Faires Europa.

[ #EU ] Quiz: Europa ist größer!

2023-09-14T11:46:00.001+02:00

Gehirnjogging durch Geographie: Meere, EU-Mitglieder, Eurozone, Vulkane, Halbinseln, Häfen, Flaggen, Metropolregionen, Flüsse, Häfen, Regionen, Hauptstädte, Monarchien, Inseln, Zwergstaaten, Gebirge, Meerengen und vieles mehr gibt es in Europa.

Wer sucht, der findet. Kannst du beispielsweise die Slowakei auf der Karte finden? Wie sieht es mit dem Bosporus aus? Sind dir die Mitglieder der Europäischen Union bekannt?

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[ #SCHULtopia ] Quiz: Europa ist größer!
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14.9.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 30.3.14]

[ #Landwirtschaft ] Datenbank zur Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen in der EU

2023-09-09T18:48:00.000+02:00

Ohne Zulassung darf in der EU und damit auch in Österreich kein gentechnisch veränderter Organismus (GVO) in Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion verwendet werden:

Weder gentechnisch verändertes (GV) Saatgut für landwirtschaftliche Nutzpflanzen, noch die GV Lebens- und Futtermittel, die daraus hergestellt werden. Seit 2004 ist in der EU ein überarbeitetes Rechtssystem in Kraft. Es gilt gleichermaßen in allen EU-Mitgliedstaaten.

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[ #forumROMANum ] Datenbank zur Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen in der EU
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9.9.23[Letzte Aktualisierung, online seit 5.11.13]

[ #Gewalt ] Online-Grundkurs: Friedenspädagogik

2023-07-31T19:48:00.000+02:00

Frieden ist das höchste Ziel des Handelns - trotzdem sind Gewalt und Krieg allgegenwärtig.

Friedliches Verhalten zählt unbestritten zu den wichtigsten Erziehungszielen - und es ist lehr- und lernbar. Diese Feststellung bildet die Grundlage und zentrale Voraussetzung für Friedenserziehung.

Der vorliegende Themenkomplex auf D@dalos beschäftigt sich mit dem theoretischen Fundament der Friedenspädagogik, wozu auch die Beschäftigung mit dem wissenschaftlichen Hintergrund, der Friedens- und Konfliktforschung zählt. Darüber hinaus geht es aber auch um praktische Ansätze der Friedenserziehung. Schließlich werden die vielfältigen Ressourcen auf D@dalos zu diesem Thema gebündelt. So stellen etwa die umfangreichen Unterrichtsmaterialien zu Menschen-, Kinder- und Frauenrechten ebenso einen wichtigen Beitrag dar wie die Porträts herausragender Personen (Martin Luther King, Mahatma Gandhi etc.) im Rahmen des Themenkomplexes Vorbilder.

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[ #forumROMANum ] D@dalos Online-Grundkurs: Friedenspädagogik
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31.7.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 23.10.13]

[ #Europa ] Die Geschichte des EURO

2023-07-31T19:10:00.000+02:00

Erst ein Jahrzehnt kennen wir diese Banknoten und Münzen - und schon eine Geschichte darüber? Gerade jetzt ein interassantes Thema, da mancherorts schon ernsthaft gewünscht wird, dass der Euro Geschichte sei. Ein kostenloses eBook erzählt.

Am 1. Januar 1999 wurde Europas gemeinsame Währung – der Euro – geschaffen. Allerdings blieb der Euro zunächst drei Jahre lang eine „virtuelle“ Währung, die hauptsächlich von Banken und Finanzmärkten genutzt wurde. Für die meisten Menschen wurde er erst am 1. Januar 2002, dem Tag, an dem die Einführung der Euro- Banknoten und -Münzen begann, zu einer „realen“, d. h. sicht- und greifbaren Währung. Mittlerweile gehört das Euro-Bargeld zum Alltag von über 300 Millionen Menschen in Europa

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DIE GESCHICHTE DES EURO - EIN ÜBERBLICK ÜBER DIE ENTSTEHUNG DER EURO-BANKNOTEN UND -MÜNZEN
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31.7.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 7.6.12]

Lohnt sich ein Download? Ein informativer Blick in das Inhaltsverzeichnis:
VORWORT 7
KAPITEL 1
EIN JAHRZEHNT VORARBEIT 9
Ausgabe von Euro-Banknoten und -Münzen 10
Namensfindung für die neue Währung und
Schaffung des €-Symbols 10
Festlegung der Stückelungen 12
Festlegung des Zeitpunkts für die
Einführung der neuen Währung 12
KAPITEL 2
GESTALTUNG 17
Auswahl eines Themas für die Gestaltung
der Banknoten 18
Schaffung nutzerfreundlicher Banknoten 22
Bewertung der Gestaltungsentwürfe 22
Konsultation der Öffentlichkeit und
endgültige Beschlussfassung 24
Gestaltung der Euro-Münzen 28
Vorbereitung der endgültigen Gestaltungsentwürfe 30
Gestaltungsvorgaben für eine Serie von
Euro-Banknoten 32
Anhang: Auszug aus den Gestaltungsvorgaben
für die Euro-Banknoten 33
KAPITEL 3
HERSTELLUNG 35
Druck von Banknoten-Prototypen 36
Testbanknoten 36
Druckplattenherstellung 37
Nullserie 38
Einführung eines Qualitätsmanagementsystems 40
Rechtliche Themen und Sicherheitsfragen im
Hinblick auf Lieferanten 41
Papierherstellung 42
Druck der Euro-Banknoten 44
Steuerung der Massenproduktion von
Euro-Banknoten 48
Gesundheitliche Unbedenklichkeit der Banknoten 49

