Der Iran besitzt offenbar kein geheimes Programm zum Bau einer Atombombe. Die CIA geht davon aus, dass der Iran sein militärisches Atomprogramm eingestellt hat. Dass Iran die Welt im Unklaren lässt, könnte aber Teil einer Strategie sein, mit der das Land Einfluss im Nahen Osten gewinnen will.

Die US-Geheimdienste sehen einem Bericht der „New York Times“ zufolge nach wie vor keine Beweise dafür, dass der Iran eine Atombombe bauen will. In ihren jüngsten Einschätzungen kämen die CIA und die anderen Dienste des Landes zu ähnliche Schlussfolgerungen wie bereits vor fünf Jahren, wonach der Iran sein Atomwaffenprogramm eingestellt habe, berichtete die „New York Times“ am Samstag unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Regierungsvertreter.

Der US-Geheimdienstdirektor James Clapper hatte Ende Januar erklärt, dass sich der Iran zwar noch alle Optionen offenhalte. Es gebe aber keine Hinweise, dass Teheran eine Entscheidung getroffen habe, ein Programm zum Bau der Bombe zu beginnen.

Laut „NYT“ gibt es bei den Geheimdiensten der USA, Israels und europäischer Staaten keine Zweifel daran, dass der Iran Nuklearmaterial anreichert und Elemente einer Infrastruktur entwickelt, die notwendig ist, um eine Atommacht zu werden. Der Iran habe aber nach Einschätzung der US-Geheimdienste selbst noch nicht beschlossen, ob er parallel dazu ein Programm zur Entwicklung von Atomsprengköpfen wieder aufnehmen wolle. Dieses Programm sei nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste 2003 im Wesentlichen eingestellt worden.

Unklare Atomziele als Machtspiele

Womöglich sei es Ziel des Iran, mit der Anreicherung von Uran so etwas wie eine „strategische Zweideutigkeit“ zu schaffen, berichtete die „NYT“ weiter. Demnach könnte der Iran im Nahen Osten an Einfluss gewinnen, indem er die Welt im Unklaren darüber lässt, welche Ziele er mit seinem Atomprogramm wirklich verfolgt. Am Freitaghatte die Internationale Atomenergiebehörde IAEO gewarnt, sie habe weiterhin „ernste Bedenken“ zur möglichen militärischen Dimension des iranischen Atomprogramms.

Erinnerungsstücke an GEFÄNGNIS und FLUCHT, Iran 1981-1988

Ich bin unerzählt in der Geschichte Irans – dem Land, für dessen Freiheit meine Eltern ihr Leben opferten, als sie so alt waren, wie ich es nun bin. Ihre Geschichte wurde mir von ihren Weggefährten erzählt, Überlebende überreichten mir ihre Geschenke. Ich bewahre sie; auch den Namen, den meine Eltern mir geschenkt haben: Omid – Hoffnung!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde

Pressetermin am Freitag den 9. März um 11 Uhr
Eröffnung am Samstag den 10. März um 19 Uhr

JugendBegegnungsStätte Anne Frank
Hansaallee 150 – 60320 Frankfurt

Sonderausstellung: OMID ist mein NAME
Flyer: Omid Faltplakat

Es sind brisante Dokumente, die direkt von Assads Rechner stammen sollen: Danach will der Iran das Regime in Damaskus durch Handelsaufträge im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar unterstützen. Das Blutvergießen in Syrien geht unterdessen mit voller Härte weiter.

Bekommt er massive Hilfe aus Teheran? Der syrische Matchhaber Bachar al Assad© Ballesteros/DPA

Gleichzeitig kommen brisante Informationen an die Öffentlichkeit: Der israelischen Zeitung “Haaretz” zufolge will der Iran dem bedrängten syrischen Regime finanziell unter die Arme greifen. Geheime Dokumente sollen bewiesen, dass Teheran der syrischen Führung mit Handelsaufträgen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar helfen wolle, schrieb die Zeitung am Sonntag. Dies solle es Damaskus erlauben, internationale Sanktionen zu umgehen. Die Dokumente seien bei einem Angriff der internationalen Hackergruppe Anonymous auf den Mail-Server im Büro des Baschar al Assad gefunden worden.

