Laut dem Bericht der “Svobodnaya Pressa” läuft in Russland demnächst die Kampagne zur Entlassung von 750 000 Menschen aus den geschlossenen Einrichtungen aus.

Bild: Svobodnaya Pressa

Das föderale Zielprogramm zur “Vorbeugung und Bekämpfung der sozialrelevanten Erkrankungen in den Jahren 2007 – 2011″ sieht eine Entlassung von 750 000 Patienten aus den geschlossenen Einrichtungen vor und läuft gerade aus.

Der Vorschlag zu der Kampagne wurde im Juni 2006 auf dem nationalen Kongress der sozialen Psychiatrie unterbreitet und sah eine Entlassung von rund einer Million Patienten vor. Die Verabschiedung des Programms wurde durch den Spardruck verstärkt. Das ausschlaggebende Argument war jedoch die Annahme der Ärzte, die Patienten würden in der häuslichen Atmosphäre besser und schneller genesen. Das Programm sah eine Einrichtung von Ambulanzen vor, die für ehemalige Patienten jederzeit erreichbar sind. Geplant war auch ein System der sozialen Adaptation, welches die Hilfe bei der Suche von Unterkunft und Arbeit beinhaltete.

Das Programm hatte zum Ziel die wiederholten stationären Aufnahmen in der Psychiatrie (im gleichen Jahr) auf 17,3 % und die durchschnittliche stationäre Verweildauer auf 65 Tage zu reduzieren, so “Svobodnaya Pressa”.

Weiterhin wird berichtet, dass von den eingeplanten Ambulanzen bis heute noch keine eingerichtet wurde und die Menschen somit ihrem eigenen Schicksal überlassen wurden. Die regelmäßige Kontrolle der Medikamenteneinnahme seitens der Ärzte findet also nicht mehr statt. Auch das Dispensaire- System aus der Sowjetzeit liegt brach. Dabei wurden nicht nur Patienten mit leichten Geistesstörungungen entlassen, sondern auch Menschen mit schweren psychischen Störungen.

Quelle: Психбольницы распахнули двери

Viele Deutsche zieht es vermehrt nach Russland. Sei es als Tourist, oder auf der Suche nach Arbeit. Die russischen Großstädte sind für die meisten deutschen Firmen schon lange kein Terra Incognita mehr. Die Einfuhren aus der Russischen Föderation beliefen sich 2008 auf 37086,8 Millionen Euro, die Ausfuhren in die Russische Föderation betrugen im gleichen Jahr 32312,4 Millionen Euro. Auch wenn die Werte 2009 im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise sanken, so bleibt das Land ein wichtiger Energielieferant und Abnehmer der deutschen Industrieerzeugnisse. Neben den großen Namen aus der deutschen Industrie tummeln sich mittlerweile auch viele deutsche Mittelständler in Russland. Diese internationale Verflechtung bietet auch für deutsche Arbeitnehmer eine ausgezeichnete Chance die eigene Karriere voranzutreiben und auch den eigenen Horizont zu erweitern.

Doch was sollte man bei einem Auslandsumzug nach Russland beachten? Russland gehört zu einem Land, in denen für die Deutschen und andere Europäer die Visumspflicht herrscht. Dabei wird zwischen touristischem und Arbeitsvisa unterschieden. Zwar strebt das Land eine Visumsfreiheit mit den Ländern der EU. Doch das ist aus der heutigen Sicht noch eine Zukunftsmusik.

Worauf auf jeden Fall geachtet werden muss, ist die Vollständigkeit und Aktualität aller für das Visum geforderter Unterlagen. Bitte beachten Sie auch, dass das Beantragen eines neuen Reisepasses mehrere Wochen in Anspruch nimmt. Planen Sie auf jeden Fall einen Zeitpuffer ein. Wenn Sie nicht mehr in Deutschland gemeldet sind, kann Ihr russischer Wohnort in einen Reisepass, vorläufigen Reisepass, Kinderreisepass oder Kinderausweis eingetragen werden.

