Wegweiser, Ostberlin (Foto Credits to nnova according Creative Commons BY 2.0)

The Kiss, East Side Gallery (Foto Credits to logosinberlin according Creative Commons BY-NC-ND 2.0)

Montagsdemo (Foto Credits to sichtkunst according Creative Commons BY-NC-ND 2.0)

Meldung, 9. November 1989 (Foto Credits to thomasbrauner according Creative Commons BY-NC-SA 2.0)

Nacht des 9. November 1989 (Foto Credits to thomasbrauner according Creative Commons BY-NC-SA 2.0)

Telefon im Stasi Ministerium (Foto Credits to theoryclub according Creative Commons BY-NC-SA 2.0)

Trabi Escape, East Side Gallery (Foto Credits to wolfgangstaudt according Creative Commons BY-NC 2.0)

Fall der Mauer (Foto Credits to vivaopictures according Creative Commons BY-SA 2.0)

Crossing Berlin’s Wall (Foto Credits to andrei_dimofte according Creative Commons BY 2.0)

Berlin Block Tetris 2009 (Foto Credits to jefharris according Creative Commons BY-NC-SA 2.0)

Der Sonderzug nach Pankow, Udo Lindenberg 1983

Ok. Alle Steuern bis auf eine: die Mehrwertsteuer auf nicht unmittelbar lebensnotwendige Waren und Dienstleistungen. Was unmittelbar lebensnotwendig ist, würden wir natürlich demokratisch festlegen, aber sagen wir einfach mal: Grundnahrungsmittel, Wohnraum von 25m2 pro Kopf samt dem Energiebedarf dafür, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Verkehr, spartanische Bekleidung. Ich denke, es ist ungefähr klar, was ich meine. Der Teufel liegt im Detail aber genau dieses interessiert mich im Moment rein gar nicht. Mir gehts nur ums Geld. Ja, ums ganze, selbstverständlich.

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Wie hoch müsste überschlagsmässig eine solche Mehrwertsteuer “auf-alles-andere” sein, um das Steueraufkommen des Staates in etwa gleich hoch zu halten wie bisher? Nun ja, mit einer sehr groben 10 Sekunden Milchmädchenrechnung (mehr Zeit will ich nicht investieren) komme ich auf gute 200%. Wumm-zack, aber ok. Ich gehe dabei davon aus, dass – Bauchgefühl – rund 50% der Wirtschaftsleistung für obengenannte Leistungen völlig steuerfrei erwirtschaftet und vertrieben würden, wohingegen die Mehrwertsteuern auf die restlichen 50% der Wirtschaftsleistung ganz allein die derzeitige Staatsquote von rund 40% finanzieren müssen. Vielleicht fühlt sich jemand dazu berufen, eine genauere Schätzung oder gar Rechnung zu versuchen. Übrigens: 200% klingen jetzt etwas brutaler als sie eigentlich sind. Man muss sich dazu daran erinnern, dass der Mehrwertsteuersatz “von der Bemessungsbasis hinauf” rechnet, und nicht hinunter so wie zB die Einkommensteuer. So gesehen entsprächen 200% MwSt auf alle nicht direkt lebensnotwendigen Güter rechnerisch also in etwa einem Einkommensteuersatz von 66% auf sehr hohe Einkommen.

Wie auch immer man das genauer rechnet, es kommt ein für heutiges Denken hoher Steuersatz “auf-alles-andere” heraus – aber: jede solche Rechnung wird trotzdem immer nur eine vergleichsweise “statische” Betrachtungsweise auf Basis des uns bekannten Status Quo darstellen. Dumm dabei: statisch bliebe nach diesem Steuerputsch dann kaum mehr etwas. Hier ein paar der Konsequenzen, die ich persönlich mir erwarten würde (nicht wundern, ich quatsche immer gerne dazwischen, wenn ich was zu sagen habe):

• Der ganze Sektor der Steuer- und Abgabenbürokratie, der privaten Steuerberater, teils auch der Lohnverrechner, Buchhalterinnen und Buchhalter schrumpft auf 10% des heutigen Stands.
  

  Nachvollziehbar. Und würde einiges an Wirtschaftspotential freilegen, das in produktive Tätigkeiten fliessen könnte.

• Die Finanzverwaltungskosten der Unternehmen schrumpfen auf ein Drittel des heutigen Stands.
  

  Mmh…, ja. Steht ja auch im Zusammenhang mit dem ersten Punkt.

• Die Nettopreise sinken massiv.
  