[ #Atlas] Europäischer Atlas der Boden-Biodiversität zum Download!

2023-07-31T19:06:00.000+02:00

Der Boden - Heimat von ungefähr einem Viertel aller Spezies auf der Erde - ist in Gefahr. Das Joint Research Center (JRC), die gemeinsame Forschungsstelle der Europäischen Kommission, stellt im Europäischen Atlas der Boden-Biodiversität erstaunliche Bodenorganismen und deren Funktionen im Boden zusammen.

Die Vielfalt der Böden spielt eine entscheidende Rolle in der Landwirtschaft und im Wasser- und Kohlenstoffkreislauf. Der Atlas zeigt, in welchen Regionen Europas die Bodenvielfalt aktuell am meisten gefährdet ist – in Teilen des Vereinigten Königreichs, der Benelux-Länder und Nordfrankreichs, auch wenn es in mehreren anderen Mitgliedstaaten besonders gefährdete Gebiete gibt. Der Atlas ist eine umfassende Informationsquelle für Forscher, Entscheidungsträger und Lehrkräfte.

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[ #FREIHANDbuch ] Europäischer Atlas der Boden-Biodiversität zum Download!
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16.5.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 7.6.11]

[ #Commons ] Der Wert öffentlicher Güter

2023-07-27T13:47:00.000+02:00

Öffentliche Güter werden grundsätzlich von jedem Menschen genutzt.

Diese Art von Gütern steht der Allgemeinheit offen. Jedes Gemeinwesen braucht öffentliche Güter: die Wasserversorgung genauso wie den Kindergarten, das Jugendhaus wie die Pensionsvorsorge, das Krankenhaus wie den Sportplatz, das Seniorenheim wie die Schule. Unw wohl auch die Natur.

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[ #forumROMANum ] Gemeinwesen: Der Wert öffentlicher Güter
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27.7.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 26.11.15]

[ #Naturschutz ] Climatic Risk Atlas of European Butterflies: Zukunft der Schmetterlinge in Österreich

2023-07-16T13:14:00.000+02:00

Schmetterlinge sind ein Frühwarnsystem für Umweltveränderungen. Wie sich die Klimaänderung in Europa auf die Tagfalter auswirkt, wurde nun systematisch dokumentiert.

Der Klima-Atlas der Tagfalter Europas (Climatic Risk Atlas of European Butterflies) zeigt im zukünftigen Verbreitungsgebiet vieler europäischer Arten einen deutlichen Trend nach Norden. Martin Wiemers, Biologe der Universität Wien, hat sich im Rahmen dieses internationalen Projekts insbesondere auch der österreichischen Schmetterlingspopulationen angenommen.

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[ #natur #freunde #umwelt ] Climatic Risk Atlas of European Butterflies: Zukunft der Schmetterlinge in Österreich
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16.7.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 20.8.10]

[ #Kultur ] Europas Welterbe in Bild, Text und Ton

2023-06-19T15:25:00.000+02:00

Schätze der Welt – Erbe der Menschheit ist eine Dokumentarreihe deutscher öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten.

Die Reihe entsteht in Zusammenarbeit mit dem UNESCO-Welterbe. Einige Sendungen verzichteten auf den Serientitel "Schätze der Welt" und firmierten lediglich unter "Erbe der Menschheit": Jene Beiträge, die sich u.a. mit Auschwitz, Hiroshima oder der Apartheid-Gefängnisinsel Robben Island befassten, konnten schwerlich "Schätze der Welt" tituliert werden und so sind sie (wohl als belastendes) Erbe der Menschheit eingegangen.

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[ #forumROMANum ] Europas Welterbe in Bild, Text und Ton
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19.6.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 12.9.11]

[ # EU ] Budget Lexikon: Lexikon öffentlich-rechtlicher Haushaltssteuerung

2023-06-11T16:12:00.000+02:00

Das Lexikon von HaushaltsSteuerung.de umfasst Definitionen zu bald 3000 Fachbegriffen rund um die öffentliche Haushalts- und Finanzwirtschaft.

Abgedeckt werden hierbei neben der öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesen u.a. die Themenbereiche Steuern, öffentliche Verschuldung und Konzern-/Beteiligungssteuerung.Auch wenn es eine bundesdeutsche Website ist, ist sie und das Lexikon auch anderswo mehr als nur nützlich.

