Farlion Inside

Christian Lindner - ein Nachruf

Wir verabschieden uns heute von ~~einem großen Mann~~ ~~einem bedeutenden Politiker~~ ~~einem Mann der Vernunft~~ einem FDP-Mitglied.
Christian Lindner verließ heute, nach nur zweijähriger Amtszeit seinen Posten als Parteichef der FDP, eine eventuell bedauernswerter Umstand, der wirklich so gut wie niemanden interessiert.

Wir erinnern uns noch lebhaft an die bewegenden Szenen vom November 2009, als die FDP plötzlich führungslos in der deutschen Parteienlandschaft herumirrte und schnellstens Ersatz für den unliebsam gewordenen Guido Dauerwelle suchte.
Es war Philipp Rösler, der damals in einem dramatischen Akt die Führungsgruppe der FDP vor sich antreten ließ und verkündete:
„Wir brauchen einen neuen Parteichef, Freiwillige einen Schritt vor.“
Alle traten einen Schritt zurück, nur Christian Lindner nicht. Der träumte gerade in Gedanken versunken davon, einmal Bundeskanzler an Stelle der Bundeskanzlerin und außerdem steinreich zu werden.

Mit Tränen in den Augen denken wir zurück an die anrührende Szene, als sein Parteikollege Brüderle ihm ein Schemelchen hinter das Rednerpult stellte, damit der kleine Christian bei seiner ersten Rede über die Kante des Pults hinausschauen konnte.

Großes hatte der kleine Christian einmal vor.
Die FDP wollte er zu neuen Ufern führen, leider saß sie aber schon auf dem Trockenen. Reich wollte er werden und der Wirtschaft und seinem Geldbeutel zu neuem Glanz verhelfen – doch die Wirtschaft hatte sich schon der CDU zugewandt.
So dümpelte der kleine Christian vor sich hin, durfte sich nur hin und wieder mal zu Wort melden, wenn einer seiner Mitstreiter wieder großen Mist verzapft hatte und musste die Schuld dann auf sich schieben lassen, wie es bei kleinen Brüdern ja immer ist.

Christian Lindner war schon zu seiner Schul- und Studentenzeit ein eher blässliches, unscheinbares Kind. Diesen Stil setzte er dann später ~~mit großem Erfolg~~ in der Politik fort.
Wir werden uns seiner nicht erinnern, nicht als Parteichef, nicht als Minister, nicht als großen Politiker. Was bleiben wird ist nur die Erinnerung in den Köpfen seiner Parteifreunde, wenn es einst heißen wird:
„Wisst ihr noch damals, als dieser kleine Blonde mal unser Parteichef war?“

Christian Lindner hat die große politische Bühne verlassen – warum zur Hölle hat er aber die FDP nicht mitgenommen?

In Memoriam Christian Lindner

El M@nza ist zurück

Deutschlands letzter echter Mann ist wieder zurück und kämpft für die Rechte der Männer und gegen die Diskriminierung durch die Frauen. Es lebe El M@nza - die Legende unter den Chauvinisten von vorgestern, heute und übermorgen!

El M@nza ist zurück - besuch ihn mit einem Klick (aufs Bild )

Eigentor von Google: Blogger und Blogspot auf Dauerblock

Nachdem Google auf Blogger.com und Blogspot.com mittlerweile auch Hardcore-Pornoseiten erlaubt (mit lediglich einer typisch amerikanischen Vorschaltseite, auf der man bestätigen muss, ob man trotz Erwachseneninhalte die Seite besuchen will), wächst der Kommentarspam dieser beiden Bloghosting-Services ins unermessliche. Weil ich aber keine Lust habe, permanent die Kommentare auf Porn-Inhalte zu prüfen, wandern beide Services bei mir jetzt in den Spamblockfilter.
Wer also bei einem dieser beiden Systeme ein Blog betreibt und beim Kommentieren hier im Blog die Adresse eines Blogger/Blogspot-Blogs angibt, erscheint leider nicht mehr in den Kommentaren und wird automatisch gelöscht.

Was Google sich dabei gedacht hat weiß ich nicht. Für mich ist es einfach nur nervig und nach alleine 75 Spam-Kommentaren von diesen Services in der letzten Nacht habe ich jetzt einfach die Nase voll und sperre sie aus.

