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    <pubDate>Wed, 16 May 2012 21:55:00 GMT</pubDate>

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    <title>Aufgelesen und kommentiert 2012-05-16</title>
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
    <content:encoded><![CDATA[

            
            Jobcenter Stuttgart verweigert behindertengerechte Wohnung<br />
Hartz IV erneut vorm BVerfG: Keine Verbesserungen zu erwarten<br />
Der private Reichtum in Deutschland wächst unaufhaltsam, die Armut auch<br />
So einfach funktioniert die Manipulation der Bevölkerung<br />
Nach NRW-Wahlschlappe: Ministerpräsident Seehofer (CSU) in Rage<br />
Indien gilt als Paradies für Pharmakonzerne<br />
Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln<br />
Plus 1.022 Euro monatlich mehr: Schwarz/Gelb will Diäten erhöhen<br />
Geldwäsche in der Schweiz auf Rekordwert<br />
"Verfassungsschutz" informierte Neonazis mehrfach über Polizeiermittlungen<br />
Grundrechte im Zeitalter der Krise<br />
Was Hollande und Merkel unterscheidet<br />
Protest wirkt: Solar-Kahlschlag im Bundesrat gestoppt<br />
Stromnetze gehören in Bürgerhand<br />
Henri-Nannen-Preis für BILD --<br />
<br />
Download dieser Linksammlung hier (<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-16.doc" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.doc</span></a>/<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-16.odt" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.odt</span></a>) zum Weiterverteilen per eMail.<br />
<br />
--<br />
<br />
<a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/stadt-verweigert-behindertengerechte-wohnung-900824.php" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Jobcenter Stuttgart verweigert behindertengerechte Wohnung</span></a><br />
Mal wieder eine Geschichte aus dem Alltag der Sozialschmarotzer.<br />
<br />
<br />
<a href="http://jungle-world.com/artikel/2012/18/45369.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Hartz IV erneut vorm BVerfG: Keine Verbesserungen zu erwarten</span></a><br />
Auch das Berliner Sozialgericht, welches nun eine erneute Verfassungsklage gegen den künstlich kleingerechneten Regelsatz angestrengt hat, wäre mit einer Erhöhung um 36 Euro bereits zufrieden gestellt. Grundlegende Verbesserungen der Situation sehen in der Tat anders aus. Ganz anders.<br />
<br />
Weder wird das unwürdige Anrechnen von <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hartz-iv-kindergeld-und-geschenke-muessen-angerechnet-werden/3407212.html" target="_blank" class="bb-url">Geburtstagsgeschenke</a>, <a href="http://www.juraforum.de/recht-gesetz/weniger-hartz-iv-wegen-einkuenften-aus-freiwilligem-sozialen-jahr-398250" target="_blank" class="bb-url">Aufwandsentschädigungen</a> und <a href="http://www.stern.de/panorama/karlsruhe-steuererstattung-darf-auf-hartz-iv-angerechnet-werden-1754341.html" target="_blank" class="bb-url">Steuerrückzahlungen</a> als "Einkommen" beendet, noch kommt <a href="http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=3976" target="_blank" class="bb-url">die gesamte Sanktionspraxis</a> auf den Prüfstand, ob diese denn überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Derzeit können auch willkürlich Sanktionen verhängt werden, ohne dass die darauffolgende (verlorene) Klage dem Jobcenter Geld kostet. Wurde seinerzeit von SPD und GRÜNEN noch mit ins Hartz-Gesetz geschrieben, damit die Jobcenter Geld sparen können, indem sie willkürlich Sanktionen verhängen können. Zeitgleich wurde ja auch die bekannte "Arbeitslose sind Schmarotzer"-Kampagne in allen willigen Massenmedien gestartet, damit sich die Betroffenen sich nicht mehr trauen, sich zur Wehr zu setzen.<br />
<br />
Dass Jobcenter-Mitarbeiter inzwischen vor ihren "Kunden" von Security-Personal beschützt werden müssen, sagt doch schon alles.<br />
<br />
Auch bleibt die Stigmatisierung der Kinder erwerbsloser Eltern erhalten, die mit speziell gekennzeichneten Essensmarken und Bescheinigungen von Kindesbeinen an auf ihre Zukunft als "unwertes Leben" eingestimmt werden.<br />
<br />
Festzuhalten ist ausserdem, dass das Bundesverfassungsgericht bereits im ersten Urteil jeden Ausgleich für die vergangenen fünf Jahre vorsätzlichen Grundgesetzverstoss explizit ablehnte. Dasselbe wird selbstverständlich auch jetzt der Fall sein, wenn auffliegt, dass CDU/CSU und FDP (plus der SPD im Bundesrat) erneut vorsätzlichen Verfassungsbruch begangen haben.<br />
<br />
Lacher am Rande: GRÜNEN-Politiker Kilic will <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-abgeordneter-verteilt-grundgesetz-auf-marktplatz-a-833565.html" target="_blank" class="bb-url">Gratis-Grundgesetze verteilen</a>. Leider auf der Strasse und nicht, wo es deutlich nötiger wäre. Nämlich im Bundestag unter den CDU/CSU, FDP und SPD-Abgeordneten.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17780&css=print" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Der private Reichtum in Deutschland wächst unaufhaltsam, die Armut auch</span></a><br />
<span style="font-style:italic">"Der Unterschied zwischen Reich und Arm in Deutschland war noch nie so groß wie heute. Wie Statistiken des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegen, hat sich bei den Einkommen für die unteren 50 Prozent der Bevölkerung kaum etwas verändert. Oben wurde dagegen kräftig dazuverdient. Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), hat die Forderungen der Gewerkschaften nach Einkommenserhöhungen um 6,5 Prozent jedoch als "Forderungen aus dem Wolkenkuckucksheim und vollkommen illusionär" zurückgewiesen. Zeitgleich überweisen die 30-Dax-Konzerne derzeit ihren Aktionären Dividenden von rund 27 Milliarden Euro. Nach Berechnungen des Handelsblatts erhöhten die Dax-Konzerne in den vergangenen zehn Jahren ihre Dividenden um durchschnittlich 87 Prozent. Die Gewinne der Unternehmen haben aber die Beschäftigten erwirtschaftet und nicht die Aktionäre."</span> <a href="http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17780&css=print" target="_blank" class="bb-url">Weiterlesen...</a><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=13250" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">So einfach funktioniert die Manipulation der Bevölkerung</span></a><br />
Kurz erklärt am Beispiel eines SPIEGEL-Artikels.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.stern.de/politik/deutschland/seehofer-attackiert-roettgen-eine-katastrophe-mit-ansage-1827242.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Nach NRW-Wahlschlappe: Ministerpräsident Seehofer (CSU) in Rage</span></a><br />
Joah und der Pöbel freut sich wie Bolle, dass die Politschranzen nun ausflippen. Aber was genau hat Horst Seehofer eigentlich gesagt?<br />
<br />
Zitat: <span style="font-style:italic">"Wir haben jetzt elf Wahlen hintereinander verloren und da kann man nicht einfach so tun, als ob es ein Zufall oder ein Irrtum der Bevölkerung war. Wir haben Fehler gemacht. Und die müssen für die Zukunft unterbleiben. Ich will den Erfolg der Koalition in Berlin, aber wir werden keinen Erfolg haben, wenn wir jetzt so tun als sei nichts gewesen."</span><br />
<br />
Zuerst einmal isses ganz normal, dass eine Regierung, die einfach nur den Sachzwang verwaltet und keinerlei spürbare Verbesserungen für den Pöbel herausholt, in sämtlichen darauffolgenden Landtagswahlen abgestraft wird. Das ist Helmut Kohl so ergangen mit einer immer stärkeren Lafontaine-SPD im Bundesrat, das ist einem Gerhard Schröder so ergangen mit einer immer stärkeren Merkel-CDU im Bundesrat, und das ergeht jetzt eben auch der Merkelregierung mit dem umfassenden Wegfall aller möglichen Landesmehrheiten.<br />
<br />
Der springende Punkt aber ist doch: So lange sich der Pöbel im vorgegebenem Rahmen bewegt, sprich zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün, die ja auch beide dieselbe (ruinöse) Politik betreiben - dazu noch die lustigen PIRATEN ganz ohne inhaltlicher Ausrichtung - so lange mag zwar der eine oder andere Parteischerge den Wegfall lukrativer Belohnungspöstchen beschimpfen. Für den Pöbel ist das Rohrspatzgeschimpfe jedoch kein Grund zur Schadenfreude, so lange er sich in der immergleichen Einheitssoße bewegt. Und zu allem Überfluss sogar noch die FDP wieder aus ihrem Sarg holt.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/klinische-studien-indien-ist-paradies-fuer-pharma-konzerne-a-832012.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Indien gilt als Paradies für Pharmakonzerne</span></a><br />
<span style="font-style:italic">"Die Ärzte sind gut ausgebildet und trotzdem billig - und viele sind so arm, dass sie an klinischen Versuchen teilnehmen, um überhaupt eine Chance auf medizinische Behandlung zu haben."</span>, jubelt das ehemalige Nachrichtenmagazin. Nachvollziehbar, denn hier vereinen sich ALLE neoliberalen Träume, die uns mit Floskeln wie "Wettbewerb", "Eigenverantwortung" und "Freiheit" untergejubelt werden.<br />
<br />
<a href="http://ad-sinistram.blogspot.de/2012/05/wenn-uns-schlecht-wird-geht-es-uns-gut.html" target="_blank" class="bb-url">Vorbildliches Indien!</a> Dort verstehen es die Patienten, sich wettbewerbsorientiert zu verhalten. Dort macht sich der Patient nicht zum Hilfebedürftigen, sondern zum Wettbewerber. Zudem kann er Eigenverantwortung übernehmen: Soll ich am klinischen Versuch für Magenpräparate teilnehmen oder doch bei einem für ein Krebsmedikament? Dort vielleicht Übelkeit und eine kleine Untersuchung zur Belohnung - hier vielleicht Fieberschübe und komatöses Siechen, dafür aber ein ausgiebiger Check und ein bisschen Medikamente für den Wellblechhaushalt. Die Wahl haben: Das ist das grosse Glück der Freiheit, über die unser Bundespräsident Joachim Gauck so gerne predigt.<br />
<br />
Warum haben wir so etwas Vorbildliches eigentlich noch nicht in Deutschland? An fehlender Menschenverachtung kann es doch nicht liegen, wenn man sich an die Aussagen (und das Handeln) so mancher Regierungsverantwortlicher der vergangenen Jahre zurückerinnert. Fehlende Skrupellosigkeit wäre hier als Vorwurf völlig fehl am Platze. Ganz im Gegenteil könnte man doch sogar noch staatliche Subventionen in Aussicht stellen. Die Ausbeutung über Armutslöhne wird doch ebenfalls subventioniert. Warum also nicht noch weitere "mutige Strukturreformen" vorantreiben? <span style="font-style:italic">"Sozial ist schliesslich, was Arbeitsplätze schafft."</span> Und nicht etwa, was ein menschenwürdiges Leben ermöglicht.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.heise.de/tp/artikel/36/36823/1.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln</span></a><br />