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[ #FREIHANDbuch ] Budget Lexikon: Lexikon öffentlich-rechtlicher Haushaltssteuerung
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11.6.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 15.3.12]

[ #Menschenrechte ] Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht

2023-06-03T18:17:00.001+02:00

Das Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht wird gemeinsam von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veröffentlicht und ist die erste umfassende Einführung in europäisches Antidiskriminierungsrecht.

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[ #UNIversität ] Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht
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3.6.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 23.7.11]

[ #Ökologie ] Lexikon der Nachhaltigkeit (sustainable development)

2023-05-04T16:50:00.000+02:00

Nachhaltige Entwicklung sustainable development) heißt, Umwelt gleichberechtigt mit sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu berücksichtigen.

[eLexika] Seit dem Gipfel 1992 in Rio de Janeiro, der größten Gipfelkonferenz des 20. Jahrhunderts, ist nachhaltige Entwicklung ein Ziel, das mehr Eingang findet in Köpfe und Handeln der Menschen, Verwaltungen und Betriebe. Auslöser ist die Erkenntnis, dass es in einer Welt mit so viel Armut und Umweltschäden keine gesunde Gesellschaft / Wirtschaft geben kann.

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[ #forumROMANum ] Nachhaltigkeit - Lexikon der Nachhaltigkeit (sustainable development)
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4.5.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 1.8.10]

[ #Kultur ] Handbuch Kultur & Geschichte der Roma

2023-04-27T09:20:00.002+02:00

[FreE-Book] Rombase Pädagogik ist eine Handreichung für LehrerInnen, Roma-MediatorInnen und alle anderen Interessierten an Geschichte und Kultur der Roma - einer Europäischen Nation ohne eigenen Staat. Das Handbuch bietet in Form von Impulsartikeln einen Überblick über die Inhalte der Kulturdokumentation.

Ergänzt durch die Anregungen zur didaktischen Umsetzung Roma-spezifischer Themenbereiche, die Materialiensammlung sowie weiterführende Literatur und Links ermöglicht Rombase-Pädagogik einen einfachen Einstieg in die Thematik und unterstützt zugleich die sinnvolle Umsetzung der Inhalte.

[Faires #EUROPA ] ⇒

[ #FREIHANDbuch ] Handbuch Kultur & Geschichte der Roma
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25.4.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 28.8.10]

[ #Menschenrechte ] Handbuch der Menschenrechtsarbeit zum kostenfreien Download

2023-03-02T16:02:00.000+01:00

Die Bedeutung und die Bedingungen der Menschenrechtsarbeit haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Nun liegt die 7. Auflage in dem stattlichen Umfang von 428 Seiten kostenlos zum Download vor.

Der Menschenrechtsschutz steht vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die mit den Stichworten Terror und Terrorismusbekämpfung, Staatszerfall und Gewaltökonomien, Globalisierung und Armut sowie der vielfach eingeforderten menschenrechtlichen Verantwortung des Privatsektors nur unzureichend benannt werden. Selbst längst etablierte Menschenrechtsnormen wie das absolute Folterverbot sind nicht davor gefeit, angetastet zu werden. Die Menschenrechte müssen daher immer wieder verteidigt werden, und ihre Wahrung hängt davon ab, dass sie ständig und nachdrücklich eingefordert werden. Die Achtung, der Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte sind und bleiben eine Daueraufgabe.

[Faires #EUROPA ]⇒

[ #forumROMANum ] Handbuch der Menschenrechtsarbeit zum kostenfreien Download
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2.3.23 [Letzte Aktualisierung, online seit 30.1.11]

[ #Maps ] Online: Die erste Europakarte von Gerhard Mercator digitalisiert

2022-10-19T17:28:00.004+02:00

Die British Library hat in ihrer Reihe "Turning the Page" Mercators Europakarte von 1554 digitalisiert online gestellt.

Das fast 100seitige Werk zeigt auch eine Karte "Tyrolis" in der Teile Vorarlbergs dargestellt sind: Vom Arlberg übers Klostertal nach Bludenz bis Feldkirch und das Montafon mit dem "Illfluß".

[ #FREIHANDbuch ]⇒

[ #FREIHANDbuch ] Online: Die erste Europakarte von Gerhard Mercator digitalisiert

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6.9.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 26.1.16]

[ #Arbeitnehmer ] Internationales Handwörterbuch des Gewerkschaftswesens (1931-1932)

2022-10-09T12:57:00.003+02:00

Eine Rarität und ein Zeuge vom Elan und der Internationalität der Arbeiterbewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

Vergessenes und vergrabenes Wissen der Arbeiterbewegung findet sich hier ebenso wie zeitloses.