Die Vergessenen

Deutschland wird wach könnte man meinen, wenn man sich die Demonstrationen und Protestbewegungen der letzten Jahre so ansieht. Wir demonstrieren gegen Überwachung und für Datenschutz, gegen Atomkraft und Castor und für umweltfreundliche Energien, gegen überteuerte Bauprojekte wie Stuttgart 21 oder rücksichtslose Bauprojekte wie am Frankfurter Flughafen. Wir protestieren gegen Rechtsextremismus und für Grundrechte, gegen die Macht der Banken und für den Erhalt der eigenen Lebensqualität. Wir protestieren gegen unehrliche Politiker und Korruption und für mehr Demokratie.
Wir erreichen nicht immer etwas, aber wir fühlen uns besser dadurch, weil wir zeigen, dass eben nicht alles vom Volk getragen wird, was die Politik beschließt oder beschließen möchte. Und wir freuen uns, dass die Teilnehmerzahl an solchen Aktionen stetig wächst.
Trotzdem ist es ein scheinheiliger Protest, denn wir haben Probleme in Deutschland, gegen die die Betroffenen selbst oftmals gar nicht demonstrieren können und auch keine Unterstützung von den Bürgern bekommen, die sonst gegen alle möglichen Missstände auf die Straße gehen.
Ich will hier nicht den Sinn der aktuellen Protestbewegungen in Frage stellen. Die Proteste sind wichtig und nötig, aber die Relationen stimmen nicht mehr.
Es geht gerade auf Weihnachten zu und viele Menschen in Deutschland spenden wieder. Sie spenden beispielsweise Geld und Spielzeug für Kinder in aller Welt und fühlen sich danach besser, weil sie etwas gutes getan haben. Auf der anderen Seite haben wir auch dieses Jahr im eigenen Land wieder zahlreiche Kinder, für die das Weihnachtsfest zum Albtraum wird. Für sie wird es keine Geschenke geben, kein Festessen, kein Spielzeug. Für sie wird es eine Vorbereitung auf die Zeit nach den Ferien, wenn in der Schule die weihnachtlichen Geschenke, die iPods, Handys und Markenklamotten verglichen werden und sie außen vor stehen. Für die Eltern dieser Kinder wird es eine Zeit, in der sie ihren Kindern erklären müssen, warum Mama und/oder Papa keine Arbeit haben und deshalb kein schönes Weihnachtsfest ausrichten können, wie andere Eltern.

Wir haben in Deutschland geschätzte 300.000 wohnungslose Menschen, eine offizielle Statistik wird weder vom Bund, noch von den Ländern geführt, sie sind eben nicht wichtig. Wir haben zwischen 2.000 und 3.000 Straßenkinder, die zum Teil wegen Misshandlungen oder Vernachlässigung von zu Hause weggelaufen sind und sich auf der Straße durchschlagen. Auch hier gibt es keine offizielle Statistik, sie sind zu unwichtig.

Wir haben in Deutschland viele Hartz-IV-Empfänger, für die Weihnachten wieder einmal die Hölle wird, weil sie teilweise nicht einmal über das Geld verfügen, um sich selbst zu Weihnachten mal eine zusätzliche Kleinigkeit zu gönnen oder eventuell mal weiter entfernt wohnende Familienmitglieder zu besuchen.
Sie alle gehören zu den Vergessenen in unserer Republik. Sie gehören zu denen, für die niemand oder nur wenige auf die Straße gehen.

Mal ganz ehrlich, wer von den Lesern dieses Textes war in diesem Jahr als Teilnehmer an einer Demonstration gegen Hartz-IV? Es gab einige Demostrationen gegen das, was die Politik "Grundversorgung" nennt, aber sie waren verschwindend klein. Die Hartz-IV-Empfänger selbst haben oftmals schon finanziell gar nicht die Möglichkeit, an solchen Demos teilzunehmen. Demonstrationen mahcen Sinn, wenn die Menge der Demonstranten stimmt und sie in Städten stattfinden, in denen sie registriert werden. Das sind die Landeshauptstädte und Berlin. Ein Hartz-IV-Empfänger aus dem nördlichen Niedersachsen kann sich aber ein Ticket nach Berlin oder Hannover nicht mal eben so leisten. Bereits kurze Strecken mit der Bahn kosten schon mal schnell 20,- Euro. 20,- Euro sind für viele Hartz-IV-Empfänger aber Lebensmittel für 3-4 Tage.
Hartz-IV-Empfänger besitzen auch nicht den finanziellen Hintergrund, um Demonstrationen größer zu promoten, Flyer zu drucken oder Aufkleber herstellen zu lassen. Sie gelangen mit ihren gezwungenermaßen kleinen Demonstrationen meistens noch nicht einmal in das Licht der Medien.