Bitte denken Sie auch daran, von allen wichtigen Dokumenten eine Übersetzung von einem vereidigten Dolmetscher/Übersetzer anzufertigen. In den Großstädten finden Sie zwar immer jemanden, der Englisch spricht (mit ein wenig Glück auch Jemanden, der Deutsch kann), die Behördengänge werden aber ohne die vorher übersetzten Dokumente etwas mühsam, wenn nicht gar unmöglich sein. Bitte überprüfen Sie, ob Sie eine Verpflichtungserklärung gem. §§ 66 – 68 des Aufenthaltsgesetzes benötigen.

Ein sehr guter Ansprechpartner für Ihren Umzug ist auf jeden Fall die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Russland und ihre 7 Amtsbezirkskonsulate.

Auch meine Bloggerkollegin Manus Moskau, die selbst in Russland lebt und arbeitet hat bestimmt den Einen, oder Anderen Tipp parat.

Nach den Daten von RLMS lag der Anteil der Rentnerpaare 1998, deren Geldeinkommen sich unterhalb des Existenzminimums befand bei 10,5%. Das Geldeinkommen pro Kopf betrug dabei durchschnittlich bei 79,8% des Existenzminimums. Laut einer Umfrage von 324 Altersrentnern in Sankt Petersburg hatten 1994 12,3% von ihnen ein Durchschnittseinkommen, das der minimalen Rente äquivalent war oder sogar darunter lag (vgl. dazu N. Tchernina: Die russischen Rentner in den 90er Jahren S. 32ff.)

Das Geldeinkommen von 99% dieser Rentnerehepaare bestand ausschließlich aus Renteneinkommen. 6% nannten als zusätzliche Einkommensquelle den Verkauf oder Tausch eines Teils der eigenen Ernte. Ebenfalls 6% dieser Familien erhielten Lebensmittel von Dritten. Die Umfrage verdeutlicht eine außergewöhnlich große Bedeutung der Subsistenzwirtschaft in den 90er Jahren. 87.9% der armen Rentner teilten mit, dass sie ein Grundstück haben, 72,7% von ihnen hatten Vieh, Geflügel und Bienen, während die Mittelwerte aller befragten Rentnerehepaare bei entsprechend 74,3% und 34,9% lagen. Auch die Erzeugnisse der armen Rentnerehepaare wurden sowohl für den Eigenbedarf genutzt, als auch innerhalb der „großen Familie“ verteilt. 30% dieser Rentnerehepaare unterstützen sogar noch die Familien ihrer Kinder. Offensichtlich übergaben sie ihnen einen Teil der Ernte und tierischer Erzeugnisse. Durchschnittlich wurde die Hilfe von den Eltern auf 337 Rubel pro Familie geschätzt, was 60% des Geldeinkommens dieser Familien entsprach.

Insbesondere in den ländlichen Gebieten existiert noch eine interfamiliäre Kooperation. Die Renter in ländlichen Gegenden erhalten Samen, Geld für den Kauf von Nutztieren und Geflügel von ihren oft in der Stadt lebenden Verwandten (vor allem sind es Kinder und Enkelkinder) und züchten dann Tiere und Pflanzen, besonders Kartoffeln und Kohl (in südlichen Gegenden werden sie oft von Melonen und Wassermelonen ersetzt, die dann verkauft werden). Die Kinder kommen dann zwei bis drei Mal im Jahr vorbei, um beim Pflanzen und Ernten zu helfen. Die Rentner leisten den Rest der Zeit die körperliche Arbeit allein und haben häufig keine Zeit für Erholung oder medizinische Betreuung.