Zitat: <span style="font-style:italic">"Der Neoliberalismus ist uns als Chance, als Gelegenheit für mehr Eigenverantwortung verkauft worden, stellt aber in Wahrheit eine Kampfansage dar: Die Menschen wurden zu Konkurrenten gemacht und in den Wettbewerb geschickt. In diesem Wettbewerb gibt es Gewinner und Verlierer. In einem Land wie Deutschland ist die Armut jedoch kein Schicksal, sondern entsteht, weil zuvor die Arbeitnehmerrechte zu Gunsten der Wirtschaftselite ausgehöhlt worden sind. Dazwischen gibt es die Mittelschicht, die zunehmend vom Abstieg bedroht ist und aus diesem Grund immer ängstlicher wird. Doch anstatt sich mit den Krisenopfern zu solidarisieren, tritt die Mittelschicht nach unten und orientiert sich nach oben. Dies aus der völlig irrigen Annahme, dass sie eher zur Elite gehört, von denen sie sehr viel mehr Geld und Besitz trennt als von der Unterschicht. Das ist natürlich fatal, denn damit unterstützt die Mittelschicht alle politische Entscheidungen, die ihr selbst schaden."</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.shortnews.de/id/960458/Bundeskabinett-will-eigene-Diaten-erhohen" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Plus 1.022 Euro monatlich mehr: Schwarz/Gelb will Diäten erhöhen</span></a><br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://derstandard.at/1336696807417/Schwarzgeld-Geldwaesche-in-der-Schweiz-auf-Rekordwert" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Geldwäsche in der Schweiz auf Rekordwert</span></a><br />
Wer sich gefragt haben sollte, warum Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) so sehr auf sein Steuerhinterziehungs-Legalisierungsgesetz drängt, hat hier nun die Antwort. Und es würde mich auch nicht wundern, wenn er von seinen CDU-Parteifreunden auf Eile gedrängt wurde, weil sie aus lauter Angst vor neuen Steuer-CDs nachts kaum noch ruhig schlafen können <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nsu-untersuchungsausschuss-katastrophale-und-erbaermliche-fehler-der-behoerden-11752378.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">"Verfassungsschutz" informierte Neonazis mehrfach über Polizeiermittlungen</span></a><br />
Wie wir sehen, trägt der Verfassungsschutz seinen Namen vollkommen zurecht. Denn er schützt die Verfassung von 1933 <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Unnötig zu erwähnen, dass keinerlei nennenswerte Konsequenzen erfolgen. Deutschland ist schliesslich ein RECHTSstaat. Und Ermordungen von unwerten Leben (Ausländer, Obdachlose, selbstverschuldete Fürsorgeempfänger, Bettler, kinderreiche Familien aus den sozialen Unterschichten, Arbeitsscheue, Alkoholiker [url=http://de.wikipedia.org/wiki/Asoziale_(Nationalsozialismus)]und so weiter[/url]) dient der Volkshygiene und wird, wie wir inzwischen wissen, auch staatlich geschützt und subventioniert.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.freitag.de/politik/1219-grundrechte-im-zeitalter-der-krise" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Grundrechte im Zeitalter der Krise</span></a><br />
Inzwischen hagelt es ja bereits Demonstrationsverbote. Wo, fragt ihr? In Ägypten? Nein, in Frankfurt, wo vom 16. bis 19. Mai diverse Kundgebungen gegen den Kapitalismus stattfinden sollten. Und damit nicht genug (Zitat): <span style="font-style:italic">"Zudem wurde mehreren Hundert Menschen aus ganz Deutschland verboten, sich während der Protesttage in der Frankfurter Innenstadt aufzuhalten. Sollten sie dagegen verstoßen und etwa auf die Idee kommen, in der Frankfurter Innenstadt auch nur einzukaufen, wird ihnen ein Zwangsgeld von 2.000 Euro oder eine entsprechende Ersatzfreiheitsstrafe angedroht, heißt es in einem Schreiben. Viele der von dem temporären Frankfurt-Verbot Betroffenen sind nie wegen einer Straftat verurteilt worden. Es genügte offenbar schon, auf dem Weg zu einer Demonstration von der Polizei kontrolliert worden zu sein, um auf die Liste der verbannten Personen zu geraten."</span><br />
<br />
Ach ja, falls sich jemand fragt, wer da denn so Abgehobenes in Frankfurt regiert: <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Petra_Roth" target="_blank" class="bb-url">Oberbürgermeisterin Petra Roth, natürlich CDU</a>. Interessanterweise zusammen mit den GRÜNEN. Das nur als Hinweis, auf welcher Seite die im Ernstfall stehen.<br />
<br />
<br />
<a href="http://klausbaum.wordpress.com/2012/05/16/hollande-und-merkel/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Was Hollande und Merkel unterscheidet</span></a><br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://blog.campact.de/2012/05/erfolg-bundesrat-gegen-solar-kahlschlag/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Protest wirkt: Solar-Kahlschlag im Bundesrat gestoppt</span></a><br />
Bis zuletzt war völlig offen, ob eine Mehrheit gegen das Kahlschlag-Gesetz zustande kommen würde. Wie angespannt die Lage in der Union war, wurde beim letzten Spitzentreffen Donnerstag Abend deutlich. Als Kanzlerin Merkel und ihren CDU-Ministerpräsidenten ein <span style="font-style:italic">"Retten Sie die Solarenergie"</span> Protestchor entgegen schallte, verlor der CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder die Fassung und rannte wutschnaubend auf die Protestler zu: <span style="font-style:italic">"Milliarden wollt Ihr verschwenden!"</span> <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/laugh.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Einer ernsthaften Diskussion verweigerte er sich aber natürlich. Ein anwesender Polizist kommentierte nur trocken: <span style="font-style:italic">"Unmöglich"</span>. Die Ministerpräsident/innen aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, Lieberknecht und Haselhof hingegen freuten sich sichtlich über die Unterstützung - und stoppten dann das Gesetz ihrer eigenen schwarz/gelben Bundesregierung.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.freitag.de/politik/1219-neue-energie-f-r-den-gemeinsinn" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Stromnetze gehören in Bürgerhand</span></a><br />
Schöner Bericht im FREITAG.<br />
<br />
<br />
Und zu guter Letzt:<br />
<br />
<a href="http://www.harm-bengen.de/toonpool/2012%2005%2013%20henri-nannen-preis_1681855.jpg" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Henri-Nannen-Preis für BILD</span></a><br />
<img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /> 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/Js0Z0PU1oJZsyFj8CoWjGm7W08s/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/Js0Z0PU1oJZsyFj8CoWjGm7W08s/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/Js0Z0PU1oJZsyFj8CoWjGm7W08s/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/Js0Z0PU1oJZsyFj8CoWjGm7W08s/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Wed, 16 May 2012 23:55:00 +0200</pubDate>
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    <title>Dunning-Kruger-Effekt</title>
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
    <content:encoded><![CDATA[

            
            Bei den ganzen Nichtskönnern, die wir da als Politiker haben, wundert man sich ja manchmal angesichts deren stark ausgeprägten <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Dunning-Kruger-Effekt" target="_blank" class="bb-url">Dunning-Kruger-Effekts</a>, dass da noch niemand körperlich zu Schaden gekommen ist. Nun, das Wundern hat ein Ende <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /> <br />
<span style="font-weight:bold">Bayerns CSU-Innenminister Herrmann kippt beim Spatenstich mit Bagger um</span><br />
<a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayerischer-innenminister-kippt-mit-bagger-um-a-833300.html" target="_blank" class="bb-url">http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayerischer-innenminister-kippt-mit-bagger-um-a-833300.html</a><br />
<br />
<span style="font-weight:bold">Niedersachsens CDU-Ministerpräsident McAllister kentert mit Drachenboot</span><br />
<a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-mcallister-kippt-mit-drachenboot-um-a-833379.html" target="_blank" class="bb-url">http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-mcallister-kippt-mit-drachenboot-um-a-833379.html</a><br />
<br />
Aber zumindest den CSU-Mann muss man in Schutz nehmen. Wie hätte er ahnen können, dass ein grüner (!) Bagger nach links (!) umkippen könnte? Das ist doch überhaupt nicht deren traditionelle Umkipp-Richtung <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
.<br />
<br />
<a href="http://blog.fefe.de/?ts=b14c489b" target="_blank" class="bb-url">(via)</a> 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/qD0HO76WVXsHgCygudTFRavnaJ0/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/qD0HO76WVXsHgCygudTFRavnaJ0/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/qD0HO76WVXsHgCygudTFRavnaJ0/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/qD0HO76WVXsHgCygudTFRavnaJ0/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Wed, 16 May 2012 11:33:14 +0200</pubDate>
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    <title>Weder Mindestlohn noch anständige Löhne </title>
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            <category>Wirtschaft</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Jochen Hoff)</author>
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                                        <br />
<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/28d3d61e5d3d46ac8685962619fcecf3" width="1" height="1" alt="">Das Großkapital will die Ausbeutung noch weiter beschleunigen und da darf selbst die Verhöhnung eines Mindestlohns wie er von der CDU angedacht ist, nicht weitergedacht werden. Wohin die <a href="http://duckhome.de/tb/archives/10060-Die-Herren-Manager-lassen-bitten-Gedanken-zum-1.-Mai.html" target="blank" title="Reise geht">Reise geht</a> ist ja schon seit langem klar und nun werden gegen den Mindestlohn natürlich die entsprechenden <a href="http://www.dernewsticker.de/news.php?title=Top-%D6konomen+warnen+vor+CDU-Modell+zum+Mindestlohn&id=237006&i=grepdm" target="blank" title="Experten, die Top-Ökonomen,">Experten, die Top-Ökonomen,</a> in die Schlacht geschickt und sollen die Gier des Kapitals wissenschaftlich verbrämen.  Einer dieser Top-Ökonomen ist ausgerechnet <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_F._Zimmermann" target="blank" title="Klaus F. Zimmermann">Klaus F. Zimmermann</a> in dessen Amtszeit als Chef des DIW mal eben 5 Millionen Euro verschwendet wurden und der durch seine geringe Anwesenheitszeit im Job und seinen autokratischen Führungsstil auffiel. Da klingt es schon wie purer Hohn, wenn so ein Mann über einen Mindestlohn folgende Worte prägt:<br />
 <br />
<blockquote><strong>"Und der deutsche Arbeitsmarkt verliert wieder eine gehörige Portion Flexibilität", so Zimmermann. "So ruiniert man wieder Stück um Stück, was heute rund um die Welt als das Modell Deutschland bewundert wird."</strong></blockquote><br />
<br />
Flexibilität ist für diesen "Wissenschaftler" also nur Lohndumping und absolut ungeregelte Ausbeutung. Zum Glück ist er ja beim DIW geflogen und jetzt wäre es an der Zeit das IZA endlich aufzulösen. Jeder Cent der in diesem Verein verpulvert wird ist rausgeworfenes Geld. Aber auch der oft als Mietmaul abqualifizierte Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, ist selbstverständlich gegen einen Mindestlohn auch wenn er so lächerlich ist wie der CDU-Vorschlag. Dafür aber sagt er erstaunlicherweise und sicherlich unabsichtlich einmal die Wahrheit:<br />
