Gemeinde 2.0 / bürgerListe Toni Kuzmić

Der Nebel, Norbert Darabos, Johann Balogh und die Schuldenbremse

2011-11-16T20:16:00.046+01:00

Prolog: Ein wahre Geschichte vom flachen Land an der Grenze, dort wo der Novembernebel oft besonders dicht ist. Nicht dicht genug aber für Norbert und seinen Bürgermeister um ihre Angelegenheit zu verschleiern.

@burgenlandla
Da Burgenlandla#darabos gibt vor der #schuldenbremse noch ein bisschen gas für einen freund und erhöht die #staatsschulden http://t.co/BcxVsr6Q #spoe #fb 1 minute ago via web · powered by @socialditto

Die Schuldenbremse ist in aller Munde.
Bund, Länder und Gemeinden sollen sparen.
Beim internen Arbeitsamt des Bundesheeres warten 3500 Beamte auf eine vollwertige Arbeitsstelle innerhalb des Bundesheeres. Sie werden weiter vom Bund bezahlt.
Bei der Abteilung des Bundesheeres mit dem Namen Materialstab Luft in Wien, kurz MSL geht eine Person in Karenz.
Was macht das Bundesheer?
Schreibt es die Stelle intern aus?
Nein. Warum eigentlich nicht?
Schreibt es die Stelle extern aus?
Nein, wozu auch, es gibt eh 3500 Bundesheerbeamte, die auf eine Postenzuweisung innerhalb des Heeres warten. Da wird doch einE geigneteR dabei sein.
Laut Manfred Haidinger, Präsident der FPÖ Bundesheergewerkschaft, gibt es allein in Wien mehr als ein Dutzend Bundesheerbeamte auf der heeresinternen Warteliste, die den Job machen könnten.
Wer bekommt also den Job?
Es bekommt ihn der Sohn des SPÖ Bürgermeisters aus Nikitsch im Burgenland. Er ist Malermeister. Nikitsch ist eine Gemeinde mit drei Ortsteilen.
Einer davon heißt Kroatisch Minihof.
Aus Kroatisch Minihof kommt auch SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Er diente schon als Gemeinderat unter Bgm. Johann Balogh.
Er hielt die Laudatio für Bgm. Balogh bei dessen Feier zu seinem 60. Geburtstag in der Veranstaltungshalle Nikitsch im Jahr 2010.
Er lässt sich nahezu täglich mit dem Dienstauto vom Schofför von Kroatisch Minihof nach Wien und wieder zurück bringen.
Vielleicht kann er jetzt den Sohn des SPÖ-Bürgermeisters mitnehmen.
Spart man so Geld?
Ich werde Bernhard Felderer von IHS Fragen. Der kennt sich da aus. Ich wage aber zu behaupten, dass das eher Geldverschwendung ist.
Ist das Gerechtigkeit? Ist das ein offene, freie Gesellschaft in der alle gleich sind? In der z. B. die politische Farbe bei Postenbesetzungen im öffentlichen Dienst kein Rolle spielt.
Ich weiß es nicht. Ich werde Bundeskanzler Faymann fragen. Oder Norbert himself, wenn ich treffe. Weil der Mensch zählt.
Der eine mehr?
Der andere weniger?
Oder wie?
Oder was?
Zeit für echte Gerechtigkeit. Nicht bloß plakative.
PS: Norbert, wieso machst du das? Was bringt dir das? Was hast du davon?

@KarinStrobl
Karin Strobl#Postenschacherei im #Verteidigungsministerium? Sohn des roten Bürgermeisters von #Darabos' Heimatgemeinde erhielt Job http://t.co/6yLg8mvB 18 hours ago via web · powered by @socialditto

Literaturliste

Unsere Gemeinde aus der Luft betrachtet

2011-11-07T19:00:00.004+01:00

veći pogled mape/größere Kartenansicht/larger view of map

Gemeinderatssitzung 2011 10 14

2011-10-13T11:02:00.011+02:00

Die Sitzung wurde de facto auf 28. 10. 2011 verschoben. De iure dauerte sie bloß ca.15 min weil die zur Beschlussfähigkeit notwendige Anwesenheit von zwei Drittel der Gemeinderäte nicht erfüllt wurde. Es waren 2 SPÖ und 7 ÖVP Gemeinderäte anwesend. Grund war ein Todesfall in der Familie des Bürgermeisters. Eine Verschiebung einer bereits ausgeschriebenen Sitzung ist rechtlich nicht möglich, daher wählte man den rechtlich korrekten Umweg über die Nichtbeschlussfähigkeit.

Gemeinderatssitzung 2011 07 15

2011-07-15T08:21:00.004+02:00

Detektive bald auch in Nikitsch?

2011-07-07T14:07:00.008+02:00

Detektive nehmen Heurige und Feste unter die Lupe

Klar, die Legionärstruppe des SCN muss ja erst einmal finanziert werden. Da reichen 2 Feste im Jahr wohl nicht. Je mehr teure, harte Getränke mit hoher Gewinnspanne an der Bar konsumiert werden, desto besser. Schon im Jahr 2009 inspirierte mich SPÖ-Veranstaltungsbürgermeister Balogh zu folgenden Umfragen:

Auszeit

2011-04-20T20:37:00.005+02:00

Ich werde mindestens bis Ende Juli aus privaten Gründen eine Auszeit nehmen.
Es werden keine neuen Blogeinträge vor August veröffentlicht.
Ich war seit 2007 bei jeder Sitzung anwesend und daran wird sich nichts ändern.
Ich nehme auch weiterhin regelmäßig Einsicht in den Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse. Recherchen laufen ebenfalls weiter. Den Bericht zum Rechnungsabschluss 2010, den ich am 12. und 13. April 2011 insgesamt 4 Stunden eingesehen und auszugsweise transkribiert habe, gibt's also auch verspätet.
Es pressiert ja nicht. Die Gemeinderatswahl findet am 30.September 2012 statt. Noch Zeit genug. Die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl haben aber schon begonnen.

Gemeinderatssitzung 2011 04 15

2011-04-15T04:52:00.006+02:00

Stimmungsbarometer

2011-04-10T12:01:00.004+02:00

Wie zufrieden bist du mit der Oppositionspolitik der ÖVP im Nikitscher Gemeinderat?customer surveys

Wie zufrieden bist du mit der Politik von SPÖ-Bürgermeister Johann Balogh?Market Research

Bewertungs-Widget in Testphase

2011-03-24T07:22:00.002+01:00

Das Bewertungs-Widget(Steuerelement) von polldaddy wird momentan im Blog getestet. Es befindet sich momentan bei manchen Blogeinträgen unten. Wenn es funktioniert, werden alle Bewertungen auf Null gesetzt und noch einmal gestartet.