Die Ausgabenstruktur der armen Rentnerhaushalte ist dadurch gekennzeichnet, dass nur jede zweite Rentnerfamilie im Befragungszeitraum Medikamente bezahlt hat. Die Höhe der dafür aufgewandten Mittel betrug durchschnittlich 106,7 Rubel pro Familie, was einem Fünftel des gesamten Geldeinkommens entsprach. Es ist allerdings bekannt, dass vor allem Menschen in den ländlichen Gegenden Medikamente nicht in der Apotheke kaufen, sondern traditionelle Heilverfahren mit Arzneikräutern anwenden, die sie im Wald und auf den Feldern sammeln. Die meisten Rentner müssen auf moderne Medikamente und medizinische Hilfe aber auch verzichten, weil kostenpflichtige medizinische Leistungen die freie Gesundheitsfürsorge verdrängen und für sie unerschwinglich sind. (Die Krankenversicherung war in der Russischen Föderation der 90er Jahre unbekannt. 18,2% der befragten armen Rentnerpaare hatten sich schon Mal Geld für medizinische Versorgung leihen müssen. Der Mittelwert betrug hier 1.084 Rubel und war damit mehr als doppelt so hoch wie das monatliche Durchschnitteinkommen. Die Daten von RLMS verdeutlichen, dass 2/3 der Schuldenfälle aufgrund von Ausgaben für Arzneimittel oder dringenden Operation entstanden sind.

Alleinstehende Rentner

Aus den RLMS- Daten wurden schließlich jene Haushalte ausgewählt, die aus einem Altersrentner bestehen (395 Haushalte). Der Anteil der Frauen an diesen Haushalten betrug 87,3%. Die bestehende Geschlechtsdiskrepanz fand sich also auch bei den befragten alleinstehenden Rentnern wieder. In der Altersstufe von 55 bis 69 Jahren betrug das Verhältnis zwischen Männern und Frauen 1:6,6, In der Altersstufe von 70 bis 79 Jahren 1:6,5 und in der Altersstufe von 80 Jahren und älter sogar 1:7,9.

Tabelle: Die Struktur des Einkommens pro Monat (388 alleinstehende Rentner)

Quelle: RLMS, 8. Erhebung, Oktober 1998- Januar 1999

Betrachtet man die Einkommenssituation der alleinstehenden Rentner, so ist es sofort deutlich zu sehen, dass auch bei dieser Gruppe die Rente das fast ausschließlich alleinige Geldquelle darstellt. Das Durchschnittseinkommen pro Monat lag mit 504,2 Rubel 10,7% niedriger als bei den entsprechenden Rentnerpaaren (564,8 Rubel pro Kopf ). Die Rente (416 Rubel) war dabei durchschnittlich 5,1% geringer als die Rente der Rentnerpaare (438,4 Rubel pro Kopf). Das hängt damit zusammen, dass die Rente bei Frauen wesentlich niedriger ausfällt als bei Männern und die Frauen in dieser Gruppe deutlich überrepräsentiert sind.

Geldeinkommen durch Vermietung und Verpachtung von Eigentum ist in dieser Gruppe ebenfalls seltener. 22,7% der alleinstehenden Rentner hatten eine zusätliche Einnahmequelle durch die Vermietung von Zimmern in ihren Wohnungen (Mittelwert 93 Rubel). Der Anteil der arbeitenden Rentner war mit 9% geringer als bei den Rentnerehepaaren (14,9%). Der hohe Frauenanteil unter den alleinstehenden Rentern verdeutlicht die Problematik, denn Frauen hatten in Russland es schwerer, im Rentenalter eine Arbeit zu finden. Mit zunehmendem Alter sinken die Jobchancen noch weiter. Und der Anteil der über 70jährigen in dieser Kategorie war mit 24,6% sehr hoch. (Laut einer Befragung von 450 Rentnern durch das Ministerium für Arbeit und soziale Entwicklung der Russischen Föderation arbeitete 1999 ein Viertel der Menschen in der Altersstufe zwischen 55 bis 60 Jahren regelmäßig. Ab 60 reduziert sich der Anteil der arbeitenden Menschen dann allerdings erheblich. Der entsprechende Anteil beträgt in der Altersstufe von 61 bis 70 Jahren 10,9% und bei den über 70jährigen nur noch 5,9%. (Vgl. Uskova N.: Portret pozhilogo tscheloveka, S. 29- 31)