  Die Preise sinken massiv? Mmh, ja, solange damit zunächst die Nettopreise gemeint sind, also die Preise vor Aufschlag der Mehrwertsteuer, weil ja dann in diesen nackten Preisen im Gegensatz zu heute gar keine Steuern und Abgaben mehr stecken. Denn ausser der Mehrwertsteuer “auf-alles-andere” gibt es keine Abgabenlasten mehr… wir müssen uns nur klar machen, dass heute in jedem Nettopreis, also vor Aufschlag der Mehrwertsteuer schon jede Menge auf Kunden überwälzte Steuern stecken… kann auch gar nicht anders sein, schlussendlich sind Unternehmen entgegen so mancher politischer Illusionen von ihrer Natur her nicht so wirklich besteuerbar: sie bringen entweder alle ihre Kosten in den Preisen ihrer Produkte unter – oder gehen selber unter. Kosten, die für alle Unternehmen gleichmässig entstehen (zB Steuern und Abgaben) landen immer in den Preisen.

• Österreichs Wirtschaft wird über Nacht zum Exportweltmeister und weiss sich vor Auslandsaufträgen kaum mehr zu retten.
  

  Jetzt wirds ja immer bunter… aber eigentlich keineswegs komplizierter: die gesunkenen Nettopreise sind ja gleichzeitig auch die Exportpreise.

• Die Bruttokosten für Arbeit sinken massiv. In Österreich entstehen – quasi mitten in der Krise – neue Arbeitsplätze in Hülle und Fülle.
  

  Naja, das macht mich nun alles sehr skeptisch… klingt zu gut. Aber wir reden tatsächlich immer noch von derselben einfachen Massnahme, es ist immer noch nicht komplizierter: alle Steuern und Abgaben auf Arbeit sind ja ebenso weggefallen… wo ist der Haken, verdammt?

• Die internationale Finanzwirtschaft erklärt Österreich zum Investitions- und Wirtschaftsstandort #1. Freies Investitionskapital schiesst in Strömen ins Land. Die Geldspeicher schiessen sozusagen wie die Pilze in den Himmel. Wien wird in Entenhausen umbenannt.
  

  Gedanklich nun fast schon banal… denn es gibt ja nicht nur keinerlei Kapitalsteuern mehr, sondern vor allem traumhaft schlanke Kostenstrukturen für Verwaltungskram und den Faktor Arbeit und die Möglichkeit die hier produzierten Waren zu diesen “reinen”, nicht abgabenbelasteten Nettopreisen wieder zu exportieren…

• Die Nettolöhne steigen. Ein durchschnittlicher Konsument kann sich insgesamt vorerst aber nur in etwa dasselbe leisten wie zuvor, allerdings auch nicht ganz dieselben Produkte.
  

  Die Einkommensteuer ist weg. Der alte Bruttolohn ist der neue Nettolohn. Es gilt nun aber die Faustregel: wesentlich mehr im Börsel für Steuerfreies, weniger für den “Luxus”. Öfter mal einen Schweinsbraten mit Semmelknödel, am Wochenende vielleicht mal mit der Bahn ins Grüne, weniger oft ein neues Auto, vom Elektronikspielzeug nicht mehr jeden Krempel gleich kaufen, sondern besser 1x nachdenken vorher oder überhaupt die Oma im steuerfrei topsanierten Pflegeheim besuchen. Denn betrachten wir jetzt mal die Bruttopreise. Für die lebensnotwendigen Güter gilt: brutto ist netto, es gibt keine Steuern. Die gesunkenen Nettopreise der lebensnotwendigen Güter sind gleichzeitig ihre Bruttopreise. Also gesunkene Bruttopreise. Für “alles-andere”, nennen wir es an dieser Stelle einfach mal “Luxus”, gilt genau das umgekehrte. Auch hier sind die Nettopreise zwar gesunken, der Effekt wird durch die nun echt hohe Inlandsmehrwertsteuer auf Luxusgüter aber mehr als überkompensiert. Man kann sich entsprechend weniger von ihnen leisten, so man in diesem Wirtschaftswunderland leben bleiben will, zB weil man davon überzeugt ist, dass es nun eigentlich nur noch eine Frage kurzer Zeit sein kann, bis die enorm anspringende Konjunktur…

• Wissenschaftler stellen fest, dass das neue Steuersystem des Alpenlandes die einkommensschwachen Gruppen in der Praxis wesentlich stärker entlastet als das alte.

Das schaffen wir nun ganz alleine zu erklären, sobald wir die Sache mit den gesunkenen Bruttopreisen für lebensnotwendige Güter bedacht haben… heute tragen die sog. einkommensschwachen Gruppen den Staat wesentlich stärker mit als sie sich selbst bewusst machen. Sie zahlen zwar keine Einkommensteuer, aber Sozialversicherungsbeiträge, Mehrwertsteuern auf Mieten und Lebensmittel und last not least jede Menge überwälzte Unternehmensabgaben, die heute in den Nettopreisen für all diese Dinge versteckt sind.

• Die Sparquote steigt, die eigene Vorsorge für Notfälle wird leichter.

