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    <pubDate>Sat, 26 May 2012 14:45:13 GMT</pubDate>

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    <title>Muss ich mich eigentlich für Richard Kämmerlings fremdschämen?</title>
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            <category>Politik</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Jochen Hoff)</author>
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                            <br />
<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/7da5bb6e78be4133afc8e237045906cc" width="1" height="1" alt="">Wie sie kennen <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Richard_K%C3%A4mmerlings" target="blank" title="Richard Kämmerlings">Richard Kämmerlings</a> überhaupt nicht. Nein das macht gar nichts. Ich kannte ihn bis heute auch nicht und hätte mit diesem Zustand auch noch gut weitere zehntausend Jahre leben können. Aber heute drängte sich dieser Typ mir mit dieser Schlagzeile <strong><a href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106379492/Fremdschaemen-fuer-Guenter-Grass-und-Griechenland.html" target="blank" title="Fremdschämen für Günter Grass und Griechenland">Fremdschämen für Günter Grass und Griechenland</a></strong> förmlich auf. Da will sich ein Nichts also für einen Nobelpreisträger fremdschämen. Natürlich will ich mehr über das Nichts wissen.  Mutter Google findet zu dem Herrn Kämmerlings immerhin 14.200 Ergebnisse. Das ist nicht viel für jemanden der Grass kritisieren will. So ein kleiner Blogschreiberling wie ich bringt es leicht auf ein vielfaches davon. Aber darum geht es ja nicht. Ich will ja wissen was das für ein Komiker ist. Und siehe da, er hat bei Klett-Cotta ein Buch herausgebracht und seine <a href="http://www.klett-cotta.de/autor/Richard_Kaemmerlings/13945" target="blank" title="Kurzbiographie">Kurzbiographie</a> ist wirklich herzerfrischend:<br />
 <br />
<blockquote><strong>Richard Kämmerlings, geboren 1969 in Krefeld, beschloss Mitte der Neunzigerjahre, sich der Gegenwart zu widmen und wurde Literaturkritiker. 1997 begann er mit Rezensionen für den Rundfunk und die »Neue Zürcher Zeitung«, seit 1998 war er Mitarbeiter, ab 2001 Literaturredakteur der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«, seit 2010 ist er Leitender Redakteur im Feuilleton der »Welt« und »Welt am Sonntag«.</strong></blockquote><br />
<br />
Endlich weiß ich wie man Literaturkritiker wird. Man beschließt das einfach. Köstlich. Nun gut. Der Mann arbeitet schließlich für Springers Welt und da kommt es ja nicht so sehr auf Fähigkeiten an sondern darauf das man die Stellen zwischen der Werbung die so ein "Journalist" mit Buchstaben verunzieren darf, dazu benutzt die politische Linie von Springer und den Werbekunden zu verkünden. Da ist ein Nachdenken über das was zur Zeit mit Griechenland passiert natürlich nicht erlaubt. Schließlich betreibt Springer seit Jahrzehnten nichts anderes als Hetzpropaganda und führt Hasstiraden gegen Freiheit, Vernunft, Demokratie, Menschenrecht und vor allem gegen jede Art von Menschlichkeit. <br />
<br />
Selbstverständlich wird es Günter Grass nicht kümmern was Kämmerlings über sein <a href="http://www.sueddeutsche.de/kultur/gedicht-von-guenter-grass-zur-griechenland-krise-europas-schande-1.1366941" target="blank" title="Gedicht">Gedicht</a> denkt oder schreibt. Schließlich ist Kämmerlings nicht einmal eine Sau die sich da an der deutschen Eiche reibt und unter dieser mächtigen Eiche ist Platz für sehr viel Geziefer (es gibt kein Ungeziefer und auch kein Unkraut) aller Arten. <br />
<br />
Nein ich muss mich für Richard Kämmerlings nicht fremdschämen. Sein böser Verriss zeigt deutlich, dass er zwar den Text des Gedichtes verstanden hat es aber eben auftragsgemäß im spingerschen Sinne verreißen muss. Ich schäme mich ja auch nicht für einen fremden Hund der anderen Leute an die Haustür pinkelt. Bei meiner Haustür würde ich mit ihm die Tür wischen und meine Hunde würde nie auf so eine Idee kommen. Nein ich muss mich nicht fremdschämen. <br />
<br />
Es reicht einfach festzustellen. Das ist Richard Kämmerlings und das kommt von Springer. Jeder der etwas von Springer liest, muss wissen womit er oder sie es  zu tun hat. Mit Propaganda die sich gegen die Menschen und vor allem gegen die arbeitenden Menschen richtet. Springer eben und den kümmerlichen Kämmerlings vergessen wir gleich mal wieder. Der ist es nicht einmal wert, dass man sich seinen Namen merkt. Ich sollte übrigens mal wieder Grass lesen. Der ist immer noch aktuell und wie man sieht haben die Ausgrenzer von Springer und die zionistischen Imperialisten und Rassisten in Israel immer noch Angst vor ihm. Es gut, dass diese Leute noch Angst empfinden. Sie haben nämlich allen Grund dazu. <br />
<br />
Die Griechen müssen sich wehren und sie machen es richtig. Was heute den Menschen in Griechenland passiert wird sich morgen in Spanien, Italien fortsetzen. Merkel und ihre Auftraggeber von Springer, Mohn und dem restlichen Großkapital wollen alle Menschen verarmen, damit sie und ihre Handlanger noch mehr Geld verspielen können. Wehrt euch. Kauft zumindest nichts von der Friede Springer, sondern haut ihr und ihren Leuten auf die Finger. <br />
<br />
<br />
<a href="http://flattr.com/thing/697212/Muss-ich-mich-eigentlich-fur-Richard-Kammerlings-fremdschamen" target="_blank"><br />
<img src="http://api.flattr.com/button/flattr-badge-large.png" alt="Flattr this" title="Flattr this" border="0" /></a><br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/DUrwuRtwlETaqfGS3eGs5cCdIHI/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/DUrwuRtwlETaqfGS3eGs5cCdIHI/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/DUrwuRtwlETaqfGS3eGs5cCdIHI/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/DUrwuRtwlETaqfGS3eGs5cCdIHI/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Sat, 26 May 2012 12:55:00 +0200</pubDate>
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    <category>gedicht</category>
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    <title>NEW - NEUE EINE WELT</title>
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            <category>Bürgerrechte / Justizkritik</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Richard Albrecht )</author>
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            <br />
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<img src=http://vg08.met.vgwort.de/na/6bd2e895feea497f9440085e50ae02e6Zu Hannes Hofbauers neuem Buch „Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung“<br />
<br />
<br />
Zu Hannes Hofbauers neuem Buch „Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung“<br />
 <br />
<br />
(1) Der Wiener Publizist Hannes Hofbauer hat ein neues Buch veröffentlicht. Es beruht auf seinem Zeitschriftenaufsatz in „Ossietzky“ 12/2009.[1] Inhaltlich geht es um Konsequenzen des Endes der weltpolitischen Bipolarität Anfang der 1990er Jahre des „kurzen“ Jahrhunderts: Seitdem realexistiert die Neue Eine Welt (NEW). <br />
<br />
Mit dem sperrigen Titel Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung meint der Autor als zeitgeschichtlich arbeitender Investigativjournalist[2] vor allem neue „Straftatbestände auf EU-Ebene“. Diese „öffnen einer Gesinnungsjustiz Tür und Tor. Die Leugnung von einem gerichtlich als Völkermord deklarierten Ereignis ist bereits strafbar; die Leugnung kommunistischer Verbrechen könnte es demnächst werden.“ Die „Debatte um die Definition von Greueltaten“ wird festgemacht an „der armenischen Frage und ihrer Instrumentalisierbarkeit sowie dem bosnischen Gründungsmythos, der auf der These eines Völkermordes in Srebrenica beruht. Einblicke in die Auseinandersetzungen um den Holodomor in der Ukraine, die Massaker in Ruanda, Darfur, Palästina und Kambodscha zeigen, welch unterschiedliche Interessen sich hinter dem Vorwurf des Völkermordes verbergen können. Seit in der Europäischen Union Ende 2010 ein Rahmenbeschluss zur Kriminalisierung von Völkermordleugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen in alle nationalen Gesetzeswerke Eingang gefunden hat, wird (abweichende) Meinung darüber zur Straftat. Ein einmal per Gerichtsbeschluss festgestellter Völkermord darf nicht mehr in Frage gestellt werden. Zweifel an juristisch verordneter historischer Wahrheit wird strafrechtlich verfolgt.“<br />
<br />
Methodisch geht es um repressive Verkehrung als justizielle Wertung von öffentlich geäußerter „Meinung“ als zu bestrafende „Tat“. Mit Meinungs(äußerungs)freiheit wird auch jede demokratische Bürgergesellschaft zerstört: „Der Übergang vom Tatstrafrecht zum Gefahren abwehrenden Feindstrafrecht zielt auf das Kernverständnis der bürgerlichen Gesellschaft als einen Ort des freien Meinungsaustausches. Erinnerungsgesetze bedrohen historische Forschung und journalistische Recherche, aber auch politische Auseinandersetzung über Ereignisse, die für Staaten und Völker identitätsbildenden Charakter haben. Die Durchsetzung einer Gesinnungsjustiz tabuisiert eine für alle Beteiligte notwendige Debatte […] Das Gefährlichste an der neu aufkommenden Gesinnungsjustiz ist ihre Instrumentalisierbarkeit […] Die Meinungsführerschaft [bemächtigt sich] der Gerichte, um ihrer Position als einzig gültiger zum Durchbruch zu verhelfen.“<br />
<br />
<br />
(2) Die erste (mir vorliegende) Buchbesprechung im Netz hob ab auf die justizielle Seite von Wertung, Anerkennung und Leugnung des crimen magnum Völkermord (oder Genozid)[3], erinnerte an den so wirklichen wie absurdistanischen Tatbestand[4], daß in der Türkischen Republik heuer die Kennzeichnung des dort als „tragische Ereignisse“ gewerteten „Völkermord[s] an den Armenier“ (Martin Sabrow) während des Ersten Weltkriegs als „Weltfest des Todes“ (Thomas Mann) ebenso bestraft wird wie seine Leugnung als staatlich geplanter und organisierter genozidaler „Armeniermord“ (oder Armenozid) in der Schweiz. Der Rezensent wertete Hofbauers Position als „guten Anstoß um offener im eigenen Denken zu werden.“[5]<br />
<br />
In der zweiten Buchbesprechung („Süddeutsche Zeitung“ 27.12.2011) wurde die „besonders in Osteuropa“ zunehmende „Bereitschaft, in Geschichtsdebatten mit dem Mittel des Strafrechts einzugreifen“, betont, zutreffend bemerkt, daß in der „Armenierfrage“ Hofbauers „auf einige sehr ausgesuchte Quellen gestützte eigene Ansicht […] näher an Ankara als an Paris“ liegt und bemängelt, daß der Autor „leider keine strukturierte Argumentation, die über den kurzen, zornigen Appell für die Meinungsfreiheit hinausgeht, entfaltet“, so daß „Geschichtspolitik mit der Brechstange“ herauskäme.<br />
<br />
<br />
(3) Meiner subjektiven wie (scheinbar) juristisch unerheblichen und politisch bedeutungslosen Meinung nach zeigt Hofbauers gesinnungs- und justizkritischer Ansatz Stärken und Schwächen. Um diese soll es hier gehen; wobei ich weniger als spezieller Genozid/Armenozidforscher[6] auch hier nicht nochmal die (Mega-) These der „Einzigartigkeit des Holocaust“ (unique uniqueness) diskutiere[7], vielmehr allgemein als reflexivhistorisch arbeitender Sozialwissenschaftler mit einem Arbeitsschwerpunkt Justizkritik[8] argumentiere (und auf die unverkennbaren Formaldefizite des höchstredundanten und mit 264-Seiten überlangen Buchtextes nicht weiter eingehe).<br />
