Peter Grimm / 15.01.2017 / 18:03 / Foto: Klaaschwotzer / 9

Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Von Peter Grimm. Justizminister Maas möchte, dass das Unternehmen Facebook, möglichst dem Willen derer folgt, die Inhalte anzeigen. Eine solche Praxis verhilft zwar auch Denunzianten zu einer ungeheuren Macht, aber das nimmt Maas bedenkenlos in Kauf. Es ist beängstigend, dass kaum einer aufschreit, wenn so willkürlich die Grenzen der Meinungsfreiheit festgelegt werden sollen./ mehr

Alexander Meschnig / 16.01.2017 / 06:10 / Foto: Barry haynes / 13

Das Ende der Welt oder der Illusionen? (1)

Von Alexander Meschnig. Es war, als ob der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt nicht stattgefunden hätte. Nur Stille, Weitermachen, Alltag. Ich habe mich, auch weil andere von ähnlichen Erfahrungen berichteten, oft gefragt: Wie kann man dieses Schweigen erklären? Noch sind viele unfähig zu begreifen, dass wir uns von Illusionen verabschieden müssen./ mehr

Roger Letsch / 15.01.2017 / 11:00 / 3

Staatsgläubige Jugend, aufmüpfige Alte

Von Roger Letsch. Die als gefährlich empfundene Aufmüpfigkeit geht nicht etwa von der mit Selbstfindung und altersbedingter Rebellion befassten Jugend aus – was zu erwarten wäre, sondern von viel weiter oben in der Alterspyramide. Die Jugend hofft auf staatliche Alimente, die „Alten“ stellen sich der Abschaffung einer auf Eigenverantwortung und gesunden Bürgerverstand beruhenden Gesellschaft entgegen./ mehr

Gastautor / 15.01.2017 / 15:09 / Foto: Polylerus / 2

Trump, die Juden und Nahost

Von Michael Wolffsohn. Die seinerzeitigen Obama-Huldigungen, einschließlich Friedensnobelpreis, wurden ebenso als Vorschuss erbracht wie die heutigen Trump-Verdammnisse. Wie inakzeptabel jedwede Vorabverurteilung oder Vorabbeurteilung ist, zeigt die Vorstellung von einem Richter, der sein rechtskräftiges Urteil vor dem Rechtsverfahren fällen soll. Wait and see!/ mehr

heute
16.01.2017
Thilo Thielke / 16.01.2017 / 23:40 / 0

Und willst Du nicht mein Wähler sein, dann schlag ich Dir die Fresse ein.

Politiker sind empfindsame Wesen; hinter ihrer harten Schale verbirgt sich bisweilen ein weicher Kern. Leicht haben sie es nicht in diesem Tagen, denn die Abgeordneten…/ mehr

Fünf Jahre lang saß er dem unnötigsten Parlament Europas vor, kassierte zusätzlich zu seinen üppigen Bezügen jeden Tag ein Tagegeld von 304.- Euro, steuerfrei, wäre gerne noch länger in diesem Amt geblieben, aber: Es hat nicht sollen sein. Morgen wird der Nachfolger von Martin Schulz gewählt, sieben Kandidaren stellen sich zur Wahl. Und alles, was von dem Mann bleibt, ist ein Amateur-Video.   / Link zum Fundstück
Vera Lengsfeld / 16.01.2017 / 18:08 / 0

Vom falschen Spin – Nachbetrachtung zum Freiburger Mordfall

Von Vera Lengsfeld. Nach dem Fall der vergewaltigten und ermordeten Freiburger Studentin wurde viel über das soziale Engagement des Opfers und seiner Eltern berichtet – und als Beleg für eine Unterstützung der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik eingeordnet. Inzwischen stellt sich heraus, dass dies allenfalls die halbe Wahrheit ist. / mehr

Dorothea Siems über eine Oxfam-Studie, die in die Irre führt: Pünktlich zum alljährlichen Treffen der Reichen und Mächtigen in Davos setzt Oxfam eine Botschaft in die Welt, die es in sich hat: Die Reichsten acht Männer, so meldet die Nichtregierungsorganisation, besäßen 426 Milliarden Dollar und damit mehr Vermögen als die ärmste Hälfte der Menschheit... Schuld sei eine Marktwirtschaft, in der die oberen ein Prozent der Bevölkerung Milliarden anhäuften, während die Armen auf der Strecke blieben.​  / Link zum Fundstück
Gastautor / 16.01.2017 / 15:13 / 0

