlerin Angela Merkel beendete die Diskussion schnell mit der Aufforderung:

“Es müsse alles getan werden, um in den Besitz dieser Daten zu kommen und die Steuerbetrüger in Deutschland zu ermitteln. Es sei den Menschen nicht zu vermitteln, wenn der Staat beim Verdacht der Steuerhinterziehung nicht ermitteln würde.

Wer A sagt, muss auch B sagen. Nachdem nun von höchster Stelle der deutschen Regierung medienwirksam geklärt war, dass Deutschland in jedem Fall gestohlene Daten von Steuerhinterziehern ankaufen würde, ist der Markt für  Kontodaten eröffnet, selbst wenn sie illegal erworben wurden.

Finanzminister Schäuble warf nur wenige Tage später hinterher:

“Das Bankgeheimnis ist am Ende, überall auf dieser Welt”.

Wo er Recht hat, hat er Recht. Wie kann man heutzutage noch von Bankgeheimnis sprechen, wenn man damit rechnen muss, dass morgen der nächste mit einer Liste von Kontodaten aus der Schweiz, aus Liechtensein, aus Luxemburg oder gar aus den Cayman Islands auftaucht. Keine Bank der Welt kann ihren Mitarbeitern so viel Geld zahlen, dass sie vor dem Diebstahl von sensiblen Daten sicher sind. Viel zu viele Millionen sind im Spiel für so eine dünne Scheibe mit sensiblen Daten. Es wird nun jedoch spannend, wie die Banken in Liechtenstein, Luxemburg oder in der Schweiz reagieren werden auf die neue Bedrohung, von den eigenen Mitarbeitern bestohlen zu werden.

Und es wird auch spannend, ob die zunehmenden Datenaffären einen Einfluss auf das Denken und das Wirtschaftsmodell in Liechtenstein oder in der Schweiz haben wird. So wie es heute aussieht, hat das Bankgeheimnis in der Schweiz und in Liechtenstein gewaltige Löcher bekommen, die nicht mehr so ohne weiteres zu stopfen sind. Es wäre jedenfalls schade, wenn diese schönen Länder nur mit Steuerhinterziehung, Steuerbetrug und Geldwäsche in Verbindung gebracht werden. Wie die Situation im Moment jedoch aussieht, kann es ein “Weiter so!” nicht geben. Auch wenn gerade die Schweiz für ihre Banken bekannt ist, hat unser Nachbarland in den Alpenn deutlich mehr zu bieten. Erst letztes Jahr sind wir wunderschöne Cabrio-Touren durch die Schweizer Berge gefahren und haben in erstklassigen Hotels in der Schweiz übernachtet. In Zürich habe ich den besten Cappucino meines Lebens getrunken und sehr nette Leute kennengelernt.

Daten CD mit Steuerbetrügern

Und siehe da, auch Bayern hat ein Angebot erhallten, das derzeit noch in 2 Richtungen geprüft wird. Zum Einen, ob der Kauf überhaupt rechtlich vertretbar ist (Frage: Hatte das nicht bereits die Bundeskanzlerin klar gestellt?) und zum anderen natürlich, ob es sich um echte oder gefälschte Daten handelt und ob sich der Kauf für den bayerischen Fiskus überhaupt lohnt. Und wenn diese Prüfung abgeschlossen ist, wird man ein paar Details an die Öffentlichkeit verbreiten, um den “Steuersündern” auf der CD und natürlich all den anderen Steuerhinterziehern auch die Chance zu geben, sich einer Strafe durch Selbstanzeige zu entziehen. Das Tückische an der ganzen Geschichte ist doch folgende Konstellation. Es mag dahin gestellt sein, ob es sich um staatliche Hehlerei handelt oder nicht. Die Betroffenen werden es jedenfalls nicht darauf ankommen lassen, ob die Daten in einem Strafverfahren verwertbar sind oder nicht. Vielmehr wird es so sein, dass alle Steuersünder bei der Credit Suisse oder bei anderen Banken in sog. Steueroasen eine Selbstanzeige bei ihrem Finanzamt einreichen werden, um dem Besuch der Steuerfahndung und einer zusätzlichen Strafe zu entgehen, die in größeren Fällen durchaus auch eine Haftstrafe sein kann. Es wird also nie geklärt werden, ob die entsprechenden Daten in einem Strafverfahren überhaupt verwertbar sind oder nicht. Das Bankgeheimnis ist am Ende.