 <br />
<blockquote><strong>"Eine überzeugendere Orientierung für eine Lohnuntergrenze lässt sich aus dem staatlich garantierten Existenzminimum ableiten", sagte der IW-Chef. In den Regelungen zum Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") sei "implizit ein Mindestpreis für Arbeit eingebaut", der bei einem Alleinstehenden bei etwa 5,50 Euro liege. "Eine Lohnuntergrenze, die sich an diesem impliziten Mindestlohn orientiert, würde zur Logik des Systems der Grundsicherung passen", so Hüther.</strong></blockquote><br />
<br />
Nach welchem mathematischen Irrweg dieser "Wissenschaftler" Hüther auf einen Stundensatz von 5,50 Euro für Alleinstehende kommt ist nicht erklärlich, da im Dezember im Durchschnitt pro Bedarfsgemeinschaft 807,29 Euro bezahlt wurden. Aber darum geht es auch nicht. Hüther gibt zum ersten Mal zu, dass Hartz IV für ihn und die anderen Wirtschaftsfaschisten der Mindestlohn ist. Diesen Mindestlohn umgehen er und seine Leute nochmals damit, dass sie Leuten weniger bezahlen und den Rest vom Steuerzahler in Form von Aufstockung mit Hartz IV bezahlen lassen. Das ist gut für das Großkapital aber gemein für die arbeitenden Menschen. <br />
<br />
Die Arbeitsproduktivität in Deutschland je Erwerbstätigem ist in den letzten 10 Jahren um 22,7 Prozent gestiegen, während die Reallöhne ständig gesunken sind. Logischerweise argumentiert die Kapitalseite immer mit den Lohnzahlen ohne Berücksichtigung der Inflation. Deshalb ist es ja auch so schwer, eine vernünftige Diskussion in Gang zu bringen. Eine Lohnerhöhung um 6 Prozent für die kommenden zwei Jahre bringt nicht einmal den Inflationsausgleich und berücksichtigt schon gar nicht die Sonderzahlungen die die Arbeitnehmer für die Sozialkassen, die Altersversorge und staatliche Abgaben zahlen müssen. <br />
<br />
Während die Reichen immer schneller noch reicher werden, verarmen nicht nur die schon heute Armen immer mehr sondern auch der Mittelstand blutet aus. Tatsächlich hat ja der verringerte Mindestlohn für außereuropäische Fachleute auch nach oben hin eine Lohnobergrenze eingezogen, die es kaum noch sinnvoll macht als Ingenieur, Wissenschaftler oder Arzt in Deutschland zu arbeiten, wobei natürlich die Wissenschaftler die nur Propaganda erzeugen ausgenommen sind, da sie ja besser bezahlt werden.<br />
<br />
Mittlerweile beginnt die Konjunktur ja längst wieder zu kippen, auch wenn der Export noch einmal gestiegen ist, so dass sogar die FTD melden muss, dass das <a href="http://www.ftd.de/politik/deutschland/:arbeitsmarkt-schlechte-nachrichten-fuer-die-schwachen/70030645.html" target="blank" title="angebliche Jobwunder erste Risse bekommt">angebliche Jobwunder erste Risse bekommt</a> und vor allem die Schwachen darunter bereits jetzt zu leiden haben. <br />
<br />
Dafür aber geht es den Sklavenhändlern von den Leiharbeitsbuden glänzend. Adecco denen der ehemalige SPD-Superminister und jetzige FDP-Wahlkampfhelfer Clement ja alle Wege zur Ausbeutung der Menschen in Deutschland geebnet hat, meldet bei stagnierendem Umsatz einen um <a href="http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/zeitarbeit-adecco-profitiert-von-fachkraefte-nachfrage/6603160.html" target="blank" title="12 Prozent steigenden Reingewinn">12 Prozent steigenden Reingewinn</a>, was zeigt wie hervorragend die Ausbeutung funktioniert. <br />
<br />
Es ist ja auch kein Wunder in diesem Land wo die beiden großen Parteien SPD und CDU praktisch nur für das Großkapital agieren, wo die FDP dem Großkapital gehört und die Grünen gerne eine FDP sein möchten, während die LINKE sich selbst aufreibt zwischen denen die eine SPD sein möchten und denen die wirklich soziale und politische Verantwortung für die Menschen in diesem Land übernehmen wollen. In solch einem Land gibt es nur Ausbeutung. In so einem Land gibt es eben auch Menschen wie Gesamtmetallchef Martin Kannegießer der versucht die Arbeitnehmerrechte auf Streik einzugrenzen, indem er an eine <a href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gesamtmetallchef-kannegiesser-streiks-waeren-ein-fatales-signal-11744047.html" target="blank" title="angebliche Tarifpartnerschaft appelliert">angebliche Tarifpartnerschaft appelliert</a>, die im wesentlichen daraus besteht, dass die DGB-Gewerkschaften zusammen mit den Arbeitgebern sämtliche freien Gewerkschaften niederhalten und die Arbeitnehmer um einen gerechten Lohn betrügen. <br />
<br />
Gerade Herr Kannegiesser der mit seiner Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM) alles dafür getan hat um auf Kosten der Steuerzahler die Menschen in diesem Lande aus der Solidarität in die Vereinzelung zu treiben, findet immer wieder Raum in irgendwelchen billigen Propagandablättchen wie der FAZ um seine Irrlehren zu verbreiten. Dabei müssten selbst in der FAZ die sogenannten "Journalisten" also die Leute die die freien Flächen zwischen der Werbung ausfüllen wissen, dass nur gutbezahlte Arbeitnehmer konsumieren können. Herr Kannegiesser, Frau Klatten und Friede Springer oder Liz Mohn wissen doch heute schon nicht mehr was sie mit all dem vielen Geld anfangen sollen. Das beste Beispiel ist doch Frau Schickedanz die mit Herrn Esch ihr Vermögen einfach verspielt hat, während die Mitarbeiter von Karstadt Quelle fast alles verloren haben. <br />
<br />
Natürlich werden die Gewerkschaften am Ende einknicken und den <a href="http://www.dernewsticker.de/news.php?title=IG+Metall+droht+mit+unbefristeten+Streiks&id=237935&i=fjqdhs" target="blank" title="angedrohten Streik nicht durchziehen">angedrohten Streik nicht durchziehen</a>, schließlich wollen sie ja nur ihre Pöstchen behalten und gute Freunde des Großkapitals bleiben. Es geht also nur um eine rituellen Tanz bei dem am Ende wieder nur Reallohnverluste herauskommen. <br />
<br />
Wohin die Reise gehen müsste hat übrigen Frau Aigner klar gemacht, aus deren Munde sonst eigentlich nichts vernünftiges zu hören ist, die aber zu Recht feststellt, das die <a href="http://www.dernewsticker.de/news.php?title=Aigner%3A+Grundnahrungsmittel+werden+in+Deutschland+vielfach+zu+billig+verkauft&id=237732&i=jfpjoa" target="blank" title="Grundnahrungsmittel nicht verramscht werden dürfen">Grundnahrungsmittel nicht verramscht werden dürfen</a>:<br />
 <br />
<blockquote><strong>"Mich besorgt der immer aggressivere Wettbewerb unter Lebensmittel-Discountern." Aigner weiter: "Milch, Fleisch oder Brot dürfen nicht verramscht werden. Unsere Landwirte haben einen Anspruch auf eine anständige Bezahlung ihrer Leistungen."</strong></blockquote><br />
<br />
Woran die Dame mit Ministergehalt und sicherer dicker Pension allerdings nicht denkt, ist das die Menschen die sich von den Nahrungsmitteln ernähren müssen real immer weniger Geld in der Tasche haben, weil sich die raffgieriegen Menschenverachter vom Großkapital und ihre Handlanger alles unter den Nagel reißen was die arbeitende Bevölkerung erwirtschaftet hat. Es sind doch nicht die Nieten in Nadelstreifen die dieses Land am laufen halten. Zusammen mit den Politikern könnte man diese Leute jederzeit aus dem Land werfen, ohne das sich auch nur die geringste Verschlechterung ergeben würde. Ohne das was diese Leute ohne jede eigene Leistung wegfressen und ohne das was sie in den Casinos der Börsen verspielen oder auf ihren Konten anhäufen ginge es diesem Land hervorragend. Die Schulden ließen sich zurückzahlen und es wäre genügend Geld für Bildung und Soziales vorhanden. <br />
<br />
Es geht nicht mehr nur um Korrekturen am System. Es muss darum gehen das völlig verkorkste System wieder auf die Füße zu stellen. 90 Prozent Steuern auf Zinsen. 75 Prozent Steuern auf nicht haftende Kapitalerträge, aber Null Prozent Steuern auf wieder in Deutschland investiertes Geld. Schluss mit Abschreibungen aller Art. Klare Kostenobergrenzen für Investitionen in Gebäude, Dienstwagen und ähnliches. Die Dinge solide und langfristig gestalten. Die Gewinne der Finanzhaie komplett abschöpfen und den Versuch einer Kapitalflucht mit dem Einzug des gesamten Vermögens bestrafen. <br />
<br />
Innovationen fördern, vorgetäuschte Enwicklung wie sie in der Pharmaindustrie üblich ist mit harten Strafen bis zur Verstaatlichung begrenzen. Nur wer mit ins Risiko geht, also investiert, soll auch an den Gewinnen teilhaben. Das würde allen nützen und wäre wirklich ein Beispiel für Europa. Aber um das zu bekommen, müssen die Arbeitgeberverbände, die Gewerkschaften, die Politik und die vielen Stiftungen und Institute abgeschafft werden. Deutschland braucht einen totalen Neuanfang und dazu fehlt dem Land zur Zeit leider alles. <br />
<br />
<a href="http://flattr.com/thing/681890/Weder-Mindestlohn-noch-anstandige-Lohne" target="_blank"><br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3W3bZgu_QKJQPFuW8bNbaw7R5ws/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/3W3bZgu_QKJQPFuW8bNbaw7R5ws/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Wed, 16 May 2012 09:38:00 +0200</pubDate>
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    <category>gewerkschaften</category>
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    <title>Liebe? Nein, danke!</title>
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            <category>Buchvorstellung</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Elsa Rieger)</author>
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            Leseprobe aus dem eBook: <a href="https://www.amazon.de/dp/B006K2NB9O">https://www.amazon.de/dp/B006K2NB9O</a><br />
<br />
<strong>Novemberregen</strong><br />
<br />
<br />
Welcher Teufel hat mich geritten? Bin ich verrückt? Ich könnte den Abend gemütlich vor dem Fernseher verbringen und eine Tasse dampfenden Zimttee schlürfen. Stattdessen laufe ich durch den kalten Nieselregen, springe zur Seite, wenn die Autos nahe dem Randstein durch Pfützen fahren und das schmutzige Wasser mir in Fontänen entgegenspritzt. Ich tripple weiter, High Heels erlauben keine großen Schritte, außerdem bin ich sie nicht mehr gewöhnt. Ich betrachte mich in den angelaufenen Schaufensterscheiben. Dämlich sieht das aus, wie ich mit nach vorn geneigtem Oberkörper, herausgestrecktem Hintern und nickendem Kopf vorwärts eile. Als wäre ich ein Huhn! Ich halte inne. Gehe gemächlicher weiter. Komme ich eben zu spät, na und? Seit Tagen hat er das Date vorbereitet, seine Mails und Telefonate wurden von Mal zu Mal erotischer, manche trieben mir die Schamesröte in die Wangen. Dann kam das Flugticket per Post.<br />