Gemeinderatssitzung 2011 03 10

2011-03-10T14:51:00.006+01:00

zur Vergrößerung anklicken

Dokumentationen über die Nahrungsmittelindustrie

2011-02-13T11:15:00.010+01:00

15.02 2011, 23:00h auf 3sat
Unser täglich Brot
Dokumentarfilm von Nicolaus Geyrhalter,
Österreich 2005
Länge: 90 Minuten
Brot ist seit Jahrtausenden Sinnbild für Nahrung, für körperliche und seelische Kraft. "Unser täglich Brot gib uns heute" heißt es in einem Gebet nach Matthäus 6.11, das Millionen Christen beten. In dem Dokumentarfilm "Unser täglich Brot" lässt Regisseur Nikolaus Geyrhalter ("Das Jahr nach Dayton", "Pripyat", "Elsewhere") den Zuschauer Zeuge einer ganz eigenen, anderen Schöpfungsgeschichte werden: der Lebensmittelproduktion. Zum Rhythmus von Fließbändern und riesigen Maschinen zeigt der Film Orte in Europa, an denen Nahrungsmittel produziert werden: Monumentale Räume, surreale Landschaften und bizarre Klänge - eine kühle industrielle Umgebung, die wenig Raum für Individualität lässt. Menschen, Tiere, Pflanzen und Maschinen erfüllen die Funktion, die ihnen die Logistik zuschreibt. In geschlossenen Räumen, aseptisch wie eine Prozessoren-Fabrik, schlüpfen Küken, computerüberwacht. Ein riesiger Schlauch saugt Lachse aus einem Fjord. Metallene Zähne fressen sich durch chemisch termingerecht zum Verblühen gebrachte Sonnenblumenfelder. Im Sekundentakt und vollautomatisch werden Hühner zerteilt, Schweine von ihren Gedärmen befreit, nur für Rinder braucht sie etwas länger: die industrielle Nahrungsmittelerzeugung und Hightech-Landwirtschaft.
Für Menschen ist in diesen futuristisch anmutenden Räumen wenig Platz, sie wirken wie Fehler im System, falsch dimensioniert, klein, verletzlich, auch wenn sie sich bestmöglich anpassen: hygienische Kleidung, Kopfhörer, Schutzhelme. Der Film offenbart die industrielle Nahrungsmittelproduktion als Spiegelbild unseres gesellschaftlichen Wertekanons: viel, einfach, schnell. Kommentarlos entfaltet er sich auf der Leinwand wie ein irritierender Traum - ein insistierender Blick, begleitet vom Flirren, Rattern, Schlagen, Schlürfen, hydraulischen Atmen der Maschinen. "Unser täglich Brot" wurde unter anderem für den Europäischen Filmpreis 2006 nominiert und mit einem Grimme-Preis 2008 ausgezeichnet.

13.02 2011, 22:10h auf 3sat
Food, Inc. - Was essen wir wirklich?
Dokumentarfilm von Robert Kenner,
USA 2008
Länge: 89 Minuten
47.000 Produkte führt ein durchschnittlicher amerikanischer Supermarkt. Das Angebot scheint grenzenlos. Doch betrachtet man die augenscheinliche Vielfalt genauer, zeichnen dafür nur eine Handvoll Firmen verantwortlich. Wenige große Konzerne beherrschen den Markt. Beispiel Fleisch: Gab es 1970 noch Tausende von Schlachthöfen in den USA, gibt es heute gerade noch 13. Hühner werden heute in der Hälfte der Zeit wie vor 50 Jahren doppelt so schwer. Die Tiere nehmen so schnell zu, dass die Knochen die Fleischmassen nicht tragen können und sie alle paar Schritte umkippen. Hühnerhalter werden durch hohe Kredite abhängig von den großen Fleischkonzernen. Wer die Tiere nicht nach deren Vorgaben hält, nämlich in riesigen Hallen ohne Tageslicht, dem wird der Vertrag gekündigt. Die gleichen Zustände herrschen auf dem Saatgutmarkt. 90 Prozent aller Sojabohnen in den USA enthalten Gene, auf die die Firma Monsanto ein Patent hat. Ehemalige Monsanto-Mitarbeiter, die in die Politik gewechselt sind, waren federführend an der Entscheidung beteiligt, gentechnisch veränderte Produkte nicht zu kennzeichnen. Mit dem Ergebnis, dass heute 70 Prozent aller verarbeiteten Produkte in einem amerikanischen Supermarkt gentechnisch veränderte Zutaten enthalten. Mit aller Macht verhindern große Konzerne in Amerika, dass Verbraucher erfahren, wie ihr Essen hergestellt wird. Kritiker werden mit Prozessen überzogen und so mundtot gemacht. "Es geht nicht nur darum, was wir essen oder um unsere Gesundheit, sondern darum, was wir wissen dürfen." Dieses Zitat stellen der Regisseur Robert Kenner und die Journalisten Eric Schlosser und Michael Pollan an den Anfang ihres Filmes. Am Ende ziehen sie den Schluss: "Einer der wichtigsten Kämpfe der Verbraucher ist der Kampf um das Wissen, was in unserem Essen ist und wie es hergestellt wurde." (ARD/WDR)

Budget 2011

2011-01-26T12:50:00.064+01:00

Der Voranschlag 2011 wurde von SPÖ und ÖVP einstimmig beschlossen.
Das wird den Bgm. besonders freuen.
Die Zahlen hab ich mir am 26. und 27. Jänner bei der Einsichtnahme in den Voranschlagsentwurf rausgeschrieben.
Man darf sich vom Voranschlag nicht kopieren, auch nicht mit einer selbst mitgebrachten Digitalkamera.
Viele Gemeinden stellen den Voranschlag und Rechnungsabschluss als pdf ins Internet.
Jeder Interessierte kann sich das dann runterladen.
Nikitsch gehört nicht dazu.
Hier wird die Intransparenz hochgehalten.
Minimal informieren, in Ruhe weiterwurschtln.

2012 bei der Gemeinderats und Bürgermeisterwahl hast du die Möglichkeit auch darüber abszustimmen wieviel Transparenz zugelassen werden soll.
Die bürgerListe Toni Kuzmits steht für maximale Transparenz.
Die Schulden sind auf Rekordniveau. Sie wären noch höher, wenn nicht jedes Jahr mit den Überschüssen aus dem Kanalgeschäft der Fremdkapitalbedarf für unnötige gestalterische Maßnahmen (allen voran die Raika-Siedlung, eine nicht notwendige Erweiterung des Ortsgebietes, übrigens ein SPÖVP Projekt.) verringert würde, anstatt Rücklagen mit den Überschüssen zu bilden. Die Rücklagen die 2011 gemacht werden, werden aus der Nachzahlung der Kanalgebühr, auf Grund der rückwirkenden Erhöhung für die Jahre 2007-2010, finanziert, sind also ein Einmalereignis. Das gilt zumindest für Nikitsch und Kr. Minihof. Der Kanal in der Siedlung Fischerried wird 2011 saniert. Das gibt 2011 weniger Spielraum für die Bildung von Rücklagen als sonst. Im Voranschlag sind dafür €50.000 vorgesehen.

