Download: Flyer FDP 2014 Apolda (PDF)

]]> http://fdp.ausapolda.de/2014/05/einbahnstrassenregelung-in-der-bahnhofstrasse.html Thu, 08 May 2014 06:48:08 +0000 http://fdp.ausapolda.de/?p=550 Einbahnstraßenregelung in der Bahnhofstraße weiterlesen →]]> Gestern Abend wurde das Thema Bahnhofstraße und Verkehrsführung in Apolda im Bürgerbeirat angesprochen. Da fiel mir prompt ein alter Blog-Eintrag von 2011 ein.

Bereits damals habe ich bemängelt, dass die geplante Verkehrsführung in der Bahnhofstraße im Chaos endet. Mein Vorschlag damals: ein Einbahnstraßen-System, welches einen großen Kreisverkehr ähnelt.

Kauderwelsch nach damaliger Planung:

Mein Vorschlag von damals:

Die Einfahrt ist heute zwar direkt über die Bahnhofstraße möglich, aber das trägt nicht wirklich zur Vereinfachung bei.

Wer weiß, vielleicht haben die Planer von damals ja schon an der Zukunftsfähigkeit gezweifelt. Wenn man die Verkehrsführung so ändert, wie auf dem zweiten Bild dargestellt, wären die Parkplätze endlich auch auf der richtigen Seite, so wie man Einparken in der Fahrschule lernt – nämlich rechts und nicht links!

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Richter: Demokratie wurde ausgeschaltet 

Die Mitglieder der FDP Apolda sind sauer. Grund ist wieder einmal die Informationspolitik der Stadtverwaltung, ihre Art, derzeit quasi über Nacht Tatsachen zu schaffen und dafür auch noch Beifall zu erwarten. Das erklärten Ortsvorsitzender Gunnar Wagenknecht, Fraktionsschefin Gislinde Eicher und Stadtrat Paul Richter gestern bei einem Redaktionsgespräch.

Der gesamte Artikel ist auf der Seite der TA Apolda online nachlesbar.

Am gestrigen Donnestag war Versammlungsmarathon der FDP im Weimarer Land. Zuerst bestimmte die Kreismitgliederversammlung ihre Kandidaten für den Kreistag und im Anschluß wir aus Apolda unsere Kandidaten für den Stadtrat Apolda.

Für den Stadtrat in Apolda zur Kommunalwahl 2014 treten an:

1. Holger Prüfer
2. Gislinde Eicher
3. Guido von Poellnitz
4. Gunnar Wagenknecht
5. Paul Richter
6. Roland Kössel
7. Konrad Heinemann
8. Carlo Steede
9. Heike Eicher
10. Otto Ritzel
11. Sabine Gottschalk
12. Kevin Vogel
13. Kathy Landgraf
14. Ulrich Kössel
15. Jürgen Petsch
16. Harald Scholz
17. Hasso Weniger
18. Gerhard Bartl

Damit ginge eine lange Tradition ausgehend von der Bauschule zu DDR-Zeiten bis zum Burufsschulstandort zu Ende.

Die FDP-Fraktion hat sich seit Jahren immer wieder für eine Zukunftssicherung stark gemacht. Offensichtlich fehlte aber seit Jahren der politische Wille im Kreistag und auch die Stadt Apolda hat keine spürbaren Aktivitäten oder Initiativen ergriffen, um den Standort zu sichern. Mit dieser Entwicklung geht Apolda sehr viel verloren – junge Menschen werden somit in Weimar oder Erfurt ausgebildet.

Die FDP wird die Zukunft des Standortes erneut zum Thema des Kreistages machen.

Immer wieder haben wir dieses Vorhaben abgelehnt und gestoppt. Es im Vorfeld, aus dem im Vorjahr beschlossenem Innenstadtkonzept, herausnehmen lassen und gute Argumente gegen ein solches Vorhaben aufgezeigt. Unter anderem:

• Eine Umnutzung in einen Verbrauchermarkt von immenser Größe steht der innerstädtischen, zukunftsorientierten Entwicklung und Belebung (siehe Innenstadtkonzept) im Wege – siehe Auslastung Glockenhof Center in Apolda Nord.
• Die derzeitigen Nutzer (142 Garagen und 3 Gartenpächter) wurden im Vorfeld der Überlegung in keiner Weise gehört bzw. auf ihre Anfragen und Schreiben, die teilweise schon länger als ein halbes Jahr zurückliegend an die Stadtverwaltung gingen, nur unzureichend bzw. gar nicht geantwortet.
• Die Auswirkungen der geplanten Veränderung im unmittelbaren Bereich des Wohnumfeldes z.B. ruhender Verkehr sind in keiner Weise betrachtet worden.
• Ein Argument der Betroffenen: Der städtische Haushalt muss auch ohne die eventuelle Einnahme des Verkaufserlöses fit und stabil genug sein, um Zukunftsorientierte Aufgaben und Projekte der Stadt zu bewältigen oder steht der Verkauf der nächsten städtischen Fläche schon auf der Liste für einen in den Startlöchern stehenden Investor? Dem die Entwicklung der Innenstadt egal ist?!