In zwei Dokumenten, die vor zwei Monaten geschrieben worden seien, gehe es um den Besuch einer ranghohen iranischen Delegation in Syrien. In etwas verschleierter Sprache werde erwähnt, wie Syrien dabei geholfen werden solle, Sanktionen zu umgehen. Damaskus wolle “von der iranischen Erfahrung auf diesem Gebiet lernen”. Die USA, die Europäische Union, die Arabische Liga sowie die Türkei haben aus Protest gegen das Blutvergießen in dem Land bereits Sanktionen gegen Syrien verhängt.

Iranische Ölkäufe gegen das Embargo

Ein anderes Dokument wurde den Angaben zufolge am 8. Dezember unter anderem an Assad geschickt. Darin hieß es laut “Haaretz”, die iranische Delegation habe erklärt, man habe eine Milliarde Dollar bereitgestellt, um Grundnahrungsmittel aus Syrien zu kaufen. Der Iran wolle auch Düngemittel und Rohmaterialien für die petrochemische Industrie an Syrien liefern.

Bei dem Treffen der ranghohen iranischen Delegation mit dem syrischen Ministerpräsidenten Adel Safar, dem Zentralbankchef sowie den Ministern für Wirtschaft, Handel und Öl sei es auch um Wege gegangen, das Embargo gegen syrische Ölexporte zu umgehen. Die Iraner hätten sich bereiterklärt, den Kauf von 150.000 Fass Öl pro Tag für einen Zeitraum von einem Jahr zu prüfen. Im Gegenzug wolle der Iran Syrien Ersatzteile für die Erdölindustrie liefern. Teheran, das als engster Verbündeter des Assad-Regimes gilt, wolle Syrien auch dabei helfen, Sanktionen gegen seinen Flugverkehr sowie sein Bankwesen zu umgehen.

Neuer Versuch der Arabischen Liga

Am Nachmittag wollen die Außenminister der Arabischen Liga in Kairo über den Umgang mit dem Assad-Regime beraten. Nach Angaben aus Organisationskreisen geht es vor allem um einen Vorschlag, die derzeit unterbrochene Beobachtermission in Syrien gemeinsam mit den Vereinten Nationen fortzusetzen. Die Liga war zuvor mit ihrem Ziel gescheitert, das Blutvergießen mit Hilfe der arabischen Beobachter zu beenden.

Noch bevor die Gespräche begannen gab es einen weiteren Dämpfer: Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA soll der Leiter der arabischen Teams, der sudanesische General Mohammed al Dabi, seinen Rücktritt eingeriecht haben.

Der Nationalrat der syrischen Opposition erwartet derweil, von arabischen Staaten als legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt zu werden. Vor dem Liga-Treffen wollte der Golfkooperationsrat zu Gesprächen zusammenkommen. Dem Gremium gehören neben Saudi-Arabien und den Emiraten auch Bahrain, Kuwait, Oman und Katar an.

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 یکشنبه ساعت ۱۴:۰۰ در

(ایستگاه مرکزی مترو و راه آهن برلین (تالار اصلی‌

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آکسیون اعتراضی و آگاهی رسانی

به مناسبت سی و سومین سالگرد حاکمیت دیکتاتوری دینی در ایران
امسال نیز حکومت ظلم و وحشت، در روز ۲۲ بهمن سی و سومین سال بر تخت نشینی خود در ایران را جشن میگیرم

.سی و سه سال کابوس خونین حاکمیت مطلق دیکتاتوری و ترور
سی و سه سال  تبعیض، اسارت، تجاوز، شکنجه و کشتار که تا به امروز ادامه دارد.
طبق اسناد و گزارشهای سازمانهای حقوق بشر،شمار قربانیان اعدام در ایران بیش از کشورهای دیگر جهان است.
در ایران، کارگران، دانشجویان، هنرمندان، خبرنگاران و آزادیخواهان برای دفاع از حقوق خود به سالها زندان محکوم میشوند.
در ایران، شهروندان برای اعتقاد به ادیان غیر از دین اسلام شیعه، مورد آزار واذیت حکومتی قرار میگیرند.
در ایران، مردم حتی برای عضویت در شبکه های اینترنتی مانند فیسبوک، دستگیر میشوند.
در ایران، همچنین وکلا برای دفاع از حقوق موکلینشان محکوم و زندانی میشوند.
در ایران، به جای قانون یک دیکتاتور اسلامی حکمفرماست.
رژیم ضد بشری اسلامی ایران همواره مسئول این جنگ خونین و وحشیانه در برابر شهروندان ایران میباشد.
بیائید تا با هم به این بی عدالتی ها اعتراض کرده و تا پیروزی ایستاده گی کنیم