Geh Bürgermeister sei so lieb und tu bitte die jährlichen Überschusse aus dem Bereich Kanal seit 1992 auf einem Zettel auflisten und zusammenzählen. Den Zettel, auf dem dann unten womöglich ein siebenstelliger €-Betrag steht, stell ich dann hier rein. Eine Verzinsung der Überschüsse wäre da noch gar nicht berücksichtigt
Ich will sehen, ob man nicht die anstehenden Sanierungen der Kläranlagen in Nikitsch und Kr. Geresdorf mit den akkumlierten und verzinsten Überschüssen aus dem Bereich Kanal hätte bezahlen können. Siehe dazu auch meinen Vorbericht zur Gemeinderatssitzung vom 10.09.2010: Kanal ist sehr profitabel für die Gemeinde

Gemeindeschulden	31.12.2011	31.12.2010	31.12.2009	31.12.2008
Nikitsch (Dorf) ohne Senecura-Schulden		440	444	148
Nikitsch (Dorf) mit Senecura-Schulden		3850	3457	3214
Kroatisch Minihof		347	171	173
Kroatisch Geresdorf		53	60	67
Großgemeinde Nikitsch ohne Senecura		840	675	387
Senecura		3410	3013	3067
Großgemeinde Nikitsch mit Senecura		4250	3689	3458

Rücklagen	31.12.2011	31.12.2010	31.12.2009	31.12.2008
Nikitsch (Dorf)	20	0	0	0
Kroatisch Minihof	10	0	0	0
Kroatisch Geresdorf	172	142	0	0
Großgemeinde Nikitsch	202	142	0	0

alle Beträge in Tausendern;

Kredit für den Kanal in der Raikasiedlung

Zahlen laut Voranschlag 2011

Höhe des Kredits am 31.12.2010. € 299.242
Zinskosten 2011 € 8.600
gesamter Schuldendienst 2011( Tilgung und Zinsen) € 24.700
Laufzeit: (2010 -2035)
an den 6 Monats Euribor gekoppelt.
Euribor ist langfristig eine unbekannte Größe.

Ertragsanteile

Jahr		Einwohner	absolut	pro Kopf
2011	Voranschlag	1.463	804.000	550
2010	Voranschlag	1.454	711.600	489
2009	Rechnungsabschluss	1.454	751.465	517
2008	Rechnungsabschluss	1.561	888.487	569

Verknüpfung Kanal Raikasiedlung/Ertragsanteile

Die Zinskosten 2011 von € 8.600 ensprechen 15,6 Ertragsanteiläquivalenten. Die Zinskosten 2011 haben den gleichen finanziellen Effekt wie die Abmeldung von 15 Hauptwohnsitzern. Der gesamte Schuldendienst 2011( Tilgung und Zinsen) vom € 24.700 entspricht 44,9 Ertragsanteiläquivalenten und hat den gleichen budgetären Effekt wie die Abmeldung von 45 Hauptwohnsitzern.

Sanierung der Kläranlagen Nikitsch und Kr. Geresdorf

Die Sanierungsarbeiten werden wahrscheinlich erst frühestens 2012 beginnen. Vielleicht auch erst nach der Wahl im Herbst 2012. Laut Bescheid der BH Oberpullendorf dürfen keine Häuser in der Raikasiedlung ans Kanalnetz angeschlossen werden solange die Kläranlage Nikitsch nicht saniert ist.

Gemeinderatssitzung 2011 01 28 - Konfusion liegt in der Luft

2011-01-25T19:11:00.014+01:00

Höhepunkt der Sitzung wird die Beschließung des Voranschlages 2011 sein. Die 4 Nikitscher ÖVP- Gemeinderäte stimmten im Jänner 2010 gegen der Voranschlag 2010. Dieses Verhalten wurde von Bgm. Balogh als konfus bezeichnet. Eine konfuse Argumentation. Wie konfus wird es heuer?
21:0 superglasklar, 17:4 konfus oder 12:9 superkonfus

Sie können am Freitag den 28.01.2011. im Nikitscher Gemeindesaal gratis live dabei sein. Bei der letzten Sitzung waren 5 Besucher zugegen.

Bevölkerungspfeil in Richtung Untergang

2011-01-03T19:20:00.141+01:00

Kohorte
------
90 und älter
85 bis 89
80 bis 84
74 bis 79
70 bis 74
65 bis 69
60 bis 64
55 bis 59
50 bis 54
45 bis 49
39 bis 44
35 bis 39
30 bis 34
25 bis 29
20 bis 24
15 bis 19
10 bis 14
5 bis 9
0 bis 4

Nikitsch 2010
1453
17
47
76
92
121
97
97
108
111
108
115
90
58
45
45
70
63
52
41

Nikitsch 2040a
1249
97
108
111
108
115
90
58
45
45
70
63
52
41
41
41
41
41
41
41

Nikitsch 2040b
1174
57
87
100
105
115
90
58
45
45
70
63
52
41
41
41
41
41
41
41

Nikitsch 2040c
1132
57
87
100
105
115
90
58
45
45
70
63
52
41
39
37
35
33
31
29

Ich lass die "Bevölkerungspfeile" einmal einwirken. Nur soviel: Die Gemeinde Nikitsch hatte Anfang 2010 1453 Hauptwohnsitzer, Das unrealistische Szenario 2040a ergibt 1249 Hauptwohnsitzer. Es dient als Grundlage für Szenario 2040b mit 1174 Hauptwohnsitzern. Weitere Szenarien, pessimistischere und optimistischere, werden folgen. Die Prämissen(Annahmen) zu den einzelnen Szenarien folgen noch. Die Verschmälerung vom "15-19" nach "0-4" bei Nikitsch 2010 ist besorgniserregend. Ins Auge fällt auch der Rückgang an Hauptwohnsitzern im Segment 20 -34 Jahre. Das sieht man sehr selten. Bei Nikitsch 2040a und 2040b hab ich angenommen, dass die Verschmälerung aufhört. Ein sehr optimistische Annahme.
2040 ist von heute zeitlich ungefähr so weit entfernt wie das Erscheinen dieses Liedes aus dem Jahr 1980. 1981 hatte Nikitsch 1948 Hauptwohnsitzer. Das waren um 495 mehr als 2010.

Vergleich Nikitsch/Deutschkreutz

Kohorte
------
90 und älter
85 bis 89
80 bis 84
74 bis 79
70 bis 74
65 bis 69
60 bis 64
55 bis 59
50 bis 54
45 bis 49
39 bis 44
35 bis 39
30 bis 34
25 bis 29
20 bis 24
15 bis 19
10 bis 14
5 bis 9
0 bis 4

Nikitsch 2010
1453
17
47
76
92
121
97
97
108
111
108
115
90
58
45
45
70
63
52
41

Deutschkreutz 2010
3131
17
80
136
145
185
146
175
239
252
251
235
242
177
164
150
142
139
131
125

Die besorgniserregende demographische Entwicklung sollte uns allen zu denken geben. Jedes Jahr sterben in unserer Gemeinde mehr als geboren werden. Dieses jährlichen Geburtenbilanzdefizite(Sterbeüberschusse) werden ständig durch Zuwanderung (positive Wanderungsbilanz) teilweise kompensiert. Ganz aber nicht wie der Rückgang von 1561(2001) auf 1463 (2009) zeigt. http://bit.ly/filez2002_09
2010 gab es in Nikitsch (Dorf) 23 Begräbnisse und eine Geburt,
in Kroatisch Geresdorf 6 Begräbnisse und keine Geburt
und ihn Kr. Minihof 9 Begräbnisse und 2 Geburten.
Insgesamt also 38 Begräbnisse und 3 Geburten.(Quelle:Gemeindeverwaltung)
Ein Kernpunkt meines Programms für die Gemeinderatswahlen 2012 wird die Neustrukturierung des Gemeindebudgets vor dem Hintergrund stetig fallender Zahl von Hauptwohnsitzern sein.