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[ #FREIHANDbuch ] Internationales Handwörterbuch des Gewerkschaftswesens (1931-1932)
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22.9.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 23.9.11]

[ #Geschichte ] Digital Atlas on the History of Europe - Digitaler Atlas zur Geschichte Europas seit 1500

2022-09-09T11:31:00.000+02:00

Der "Digitale Atlas zur Geschichte Europas seit 1500" ist ein Projekt des Forschungsbereichs "Raumbezogene Forschungen zur Geschichte Europas seit 1500", der seit 2007 am Institut für Europäische Geschichte in Mainz besteht.

Der Atlas verbindet thematische Kartographie mit GIS-gestützten Karten zu einer visuellen und interaktiven Geschichte der europäischen Staatenwelt seit 1500.

Themenbereiche bisher:

Die politische Landkarte Europas seit 1500
Die konfessionelle Landkarte Europas seit ca. 1550
Die dynastische Landkarte Europas seit 1500
Die Bevölkerungs- und Wirtschaftskarte Europas seit 1500

Das Projekt ist verständlicherweise noch nicht abgeschlossen und so bleiben einzelne Kartenwerke unkommentiert. Wer eine größere Ansicht braucht, dem sei empfohlen, die PDF-Datei zu öffnen und kann dann die Karte über den PDF-Reader in sein gewünschtes Format bringen.

[Faires #EUROPA ]⇒

Digitaler Atlas zur Geschichte Europas / Digital Atlas on the History of Europe
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22.4.20 [Letzte Aktualisierung, online seit 26.6.11]

[ #EU-Recht ] Prof.Dr.Klaus-Dieter Borchardt: Das ABC des Rechts der Europäischen Union

2022-09-01T19:25:00.000+02:00

Mit dem ABC des Rechts der Europäischen Union legt Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt ein Werk vor, das auch auf die Ursprünge der europäischen Einigung und seine Entwicklung als Rechtsordnung eingeht.

Der Autor stellt darin nicht nur dar, was die Europäische Union ausmacht, auf welchen Grundsätzen sie beruht und welche Rechtsordnung ihr zugrunde liegt, sondern setzt diese Rechtsordnung auch zum Recht der Mitgliedstaaten in Beziehung. Die Publikation wendet sich an europäische Bürgerinnen und Bürger ohne juristische Fachkenntnisse, die verstehen wollen, wie das Europarecht ihr tägliches Leben beeinflusst.

Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchard. Dr. Klaus-Dieter Borchardt war seit 1987 Beamter der Institutionen der Europäischen Union, von 2004 bis 2010 zunächst stellvertretender Kabinettschef, anschließend Kabinettschef derKommissarin für Landwirtschaft (Kommissarin Fischer Boel). Nach dem Ausscheiden der ehemaligen EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel wurde er innerhalb der Generaldirektion zunächst als "Berater" in der Abteilung Internationale Beziehungen I geführt. Seit März 2010 ist Dr. Klaus-Dieter Borchard Direktor der Abteilung D in der Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission. Damit unterstehen Borchardt vier Referate, darunter auch das für Cross Compliance, Nahrungs- und Futtermittelrecht und die Förderung der Landwirtschaft in äußerster EU-Randlage. In der Hierarchie ist er dem Stellvertretenden Generaldirektor Lars Hoelgaard unterstellt.Er ist außerdem Honorarprofessor an der Universität Würzburg, wo er seit 2001 Europarecht lehrt.

[Faires #EUROPA ]⇒

ABC des EU-Rechts, aktuelle Fassung (2018-01-09)
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1.9.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 8.5.12]

Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf den Inhalt verspricht mehr:

VORWORT 7
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 9
VON PARIS NACH LISSABON ÜBER ROM, MAASTRICHT,
AMSTERDAM UND NIZZA11
Erste Gruppe: die europäisch-atlantischen Organisationen 11
Zweite Gruppe: Europarat und OSZE13
Dritte Gruppe: Europäische Union.15
DIE GRUNDWERTE DER EUROPÄISCHEN UNION 25
Die EU als Garant des Friedens 27
Einheit und Gleichheit als Leitmotive27
Die Grundfreiheiten.29
Das Prinzip der Solidarität 30
Achtung der nationalen Identität 30
Das Verlangen nach Sicherheit 30
Die Grundrechte 31
DIE METHODE DER EUROPÄISCHEN EINIGUNG 39
Die Kooperation der Staaten 39
Das Konzept der Integration 39
Die verstärkte Zusammenarbeit 40
DIE „VERFASSUNG“ DER EUROPÄISCHEN UNION 45
Die Rechtsnatur der EU 45
Die Rechtssache Van Gend & Loos 46
Die Rechtssache Costa/ENEL 46
Die Aufgaben der EU 49
Wirtschaftliche Aufgaben 49
Soziale Aufgaben 54
Politische Aufgaben 55
Die Befugnisse der EU 57
Die Institutionen der EU 61
Organe 63
Das Europäische Parlament (Artikel 14 EU-Vertrag) 63
Der Europäische Rat (Artikel 15 EU-Vertrag) 70
Der Rat der Europäischen Union (Artikel 16 EU-Vertrag) 71
Die Europäische Kommission (Artikel 17 EU-Vertrag) 77
Der Gerichtshof der Europäischen Union (Artikel 19 EU-Vertrag) 85
Die Europäische Zentralbank (Artikel 129 und 130 AEU-Vertrag) 88
Der Rechnungshof (Artikel 285 und 286 AEU-Vertrag).89
Beratende Einrichtungen 89
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (Artikel 301 AEU-Vertrag) 89
Der Ausschuss der Regionen (Artikel 305 AEU-Vertrag) 90
Die Europäische Investitionsbank (Artikel 308 AEU-Vertrag) 91
DIE RECHTSORDNUNG DER EUROPÄISCHEN UNION 93
Die EU als eine Schöpfung des Rechts und eine Union durch das Recht 93
Die Rechtsquellen des Unionsrechts 94
Die Gründungsverträge der EU als primäres Unionsrecht 94
Die Rechtsakte der EU als sekundäres Unionsrecht 96
Völkerrechtliche Abkommen der Union 97
Ungeschriebene Rechtsquellen 101
Absprachen und Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU 102
Das Handlungsinstrumentarium der EU103
Die Verordnungen als „Unionsgesetze“105
Die Richtlinien 107
Beschlüsse 111
Empfehlungen und Stellungnahmen 113
Entschließungen, Erklärungen und Aktionsprogramme 114
Veröffentlichung und Bekanntgabe 116
Das Rechtsetzungsverfahren in der EU 117
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren 118
Das besondere Gesetzgebungsverfahren 122
Zustimmungsverfahren 123
Verfahren zum Erlass von Rechtsakten ohne Gesetzescharakter 124
Verfahren zum Erlass von delegierten Rechtsakten und
Durchführungsrechtsakten 124
Das Rechtsschutzsystem der EU 127
Vertragsverletzungsverfahren (Artikel 258 AEU-Vertrag) 127
Nichtigkeitsklage (Artikel 263 AEU-Vertrag) 129
Untätigkeitsklage (Artikel 265 AEU-Vertrag) 131
Schadensersatzklage (Artikel 268 und Artikel 340 Absatz 2 AEU-Vertrag) 132
Beamtenklagen (Artikel 270 AEU-Vertrag) 132
Rechtsmittelverfahren (Artikel 256 AEU-Vertrag) 133
Vorläufiger Rechtsschutz (Artikel 278 und Artikel 279 AEU-Vertrag) 133
Vorabentscheidungsverfahren (Artikel 267 AEU-Vertrag) 134
Die Haftung der Mitgliedstaaten für Verletzungen des Unionsrechts 137
DIE EINORDNUNG DES UNIONSRECHTS IM GESAMTSYSTEM DES RECHTS 141
Die Eigenständigkeit der Rechtsordnung der EU 141
Das Zusammenwirken von Unionsrecht und nationalem Recht 142
Kollision zwischen Unionsrecht und nationalem Recht 144
Die unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts im nationalen Recht 144
Der Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht 148
Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts 150
SCHLUSSBETRACHTUNG 155
ZITIERTE RECHTSPRECHUNG 157
Rechtsnatur und Vorrang des Unionsrechts 157
Zuständigkeit der EU 158
Wirkungen der Rechtshandlungen 158
Grundrechte 158
Rechtsschutz 158

[ #EU-Recht ] Die Rechtssprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union

2022-09-01T19:07:00.000+02:00

Eine Broschüre als einführende Information.

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat die Europäische Union Rechtspersönlichkeit erlangt und die zuvor der Europäischen Gemeinschaft eingeräumten Zuständigkeiten übernommen. Das Gemeinschaftsrecht ist daher zum Unionsrecht geworden, das auch alle Bestimmungen umfasst, die in der Vergangenheit aufgrund des Vertrags über die Europäische Union in seiner Fassung vor dem Vertrag von Lissabon ergangen sind.

Der Gerichtshof der Europäischen Union ist das Rechtsprechungsorgander Union. Er besteht aus drei Gerichten: dem Gerichtshof, dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Seine Hauptaufgabe ist es, die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Union zu überprüfen und eine einheitliche Auslegung und Anwendung des Unionsrechts zu gewährleisten.

In seiner Rechtsprechung hat der Gerichtshof die Verpflichtung der nationalen Behörden und Gerichte herausgearbeitet, das Unionsrecht in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen umfassend anzuwenden und die Rechte zu schützen, die es den Bürgern verleiht (unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts); dazu haben sie jede dem Unionsrecht entgegenstehende Bestimmung des nationalen Rechts außer Anwendung zu lassen, gleichgültig, ob sie zeitlich vor oder nach der Unionsvorschrift liegt (Vorrang des Unionsrechts vor dem nationalen Recht).

