Tageskarte Gemeinde: Rahmenbedingungen ab 12. Dezember 2010

01.10.10. - Der Verband öffentlicher Verkehr, der Schweizerische Städteverband und der Schweizerische Gemeindeverband haben in der Frage der Tageskarte Gemeinde eine einvernehmliche Lösung gefunden. Auf die Einführung einer 9-Uhr-Klausel wird verzichtet. Gleichzeitig werden drei flankierende Massnahmen eingeführt.

Mehr Informationen gîbts im folgenden PDF

Warnung vor falschen EBM Monteuren

Aktuell sind in der Nordwestschweiz dubiose Personen unterwegs, die sich als Monteure der
EBM ausgeben, um so Zutritt zu Wohnungen oder Häusern zu erhalten. Die EBM weist hiermit
ihre Kunden darauf hin, dass sich sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie
Zählermonteure, Zählerableser, Einzüger und Sicherheitsberater der EBM offiziell ausweisen
können. Zudem tragen die erwähnten Mitarbeitenden wie auch die Netzmonteure der EBM
offizielle Arbeitskleider, die eindeutig mit EBM gekennzeichnet sind. Dasselbe gilt auch für die
Mitarbeitenden unserer Tochterunternehmung Schwarz+Partner AG, welche mit
entsprechenden Arbeitskleidern und Ausweisen ausgerüstet sind.

Die EBM empfiehlt ihren Kundinnen und Kunden, keine Person ins Haus zu lassen, die sich
nicht eindeutig als Mitarbeitende der EBM oder der Schwarz+Partner AG ausweisen können.

A2 Nordanschluss Birsfelden, Baubeginn der Instandsetzungsarbeiten

Ab 22. Juni bis im November 2009 wird der Nordanschluss Birsfelden im Auftrag des Bundesamtes für Strassen instand gesetzt. Der Nordanschluss Birsfelden erstreckt sich als Zubringer zur Nationalstrasse A2 vom Kreisel Hardstrasse/Sternenfeld-strasse bis zur Verzweigung Hagnau. Die geplanten Bauarbeiten umfassen die Er-neuerung des Belags und des Fahrzeugrückhaltesystems sowie die komplette Neu-gestaltung des Kreisels Hardstrasse/Sternenfeldstrasse. Weiter werden Instandset-zungsarbeiten an den Stützmauern und Brücken vorgenommen und ein neuer Kabelrohrblock inklusive Betonkabine erstellt.

Während den Bauarbeiten bleiben alle Verkehrsverbindungen erhalten, während ein-zelnen Bauphasen sind aber Sperrungen im Bereich des Kreisels Hardstras-se/Sternenfeldstrasse und der Rampen auf die Rheinfelderstrasse unumgänglich. Pro Fahrtrichtung wird der Verkehr einspurig durch die Baustelle geführt. Aufgrund von Vorbereitungsarbeiten steht bereits ab dem 15. Juni 2009 zwischen dem An-schluss Rheinfelderstrasse und der Verzweigung Hagnau in Fahrtrichtung National-strasse A2 nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.

Gewisse Belagsarbeiten können aus Sicherheitsgründen nur mit Totalsperrungen einer Fahrtrichtung ausgeführt werden. Diese Arbeiten werden auf verkehrsarme Wochenenden und die Ferienzeit terminiert. Die entsprechenden Umleitungen wer-den signalisiert.

Die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten A2 Nordanschluss Birsfelden belaufen sich auf rund 6.4 Millionen Franken.

Jugendlicher nach Sachbeschädigung angehalten

Die Polizei Basel-Landschaft konnte am Sonntag, 10. Mai 2009, kurz nach 01.00 Uhr, in Birsfelden BL einen Jugendlichen anhalten, der zuvor beim Birsköpfli eine Sachbeschädigung begangen hatte.