<br />
Hofbauers Grundaussage, daß „das Strafrecht die Funktion einer politischen Auseinandersetzung nicht übernehmen“ kann, stattdessen zur „Kriminalisierung von öffentlichen Äußerungen“ führt, ist überzeugend hergeleitet und materialreich belegt. Der kritisierten allgemeinen Verrechtlichung des Politischen bei paralleler Verhinderung öffentlich notwendiger Debatten korrespondieren unverkennbare Entdemokratisierungstendenzen. Diesen neo-autoritären Transformationsprozessen entsprechen auch bürgerrechtliche Erfahrungen der ganzdeutschen Nullerjahre im und mit einem „staatliche Gebilde zu Beginn des 21. Jahrhunderts als ein vor allem durch dauerhafte gesellschaftliche Leiteinrichtungen wie Staatsanwaltschaft und Berufsrichterei sowie weitere Behörden des Unterdrückungsapparats als „Polizeibüttel“ (Rosa Luxemburg) verkörpertes und erfahrbares wirksames Gewaltverhältnis.“[9] <br />
<br />
Diese Erfahrung/en spezifiziert Hofbauer. Mehr noch: er erklärt sie aus der neuen vor allem globalmilitärisch bestimmten Supermachtrolle der USA. Dort wurden seit den 911-Twintower- und Pentagon-Bombardements 2001 nicht nur innerstaatliche Feindabwehrmaßnahmen verrechtlicht. Sondern auch vom global player USA weltweit durchzusetzen versucht. Gelingt das nicht – Hofbauers Beispiele sind „die völkerrechtswid-rige NATO-Intervention“ in Serbien 1999 und die „Bombardierung Lybiens durch EU- und NATO-Staaten“ 2011[10]  –  wird auch jenseits des Völkerrechts unter vagestem Verweis auf „die Menschenrechte“ agiert …<br />
<br />
Es ist die blanke Machtpolitik einer Weltmacht, die lange schon im vermeintlichen US-„Hinterhof“ angewandt wurde und die den Yankee-Imperialismus (imperialismo yanquio) dort bis heute besonders verhaßt macht. Diese abstrakt/e „Menschenrechte“ deklamierende und zugleich offen deziviliserende imperial(istisch)e Machtpolitik wurde nach dem Motto „Mörder dürfen ermordet werden“ auch von dem prominenten US-Genozidforscher Daniel J. Goldhagen („Der Spiegel“ 41/2009) öffentlich gerechtfertigt.[11]<br />
<br />
<br />
(4) Die Stärke von Hofbauers argumentativem Ansatz ist, daß sowohl explizit die Illusion, soziale Kontrolle von oben vor allem durch Recht/Justiz wirksam durchsetzen zu können, kritisiert wird als auch implizit der sich daran anschließende (in Deutschland historisch und aktuell besonders ausgeprägte) Prozeß von Rechtsentwertung durch Überverrechtlichung.[12] Das ist aber auch zugleich die Kardinalschwäche des Autors: die bornierte, weil dem Rechtsfetisch aufsitzende, Sicht auf Recht und Justiz in der „bürgerlichen“ Gesellschaft. Hannes Hofbauer unterläßt zum einen, die allgemein-unterschiedlichen und, gelegentlich wie in seinem Untersuchungsbereich, speziell-antagonistischen gesellschaftlichen Handlungsfelder von erkenntnisinteressierter Wissenschaft und machbezogener Politik mit jeweils eigenen Handlungslogiken herauszuarbeiten; zum anderen bleibt Hofbauer selbst in der doppelten gesellschaftlichen Illusion des Rechts befangen und verkennt ihre Wirksamkeit, die auch alle Rechtsstaatsillusion ausmacht. Sie liegt im wechselseitigen Rückbezug auf den Anschein des Rechts[13] sowohl bei den Herrschenden, die glauben, durch Recht wirksam und dauerhaft soziale Kontrolle ausüben zu können, als auch bei den Beherrschten, die dem jeder Gesellschaft innewohnenden Anschein des Rechts immer noch folgen  –  grad so wie von Wolfgang Koeppen in einer zentralen Passage seines Romans Das Treibhaus (1953) als illusionslose Kennzeichnung von Illusionen dicht beschrieben[14]:<br />
<br />
„Er sah die Menschen und er sah, daß sie sich an Illusionen festklammerten, an die sie schon lange nicht mehr glaubten.“<br />
<br />
<br />
<br />
1] http://www.sopos.org/aufsaetze/4a361e3f46747/1.phtml als aktualisierte englischsprachige Version<br />
http://www.strategic-culture.org/news/2011/05/17/laws-commemoration-eu-legal-prosecution-consciousness.html<br />
2] http://de.wikipedia.org/wiki/Hannes_Hofbauer<br />
3] http://www.hrweb.org/legal/genocide.html Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide: Resolution 260 (III) A of the United Nations General Assembly, adapted December 9th, 1948<br />
4] als aktuelle Beispiele aus der zweiten Februarwoche 2012 http://diepresse.com/home/kultur/literatur/730760/print.do http://www.jungewelt.de/2012/02-11/049.php?print=1 http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/id=4103 http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/id=4053<br />
5] http://diefreiheitsliebe.de/freiheit/verordnete-wahrheit-bestrafte-gesinnung<br />
6] http://ricalb.files.wordpress.com/2012/02/auswahlbibliographie.pdf<br />
7] http://www.kritiknetz.de/images/stories/texte/Die_WahrheitsLuege.pdf<br />
8] http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik<br />
9] http://duckhome.de/tb/archives/9175-JUSTIZKRITIK.html<br />
10] so zuletzt Hannes Hofbauer, Brüsseler Despotie. Hintergrund. Aggressiver Euro-Imperialismus: Ist das der alte Kolonialismus? junge Welt 10. April 2012: http://www.jungewelt.de/2012/04-10/001.php<br />
11] http://www.spiegel.de/international/germany/0,1518,653938,00.html [englischsprachiges Interview]<br />
12] http://duckhome.de/tb/archives/9032-STAATSPFLICHTEN-UND-BUERGERRECHTE.html<br />
13] http://duckhome.de/tb/archives/9235-DER-ANSCHEIN-DES-RECHTS.html<br />
14] Wolfgang Koeppen, Das Treibhaus. Frankfurt/Main: Suhrkamp [= st 78], 1976²: 111<br />
<br />
<br />
Hannes Hofbauer<br />
<u>Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung. Rechtsprechung als politisches Instrument</u>.<br />
Wien: Promedia, 2011, 264 p., 17,90 €; ISBN 978-3-85371-329-7<br />
<br />
<br />
Dieser (hier in einer Anmerkung aktualisierte) Beitrag sollte in der Aprilausgabe von <u>trend ONLINEZEITUNG. Hintergründe &amp; Gegenstandpunkte</u>, 17 (2012) 04.12, in der Rubrik <u>Das politische Buch</u>, erscheinen. Warum der Text dort nicht erschien hat der Autor bis heute nicht erfahren. <br />
<br />
<br />
<br />
[Technischer Hinweis: Wenn Sie mittels Ihres <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Webbrowser target="blank" title="Browser">Browser</a></strong> diesen Text als <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Portable_Document_Format target="blank" title="pdf">pdf</a></strong> herunterladen, soll(t)en alle <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperlink target="blank" title="Links">Links</a></strong> funktionieren.]<br />
<br />
<br />
<br />
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<a class="serendipity_image_link"  href='http://www.duckhome.de/tb/uploads/RIC.jpeg' target="_blank"><!-- s9ymdb:1734 --><img class="serendipity_image_center" width="66" height="57"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/RichardAlbrecht.JPG"  alt="" /> </a> <strong><a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a></strong> lebt als unabhängiger Sozialforscher  &amp; freier Autor in Bad Münstereifel und veröffentlicht seit Oktober 2010 regelmäßig unregelmäßig in diesem Blog  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/authors/56-Richard-Albrecht target="blank" title="duckhome-Beiträge">duckhome-Beiträge</a></strong>  ->  <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik target="blank" title="JustizKritik">JustizKritik</a></strong> -> <strong><a href= http://duckhome.de/tb/plugin/tag/%22feminismus%22 target="blank" title=""Feminismus"">"Feminismus"</a></strong> -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/grundkurs+soziologie target="blank" title="Grundkurs Soziologie">Grundkurs Soziologie</a></strong>  ->  <strong><a href= http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/flaschenpost target="blank" title="flaschenpost">flaschenpost</a>.</strong> - Der Autor publizierte in den letzten Jahren vor allem in wissenschaftlichen und Fachzeitschriften wie <a href=http://soziologieheute.wordpress.com/soziologie-heute-aktuelle-ausgabe/ target="blank" title="soziologie heute (sh)">soziologie heute (sh)</a> und  <a href=http://www.gkpn.de/AUKALLE.HTM target="blank" title="Aufklärung und Kritik (A&K)">Aufklärung und Kritik (A&K)</a> sowie die Bücher <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/archives/9144-SUCH-LINGE.html0 target="blank" title="SUCH LINGE">SUCH LINGE</a></strong> (2008), <strong><a href=http://gegen-den-strom.org target="blank" title="FLASCHEN POST">FLASCHEN POST</a></strong> (Editor, 2011) und den literarischen Band <strong><a href=http://www.shaker-media.de/de/content/bookshop/index.asp?ID=2&ISBN=978-3-86858-613-8 target="blank"  title="HELDENTOD">HELDENTOD</a></strong> - Netzarchiv des Autors -> <a href=http://eingreifendes-denken.net target="blank" title="eingreifendes-denken">eingreifendes-denken</a> (c) Richard Albrecht (2012)<br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/dN-foxZo5HY6rPNDSQdrsQJYxOY/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/dN-foxZo5HY6rPNDSQdrsQJYxOY/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Sat, 26 May 2012 09:23:59 +0200</pubDate>
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    <title>WDR-„KOMMENTARE SIND DEUTLICH VON NACHRICHTEN ZU TRENNEN“</title>
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<img src="http://vg08.met.vgwort.de/na/fe08d4a921194e6c8dbf6db6786cde48" width="1"WDR-Nachrichten: <br />
Über Grundsätze als Ideologie und Nachrichten als Manipulation <br />
„Der Ort, den eine Epoche im Geschichtsprozeß einnimmt, ist aus der Analyse ihrer unscheinbaren Oberflächenäußerungen schlagender zu bestimmen als aus den Urteilen der Epoche über sich selbst.“ (Siegfried Kracauer [1927])<br />
<br />
<br />
<br />
NACHRICHTENREGELN<br />
<br />
„Nachrichtenregeln sind jene Grundsätze, nach denen Journalisten ihre Nachrichten formulieren. Der Begriff stammt aus der Publizistik- und Kommunikationswissenschaft und gehört in den Bereich der Nachrichtenforschung […] Bei der Trennung von Nachrichten und Kommentaren wird in der Regel so vorgegangen, dass meinungsäußernde Beiträge (wie Kommentare, Kritiken oder Glossen) ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.“[1]<br />
<br />
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WDR 5 HÖRFUNKPRAXIS<br />
<br />
Am 240512 gab´s in der WDR-Nachrichtensendung einen O-Ton-Kurzkommentar des SPD-Bundesvorsitzenden als Oppositions“führer“ im Deutschen Bundestag. Am 230412 gab´s während der Nachrichtensendung einen O-Ton-Kommentar des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag.<br />
<br />
<br />
<br />
WDR-PROGRAMMGRUNDSATZ<br />
<br />
„Die Nachrichtengebung muss allgemein, unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Kommentare sind deutlich von Nachrichten zu trennen und unter Nennung der Verfasserin oder des Verfassers als solche zu kennzeichnen.“ (Gesetz über den »Westdeutschen Rundfunk Köln« vom 23. März 1985, in der Fassung vom 5. Juli 2011: „Programmgrundsätze“ § 5 [6])[2]<br />
<br />
<br />
<br />
[1]<br />
<u>http://de.wikipedia.org/wiki/Nachrichtenregeln</u><br />
[2] <br />
<u>http://www.wdr.de/unternehmen/senderprofil/rechtsgrundlagen/pdf/WDR_20120327_WDR-Gesetz_mitTitel.pdf</u><br />
<br />