Nie findet man ein Taxi, wenn es regnet. Als ob man sie nur bei strahlendem Sonnenschein benötigen würde! Ich stelze über die Place Vendome, der Wind zerrt an mir, Tropfen unterwandern den Regenschirm, benetzen mein Gesicht. Ein paar Meter noch und die Lobby des Hotels nimmt mich auf. Seit ich denken kann, wollte ich das Ritz Paris von innen sehen. Die Pracht verschlägt mir den Atem. Ich durchquere auf dem Weg zum Lift Üppigkeit in Gold, Weiß, Orange. Mir zittern die Knie, mein Herz flattert. Der dem Ticket beigelegte Brief sagte in anzüglichen Worten, ich möge in das Zimmer 519 gehen und mich nach der detaillierten Beschreibung vorbereiten. Warten. Auf ihn warten.<br />
Der Liftboy im Livree tritt zur Seite, ich steige ein und krächze: „Fünfte Etage.“<br />
Der orangefarbene Teppich schluckt das Geräusch meiner Schritte. Ich gehe vorbei an goldenen Nummern auf mattweißen Türen; 519 ist einen Spalt offen. Ich betrete das Zimmer. Zimmer? Eine Suite! Das Glanzstück des Wohnraums ist ein offener Kamin aus weißem Marmor. Davor steht ein cremefarbener Ohrensessel, auf ihm das Kostüm drapiert.<br />
Ich befühle den duftigen, weißen Musselin, das hellblaue Samtband unterhalb des gerafften Bustiers. Vor dem Sessel stehen Pantöffelchen aus lichtblauem Brokat. Napoleon wird bald erscheinen und so lasse ich meine Kleider zu Boden fallen, suche das Bad auf, quietsche vor Entzücken über den Anblick der schwarzen und rosafarbenen Fliesen und dusche den Reisetag ab. Danach hülle ich mich in den Empiretraum, der wie angegossen sitzt. Das bodenlange Kleid umschmeichelt jeden meiner Schritte, streichelt mich federleicht. Ich schwebe in den angrenzenden Raum. Verspiegelte Wände, in denen sich das ausladende Himmelbett hundertfach wiederholt. Wohlige Schauer auf meiner Haut, als ich mich selbst in endloser Vervielfältigung erblicke. Ich lasse mich auf der seidigen, rubinroten Decke nieder, lege mir das vorbereitete Satinband in derselben Farbe über die Augenlider und binde es im Nacken zusammen. Die Hände in den Schoß gelegt, erlausche ich den Raum.<br />
Mein Atem übertönt die Stille, es ist, als gäbe es nichts außer ihm. Endlich spüre ich einen kühlen Lufthauch, nehme mit allen Fasern geräuschlose Körperlichkeit wahr, die immer näher kommt und verharrt. Ich fühle den Busen unter dem zarten Musselin beben. Finger ziehen die Konturen meines Mundes nach, ich öffne die Lippen, erwartungsvoll. Meine Schenkel vibrieren, Hitze durchflutet mich. Das Schweigen wird unerträglich, ich flüstere (...) <br />
<br />
<br />
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<br />
<br />
 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/MyhGdE1AZ_CmGLLF6mOihkZVa2I/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/MyhGdE1AZ_CmGLLF6mOihkZVa2I/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Wed, 16 May 2012 07:54:00 +0200</pubDate>
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    <category>buchvorstellung</category>
<category>ebook</category>
<category>elsa rieger</category>
<category>kurzgeschichten</category>
<category>liebe</category>

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    <title>FORSCHUNGSLOGIK</title>
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            <category>Nachdenkliches</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Richard Albrecht )</author>
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            <br />
<br />
<img src="http://vg08.met.vgwort.de/na/391790d61f4243b1950d62215f63aaf4"<a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a> über FORSCHUNGSLOGIK UND IHRE KONSEQUENZEN<br />
 <br />
<br />
„Wer verändern will, muß Bescheid um das Verändernde wissen. Der Nutzwert [...] besteht eben darin, das Eingreifen in die gesellschaftliche Wirklichkeit zu erleichtern.“ (Siegfried Kracauer [1931])<br />
<br />
<br />
"Hier´n Hinweis auf (m)eine Anfang 2008 erschienene Forschungsstudie: <br />
<br />
<br />
<strong>"Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“ - Adolf Hitlers Geheimrede am 22. August 1939.</strong> - Aachen: Shaker, 2007, 104 p. [= Allgemeine Rechtswissenschaft; Genozidpolitik im 20. Jahrhundert, Band 3], ISBN 978-3-8322-6695-0, 19.80 € (-> <u>http://www.shaker.de/shop/978-3-8322-6695-0</u>.)<br />
<br />
<br />
Die (zweite) Hitler(geheim)rede vor den Oberkommandierenden am 22. August 1939 auf dem Obersalzberg  mit der Ankündigung, der Vernichtungskrieg gegen Polen beginnt mit dem Angriff am 26. August 1939, wurde zuerst vom US-Weltkriegshistoriker Gerhard Weinberg in einer Abschrift in einem britischen  Archiv in den 1970er Jahren gesichtet. Das Original fand ich 1987 in einem US-Archiv [und eine F.B.I.-Abschrift in einem Archiv der damals noch real-existierenden Deutschen Demokratischen Republik (DDR)].<br />
<br />
Vor einigen Jahren habe ich es im Zusammenhang mit meinen Studien und Publikationen zu Völkermordforschung, Genozid und Armenozid (-> <u>http://ricalb.files.wordpress.com/2010/09/auswahlbibliographie.pdf</u>) transkribiert, verifiziert, ediert, kommentiert und (als Faksimilé im Buch S. 90-92) erstveröffentlicht. <br />
<br />
Die englische Zusammenfassung der Studie steht im Humanities-and-Social-Sciences-Network (-> <u>http://www.h-net.org/announce/show.cgi?ID=160809</u>).<br />
<br />
In zwei deutsch(sprachig)en Zeitschriften sind jeweils unterm Titel „Wer redet heute noch von der Vernichtung  der Armenier?“ […] Adolf Hitlers Geheimrede am 22. August 1939“ Teilzusammenfassungen meiner Forschungsstudie erschienen: <u>Zeitschrift für Genozidforschung</u>, 9 (2008) 1: 93-131 [und] <u>Zeitschrift für Weltgeschichte</u>, 9 (2008) 2: 115-132. <br />
<br />
Schon die Zusammenfassung, die jeder, die/der´s kann, [...] hier nachlesen kann [->  <u>http://www.h-net.org/announce/show.cgi?ID=160809</u>], verdeutlicht: das Dokument lag schon am 25. August 1939 dem britischen Außenamt in London vor. Sowohl im Buch als auch in der Zeitschrift für Genozidforschung (2008) sind meine Teilantworten auf die Fragen, wer, wann, wo und warum bisher von angeblicher Fälschung sprach, nachlesbar. <br />
<br />
Auf eine Kritiksorte – daß ein erst Anfang 2008 (sogar als Faksimilé) in einem Buch erstpubliziertes Originaldokument   v o r  der Erstpublikation gar nicht als Fälschung erkannt/entlarvt werden k o n n t e, weil es bis dahin unbekannt war – habe ich mich als historisch arbeitender Sozialforscher bisher nicht eingelassen. Und zu diesem und ähnlichem – schon formallogisch-temporal erkennbaren – Dummsinn werde ich mich als Wissenschaftler auch künftig weder äußern noch mein so bewußtes wie spezifisches Schweigen begründen (-> <u>http://www.grin.com/e-book/108403/rezension-zu-erich-schneiders-erstausgabelogik-fuer-juristen-1965</u>). <br />
<br />
<br />
Richard Albrecht<br />
15. September 2010"<br />
<br />
<br />
<br />
[Technischer Hinweis: Wenn Sie mittels Ihres <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Webbrowser target="blank" title="Browser">Browser</a></strong> diesen Text als <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Portable_Document_Format target="blank" title="pdf">pdf</a></strong> herunterladen, soll(t)en alle <strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperlink target="blank" title="Links">Links</a></strong> funktionieren.]<br />
<br />
<br />
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<a class="serendipity_image_link"  href='http://www.duckhome.de/tb/uploads/RIC.jpeg' target="_blank"><!-- s9ymdb:1734 --><img class="serendipity_image_center" width="66" height="57"  src="http://www.duckhome.de/tb/uploads/RichardAlbrecht.JPG"  alt="" /></a> <strong><a href=http://wissenschaftsakademie.net target="blank" title="Richard Albrecht">Richard Albrecht</a></strong> lebt als unabhängiger Sozialforscher  &amp; freier Autor in Bad Münstereifel und veröffentlicht seit Oktober 2010 regelmäßig unregelmäßig in diesem Blog  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/authors/56-Richard-Albrecht target="blank" title="duckhome-Beiträge">duckhome-Beiträge</a></strong>  -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/Richard+Albrechts+JustizKritik target="blank" title="JustizKritik">JustizKritik</a></strong> -> <strong><a href= http://duckhome.de/tb/plugin/tag/%22feminismus%22 target="blank" title=""Feminismus"">"Feminismus"</a></strong> -> <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/grundkurs+soziologie target="blank" title="Grundkurs Soziologie">Grundkurs Soziologie</a></strong>  -> <strong><a href= http://www.duckhome.de/tb/plugin/tag/flaschenpost target="blank" title="flaschenpost">flaschenpost</a>.</strong> - Der Autor publizierte in den letzten Jahren vor allem in wissenschaftlichen und Fachzeitschriften wie <a href=http://soziologieheute.wordpress.com/soziologie-heute-aktuelle-ausgabe/ target="blank" title="soziologie heute (sh)">soziologie heute (sh)</a> und  <a href=http://www.gkpn.de/AUKALLE.HTM target="blank" title="Aufklärung und Kritik (A&K)">Aufklärung und Kritik (A&K)</a> sowie die Bücher <strong><a href=http://www.duckhome.de/tb/archives/9144-SUCH-LINGE.html0 target="blank" title="SUCH LINGE">SUCH LINGE</a></strong> (2008), <strong><a href=http://gegen-den-strom.org target="blank" title="FLASCHEN POST">FLASCHEN POST</a></strong> (Editor, 2011) und den literarischen Band <strong><a href=http://www.shaker-media.de/de/content/bookshop/index.asp?ID=2&ISBN=978-3-86858-613-8 target="blank"  title="HELDENTOD">HELDENTOD</a></strong> - Netzarchiv des Autors -> <a href=http://eingreifendes-denken.net target="blank" title="eingreifendes-denken">eingreifendes-denken</a> (c) Richard Albrecht (2012)<br />
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<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/IhosiFZTXNKypfWB2_iMuGCKmuA/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/IhosiFZTXNKypfWB2_iMuGCKmuA/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Wed, 16 May 2012 00:01:00 +0200</pubDate>
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    <category>forschungsstudie</category>
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    <title>Aufgelesen und kommentiert 2012-05-14</title>
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            <category>Aufgelesen</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Andreas)</author>
    <content:encoded><![CDATA[

            
            Lidl, Schlecker, Aldi: Fester Bestandteil der Unterhaltungsindustrie<br />
Rentenbeiträge sollen stärker sinken als gedacht<br />
Sahra Wagenknecht über die ruinöse Regierungspolitik<br />
Massenproteste in Griechenland, England, Spanien, Italien, Portugal...<br />
Wie aus der Finanz- eine Schuldenkrise gemacht wurde<br />
Sozialer Überbietungswettkampf vor Wahlen<br />
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wählten...<br />
Bayern: Finanzminister Söder (CSU) will Erbschaftssteuer halbieren<br />
Altbundespräsident Roman Herzog (CDU) will Fünf-Prozent-Hürde anheben<br />
Altkanzler Gerhard Schröder: Peer Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden<br />
Brandenburg: Ex-Finanzminister Kurt Schelter (CDU) wegen Steuerhinterziehung verurteilt<br />