Prognose: Ertragsanteile 2011: ca. € 800.000

2010-12-30T12:54:00.080+01:00

Die Haupteinnahmequelle der Gemeinde sind die Ertragsanteile vom Bund. Bis zum Finanzjahr 2008 wurden die Ertragsanteile mit der Anzahl der Hauptwohnsitzer laut Volkszählung 2001 berechnet. Da hatte die Gemeinde noch 1561 hauptgemeldete Einwohner. Für die Finanzjahre 2009 und 2010 galt die Zahl der Hauptwohnsitzer laut Mini-Registerzählung vom 31.10.2008, nämlich 1454. Die Miniregisterzählung vom 31.10.2009 ergab 1.463 Einwohner. Die Höhe der Ertragsanteile ist aber nicht nur eine Funktion der Einwohnerzahl, sondern u. a. auch der Steuereinnahmen des Bundes. Sinken diese, sinken auch die Ertragsanteile. Die Steuereinnahmen des Bundes waren 2010 höher als 2009. Im Vergleich zu 2010 werden also auch die Ertragsanteile für die Gemeinde Nikitsch 2011 wieder steigen.
Ertragsanteile Gemeinde Nikitsch
Prognose 2011: ca. €800.000 Voranschlag 2010: €711.600
Voranschlag 2009: €786.400
Rechnungsabschluss 2008: €888.487

Jahr		Einwohner	absolut	pro Kopf
2011	Prognose	1.463	800.000
2010	Voranschlag	1.454	711.600	489
2009	Voranschlag	1.454	786.400	541
2008	Rechnungsabschluss	1.561	888.487	569

Die wieder steigenden Ertragsenteile sind aber aus 2 Gründen kein Grund in Euphorie zu verfallen.
1)Laut Wifo-Berechnungen soll bis 2030 die Anzahl der Pflegegeldbezieher um bis zu 60 Prozent steigern. Die Sozialleistungen der burgenländischen Gemeinden hätten sich von 2002 bis 2009 um 93,75 Prozent erhöht.
2)Die besorgniserregende demographische Entwicklung sollte uns allen zu denken geben. Jedes Jahr sterben in unserer Gemeinde mehr als geboren werden. Dieses jährlichen Geburtenbilanzdefizite(Sterbeüberschusse) werden ständig durch Zuwanderung (positive Wanderungsbilanz) teilweise kompensiert. Ganz aber nicht wie der Rückgang von 1561(2001) auf 1463 (2009) zeigt. http://bit.ly/filez2002_09
2010 gab es in Nikitsch (Dorf) 23 Begräbnisse und eine Geburt,
in Kroatisch Geresdorf 6 Begräbnisse und keine Geburt
und ihn Kr. Minihof 9 Begräbnisse und 2 Geburten.
Insgesant also 38 Begräbnisse und 3 Geburten.(Quelle:Gemeindeverwaltung) In diesem Zusammenhang empfehle ich folgenden Artikel: Bevölkerungspfeil in Richtung Untergang
Ein Kernpunkt meines Programms für die Gemeinderatswahlen 2012 wird die Neustrukturierung des Gemeindebudgets vor dem Hintergrund stetig fallender Zahl von Hauptwohnsitzern sein.

Schulschlussprämien

2010-12-15T08:34:00.009+01:00

Die SPÖ-Kanalgebührerhöhung von 2005 gilt jetzt

2010-11-06T00:27:00.168+01:00

ARTIKEL ENTHÄLT SATIRISCHE ELEMENTE

Tonkschän Birgamasta. Für dein umsichtiges Gestalten zahlen wir gerne mehr Kanalgebühr. Abrechnung folgt 2012.

Bgm. Baloghs Gestalten hat seinen Preis, den wir jetzt alle zahlen müssen. Wahltag ist Zahltag.

Gestalten hier heißt: Durchführen von nicht unbedingt notwendigen, optionalen Projekten, finanziert aus dem Gemeindebudget. Grundsätzlich kann mann die Ausgaben der Gemeinde aufteilen in fixe Ausgaben (Bsp: Straßenbeleuchtung, Heizkosten für öffentliche Gebäude, Löhne für die Gemeindediener etc.) und variable(optionale) wie zum Beispiel die Raika-Siedlung oder die Hinkelsteine vor der Raika mit dem einsprachigen deutschen Text. Zu den fixen Ausgaben ist noch hinzuzufügen, dass auch diese in ihrer Höhe (z.B. durch Eisparungen beim Heizen oder durch Änderung des Dienspostenplans), aber nicht in ihrer Art variabel sind. Zusammengefasst: fixe Kosten sind in ihrer Höhe, aber nicht in ihrer Art variabel, und variable(optionale) Kosten, darunter zählen auch die Gestaltungskosten, sind sowohl in ihrer Höhe als auch in ihrer Art variabel.

Mit dem Überschuss aus der Kanalgebühr wurden bisher viele unnötige Projekte (die werden noch alle fotogen vor den Wahlen präsentiert)querfinanziert. Rückwirkend mit dem Jahr 2007 wird die Kanalgebühr um 9% erhöht. Es wird eine Nachzahlungsaufforderung geben.
Die Kanalgebührerhöhung der SPÖ aus 2005, und nur der SPÖ, wird also 5 Jahre verspätet umgesetzt, nachdem die ÖVP(!!!)darauf in der Gemeinderatssitzung vom 10.09.2010 darauf aufmerksam gemacht hat und ihr Antrag auf Senkung der Kanalgebühr (Tagesordnungspunkt 10) ab 2011 auf das Niveau von 2004 keine Mehrheit im Gemeinderat fand. Hat die ÖVP keine wichtigeren Themen bzw. Fragen an den Bgm.(Parkplätze beim Sportplatz zum Beispiel. Wieviel gekostet? Wer bezahlt?(Update April 2011:Laut Gemeindeverwaltung hat die Parkplätze der SC Nikitsch selbst bezahlt) Güterweg vom Sportplatz in Richtung Željarsko zum Beispiel. Wieviel gekostet? Wer bezahlt? Wie notwendig? Angesichts angespannter Gemeindefinanzen. Eine Alibiaktion für den Boulevard of Broken Dreams(Abschnitt Tennisplatz - Sportplatz)? € 41.400 von den € 45.360, die wir von LH Niessl als Kompensation für die geringeren Ertragsanteile bekommen haben wurden dort verbraten. Tonkschän Birgamasta. Weiterschlafen ÖVP. Zurück zur Kanalgebühr: Die wären ja in 10 Jahren nicht draufgekommen, dass sie die Kanalgebühr 2005 erhöht haben. Aber bitte.
Siehe dazu: Lost in Execution und Kanal ist sehr profitabel für die Gemeinde

Links die Tagesordnung der Sitzung vom 5.11.2010.
Zur Vergrößerung Maus aufs Bild halten.
Den gesamten Tagesordnungspunkt 10 kannst du dir hier anhören:
http://bit.ly/top10_20101105
Den gesamten Tagesordnungspunkt 10 kannst du hier downloaden:
http://www.mediafire.com/?cg5fayj2kpia4q8