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<a class="serendipity_image_link"  href='http://www.duckhome.de/tb/uploads/RIC.jpeg' target="_blank"><!-- s9ymdb:1734 --><img class="serendipity_image_center" width="100" height="87"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/RichardAlbrecht.JPG"  alt="" /></a> <strong><a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a></strong> lebt als unabhängiger Sozialforscher  &amp; freier Autor in Bad Münstereifel und veröffentlicht seit Oktober 2010 regelmäßig unregelmäßig in diesem Blog  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/authors/56-Richard-Albrecht target="blank" title="duckhome-Beiträge">duckhome-Beiträge</a></strong>  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik target="blank" title="JustizKritik">JustizKritik</a></strong> -> <strong><a href= http://duckhome.de/tb/plugin/tag/%22feminismus%22 target="blank" title=""Feminismus"">"Feminismus"</a></strong> -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/grundkurs+soziologie target="blank" title="Grundkurs Soziologie">Grundkurs Soziologie</a></strong>  -> <strong><a href= http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/flaschenpost target="blank" title="flaschenpost">flaschenpost</a>.</strong> - Der Autor publizierte in den letzten Jahren vor allem in wissenschaftlichen und Fachzeitschriften wie <a href=http://soziologieheute.wordpress.com/soziologie-heute-aktuelle-ausgabe/ target="blank" title="soziologie heute (sh)">soziologie heute (sh)</a> und  <a href=http://www.gkpn.de/AUKALLE.HTM target="blank" title="Aufklärung und Kritik (A&K)">Aufklärung und Kritik (A&K)</a> sowie die Bücher <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/archives/9144-SUCH-LINGE.html0 target="blank" title="SUCH LINGE">SUCH LINGE</a></strong> (2008), <strong><a href=http://gegen-den-strom.org target="blank" title="FLASCHEN POST">FLASCHEN POST</a></strong> (Editor, 2011) und den literarischen Band <strong><a href=http://www.shaker-media.de/de/content/bookshop/index.asp?ID=2&ISBN=978-3-86858-613-8 target="blank"  title="HELDENTOD">HELDENTOD</a></strong> - Netzarchiv des Autors -> <a href=http://eingreifendes-denken.net target="blank" title="eingreifendes-denken">eingreifendes-denken</a> (c) Richard Albrecht (2012)<br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/wVVHoS1lYXH0XpZBgE1sL0-zgu4/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/wVVHoS1lYXH0XpZBgE1sL0-zgu4/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/wVVHoS1lYXH0XpZBgE1sL0-zgu4/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/wVVHoS1lYXH0XpZBgE1sL0-zgu4/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Fri, 25 May 2012 07:23:24 +0200</pubDate>
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    <title>NORBERT BURGER †</title>
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    <author>nospam@example.com (Richard Albrecht )</author>
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            <br />
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<img src="http://vg08.met.vgwort.de/na/4102db2eaf1041c08da3e733e1635e44" width="1" height="1" alt="">Kölscher Erinnerungssplitter zum rheinischen Kapitalismus rechtssozialdemokratischer Prägung <br />
<br />
„Köln – Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Norbert Burger ist im Alter von 79 Jahren <br />
an Krebs gestorben. Der SPD-Politiker war 19 Jahre Oberbürgermeister der viertgrößten deutschen Stadt, von 1980 bis 1999. Sein Beiname war “der Oberburger”. Als sein Hauptverdienst gilt der weitere Ausbau Kölns zur Medienstadt. Bis heute viel zitiert wird Burgers Definition von Klüngel als einem “Ausräumen von Schwierigkeiten im Vorfeld von Entscheidungen”. Das Kölner Stadtbild beschrieb er einmal als eine “Summe von Ausnahmegenehmigungen”.[1]<br />
<br />
<br />
Soweit die dürre dpa-Meldung, die ich am 22. Mai 2012 im Netz fand.<br />
<br />
<br />
Dabei war Norbert Burger (*24.11.1932 †16.05.2012) in seiner Zeit wer &amp; was: Als Nachfolger des Kölschen Legendärsozis John van Nes Ziegler (1973-1980) und selbst befolgt vom Immobilienmakler Harry Blum (CDU), der 1999/2000 nur´n paar Monate den OB geben konnte, war Burger zwei Jahrzehnte lang, 1980-1999, „ehrenamtlicher“ Kölscher OB und, als direkt gewählter Kölscher MdL, 1985-2000 Berufspolitiker auf NRW-Landesebene.<br />
<br />
<br />
Nach dem bekannten rheinischen Grundsatz <strong>„mer kenne´ uss - mehr helfe´ uss“</strong> wurde Burger 1998 von der „Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln“, deren Kuratoriumsvorsitzender Burger „qua Amt“ als OB war, auch zum Dr.iur.h.c. promoviert.<br />
<br />
<br />
Meiner Erinnerung nach traf ich Burger drei Mal. Nicht in den Kölner Jahren 1974/78. Sondern erst Ende der 1990er Jahre als ich noch im Schriftstellerverband war und ab &amp; an zu Kultur- und Diskussionsveranstaltungen nach Köln fuhr. Einmal als Alphons Silbermann (1909-2000) (s)einen Kölschen Empfang zum Achtzigsten zu Fuße des Doms gab (und von mir´n Dreizeiler öffentlich spendiert bekam: „Alle, alle kuschen in den Medien / Nur einer stänkert wo er kann / Das ist Alphons Silbermann“). Das zweite Mal meldete ich mich auf Kölschen Medientagen knapp, kurz und kritisch zu Wort und hatte´n paar glucksende Lacher auf meiner Seite. Das dritte Mal nahm mich jemand mit auf eine von NRW-Großsozis veranstaltete so „interne“ wie langweilige Party … was Burger merklich so gar nicht paßte.<br />
<br />
<br />
Ein paar Jahre später stand in einem unabhängigen online-Magazin diese kritische Notiz über Burger als Person, Typus und Vorgänger derer, die sich selbst seit einigen Jahren öffentlich „Spitzensozis“ nennen, und zugleich über den zum NevenduMont-Konzern gehörenden Kölschen „express“[2]: <br />
<br />
<br />
„Noch vor dem inzwischen breit publizierten NRW-Mülldreck ereiferte sich der Kölner "express" über den auch dort mitbeteiligten Kölner OB, weil dieser sich mit einer Freundin heimlich in Istanbul getroffen haben soll. Darüber, dass Norbert Burger (SPD) in rund zwei Dutzend Aufsichtsräten sass - kein Wort ... wobei diesem Typ gern zwei Dutzend Freundinnen gegönnt sein, nur: dieser SPD-Funktionär erscheint schon mit  e i n e m  Aufsichtsratsposten überfordert.“<br />
<br />
<br />
<br />
[1] <u>http://brf.be/nachrichten/regional/390940/</u><br />
<br />
[2] <u>rechtskultur.de</u>: 2 [2003/04]: 102<br />
<br />
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<br />
<a class="serendipity_image_link"  href='http://www.duckhome.de/tb/uploads/RIC.jpeg' target="_blank"><!-- s9ymdb:1734 --><img class="serendipity_image_center" width="100" height="87"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/RichardAlbrecht.JPG"  alt="" /></a> <strong><a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a></strong> lebt als unabhängiger Sozialforscher  &amp; freier Autor in Bad Münstereifel und veröffentlicht seit Oktober 2010 regelmäßig unregelmäßig in diesem Blog  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/authors/56-Richard-Albrecht target="blank" title="duckhome-Beiträge">duckhome-Beiträge</a></strong>  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik target="blank" title="JustizKritik">JustizKritik</a></strong> -> <strong><a href= http://duckhome.de/tb/plugin/tag/%22feminismus%22 target="blank" title=""Feminismus"">"Feminismus"</a></strong> -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/grundkurs+soziologie target="blank" title="Grundkurs Soziologie">Grundkurs Soziologie</a></strong>  -> <strong><a href= http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/flaschenpost target="blank" title="flaschenpost">flaschenpost</a>.</strong> - Der Autor publizierte in den letzten Jahren vor allem in wissenschaftlichen und Fachzeitschriften wie <a href=http://soziologieheute.wordpress.com/soziologie-heute-aktuelle-ausgabe/ target="blank" title="soziologie heute (sh)">soziologie heute (sh)</a> und  <a href=http://www.gkpn.de/AUKALLE.HTM target="blank" title="Aufklärung und Kritik (A&K)">Aufklärung und Kritik (A&K)</a> sowie die Bücher <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/archives/9144-SUCH-LINGE.html0 target="blank" title="SUCH LINGE">SUCH LINGE</a></strong> (2008), <strong><a href=http://gegen-den-strom.org target="blank" title="FLASCHEN POST">FLASCHEN POST</a></strong> (Editor, 2011) und den literarischen Band <strong><a href=http://www.shaker-media.de/de/content/bookshop/index.asp?ID=2&ISBN=978-3-86858-613-8 target="blank"  title="HELDENTOD">HELDENTOD</a></strong> - Netzarchiv des Autors -> <a href=http://eingreifendes-denken.net target="blank" title="eingreifendes-denken">eingreifendes-denken</a> (c) Richard Albrecht (2012)<br />
<br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/cNQ4R7oV60u26zSeJXI4EyhYQJM/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/cNQ4R7oV60u26zSeJXI4EyhYQJM/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/cNQ4R7oV60u26zSeJXI4EyhYQJM/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/cNQ4R7oV60u26zSeJXI4EyhYQJM/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Thu, 24 May 2012 00:01:00 +0200</pubDate>
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    <title>Aufgelesen und kommentiert 2012-05-23</title>
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            <category>Aufgelesen</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
    <content:encoded><![CDATA[

            
            Kinder von Hartz-IV-Empfängern erhalten keine Nachhilfe fürs Gymnasium<br />
Chemnitzer Hartz-IV-Empfängerin soll zum Putzen nach Dresden pendeln<br />
Statistisches Bundesamt: Lohnkosten stagnieren seit 20 Jahren<br />
Nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer kann sich auf höhere Löhne freuen<br />
SPD fordert erneut einen Mindestlohn<br />
Berliner Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Wulff ein<br />
Parteispenden: CDU mit weiteren 60.000 Euro abgeschmiert<br />
Lobbyisten entdecken die PIRATEN<br />
Jede vierte Klinik zahlt "Fangprämien" an Ärzte<br />
Riskante Finanzwetten bringen Berliner Flughafen-Neubau in Not<br />
Stabile Verhältnisse --<br />
<br />
Download dieser Linksammlung hier (<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-23.doc" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.doc</span></a>/<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-23.odt" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.odt</span></a>) zum Weiterverteilen per eMail.<br />
<br />
--<br />
<br />
<a href="http://www.ostsee-zeitung.de/nachrichten/mv/index_artikel_komplett.phtml?SID=0c67a33e5daaa6ce0fe95b3008282ff0&param=news&id=3443651" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Kinder von Hartz-IV-Empfängern erhalten keine Nachhilfe fürs Gymnasium</span></a><br />
Es ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit, dass man den Kindern von Erwerbslosen keinerlei Nachhilfe fürs Gymnasium gewährt. Das unwerte Leben hat sich schliesslich dort einzuordnen, wo die SPD ihnen ihren Platz in der Gesellschaft zugewiesen hatte. Arbeitsminister Clement (SPD) hatte ja nicht ohne Grund sogar in offiziellen Regierungspapieren die Worte "Parasiten" und "Schmarotzer" verwendet - welches von unserer Qualitätsjournaille mit einer bis heute andauernden <span style="font-style:italic">"Wer nicht arbeitet ist Asozial"</span> Serie begleitet wurde.<br />