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Der Gerichtshof - Informationsbroschüren
EUR-Lex - Der Zugang zum EU-Recht Der Gerichtshof der Europäischen Union
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1.9.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 18.5.12]

[ #EURO ] Die Europäische Zentralbank: Geschichte, Rolle und Aufgaben

2022-09-01T17:59:00.000+02:00

Ein kostenloses 200-seitiges eBook (PDF-Datei) vollzieht die Geschichte der EZB seit ihrer Gründung im Juni 1998 nach. Der Autor dieser Publikation war zunächst in leitender Funktion für das Europäische Währungsinstitut (die Vorgängerinstitution der EZB) und anschließend bis zu seinem Ruhestand für die EZB tätig.

Die EZB bildet zusammen mit den nationalen Zentralbanken aller EU-Mitgliedsländer das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken jener Mitgliedstaaten, die den Euro übernommen haben, bildet die EZB das Eurosystem. Sie wurde am 1. Juni 1998 errichtet. Sie besitzt Rechtspersönlichkeit und genießt vollständige Unabhängigkeit gegenüber den EU-Organen und den Mitgliedstaaten. Die EZB stellt über das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) das reibungslose Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sicher. Ihre vorrangige Aufgabe besteht darin, durch Festlegung der EU-Geldpolitik Preisstabilität zu gewährleisten.

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Free eBook: DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK – GESCHICHTE, ROLLE UND AUFGABEN VON HANSPETER K. SCHELLER ZWEITE, ÜBERARBEITETE AUFLAGE 2006 - GESCHICHTE, ROLLE UND AUFGABEN
Institutioneller und wirtschaftlicher Rahmen des Euro: Die Europäische Zentralbank (EZB)
The European Central Bank
Europäische Zentralbank – Wikipedia
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1.9.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 26.6.11]

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ABKÜRZUNGEN 8
VORWORT 9
DANKSAGUNG 11
EINLEITUNG 12
KAPITEL 1
Die WWU, die EZB und der Euro 15
1.1 Der Weg zur WWU und zum Euro 15
1.1.1 Erste Schritte auf dem Weg zur währungspolitischen Integration in Europa 15
1.1.2 Das Europäische Währungssystem und die Einheitliche Europäische Akte 19
1.1.3 Der Vertrag über die Europäische Union 21
1.1.4 Die Verwirklichung der WWU und die Einführung des Euro 23
1.2 Rechtsgrundlage und Merkmale der WWU 30
1.2.1 Rechtsgrundlage 31
1.2.2 Merkmale 3 2
KAPITEL 2
Das Zentralbankwesen in der WWU:rechtliche, institutionelle und organisatorische Aspekte 45
2.1 EZB, ESZB und Eurosystem 45
2.1.1 ESZB und Eurosystem als institutionelle Verbindung zwischen EZB und NZBen 46
2.1.2 Die EZB als spezielle Einrichtung des Gemeinschaftsrechts 47
2.1.3 Die NZBen des Euro-Währungsgebiets als integraler Bestandteil des Eurosystems 48
2.1.4 Die NZBen der nicht teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten 49
2.2 Ziele 49
2.2.1 Das vorrangige Ziel der Preisstabilität 49
2.2.2 Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik 51
2.2.3 Das Prinzip einer offenen Marktwirtschaft 52
2.3 Die Übertragung von Aufgaben durch den EG-Vertrag 52
2.3.1 Die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems 52
2.3.2 Weitere Aufgaben 54
2.4 Zentralisierte Beschlussfassung und operationale Dezentralisierung 54
2.5 Die Rolle der EZB im Eurosystem 56
2.5.1 Entscheidungszentrum des ESZB und des Eurosystems 56
2.5.2 Einheitliche Umsetzung geldpolitischer Beschlüsse 68
2.5.3Regelungsbefugnisse der EZB 75
2.5.4 Die beratenden Tätigkeiten der EZB 76
2.5.5 Überwachung der Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung sowie des bevorrechtigten Zugangs 80
2.5.6 Wahrnehmung der vom EWI übernommenen Aufgaben 80
KAPITEL 3
EZB - Politik und Geschäftstätigkeit des Eurosystems 83
3.1 Durchführung der Geldpolitik 83
3.1.1 Theoretische Grundlagen 83
3.1.2 Die geldpolitische Strategie der EZB 86
3.1.3 Geldpolitische Geschäfte 94
3.2 Geschäfte mit dritten Ländern und internationalen Organisationen 99
3.2.1 Devisengeschäfte 99
3.2.2 Verwaltung der Währungsreserven 102
3.3 Zahlungs- und Verrechnungssysteme 107
3.3.1 Bereitstellung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen 108
3.3.2 Überwachung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen 111
3.4 Euro-Banknoten und -Münzen 112
3.5 Erhebung und Aufbereitung von Statistiken 119
3.6 Volkswirtschaftliche Forschungsarbeit 121
3.7 Beitrag der EZB zur Bankenaufsicht und Finanzstabilität 122
3.8 Finanzbeziehungen innerhalb des Eurosystems 125
3.8.1 Finanzielle Mittel der EZB 126
3.8.2 Verteilung der monetären Einkünfte 130
3.9 Reservemanagementdienstleistungen für offizielle Auslandskunden 132
KAPITEL 4
Die EZB und die Europäische Gemeinschaft 135
4.1 Unabhängigkeit 135
4.1.1 Institutionelle Unabhängigkeit 136
4.1.2 Rechtliche Unabhängigkeit 136
4.1.3 Personelle Unabhängigkeit 137
4.1.4 Funktionelle und operationelle Unabhängigkeit 137
4.1.5 Finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit 138
4.2 Demokratische Rechenschaftspflicht 139
4.2.1 Rechenschaftspflicht als wesentliches Merkmal der Legitimität 139
4.2.2 Art und Umfang der Rechenschaftspflicht der EZB 140
4.2.3 Erfüllung der Rechenschaftspflicht 141
4.3 Dialog und Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft 144
4.3.1 Europäisches Parlament 144
4.3.2 EU-Rat und Eurogruppe 146
4.3.3 Europäische Kommission 148
4.3.4 Wirtschafts- und Finanzausschuss 149
4.3.5 Ausschuss für Wirtschaftspolitik 150
4.3.6 Makroökonomischer Dialog 151
4.4 Die Sprachenregelung der EZB 151
4.5 Gerichtliche Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof 152
4.6 Überprüfung des Finanzgebarens und der Integrität 153
KAPITEL 5
Die Einbindung der EZB in die internationale Zusammenarbeit 157
5.1 Hintergrund 157
5.2 Politikinhalte der internationalen Beziehungen der EZB 159
5.3 Die Beziehungen der EZB zu internationalen Organisationen 160
5.3.1 Internationaler Währungsfonds 160
5.3.2 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung 163
5.4 Beteiligung der EZB an informellen Foren für Finanzminister und Zentralbankpräsidenten 164
5.4.1 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G7 1 6 4
5.4.2 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G10 165
5.4.3 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20 165
5.4.4 Forum für Finanzstabilität 166
5.4.5 Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und Zentralbankforen 166
KAPITEL 6
Die EZB als juristische Person 169
6.1 Leitbild 169
6.2 Unternehmenskontrolle 169
6.2.1 Die Aufgaben des EZB-Rates und des EZB-Direktoriums im Bereich der Unternehmenskontrolle 170
6.2.2 Externe und interne Kontrollinstanzen 170
6.2.3 Zugang zu den Archiven der EZB 172
6.3 Organisationsstruktur 173
6.4 Personal und Personalbeziehungen 174
6.4.1 Personal 174
6.4.2 Personalvertretung der EZB 175
6.4.3 ESZB-bezogener sozialer Dialog 176
6.5 Sitz und Räumlichkeiten 177
ANHANG 1 179
Auszüge aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
ANHANG 2 199
Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
GLOSSAR 221
LITERATURVERZEICHNIS 237
INDEX 245