Ein großer Unterschied bestand laut den Daten des RLMS zwischen dem Durchschnittseinkommen der Frauen und dem der Männer (484,8 Rubel zu 638,8 Rubel). Die durchschnittliche Frauenrente war dabei um 98 Rubel und damit um fast einen Fünftel geringer als die Rente allenstehender männlicher Rentner. Die Rentnerinnen waren daher noch stärker auf die Subsistenzwirtschaft angewiesen, um den Mangel an Geldeinkommen zu kompensieren. Und tatsächlich lag der Anteil der Rentnerinnen die ein Grundstück besitzen bei 53%, bei den Männern im gleichen Alter lag dieser Anteil bei nur 40%. 16,9% der alleinstehenden Rentnerinnen hatten Vieh und Geflügel, während es bei den alleinstehenden männlichen Rentnern nur 8% waren.

Fast ein Viertel der alleinstehenden Rentner hatte Lebensmittel von Dritten erhalten (für durchschnittlich 163,5 Rubel pro Monat). Wenn die Rentner als Unterstützung Geld erhielten, so kamen die Mittel zu 85,7% von Verwandten und Freunden.

Nur 0,3% der befragten alleinstehenden Rentner erhielten eine nterstützung von der Kirche. Ebenso viele Menschen erhielten Sozialleistungen der ehemaligen Betriebe, Veteranenbetreuung durch die Gewerkschaften oder auch Hilfe von internationalen Institutionen. 3,1% der alleinstehenden Rentner erhielten Lebensmittel von Privatpersonen oder verschiedenen Institutionen.

Auch die alleinstehenden Rentner waren aber nicht nur Empfänger von Leistungen. Ein Fünftel der befragten Rentner gab an Andere zu unterstützen. Bei 16,8% der Befragten handelte es sich dabei um eigene Kinder und Enkelkinder. 20% der Respondenten in der Altersstufe 61 bis 80 gaben an, sie unterstützen ihre Kinder bei der Erziehung von Enkelkindern. Auch ein Drittel der Rentner im Alter von 80 Jahren und älter unterstützten noch Ihre Kinder bei der Erziehung (Vgl. Uskova N.: Portret pozhilogo tscheloveka, S. 29- 31) In Geld bewertet, belief diese Hilfe auf durchschnittlich 153,6 Rubel im Monat. Ganz unverkennbar ist dabei, dass Rentnerinnen der Familie ihrer Kinder mehr halfen, als es Rentner taten. So halfen alleinstehende Rentnerinnen 1,6 Mal häufiger die Enkelkinder großzuziehen, als es Rentner taten. Auch bei den alleinstehenden Rentnern gab es eine Wechselbeziehung zwischen der Hilfe von Rentnern und ihren Nebenverdiensten. Der Anteil hilfeleistender, arbeitender (alleinstehender) Rentner war höher als der entsprechende Anteil aller (alleinstehender) Rentner (34,3% bzw. 16,8%). Die arbeitenden Rentner hatten mehr Möglichkeiten, finanzielle Hilfe zu leisten, die nicht arbeitenden Rentner leisteten dafür mehr Hilfe in Form von Sach- und Dienstleistungen.

Auch bei alleinstehenden Rentnern hat nach den Daten von RLMS „in den letzten 30 Tagen“ nur etwa jeder zweite Rentner (48,7% der Befragten) Medikamente bezahlt, 2,8% der Befragten hatten Ausgaben für eine ärztliche Betreuung, die ca. 12,6% des Durchschnittseinkommens betrugen. Wenn man bedenkt, dass die Hälfte der alleinstehenden Rentner über 70 sind oft chronisch krank ist, dann fragt man sich nicht mehr warum die durchschnittliche Lebenserwartung in Russland so gesunken ist.

Eine neue Studie des Berlin-Instituts untersucht, welchen demografischen Veränderungen die
Regionen Russlands und der anderen ehemaligen Sowjetrepubliken heute und in Zukunft ausgesetzt
sind.