Simpel! Ich zahle ja keine Einkommensteuer mehr und solange ich mein Geld nicht ausgebe habe ich mehr. Erst beim Ausgeben zahle ich meinen Obolus für den Staat… es sei denn ich brauche das Geld später für lebensnotwendige Dinge wie Altenpflege, denn die gibts ja steuerfrei!

• Es werden nicht nur mithilfe ausländischen Kapitals, sondern auch von immer mehr Österreichern neue Unternehmen gegründet.

Hurra! Plötzlich wird alles immer einfacher. Wir können leichter sparen. Und haben auch grösseren Anreiz dazu. Denn solange wir unser Geld nicht direkt im Luxuskonsum verpulvern, sondern zB später mal ein Unternehmen damit gründen nimmt es uns auch niemand weg… Österreich: ein kleines Unternehmerparadies.

• Für Familien ist Österreich ebenfalls das Paradies auf Erden. Und das ohne dass eine einzige zusätzliche Umverteilungsmassnahme administriert werden müsste.

Moment, wie kann das nun sein? Nein, eh wieder einfach: Wer immer jede Menge Geld für die als lebensnotwendig deklarierten Güter braucht, der hats auch leichter. Denn mehr Mäuler essen eben mehr, brauchen mehr Platz, verbrauchen mehr Energie, müssen zur Frau Doktor etc etc. Alles von A-Z steuerfrei. Die Familienkutsche kostet allerdings deutlichst mehr als vorher, aber vielleicht tuts ein vorher bereits gebrauchter Firmenwagen ja eigentlich auch…? Der politische Druck in Richtung Ausbau des öffentlichen Verkehrs steigt.

• Österreichs Tourismuswirtschaft stöhnt massiv.
  

  Man bedenke: der gesamte Staat wird nun über den “Luxuskonsum im Inland” finanziert. Österreich muss in Lichtgeschwindigkeit vom Bierausschenker zum Hochtechnologiestandort für die kapital- und arbeitsintensivsten Branchen der Welt transformieren. Und ist gut beraten seine durch diesen Standortboom trotzdem steigenden Steuereinnahmen unmittelbar in seine Infrastruktur zu investieren um das teure Pflaster Österreich gleichzeitig zum lebenswertesten Pflaster der Welt zu machen. Zu einem Ort, an dem die Wohlhabenden der Welt trotz (oder auch gerade wegen?) der horrenden Hotel- und Boutiquenpreise gerne ihr Geld lassen. Um mit ihren Luxusausgaben solange unseren Staat zu finanzieren, bis uns alle anderen unseren grössten Coup der Geschichte nachgemacht haben werden.

• Österreich hat eine Methode die Gesamthöhe seiner Sozialquote wieder wesentlich verstärkt selbst zu bestimmen. Uns Österreichern wird daher 20 Jahre nach unserem Coup die Ehre überlassen, die sogenannte Globalisierung mit einem Schlag auf den grossen UNO Gong für erfolgreich abgeschlossen zu erklären.
  

  Hat natürlich was. Man lässt über Mehrwertsteuern den Staat genau diejenigen bezahlen, die wirklich gut in ihm leben und konsumieren (ob legal oder illegal, ob zeitweise oder dauernd). Unter globalisierten Bedingungen wesentlich unproblematischer als wie derzeit zu versuchen einen Gutteil der eigenen Sozialkosten über überhöhte Nettoexportpreise auf ausländische Kunden abzuwälzen… das könnte dem Standortkampf durchaus zumindest die ruinöseste Spitze nehmen.

Übrigens: weder können wir Österreicher, noch wollen wir Österreicher, noch müssen wir Österreicher und -innen so radikal sein und gleich steuerputschen. Und die hier präsentierte Extremvariante dient vor allem dem Nachdenken und ist wohl auch als Endausbaustufe gar nicht so wünschenswert. An der Mehrwertsteuerschraube lässt sich aber eben auch ganz langsam drehen. Mehrwertsteuern für Luxusgüter rauf. Alle anderen Abgaben runter. Das nennt sich dann Steuerevolution statt -revolution. Nationalfeiertag und die österreichisch konsensuale Nationalseele sind also gerettet. Prost! Und Mahlzeit.

(Dieser Gedanke wurde inspiriert durch die Lektüre diversester Texte der Herren Benediktus Hardorp, Wolf Lotter, Götz Werner und wurde von mir formlos weitergesponnen. Für jedwede Form wissenschaftlicher und sonstiger Seriosität fehlt mir die Zeit.)

Wir müssen uns nicht ganz mit dem achselzuckenden Statement begnügen “Manche mögen ihre Arbeit eben und andere eben nicht.” Wer es schafft, in ein im wesentlichen selbstbestimmtes Leben zu finden, in dem die eigene (erwerbsmäßige und nichterwerbsmäßige) Tätigkeit ein im wesentlichen ebenso selbstbestimmter Bestandteil geworden ist, der hat auch Freude daran. Freude an seiner Arbeit und Lebensfreude als solche.