Für Obdachlose, Wohnungslose und Straßenkinder wird seltenst bis überhaupt nicht und wenn dann nur mal anlassbezogen (wie in der Hamburger Zaunaffäre) demonstriert. Im Gegenteil, sie werden meistens eher als störend angesehen.

Wir demonstrieren und protestieren gegen Projekte und Umstände, die uns Steuererhöhungen bescheren und unseren Geldbeutel angreifen. Wir protestieren und demonstrieren aber nicht für die Menschen, die ohnehin schon am Existenzminimum vor sich hin vegetieren und deren Möglichkeiten immer und immer mehr beschnitten werden. Wir kämpfen dafür, dass jeder Bürger Breitband-Internet bekommt und vergessen die Mitmenschen, die noch nicht einmal das Geld haben, sich einen Computer anzuschaffen oder die nicht einmal eine Wohnung besitzen, in dem sie einen aufstellen könnten.

Es wird jetzt wieder Winter. Und während die ersten Tage mit Minustemperaturen über uns hereingebrochen sind, regen sich viele Menschen überall in Deutschland über die teilweise gewalttätige Vorgehensweise der Polizei bei den Castor-Demonstrationen auf. Kaum einer regt sich aber darüber auf, dass Obdachlose oder Straßenkinder jetzt von der Polizei oder dem Ordnungsamt wieder aus windgeschützten, beheizten Bahnhöfen oder baufälligen Häusern vertrieben werden und zusehen müssen, wie sie gegen die Kälte ankommen.
Ich schäme mich mittlerweile für mich selbst, die - entschuldigt den Ausdruck - Wohlstandsproteste unterstützt zu haben und dabei selbst kaum mal etwas über diese Vergessenen im eigenen Land geschrieben zu haben.

Ich selbst bin finanziell nicht in der Lage, Großes gegen diese Missstände zu bewegen. Aber ich kann zumindest darüber schreiben. Und darum wird man ab Januar in diesem Blog nichts mehr über politische Plagiatoren, Bahnhofsdemonstrationen und ähnliches lesen. Ich werde mich jetzt gezielt in das Thema Sozialpolitik einfuchsen und zukünftig für die Menschen schreiben, die Tag für Tag ums Überleben kämpfen und die wesentlich härter unter unserer Politik zu leiden haben, als der Durchschnittsbürger.

Tut mir leid Leute, aber aus den Mittelschicht- und Wohlstandsprotesten bin ich raus. Ich hoffe, ihr nehmt es mir nicht allzu übel.

Stuttgart 21 – Das große Debakel

Der Volksentscheid in Baden-Württemberg ist vorbei und die Gegner des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ haben verloren. Mit nur etwa 41% der Stimmen gegen den Untergrundbahnhof fällten die Teilnehmer der Umfrage ein deutliches Urteil. Aber woran lag es?
Grund 1: Überschätzung des Widerstands
Wenn man sich die vielen Projekte im Internet ansah konnte man durchaus meinen, dass Dreiviertel der Baden-Württemberger gegen das Projekt wären. Betrachtet man sich allerdings die diversen Blogs und auch die Stimmen gegen S21 in den verschiedenen Social Media Plattformen an, so kann man feststellen, dass zahlreiche publizierende Gegner gar nicht aus Stuttgart oder Baden-Württemberg kommen. Es handelt sich zum Teil um Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, die sich den Gegnern gegenüber einfach nur solidarisch zeigten, zum Teil auch, um ein Zeichen gegen die wachsende Gängelung der Normalbürger durch den Staat zu setzen.
Aber auch an den Demonstrationen hätte man es absehen können. Zwar gab es durchaus ansehnliche Teilnehmerzahlen bei verschiedenen Demonstrationen, immerhin konnten teilweise Zahlen von 10.000-20.000 Teilnehmern verzeichnet werden, aber sieht man sich diese Zahlen auf die Einwohnerzahlen bezogen an, wirken sie so groß gar nicht mehr.
Alleine in Stuttgart wäre, bei einer Einwohnerzahl von über 600.000 schon wesentlich mehr drin gewesen. Sieht man die Teilnehmer in Bezug auf Baden-Württemberg mit fast 10,8 Millionen Einwohnern, wirkt die Zahl noch kleiner.
„Die Demonstrationen der Befürworter sind wesentlich kleiner“, wurde oft argumentiert. Natürlich waren sie kleiner. Wozu hätten sie auch größer sein sollen? Sie demonstrierten für etwas, was bereits beschlossen war. Sie hätten ebenso zu Hause bleiben können, das hätte die äußere Wahrnehmung des Widerstands zwar verstärkt, aber nichts daran geändert, dass es mehr Befürworter gab, als zu nach außen hin zu bemerken war.
Die Befürworter waren nicht gezwungen, sich als solche zu outen. Sie konnten den Dingen ihren Lauf lassen und die Ereignisse auf sich zu kommen lassen.