Die Polizei erhielt um 00.52 Uhr die Meldung, dass sich beim Birsstegweg (nähe Birsköpfli) in Birsfelden eine Gruppe von Jugendlichen aufhalte, die grossen Lärm verursache. Zudem wür-den Sachbeschädigungen begangen. Zwei Patrouillen der Polizei Basel-Landschaft konnten schliesslich mehrere Jugendliche kontrollieren, von denen sich ein 17-Jähriger als Täter her-ausstellte. Er hatte eine Baustellenabschrankung entfernt und damit eine Strassenlaterne her-unter geschlagen und beschädigt.

Der um 01.50 Uhr durchgeführte Atemalkoholtest ergab, dass er stark alkoholisiert war. Die Jugendanwaltschaft eröffnete ein Strafverfahren gegen den Jugendlichen.

Personelles
Die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung benötigen für die Ausübung eines öffentlichen Amtes eine Bewilligung vom Gemeinderat. Herrn Alois Büchler, Mitarbeiter Werkhof, wird die Bewilligung erteilt, sich in seiner Wohngemeinde erneut zur Wahl als Gemeinderat aufzustellen.

Sternenfeld Schulhaus; Musikschulräume
Die Musikschule wird definitiv ab Sommerferien 2009 in den Räumen des Schulhauses Sternen-feld unterrichten. Die Räume im Schulhaus Sternenfeld wurden in den letzten Jahren für die neue Nutzung baulich angepasst.

Wasserversorgung; Spülkonzept und Hydraulische Netzoptimierung
Bis anhin ist in der Wasserversorgung kein hydraulisches Schema über das Wassernetz vorhan-den. Für die laufende Wasseranschlussplanung mit anderen Gemeinden und den IWB ist dieses Schema jedoch dringend erforderlich. Mit einem auf EDV-Basis erstelltem Schema hat die Was-serversorgung die Möglichkeit alle Modelle zu berechnen und kann somit das effektivste Modell ermitteln. Die Firma Uli Lippuner aqualog AG wird beauftragt das Spülkonzept und hydraulische Netzoptimierung auf EDV-Basis für die Wasserversorgung Birsfelden zu erstellen.

Gemeindepolizei - Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden
Vor einigen Jahren wurde das Thema Zusammenarbeit der Gemeindepolizeien im Kanton Basel-Landschaft besprochen. Die Diskussion einzelner Vorschläge, wie z.B. nächtliche Patrouillenfahr-ten. in den Gemeinden, zeigte auf, dass dies mit den vorhandenen Einsatzkräften und der indivi-duellen Infrastruktur, nicht durchführbar ist. Die Durchführung gelegentlicher gemeinsamer Kontrol-len, Nachbarhilfe bei grossen Festanlässen oder bei besonderen Ereignissen etc., wird als mach-bar beurteilt. Ziel ist es, bei personellem Mehrbedarf für gewisse Kontrollen etc. die Effizienz zu steigern, jedoch keine Regelmässigkeiten zu schaffen, sondern die Sicherheitsaufgaben in den eigenen Gemeinden als 1. Priorität jederzeit zu gewährleisten.

Der Gemeinderat hat folgendes beschlossen:

1. Alle öffentlich-rechtlich angestellten Mitarbeitenden der Gemeindepolizeien anderer Baselbieter Gemeinden, die an einer Zusammenarbeit interessiert sind und dies schriftlich erklären, wer-den legitimiert, auf dem Gemeindegebiet Birsfelden gemeinsame Handlungen zur Unterstüt-zung der Gemeindepolizei Birsfelden vorzunehmen.
2. Die Mitarbeitenden der Gemeindepolizei Birsfelden erhalten die Bewilligung, andere Gemein-den bei deren Einsätzen zu unterstützen.
3. Für Einsätze auf dem Gemeindegebiet Birsfelden obliegt die Einsatzleitung der Gemeindepoli-zei Birsfelden.
4. Vorgängig sind die in der Gemeinde Birsfelden und in anderen Gemeinden vorgesehenen Ein-sätze mit dem Abteilungsleiter Sicherheit abzusprechen.
5. Einsätze im Sinne dieses Beschlusses werden anderen Gemeinden nicht in Rechnung gestellt. Die Einsatzstunden werden gegenseitig, zeitlich kompensiert.