Eine Pyrrhusniederlage der ÖVP

Ganz schön skurril die Gschicht. Hat die ÖVP wirklich geglaubt sie könnte mit ihren 9 Maxln gegen die Balogh-SPÖ ankommen. Kennt Vizebgm.Fazekas nicht das Märchen vom Kroatischen Vasallenfürst Johann und seinen ihm treu ergebenen 11 Vasallen? Eine Pyrrhusniederlage der ÖVP. Sie hat die Abstimmung verloren und die Bevölkerung wird zur Kasse gebeten.
Die anstehenden Sanierungen der Kläranlagen Nikitsch und Kr. Geresdorf kommen der SPÖ jetzt sehr gelegen. Der Bgm. will mit den Mehreinnahmen jetzt auch plötzlich Rücklagen bilden. Das fordere ich schon seit Jahren. Rücklagen hat er bisher immer abgelehnt. Eine verantwortungsvolle und umsichtige Politik, könnte man meinen. Oder doch nicht. Eher nicht. Ein Jahr bevor er mit der Sanierung der Kläranlagen begonnen wird, fängt er an Rücklagen zu bilden. Und auch nur deswegen weil unverhofft die Bürger zur Kasse gebeten werden. 1992-2010 waren Rücklagen eher kein großes Thema für unseren Bürgermeister. Nur soviel: Wir werden 2012 mit einem großteils Euribor-gekoppelten Rekordschuldenstand in die Gemeinderatswahlen gehen und 20 Jahre Bgm. Balogh feiern. Das feiern mein ich 199% ironisch. Und wenn der Euribor dann bei 5% stünde, wie zuletzt 2008, dann brauchen wir auch mehr Geld für die Kreditrückzahlung. Woher nehmen? Kanalgebühr weiter erhöhen, oder vielleicht einen Kindergarten schließen, oder auf das 13.oder 14. Politikergehalt verzichten? So nach dem Motto: Für die Gemeinde und nicht in die eigene Tasche. Und die Raika-Siedlung fällt mir da auch ein. An sie, übrigens ein SPÖVP Projekt, denk ich oft, wenn ich an die Gemeindeschulden und Gebührenerhöhungen denke.
Übrigens: Bei der Sitzung waren 5 Zuseher. Ich und noch vier. Leute, schaut euch das an. Kommunalpolitik ist extrem wichtig und im Gegensatz zur Landes- und Bundespolitik nicht von Brüssel gesteuert. Alle die hier in der Gemeinde Nikitsch alt werden wollen und ihre Existenz haben sollten sich dafür interessieren. Im Gemeinderat werden die Weichen gestellt. Manchmal aber auch in die falsche Richtung. Theoretisch kann man auch gegen die Wand fahren. Wir müssen wachsam sein. 2012 werde ich für den Bürgermeister kandidieren. Ich will nicht gestalten. Nur die Gemeinde effizient verwalten.
Bgm. Balogh hat mir gesagt: Die Gemeinde spart nicht, die Gemeinde arbeitet.
Aus der Sicht des kritischen Bürgers schaut das so aus:
Bgm. Balogh gestaltet wie er will und wir können nur zuschauen und zahlen ob wir wollen oder nicht und zusehen wie der Schuldenberg wächst. Was haben fast 20 Jahre Bgm. Balogh gebracht? Was haben uns fast 20 Jahre gestalterisches, umtriebiges, kommunalpolitisches Herumgschaftln von Bgm. Balogh gebracht? Rekordschulden der Gemeinde bei Gemeindebeschäftigtenhöchststand und Bevölkerungstiefststand. Immer weniger Hauptwohnsitzer tragen immer mehr Schulden auf ihren Schultern. Also alles schön umsichtig, vernünftig und zukunfsorientiert. Oder doch nicht? Für den Bevölkerungsstand kann der Bgm. nichts. Für die Schulden und Personalstand schon.
Ein Frage am Rande, die ihr euch bitte selber beantwortet. Wer hat den realistischerweise ein Chance eine Anstellung bei der Gemeinde zu bekommen? Jeder oder nur mancher?
Wer hat sich die Republik aufgeteilt und schanzt ihrer Klientel seit Jahrzehnten die Jobs mit zun Teil fetten Pensionen zu? Ist das eine freie demokratische Gesellschaft? Oder ist es ein bißchen totalitär? So nach dem Motto: "Komm zu uns dann geht's dir gut. Wenn nicht bist selber schuld." Wann hört das endlich auf?

Politiker sollen doch bei sich selbst sparen

Die Gemeindepolitiker sollen doch bei sich selbst sparen und aufs 13.und 14. Politikergehalt verzichten. Selbst dann würden sie noch 26 Monatsgehälter bekommen. Habt ihr gewußt, dass die Gemeinde Ertragsanteile für 1454 (Zählung 2008) hauptgemeldete Einwohner bekommt, die Gemeindepolitiker aber laut Volkszählung 2001 bezahlt werden (1561 Einwohnwer). Dadurch fallen sie in die Gehaltsstufe 1501-2000 Einwohner, statt 1001-1500. Das ist leider alles legal. Momentan kosten uns die Gemeindepolitiker €77.505,4 im Jahr. Würden sie aufs 13. und 14. Politikergehalt verzichten beliefen die Gesamtkosten auf €66433,2 (Ersparnis für Gemeinde: 11072,2 im Jahr). Würden sie außerdem nach der Einwohnerzahl von 2008 bezahlt kämen noch einmal €6643,32 Ersparnis hinzu und die Gesamtkosten für unsere Gemeindepolitiker würden nur mehr €59789,88 ausmachen. Insgesamt ergäbe das eine Ersparnis von €17.715,52 pro Jahr. 2009 hat die Gemeinde €120.702 an Kanalgebühren eingenommen. Eine Erhöhung um 9,1% ergibt €10.972. Das ist weniger als das oben geschilderte Einparungspotential bei Politikergehältern.
Für die Gemeinde oder in die eigene Tasche?
Na was jetzt?

Ausgaben 2009 für Abwasserbeseitigung
Kategorie	Kassen-Ist	Voranschlag	Differenz
Fahrzeuge	1.404	40.000	38.595
Betriebsaustattung über ATS 5.000	0	3.500	3.500
Instandhaltung von Wasser- und Kanalisationsanlagen	544	63.000	62.456
Entgelte für sonstige Leistungen	6.089	20.000	13.911
Gesamtausgaben	61.500	216.900	155.400

In obiger Tabelle sieht man die vier Kostenposten mit der größten Differenz zwischen Voranschlag und tatsächlichen Ausgaben (=Kassen-Ist) und die tatsächlichen und vorangeschlagten Gesamtausgaben für das Jahr 2009. Das Kassen-Ist der Einnahmen (die tatsächlichen Einnahmen) aus der Abwasserbeseitigung betrugen 2009 € 158.811, darunter die Kanalbenützungsgebühren für Nikitsch (62.335), Kr. Minihof (28.980) und Kr. Geresdorf (29.387).
Zieht man das Kassen-Ist der Ausgaben von dem Kassen-Ist der Einnahmen ab, bekommt man den Cash-Flow aus dem Bereich Abwasserbeseitigung für 2009.
2009 wurden also € 97.311 Cash im Bereich Abwasserbeseitigung generiert.
Rücklagen wurde keine gebildet.
Wo ist das Geld hingekommen?
Schau mal in die Raika-Siedlung vorbei, vielleicht findest du es dort.
Oder auf der schöne neuen Güterweg entlang des Sportzplatzes in Nikitsch.
Das unnötige 13.und 14 Politikergehalt fällt mir da auch noch ein.
Unter einem Bgm. Toni Kuzmits, würd's so etwas nicht geben.
€ 97.311 Cash generiert.
Keine Rücklagen gebildet.
Und die Kläranlagen Nikitsch und Kr.Geresdorf sind Sanierungsfälle.
Was ist das für eine komische Politik?
Wie seriös ist das?
2009 war kein Einzelfall.
wird fortgesetzt

Toni Kuzmić Mehr Kontrolle! Mehr Transparenz!