Deutsche EU-Abgeordnete: Das sind die grössten Absahner<br />
Politik als Sprungbrett: Seitenwechsler im Überblick<br />
CDU verschärft Intransparenz bei Arzneipreisen <br />
Deutsche sind ein Volk von Freiheitsmuffeln<br />
Hagen Rether über Selbstjustiz und Todesstrafe --<br />
<br />
Download dieser Linksammlung hier (<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-14.doc" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.doc</span></a>/<a href="http://www.corsafan.de/presse/2012-05-14.odt" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">*.odt</span></a>) zum Weiterverteilen per eMail.<br />
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<a href="http://www.theeuropean.de/stefan-gaertner/10934-sex-und-crime-bei-aldi" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Lidl, Schlecker, Aldi: Fester Bestandteil der Unterhaltungsindustrie</span></a><br />
Seit Jahren verwöhnen uns diese Konzerne mit Schlagzeilen. Ausbeutung, Mitarbeiterbespitzelung, Verhinderung von Betriebsräten und miserable Arbeitsbedingungen aus dem Lehrbuch für "freie Marktwirtschaft" erfüllen uns alle paar Wochen aufs Neue mit wohligen Gruselschauer. Und besonders unterhaltsam wird es, wenn auch noch Sex mit ins Spiel kommt. <span style="font-style:italic">"Aldi geht Vorwürfen nach, Mitarbeiter hätten mit Überwachungskameras heimlich voyeuristische Aufnahmen von Kundinnen in kurzen Röcken und tief ausgeschnittenen Tops gemacht."</span><br />
<br />
Unterhaltungsindustrie eben, denn aus den Anwürfen wird garantiert (!) nichts folgen. <span style="font-style:italic">"Weder wird Aldi zum Betriebsrats- und Datenschutzweltmeister, noch wird die Kernfrage, an der alle einschlägigen Debatten absichtsvoll vorbeirauschen. Denn Gott behüte; denn die müsste ja feststellen, dass das, was da routiniert als Skandal bekräht wird, der systemische Normalfall ist und die Kundschaft nur deshalb so tapfer mit Reallohnsenkung und Minilohn hat umgehen können, weil die Lebensmittel in Deutschland so billig sind wie sonst fast nirgends; und dass die gerechte Entlohnung der Beschäftigten und die faire Bezahlung der Lebensmittelproduzenten da eben hinten anstehen müssen, von Ökologie und Tierschutz sowieso zu schweigen.!"</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/senkung-auf-19-prozent-zeichnet-sich-ab-sensationelle-prognose-fuer-rentenbeitraege-_aid_751452.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Rentenbeiträge sollen stärker sinken als gedacht</span></a><br />
Von 19,6 auf 19,0 Prozent sollen die Beiträge "wegen praller Kassen" gesenkt werden. Also jeweils 0,3 Prozent für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Für den arbeitenden Pöbel bedeutet das bei einem 2.000-Euro-Monatsgehalt eine (Zitat FOCUS) <span style="font-style:italic">"spürbare Entlastung"</span> <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" class="bb-image" /> von sechs Euro im Monat.<br />
<br />
Dazu die Nachdenkseiten: <span style="font-style:italic">"Total verrückte Politik, die auch noch das ganze Geschwätz von der "demographischen Katastrophe" völlig ad absurdum führt. Die Rente müsste überhaupt nicht gekürzt, sondern sie könnte sogar steigen. Bei einer Erhöhung des Beitragssatzes auf 21 Prozent sogar um ganze 7 Prozent (!), was die Altersarmut spürbar reduziert, dennoch den Durchschnittsarbeitnehmer gerade mal 15 Euro im Monat "kosten" würde - wohlgemerkt bei ebenfalls 7 Prozent höheren Rentenansprüchen, oder auch einem Verzicht auf die Rentenkürzung durch die Rente erst ab 67."</span><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.youtube.com/watch?v=YfNJOLlImgQ" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Sahra Wagenknecht über die ruinöse Regierungspolitik</span></a><br />
<span style="font-weight:bold">K L I C K B E F E H L !!!</span> Sieben Minuten Klartext.<br />
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<br />
<a href="http://www.google.de/search?hl=de&gl=de&tbm=nws&q=Protest+Griechenland+Spanien+Italien+Portugal" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Massenproteste in Griechenland, England, Spanien, Italien, Portugal...</span></a><br />
Tja, wohin man auch schaut, gibt es Bürgerproteste und -randale gegen die asoziale "Sparpolitik". Überall das gleiche Bild: Gewählte gegen Wähler. Bis schliesslich <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe" target="_blank" class="bb-url">die Eurogendfor einmarschiert</a>, über deren jahrelange (und vorausschauende <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /> ) Existenz die allermeisten Bundesbürger überhaupt nichts wissen.<br />
<br />
Aber keine Panik, denn auch in Deutschland richtet man sich längst auf wachsende Unruhen ein. In Sachsen-Anhalt baut die Bundeswehr gerade <a href="http://www.meinpolitikblog.de/eine-stadt-zum-krieg-ben" target="_blank" class="bb-url">eine realitätsgetreue Stadtkulisse</a> für über 100 Millionen Euro nach, um dort praxisnah das Zerschlagen von Demonstrationen üben zu können. Eine Stadtkulisse inklusive U-Bahn, Industriegebiet und Elendsviertel, in denen man den Einsatz von Panzern und anderem schweren Geschütz auf seine bestmögliche Effektivität trainieren kann <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
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<a href="http://www.cicero.de/kapital/Finanzkrise-staatschuldenkrise-merkels-kostspieliger-irrtum/49258?print" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Wie aus der Finanz- eine Schuldenkrise gemacht wurde</span></a><br />
Zitat: <span style="font-style:italic">"Es ist der wohl größte PR-Coup der Geschichte: Die Banken haben sich aus der Schusslinie genommen, indem sie aus der Finanz- eine Staatsschuldenkrise machten - und die (lobbygesteuerte) Politik zieht daraus die falschen Schlüsse."</span><br />
<br />
Ihr fragt, welches linke Kampfblatt da mal wieder kommunistische Klassenkampfparolen rührt? Hehe, das ist der Einleitungstext vom CICERO, einem wirtschaftsnahen Politblatt des Ex-Eigentümers (und neoliberalen Heilsprediger) Wolfgang Weimar <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /> <span style="font-style:italic">"Die eigentliche Ursache für den Anstieg der Staatsverschuldung in den einzelnen Staaten sei die Finanzkrise. Die Regierungen hätten die Scherben aufsammeln müssen, die private Banken angerichtet hätten."</span><br />
<br />
Dasselbe hat LINKE-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht schon vor einigen paar Jahren analysiert und <a href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-vom-tod-europaeischer-werte-11732949.html" target="_blank" class="bb-url">jüngst auch nochmal in ihrer Buch-Neuauflage unterstrichen</a>. Aber wenn die LINKE das sagt, dann ist das natürlich Populismus, den man getrost missachten kann - und auch als aufgeklärter <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/clown.gif" class="bb-image" /> Pöbel nicht wählt.<br />
<br />
<br />
<a href="http://endlessgoodnews.blogspot.de/2012/05/wenn-man-mindestlohne-einfuhrt-dann.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Sozialer Überbietungswettkampf vor Wahlen</span></a><br />
Sehr schön <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://ad-sinistram.blogspot.de/2012/05/de-omnibus-dubitandum_14.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wählten...</span></a><br />
40,4 Prozent aller Wahlberechtigten niemanden.<br />
23,0 Prozent aller Wahlberechtigten SPD.<br />
15,5 Prozent aller Wahlberechtigten CDU.<br />
6,7 Prozent aller Wahlberechtigten GRÜNE.<br />
5,1 Prozent aller Wahlberechtigten FDP.<br />
4,6 Prozent aller Wahlberechtigten PIRATEN.<br />
1,5 Prozent aller Wahlberechtigten LINKE.<br />
0,8 Prozent aller Wahlberechtigten ungültig.<br />
<br />
Die angeblichen Wahlsieger von SPD und GRÜNE können sich auf eine Legitimation von gerade einmal 29,7 Prozent aller Wahlberechtigten berufen. Und erst wenn man die Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und FDP zusammen addiert, wäre diese Einheitsfraktion nur mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50,3 Prozent aller Wahlberechtigten ausgestattet. Damit ist zur demokratischen Legitimation wohl genug gesagt.<br />
<br />
Aber es war mal echt lustig zu beobachten, wie einfach sich das Wahlvieh hier in Deutschland zum Schlachter führen lässt. Die Massenmedien ventilieren nur mal eben über 3.000 Lobeshymnen über Wolfgang Kubicki, Christian Lindner und ihre FDP raus und schon kreuzt der Pöbel begeistert die <span style="font-weight:bold">F</span>reunde <span style="font-weight:bold">D</span>icker <span style="font-weight:bold">P</span>ortemonnaies an. Der Pöbel sorgt also höchstpersönlich dafür, dass seine sozialen Interessen weiterhin blockiert bleiben - und diese Blockade auch noch (dank Landtagsvertretung) mit seinem eigenen Steuergeld finanziert wird <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
Aber es kommt noch lustiger, denn es gibt sogar Leute, die stolz ihre intellektuelle Übersichtlichkeit präsentieren, indem sie ihre Freude über das Scheitern der LINKEN kundgeben. Klar, denn wer braucht schon eine politische Interessenvertretung im Landtag, die sich über parlamentarische Anfragen, Gesetzesinitiativen und der Skandalisierung unverschämter Regierungsvorgänge für die untersten 50 Prozent einsetzt? Offensichtlich niemand. Abschaffung der Studiengebühren, Beitragsfreiheit für das letzte Kita-Jahr, JMStV-Ablehnung, die Möglichkeit der direkten Bürgermeister-Abwahl <a href="http://www.taz.de/!93165/" target="_blank" class="bb-url">und so manches mehr</a> sind vollkommen uninteressant für den Pöbel. Viel wichtiger, nämlich mit fast dreifacher Stimmenanzahl, wird die FDP in den Landtag gewählt, die dann natürlich Druck machen wird, damit die Leute mit monatlich 10.000 Euro aufwärts ordentlich beschenkt werden (Leistungsträger entlasten, Vermögen muss sich wieder lohnen, blafasel...). Auf Kosten der Allgemeinheit, versteht sich.<br />
<br />
Dafür rennt der Pöbel zur Wahlurne und freut sich anschliessend sogar noch wie Bolle über das Ergebnis. Da bleiben dann auch keine Fragen über den Zustand der Allgemeinbildung mehr offen.<br />
<br />
Hier nur mal ein aktuelles Beispiel, wie Regierungen agieren, wenn es keine LINKE Gegenkraft gibt:<br />
<br />
<a href="http://www.netzticker.com/politik/bayerns-finanzminister-soder-will-die-erbschaftssteuer-halbieren/123592" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Bayern: Finanzminister Söder (CSU) will Erbschaftssteuer halbieren</span></a><br />