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Ich habe jetzt in diesem Augenblick zwei Bauarbeiter in meiner Wohnung. Der eine ist wohl der Chef der Partie und macht alles mit mir aus, der andere ist der “Hilfshackler”. Beide arbeiten und kommunizieren sie mit einer Hingabe, Professionalität und Freude, dass es Spass macht zuzusehen. Die Freude auch an schwerer Arbeit entsteht nicht ganz zufällig. Gute Firmen finden gute Leute. Und gute Leute finden gute Firmen… ich überhäufe die beiden für die ersten getanen Arbeitsschritte mit wohlverdientem Lob. Und sie freuen sich wie zwei frischlackierte Hutschpferde.

Irgendwann gegen Ende seines Lebens wird auch der freudigste (Hand- oder Kopf-) Arbeiter etwas mehr zur Ruhe kommen wollen. Aber auch hier wieder. Gelingt es, diesen Prozess – der vielleicht für die meisten gar nicht in einem einzelnen Schritt zum “Ruhestand” bestehen sollte – im wesentlichen selbstbestimmt zu gestalten?

Selbstbestimmtheit wächst auf der Basis von Voraussetzungen. Ökonomische Voraussetzungen? Ja, sicher. Politische Voraussetzungen? Natürlich. Allerdings, selbst wenn all die benötigten Bedingungen politischer und ökonomischer Freiheit im wesentlichen gegeben sind, braucht es dann immer noch etwas. Man muss selber wollen. Das eine oder andere Risiko dafür auf sich nehmen. Und fast am allerwichtigsten: Man muss ca wissen wohin man will. Und damit meine ich nicht, was man “werden will” oder tun will. Das wird sich beim einen nie beim anderen viele Male im Leben ändern. Ich meine vielmehr Dinge wie: weiss ich zb, was ich mir für Arbeitsbedingungen erwarte? Weiss ich zumindest für mich selbst, welches Betriebsklima ich mir selbst zumuten möchte? Bin ich bereit zu gehen und was anderes zu probieren, wenn ich leide?

Schlecht geführte Betriebe leben von fremdbestimmten, leidenden Menschen die trotzdem nie und nimmer gehen würden. Sterbehilfe für schlecht geführte Betriebe ist schon heute legal: Leute, bitte geht.

Aber warum gehen sie in aller Regel nicht? Wiederum: wenn wir dem Reflex erliegen, allein die äusseren zB ökonomischen Bedingungen dafür verantwortlich zu machen, dann haben wir zwar immer ein stückweit recht. Aber der Reflex stammt aus einer Vergangenheit, in der “die Bedingungen” wirklich fast alles erklären konnten. Heute und hier in Mitteleuropa können sie zwar immer noch mehr als “fast nichts” erklären – aber doch auch viel zu wenig. Was der Heerschar an Menschen, die hier, heute, jetzt durchaus schon ausreichende Bedingungen für ein mutiges, selbstbestimmtes Leben vorfinden würden noch fehlt ist vor allem anderen die Überwindung der Barrieren im eigenen Kopf.

Wir glauben nicht an uns. Wir wissen es einfach nicht, dass wir selbst wichtig sind. Es hat uns nie jemand gesagt, oder? Wir haben keine Ahnung, wohin es uns bringen kann, wenn wir selbst für uns zu denken und entscheiden beginnen. Wir wissen auch nicht, dass unsere ganz eigene Art zu denken, hätten wir nur mal zu ihr gefunden, auch “wirtschaftlich” hochgefragt wäre. Das allerschwierigste für arbeitnehmersuchende Unternehmer ist es unternehmerisch denkende Arbeitnehmer zu finden. Selbst offensichtlich hochintelligente Menschen finden nur allzuoft nicht den Schlüssel zu sich selbst, der sie selbst vom Ausführenden zum Handelnden macht.

Der Homo politicus denkt an dieser Stelle an unser Bildungssystem. Auch dieses krankt vornehmlich an genau dieser Stelle. Wir lernen von klein auf das Ausführen statt selbst zu handeln, wir lernen zu wiederholen statt zu erfinden, zu gehorchen statt den richtigen Weg zu suchen. Zufall? Wohl kaum.

Wir müssen als ganze Gesellschaft erst den Schritt raus aus dem Industriezeitalter machen. Das Fliessband hat ausgedient. In den Fabriken stehen längst mehr Roboter als Menschen. Wir müssen keine Rädchen mehr sein. Was die Menschen emotional verkrüppelt hat, war nie der “Kapitalismus”. Es war die (historisch wohl notwendige, unvermeidliche) Phase des “Industrialismus”. Die Sozialdemokratie kämpft immer noch – halbherzig, ok – gegen ersteren und klammert sich mit verbissenem Stolz an zweiterem fest.