<br />
Übrigens hält auch unsere aktuelle Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Prinzip fest. Ihr schikanierende Bildungspaket atmet dieselbe Menschenverachtung ein, wie der vorsätzlich kleingerechnete Regelsatz, der erneut das Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts nötig macht.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TOP-THEMA/Chemnitzer-Hartz-IV-Empfaengerin-soll-zum-Putzen-nach-Dresden-pendeln-artikel7987692.php" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Chemnitzer Hartz-IV-Empfängerin soll zum Putzen nach Dresden pendeln</span></a><br />
Immerhin lustige 80 Kilometer Entfernung für einen Hungerlohnjob. Aber da die Hartz-Gesetzgebung ja von der SPD ausgestaltet wurde, zeigt sich hier auch deren Verständnis für die Schwächsten unserer Gesellschaft. Denn die Bewerbungsaufforderung kam <span style="font-style:italic">"einschließlich der Androhung von Sanktionen"</span>.<br />
<br />
Ach ja: Die Frau hat weder Auto noch Führerschein, was dem Jobcenter auch bekannt ist. Auf ihre durchaus berechtigte Frage, wie sie das denn auf die Reihe bekommen soll, entgegnete das Jobcenter (Zitat): <span style="font-style:italic">"Das sei ihre Sache."</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.taz.de/!92489/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Statistisches Bundesamt: Lohnkosten stagnieren seit 20 Jahren</span></a><br />
Die explodierten Konzerngewinne werden schliesslich für Wichtigeres benötigt. Für ebenso explodierende Millionengehälter und Boni der Chefetagen, die dafür im Gegenzug von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE auch mit zusätzlichen Steuersenkungen beschenkt werden.<br />
<br />
<span style="font-style:italic">"Es gehört nicht länger zur Politik unserer modernen Gesellschaft, für eine gerechte Verteilung der Einkommen zu sorgen"</span>, hatte der damalige SPD-Fraktionschef Peter Struck <a href="http://www.tagesspiegel.de/zeitung/arbeitsmarkt-einladung-zur-ausbeutung/v_print/1310380.html" target="_blank" class="bb-url">gesagt</a>. Und wie wir sehen, konnte er mit Hilfe seiner schwarzgelbgrünen Komplizen diese Aussage auch mehr als konsequent durchsetzen.<br />
<br />
Und das Beste: Über 80 Prozent der Wähler sind darüber so begeistert, dass sie erneut CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE ankreuzen würden <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Dazu passt:<br />
<br />
<a href="http://www.ftd.de/politik/konjunktur/70040342.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer kann sich auf höhere Löhne freuen</span></a><br />
Die linksradikale <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" class="bb-image" /> Financial Times sortiert die gross bejubelten 4,3 Prozent der IG Metall auf ihre Realität zusammen und gibt Entwarnung: <span style="font-style:italic">"Die Löhne dürften in der deutschen Wirtschaft 2012 deutlich langsamer steigen, als es der Tarifabschluss in der Metallindustrie vom Wochenende vermuten lässt."</span> Der Grund: 13 Monate Laufzeit, ein Gratismonat April 2012, Leiharbeiter bleiben ohnehin aussen vor und für rund 70 Prozent aller Beschäftigten ausserhalb des IG Metall-Bereiches hat man ja schon frische Tarifverträge mit Reallohnsenkung durchgedrückt.<br />
<br />
Entsprechend lacht auch die Arbeitgeberlobby Gesamtmetall über den Tarifabschluss und meldet spöttisch: <span style="font-style:italic">"Effektiv bleibt für dieses Jahr nur ein Lohnplus von 3,4 Prozent übrig, etwas mehr als im öffentlichen Dienst."</span> Und wenn man noch ein paar mehr Vollzeitstellen in Leiharbeit umwandelt, hat man unterm Strich sogar noch etwas über.<br />
<br />
Wie sagte Volker Pispers so schön: <span style="font-style:italic">"Trotzdem berichten unsere Journalisten von einem kräftigen Schluck aus der Pulle. Und den muss man auch genommen haben, um so etwas schreiben zu können."</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.shortnews.de/id/961773/Zuviel-Arbeitsstunden-fur-Geringverdiener-SPD-fordert-erneut-einen-Mindeslohn" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">SPD fordert erneut einen Mindestlohn</span></a><br />
<span style="font-style:italic">"50 Stunden Arbeit, um nicht beim Staat betteln zu müssen - das sind Zustände wie im 19. Jahrhundert! Dagegen hilft nur ein gesetzlicher Mindestlohn für alle"</span>, wird SPD-Chef Sigmar Gabriel zitiert. Und das Lustige: Wir hätten diesen gesetzlichen Mindestlohn schon 2007 haben können, wenn die SPD im Bundestag nicht <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,488632,00.html" target="_blank" class="bb-url">gegen ihre eigene Mindestlohn-Forderung abgestimmt</a> hätte. Die nötige Mehrheit für einen gesetzlichen Mindestlohn war damals im Bundestag vorhanden - aber dank SPD blockiert. Das sollte man nie vergessen.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-bundespraesident-berliner-staatsanwaltschaft-stellt-ermittlungen-gegen-wulff-ein-/6665872.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Berliner Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Wulff ein</span></a><br />
Seht ihr: Christian Wulff ist ein anständiger Mann. Gut, dass wir in einem Rechtsstaat leben, der sowas auch umfassend und schonungslos aufklärt.<br />
<br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/muahaha.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/muahaha.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2012/index.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Parteispenden: CDU mit weiteren 60.000 Euro abgeschmiert</span></a><br />
Diesmal honoriert der Verband der Elektro- und Metallindustrie die arbeitnehmerfeindliche Politik (kein Mindestlohn, keine gleiche Bezahlung für Leiharbeiter, usw.) der CDU.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.taz.de/!92404/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Lobbyisten entdecken die PIRATEN</span></a><br />
Die Privatkrankenkassen sind schon da und auch der BDI bietet "offene Gespräche" an. <span style="font-style:italic">"Noch lässt sich auf die künftige Ausrichtung der jungen Partei vielleicht Einfluss nehmen"</span>, schreibt dazu die Tageszeitung. Wird interessant zu beobachten, welcher Einfluss sich durchsetzen wird: Die der Basisdemokratie, oder die der Abschmierung.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.tagesschau.de/inland/fangpraemie104.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Jede vierte Klinik zahlt "Fangprämien" an Ärzte</span></a><br />
Typische Symptome eines auf Rendite (statt Gemeinwohl) getrimmten Gesundheitssystems, wie es von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE ja auch gewollt ist. Insofern ist das Aufplustern der Gesundheitsexperten Spahn (CDU) und Lauterbach (SPD) auch gar nicht ernst zu nehmen. Oder was soll man von Handlangern der Mafia halten, die sich empört darüber zeigen, dass da Bestechungsgelder eingesetzt werden?<br />
<br />
Aber hey: Neulich hab ich noch gelesen, wie korrupt und bestechlich "die" doch alle sind da in Griechenland, Italien und so <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Unnötig zu erwähnen, dass es keinerlei Konsequenzen gibt. Kein einziger Staatsanwalt wird Ermittlungen aufnehmen, obwohl Beitragszahler, Patienten, Krankenkassen und Gemeinwohl durch kriminelle Methoden betrogen wurden. Nachvollziehbar, dass sich die bestochenen Ärzte mit dem Satz zitieren lassen: <span style="font-style:italic">"Sie seien sich mangelnder Kontrolle und der geringen Gefahr von Sanktionen bewusst."</span><br />
<br />
Und Lacher am Rande: Bundesärztekammer-Präsident Frank Ulrich Montgomery warnt vor Stimmungsmache gegen Mediziner. <span style="font-style:italic">"Sollten die Zahlen stimmen, müsste es bei der Ärztekammer und den Staatsanwaltschaften viel mehr Anzeigen geben"</span> <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" class="bb-image" /> Wer bitteschön soll denn diese Anzeigen machen? Der Kassenpatient bekommt von diesen Bestechungsgeldern ja genauso wenig mit, wie die Krankenkassen. Und glaubt dieser Heini wirklich, dass sich die bestochenen Ärzte selbst anzeigen?<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/finanzierung-des-berliner-flughafens-ist-riskant-a-834084.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Riskante Finanzwetten bringen Berliner Flughafen-Neubau in Not</span></a><br />
<span style="font-style:italic">"Bereits 2010 stand ein Minus in Höhe von 106 Millionen Euro zu Buche; ein Jahr später lag der "negative Marktwert" bereits bei 214,5 Millionen Euro"</span>, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin. <span style="font-style:italic">"Ende 2011 waren die Geschäfte mit diesen Papieren offenbar so notleidend, dass der Aufsichtsrat unter dem Vorsitz von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine "Restrukturierung" der Finanzkonstruktion beschloss."</span><br />
<br />
Lacher am Rande: Die Finanzwetten gehen auf die Regierungszeit des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) zurück, der nicht nur als vielumjubelter Nationalsozialdemokrat gilt, sondern auch <a href="http://www.sakurai-cartoons.de/images/g_euroirrwegbunt.gif" target="_blank" class="bb-url">als neuer Euro-Finanzexperte</a> durch unsere Qualitätsjournaille geschoben wird.<br />
<br />
<br />
<br />
Und zu guter Letzt:<br />
<br />
<a href="http://www.youtube.com/watch?v=CV_mSgBRNd8" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Stabile Verhältnisse</span></a><br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /> 
        
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    <pubDate>Wed, 23 May 2012 23:50:00 +0200</pubDate>
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    <title>Die LINKE - Kein Klassenkampf ohne Klassenkämpfer</title>
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    <author>nospam@example.com (Jochen Hoff)</author>
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                                <br />
<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/73488e5e1ddf4236a6ad10db9e59368d" width="1" height="1" alt="">Ja, es geht mal wieder um die LINKE. Es kotzt mich ja auch an, aber man kann und darf die Dinge einfach nicht so laufen lassen wie sie laufen. Damals als sich aus WASG und PDS die LINKE bildete haben viele kluge Köpfe davor gewarnt, das mit diesem neuen Namen nicht nur ein sehr schwammiger Begriff okkupiert wurde, sondern auch das Wort sozialistisch vollständig verschwand. Die Linke in Deutschland umfasst von den Herz-Jesu-Marxisten der CDU bis zu den echten Sozialisten und den linken Extremen eine enorme Bandbreite. Selbst wenn man sein Linkenbild etwas enger fasst gibt es noch einen Haufen von Gruppierungen die nur wenig miteinander vereint.                <br />
So war natürlich absehbar, dass diese neue LINKE keinesfalls eine auch nur annähernd homogene Partei sein würde und sie bildet in sich selbst eine Palette vom rechten Seeheimer Kreis der SPD bis hin zu den Trotzkisten und Maoisten ab. Aber wir alle haben diesen Geburtsmangel gerne übersehen weil dieses Land ja so dringend eine linke Partei braucht, die die Interessen der Menschen wahrnimmt, nachdem Gerhard "Basta" Schröder mit dem Kriminellen Peter Hartz das Land in den ungebremsten Neoliberalismus und Wirtschaftsfaschismus geführt hat um den Bossen ein guter Genosse oder wohl doch nur ein braver aber gutbezahlter Handlanger zu sein. <br />