Grund 2: Desinteressierte Medien
Es gibt und gab zahlreiche, belegbare Unstimmigkeiten bei der Kostenberechnung. Es gibt Hin- und Nachweise dafür, dass von Politikern und Bahn Kalkulationen beschönigt oder verschwiegen wurden. Selbst für offensichtliche Verknüpfungen von Politikern zu am Bau beteiligten Unternehmen ist einiges bekannt. Trotzdem reagierten die Medien eher bescheiden bis gar nicht und schafften es nicht, der Bevölkerung die gesamten zweifelhaften Umstände näher zu bringen. Besonders brisant ist dabei, dass die beiden in Stuttgart selbst ansässigen Zeitungen – Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten – mit schöner Regelmäßigkeit PR für das Projekt betrieben, statt sich durch Neutralität ein wenig Glaubhaftigkeit zu erhalten. Die Tatsache, dass der stellvertretende Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten gleichzeitig einer der glühendsten Verfechter des Bahnhofsprojekts ist, erklärt zumindest einen Teil der lokalen Berichterstattung.
Die Medien wurden nur kurzzeitig mal wach und das war, als am „schwarzen Donnerstag“ Blut floss und die Gewalt durch den Staat dominierte. Statt aber nachzubohren und mit dafür Sorge zu tragen, dass die Hintergründe um das skandalöse Verhalten der Behörden aufgedeckt wurde und die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen wurden, ließen die Medien die Angelegenheit bereits nach kurzer Zeit versanden. Von investigativem Journalismus keine Spur.

Grund 3: Politische Verschleppung
Der Volksentscheid hätte durchaus für die Gegner des Projekts ausfallen können, wenn...
Wenn er beispielsweise ein Jahr früher durchgeführt worden wäre. Wenn die Bilder vom schwarzen Donnerstag in den Köpfen der Menschen noch frisch gewesen wären. Wenn die damals aufgedeckten Unstimmigkeiten und die Kungeleien von Politik und Wirtschaft noch relevant gewesen wären.
Mappus und seine Mitstreiter haben das Beste getan, was sie in dem Moment für ihre Interessen tun konnten: sie haben die Wahl abgewartet und damit die Verantwortung in die Hände ihrer Nachfolger gelegt. Diese wiederum ließen den Volksentscheid bis mehr als ein Jahr nach den Ereignissen des letzten Jahres warten, was deutlich zu lange war. Längst schon waren bei den meisten Baden-Württembergern die Vorgänge vom letzten Jahr verdrängt oder vergessen worden und die Gegner schafften es nicht, die Erinnerungen in den letzten 2 Wochen vor dem Entscheid noch einmal öffentlich aufzufrischen. Der Mensch vergisst eben schnell.

Das Debakel bahnt sich aber jetzt erst richtig an.
Hätten die Gegner den Volksentscheid für sich verbuchen können, würden sie den Befürwortern jetzt sagen, sie sollen endlich aufgeben, das Volk hätte schließlich entschieden. Jetzt stehen sie selbst aber in der Situation, dass sie den Entscheid gegen sich haben.
Zwar ist er deutlich gegen die Gegner ausgegangen, aber immerhin noch knapp genug, um keine Ruhe einkehren zu lassen. Die Gegner wollen sich trotz Volksentscheid auch weiter gegen den Bahnhof wehren, die Befürworter werden sich zwar weiter genervt fühlen, können die Sache jetzt aber in Ruhe aussitzen.
Den Projektgegnern fehlt jetzt eins ihrer wichtigsten Argumente. Sie können nicht mehr sagen, dass die meisten Baden-Württemberger, ja noch nicht einmal die meisten Stuttgarter, gegen das Bahnhofsprojekt sind. Sie müssen jetzt aufpassen, dass sie jetzt nicht in die Rolle der ewigen Querulanten abrutschen.

Immerhin können sie eine Hoffnung noch immer hegen: Wenn die Kosten steigen oder das Projekt sich aufgrund des brüchigen Keupers doch noch als nicht machbar oder nicht praktikabel erweist, können sie den Befürwortern irgendwann den Finger zeigen und den Befürwortern vorhalten „Ätschbätsch, wir haben es ja gleich gesagt.“
Aber bis dahin wird wohl noch etwas Zeit ins Ländle ziehen.