Bislang gab es da nämlich "nur" Freibeträge von 1 Million Euro für vererbtes Privatvermögen. Das ist natürlich viel zu wenig für "den Mittelstand", meint die schwarz/gelbe Landesregierung von Bayern. Und wer von uns kennt das nicht? Da beissen die Eltern oder Grosseltern ins Gras und deren 200 qm Villa wird auf 1,2 Millionen Euro Wert geschätzt, so dass man auf diese 200.000 Euro oberhalb des Freibetrags <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Erbschaftsteuer_in_Deutschland#Steuertarif_f.C3.BCr_Erbf.C3.A4lle_und_Schenkungen" target="_blank" class="bb-url">saftige 7 Prozent Erbschaftssteuer</a> zahlen muss. Die vollklimatisierte 200 qm Villa mit Dreifach-Garage und Pool kostet also 14.000 Euro, damit sie den Besitzer wechselt. Vollkommen unverschämt, gell? Das verschreckt jeden Mittelstand. Und es sind Schicksale wie diese, derer sich die CSU nun auch beherzt annimmt.<br />
<br />
Und das Beste: Der bayerische Pöbel wird zehnmal eher die CSU ankreuzen, als diese LINKE Partei, die sich vorrangig erstmal für einen menschenwürdigen Mindestlohn einsetzen würde <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/der-altbundespraesident-im-focus-interview-roman-herzog-will-fuenf-prozent-huerde-reformieren_aid_751665.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Altbundespräsident Roman Herzog (CDU) will Fünf-Prozent-Hürde anheben</span></a><br />
Joah, was macht man als Vertreter einer fett in der Sahne schwimmenden Elite, wenn der Pöbel das Durchregieren der lobbygesteuerten Volksparteien erschweren könnte? Klarer Fall: Man legt einfach die Latte so hoch, dass das Frustpotential keinerlei parlamentarische Interessenvertretung mehr zusammen bekommt. Dann macht Demokratie auch wieder Spass, wenn man ohne kritische Fragen einfach so durchregieren kann.<br />
<br />
<span style="font-style:italic">"Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen"</span>, wird der Ehrensold-Abkassierer vom FOCUS zitiert. Ein Lacher, wenn man sich die Wahlbeteiligung und daraus resultierenden "Legitimation" der jetzt schon gross feiernden "Wahlsieger" anschaut.<br />
<br />
Aber der lupenreine Demokrat Herzog hatte denselben Unfug bereits gross in alle Zeitungen gekackt, <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/wegen-des-neuen-fuenf-parteien-systems-herzog-empfiehlt-aenderung-des-wahlrechts-1.290031" target="_blank" class="bb-url">als 2008 die LINKE immer stärker wurde</a> und die soziale Verelendung seiner hochgelobten Agenda-Politik anprangerte. Und er furzt jetzt erneut in die Mikros, weil wegen stärker werdenden PIRATEN auch noch der nötige Aufbau des Überwachungsstaates zur schlagkräftigen Durchsetzung der Verarmungspolitik ins Stocken geraten könnte.<br />
<br />
Dass das <a href="http://is.gd/N7iDF2" target="_blank" class="bb-url">INSM-Mietmaul Herzog</a> dann im weiteren Text auch noch eine Prügelei zwischen Armutsrentnern und der in prekäre Jobs abgedrängten Jugend anzetteln will, dokumentiert erneut seinen permanenten Klassenkampf von oben. Und um wieviele Lichtjahre wir von einer zivilisierten Gesellschaft entfernt sind, kann man allein daran schon erkennen, wie viel Gehör derartigen <a href="http://ad-sinistram.blogspot.de/2012/05/wir-versprechen-nicht-zu-lange-zu.html" target="_blank" class="bb-url">geistigen Brandstiftern</a> immer wieder eingeräumt wird.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.shortnews.de/id/959672/Altkanzler-Gerhard-Schroder-empfiehlt-SPD-Peer-Steinbruck-soll-Kandidat-werden" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Altkanzler Gerhard Schröder: Peer Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden</span></a><br />
Angesichts der Leserkommentare erübrigt sich ein eigener Kommentar von mir <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/biggrin.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article106309629/Ex-Justizminister-zu-Bewaehrungsstrafe-verurteilt.html" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Brandenburg: Ex-Finanzminister Kurt Schelter (CDU) wegen Steuerhinterziehung verurteilt</span></a><br />
Satte 150.000 Euro hatte er laut Bericht hinterzogen. Ich weiss gar nicht, ob ich überhaupt schon so viel Steuern bezahlt habe, um eine solche Summe jahrelang vor dem Finanzamt verstecken zu können. Aber für einen CDU-Bonzen ist das kein Problem. <span style="font-style:italic">"Es handelt sich um eine Summe, die als niedrig zu bewerten sei"</span>, sagt sogar sein Verteidiger. Mit anderen Worten: Seine CDU-Parteikollegen agieren da mit ganz anderen Summen und er ist da vergleichsweise nur ein kleiner Fisch. Was ja auch stimmt. Wolfgang Schäuble hatte schon vor über 20 Jahren fröhliche 100.000 DM locker per Briefumschlag herumgereicht. Schwarzgeld, Steuerhinterziehung und Korruption ist halt CDU-Tradition. Und Hand aufs Herz: Das ist ja auch schliesslich das <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Corporate_Identity" target="_blank" class="bb-url">"Corporate Identity"</a>, welches der Wähler stets mit grösster Wahlzustimmung belohnt <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
<a href="http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/60-000-euro-von-bertelsmann-und-andere-beispiele-das-verdienen-die-europaabgeordneten-nebenher/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Deutsche EU-Abgeordnete: Das sind die grössten Absahner</span></a><br />
Klaus-Heiner Lehne<br />
Elmar Brok<br />
Burkard Balz<br />
Markus Ferber<br />
Andreas Schwab<br />
Anja Weisgerber<br />
Thomas Ulmer<br />
Hans-Gert Pöttering<br />
Reimer Böge<br />
Karl-Heinz Florenz<br />
Werner Kuhn<br />
Manfred Weber<br />
<br />
<span style="font-style:italic">"Die Liste ließe sich fortsetzen"</span>, schreibt das Abgeordnetenwatch-Blog. Und jetzt bitte mal Hand heben, wer davon überrascht ist, dass in dieser Liste zu 100 (!) Prozent CDU/CSU-Bonzen hocken? Also Leute, die im Zweifel eher auf die Worte ihrer abschmierenden "Nebentätigkeit" hören dürften, als auf die Probleme des Pöbels.<br />
<br />
Aber hey: So lange selbsternannte Qualitätsjournalisten uns diese Käuflichkeit als "Wirtschaftskompetenz" unterjubeln - und der aufgeklärte Pöbel dies auch noch glaubt und mit seinen Wahlkreuzen belohnt - bitteschön. Ich möchte dann anschliessend aber kein Rumgejaule hören, dass "die" ja alle korrupt sind und sich "auf unsere Kosten" bereichern, während man selber immer weniger im Portemonnaie hat.<br />
<br />
<br />
<a href="http://lobbypedia.de/index.php/Seitenwechsler_im_%C3%9Cberblick" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Politik als Sprungbrett: Seitenwechsler im Überblick</span></a><br />
Jetzt gibt es auch eine schöne Liste von selbsternannten Volksvertretern, die sich nach ihrer Abwahl für ihre beständige Arbeit zugunsten von Konzernen eben genau dort auch einen Belohnungspöstchen ergatterten. Exemplarisch will ich hier nur mal das IG-Metall Vorzeigemitglied <a href="http://lobbypedia.de/index.php/Walter_Riester" target="_blank" class="bb-url">Walter Riester</a> benennen, der als SPD-Minister einst den kapitalgedeckten Rentenbetrug einführte und sich nun auf dem Ticket von Union Investment und der MaschmeyerRürup AG die Taschen vollstopft.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.cduwatch.de/2012/cdu-fordert-intransparenz-bei-arzneipreisen/" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">CDU verschärft Intransparenz bei Arzneipreisen </span></a><br />
Die beste Demokratie, die man sich kaufen kann.<br />
<br />
<br />
<a href="http://www.sopos.org/aufsaetze/4fa2865ebf231/1.phtml" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Deutsche sind ein Volk von Freiheitsmuffeln</span></a><br />
Nur 13 Prozent halten den Sozialstaat für eine Freiheitsbeschränkung, so das Allensbacher Institut in einer Umfrage. Das kann und darf so nicht weitergehen. Da muss doch volksaufklärerisch etwas getan werden, damit die Leute endlich begreifen, wie freiheitsfeindlich so ein Sozialstaat ist und wie gut es jene Politiker meinen, die ihn demontieren. Bundespräsident Gauck, bitte übernehmen sie. Denn Armut, das dürfte doch jeder verstehen, macht frei <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /><br />
<br />
<br />
Und zu guter Letzt:<br />
<br />
<a href="http://www.youtube.com/watch?v=SSpVRM47EHI&t=14s" target="_blank" class="bb-url"><span style="font-weight:bold">Hagen Rether über Selbstjustiz und Todesstrafe</span></a><br />
Mit sehr schönem, wie eingefroren wirkenden Publikum gegen Ende <img src="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" alt="http://www.corsafan.de/forum/images/smilies/sarkasm.gif" class="bb-image" /> 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5JZOs0fATuixfbhYgxpjsRhh25A/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5JZOs0fATuixfbhYgxpjsRhh25A/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
<a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5JZOs0fATuixfbhYgxpjsRhh25A/1/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5JZOs0fATuixfbhYgxpjsRhh25A/1/di" border="0" ismap="true"></img></a></p>]]></content:encoded>

    <pubDate>Mon, 14 May 2012 23:47:00 +0200</pubDate>
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    <title>DIE FARBE DER FAHNE AN DEN HÖRNERN</title>
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    <author>nospam@example.com (Richard Albrecht )</author>
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            <br />
<br />
<strong><a href=http://de.wikipedia.org/wiki/Leonardo_Sciascia target="blank" title="Leonardo Sciascia">Leonardo Sciascia</a></strong> (1921-1989) über Demokratie &amp; Faschismus<br />
 <br />
<br />
"Dem Volk hat man damals Hörner aufgesetzt und [man] setzt ihm heute Hörner auf. Der Unterschied besteht lediglich darin, daß der Faschismus dem Volk eine einzige Fahne an seine Hörner hängte und daß die Demokratie es jedem erlaubt, sich selbst eine von der Farbe, die ihm gefällt, an seine eigenen Hörner zu hängen …" <br />
<br />
<br />
<a href=http://it.wikipedia.org/wiki/Leonardo_Sciascia target="blank" title="Leonardo Sciascia">Leonardo Sciascia</a><br />
Il giorno della civetta; 1961; dt. Der Tag der Eule <br />
[-> <u>http://duckhome.de/tb/archives/8633-DEMOKRATIE.html</u>]<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/JdKcLw0ZUixAJ45W-P3hn5bWa5k/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/JdKcLw0ZUixAJ45W-P3hn5bWa5k/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Mon, 14 May 2012 13:02:39 +0200</pubDate>
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    <title>11 verlorene Landtagswahlen für Schwarz-Gelb in Folge - aber Merkel völlig unbeschädigt</title>
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            <category>Politik</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Jochen Hoff)</author>
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                                        <br />