<br />
Die LINKE konnte ihre Erfolge nur erreichen weil wir, die Linken in diesem Land, so fest daran glauben wollten, dass es möglich ist eine linke, ja gar eine sozialistische Kraft in diesem Land zu schaffen und dauerhaft zu erhalten die für die Menschen und gegen das Großkapital arbeitet. So kam sie auch in Regierungsverantwortung und sofort zeigte sich der Geburtsmangel als ein lebensgefährlicher Defekt. Die LINKE wollte sich als regierungsfähig beweisen und tat dies, indem sie sich der SPD vollständig unterordnete und die Ziele für die sie gewählt wurde verriet. <br />
<br />
Den Verrat konnte man natürlich auch wieder an Personen fest machen. Da war Oskar Lafontaine der schon in der SPD zwar den Zwergnapoleon gegeben hatte aber im entscheidenden Moment nicht <a href="http://www.misik.at/sonstige/und-wiedereinmal-zerschlagt-der-kleine-oskar-sein-spielzeug.php?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+misik+%28www.misik.at%29&utm_content=Google+Reader" target="blank" title="zum Kampf bereit war">zum Kampf bereit war</a>:<br />
<br />
<blockquote><strong>Nie mehr bin ich ihm reingefallen. Ich bin auch nie der Versuchung erlegen, den späteren Konflikt zwischen Gerhard Schröder und ihm allzu sehr als inhaltlichen Konflikt zu deuten. Wäre es bloß ein inhaltlicher Konflikt gewesen, hätte Lafontaine ihn nämlich gewonnen. Denn die Partei war ja seiner politischen Linie viel näher als der von Schröder. Aber Lafontaine hatte keine Mitstreiter mehr, er hatte sich isoliert, und das hat primär mit seinem Charakter zu tun, weniger mit den Inhalten, die er vertritt. <br />
<br />
Nachdem er dann zur Linkspartei wechselte, war schnell klar, er ist eigentlich der böse Geist dieser Partei. Heute würden sie wahrscheinlich gerne ein Geschenkpaket mit Oskar drin schnüren und ihn der SPD zurückgeben. Aber die verweigert bestimmt die Annahme. Wer Lafontaine kennt, ist froh, ihn los geworden zu sein. </strong></blockquote><br />
<br />
Damit hat Robert Misik die Dinge auf den Punkt gebracht. Der Egomane Lafontaine wollte auch jetzt nicht für seine Ansichten in der LINKEN kämpfen, er wollte gekrönt werden und deshalb scheiterte er an Dietmar Bartsch, jenem Typ Dorfsparkassenangestelltem der überall in den Karnickelzuchtvereinen ein Pöstchen ergattern will und doch nur widerwillig ertragen wird. Eine Kampfkanditatur gegen diesen Bartsch könnte jedes Zwergkaninchen gewinnen indem es nur herzig an einer Möhre knabbert. <br />
<br />
Damit das Lafontaine mal wieder den Schwanz eingezogen hat und als beleidigte Leberwurst nach Saarbrücken zurückkriecht ist aber der LINKEN nicht geholfen. Wenn sie Bartsch zum Parteivorsitzenden macht, dann kann sie auch gleich die Selbstauflösung beschließen. Bartsch ist übrigens kein Realist auch wenn er gerne als Realo bezeichnet wird. Er ist nichts anderes als ein <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Opportunist" target="blank" title="Opportunist">Opportunist</a> der für das eigene Vorankommen und das bessere Pöstchen alles und jeden verraten wird. <br />
<br />
Allerdings kann man ihm das nicht alleine zum Vorwurf machen. Mit Klaus Ernst und seinen Truppen ist dieser Funktionärstyp in der Partei ja überall nach oben gekommen. Das wird von vielen als SPDisierung empfunden und bezeichnet und dieser Typus verhindert jeden Wahlerfolg weil er nicht glaubwürdig ist. Dazu kommen die Splittergruppen wie BAK-Shalom die sich zwar als Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus bezeichnet, in Wirklichkeit aber das Einfallstor des ungehinderten Raubtierkapitalismus sowie des zionistischen und us-amerikanischen Imperialismus in die Partei ist und in der Wahlverlierer wie Klaus Lederer ihr parteizersetzenden Spiel treiben. <br />
<br />
Man kann sagen das die LINKE bereits besiegt ist. Sie zersetzt sich von innen her, was leider ein typisches Problem unter Linken ist, da jeder von ihnen eine andere aber dafür selbstverständlich alleinseeligmachende Theologie vertritt. Politik aber wäre die Kunst eines Kompromisses. Anstatt das die Linken aber Kompromisse mit sich selbst und ihresgleichen machen, machen sie lieber Kompromisse mit dem politischen Gegner der zugleich der ärgste Feind ihrer Wähler ist. Diese LINKE kann es nicht mehr schaffen. <br />
<br />
Dabei ist es schon fast egal ob nun der Herr Bartsch zusammen mit Frau Sabine Zimmermann antritt oder ob wenigstens etwas Vernunft siegt und Katharina Schwabedissen zusammen mit Katja Kipping die Dinge in die Hand nimmt. Die Opportunisten die sich Realos nennen und der äußerste rechte Flügel um Lederer und andere werden alles tun um jeden Gedanken an einen demokratischen Sozialismus im Keim zu ersticken. Der ewige Umfaller Gregor Gysi wird daran nichts ändern und Bisky ist praktisch in Rente, wäre aber auch nicht in der Lage die Dinge noch einmal zu ändern. <br />
<br />
Der Bundesparteitag am 2. und 3. Juni in Göttingen kann die Partei nicht mehr retten. Sie hat keine Kämpfer mehr für die Arbeiterklasse. Für eine Arbeiterklasse die heute bis weit in die frühere Mittelschicht reicht und die immer mehr verarmt und in ihren Rechten eingeschränkt wird. Aber in der LINKEN sind ja auch noch echte Sozialisten. Und in der Not muss man den Teufel beim Schwanz packen und auch Undenkbares denken und realisieren. <br />
<br />
Wie wäre es wenn die sozialistischen Delegierten bei diesem Bundesparteitag der LINKEN sobald sie sehen, dass der Hase in die von mir vermutete Richtung läuft endlich den Arsch hoch nehmen und aus der Linken austreten und dafür sofort in die Sozialistische Initiative eintreten die bereits einen <a href="http://nao-prozess.de/"target="blank" title="Berliner Landesverband">Berliner Landesverband</a> hat und dessen Grundlagen zumindest für einen Neustart reichen. Damit wäre man zeitlich gerade noch in der Lage an den Wahlen in Niedersachsen, der Bundestagswahl und Bayern teilzunehmen. <br />
<br />
Das was sich zunächst wie ein ziemlich verzweifelter Vorschlag anhört, hat seine Vorteile. In den Ländern wie auch im Bund gibt es heute bereits Mandatsträger die sofort eine politische Präsenz darstellen können und die natürlich auch für Kontinuität in den Augen des Wähler stehen. Selbst wenn die Grundlagen der SI-Berlin natürlich noch nicht alle benötigten Aspekte abdecken sind sie ein Anfang und könnten auf Parteitagen in schneller Folge ausgeweitet werden. Dazu lässt sich das virtuelle Modell der Piraten ebenfalls einsetzen, was gleich einen völlig neuen Aspekt in wirklich linke Politik bringt. <br />
<br />
Die Wähler suchen nach einer Alternative. Sie suchen nach einer sozialistischen Partei die für ehrliche Demokratie steht und die Schwachen schützt. Wen diese Partei jetzt nicht gegründet wird, bleibt nur der LINKEN bei ihrem Selbstauflösungsprozess zuzusehen und zu akzeptieren, dass Deutschland den Neoliberalen, den Wirtschaftsfaschisten und vor allem dem Großkapital gehört. Wer das nicht will, muss jetzt handeln.<br />
<br />
<a href="http://flattr.com/thing/692488/Die-LINKE-Kein-Klassenkampf-ohne-Klassenkampfer" target="_blank"><br />
<img src="http://api.flattr.com/button/flattr-badge-large.png" alt="Flattr this" title="Flattr this" border="0" /></a><br />
<br />
<br />
 
        
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    <pubDate>Wed, 23 May 2012 10:49:00 +0200</pubDate>
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    <title>Aufgelesen und kommentiert 2012-05-22</title>
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            <category>Aufgelesen</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
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            Die LINKE deckt auf: Jobcenter sind Strafbehörden<br />
Hartz IV Klage: Vier Wochen vom Pförtner bis zum Ersten Senat<br />
Marseille-Kliniken: Wildwest-Methoden beim Umgang mit eigenen Mitarbeitern<br />
Geringverdiener schuften über 50 Stunden pro Woche<br />
Tarifabschluß in der Metallindustrie: Vergebene Chance<br />
FDP-Hoffnungsträger Christian Lindner steht für "mitfühlenden Liberalismus"<br />
Parteispenden: CDU und SPD sahnen wieder ab<br />
Kriminalstatistik: Deutsche Tatverdächtige systematisch als Ausländer erfasst<br />
Polizei setzt Wasserwerfer gegen "Blockupy" ein<br />
CDU ruft zur Denunziation "linksalternativer Krimineller" auf<br />
Die Karikatur zum Thema --<br />
<br />
Download dieser Linksammlung hier (<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-22.doc" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.doc</span></a>/<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-22.odt" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.odt</span></a>) zum Weiterverteilen per eMail.<br />
<br />
--<br />
<br />
<a href="http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/05/lachnummer-zum-herrentag-jobcenter.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Die LINKE deckt auf: Jobcenter sind Strafbehörden</span></a><br />
Auf die Anfrage der LINKEN, wie sich denn die Anzahl an (erfolgreichen) Widersprüchen gegen Sanktionsbescheide entwickelt hat, antwortet die Bundesregierung: <span style="font-style:italic">"Die Zahl der Widersprüche gegen Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden (!) ist in den vergangenen sieben Jahren gestiegen."</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.sozialticker.com/diskriminierung-von-kindern-vor-dem-bundesverfassungsgericht-warten-bis-es-zu-spaet-ist_20120517.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Hartz IV Klage: Vier Wochen vom Pförtner bis zum Ersten Senat</span></a><br />
Am 13. April lag vor der Pforte des hohen Gerichts der letzte Antrag einer erstmals am 24. Januar eingereichten Verfassungsbeschwerde im Eilverfahren gegen das Bildungspaket. Erst am 12. Mai wurde dann eine Eingangsbestätigung plus Aktenzeichen (1 BvR 878/12) zugestellt. Satte vier Wochen später bequemen sich die Richter nun, ob sie die Klage annehmen oder zurückweisen - wobei die Ablehnung nicht einmal begründet werden muss. Deutschland ist schliesslich ein Rechtsstaat <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/klinikmanagement/article/813296/wildwest-marseille-kliniken.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Marseille-Kliniken: Wildwest-Methoden beim Umgang mit eigenen Mitarbeitern</span></a><br />
Aufgrund ohnehin schon mieser Arbeitsbedingungen will die Belegschaft einen Betriebsrat gründen. Der rein  profitinteressierte Klinikkonzern reagiert darauf natürlich in gewohnter Manier - mit fristlosen Entlassungen sowie Hausverbot.<br />
<br />
Aber so läuft das eben in unserer "neuen" sozialen Marktwirtschaft. Sogar Löhne kann man nahezu beliebig senken, weil diese ja vom Staat (also vom Steuerzahler) aufgestockt werden können - und sollte der Pöbel sich weigern, sich für derartige Hungerlöhne ausbeuten zu lassen, gibt man einen Vermerk ans Jobcenter, welches dann gleich mal ordentliche Sanktionen verhängt. Und sollte sich zu wenig Pöbelmaterial bei mir zur Ausbeutung anmelden, heule ich in allen Medien herum, dass ich keine Fachkräfte finde. Und unsere Qualitätsjournalisten stricken daraus ganz bereitwillig eine Fachkräftemangel-Kampagne, oder wahlweise auch eine "alles faule Sozialschmarotzer" Serie. Herausragende Massenmedien wie BILD und SPIEGEL schaffen sogar beides.<br />