FAZIT:

Unsere Fraktion wird der Ausschreibung und des Verkaufs der genannten Fläche nicht zustimmen. Nicht um den Preis der Innenstadtentwicklung. Nicht um Haushaltlöcher zu stopfen. Und nicht um an betroffenen Bürgern vorbei zu entscheiden.

Gislinde Eicher,
Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat

Als Gastredner stimmte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, die Liberalen auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein und erwarte ein gutes Ergebnis bei der Wahl im September.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der FDP-Thüringen, Uwe Barth,  ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht.

Ausführliche Berichte, Bilder und Pressemitteilungen finden Sie unter:              www.fdp-thueringen.de

Völlig unbemerkt blieb und bleibt die Mitteilungsvorlage 118/2012 des Landrates zu dem Thema: „Zukünftige Berufsschulausbildung im Kfz Handwerk“. Hinter dieser Vorlage verbirgt sich ein Schreiben der Innung des Kfz-Handwerks von Weimar und Weimarer Land und des Thüringer Bildungsministeriums.

Tenor: Jahrelang habe man an dem Berufsschulstandort Apolda festgehalten. Trotz vielfältiger Bemühungen der Handwerkerschaft passierte an dem Standort Apolda nichts.

Im Gegenteil: Bauzustand, hygienische Bedingungen und weitere Randbedingungen haben sich in dem letzten Jahr dramatisch verschlechtert.

Vor diesem Hintergrund schlug die Kfz-Innung vor, die Ausbildung nach Weimar zu verlegen.

Was der Brief der Kfz-Innung bewirken wird ist klar: Apolda hat keine Zukunft

Und was unternahmen Der Landkreis und die Stadt Apolda? NICHTS!

Ist das wirklich gewollt?

Die FDP-Apolda fordert alle Verantwortlichen auf! Jetzt zu Handeln – Wie kann der Berufsschulstandort gehalten werden?

Nach dem Weggang der Metallberufe bleibt sonst praktisch nichts mehr!?

Landesgartenschau 2017 – alles OK. Interessiert sich sonst niemand mehr, was mit anderen wichtigen Einrichtungen passiert?

Apolda ohne Berufsschule: Das will sich die FDP nicht vorstellen.

Die Mitglieder wählten erneut Otto Ritzel als Kreisvorsitzenden an die Spitze des Vorstandes.

Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern

Wolf-Ludger Schlotzhauer (Kranichfeld) und

Gunnar Wagenknecht (Apolda)

sowie den ebenfalls wieder gewählten Kreisschatzmeister Ralf Lindner (Niederroßla).

Komplettiert wird der neu gewählte Kreisvorstand durch die Beisitzer:

Gislinde Eicher (Apolda),

Guido von Poellnitz (Apolda),

Michael Czubera (Blankenhain),

Roland Kössel (Apolda),

Ralf Licht (Rittersdorf),

Holger Prüfer (Apolda),

Petra Fischer (Bad Berka),

Reiner Scheidt (Göttern),

Frank Ulbrich (Kranichfeld) und

Carlo Steede (Apolda).

Sowohl im Bericht des Kreisvorstandes als auch der anschließenden Diskussion standen kommunal politische Themen im Mittelpunkt. Insbesondere die Zukunft des Berufsschulstandortes Apolda, die kommunalen Finanzen aber auch die Auswirkungen des Autobahntunnels auf die Region um Magdala.

Die bisher gute Zusammenarbeit mit den FDP-Kreisverbänden in Jena und Weimar soll weiter ausgebaut werden.

Nach einer intensiven Diskussion hatten die anwesenden Mitglieder über den Vorschlag des Ortsvorstandes zu entscheiden, welcher gemeinsam mit den Stadträten erarbeitet wurde, Sören Rost (CDU) als Kandidaten für die Kommunalwahl am 22. April 2012 ins Rennen zu schicken.

„Es ist kein Geheimnis, daß wir Herrn Eisenbrand die nötige Kompetenz für die entscheidenden nächsten Jahre in Apolda absprechen.” so Gunnar Wagenknecht, Vorsitzender der Ortsgruppe Apolda. „Umso wichtiger ist es, daß wir heute die richtigen Weichen stellen, um dieses Ziel zu erreichen.” Damit mahnt Gunnar Wagenknecht die Notwendigkeit einer gemeinsamen und sinnvollen Kraftanstrengung an. „Ein gemeinsamer Kandidat ist ein entscheidender Grundstein für die zukünftige Zusammenarbeit im Stadtrat.”

Bereits im Vorfeld gab es Gespräche mit der CDU über einen gemeinsamen Listenvorschlag. Sören Rost hat in den Augen des Ortsvorstandes und der Fraktion die notwendige Kompetenz, den Biss und ist hervorragend vernetzt. „Natürlich sind unsere Erwartungen an ihn hoch.” so Gunnar Wagenknecht, „aber gerade die zu bewältigenden Aufgaben erfordern es, dass wir die höchsten Ansprüche an einen Kandidaten für dieses Amt stellen.”

Die Vorschlag wurde ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für einen gemeinsamen Listenvorschlag mit der CDU und weiteren Parteien. Dazu wird es am 2. März eine gemeinsame Nominierungsveranstaltung mit der CDU geben.