<img src="http://vg05.met.vgwort.de/na/b55bdd9024624b9985b53c119706a0e5" width="1" height="1" alt="">Die Analyse von verlorenen Wahlen ist immer eine schwierige Gratwanderung. Zum einen erwarten die Wähler Zerknirschung und weil nach der Wahl auch vor der Wahl ist, muss diese Erwartung befriedigt werden, andererseits muss man vermeiden einen schlechten Trend in Form einer sich selbst erfüllenden Prophetie zu erzeugen. Wenn man jedoch 11 mal in Folge seit der Bundestagswahl 2009 in den Ländern keine Mehrheit für Schwarz-Gelb zusammenbekommt dann ist das bereits ein Trend, den man eigentlich nicht leugnen kann. Wenn man es aber doch tut, dann zeigt das, das man sich in einer dramatisch schlechten Situation befindet.  Wenn der Generalsekretär der CDU immer wieder gebetsmühlenartig darauf hinweisen muss, dass Frau Merkel im Bund laut (von wem auch immer gekauften Umfragen) 60 Prozent Zustimmung habe, dann ist das ein nettes Ablenkungsmanöver aber nicht mehr. So ähnlich wie Gerhard Schröder und seine Mittäteter, Steinmeier, Steinbrück, Clement, und Müntefering die SPD mit ihrer sozialen Kälte und der Umverteilung von unten nach oben in eine Sackgasse manöveriert hatten, befindet sich jetzt Angela Merkel in einer solchen Sackgasse. Genau wie Schröder hat sie diese Abzweigung aber bewusst gewählt um ihren Freunden von Großkapital gefällig zu sein. <br />
<br />
Genau so niedlich sind die Versuche die Wahlen in Schleswig-Holstein mit Kubicki und jetzt in NRW mit Kraft und Lindner zu Persönlichkeitswahlen hochzustilisieren. Natürlich ist es ungewöhnlich wenn in dem allgemeinen Politikerbrei der sich ähnlich wie Erbrochenes über das Land ergießt und mit seinem Gestank den Menschen die Luft nimmt, plötzlich Menschen mit Persönlichkeit und wie im Falle Kraft und Löhrmann sogar mit Charakter auftauchen. Man ist solche Menschen in der Politik nicht mehr gewohnt. <br />
<br />
Aber wie Hannelore Kraft in ihrer Ansprache an ihre Mannschaft deutlich gemacht hat, war es die SPD in NRW die diesen Wahlsieg gemeinsam mit ihr erarbeitet hat. Die Persönlichkeit von Frau Kraft hat da sicher nicht geschadet, hätte aber sicher nicht zum Sieg gereicht. Tatsächlich lassen sich die Erfolge von Kubicki, Lindner und Kraft ganz einfach erklären. Alle drei haben sich klar gegen ihre Bundespartei in Stellung gebracht. Natürlich ist Lindner nur ein Opportunist der sicher nicht wirklich für eine andere Politikrichtung als Rösler und die Bundespartei steht, dies aber gut verstecken konnte, und damit einige FDP-Wähler zurückholen und neue Wähler aus der CDU gewinnen konnte. Witzigerweise hat Lindner das Wahlkampfthema der CDU nämlich anders als die CDU selbst gut verkauft. <br />
<br />
Kubicki hat schon immer den Rebellenstatus gepflegt und er ist darin auch glaubhaft. Schön war sein Gag eben nicht die Blümchen von Rösler am vergangenen Montag in Empfang zu nehmen sondern einfach nicht hinzufahren. Aber das ist halt Kubicki. Lindner wird hinfahren, die Blumen nehmen und sich von Rösler das Blaue vom Himmel versprechen lassen. Er weiß, dass er den König jetzt nicht ermorden darf. Aber das Messer ist bereits geschliffen. <br />
<br />
Völlig anders sieht es bei Hannelore Kraft aus. Während die Bundespartei strikt auf neoliberalem Kurs ist, hat sie in NRW GEld in die Hand genommen. Geld das sie streng genommen zwar nicht hat, weil ja alles Geld in Deutschland nur noch für die Sanierung der Bänkster gebraucht wird. Die Abschaffung der Studiengebühren, die Stützung der Kommunen ihre Fokussierung auf Bildung. All das sind Dinge für die die Bundes-SPD nicht einmal ein müdes Lächeln übrig hat, die aber das Volk will. Das gespart werden muss, ist allen klar. Aber es geht eben darum mit Augenmaß zu sparen. <br />
<br />
Gegenüber den drei Kanzlerkandidaten der SPD die fälschlicherweise oft als Troika bezeichnet werden, obwohl sie alle in unterschiedliche Richtungen zerren, hat Kraft bewiesen, das mit einer anderen Politik auch die Wähler wieder zu motivieren sind. Aber das wird die SPD leider nicht ändern. Das dreifache Weh von Steinmeier, Steinbrück und Gabriel ist nicht lernfähig. Die Bundes-SPD kann sich nicht ändern solange diese Leute dort von Seeheimern gestützt werden und die Seeheimer den Kurs der Partei bestimmen. Die eine Schwalbe namens Kraft, macht für die SPD noch lange keinen Sommer. Aber sie dürfte das Beste sein, was NRW zur Zeit bekommen kann. <br />
<br />
Das Abschneiden von Piraten und Linken verwundert eigentlich niemanden mehr. Die Piraten liegen im Trend und wenn sich in der nächsten Zeit klarer abzeichnet wofür sie stehen, kann man sie auch besser bewerten als heute. Die LINKE hat komplett versagt. Das ist übrigens nicht das Problem der LINKEN in NRW die einen klaren Kurs fuhren, bevor sie von den Granden der Bundespartei hart gebremst wurden. Die Bundeslinken wollen keine linke Politik und damit gibt es auch keinen Raum mehr für die LINKE. Eine weitere SPD wird eben nicht gebraucht. Eine SPD ist nämlich schon zu viel. <br />
<br />
Ob Oskar nun zurückkommt oder auch nicht, ist ziemlich egal. Bei der LINKEN muss es einen Richtungswechsel hin zu linker Politik geben. Aber mit den bisherigen Kräften ist das nicht zu machen. Da war es schon mitleiderregend wie Sahra Wagenknecht von Einheit und einem Ende des Streites sprach. Wie soll das gehen. Die Linke vereint zwei Flügel die im Grunde genommen völlig verschiedene Parteien sind. Die Rechten könnten ohne weiteres im rechten Flügel der SPD ihre Heimat bei den Wirtschaftsfaschisten finden, während die Linken in der LINKEN das gesamte Spektrum links der SPD abdecken und sich untereinander natürlich auch nicht wirklich freundschaftlich verbunden sind. Die Niederlagen in Schleswig-Holstein und NRW könnten durchaus das Ende der LINKEN im Westen sein und im Osten sterben der Partei langsam aber sicher die Mitglieder weg. <br />
<br />
Vielleicht gibt es ja eine große Debatte in dieser Woche an deren Ende ein Ende der Personaldiskussion steht. Aber das ist mehr als unwahrscheinlich. Es wird einen neuen Parteivorsitzenden namens Lafontaine geben, der dann bei der ersten passenden Gelegenheit den Büttel wieder hinschmeißt. Ein Entwurf für eine erfolgreiche Zukunft ist das nicht. <br />
<br />
Bleibt zum Schluss noch Angela Merkel. Die Unbeschädigte. Tatsächlich ist mit Röttgen das letzte Männchen erledigt, dass ihr hätte gefährlich werden können. Das bedeutet allerdings für die CDU auch nichts gutes. Angela allein zu Haus ist nämlich gleichbedeutet damit, dass bis auf ein paar Treppenterrier niemand mehr da ist, der sie ersetzen könnte. Während in Europa die Zeichen gegen Merkels Ausbeutungspolitik auf Sturm stehen, gibt es für die CDU keine Möglichkeit mehr mit einer personellen Veränderung sich vorsichtig dem Trend anzugleichen. <br />
<br />
Merkels Sparpolitik, <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Austerit%C3%A4t" target="blank" title="die Austerität">die Austerität</a>, die ja nichts anderes als eine gigantische Umverteilung von unten nach oben ist, kann man ganz klar als gescheitert betrachten. Wenn die Menschen kein Geld mehr zum konsumieren haben, dann würgt das die Konjunktur ab. Deutschland als Exportnation hat gerade seine europäischen Partner und Hauptkunden dazu gezwungen zu sparen und damit hat Merkel der eigenen Wirtschaft den Hahn zugedreht. <br />
<br />
Das Merkel auf die Versprechungen des Großkapitals und der Bankster hereingefallen ist, ist nicht weiter verwunderlich. Als ehemalige Sekretärin der FDJ für Agitation und Propaganda fehlen ihr natürlich alle Voraussetzungen um wirtschaftliche Zusammenhänge wirklich zu verstehen, aber dafür hat sie gelernt sich den Mächtigen und das sind in diesem Land die Reichen, freudig unterzuordnen und deren Ziele mit Macht zu vertreten. Leider reicht das nicht, um irgendetwas für die Mehrheit der Menschen in diesem Land zu tun und die kommende Rezession wird das noch deutlicher machen. <br />
<br />
Die Wahlniederlage in NRW wird die Merkel noch überleben. Vielleicht auch noch die in Niedersachsen im kommenden Jahr. Aber spätestens nach der Bundestagswahl kann sie nur auf eine große Koalition hoffen und dazu braucht sie die jetzige SPD mit ihrer menschenfeindlichen Führung. Die wiederum braucht ein paar Scheinerfolge gegen die Merkel die diese ihnen nun liefern muss, ohne dabei die Koalition mit der FDP platzen zu lassen. Das Ganze wird ein Drahtseilakt und sie kann nur darauf vertrauen, dass die SPD ja für die gleichen Herrschaften arbeitet wie sie auch und deshalb schon mitspielen wird. <br />
<br />
Hannelore Kraft will zwar in NRW bleiben und ist darin auch glaubwürdig. Aber wenn die Partei sie ruft, wird sie wohl Kanzlerkandidatin werden müssen. Vielleicht nicht 2013, aber schon bald danach wenn die Schröder SPD endgültig abgewirtschaftet hat und die Koalition mit der CDU verlassen muss. Es kommen spannende Zeiten, die leider für die Menschen in diesem Land auch schwere und traurige Zeiten werden. <br />
<br />
<a href="http://flattr.com/thing/678663/11-verlorene-Landtagswahlen-fur-Schwarz-Gelb-in-Folge-aber-Merkel-vollig-unbeschadigt" target="_blank"><br />
<img src="http://api.flattr.com/button/flattr-badge-large.png" alt="Flattr this" title="Flattr this" border="0" /></a><br />
<br />
<br />
 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5ihyOPNBAJ437ZjGqKYDe2zvdOY/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/5ihyOPNBAJ437ZjGqKYDe2zvdOY/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Mon, 14 May 2012 12:03:00 +0200</pubDate>
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    <title>Ich will mein Recht auf Gewissenlosigkeit zurück!</title>
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    <author>nospam@example.com (Jörg Fuhrmann)</author>
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            <p align="justify"><img style="background-image: none; border-bottom: 0px; border-left: 0px; margin: 0px 12px 0px 0px; padding-left: 0px; padding-right: 0px; display: inline; float: left; border-top: 0px; border-right: 0px; padding-top: 0px" title="nscwwf" border="0" alt="nscwwf" align="left" src="http://www.ordnungspolitik.at/wp-content/uploads/2012/05/nscwwf-thumb.jpg" width="204" height="157" />Die Menschheit will offensichtlich für dumm verkauft werden. Die Maden der westlichen Wohlstandgesellschaft dabei im ganz Besonderen. Sie brauchen nicht nur die tägliche Fettlebe und die Lebensführung bei minimaler Gehirnleistung. Nein, es wird auch noch ein <em>gutes Gewissen</em> benötigt. Man will ja schließlich mit <em>gutem Gewissen</em> konsumieren und verzehren. Oh wie <em>gut</em> ist man doch, und auch so <em>nachhaltig</em>.</p> <p align="justify">Damit sich die Maden ihres <em>guten Gewissens</em> auch schön sicher sein können gibt alle Möglichen Siegel für Bio, Umwelt, Nachhaltigkeit, den Schutz von Dings und Bums oder was weiß ich noch. Nahezu inflationär wird den <em>guten</em> westlichen Wohlstandsmenschen ihr <em>gutes Gewissen</em> beruhigt.</p><br />
<p align="justify">Doch wer denkt dabei an Menschen wie mich? Ich möchte kein <em>gutes Gewissen</em> haben. Ich gehöre nun einmal zu der kleinen Gruppe von Menschen, die bigotte Heuchelei mehr stört als die Erkenntnis ein Umweltzerstörer zu sein. Ich möchte nicht verarscht und eingelullt werden. Lieber bin ich gewissenlos!</p><br />