:ما خواستار

قطع تمامی روابط دیپلماتیک با رژیم ایران
بستن تمامی سفارتخانه های جاسوسی جمهوری اسلامی و دفاتر آنان در دنیا
اخراج جمهوری اسلامی از سازمان ملل متحد
رسیدگی به وضعیت پناهجویان و بهبودی وضعیت آنها

Der amerikanische Geheimdienstchef Clapper rechnet wegen des Atomstreits mit Teheran damit, dass Iran auch in den USA Anschläge verüben könnte. Es sei auch möglich, dass US-Botschaften im Ausland Ziel von Attentaten würden

Washington/Wien – Ist Iran wegen des Streits um das Atomprogramm sogar zu Anschlägen in den Vereinigten Staaten bereit? US-Geheimdienstchef James Clapper schloss dies bei einer Senatsanhörung in Washington am späten Dienstagabend nicht aus. Denn die neuen Sanktionen hätten die Führung in Teheran noch nicht zum Einlenken gebracht.

Washington/Wien – Ist Iran wegen des Streits um das Atomprogramm sogar zu Anschlägen in den Vereinigten Staaten bereit? US-Geheimdienstchef James Clapper schloss dies bei einer Senatsanhörung in Washington am späten Dienstagabend nicht aus. Denn die neuen Sanktionen hätten die Führung in Teheran noch nicht zum Einlenken gebracht.

Spiegel Online
als/Reuters

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer Pressekonferenz in Berlin. Quelle: dpa

Israel muss nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu notfalls auch auf eigene Faust gegen die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm vorgehen. In einer Rede vor dem Parlament anlässlich des bevorstehenden Holocaust-Gedenktags sagte der Regierungschef am Dienstag in Jerusalem, die Lehre aus dem millionenfachen Mord an Juden sei es, nicht davor zurückzuschrecken, existenzielle Bedrohungen notfalls alleine abzuwehren.
Der konservative Politiker begrüßte die Verhängung eines Öl-Embargos gegen den Iran durch die Europäische Union als wichtigen Schritt. „Aber an diesem Tag der internationalen Zusammenarbeit möchte ich jedermann an die wichtigste Lehre aus dem Holocaust gegen unser Volk erinnern – dass wir, in letzter Konsequenz, wenn es eine Bedrohung unserer Existenz gibt, unser Schicksal nicht in die Hände anderer legen dürfen“, sagte Netanjahu. „Wenn es um eine Frage unseres Schicksals geht, ist es unsere Verpflichtung, uns auf uns selbst zu verlassen.“Die Europäische Union hatte sich am Montag auf eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran auf den Ölhandel verständigt, um das islamistische Regime zum Einlenken im Atomstreit zu bringen. Der Westen vermutet, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen strebt. Führende iranische Politiker haben Israel wiederholt mit der Vernichtung gedroht.Die Führung in Jerusalem hat bislang nicht offiziell erklärt, dass sie eine iranische Bombe notfalls mit Gewalt verhindern will, Anspielungen vieler israelischer Politiker und Geheimdienstler haben aber insbesondere in den USA die Befürchtung eines israelischen Alleingangs mit unabsehbaren Folgen aufkommen lassen.

Netanjahu kündigte an, weiter an der internationalen diplomatischen Isolierung Irans zu arbeiten. Allerdings fügte er hinzu: „Wir dürfen unseren Kopf nicht in den Sand stecken. Das iranische Regime ruft offen zu unserer Vernichtung auf, plant und handelt für die Vernichtung Israels. Die Lehren sagen, dass die Staatengemeinschaft aufgeweckt werden muss“, warnte Netanjahu.

handelsblatt.com

Die Hackergruppe The Lords of Dharmaraja gibt bekannt: Apple, Nokia und RIM gewähren einem indischen Geheimdienst Zugang zu den E-Mails ihrer Kunden.

Bild: Archive

acker haben Dokumente veröffentlicht, denen zufolge ein indischer Geheimdienst Vereinbarungen mit den Smartphone-Herstellern Apple, Nokia und Research in Motion (RIM) hat. Demnach sollen die Hersteller die Überwachung von E-Mail-Kundendaten erlauben.Der US-amerikanische IT-Sicherheitsexperte Christopher Soghoian wies in einem Tweet auf die Veröffentlichung der Hackergruppe The Lords of Dharmaraja hin. “Hacker haben eine interne geheime Mitteilung des indischen Militärgeheimdienstes veröffentlicht, nach denen Apple Abhörhintertüren für die Regierung bereitstellt”, heißt es in der Twitter-Nachricht von Soghoian.