<br />
Das ist die "Modernisierung" unserer Arbeitswelt dank Agendapolitik und "Strukturreformen", auf die SPD und GRÜNE so stolz sind und auch von CDU/CSU und FDP gelobt werden. Und das Beste: Der Pöbel jubelt mit und kreuzt mit über 80 Prozent die Parteien an, die dieses System noch weiter "modernisieren" werden <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Dazu passt:<br />
<br />
<a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaftsstudie-geringverdiener-schuften-ueber-50-stunden-pro-woche/v_detail_tab_print/6658322.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Geringverdiener schuften über 50 Stunden pro Woche</span></a><br />
Jeder fünfte (!) Arbeitnehmer gilt inzwischen in Deutschland als Billiglöhner. Und um überhaupt über die Runden kommen zu können, rackern sich diese armen Schweine natürlich noch ein paar Stunden länger ab, um nochmal 8 Euro mehr pro Woche verdienen zu können.<br />
<br />
Natürlich verstösst das gegen das Arbeitszeitgesetz, nach dem die Wochenarbeitszeit nicht dauerhaft länger als 48 Stunden sein dürfen. Aber dank eines "schlanken Staates", den der Pöbel sogar höchstpersönlich haben wollte (und auch heute immer wieder jubelnd wählt), wird so etwas ja nicht kontrolliert. Und spürbare Strafen gibt es natürlich auch keine. <span style="font-style:italic">Sozial ist, was Arbeit schafft.</span> Und nicht etwa, was ein Leben menschenwürdig macht.<br />
<br />
Aber das Handelsblatt hat auch gute Nachrichten für die Betroffenen (Zitat): <span style="font-style:italic">"Das könnte sie krank machen."</span> Oder anders gesagt: Macht euch keine Sorgen, denn zum Ausgleich könnt ihr dann ja auch öfters Krankfeiern <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Und als Bonus: Seit der Einführung der Hartz-Verarmungsgesetze ist das durchschnittliche Sterbealter von Geringverdienern <a href="http://www.sueddeutsche.de/leben/lebenserwartung-von-geringverdienern-sinkt-dramatische-zuspitzung-der-einkommenskluft-1.1232605" target="_blank" class="bb-url">um zwei Jahre gesunken</a>. Wie wir sehen, haben SPD und GRÜNE also dafür gesorgt, dass das Leid für die Schwächsten der Gesellschaft sogar verringert wurde. Von "sozialer Kälte" kann also gar keine Rede sein <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.jungewelt.de/2012/05-21/026.php?print=1" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Tarifabschluß in der Metallindustrie: Vergebene Chance</span></a><br />
Die Aussagen zur geringen Tariflohnerhöhung um nur 4,3 Prozent auf 13 Monate, wovon der April 2012 als bereits vergangene Nullrunde abzuziehen ist, kann ich nur unterstreichen. Da wäre mehr drin gewesen. Gerade wenn man die Reallohnentwicklung der vergangenen Jahre betrachtet. Und das "Ergebnis" zur Leiharbeit ist eine Katastrophe und bleibt meilenweit hinter den Forderungen zurück und kann auch nicht als "guter Einstieg" für zukünftig bessere Ergebnisse bewertet werden. Die Leiharbeitsausbeutung wurde vor 10 Jahren (!) von der SPD eingeführt und heute steht man faktisch immer noch mit leeren Händen da. Dafür gibt es keinerlei Entschuldigung.<br />
<br />
Nicht teilen kann ich allerdings die Kritik an der Azubiübernahme-Regelung. Angesichts dessen, dass es auch noch ein Gesetz zur unternehmerischen Freiheit gibt, ist das Ergebnis schon nahe am Maximum und somit als satter Erfolg zu werten.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.titanic-magazin.de/rss.4960" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">FDP-Hoffnungsträger Christian Lindner steht für "mitfühlenden Liberalismus"</span></a><br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2012/index.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Parteispenden: CDU und SPD sahnen ab</span></a><br />
Insgesamt 300.000 Euro schmiert die Daimler AG in die beste Demokratie, die man sich kaufen kann.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.migazin.de/2012/05/21/berlin-kriminalstatistik-deutsche-tatverdaechtige-als-auslaender-erfasst/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Kriminalstatistik: Deutsche Tatverdächtige systematisch als Ausländer erfasst</span></a><br />
Falls sich jemand fragt, wie denn die "hohe Kriminalitätsrate" von in Deutschland lebenden Ausländern zustande kommt, hier eine Erklärung (Zitat): <span style="font-style:italic">"In den Jahren 2005 bis 2011 wurden Tatverdächtige, die keine Angabe zu ihrer Nationalität machten, automatisch als Nichtdeutsche eingestuft. Das Brisante dabei: erst jetzt wurde bekannt, dass diese zu 85 Prozent die deutsche Staatsbürgerschaft hatten. So kam es zu Verzerrungen, die einen kontinuierlichen Anstieg der Kriminalitätsrate unter Nichtdeutschen vorgaukelten, obwohl nach 2004 die Zahlen rückläufig waren."</span><br />
<br />
Noch Fragen?<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blockupy-polizei-setzt-wasserwerfer-gegen-proteste-in-frankfurt-ein-a-833817.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Polizei setzt Wasserwerfer gegen "Blockupy" ein</span></a><br />
Tja, hätte die Demonstranten ihre Veranstaltung als Neonazi-Kundgebung tituliert, hätten sie problemlos aufmarschieren dürfen. So allerdings hagelte es <a href="http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-proteste-zwischen-blockade-und-happening,15402798,16063712.html" target="_blank" class="bb-url">über 400 Festnahmen</a>. Deutschland ist schliesslich ein RECHTSstaat und Neonazis richten sich nicht gegen die obersten 10 Prozent, sondern das unwerte Leben - von denen wir auch unseren Regierenden zufolge ja auch noch viel zu viele haben.<br />
<br />
Für eine Festnahme reicht heutzutage übrigens schon <a href="http://blog.fefe.de/?ts=b144938b" target="_blank" class="bb-url">die Begründung "Antikapitalismus"</a>. Da sieht man mal wieder, in welch einem schönen Land wir leben. Es ist noch keine 75 Jahre her, da hat dieselbe Polizei derartige Querulanten kurzerhand ins KZ geworfen. Heute sieht die Sache doch <a href="http://www.maskenfall.de/?p=1275" target="_blank" class="bb-url">schon viel menschlicher aus</a> <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Ach ja: Hat Freiheitskämpfer Joachim Gauck <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" class="bb-image" /> eigentlich irgendwas in die Mikros gefurzt, weil mitten in Deutschland wieder Demonstrationsverbote verhängt werden? Natürlich nicht, denn die Demonstrationsverbote haben ja auch die Freiheit des Kapitalismus geschützt. Und das ist schliesslich die einzige Freiheit, die einen Joachim Gauck interessiert.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2012/05/Initiiert-CDU-Stadtrat-Karsten-Albrecht-ein-neues-Horch-und-Guck-41951.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">CDU ruft zur Denunziation "linksalternativer Krimineller" auf</span></a><br />
In Leipzig wurde eine Haltestelle demoliert. Klarer Fall für die CDU: Das können nur Linke gewesen sein. Also setzt man einen offiziellen CDU-Brief auf, in dem die Anwohner darum gebeten werden, Linksalternative direkt bei der Polizei zu melden. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Blockleiter" target="_blank" class="bb-url">Blockwart</a> nannte man das früher übrigens. Und an diese gute alte Zeit erinnert sich die CDU bekanntlich immer gerne.<br />
<br />
<br />
Und zu guter Letzt:<br />
<br />
<a href="http://www.harm-bengen.de/toonpool/2012%2005%2017%20blockupy-verbote_1685335.jpg" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Die Karikatur zum Thema</span></a><br />
So siehts aus... 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/6gUpVrSeIR6qzh0ucayZzq_ea1w/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/6gUpVrSeIR6qzh0ucayZzq_ea1w/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Wed, 23 May 2012 04:46:46 +0200</pubDate>
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    <category>ausländerkriminalität</category>
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    <title>KONDITIONIERT-HÜNDISCHES VERHALTEN UND REFLEXIV-MENSCHLICHES HANDELN </title>
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            <category>Gesellschaft</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Richard Albrecht )</author>
    <content:encoded><![CDATA[

            
            <br />
<br />
<img src="http://vg08.met.vgwort.de/na/391790d61f4243b1950d62215f63aaf4"<a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a> über Grundlagen von Gesellschaftsbildern <br />
<br />
„Wer verändern will, muß Bescheid um das Verändernde wissen. Der Nutzwert [...] besteht eben darin, das Eingreifen in die gesellschaftliche Wirklichkeit zu erleichtern.“ (Siegfried Kracauer [1931])<br />
<br />
<br />
<br />
<strong>Hündisches ...</strong><br />
<br />
<br />
Im April 2012 gab es einen so knappen wie freundlichen wissenschaftlichen e-Postwechsel. In diesem kritisierte ich als sozialwissenschaftlicher Althase den positiv-verallgemeinernden Rückbezug einer Jungprofessorin auf den russischen Physiologen Iwan Petrowitsch Pawlov (Иван Петрович Павлов: geb. 1849 †1936). Pawlovs hundeexperimentelle Belege des „unbedingten Reflexes“ brachte Pawlov nicht nur 1904 einen Nobelpreis ein. Sondern begründete eine „Reflexologie“, die „alles Verhalten auf Reflexe zurückführt; auch komplexe Verhaltensabläufe werden als Kettenreflexe gedeutet“. Ausgangspunkt waren Pawlovs „Untersuchungen über die Speichelsekretion  von Hunden“ und deren „reflekt. Aulösbarkeit durch Geruch und Geschmack von Nahrung (natürl. oder unkonditionierte Reize.“ (Angermann/Vogel, Taschenatlas Biologie Band 2: Physiologie und Ökologie, 1990: 401).<br />
<br />
Dazu meinte ich: „Die Schlichtestversuchsanordnung in P.s Experimenten mag heute als wissenschaftsgeschichtlich notw. für subjektwissenschaftliche Handlungsforschung (wie auch ich sie vertrete) angesehn werden, nur: P´s Verallgemeinerung, „daß unsere Erziehung, unser Lernen, jegliche Disziplin und unsere vielen Gewohnheiten lange Reihen von bedingten Reflexen sind“ (Wörterbuch der Psychologie, ed. Günther Clauss et al., Köln: Pahl-Rugenstein, 1976: 283), ist falsch.“ <br />
<br />
<br />
<strong><a href=http://www.google.de/imgres?q=pavlov&hl=de&safe=off&client=opera&hs=fPC&sa=X&rls=de&channel=suggest&tbm=isch&prmd=imvnsb&tbnid=YVvo1aW8xXboRM:&imgrefurl=http://tletravels.com/wordpress/%3Fp%3D135&docid=4w5RHW4YBO3Z5M&imgurl=http://tletravels.com/wordpress/images/pavlov_cartoon.jpg&w=420&h=565&ei=GP-gT8SsEILysgbU2LyyCA&zoom=1&iact=hc&dur=7408&sig=108803755907849193752&page=3&tbnh=143&tbnw=106&start=22&ndsp=12&ved=1t:429,r:8,s:22,i:144&tx=72&ty=284&vpx=95&vpy=110&hovh=260&hovw=193&biw=767&bih=499 target="blank" title="Pawlov-Freud-Cartoon">Pawlov-Freud-Cartoon</a></strong><br />
<br />
<br />
Als die Berliner Kulturwissenschaftlerin als jemand, die es besser wissen müßte, im nächsten e-Postbrief antwortete, daß heutige Neurowissenschaft(ler) sich positiv auf Pawlov rückbezögen, meinte ich (und durchaus im Bewußtsein, daß es biologisch-„natürliche“ Gegebenheiten und/als Vorausetzungen menschlichen Lebens gibt, diese jedoch weder gesellschaftliche Verhältnisse noch die conditio humana ausmachen und bestimmen):<br />