8 Fotos: 2000mal angesehen

2010-11-02T20:31:00.009+01:00

Diese acht Bilder wurden bis 2. November 2010 zweitausendmal angesehen.
Wer hätte das gedacht?
Zählweise: Einzelbilderbetrachtungen und wenn die Bilder als Diashow/Slideshow angesehen werden wird jedes Bild auch einmal gezaehlt.
Wir sind Bilder aus dem Landtag, dem Parlament, der UNO-Vollversammlung etc. gewohnt. Fotos, Ton- und Filmaufnahmen aus dem Gemeinderat sind noch eine Seltenheit.Werden solche von z.B. von einem Bürgermeister verboten denk ich an einen Brauch der mit A beginnt. Der Gemeinderat ist genauso öffentlich wie das Parlament oder der Landtag.
http://www.flickr.com/photos/zeleni-fotoalbum/sets/72157623312330232/

... geht auch anonym bitte ...

2010-10-16T13:51:00.011+02:00

Herbst

2010-10-06T10:03:00.007+02:00

Ich wünsche allen mir Wohlgesonnenen einen schönen Herbst.
Den anderen, also auch unserem großen Gestalter und Antirücklagisten Bgm. Johann Balogh, auch.
Wem die Musik nicht gefällt, dem werden zumindest die schönen Herbstmotive gefallen.
Wem die schönen Herbstimpressionen nicht gefallen, den kann ich auch nimmer helfen :-)

9 Windräder für Nikitsch

2010-09-19T18:35:00.003+02:00

9 Windräder sollen in Nikitsch aufgestellt werden.
Baubeginn ist 2011.
Das berichtet die BVZ in einem Bericht vom 14.09.2010.
Die Kronen Zeitung hat am 09.09.2010 auch darüber berichtet.

Lost in Execution (no input = no output)

2010-09-11T07:53:00.105+02:00

Ein epischer Tagesordnungspunkt über eine erhöhte Kanalgebühr,
die nicht erhöht wurde und wieder auf gleiche Höhe gesenkt werden sollte.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung stellte die ÖVP den Antrag auf Senkung der Kanalbenützungsgebühr.
In meinem Vorbericht vermutete ich, dass es dabei letzten Endes um die Bildung von Rücklagen für Investitionen im Kanalnetz gehen würde.
Ich lag falsch.
2005 hat die SPÖ die Kanabenützungsgebühr von 11% auf 12% der Anschlussgebühr erhöht. Also um 9%. Diese Erhöhung wurde aber von der Gemeindeverwaltung nicht umgesetzt. Oberamtmann Marko hat verabsäumt Amtmann Satovich zu beauftragen die Erhöhnung ins Computersystem einzugeben. Die SPÖ-Order wurde also nicht exekutiert.
Möglicher Filmtitel bei etwaiger Verfilmung: Lost in Execution.
Deswegen zahlen wir auch weiterhin, also auch 2010, die gleiche Kanalgebühr wie 2004. Der Oberamtmann hat den Fehler mit entwaffnender Ehrlichkeit zugegeben. Der Oberamtmann hat uns damit einiges erspart. Danke. Ein guter Fehler also. Er ist irgendwie ein Held.

Die Einnahmen aus einer Erhöhung wären ja sowieso von der Balogh-SPÖ gleich verpulvert worden. Irgendetwas wär' unserem großen Gestalter Bgm.Johann Balogh sicher eingefallen. Vielleicht eine Verlängerung des Boulevard of Broken Dreams (Tennisplatz bis Sportplatz). Die Straße der Nicht-gemachten Rücklagen (von Sportplatz in Richtung Željarsko) wäre noch weiter in Richtung Željarsko asfaltiert worden als sie es eh schon ist, denn dort ist im Winter, wenn die Gatschstrasse gefroren ist, immer mini-bissi Verkehr. Seine Vasallen hätten das sicher auch abgenickt. Rücklagen wären auch dann nicht gebildet worden.
Der Antrag der ÖVP auf Senkung der Kanalbenützungsgebühr von 12% auf 11% der Anschlussgebühr, also eine Beibehaltung der Höhe der jetztigen vorgeschrieben Kanalgebühren wurde von der SPÖ abgelehnt. Die SPÖ stellte den Antrag auf Behandlung dieses Themas bei der nächsten Sitzung. Diesem Antrag stimmte die SPÖ-Fraktion zu.
Die Diskussion war hitzig und laut. Der lauteste war wieder einmal der SPÖ-Ortsvorsteher von Kr. Geresdorf Franz Klemen.

Boulevard of Broken Dreams ist hier nicht so sehr Kritik am Abschnitt Tennisplatz - Sportplatz, sondern steht als Metapher für nun beinahe 20 Jahre Bgm. Balogh. Ich hab ihn 1992 (das erste und letzte Mal) gewählt und dann kam 1996 sein großer Erfolg in der Immobilienbranche und viele andere Vorfälle und für ihn wichtige Projekte, über die im Blog berichtet wurde und wird, die dieser Metapher ihre Grundlage geben.
Mit der Raikasiedlung z. B. will er den Bevölkerungsrückgang stoppen oder zumindest etwas mildern.
Lustig. Wenn überhaupt, zu welchen Preis bitte?
Vernüntig alles vorher durchrechnen und schätzen lassen? Bedarf seriös prüfen?
Wozu? Bei einem 12:9 Mandatsstand für SPÖ ist das doch Zeitverschwendung. Und wenn dann auch noch die ÖVP geschlossen mit der SPÖ mitstimmt bei solchen großen und wichtigen Projekten, ja dann wird dem Bgm. warm ums Herz und er freut sich das es keine Verätter gibt, die seine großen und weisen Projekte schlechtreden. 21:0 und tschüss. Das Credo lautet: minimal informieren und schnell entscheiden. Gibt's kein 21:0, dann wird mit 12:9 drübergefahren.
Die Asphaltierung des Abschnittes von Sportplatz weiter in Richtung Željarska ist im Zeiten von angespannten Gemeinde- und Landesfinanzen, aufgrund von stark gefallenen Ertragsanteilen und bevorstehenden Budgetkonsolidierungen, sehr wohl zu hinterfragen. In unserer Gemeinde kommt noch erschwerend der stetige Bevölkerungsrückgang hinzu, was sich ebenfalls negativ auf die Ertragsanteile auswirkt. Die Ertragsanteile sind von €888.487 (2008) auf €711.600(2010) gefallen. Das Steueraufkommen des Bundes steigt aber wieder. Die Ertraganteile werden 2011 also wieder auf ca €800.000 raufgehen.