[ #Wirtschaft ] Susanne K. Schmidt: Liberalisierung in Europa: Die Rolle der Europäischen Kommission

2022-07-28T12:29:00.000+02:00

Die Gelegenheit, nationale Monopole mit Hilfe der Kommission und des EuGH aufzuweichen wurde unterstützt von den nationalen Fachbürokratien oder Ministern, welche bei national präsenten Widerständen billig(end) auf die Kommissionskompetenzen verwiesen.

Privatisierung. Liberalisierung und Privatisierung sind keine spezifisch europäischen Prozesse, sondern Bestandteile einer weltweiten Bewegung, die sich als Gegenreform gegenüber den nach dem zweiten Weltkrieg erreichten Reformfortschritten in aller Welt interpretieren lässt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die EU jedoch von einem Mitläufer dieser Bewegung zu einer Triebfeder entwickelt, welche auch die durch Volksabstimmungen, Parlamentsbeschlüsse und Zugeständnissen in Verhandlungslösungen nicht von dem Liberalisierungspfad abbringen lässt und mit einer konservativen Dynamik den Widerstand zu unterlaufen sucht.

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[ #FREIHANDbuch ] Susanne K. Schmidt: Liberalisierung in Europa: Die Rolle der Europäischen Kommission
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28.7.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 29.7.12]

[ #Recht ] Die Verfassungen der Welt - online zum Nachschlagen

2022-07-27T18:31:00.000+02:00

Gegenwärtige und historische nationale und internationale Verfassungstexte in (deutscher Sprache) bietet die Website "Verfassungen der Welt". Da,it leistet die Website nicht nur einen Rundgang durch die Verfassungen sondern insbesondere für den deutschsprachigen Raum ach eine Verfassungsgeschichte anhand von Verfassungsdokumenten.

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[ #UNIversität ] Rechtswissenschaft: Die Verfassungen der Welt - online zum Nachschlagen
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27.7.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 1.5.14]

[ # EU ] Europa entziffern: Kürzel und Akronyme, Regeln und Ausnahmen

2022-06-15T15:41:00.000+02:00

Auch wenn Abkürzungen sparsam verwendet werden sollten, finden Kürzel und Akronyme im heutigen Sprachgebrauch, besonders im EU-Sprachgebrauch, häufig Anwendung.