Die Nachricht ist auch zu gut um wahr zu sein. Wir könnten im entwickeltsten Teil des Globus nun vorangehen und den Industrialismus für immer hinter uns lassen. Erster Schritt: alle industriell geprägten Strukturen raus aus den Schulen.

Sehr angstmachend, solang der Roboter im Kopf immer weiterrobotet. Es wird daher wohl doch noch ein, zwei Generationen lang sickern müssen.

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Fest steht, ich möchte nichts unterstützen, von dem ich für mich weiss, dass ich es nicht länger für unterstützenswert halte. Gar nicht leicht fällt es mir aber den ganzen Knäuel, der sich da bei mir angesammelt hat wieder zu entwirren. Und dann kommt bei fast jedem der herausgezogenen roten Fäden auch noch dieses Gefühl auf, eigentlich darüber schweigen zu wollen. Unter eine Phase mich erdrückender Kleinkariertheit einfach einen schweigenden Schlußstrich setzen zu wollen. Und doch kann ich glaub ich nicht ganz schweigend gehen, bin ich mir selbst und Euch dann doch ein paar klärende und offene Worte schuldig. Nur welche? So sitz ich also da in 1400m hohem steirischen Alpenland und hadere mit meinem Text – und dem mehr als lausigen Internetz.

Mmh. Zuallererst würde ich sicher davon schreiben wollen, dass ich einfach nicht akzeptieren will und kann, dass die über “Grüne Vorwahlen” geworbenen Unterstützerinnen und Unterstützer unfair behandelt wurden. Einhundertdreissig von ihnen wurden ohne ein einziges Mal bei Ihnen zurückzufragen abgelehnt – “einfach so”. Ich möchte das Prinzip Willkür, das da zur Anwendung kam auch bei seinem Namen nennen. Und ich möchte auch sagen, warum dieses Vorgehen für mich mehr Bedeutung hat als “nur” ein letztlich unbedeutender Anlassfall kleiner Fairnessverletzung zu sein: es schockiert mich einfach, dass sich in einer von mir doch geschätzten politischen Gruppierung nach langer Debatte jene Kräfte durchsetzen, für die rechtsstaatliche Grundprinzipien wie etwa die “Gleichheit vor dem Gesetz” oder das “Recht im Verfahren angehört zu werden” keine unverzichtbare Kostbarkeit darstellen. Möchte ich Menschen, welche bei der Abwägung zwischen uns allen nützenden Grundsätzen und dem vermeintlich eigenen Interesse bereits im Kleinen versagen, dann wirklich als meine Vertreter in öffentliche Ämter wählen? Nein, das möchte ich eigentlich nicht.

Dann müsste ich natürlich einige Worte über meine Enttäuschung verlieren, die Enttäuschung, dass die Motivation für die Grünen Vorwahlen von einem für mich viel zu grossen Teil der Grünen nicht verstanden, von einem weiteren Teil aus ideologischen Gründen einfach nicht gutgeheissen wird. Dass die Diskussion um die Grünen Vorwahlen von Anfang an von der internen “Machtfrage” und dem teils erbittert geführten Kampf um Positionen dominiert war kann ich ja recht gut verstehen und auch nachvollziehen. Wesentlich mehr beschäftigt haben mich aber die vielen kleinen und grösseren Grundsatzgespräche, aus denen immer wieder hervorging, dass man mit dem von unserer Verfassung gebotenen Prinzip des “freien Mandats” eigentlich auf Kriegsfuss steht und innerparteilich eher so einer zumindest “halb” imperativen Variante anhängt. Das Motto: das (ausserparlamentarische) Kollektiv soll Politik machen, die (in Parlamenten sitzenden) Abgeordneten sollen die inhaltlichen Vorgaben der Partei vor allem vollziehen. Wer sich im Zuge dieser Tätigkeit gar ein medial wahrnehmbares Profil erarbeitet und in Gesprächen mit Wählerinnen und Wählern gut ankommt wird tendentiell als “Selbstdarsteller” oder “Egomane” verunglimpft, welcher eben nicht mehr wissen wolle, dass er ohne die Partei doch rein gar nichts wäre.