FDP, Kühe, Schafe, Nigeria und das Urheberrecht - der Goldene Abort

Klick für die Vollansicht

Vor 5 Jahren rief ich mal anlassbezogen den Goldenen Abort ins Leben. Diese, damals monatlich verliehene Auszeichnung wurde von mir damals so beschrieben:

"Preis für die größt anzunehmende Scheiße, die ein Politiker verbal abzusondern in der Lage ist."

Jetzt wird es Zeit, diese Auszeichnung wiederzubeleben. Als erstem Preisträger gratuliere ich der

FDP-Fraktion des deutschen Bundestages, vertreten durch Stephan Thomae

Laudatio:
In Deutschland gibt es mehr Schafe und Kühe als Wildschweine und Störche, weil erstgenannte jemandem gehören. In Deutschland gibt es mehr geistig Schaffende als in Nigeria, weil die Rechte der Kreativen in Deutschland besser geschützt werden.

Dass es in Nigeria weniger geistig Schaffende gibt als in Deutschland liegt also nicht daran, dass es nach Jahrzehnten Diktatur in der noch jungen Demokratie immer noch innenpolitische Unruhen gibt. Es hat auch nichts damit zu tun, dass das Bildungswesen in dem Land am Boden liegt und die Schulen und Hochschulen sich in außerordentlich schlechtem Zustand befinden.
Auch mit dem schlechten Wirtschafts- und Gesundheitssystem, in dem jedes Jahr noch tausende Kinder verhungern, kann das nichts zu tun haben. Dass nichtmal jeder zweite nigerianische Bürger Zugang zu sauberem Trinkwasser hat ist natürlich auch unerheblich dafür, dass es dort weniger geistig Schaffende gibt.
Und letztlich hat die klimatische Lage natürlich auch nichts damit zu tun, die immer wieder für Naturkatastrophen in dieser Region verantwortlich ist.
Nein, alleine der Umstand, dass Nigeria kein restriktives Urheberrecht und keine florierende Abmahnwirtschaft besitzt trägt die Schuld daran, dass es dort weniger geistig schaffende Kreative gibt als bei uns im Wohlstandsland Deutschland.

Für diese Aussage, die den Anforderungen dieser Auszeichnung in allen Belangen würdig ist, verleihe ich Stephan Thomae und der FDP-Bundestagsfraktion den Goldenen Abort des Monats November 2011.

Und natürlich gibt es auch das Video zum Preis:

Gestern, in der Extremismus-Debatte

Was dachte Kristina Schröder wohl gestern, als sie gleich mehrfach wegen ihrer Ignoranz Rechtsextremer und der Vorverurteilung von Nazi-Gegnern gerüffelt wurde?

Manchmal hilft schon etwas Bildung!

Deutsches Recht ist bezahlbar

Es ist beschämend, was sich die deutsche Justiz in Sachen Karl-Theodor zu Guttenberg gerade wieder einmal geleistet hat. Mit 20.000,- Euro kauft der bayerische Adelsspross sich von einer Anklage frei und gilt damit wieder als völlig unbescholten.
Beschämend ist vor allen Dingen die Begründung der Staatsanwaltschaft für die Einstellung des Verfahrens. Zwar seien in der Doktorarbeit 23 strafrechtlich relevante Urheberrechtsverstöße zu finden gewesen sein, da der wirtschaftliche Schaden der Urheber aber marginal sei, wäre eine Anklage nicht nötig.

Wir leben in einem Land, in dem Recht scheinbar vom politischen Einfluss, der Größe des eigenen Vermögens und der willkürlichen Festsetzung eines materiellen Wertes abhängt. Wie ist es sonst zu erklären, dass jemand, der sich ein paar Musikstücke aus dem Netz lädt wegen Verstoß gegen das Urheberrecht angeklagt wird, während ein prominenter Politiker, der nicht nur gegen das Urheberrecht verstoßen hat, sondern sich damit auch noch einen Titel erschlichen hat, gegen Zahlung einer, für seine wirtschaftlichen Verhältnisse eher symbolischen Summe ungestraft davon kommt?
Ein Musikstück kann durchaus schon mal einen Streitwert von 10.000,- Euro erreichen, festgelegt natürlich vom Vertreter des entsprechenden Publishers. Wissenschaftliche Ergebnisse und Publikationen dagegen werden als nahezu wertfrei eingestuft? Von Verhältnismäßigkeit kann da kaum noch die Rede sein.
Bei "Raubkopierern" heißt es auch immer, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht und die Menge der heruntergeladenen Dateien sei nicht relevant, da der Straftatbestand der Urheberrechtsverletzung schon bei kleinsten Zahlen erfüllt sei.
Dagegen stehen 23 strafrechtlich relevante Selbstbedienungstaten des Herrn zu Guttenberg, bei denen man nicht mehr von einem Versehen sondern von böswilliger Absicht sprechen muss.