<p align="justify">Doch das ist leichter gesagt als getan. Jedenfalls wenn man es bewusst tun möchte. Unbewusst geht es schon. Denn eigentlich achte ich längst nicht mehr auf all die bunten Siegel der <em>gute-Gewissen-Industrie</em>. Aber letzten Freitag war es anders. </p><br />
<p align="justify">Ich hatte unter der Woche einen Fernsehbeitrag zur MSC (Marine Stewardship Council) gesehen. Er lief in einem dieser Magazine auf <a href="http://www.ordnungspolitik.at/wiki/doku.php?id=fernsehen:zdf" target="_blank">ZDF</a> oder ARD. Sie wissen schon, die nach 21 Uhr in der Woche so laufen. Schaut meist eh keiner weil keine Promis dabei sind, und das typische Publikum dieser Sender zu der Zeit längst die Nachbarn mit seinem Schnarchen terrorisiert.</p><br />
<p align="justify">Nun war die Meldung, dass auch das Siegel von MSC nur eine dieser bunten Glückspillen für die Umweltbewussten ist nicht wirklich überraschend für mich. Alleine schon das die Leute von MSC die Politikerfaselvokabel&#160; <em>nachhaltig</em> im Munde führen zeigt worum es tatsächlich geht.&#160; Trotzdem ist mir der Inhalt des Beitrag im Hirnkasten hängen geblieben. Wahrscheinlich weil ich gerne Fisch esse und nicht gerne veralbert werde.</p><br />
<p align="justify">Da stand ich nun denn im Supermarkt vor dem Regal mit den Fischkonserven. So dachte ich mir, jetzt bist aber konsequent und bestrafst diese ganze Heuchlermaschienerie&#160; mit deinem Konsumverhalten. Doch was musste feststellen? Trotz aufwendiger Suche fand ich kein Produkt von einem ehrlichen Hersteller mehr. Niemand war mehr da, der sich traute offen dazu zu stehen, dass er seine Treibnetze über den Meeresgrund schleift, den Besatzungen seiner Seelenverkäufer Hungerlöhne zahlt und den Beifang gnadenlos verrecken lässt, bevor er ihn zurück ins Meer wirft. Nur noch Dosen, mit dem MSC-Label sind zu haben. Sie fischen also nicht mehr nur für ihren Profit die Meere dieser Erde leer. Nein, sie zwingen einem auch noch ihr blödes <em>gutes-Gewissen-haben</em> auf. </p><br />
<p align="justify">Ich fühle mich entrechtet und entmündigt. Denn ich will nicht die Welt durch eine rosarote Sonnenbrille betrachten. Darum fordere ich mein Recht auf den Anblick der brutalen Realität und meine Gewissenlosigkeit zurück!</p><br />
<p>[…]</p><br />
<p><font size="1">Diesen Beitrag veröffentliche sowohl </font><a href="http://www.ordnungspolitik.at/" target="_blank"><font size="1">in meinem Weblog</font></a><font size="1"> als auch bei </font><a href="http://www.duckhome.de/tb" target="_blank"><font size="1">Entenhaus</font></a><font size="1">.</font></p> 
        
<p><a href="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/0NyU-gvUvkPsPhU7BPWjaf0OJlM/0/da"><img src="http://feedads.g.doubleclick.net/~a/0NyU-gvUvkPsPhU7BPWjaf0OJlM/0/di" border="0" ismap="true"></img></a><br/>
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    <pubDate>Sun, 13 May 2012 17:25:32 +0200</pubDate>
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    <title>Griechenland - es geht um viel</title>
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            <category>Politik</category>
    
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    <author>nospam@example.com (Luise)</author>
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            (Gastbeitrag von Michael Prütz). Um es vorweg zu sagen: Es geht in Griechenland in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht um das Ende des Kapitalismus und auch nicht um die sozialistische Revolution. Es geht um die Frage, ob es zur Bildung einer linken Regierung kommt, die mit der Art und Weise der aktuellen Politik des Kapitals und seiner Institutionen bricht. Die Frage nach der sozialistischen Revolution, nach dem Ende des Kapitalismus mag sich in den nächsten Monaten stellen – keiner kann das beurteilen – aber, wie gesagt, es geht jetzt um die nächsten vier bis sechs Wochen.<br />
 Das Wahlergebnis vom 6. Mai hat einen sehr deutlichen Aufschwung der Kräfte links der Sozialdemokratie gebracht. Die Parteien, die sich auf die Politik der Troika und der Europäischen Union beziehen, d.h., die Parteien, die die desaströse Sparpolitik in Griechenland durchgesetzt haben, sind von 77% der Wählerstimmen auf 32% gefallen. 32% der Wähler stimmten für Parteien links der Sozialdemokratie. Auch Parteien wie die Faschisten und die "Unabhängigen Griechen", die man natürlich nicht zur Linken rechnen kann, lehnen die Sparpolitik der Troika und der europäischen Union von Grund auf ab. In keinem Land Europas hat es seit 1945 eine derartige Linksverschiebung gegeben. Die 32% der Stimmen für Parteien links der Sozialdemokratie verteilen sich auf vier Blöcke:<br />
<br />
<strong>Syriza</strong> ist in etwa vergleichbar mit der Linkspartei in Deutschland, steht aber einen Hauch linker und hat sich an allen sozialen Mobilisierungen der letzten Jahre aktiv beteiligt.<br />
<br />
<strong>Die Kommunistische Partei Griechenlands KKE</strong>. Die KKE ist eine dogmatische, alt-stalinistische Partei, die aber in Teilen der traditionellen Arbeiterklasse über großen Einfluss verfügt (Hafenarbeiter, Bauarbeiter, Industrie).<br />
<br />
<strong>Die demokratische Linke, die Dimar</strong>, ist in etwa vergleichbar mit dem Forum Demokratischer Sozialismus der Linkspartei in Deutschland und hat sich von Syriza abgespalten.<br />
<br />
<strong>Antarsya</strong> ist das Bündnis verschiedener linksradikaler Organisationen, die am klarsten und deutlichsten auf einen revolutionären Bruch hin orientieren.<br />
<br />
Das Wahlergebnis in Griechenland hat panische Reaktionen bei den Regierungen der EU, der Troika und dem IWF hervorgerufen. Im Viertelstundentakt äußern sich die Staatschefs und die Vertreter des Kapitals und ermahnen die „Griechen“, ja nicht von der vereinbarten Sparpolitik abzurücken. Die Hetze in der bürgerlichen Presse nimmt ungeheuerliche Formen an, so schreibt z.b. die Bildzeitung: „Syriza will uns unsere Milliarden nicht zurückgeben.“ Aber wie sie es auch drehen und wenden, ihre willfährigen Helferlein in Athen, die Pasok und Nea Demokratia, haben keine Mehrheit mehr.<br />
<br />
Neueste Umfragen nach den Wahlen vom 6. Mai prophezeien, dass die Linksparteien noch stärker werden und Syriza die stärkste Partei überhaupt wird. Durch das griechische Wahlrecht würde Syriza dann als stärkste Partei fünfzig Extrasitze bekommen und wäre mit 128 von 300 Parlamentssitzen kurz vor der absoluten Mehrheit.<br />
<br />
Aufgrund dieser Situation hat Syriza vorgeschlagen, eine gemeinsame Regierung aller linken Kräfte zu bilden. Traditionell gesagt schlägt Syriza die Bildung einer Arbeiterregierung vor. Diese solle auf der Grundlage eines 5-Punkte-Plans arbeiten. Dieser 5-Punkte-Plan beinhaltet unter anderem Folgendes: Den Verbleib Griechenlands in der Eurozone, die Kündigung aller Sparverträge mit der EU, der Troika und der EZB, die staatliche Kontrolle über alle Banken, die Rücknahme aller Lohnkürzungen und Einschränkungen des Tarifrechts. Offensichtlich entspricht dies, und das zeigt die Dynamik der Wahlumfragen, dem Wunsch von über 70% der Griechinnen und Griechen.<br />
<br />
Ich will es klar und deutlich sagen: Eine solche Regierung wäre keine Revolution und kein Sozialismus, aber sie wäre der Bruch mit der herrschenden Logik der Sparpolitik in ganz Europa. Diese potenzielle Regierung wäre ein schwerer Schlag für das Kapital und ihre Regierungen. Sie würde den antikapitalistischen Kräften in ganz Europa, den sozialen Bewegungen und Gewerkschaften, die bisher vergeblich gegen die Sparpolitik angerannt sind, Auftrieb und Zuversicht verleihen. Diese Regierung ist aus meiner Sicht das Gebot der Stunde.<br />
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Es wäre vernünftig, wenn sich zu den wahrscheinlich in den nächsten 4 Wochen kommenden Wahlen, und nur zu diesen, alle Kräfte der Linken, sowohl die antikapitalistisch-revolutionären, als auch die reformistischen, hinter Syriza versammeln würden. Natürlich würde dies nicht die Aufgabe der eigenen Identität bedeuten, Kräfte wie Antarsya müssen weiter für den grundlegenden Bruch mit dem Kapitalismus agitieren. Aber es besteht die Chance, im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, im Interesse der Mehrheit der Lohnabhängigen, einen Bruch mit der herrschenden Logik herbeizuführen.<br />
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Am problematischsten ist die Haltung der Kommunistischen Partei Griechenlands, der KKE. Die KKE hat bei den letzten Wahlen wenig dazu gewonnen (1%) und verweigert sich jedem Linksbündnis. Ganz davon abgesehen, dass die KKE ein Gesellschaftsbild hat, das ungefähr dem Bild einer DDR 2.0 entspräche, übt sie sich sich in einem ungeheuerlichen Sektierertum. Die KKE vertritt die These „Eine schwache Regierung bedeutet ein starkes Volk“ und propagiert ansonsten den Sozialismus in einer fernen Zukunft. Kein Wort, mit welchen Mitteln und Methoden man gedenkt, zu dieser sozialistischen Gesellschaft zu kommen. Die KKE verhält sich wie eine riesige Sekte, die grundsätzlich nur Bündnisse mit sogenannten „Front-Organisationen“ macht, die von ihr kontrolliert werden.<br />
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Die derzeitige Situation ist vergleichbar mit der Situation der Weimarer Republik Anfang der 30er Jahre. Zusammengefasst war die Haltung der Kommunistischen Partei Deutschlands damals: Keine Einheitsfront mit der SPD, soll doch dieser Hitler an die Macht kommen, danach kommen wir. Das heißt, die Politik der KKE ist eine einzige aufgeblasene Schaumschlägerei, die keinen einzigen Zwischenschritt für die Massenbewegung in Griechenland aufzeigt, nichts darüber verlauten lässt, was hier und jetzt zu passieren hätte.<br />
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Revolutionäre Politik ist eben nicht nur eine Frage von Überzeugungen und Haltungen, sondern sie muss auch deutlich aufzeigen, was konkret zu einem bestimmten Zeitpunkt passieren kann und passieren soll. Der Aufstieg der faschistischen Partei in Griechenland, die 7% der Stimmen erhalten hat, ist ein deutliches Indiz dafür, dass Politik wie kommunizierende Röhren funktioniert: Versagen die einen, kommen die anderen. Die griechische Linke hat den Schlüssel zur Zukunft der griechischen und europäischen Arbeiterbewegung in der Hand. Selten genug, dass man diesen Schlüssel in die Hand bekommt. Schließt sie die Tür jetzt nicht auf, wird sie morgen in einem autoritären, halb-faschistischen Griechenland wieder aufwachen. Die Einheitsfront aller griechischen Linksparteien gegen den Neoliberalismus und gegen den Aufstieg der Faschisten ist das absolute Gebot der Stunde.<br />
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<em>Michael Prütz ist einer der Sprecher des Bündnisses "Wir zahlen nicht für Eure Krise".</em><br />
 
        
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    <pubDate>Sun, 13 May 2012 11:02:53 +0200</pubDate>
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