Für ein und denselben Text fast schon unmöglich weit ausholen müsste ich, um von meinem Eindruck zu berichten, dass die demokratische Verfasstheit Österreichs für (zu) viele Grüne nicht wirklich “am Tapet” steht. Der fortdauernde politische Stillstand in diesem Land, die immer unerträglicher kreischende rechte “Abrechnung” damit und das stärker werdende Ohnmachtsgefühl eines grossen sich zwischen allen politischen Stühlen fühlenden Teils der Bevölkerung wird einfach nicht mit einem drückender werdenden Demokratiedefizit in Verbindung gebracht. Vielmehr würde die Bevölkerung eben leider die “falschen” Parteien mit den “falschen” Ansichten wählen. Punkt und Ende der Analyse. Und wenn man das so sieht, dann denkt man nicht so wirklich stark darüber nach, ob die österreichische Realdemokratie nicht vielleicht doch ein ziemliches Systemproblem hat. Und wenn man dann wiederum den Vertrauensschwund in dieses “System Österreich” nicht als drängendes Problem sieht, dann kann man auch die “Grünen Vorwahlen” nicht als ein Angebot an die eigenen Wählerinnen und Wähler wahrnehmen. Ein Angebot mit dem man wunderbar ausdrücken könnte: “Wir sehen die Probleme Österreichs und nehmen sie ernst. Und vor allem nehmen wir Euch ganz anders ernst als alle anderen. Wir legen unser Schicksal genau dort, wo es wirklich drauf ankommt, in Eure Hände. Damit ihr wisst, dass wir es aufrichtig mit Euch meinen.”

Vielleicht sollte ich aber doch weniger von der grossen und nur sehr langfristig beeinflussbaren Demokratiefrage sprechen und doch mehr von der kleinen grünen Demokratiewelt. Zum Beispiel könnte ich ja an die Grüne Wiener Landesversammlung vom 21. Juni erinnern und meine Interpretation der Zahlen einbringen. In dieser Versammlung fanden sich nicht nur 2/3 Mehrheiten dafür, die Rechte der neuen UnterstützerInnen auf sehr relevantem Gebiet einzuschränken, sondern es erwärmten sich auch fast 40% für den Vorschlag, den “Neuen” vor den Augen einer sehr aufmerksam gewordenen Öffentlichkeit überhaupt jedes interne Wahlrecht zu entziehen. Ich bin mir ganz sicher, dass es über diese knapp 40% hinaus eine Dunkelziffer an Leuten gab und gibt, welche diese Radikalvariante ebenfalls nur allzugern realisiert sehen würde, sie aber aus mehr taktischen Erwägungen zunächst doch abgelehnt hat (”Das schadet uns in der Öffentlichkeit!”).

Gleichzeitig spiele ich dann wieder mit dem Gedanken, auch noch von jenem Tag zu berichten, an dem meine Frau Kathi über ihre Ablehnung informiert wurde und das Fass meiner Frustrationstoleranz vielleicht endgültig überlief. Sie darf sich nun nämlich zu jener kleinen Gruppe von angeblich maximal fünf oder so AntragstellerInnen zählen, bei denen trotz Antwort auf die Nachfrage “keine ausreichende Beteiligungsbereitschaft herauslesbar” war. Am 23. Juli (!) wurde ihr per 08/15 Standardmail (”Falsches Formular”) die Ablehnung übermittelt. Ob der Grund für die Ablehnung in ihrem zu ehrlichen Statement zur Frage nach ihrer “Teilhabe” lag werden wir dank des kafkaesk anmutenden (Aufnahme-)Prozesses auch nicht mehr vollständig klären können bzw. wollen:

Als berufstätige Mutter zweier Kleinkinder ist es für mich zur Zeit leider undenkbar zu beginnen, mich in einer politischen Partei zu engagieren. Bedeutet aber Demokratie und Wahlrecht nicht eben eigentlich genau, dass die Bürger eines Staates mitbestimmen dürfen, wer für sie in der Politik arbeiten soll und wer nicht? Auch wenn man selbst auf andere Weise an der Arbeitsteilung einer modernen Gesellschaft teilnimmt, also nicht “aktiv” in der Politik ist! Die Entdeckung, dass die Grünen so eine direkte Mitbestimmung offenbar als einzige Partei in Österreich zulassen, fand ich sehr spannend, und an diesem Prozess hätte ich mich gerne beteiligt.

Und dann kämpfe ich in diesem unmöglichen Text ja auch noch damit, wie ich den wichtigsten und persönlichsten Grund für meinen Rückzug beschreiben kann. Denn meine aktuelle Auseinandersetzung mit den Grünen hat mir wiederum ganz klar gemacht, dass ich trotz grosser Nähe zu etlichen grünen Themen niemals ein Grüner werde sein können. Und zwar aus einem Grund, aus dem ich auch kein Roter, Schwarzer, Blauer oder Oranger sein kann. Das klingt dann sehr schnell völlig abgehoben, aber es hat tatsächlich etwas mit einer mich seit langem prägenden Verehrung für Karl Popper, seiner philosophischen Annäherung an “Wissenschaft” und seiner letztlich auch aus seinem Wissenschaftsbegriff abgeleiteten Offenen Gesellschaft zu tun. Ich schlag mal kurz in der Wikipedia nach und finde:

In Offenen Gesellschaften ist im Gegensatz zu ideologisch festgelegten, geschlossenen Gesellschaften, die einen für alle verbindlichen Heilsplan verfolgen, ein intellektueller Meinungsaustausch gestattet, der auch kulturelle Veränderungen ermöglicht. [...] Institutionen sind zwar unumgänglich, müssen sich in Offenen Gesellschaften aber einer ständigen Kritik stellen und immer veränderbar bleiben.