Eidg. Raumplanungsgesetz - Stellungnahme

Der Gemeinderat unterstützt mit einigen Abweichungen die Stellungnahme des Verband der Ba-sellandschaftlichen Gemeinden (VBLG). Dieser begrüsst die vorgeschlagene Revision des eidge-nössischen Raumplanungsrechts grundsätzlich. Insbesondere werden die neuen Ansätze für die interkommunale Zusammenarbeit und die Betonung der Bedeutung der funktionalen Räume be-grüsst.
Unter dem Titel und dem Primat der Raumplanung werden in dieser Vorlage für verschiedene an-dere Politikbereiche grundsätzliche, teilweise einschneidende Vorgaben gemacht. Verschiedene Gebiete übergreifende Fragen sollten zuerst interdisziplinär diskutiert werden, statt dass sie - al-lenfalls einseitig - alleine unter dem Aspekt raumplanerischer Anliegen entschieden werden. Es geht dabei u.a. um gesellschaftspolitische und wirtschaftspolitische Fragen. Besonders augenfällig wird dies beim Interessenkonflikt Landschaftsschutz versus Landwirtschaftspolitik. Diese Vorlage hat weitreichende Auswirkungen. Vorgängig zu dieser Gesetzesrevision sollte in den interdis-ziplinären Bereichen eine breitere Diskussion, nicht nur unter an Raumplanungsfragen Interessier-ten, geführt werden.

Lageorientierung und Entwicklung

Ein Sturmtief zieht im Laufe des Dienstags von Südengland nach Nordwestdeutschland.
Die Schweiz gelangt dabei in den Bereich von stürmischen Westwinden. Die stärksten Winde werden auf der Alpennordseite am Dienstagnachmittag erwartet.

Es muss morgen Dienstag, 10. Februar 2009, ab 00:00 Uhr bis in die Nacht zum Mittwoch an exponierten Stellen mit Windböen von 100 - 150 km/h gerechnet werden.

ACHTUNG! Hinweis auf mögliche Gefahren:

Vereinzelt können Bäume entwurzelt und Dächer beschädigt werden. Achten Sie auf fallendes Holz,
Dachziegel oder herumfliegende Gegenstände.

Verhaltensempfehlung

Die Behörden des Kantons Basel-Landschaft empfehlen für den ganzen
Kanton insbesondere für die Jurahöhen:

• Lose Gegenstände rund um das Haus windgeschützt zu versorgen oder
zu sichern.
• Waldränder, exponierte Bäume und den Aufenthalt im Wald zu meiden.
• Baugerüste, mobile Reklameeinrichtungen und Dekorationen zu sichern.
• In Waldpartien empfiehlt es sich vorsichtig zu fahren, infolge allfällig
auf der Fahrbahn liegender Bäume.

Mit diesen vorsorglichen Massnahmen hilft die Bevölkerung mit, Personenund
Sachschäden zu verhindern.

Die intensiven Schneefälle in den letzten Stunden haben bereits zu einigen umgestürzten Bäumen und in der Folge zu Sperrungen von Strassen und Wegen geführt. Auch die Situation in den Wäldern der beiden Basel ist heikel geworden. Der nasse Schnee führt zu plötzlichen Astabbrüchen, welche die Menschen sowohl im Wald wie auch auf Strassen und Wegen ge-fährden. Die Gefahr verschärft sich bei weiteren Schneefällen, aber auch bei einsetzendem Tauwetter oder Regen.

Das Forstamt beider Basel bittet - zusammen mit den lokalen Forstdiensten - um äusserste Vorsicht bei Waldspaziergängen. Wir machen ausdrücklich auf die bestehenden Gefahren durch knickende Bäume und abbrechende Äste aufmerksam. Die Bevölkerung wird deshalb gebeten, auf Waldspaziergänge zu verzichten und auch die Waldränder zu meiden, bis sich die Situation entschärft hat.