Recht ist in Deutschland keine Frage der Gesetze, es ist eine Frage des Geldbeutels und des politischen Einflusses und das ist beschämend.

Und Recht ist doch bezahlbar.

Demonstranten starten Überwachungsdrohne (Video)

Wenn der Friedrich sowas sieht, wird er sofort die Entwicklung bewaffneter Polizeidrohnen verlangen, um den Staat vor gefährlichen Luftschlägen durch Demonstranten zu schützen:

Thats western democracy

Das ist westliche Demokratie

Neonazis: Versagen von Politik und Medien

Was momentan in Politik und Medien in Bezug auf die rechtsradikale Szene abgeht ist so verlogen, so peinlich und so erschütternd, dass ich beim Konsum entsprechender Berichte nur noch mit dem Kopf auf die Tischplatte schlagen kann.

In der Politik wird es plötzlich hektisch. Ein „Abwehrzentrum gegen rechte Gewalt“ muss her, heißt es. Sonderkommissionen müssen gegründet werden fordern die einen, Polizei und Verfassungsschutz müssen enger zusammen arbeiten sagen die anderen. Die Vertreter der Vorratsdatenspeicherung kriechen wieder einmal aus ihren Löchern und versuchen die VDS als Allheilmittel – diesmal gegen Rechtsradikalismus – zu verkaufen und Schuldeingeständnisse oder Konsequenzen für eine völlig verfehlte Politik in den letzten 20 Jahren fehlen völlig.
In der Politik ist niemand schuld. Woran auch? Es gab ja in den letzten 20 Jahren immer wieder Politiker, die dem Volk zuriefen „Zeigt mehr Zivilcourage gegen rechts“. Es waren die gleichen Politiker, die schließlich gegen die Bürger vorgehen ließen, die Zivilcourage zeigten und gegen den Rechtsextremismus auf die Straße gingen.
Bei rechten Demonstrationen wurden Gegendemonstranten kriminalisiert, antifaschistische Gruppen überwacht und unterwandert, Neonazis selbst dagegen geschützt und die Existenz rechtsextremer Gruppen beschönigt oder totgeschwiegen.
Versuche, die NPD verbieten zu lassen scheiterten daran, dass zu viele V-Leute von BKA und Verfassungsschutz federführend in dieser Partei war, trotzdem änderte sich nichts. Die V-Leute blieben und waren unfähig, den Politikern klarzumachen, dass und welche Gefahren von der rechten Szene ausgehen.
Rechte Gewalttäter wurden als „verwirrte Einzeltäter“ abgetan, die Tatsache, dass die Zahl organisierter Neonazi-Gruppen sehr hoch ist wird selbst jetzt von einigen verantwortlichen Politikern noch verharmlost oder ignoriert.
Wer Opfer rechter Gewalt wurde musste, wie im Umfeld einiger Opfer der „Zwickauer Zelle“, sogar damit rechnen, dass nicht gegen Rechte sondern gegen sie selbst ermittelt wurde.

Dabei liegt die Schuld noch nicht einmal bei der aktuellen Regierung alleine. Auch unter Rot-Grün mordete die sogenannte „Zwickauer Zelle“ schon und auch zu der Zeit waren die rechtsradikalen Gruppen schon aktiv, konnten aber schalten und walten, wie sie wollten.
Mit Ruhm bekleckert hat sich nicht ein deutscher Politiker und die Show, die sie jetzt abliefern ist an Peinlichkeit schon fast nicht mehr zu überbieten.
Der Innenminister und seine Vorgänger bestreiten jede Schuld an den politischen Versäumnissen und lehnen jegliche Verantwortung dafür ab. Stattdessen setzen sie auf reflexartige Überreaktionen, als wäre der Rechtsextremismus ein unbekanntes, jetzt ganz plötzlich aufgetretenes Phänomen, mit dem keiner rechnen konnte.
Die Politik zeigt sich, wie all zu oft in den letzten Jahren, wieder einmal als peinliches und unfähiges Konstrukt aus selbsternannten Experten, denen allerdings jeglicher Realitätssinn abhanden gekommen ist. Unsere Politiker beweisen wieder einmal, dass sie sich in ihren Kreisen vielleicht ganz gut bewegen können, aber schon lange nicht mehr wissen, was im Land wirklich passiert.