Willy Bogner hat schon selbst an den Olympischen Spielen teilgenommen, war Drehbuchautor, Regisseur und Produzent im Filmgeschäft, zuletzt Modedesginer und ist nun oberster Motivator und Chef der Bewerbungsgesellschaft für das Projekt “Olympia 2018 in Bayern”. Die tz sprach mit Willy Bogner über seine Mission und seine Visionen rund um das Projekt “Olympische Winterspiele 2018 in München, Garmisch-Partenkirchen und Berchtesgadener Land”. Vorneweg, visionär hört sich für mich anders an, aber vielleicht kamen seine Visionen auch nur in der tz nicht so rüber.

Obwohl es sich bei Olympischen Spielen im eigenen Land wahrhaftig um eine einmalige und einzigartige Veranstaltung handelt, sind in Bayern eher die Kritiker zu hören, allen voran diejenigen aus Garmisch-Partenkirchen. Gerade hier haben die Menschen Angst um ihre Umwelt und bislang ist es weder der Politik noch den Verantwortlichen der Bewerbungsgesellschaft gelungen, erfolgreiche Überzeugungsarbeit zu leisten. Dabei ist man mit dem Anspruch gestartet, möglichst viele Menschen mit ihren Ideen und Gedanken in das Gesamtkonzept der Bewerbung zu integrieren, was mit der Auswahl des Logo für die Bewerbungsgesellschaft auch schon ganz gut gelungen war.

Am 06. Juli 2011 trifft das IOC die Entscheidung, wer von den drei Bewerbern München, Annecy und Pyeongchang die Olympischen Winterspiele 2018 ausrichten darf. Auf die Entscheidung des IOC will Bogner so Einfluss nehmen:

“Über die erlaubten Wege. Nehmen Sie zum Beispiel jetzt die Winterspiele von Vancouver. Dort werden wir uns im Deutschen Haus präsentieren, dann gibt es natürlich auch andere Konferenzen und Sportverstaltungen, wo man mit den Entscheidern zusammen kommt.”

Wie langweilig.

“Die Gespräche mit den Entscheidern beim IOC - die eigentlich garnicht stattfinden dürfen - sollen nicht zu bescheiden und nicht zu aggressiv ablaufen. Das ist auch der Kern des Bewerbungsbuch, das in Englisch und Französisch sein wird.”

Aha. Viele Gespräche mit dem IOC sind nach Ansicht von Willy Bogner auch garnicht notwendig.

“Viele IOC Mitglieder kennen München schon, das ist ja keine unbekannte Stadt, viele waren schon einmal da, sei es auf der Wiesn oder sonstwo.”

Dann kann ja eigentlich nichts mehr schief gehen. Wer das Oktoberfest ausrichten kann, muss auch für Olympische Spiele geeignet sein.

“Und mit Thomas Bach haben wir ja einen wichtigen Mitstreiter, der uns wertvolle Tipps gibt.”

Zum Beispiel, wie man mit Kritikern in Bayern umgeht, von denen es nach Thomas Bach (Chef des Deutschen Olympischen Sportbund) immer 3 Gruppen gibt.

“In der einen sind Leute, die Großereignisse per se ablehnen. Die Gruppe ist schwer zu erreichen. Dann gibt es eine 2. Gruppe, die die Bewerbung mit konstruktiver Kritik begleitet. Dann gibt es eine 3. Gruppe, die danach fragt, was für sie drin ist. Auch mit denen muss man reden.“

Und ist ja auch noch Franz Beckenbauer auf unserer Seite, der immerhin schon die Fußball-WM 2006 nach Deutschland geholt hat.

“Ich hoffe, dass er uns auch berät und uns mit seiner Erfahrung weiterhilft. Er wäre ein ganz wichtiger Mann für uns. Und Angela Merkel wäre auch ganz entscheidend. Ich werde sie fragen, ob sie für München Skifahren kann.”

Leider muss ich zum Ende dieses Interviews feststellen, dass ich es lieber nicht gelesen hätte. Was soll ich bitte schön mit Sätzen wie “Ich kann Bairisch - und ich kenne mich mit Bauern aus” anfangen? Von Visionen keine Spur und nur der Verweis auf Leistungen in der Vergangenheit werden nicht ausreichen, um gegen die Mitbewerber aus Frankreich oder Südkorea zu bestehen.

Da ist die Ankündigung von adidas wie Balsam für eine Sportlerseele, dass ein paar Millionen zur Unterstützung des Projekts 2018 in Bayern bereit gestellt werden.