Regel. Es ist unerlässlich, den vollständigen Wortlaut jedes Kürzels oder Akronyms bei seiner ersten Erwähnung anzugeben: "Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)". Aus der Vielzahl unterschiedlicher Schreibweisen von Kürzeln und Akronymen (mit und ohne Punkt, versal, groß und klein …) wurden Regeln geschaffen.

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[ #Heimat #Politik #Menschen ] Europa entziffern: Kürzel und Akronyme, Regeln und Ausnahmen
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15.6.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 8.6.11]

[ #Gewalt ] Handbuch "Hate Speech" deutsch/englisch

2022-06-14T09:13:00.000+02:00

Hate Speech ist heute in Europa eine der häufigsten Formen von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit.

Besonders besorgniserregend sind die verstärkte Präsenz von Hate Speech im politischen Diskurs und die Tatsache, dass sie in der öffentlichen Sphäre und insbesondere im Internet bereits zur Gewohnheit geworden ist. Wenn das Inakzeptable beginnt, akzeptiert zu werden, zur „Norm“ wird, stellt das eine echte Bedrohung der Menschenrechte dar.

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[ #SchülerclubDornbirn ] Handbuch "Hate Speech" deutsch/englisch
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14.6.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 12.1.17]

[ #Schweiz ] Termini der Schweizer Demokratie in fünf Sprachen: ABC der politischen Rechte

2022-05-30T15:07:00.000+02:00

Das "ABC der politischen Rechte" präsentiert sich in fünf Sprachen, nämlich Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch und Englisch.

Im Hinblick auf die Schweizer ("eidgenössischen") Wahlen vom 23. Oktober 2011 publizierte die Bundeskanzlei eine Broschüre mit dem Titel "ABC der politischen Rechte". Die fünfsprachige Broschüre ist gratis und richtet sich an ein breites Publikum. Die Bundeskanzlei der Schweiz schickt damit die User auf eine Entdeckungsreise durch 135 Grundbegriffe des politischen Systems der Schweiz, erklärt Ausdrücke rund um die politischen Rechte und das System der direkten Demokratie. Das Ziel der Publikation ist denn auch die Wissensvermittlung. Die behandelten Begriffe werden im Zusammenhang von neun übergeordneten Themenbereichen präsentiert, die von den Institutionen über das politische System bis hin zur Sitzverteilung reichen.

Die direkte Demokratie der Schweiz ist gekennzeichnet durch eine unmittelbare Teilnahme der Schweizer Bevölkerung an politischen Entscheiden des Landes mittels Abstimmungen und Wahlen.Das allein macht aber das System der Schweiz noch nicht (besonders für Außenstehende) komplex. Die Komplexität hat einerseits mit dem Föderalismus und der Stellung der 26 Kantone zu tun, andererseits mit der Mehrsprachigkeit, welche die Umsetzung der politischen Rechte nicht unbedingt vereinfacht.

Die Tatsache, dass es vier Landessprachen gibt, stellt die Schweizer Institutionen an sich schon vor grosse Herausforderungen, müssen doch alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich in ihrer Sprache zu informieren, um sachkundig und aktiv am politischen Leben teilnehmen zu können. Die englischen Ausdrücke und Definitionen sind eine Antwort auf das Bedürfnis der Schweiz, sich nach aussen zu öffnen, findet das Schweizer politische Modell im Ausland doch immer stärker an Beachtung.

Wie nützlich das für Nichteidgenossen ist, das erklärt schon der fürs Erste so verwirrende Eintrag "Bundeskanzlei". Aber um auch diesen Eintrag zu verstehen, muss man auch wissen, dass der "Bundesrat" keine Versammlung kantonaler Parlamenmtäre ist, sondern die (Bundes-)Regierung. Und ein Bundeskanzler ist im eidgenössischen Sinne nur eine besondere und gehobene Art eines Büroleiters.

Eintragung "Bundeskanzlei":

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ABC der politischen Rechte (PDF, 1924 Kb)
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30.5.22 [Letzte Aktualisierung, online seit 9.9.11]

[ #Sozialdemokratie ] Der Sozialdemokrat Karl Kautsky 1916: Die Vereinigten Staaten Mitteleuropas

2022-05-21T19:41:00.000+02:00

[Free eBook] Innerhalb der europäischen Sozialdemokratie wurde das Konzept der "Vereinigten Staaten von Europa" schon vor dem Ersten Weltkrieg ausgiebig diskutiert.

Karl Kautsky brach bereits 1911 die Debatte los, indem er für die "ständige Fortdauer des Friedens" die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" forderte.

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[ #forumROMANum ] Der Sozialdemokrat Karl Kautsky 1916: Die Vereinigten Staaten Mitteleuropas
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