<br />
„Von Neurowissenschaften versteh ich nichts, ich halte sowohl die klassisch-Pawlow´sche wie die behaviouroistisch-Skinnersche operante, auf Reiz/Stimulus <-> Response/Reaktion beruhende Konditionierung für antihuman […] Was die Pawlov-Rezeption betrifft, ich kann kein Russ. lesen, gab´s meiner Kenntnis nach dort main- vs. minor-stream, mich interessierte als ich bei Irle, Grabitz, Gniech, Lilli in Mannheim bis 1970 SozPsych. studierte der SU-Nebenstrang, paar Namen erinnere ich noch aus der Lerntheorie: Galparin, Leontjev, Rubenstein, der dt.sprachig-hochreflexive Vertreter dieser Richtung war hierzulande seit den 1980er Jahren Wolfgang Jantzen […] Ich hab mal für Sie nachgeschaut im Handapparat: immer geht´s positiv um Pawlov´s "klassische Konditionierung", z.B. im "Wörterbuch der Psychologie" (eds. Drewer/Fröhlich 1968: 133), im kleinen Psychologie-Lehrbuch von Guss (1990: 97 ff.), im krit. Handbuch "Klinische Psychologie" (eds. Hörmann/Körner 1991: 201) und auch im Handbuch "Psychologische Grundbegriffe" (eds. Grubitz/Weber 1998: 520 ff.)  Als "gelernter" Journalist möchte ich´s abschließend (und scheinbar absonderlich) so ausdrücken: die von Pawlov in einer Hundeversuchsreihe gewonnene Einsicht, daß nach deren Abrichtung iZm der Nahrungsaufnahme das akustisches Signal als Glockenton (Reizkonditionierung) zu hündischer Speichelabsonderung (Reflexkonditionierung) auch dann führte wenns kein Hundefutter gab, daß also das Entscheidende der Glockenton war - dieses manipulative Tierexperiment "ist Zoo" und kann nie für aus Struktur und Kultur, Handlung und Antizipation bestehende Humangesellschaft bedeutsam sein: hören Sie Waders satirischen "Tankerkönig" zweiter Teil und lesen Sie Glasers faschistisches Destruktionsbeispiel in der Szene, als er als "Französling" etwa 1942/43 in dem dt. Betrieb, in dem er früher, 1931/32, als Kommunist bekannt war, zurückkehrte und wie er den um ihn gelegten Ächtungskreis beschreibt.“<br />
<br />
<br />
<br />
<strong>Menschliches ...</strong><br />
<br />
<br />
Meinem Brief war als Anhang diese zusammenfassende Notiz zu Handlungsgrenzen beigefügt: <br />
<br />
„Die wie eine anthropologische Setzung daherkommende Verallgemeinerung eines zeitweilig bekannten deutschen Autor, der meinte: „Unbezähmbar ist der Drang, bei den Stärkeren zu sein“[1], trifft nicht zu. Im Gegensatz zu diesen so richtigen wie wichtigen Hinweisen: erstens sind „menschliche Handlungen“ in den „Lebensbedingungen ´begründet´“[2], zweitens wird auch in der entwickelten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren ungleichen und konkurrenzbestimmten Lebensbedingungen selbstbewußt-interessengeleitetes Handeln grundsätzlich erschwert und tendenziell verunmöglicht[3], drittens können entsprechend des Zwangscharakters auch (in) dieser Gesellschaft Konformität(snormen) von sozialen Gruppen und einzelnen erzwungen werden, so daß das Individuum sich daran halten muß, wenn es „handlungsfähig sein will“[4] und viertens gibt es gesellschaftliche Lagen und soziale Situationen, in denen die so mögliche wie nötige gedankliche Vorwegnahme („Antizipation“)[5] künftiger Entwicklungen und (etwa widerständiger) Handlungen negativ handlungsbestimmend und speziell als Handlungsblockaden wirken, weil gegebene „stabile Strukturen Handlungsalternativen nicht zulassen“[6]. Damit sind einige weitergehende, auch mit Angst[7] im allgemeinen und mit Identitätsverlust[8] im besonderen zusammenhängende sozialpsychologische Facetten, Gesichtspunkte, Felder und Dimensionen benannt. Sie gehen auch jede soziale Bewegung an."<br />
<br />
<br />
<strong><a href=http://www.google.de/imgres?q=lesender+arbeiter&start=327&hl=de&safe=off&client=opera&hs=IWC&sa=X&rls=de&channel=suggest&tbm=isch&prmd=imvns&tbnid=fzsMXRYFB5Bj8M:&imgrefurl=http://syndikalismus.wordpress.com/2011/11/09/zum-%25E2%2580%259Eurkonflikt%25E2%2580%259C-von-marxismus-und-anarchis-mus/&docid=8_KP5UOQxNH6VM&imgurl=http://syndikalismus.files.wordpress.com/2011/11/marxwichtel.jpg&w=390&h=400&ei=swChT7jKGYrItAaolvTLCA&zoom=1&iact=hc&vpx=304&vpy=127&dur=1445&hovh=227&hovw=222&tx=40&ty=246&sig=108803755907849193752&page=31&tbnh=162&tbnw=158&ndsp=12&ved=1t:429,r:5,s:327,i:108&biw=767&bih=499 target="blank" title="Bakunin-Marx-Cartoon">Bakunin-Marx-Cartoon</a></strong><br />
<br />
<br />
<br />
[1] Stephan Hermlin, Abendlicht. Berlin: Wagenbach, ²1980: 49<br />
[2] Klaus Holzkamp, Grundlegung der Psychologie. Frankfurt/Main: Campus, ²1985 (= Studienausgabe): 348; grundlegend auch <u>http://www.kritische-psychologie.de/texte/kh1983a.html</u><br />
[3] Ingeborg Rubbert, Ungleiche Lebensbedingungen und die Entwicklung von Identität; in: Rainer Geißler (Hg.), Soziale Schichten und Lebenschancen in der Bundesrepublik Deutschland. Stuttgart: Enke, 1987: 111-137<br />
[4] Wolfgang Buchholz, Lebensweltanalyse. Sozialpsychologische Beiträge. München: Profil, 1984: 143<br />
[5] Richard Albrecht, Zukunftsperspektive/n: Subjektwissenschaftliche Hinweise auf einen Grund(lagen)aspekt historisch-materialistischer Realanalysen; in: HINTERGRUND, 19 (2006) IV: 39-48; ders., Zukunftsperspektiven: Subjekt- und Realanalyse; in: FORUM WISSENSCHAFT, 24 (2007) 1: 61-63 <u>http://www.bdwi.de/forum/archiv/archiv/527598.html</u>; ders., Tertiäre Ausbeutung; Zukunftsperspektive/n; in: Kultursoziologie, 16 (2007) 2: 133-150<br />
[6] Rose Groetschel, Zu den Grenzen klientenzentrierten Handelns in der Prävention; in: Psychologie und Gesellschaftskritik, 54/55.1990: 49-73; <u>http://www.ssoar.info/de/browse.html?ext=%2Fssoar%2FBrowse%2Fdomain%3Dssoar-typo3%2F&virtjournal&order=_pubyear>&style=portal_pug&selcat=Psychologie+und+Gesellschaftskritik%3E%3E1990.01.01-00%3A00%3A00%3E%3E2%2F3%3E%3E&lang=de&filter=&id=211</u> <br />
[7] Holzkamp, Grundlegung: 239 ff. [zum Zusammenhang von Angst als Gefühl von Ohnmacht, Ausgeliefertsein, Bedrohungssituation und erfahrener Handlungsunfähigkeit]<br />
[8] Harald Werner, Identität, Bewußtsein, politische Kultur. Einführung in die Sozialpsychologie revolutionärer Politik. Marburg: Arbeiterbewegung &amp; Gesellschaftswissenschaft, ²1989: 156 ff. [zum Gefühl der Vergeblichkeit des eigenen vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Handelns]“<br />
<br />
<br />
<br />
[Technischer Hinweis: Wenn Sie mittels Ihres <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Webbrowser target="blank" title="Browser">Browser</a></strong> diesen Text als <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Portable_Document_Format target="blank" title="pdf">pdf</a></strong> herunterladen, soll(t)en alle <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperlink target="blank" title="Links">Links</a></strong> funktionieren.]<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<a class="serendipity_image_link"  href='http://www.duckhome.de/tb/uploads/RIC.jpeg' target="_blank"><!-- s9ymdb:1734 --><img class="serendipity_image_center" width="66" height="57"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/RichardAlbrecht.JPG"  alt="" /></a> <strong><a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a></strong> lebt als unabhängiger Sozialforscher  &amp; freier Autor in Bad Münstereifel und veröffentlicht seit Oktober 2010 regelmäßig unregelmäßig in diesem Blog  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/authors/56-Richard-Albrecht target="blank" title="duckhome-Beiträge">duckhome-Beiträge</a></strong>  ->  <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik target="blank" title="JustizKritik">JustizKritik</a></strong> -> <strong><a href= http://duckhome.de/tb/plugin/tag/%22feminismus%22 target="blank" title=""Feminismus"">"Feminismus"</a></strong> -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/grundkurs+soziologie target="blank" title="Grundkurs Soziologie">Grundkurs Soziologie</a></strong>  ->  <strong><a href= http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/flaschenpost target="blank" title="flaschenpost">flaschenpost</a>.</strong> - Der Autor publizierte in den letzten Jahren vor allem in wissenschaftlichen und Fachzeitschriften wie <a href=http://soziologieheute.wordpress.com/soziologie-heute-aktuelle-ausgabe/ target="blank" title="soziologie heute (sh)">soziologie heute (sh)</a> und  <a href=http://www.gkpn.de/AUKALLE.HTM target="blank" title="Aufklärung und Kritik (A&K)">Aufklärung und Kritik (A&K)</a> sowie die Bücher <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/archives/9144-SUCH-LINGE.html0 target="blank" title="SUCH LINGE">SUCH LINGE</a></strong> (2008), <strong><a href=http://gegen-den-strom.org target="blank" title="FLASCHEN POST">FLASCHEN POST</a></strong> (Editor, 2011) und den literarischen Band <strong><a href=http://www.shaker-media.de/de/content/bookshop/index.asp?ID=2&ISBN=978-3-86858-613-8 target="blank"  title="HELDENTOD">HELDENTOD</a></strong> - Netzarchiv des Autors -> <a href=http://eingreifendes-denken.net target="blank" title="eingreifendes-denken">eingreifendes-denken</a> (c) Richard Albrecht (2012)<br />
<br />
<br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3v8a7lld5pOz-kyam7BQfK2M2t8/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3v8a7lld5pOz-kyam7BQfK2M2t8/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3v8a7lld5pOz-kyam7BQfK2M2t8/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3v8a7lld5pOz-kyam7BQfK2M2t8/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Wed, 23 May 2012 00:01:00 +0200</pubDate>
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    <category>aktiv</category>
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    <title>Salafisten - Die nützlichen Idioten</title>
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
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            Eine Überschrift muss knallen, hehe. Aber hey: Es soll deutschlandweit 3.000 bis höchstens 5.000 Salafisten geben. Weswegen wird um diese wenigen Salafistenkasper solch ein Wind aufgefahren, dass deren Bücherverteilungen, Aussagen und Forderungen plötzlich derartige mediale Aufmerksamkeit bekommen? Nur zum Vergleich: Was glaubt ihr, wieviele Menschen bei der letzten Bundestagswahl 2009 die Partei der bibeltreuen Christen angekreuzt haben? Es waren <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2009#Endg.C3.BCltiges_Gesamtergebnis_der_Bundestagswahl_2009" target="_blank" class="bb-url">über 40.000 Leute</a>. Also locker das Zehnfache. Wovon soll der Pöbel also wieder einmal abgelenkt werden? Davon, dass sich die Merkelregierung mal eben eine <a href="http://www.shortnews.de/id/960458/Bundeskabinett-will-eigene-Diaten-erhohen" target="_blank" class="bb-url">Diätenerhöhung um über 1.000 Euro im Monat (!)</a> verschafft? Also dieselbe Merkel-Regierung, die dem Pöbel nicht einmal die Abschaffung der Praxisgebühr gönnt. Trotz Rekordeinnahmen der Krankenkassen.<br />
<br />