Die Medien sind keinen Deut besser.

Auch die Medien stoßen plötzlich ins Horn. Überall findet man auf einmal Berichte über die rechtsradikale Szene. Da werden Sonderseiten in die Zeitungen gepresst, Dossiers zum Thema Rechtsextremismus erstellt und Daten ausgegraben, die beweisen, dass rechtsextreme Gruppierungen sich schon seit Jahren völlig ungehindert entwickeln und sich teilweise sogar aus staatlichen Geldern finanzieren.
Videos werden ausgegraben, welche diverse Naziaktionen zeigen und die schon seit Jahren offen bei Youtube zu finden sind. Und plötzlich besitzen alle möglichen Journalisten verschiedene Quellen in der Naziszene und in den Strafverfolgungsbehörden und können die verschiedensten Hintergrundinformationen über Verknüpfungen zwischen Behörden und der rechten Szene auffahren.

Wo waren diese Medien aber in den letzten 20 Jahren?
Ach ja, sie berichteten über die bösen Demonstranten gegen Rechts, über böse Antifa-Gruppen, die Polizisten verletzten wenn diese auf sie einprügelten, um eine Nazi-Demonstration zu schützen und über Bürger, die von der Polizei dafür misshandelt wurden, weil sie den Aufrufen einiger scheinheiliger Politiker folgten und Zivilcourage gegen den Rechtsextremismus zeigten.
Über Gewalt von links wurde geschrieben, über brennende Autos, randalierende Autonome und aufkeimenden Linksterrorismus. Was den Rechtsextremismus anging zeigten sich die Medien genauso blind wie es auch die Politiker taten. Kaum mal ein Wort über die mehr als 100 Toten durch rechtsextreme Gewalt, kein Wort darüber, dass der ach so gefährliche Widerstand der Antifa im Gegensatz dazu nicht einen einzigen Toten verursachte. Die vierte Macht im Staat erwies sich mal wieder als zahnloser Papiertiger, dem es in erster Linie wichtig war, der Politik zu gefallen und bloß nicht wegen zu kritischer Berichterstattung in Ungnade zu fallen.

Und der Bürger stand alleine da.

Wer das Pech hatte, in Brennpunkten mit hohem rechtsextremen Aufkommen zu leben, der machte einen weiten Bogen um alles Verdächtige oder organisierte sich in einer antifaschistischen Gruppierung. Verhielten sich diese Menschen passiv liefen sie Gefahr, Opfer der Rechten zu werden. Beteiligten sie sich aktiv am Widerstand gegen rechts liefen sie Gefahr, im Visier der Polizei zu landen.
Die Politik erklärte den linken Widerstand zum Staatsfeind und die Opfer rechter Gewalt als nicht existent. Die Medien lieferten sich ein Rennen darum, wer den Widerstand gegen rechts am gewaltbereitesten darstellt, statt sich auch nur einmal darüber zu empören, dass Rassisten organisiert menschenfeinliche Parolen brüllend und von der Polizei geschützt durch die Straßen ziehen durften.
Wo der Bürger Zivilcourage zeigte half die Presse dabei, selbige als gewalttätige Aktionen gegen existierende Gesetze darzustellen.
Antifa- und Bürgerrechtsgruppen lieferten den Medien Informationen über rechte Gewalt – und wurden ignoriert.
Die gleichen Gruppen schafften es immer wieder, Informationen über rechte Aktivitäten und Gruppen zusammenzutragen. Der Verfassungsschutz und das BKA schaffte das noch nicht einmal mit (offiziell) 100 V-Leuten, die Medien zeigten sich völlig desinteressiert.

Aber machen wir uns nichts vor, auch nach der derzeitigen Affäre wird sich daran nichts ändern. Kein Politiker wird Verantwortung übernehmen, stattdessen werden sie wieder mehr Überwachung des Normalbürgers fordern. Die Medien werden nach wenigen Wochen wieder einmal sang- und klanglos das Interesse verlieren und der Bürger organisiert sich wieder selbst, ständig in Gefahr, ins Fadenkreuz der Justiz zu gelangen oder er duckt sich wieder, aus Angst, selbst Opfer von Gewalt zu werden.