“Wir veröffentlichen Informationen von Servern des indischen militärischen Geheimdienstes”, gab die Gruppe Dharmaraja bekannt. Ein Dutzend Softwarefirmen hätten die Vereinbarung unterzeichnet. Den Hackern liege der Quellcode der Hintertüren der Firmen vor.

Im Gegenzug hätten die mit “RINOA” abgekürzten Unternehmen, was für RIM, Nokia und Apple steht, Zugang zum indischen Markt erhalten. Ob die von The Lords of Dharmaraja veröffentlichten Dokumente echt sind, ist unbestätigt. Reuters zufolge weist Apple die Vorwürfe zurück, Nokia will keinen Kommentar abgeben. RIM habe sich noch nicht geäußert.

Über diese Abhörschnittstelle soll die indische Regierung auch E-Mails der U.S.-China Economic and Security Review Commission mitgelesen haben, die sich mit Sicherheitsfragen der Beziehungen zwischen den USA und China beschäftigt. Als Beweis dafür haben die Hacker Teile aus der E-Mail-Korrespondenz des Kongressausschusses veröffentlicht.

Die indische Regierung hatte RIM im vergangenen Jahr ein Ultimatum gestellt, ihren Behörden Zugang zu der E-Mail-Kommunikation über die Blackberrys zu gewähren.Textnachrichten können die Behörden bereits abhören – den Zugang dazu hatte RIM bereits gewährt. Der indische Staat verlangte jedoch auch Zugriff auf die von Blackberry-Nutzern versandten verschlüsselten E-Mails.

Zeit-Online

golem.de

Das Revolutionsgericht in Teheran hat gegen einen Iraner mit amerikanischem Pass die Todesstrafe verhängt. Er soll für den US-Geheimdienst CIA spioniert haben. Der Mann war erst im Dezember verhaftet worden.

Teheran – Die iranische Justiz hat nicht lange gefackelt. Amir Mirsa Hekmati war erst im Dezember verhaftet worden. Am Montag verhängten die Richter bereits die Todesstrafe gegen ihn. Er soll für den US-Geheimdienst CIA spioniert haben. Der 28-jährige Hekmati, der die iranische und die US-Staatsbürgerschaft besitzt, sei verurteilt worden, “weil er mit einem feindlichen Land kooperiert hat”, meldete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Montag. Das Urteil sei vom Revolutionsgericht verhängt worden. In den nächsten 20 Tagen kann er noch Rechtsmittel dagegen einlegen.

Der iranische Geheimdienst wirft Hekmati vor, er sei auf US-Stützpunkten in den Nachbarstaaten Afghanistan und Irak ausgebildet worden. Den Justizbehörden zufolge hat er zugegeben, Kontakte zur CIA unterhalten zu haben. Er habe nach eigenen Aussagen aber nicht die Absicht gehabt, Iranzu schaden.

Im Dezember war im Staatsfernsehen ein Video mit einem angeblichen Geständnis des Ex-US-Soldaten gezeigt worden. Darin habe Hekmati ausgesagt, vom US-Geheimdienst “hereingelegt” worden zu sein, berichtete Fars. Sein Auftrag sei es gewesen, den iranischen Geheimdienst zu unterwandern, um Informationen an die CIA zu liefern. Unter welchen Bedingungen das Video aufgezeichnet wurde, war nicht klar. Die Staatsanwaltschaft wertete das Geständnis als klaren Beweis für Hekmatis Schuld und forderte die Höchststrafe. Die US-Regierung hatte die Vorwürfe als falsch zurückgewiesen und seine sofortige Freilassung gefordert.

Die Führung in Teheran meldet regelmäßig die Festnahme von “Spionen”, die für die USA oder Israel arbeiten sollen. In der Regel werden dabei keine genauen Angaben zu dem gemacht, was ihnen vorgeworfen wird. Die Beziehungen zwischen Iran und den USA hatten sich zuletzt weiter verschlechtert, nachdem Iran mit einer Blockade der für internationale Öltransporte wichtigen Meerenge von Hormus gedroht hatte. Die USA und andere westliche Staaten haben in der Region Kriegsschiffe stationiert.

Spiegel Online

ler/Reuters/AFP