Oder wird hier von den Qualitätsmedien gar keine Ablenkung, sondern gezielte Stimmungsmache betrieben, indem sie dem "Wutbürger" mal wieder neue Sündenböcke zum fröhlichen Draufprügeln präsentieren? Nur zum besseren Einsortieren: Laut Bundestagswahl 2009 haben fast 700.000 Menschen in Deutschland rechtsextreme Parteien gewählt. Frage also an die Journalisten und die stimmungstechnisch fröhlich mitkesselnden Politiker: Reicht das noch nicht? Muss man noch zusätzlich die Stimmung aufheizen, bis einer der 700.000 Irregeleiteten sich "ein Herz fasst" und (unter Beifall der ebenfalls aufgestachelten Bevölkerung) die Sache mal "selbst in die Hand nimmt"?<br />
<br />
<span style="font-style:italic">"Wer gegen unseren Rechtsstaat agitiert, dem gehört die Stütze weggenommen und abgeschoben"</span>, hört man ja sogar aus eben jener Bevölkerung. Eine reizvolle Forderung, wie ich zugeben muss. Denn wer erinnert sich nicht an diverse Politiker, die z.B. die Bundeswehr im Inland, oder das präventive Erschiessen von Verdächtigen forderten? Das verstösst natürlich klar gegen unsere Grundgesetz und somit gegen unseren Rechtsstaat. Diesen Politikern nun das Gehalt wegnehmen und deren Ausweisung veranlassen, dürfte bei CSU-Politikern noch durchführbar sein, die man ja kurzerhand nach Bayern abschieben kann. Bei allen anderen wird das aber schon schwieriger <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Übrigens lehne ich ebenfalls unser derzeit vorhandene System ab und fordere Knast für Politiker, die wissentlich marode Atommüllager genehmigten, sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro. Damit stehe ich aber in einer krassen Minderheit, denn der Pöbel holt z.B. lieber wieder die FDP aus ihren Sarg, die einen Mindestlohn garantiert ablehnen wird. Und nach den jüngsten Erfolgen erst recht.<br />
<br />
Also wehe, ich höre jetzt trotzdem noch jemanden rumjammern, dass er an Lohn kaum mehr als Hartz4 bekommt <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Aber um es auf den Punkt zu bringen: Verfassungswidrige Forderungen sind vom Bundesverfassungsgericht sogar gewollt. Das Grundgesetz ist, abgesehen von einigen <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel" target="_blank" class="bb-url">Ewigkeitsklauseln</a> (Menschenwürde, Gewaltenteilung, usw.), kein Buch für alle Ewigkeit, sondern wurde stets überarbeitet und angepasst - und somit die vorher eben grundgesetzwidrigen Forderungen in legale Gesetze umgeschrieben. Es gibt zahlreiche Grundgesetzänderungen, die mir nicht gefallen - was noch gelinde ausgedrückt ist. Aber das BVerfG räumt der Bevölkerung durchaus das Urteilsvermögen ein, ob eine Grundgesetzänderung wirklich erforderlich ist und sich somit auch die politischen Mehrheiten für die Umsetzung finden lassen. Und wenn die CDU zusammen mit der SPD die Vorratsdatenspeicherung durchsetzt, dann war das offensichtlich auch der Willen der Bevölkerungsmehrheit, die genau diese Parteien ankreuzten.<br />
<br />
Zentraler Punkt ist: Niemand darf aufgrund seiner Religion, Aussehen, Geschlecht oder Weltanschauung behindert oder benachteiligt werden. Der eine glaubt an das Spaghettimonster oder an Odin, der andere hingegen an einen guten Kapitalismus, Schalke 04 oder die Jungfrau Maria. Und es ist dem Urteilsvermögen der Bevölkerungsmehrheit überlassen, welche Forderungen der jeweiligen Sekte grösseren Einfluss auf unser tägliches Leben bekommen soll.<br />
<br />
Was wir aber auf keinen Fall brauchen, ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die zuerst gegen Salafisten verhängt wird - und anschliessend schleichend ausgeweitet wird auf Kapitalismuskritik und Majestätsbeleidigung. Alles natürlich schleichend durchgesetzt, Scheibe für Scheibe - und plötzlich ist die Wurst weg und keiner will Schuld gewesen sein, weil ja alle "was Gutes tun" wollten. Das allerdings wollen die Chinesen auch nur. Meinen sie jedenfalls.<br />
<br />
--<br />
<br />
<span style="font-weight:bold">UPDATE:</span> Dazu passend noch ein Link: <a href="http://hinter-den-schlagzeilen.de/2012/05/18/der-dressierte-burger/" target="_blank" class="bb-url">Der dressierte Bürger</a> 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/ffUeQSH6LTXOedmSt8DgxE48L8k/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/ffUeQSH6LTXOedmSt8DgxE48L8k/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/ffUeQSH6LTXOedmSt8DgxE48L8k/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/ffUeQSH6LTXOedmSt8DgxE48L8k/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Mon, 21 May 2012 13:07:12 +0200</pubDate>
    <guid isPermaLink="false">http://www.duckhome.de/tb/archives/10103-guid.html</guid>
    <category>ablenkungsdebatte</category>
<category>bundesverfassungsgericht</category>
<category>demokratie</category>
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<category>rechtsextremismus</category>
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<category>wutbürger</category>

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    <title>Muttidämmerung</title>
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    <author>nospam@example.com (Jochen Hoff)</author>
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<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/68e67acac67c40879a6f157a8c927843" width="1" height="1" alt="">Nein keine Morgendämmerung für Angel Merkel und auch das Morgengrauen oder besser das Grauen vor dem nächsten Morgen bleibt auch weiterhin den normalen arbeitenden Menschen in diesem Land überlassen. Der politischen Klasse dämmert nichts mehr. Die sind schon lange nicht mehr in Reichweite. Aber nun zeigt Mutti die ersten kräftigen Ausfallerscheinungen und macht damit mehr als deutlich das sie den Zenit ihrer Macht überschritten hat und nun dem Ende entgegendämmert. Es war immer eine große Stärke von Angela Merkel ihre Parteifeinde dazu zu bringen, dass sie sich selbst in ihr Schwert stürzten und der Meuchelmord eben wie ein Selbstmord aussah. Stoiber und Oettinger wurden in Brüssel endgelagert, Koch darf Bauindustrieller spielen und Wulff bleibt eben Wulff mit lebenslanger Pension Büro und Fahrer. Die Wahlschlappe in NRW war abzusehen und sicherlich hat Röttgen sie auch noch durch seine Rumeierei verschärft. Als braves Bübchen hätte er nun nicht nur vom Landesvorsitz sondern auch aus dem Parteiamt ausscheiden und von seinen Job als Minister zurücktreten müssen. Soweit der Plan. <br />
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Angela wäre einen weiteren möglichen Gegner und Nachfolger losgeworden und hätte mit einem strahlenden Lächeln ihre Bedauern über Röttgens Rücktritt bekannt gegeben. Aber der spielte nicht mit. Der wollte Minister bleiben und möglicher Merkelnachfolger. Da wurde die Mutti aber bächtig möse. Anstatt ihn von anderen mürbe klopfen zu lassen, riss ihr der Geduldsfaden und sie hat ihn rausgeschmissen. <br />
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Das ist eine völlig neue Qualität in ihrem Umgang mit möglichen Gegnern und Nachfolgern und es macht innerhalb der CDU deutlich, dass Merkel nicht nur ein Hosenanzug ist sondern die Hosen auch an hat. Tatsächlich hätte sie lediglich Horst Seehofer und ein paar Leute aus der CDU machen lassen sollen und Röttgen hätte auch ohne ihr zutun gehen müssen. Jetzt hat sie ihn gefeuert und damit unmissverständlich klar gemacht wo der Hammer hängt. <br />
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<div class="serendipity_imageComment_center" style="width: 544px"><div class="serendipity_imageComment_img"><a class="serendipity_image_link"  href='http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikaturarchiv_4492_rss.html' target="_blank"><!-- s9ymdb:1871 --><img class="serendipity_image_center" width="544" height="380"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/kari_20120517_Braten_kol.gif"  alt="" /></a></div><div class="serendipity_imageComment_txt"> <br />
<span style="font-size:0.9em">© Klaus Stuttman</span><br /></div></div><br />
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Plötzlich müssen die verbliebenen Granden der Union entsetzt zur Kenntnis nehmen, dass Mutti auch bereit ist sie öffentlich hinzurichten. Wer den Kopf aus der Deckung nimmt, muss damit rechnen ihn abgeschlagen zu bekommen. Das hat man zwar früher auch gewusst, aber nie war es so klar wie jetzt. Die Merkel duldet keine anderen Götter neben ihr. Elf verlorene Landtagswahlen in Folge für schwarz-gelb machen deutlich, dass die Bürger den Kurs von Merkel nicht mehr wollen, wenn sie ihn denn je wirklich gewollt haben. <br />
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Ihr Diktat des Sparens bei denen die Arbeiten und den Armen und der grenzenlosen Subvention für das Großkapital hat aber nicht nur in Deutschland keine Mehrheit mehr. Es hat auch ihren Lieblingsdackel Sarkozy in Frankreich erwischt und damit gerät ein weiterer Plan von ihr in Gefahr. Sie hatte es sich so schön ausgerechnet, den Schäuble ebenfalls nach Europa abzuschieben und wäre dann die einzige verbleibende Macht in der CDU gewesen. Eine Position die sie unbedingt braucht, da sie für die Bundestagswahl nur eine große Koalition mit einer schwachen SPD unter einem Jasager wie Steinbrück erhoffen kann. <br />
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Das reicht aber nicht um ihren Kurs, oder besser den Kurs den sie vom Großkapital verordnet bekommen hat durchzuziehen. Dazu kommt, dass die CSU in Bayern sich klar gegen die unionsgeführte Regierung in Berlin wenden muss, um im nächsten Jahr nicht die Macht zu verlieren. So wie Kubicki, Lindner und Kraft es bewiesen haben, lässt sich nur mit einer klaren Kampfansage an die Bundespolitik also an Merkel eine Wahl gewinnen. <br />
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Aber so wie der neue französische Präsident Hollande weder Merkels Totsparkurs nicht mittragen will, so wenig will er Wolfgang Schäuble als Chef der Eurogruppe. Damit muss Merkel nicht nur den Schäuble behalten, der weiß jetzt auch das es ihm möglich sein könnte späte Rache an Merkel zu üben. Zu oft hat sie seine Karriere behindert und außer diesem einen Posten kann Schäuble nicht mehr erreichen. <br />
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Mit Norbert Röttgen der trotzig als Stellvertreter von Merkel im Parteivorstand und im Mandat bleibt, hat er einen Kristallisationspunkt um den sich die Merkelgegner sammeln können. Plötzlich scheint es möglich zu sein die Merkel zu stürzen. Wenn man den Gerüchten in Berlin glauben schenken kann, gibt es mit Ursula von der Leyen auch schon eine mögliche Gegenkandidatin die durchaus auch Chancen hätte bei schnellen Neuwahlen in einer großen Koalition die Kanzlerin zu stellen. Was eben noch undenkbar war wird plötzlich möglich.<br />
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Dazu kommt das Merkel nicht nur in Europa sondern auch bei dem G8 Gipfel sehr schnell an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Es ist  überall der blanke Hass zu spüren. Nicht nur in Griechenland und Frankreich. Sondern auch in Italien und Spanien. Selbst das Großkapital beginnt zu begreifen, dass Merkel nicht mehr nützlich ist. Was auch immer sie vorschlägt wird von den Menschen als vergiftet betrachtet. Sie hat wirklich fertig. <br />
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    <pubDate>Mon, 21 May 2012 07:37:00 +0200</pubDate>
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