Die Fragen: Wie wichtig ist das? Welche Priorität hat das? Welche Priorität hat das asphaltieren von selten befahrenen Feldwegen, die auch nicht mit asbestkontaminierten Bauschutt angeschüttet sind, wenn die Kläranlagen in Nikitsch und Kr. Geresdorf saniert werden müssen.Wer hat das bezahlt? Wer hat insbesondere die Parkplätze am Sportplatz bezahlt? Hat der SCN etwas beigesteuert? Wer profitiert davon? Welche Nachteile hätte die Bevölkerung, wenn das nicht gemacht worden wäre?

Die Antworten: (Update April 2011) Die Parkplätze beim Sportplatz hat der SC Nikitsch, laut Information der Gemeindeverwaltung selbst bezahlt. Der Jagdausschuss war nicht Teil der Wegbaugemeinschaft für die Instandhaltung des Güterweges 'Bei der Quelle' ( von Sportplatz bis Željarsko). 60% der Gesamtkosten - das sind € 41.400 - hat die Gemeinde bezahlt. Bei den Güterweg 'Gerbe', der auch im Jahr 2010 errichtet wurde, war die Gemeinde dann nicht Teil der Wegbaugemeinschaft. Den 50% Anteil an den Kosten hat der Jagdausschuss selbst bezahlt.

Indes schrauben sich die Gemeindeschulden immer weiter in die Höhe. Die Überschüsse aus dem Bereich Kanal werden Jahr für Jahr einfach abgschöpft und wo anders, oft weniger sinnvoll, investiert und verschwendet. Rücklagen werden keine gemacht. Die Kläranlagen in Nikitsch und Kr. Geresdorf sind Sanierungsfälle. Unsere Gemeindepolitiker gönnen sich nach wie vor 14 Politbezüge im Jahr, und kommen, mit ihren Bezügen aus ihrem Beruf, dadurch auf 28 (Achtundzwanzig) Monatsbezüge im Jahr. Das ist nur ein Beispiel für die Verschwendung von Gemeindegeldern.

Toni Kuzmić Mehr Kontrolle! Mehr Transparenz!

Gemeinderatssitzung 10. September 2010 - Vorbericht

2010-09-07T15:26:00.112+02:00

Höhepunkt der Sitzung wird der ÖVP-Antrag auf SENKUNG der Kanalgebühr sein.
Das wird sicher spannend.
Der Bereich Kanal ist ja hochprofitabel für die Gemeinde.
Es werden kein Rücklagen gebildet und die Kläranlagen in Nikitsch und Kr. Geresdorf sind Sanierungsfälle.
Es scheint als ob die Kosten für das Kanalnetz im Voranschlag den Einnahmen aus der Kanalgebühr "angepasst" werden. Die tatsächlichen Aufwendungen im Bereich Kanal sind dann meistens weit geringer.
Mit dem Profit aus dem Bereich Kanal "gestaltet" Bgm. Balogh.
Die ÖVP stellt also den Antrag auf Senkung der Kanalgebühr. Ich bin schon gespannt auf die Begründung. Ich glaube letzten Endes geht es um die Bildung von Rücklagen aus den Kanalgebühr- Einnahmen. Man wird sehen. Ich werde im Blog berichten.

Das hab ich am 8. Juli 2010 im Blog geschrieben:
"Wieso werden keine Rücklagen für Investitionen ins Kanalnetz und Kläranlage geschaffen? Wieso werden die gesamten Einnahmen aus der Kanalgebühr regelmäßig verpulvert? Zu Asphalt gemacht, zu Beton gemacht, zu Hinkelsteinen gemacht, zum 13. und 14. (Gemeindepolitiker-)Monatsgehalt gemacht, zu überzuckerten Subventionen gemacht ...? Der Kanalbetrieb ist "profitabel" für die Gemeinde. Da bleibt jedes Jahr viel über. Rücklagen werden aber keine gebildet."
Die Profitabiltät des Kanalgeschäfts ist aus dem Rechnungsabschluss ersichtlich. Den Rechnungsabschluss für das Jahr x findet man immer im Voranschlagsentwurf für das Jahr x+2.
Ich nehme seit Herbst 2007 Einsicht in die Vorschlagsentwürfe. Kanal war da immer "profitabel" für die Gemeinde. Rücklagen wurden nie gebildet. Mit dem Überschüssen kann man dann schön "gestalten" und dann verwundern Sätze von Bgm. Balogh wie "Die Gemeinde spart nicht, die Gemeinde arbeitet" auch nicht mehr.

Ein aussagekräftiges Beispiel:

Im Voranschlagsentwurf für das Jahr 2008 steht auch der Rechnungsabschluss für das Jahr 2006. Dort sieht man das die Einnahmen(Kanalbenützungsgebühr) im Bereich Abwasserbeseitigung. €118.000 betrugen. Die Ausgaben beliefen sich auf €63.000. Das ergibt einen Überschuss von €58.000. Rücklagen für zukünftige Investitionen im Kanalnetz wurden keine gebildet.

Noch ein aussagekräftiges Beispiel:

Ausgaben 2009 für Abwasserbeseitigung
Kategorie	Kassen-Ist	Voranschlag	Differenz
Fahrzeuge	1.404	40.000	38.595
Betriebsaustattung über ATS 5.000	0	3.500	3.500
Instandhaltung von Wasser- und Kanalisationsanlagen	544	63.000	62.456
Entgelte für sonstige Leistungen	6.089	20.000	13.911
Gesamtausgaben	61.500	216.900	155.400

In obiger Tabelle sieht man die vier Kostenposten mit der größten Differenz zwischen Voranschlag und tatsächlichen Ausgaben (=Kassen-Ist) und die tatsächlichen und vorangeschlagten Gesamtausgaben für das Jahr 2009. Das Kassen-Ist der Einnahmen (die tatsächlichen Einnahmen) aus der Abwasserbeseitigung betrugen 2009 € 158.811, darunter die Kanalbenützungsgebühren für Nikitsch (62.335), Kr. Minihof (28.980) und Kr. Geresdorf (29.387).
Zieht man das Kassen-Ist der Ausgaben von dem Kassen-Ist der Einnahmen ab, bekommt man den Cash-Flow aus dem Bereich Abwasserbeseitigung für 2009.
2009 wurden also € 97.311 Cash im Bereich Abwasserbeseitigung generiert.
Rücklagen wurde keine gebildet.
Wo ist das Geld hingekommen?
Schau mal in die Raika-Siedlung vorbei, vielleicht findest du es dort.
Das unnötige 13.und 14 Politikergehalt fällt mir da auch noch ein.
Unter einem Bgm. Toni Kuzmits, würd's so etwas nicht geben.
€ 97.311 Cash generiert.
Keine Rücklagen gebildet.
Und die Kläranlagen Nikitsch und Kr.Geresdorf sind Sanierungsfälle.
Was ist das für eine komische Politik?
Wie seriös ist das?
Bgm. Balogh meint es zahlt nicht aus Rücklagen bei dem derzeitigen historisch niedrigsten Zinsniveau zu bilden.
Klar, es ist ja viel schöner bei eventuell höherem Zinsniveau Kredite aufzunehmen.
Niemand weiß wie die Zinsen in 5 Jahren sein werden.
Da fallen mir 3 Worte ein:
EURIBOR-gekoppelte Kreditzinsen.
Ach ja, Kläranlagensanierungsfinanzierung fällt mir auch noch ein.