Nun ist es nicht so, dass ich die Wiener oder österreichischen Grünen für eine völlig geschlossene Gesellschaft halte. Im Gegenteil. Ich halte sie trotz aller hier deutlich geäusserter Kritik immer noch für eine positive und inhaltlich wichtige politische Stimme. Aber ich muss doch resümieren, dass das nur ein “relatives” Statement ist und mir selbst die Offenheit der Grünen letztlich nicht reicht, um dabei sein zu wollen. Damit meine ich vor allem auch die “geistige” Offenheit. Zu oft bin ich in Diskussionen auf den Punkt aufmerksam geworden, dass mal implizit, mal explizit die Frage im Raum stand, ob bestimmte einfach “frei” geäusserte Gedanken eigentlich “noch grün” seien. Und das interessiert mich eben genauso wenig, wie es mich interessiert ob ein Gedanke “christlich” ist, “marxistisch” ist oder sonst irgendwelchen vorgefassten Denkschemata entspricht. Nein, es interessiert mich nicht nur nicht, sondern ich gebe zu, ich halte es darüberhinaus auch nur ganz, ganz schlecht aus. Den sozialen Kampf um Anerkennung in sich gegenseitig bestätigenden politischen Zirkeln halte ich für eines der österreichischen Hauptprobleme – weshalb mich ja auch die Idee der Grünen Vorwahlen interessiert hat. Aber bevor ich selbst mich ständig mit der Frage auseinandersetzen muss, ob meine Gedanken “grün” genug sind sag ich lieber gleich, dass sie es vermutlich nicht sind. Ich bin ich. Mehr kann und will ich nicht leisten (müssen).

Tja. Und dann darf ich ja trotz allem auf jenen Punkt nicht vergessen, der diesen Text und meinen Entschluss, nicht nur zu schweigen, sondern schon auch zu reden, so besonders schwierig macht. Dies hier ist mein Blog. Und ich erkläre daher für alle die es interessiert, wie es mir persönlich mit den Grünen Vorwahlen und den Grünen ergangen ist: Nicht so gut, dass ich persönlich weitermachen möchte. Es gibt aber neben meinen für mich gültigen Gründen aufzuhören auch sehr gute Gründe weiterzumachen. Und ich wünsche mir das auch, dass alle, für die das persönlich “funktioniert” da dranbleiben. Wir haben ganz zweifellos einen wichtigen Nerv getroffen. Das steht für mich fest. Und einige – mich eingeschlossen – werden durch diesen Prozess vielleicht “verbraucht”. Aber wer kann denn heute wissen, was vielleicht doch noch alles Positives draus werden kann? Jetzt ohne mich – und vielleicht ja auch wieder mit mir. In einer Rolle mehr “von aussen”, die besser zu meiner Fasson passt als es die heutige österreichische Parteiendemokratie bisher zulässt? Wir werden es sehen.

Es ist fürchterlich, denn summa summarum weiss ich immer noch nicht, wie ich diesen Text schreiben soll. Ich weiss nur, dass ich ihn schreiben “muss”. Und dass er viel besser wohl auch nicht mehr werden wird.

(Foto credits gemäss Creative Commons BY-NC-SA 2.0)

Wirft man in einer sich selbst nicht glasklar “links” oder “rechts” der politischen “Mitte” positionierenden Runde an Menschen heute die Frage auf, ob “links und rechts” noch sinnvolle politische Kategorien seien, dann bekommt man mit hoher Wahrscheinlichkeit die Antwort: “Nein”. Diese Art Unterscheidungen machten “alle miteinander keinen Sinn mehr”, sie seien doch “primär von historischem Interesse” und vernebelten “die heute relevante Debatte über Sachfragen”, die “nach dem aktuellen Interesse der Menschen” und daher “nicht entlang der politischen Katgorien des 19. Jahrhunderts” zu entscheiden wären.

Nun ja. Daran ist sehr vieles falsch. Und gleichzeitig einiges richtig.

