“Wir tun gut daran, uns darauf zu konzentrieren, was von uns Grünen erwartet wird: nämlich die desaströse schwarz-gelbe Bundesregierung schnellstmöglich zu beenden, anstatt uns in virtuellen Schwarz-Grün-Fantastereien zu verlieren. Für 2013 ist der sozial-ökologische Umbau unser Ziel. Dabei geht es natürlich nicht nur um einen Regierungswechsel, sondern um einen echten grünen Politikwechsel, der mit der Union unmöglich ist.

Uns leitet das Prinzip Inhalte vor Macht. Das heißt gerade in diesen Zeiten, eine Union, die mit dazu beiträgt, Europa an die Wand zu fahren, in der Einwanderungspolitik die Schotten dicht zu machen und soziale Gerechtigkeit zu verspielen, nach der nächsten Wahl abzulösen.

Grüne Eigenständigkeit ist gerade nicht inhaltliche Beliebigkeit, gerade nicht Äquidistanz. Grüne Eigenständigkeit beschreibt nicht zuletzt ein Verhältnis zur SPD auf Augenhöhe. Und grüne Eigenständigkeit beinhaltet explizit auch, in konkreten Situationen mit einer Wahlaussage klare Präferenzen zu definieren, oder eine Koalitionsoption auszuschließen, wenn die Inhalte nicht passen.

Ich kämpfe auf Bundesebene für starke Grüne mit dem Ziel einer Mehrheit von Grün und Rot. Alles andere wäre von heute aus gesehen nicht vertretbar.“

Inzwischen ist ein Jahr vergangen, vieles hat sich geändert. Es gab eine Schlichtung über deren Modellcharakter man sich meines Erachtens stark streiten kann, ebenso wie über das Ergebnis und es wird dennoch weiter gebaut. Mappus der damals als Regierungschef das Vorhaben durchdrücken wollte, arbeiet nun bei einem Pharmakonzern und wurde durch den ersten GRÜNEN Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ersetzt. Dieser hatte sich heute in einem rund 30-minütigem Interview mit fluegel.tv zu den Ereignissen vor einem Jahr, aber auch dem aktuellen Stand der Lage bei Stuttgart 21 gegeben:

Ministerpräsident Kretschmann zum 30.09. from fluegel.tv on Vimeo.

Angestrebt werden bundesweit 500.000 getrunkene Tassen. „Wir loben ausdrücklich die bemerkenswerte Beteiligung an dem Weltrekordversuch vom Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung in der Augustastraße. In diesem Berufskolleg hat der Faire Handel schon seit vielen Jahren eine sehr gute Tradition, die beispielhaft in Gelsenkirchen ist.“, so Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen.

BÜNDNIS 90/GRÜNEN würde sich freuen, wenn im Jahr 2012 in den Kantinen und Kiosken der kompletten Verwaltung und aller Schulen der Stadt Gelsenkirchen Weltprodukte aus Fairem Handel stammen und neben lokalen Produkten verkauft werden. Dies gilt insbesondere bei Orangensaft (aus der Region Sao Paulo, Brasilien) und bei Kakao und Schokolade (v.a. aus der Elfenbeinküste), wo die Ausbeutung von Kindern und Erwachsenen leider enorm ist.

Vorstandssprecher Fabian Klose ergänzt: „ Damit käme unsere Stadt dem Gedanken von Fair Trade Town einen riesigen Schritt näher.“

Bei den Leitsystemen für sehbehinderte Menschen ergeben sich die verschiedenen Vorgehensweisen im Stadtgebiet einfach aus verschiedenen Richtlinen und Standarts der letzten Jahre. Aktuell gilt demnach: “Noppen zum Stoppen und Rippen zum Laufen”, wobei bei den Rippen der Abstand entscheidend ist zwischen den einzelnen hervorgehobenen Elementen. Die Rillen werden eigentlich nicht mehr genutzt. Eine Korrektur der bestehenden verschiedenen Systeme ist sicherlich sinnvoll, aber aufgrund der finanziellen Möglichkeit erscheint es sinnvoller, erst einen Ausbau voranzutreiben.

Bei Ampelanlagen ist die Situation wie folgt: Das Tackern soll bis 1,5 Meter Abstand zu hören sein. Hinzu kommen dann an diesen Anforderungsboxen unten drunter Knöpfe, die zum einen mit einem Pfeil die Laufrichtung anzeigen, aber auch ein höheres Geräusch anfordern, wenn es grün wird und dann auch vibrieren sollen. Könnt ihr an den Ampeln ja mal testen.

Auch dies hatte sich in den letzten Jahren stark verändert, so dass es verschiedene Systeme im Stadtgebiet gibt. Oben beschriebenes ist nun bei neuen Ampeln Pflicht in Gelsenkirchen, in anderen Städten sei dies nicht so.

Neben diesen konkreten Gesprächsthemen zu städtebaulichen Maßnahmen, wurde aber auch die grundlegende Problematik der Inklusion angesprochen: Mangelnde Verankerung in der Gesellschaft. Mit dem Weg zu inklusiven Schulen wird sich die Parallelgesellschaft behinderter Menschen und damit auch das Verständnis für deren Probleme und Schwierigkeiten im Alltag wahrscheinlich besser realisieren lassen. Aber auch in manchen Ausbildungsgängen wird hierauf zu wenig Rücksicht genommen: Abgesehen vom normalen Lehramt, wäre ein Kurs zu Barrierefreiheit auch für Architekten beispielsweise Pflichtprogramm.

Auch einige grundlegende Probleme der Barrierefreiheit wie im Buer am Goldbergplatz wurden erörtert und generell vereinbart zu vielen ungenannten Baustellen in der Stadt noch den Kontakt weiter zu pflegen und so weiter an einem barrierefreien Gelsenkirchen zu arbeiten.

Nochmal kurz die Fakten Mittwoch, 31. August 2011, 19.30 Uhr, GRÜNES Büro Wildenbruchstr. 15-17

• Die Veranstaltung bei Facebook
• Fachinfo zur Schuldenkrise von erlassjahr.de
• Aktuelle Presseberichte zusammengetragen von erlassjahr

Da der GRÜNE Bezirksverordnete Konrad Herz aus Gelsenkirchen weggezogen ist, musste er sein Mandat zurückgeben, was wir sehr bedauern.

Für ihn wird Dr. Werner Blanke nachrücken. Er ist schon für die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften tätig. Ebenso war er Stadtverordneter in der ersten Ratsfraktion der GRÜNEN.

Solidarität mit den Opfern von Oslo!

Am 22.7.2011 explodierte erst eine Bombe in Oslo die nach aktuellen Erkenntnissen 7 Menschen tötete. Kurze Zeit später stürmte ein als Polizist verkleideter Mann ein Jugendcamp der sozialdemokratischen Jugend Norwegens und eröffnete das Feuer, dabei nach aktuellem Stand mehr als 84 junge Menschen.

Wir, die Antifaschistische Jugendkoordination, Jusos Gelsenkirchen und die SJD Die Falken Gelsenkirchen, sind bestürzt über diesen Vorfall und drücken den Opfern und Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Unsere GenossInnen wurden Opfer eines Anschlags, unvorstellbarer Gewalt und Kaltblütigkeit. Verübt von einem Norweger der aus nationalistischen Kreisen stammen soll.

Dieser Gewalt können wir nur durch Zusammenhalt entgegen treten, wir lassen uns nicht beirren gegen Rechts auf die Straße zu gehen.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!