Ändern wird sich nichts, solange die Politik durch Selbstherrlichkeit und die Medien durch Desinteresse glänzen.
Politik und Medien – zwei wandelnde Armutszeugnisse in der derzeitigen Bundesrepublik Deutschland.

Ein Kind entdeckt das Internet

Liebes Tagebuch,

heute habe ich endlich gelernt warum mein Bildschirm immer dunkel blieb, mein Papa hat gesagt man muss nämlich das Ding vorher einschalten. Jetzt sehe ich ganz viele bunte Farben und dabei hab ich immer noch nicht auf den Knopf gedrückt, das liegt aber daran das mein grosser Bruder mir etwas auf den Kopf gehauen hat.

Als die Farbenspiele in meinem Kopf nachliessen hab ich dann versucht zu sörfen, war gar nicht so einfach mit der dummen Maus in der Hand. Nach zwei Stunden auf dem Sörfbrett war ich aber dann immer noch nicht im Internet. Hab dann halt wieder Papa gefragt, wie das geht. Der hat dann gesagt ich wäre noch zu jung dafür und es wäre eh ganz blöd im Internet. Mama hat mir dann gesagt, das Papa gar nicht weiss, wie das geht mit dem Internet und hat mir das erklärt.

Hurra, jetzt bin ich im Internet! Leider nur kurz...irgendwas ist wohl schiefgegangen?! Die Polizisten erklären mir später auf der Wache geduldig den Unterschied zwischen Inter-und Intranet. Und das man in letzterem nix zu suchen hat!

Papa zahlt mit tränenden Augen eine Geldstrafe und die deutsche Bundesbank sieht von einer Anklage ab.

Zuhause will Papa dieses tolle Gerät mit dem man so schöne Zahlen malen kann aus dem Fenster werfen. Mama lässt ihn schnell abholen, zur Kur sagt sie. Als Papa dann weg ist, warum nur haben sie ihm diese komische Jacke angezogen, will die Mama ganz genau wissen, wie ich das gemacht habe bevor die grünen Beamten gekommen sind.

Wir wohnen jetzt auf den Bahamas ist voll gut, von Papa haben wir nichts mehr gehört.

Melanie ( 6 Jahre)

Bedrohung aus dem Internet im Jahr 1997

Ja, in den 1990ern war das Leben im Internet schon nicht einfach. Auch damals sprach man schon von den ersten Internetsüchtigen. Nur die Symptome sahen anders aus.

Du bist ein Webaholic wenn...

...du deinem Modem vor dem Zubettgehen einen Gutenachtkuss gibst

...die wichtigste Frage die dich beschäftigt nicht dein Herzklappenfehler, sondern dieses bescheuerte Java-Script, ist.

...du aufgrund der günstigen Nachttarife der Telekom bei plötzlichem Tageslicht zu Staub zerfällst.

...deine Lebensmittelkosten gegen Null tendieren, weil du sonst die Telefonrechnung nicht bezahlen kannst.

...du bei der Auswahl der neuen Tapete darauf achtest, ob sie zu deiner Homepage passt.

...du während des Gesprächs mit richtigen Menschen, ständig versuchst Smileys darzustellen.

...in der Chefetage der Telekom immer die Champagnerkorken knallen, sobald du Online gehst.

...einer deiner Freunde bei dem Versuch dich telefonisch zu erreichen, tatsächlich ein Freizeichen erhält und sofort die Feuerwehr informiert, weil er das Schlimmste befürchtet.

...du seit Monaten unverdrossen versuchst über das Inter-Net in New York eine Pizza zu bestellen.

...du immer wieder riesengroße aber total coole Videos downloadest, während sie schon längst im Fernsehen laufen.

Wie einfach das Internetdasein doch heute ist...

Heute ist Weltchauvitag!

Nachdem ich letzte Nacht bei Twitter von einem Mitglied einer politischen Nachwuchsspaßpartei als sexistisches Arschloch betitelt wurde, sehe ich mich gezwungen, heute den

Weltchauvitag

auszurufen.
Also, liebe Feministinnen, nehmt euch heute einen Tag frei oder blockt mich oder legt zumindest ein Beruhigungsmittel neben die Tastatur, denn ich fröhne heute verbal den urmännlichsten Trieben und das in voller, ungeschminkter Härte!
Es steht euch natürlich auch frei, mich zu flamen, Shitstorms gegen mich loszutreten oder mir wahlweise mit gleicher Münze zu antworten. Morgen hab ich euch dann auch wieder lieb.

Die Chefin der Satanisten-Union

Sehr christlich, unsere Christdemokraten:

Bastard Bundeskanzlerin from Hell?