Toni Kuzmić Let's change the system!

Sommerpausenprogramm

2010-07-21T00:48:00.007+02:00

Ich hoffe der Juli und August bleiben, wie geplant, sitzungsfrei, damit ich Zeit finde die Anzahl der Videos zu erhöhen.

Nachtrag: Der Sommer ist vorbei. Die Anzahl der Videos hab ich nicht erhöht. Aber die Anzahl der aber schon. http://bit.ly/soundcloud_toni

€ 500.000 für 6 Betten - Verdammt. Was läuft hier?

2010-07-13T14:29:00.037+02:00

Das SeneCura Sozialzentrum in Nikitsch wird ausgebaut.
Aufgrund der großen Nachfrage, es gibt eine Warteliste, soll das Dachgeschoss ausgebaut werden. Platz für 6 zusätzliche Betten soll geschaffen werden.
Es wird von 36 auf 42 Betten aufgestockt.
ORF Burgenland berichtete: http://burgenland.orf.at/stories/443128/.
Der Ausbau soll € 500.000 kosten.
Er wird kreditfinanziert. Bei der PSK.
Die SPÖ hat beschlossen, dass die Gemeinde den Kredit für den Ausbau übernimmt.
Aber diesmal geht es nicht um ein Wohnbaudarlehen.
Die Gemeinde hat bereits den Bau des Sozialzentrums finanziert, weil Senecura keinen Anspruch auf Wohnbaudarlehen im Burgenland hatte, und hat aus diesem Bereich per Ende 2009 noch Schulden von € 3.013.000.(3 verschiedene Kredite). Das Gebäude des Sozialzentrums ist im Eigentum der Gemeinde. Senecura ist Betreiber und Mieter.
Die Kreditraten werden der Senecura als Mieten vorgeschrieben und bis jetzt wurde immer pünktlich bezahlt. Die letzte Rate aus dem PSK-Kredit ist 2031 fällig. Solange läuft der Kredit. Nun soll der bestehende Kredit um € 500.000, bei unveränderter Laufzeit, aufgestockt werden.
Das Senecura Pflegeheim in Nikitsch ist eine eigenständige GmbH und heißt offiziel so:
SeneCura Sozialzentrum Nikitsch PflegeheimbetriebsgmbH
Plegeheimbetriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Haftung ist also beschränkt.

Wie sieht die Haftung in der GmbH aus?

Grundsätzlich haftet nur die Gesellschaft mit ihrem gesamten Gesellschaftsvermögen, d.h., es besteht keine direkte oder persönliche Haftung der Gesellschafter. Die Gesellschafter haften nur für die Aufbringung des im Gesellschaftsvertrag vereinbarten Stammkapitals. Die Geschäftsführer haben bei der Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden und haften der Gesellschaft, wenn sie ihre Obliegenheiten verletzen. Weiters haften sie den Gläubigern, wenn diesen durch die schuldhafte Verzögerung der Einleitung eines Insolvenzverfahrens ein Schaden entsteht. Darüber hinaus haften sie bis zur Höhe von Euro 4.000,- für die Anlaufkosten eines Insolvenzverfahrens. (Quelle: wko.at)

Wenn, wie immer wieder seitens der SPÖ betont wird, eh kein Risiko besteht sollen doch SPÖ Gemeinderäte, die das beschlossen haben, persönlich für die zusätzlichen € 500.000 haften.
2031 ist noch lange nicht da.
Wie hoch ist das Stammkapital der SeneCura Sozialzentrum Nikitsch PflegeheimbetriebsgmbH? Senecura betreibt 35 Pflegeheim in Österreich .
Wieso kann Senecura den 6-Betten-Ausbau in Nikitsch nicht selber finanzieren.
Woanders stellen die ganze Pflegeheime auf ihre Kosten auf die grüne Wiese.
Aber bei uns ...
Verdammt, was läuft hier?
Werden zukünftige Kredite jetzt für die Gemeinde teurer wegen des nun ca. € 3.500.000 großen Senecura Kredits?
Das Risiko ist öffentlich und abgecasht wird privat.
Wer würde da nicht in Nikitsch investieren?
Dafür gibt's kein "Tonkschän" Birgamasta.
Weil solche Deals sind nicht genial, sondern trivial.
Bist kein Wunderwuzzi, Birgamasta.
Das hätt ich auch geschafft.
Fazekas ebenfalls.
Brauchst da nix darauf einbilden.

Balogh-SPÖ ignoriert Bestandsvertrag

Vizebgm. Fazekas hat in der Sitzung und in seinem aktuellen Gemeindekurier darauf hingewiesen, dass es eine Bestandsvertrag zwischen Gemeinde und Senecura gibt, in dem sich Senecura verplichtet die Kosten für bauliche Änderungen und Adaptierungen des Pflegeheims selber zu tragen.
Wurde bzw. wird dieser Bestandsvertrag geändert?
Wenn ja, wissen wir was solche Verträge wert sind.
Nämlich maximal das Papier auf den sie stehen.
Wird nun die Gemeinde auch in Zukunft sämtliche bauliche Massnahmen im Senecura-Pflegeheim bis in alle Ewigkeit vorfinanzieren? In Stegerbach, Rust und Frauenkirchen finanziert sich Senecura nahezu alles selber. (Quelle: Gemeindekurier von ÖVP-Vizebgm.Fazekas)
Vielleicht haben die dortigen Bürgermeister besser verhandelt als unserer.
Interessant in diesem Zusammenhang ist der ORF-Bericht zum Ausbau des Pflegeheimes Frauenkirchen. Das Grundstück bekommt die Senecura dort von der Gemeinde. Den Ausbau finanziert dort die Senecura selber. Kosten 9 bis 10 Millionen Euro.
http://burgenland.orf.at/stories/440750/

Bgm. Johann Balogh! Der Lack ist ab!!

Eine noch nie dagewesene Häufung von Großprojekten

In der Gemeinde Nikitsch sind folgende Projekte noch nicht fertiggestellt bzw in Planung:

Raikasiedlung Nikitsch(noch nicht fertig)
Rückhaltebecken Kr. Minihof (Bund und Land tragen 80% der Kosten)
Sanierung Kläranlage Nikitsch (ÖVP Schätzung €1.000.000 !!!)
Sanierung Kläranlage Kr.Geresdorf
Betreutes Wohnen in Nikitsch
Gemeindezentrum in Kr.Geresdorf
Ausbau des Senecura-Pflegeheimes (€500.000)

Die Gemeinde hat momentan keine Rücklagen. Kr.Geresdorf plant im Jahr 2010 eine Rücklage von €142.000 zu bilden. Politik auf Pump ist keine Kunst.
Mit wie viel Millionen € Schulden will die Balogh-SPÖ in die nächste Gemeinderatswahl gehen?
Mit 5, mit 6 oder gar mit 7 Millionen?
Am 31.12.2009 hatte die Gemeinde €3.689.000 Schulden.
Verdammt.
Was ist das bloß für eine Politik?
Auf Kosten der Jugend.