Falsch ist die Vorstellung, dass die politischen Kategorien “rechts” und “links” als idealtypische Konzepte im Verschwinden begriffen seien oder gar eines Tages “weggehen” könnten, weil eben die eine Ideologie über die andere “obsiegen” würde. Mitnichten. Mir fallen auf Anhieb zwei Reibeflächen ein, deren konfliktträchtige Berührung die Kategorien “rechts” und “links” charakterisieren und die vermutlich niemals verschwinden werden. Konflikt #1: Mehr “Privat” oder doch lieber mehr “Staat”? “Rechts” zieht tendentiell mehr in Richtung “Privat” während “links” in Richtung “Staat” das grössere Lösungspotential ortet. Konflikt #2: Mehr “Freiheit” oder mehr “Gleichheit”? Geht es um diese beiden einander antagonistisch gegenüberstehenden und uns bis heute beschäftigenden Grundwerte der französischen Revolution, dann betont die “Rechte” im Zweifel die “Freiheit”, während die “Linke” sich vermehrt um die “Gleichheit” besorgt zeigt.

Ist man wie ich der Ansicht, dass die Konfliktlinien zwischen “Staat” und “Privat”, sowie zwischen “Freiheit” und “Gleichheit” eben nicht eindeutig auflösbar sind, sondern der politische Prozess den fortwährenden und niemals endenden Versuch des Ausgleichs zwischen diesen grundlegenden Gegensätzen darstellt, also eine gesellschaftlich akzeptable Balance zwischen den auf beiden Seiten unverzichtbaren Konzepten und Werten zu finden hat, dann muss man gleichzeitig auch zum Schluss kommen, dass “Rechts” und “Links” als politische Kategorien niemals verschwinden werden. Denn sie stellen die fortdauernd gesellschaftlich hochnotwendig bleibende “These” und “Antithese” dar, welche letztlich sicherstellen, dass wir zu einer sinnvollen “Synthese” kommen können, also einem gesellschaftlich sinnvollen Ausgleich einander letztlich unversöhnlich gegenüber stehender Werte. Weder Staat noch Privat sind allein seligmachend, weder Freiheit noch Gleichheit dürfen allein verherrlicht werden, weder die Betonung des “Gemeinsamen” noch die des “Einsamen”, weder der “Egoismus” noch der “Altriusmus” allein garantieren einen “sicheren Pfad ins Glück”.

Auf die gute, gefinkelte Balance kommt es an.

Es ist aber auch einiges richtig an der Vorstellung, dass die politischen Kategorien “rechts” und “links” als idealtypische Konzepte im Verschwinden begriffen seien oder gar eines Tages “weggehen” könnten. Das heisst genaugenommen: nein. Die Kategorien werden nicht verschwinden, aber die Menschen selbst werden immer indifferenter. Die Menschen, die klar sagen “ich bin links” bzw. “ich bin rechts” werden weniger. Und das ist auch gut so. Denn: die Entscheidung der Frage ob aus subkjektiver Sicht mehr “Staat” oder mehr “Privat” vonnöten ist, mehr “Freiheit” oder doch mehr “Gleichheit” in der konkreten Situation mehr Vorteile bieten könnte ist zunehmend weniger eine denklogische Konsequenz der “Klasse” der man angehört. Für immer mehr wird es schlicht zu einer Frage der guten Balance. Aus genau diesem Grund kann man auch auf globaler Ebene ohne weiters für mehr Regeln, mehr Ordnung, mehr Gleichheit eintreten und gleichzeitig der Meinung sein, dass dem kleinen Staate Österreich ein Abbau an Regeln ganz gut täte, dass es ein “Mehr” an privater Dynamik vielleicht ganz gut brauchen könnte und dass es die Freiheit der kreativen Entfaltung des Einzelnen zum Schaden der Allgemeinheit zunehmend ungebührlich einschränkt.

Am Rande muss uns eins im Zuge einer solchen Betrachtung jedenfalls immer klar sein: ebenso wie links der Mitte der Begriff “rechts” leider nur allzu flott mit “rechtsradikal” gleichgesetzt wird, geschieht rechts der Mitte ganz ahnliches: wähnt man sich erst dem “rechten Lager” zugehörig, dann kann man links der Mitte sehr rasch nur noch “Linksradikales” wahrnehmen. Insofern wird am Ende des Tages auch wieder verständlich, warum sich eine tendentiell grösser werdende Gruppe nicht mehr mit den Begriffen “Links” und “Rechts” identifizieren kann. Die mal mehr bewusste, mal mehr unbewusste Erkenntnis, dass die “Wahrheit” nicht allein auf einer Seite zu Hause sein kann, macht den Einzelnen im Angesicht simplifizierender Parteilogik vielleicht politisch “heimatlos”. In Wahrheit ist sie aber doch ein wesentlicher Schritt in Richtung höherer politischer Reife. Diese vergrössert das Lager der Wechselwähler – und ändert doch rein gar nichts daran, dass uns der vermutlich unüberwindbare Antagonismus zwischen “Links” und “Rechts” als sinnvolle politische Kategorie auch weiter erhalten bleiben wird.