Afrika: Das Gift der guten Gaben

Von Volker Seitz. Die Entwicklungshilfe fließt in schlecht geführte Regierungsstrukturen, sie zementiert damit politische Verhältnisse, die nicht auf Wachstum und Zukunft, sondern allein auf Machterhalt und Selbstbereicherung der Potentaten ausgerichtet sind. Es gilt zwar als Tabu, aber zumindest zeitweisige Übernahmen afrikanischer Unternehmen durch Privat-Investoren oder Treuhänder könnten ein besserer Weg sein./ mehr

Vera Lengsfeld / 16.01.2017 / 12:04 / 7

Generalsekretär von CDU-Hessen schreibt Grundgesetz um

Von Vera Lengsfeld. Der Generalsekretär der CDU Hessen fordert, Erika Steinbach solle ihr Bundestagsmandat zurückgeben, „das sie von der CDU erhalten hat.“ Frau Steinbach, die in ihrem Wahlkreis direkt gewählt wurde, ist nur ihren Wählern und ihrem Gewissen verpflichtet. Sie – nicht die CDU – haben ihr das Mandat erteilt. Wer anderes behauptet, greift das Grundgesetz und das Parteiengesetz an./ mehr

Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei gekocht ist. / Link zum Fundstück
Henryk M. Broder / 16.01.2017 / 10:59 / 4

Zu Merkel fällt mir nichts ein – Fortsetzung

Von Henryk M. Broder. Alles, was man über Merkel wissen muss, ist gesagt und geschrieben worden. Auch mir fällt zu Merkel nichts mehr ein. Als Nächstes will ich versuchen, einen Pudding an die Wand zu nageln oder Ruprecht Polenz das logische Denken beizubringen. Wish me luck./ mehr

Peter Grimm / 16.01.2017 / 07:32 / 4

Mehr Kauder, mehr Knast

Von Peter Grimm. Dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, tut man nicht unrecht, wenn man ihn als getreue Stimme seiner Herrin, also der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel, würdigt. Aktuell möchte er uns mit dem simplen Leitsatz, dass mehr Knast auch mehr Sicherheit bedeutet, besänftigen./ mehr

Alexander Meschnig / 16.01.2017 / 06:10 / 13

Das Ende der Welt oder der Illusionen? (1)

Von Alexander Meschnig. Es war, als ob der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt nicht stattgefunden hätte. Nur Stille, Weitermachen, Alltag. Ich habe mich, auch weil andere von ähnlichen Erfahrungen berichteten, oft gefragt: Wie kann man dieses Schweigen erklären? Noch sind viele unfähig zu begreifen, dass wir uns von Illusionen verabschieden müssen./ mehr

15.01.2017
Peter Grimm / 15.01.2017 / 18:03 / 9

Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Von Peter Grimm. Justizminister Maas möchte, dass das Unternehmen Facebook, möglichst dem Willen derer folgt, die Inhalte anzeigen. Eine solche Praxis verhilft zwar auch Denunzianten zu einer ungeheuren Macht, aber das nimmt Maas bedenkenlos in Kauf. Es ist beängstigend, dass kaum einer aufschreit, wenn so willkürlich die Grenzen der Meinungsfreiheit festgelegt werden sollen./ mehr

Totalschaden in Berlin: Die Große Koalition ist ein Totalausfall bezüglich der wirtschaftlichen Zukunftsgestaltung unseres Landes. Unter Frau Merkel hat sich die CDU zu einer populistischen Partei entwickelt, die keine Vision bietet, sondern kurzfristig – oft nach Umfrageergebnissen – regiert. Im Bundestag existiert kaum noch eine Opposition, weil auch die Grünen meistens mit der Großen Koalition stimmen.  / Link zum Fundstück
Gastautor / 15.01.2017 / 15:09 / 2

Trump, die Juden und Nahost

Von Michael Wolffsohn. Die seinerzeitigen Obama-Huldigungen, einschließlich Friedensnobelpreis, wurden ebenso als Vorschuss erbracht wie die heutigen Trump-Verdammnisse. Wie inakzeptabel jedwede Vorabverurteilung oder Vorabbeurteilung ist, zeigt die Vorstellung von einem Richter, der sein rechtskräftiges Urteil vor dem Rechtsverfahren fällen soll. Wait and see!/ mehr

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