Von Stephan Sievert, Reiner Klingholz, Paul Becker, Klaus-Helge Donath, Steffen Kröhnert

Knapp 20 Jahre sind vergangen, seit der gescheiterte Augustputsch 1991 das endgültige Aus der Sowjetunion besiegelte. Mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Systems der regionalen
Arbeitsteilung wurden aus ökonomischen Verbündeten über Nacht Wettbewerber: War den zentralasiatischen Staaten zuvor die Produktion von Wasserkraft und Baumwolle zugedacht, der Ukraine die Lieferung einer Vielzahl von Fertiggütern und Moldawien die von Lebensmitteln, mussten die Länder fortan auf eigenen Beinen stehen und eigene Märkte für ihre Produkte suchen. Und auch innerhalb der neuen Staaten und Regionen entbrannte ein Wettbewerb um Kapital, Menschen und Technologien. Wo sich Wirtschafts- und Besiedlungsstruktur ehemals sicherheitspolitischen Aspekten unterordnen mussten, folgen sie nun überwiegend der Logik des Marktes. Vielerorts hat diese die etablierten Strukturen längst ad absurdum geführt: Zahlreiche Industriesiedlungen sind unter hohen Produktionskosten zusammengebrochen, Zentren der Rüstungsindustrie obsolet geworden, und ländliche Räume haben sich durch Abwanderung entleert.

Zwischen den neuen Freiheiten und dem ungewohnten Angebot an Konsumgütern einerseits und der millionenfachen Armut und Arbeitslosigkeit andererseits klaffte allerdings schnell ein riesiges Loch. Nicht nur auf die seelische Gesundheit der Menschen hatte dies verheerende Auswirkungen: Drogen- und Alkoholmissbrauch richteten viele körperlich zugrunde. In Russland sank die Lebenserwartung für Männer mit 57 Jahren auf den niedrigsten Stand der Nachkriegszeit. Wer kaum genug hatte, um das eigene Überleben zu sichern, konnte es sich erst recht nicht leisten, Nachwuchs in die Welt zu setzen. Binnen eines Jahrzehnts sank die durchschnittliche Kinderzahl je Frau in Russland von über zwei auf 1,2. Zu diesem Trend trug ab Mitte der 1990er Jahre auch die neu gewonnene Freiheit bei, die viele Frauen dazu veranlasste, den Kinderwunsch gegenüber jenem nach Selbstverwirklichung zurückzustellen.

Die Bevölkerungszahl Russlands ist seit 1993 von knapp 149 auf 142 Millionen Menschen zurückgegangen.
Wären nicht mehrere Millionen ethnische Russen nach dem Ende der Sowjetunion in ihre alte Heimat zurückgekehrt, wäre der Verlust etwa doppelt so hoch ausgefallen. Auch weil das Reservoir der Auslandsrussen langsam aufgebraucht ist, wird sich der Bevölkerungsrückgang in Zukunft beschleunigen. Denn in den nächsten Jahren kommen die ausgedünnten Jahrgänge der 1990er ins Elternalter. Bis 2030 könnte Russland weitere 15 Millionen Menschen verlieren – am stärksten wird der Rückgang unter der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter sein. Für die wirtschaftliche Zukunft des Landes wird es daher immer wichtiger, dass die restliche Bevölkerung über einen guten Bildungs- und Gesundheitsstand verfügt.

Die neue Studie „Die schrumpfende Weltmacht – Die demografische Zukunft Russlands und der anderen post-sowjetischen Staaten“ des Berlin-Instituts zeigt eine Weltregion, die von einem demografischen Schrumpfungsprozess im Norden und einem starken Bevölkerungswachstum im Süden gekennzeichnet ist. Migrationsdruck auf der einen Seite trifft auf Arbeitskräfterückgang auf der anderen Seite. Diese Gewichte auszutarieren, ist in der Realität oft komplizierter, als es in der Theorie erscheint.

Anhand einer Clusteranalyse war es möglich, die 141 betrachteten Regionen und Länder auf
dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion nach demografischen Charakteristika in fünf Gruppen
mit ähnlichen Herausforderungen einzuteilen.

Die wichtigsten Ergebnisse

Eckpunkte der Studie „Die schrumpfende Weltmacht – Die demografische Zukunft Russlands und der anderen post-sowjetischen Staaten“ des Berlin-Instituts

• Seit 1993 ist die Bevölkerungszahl Russlands von 149 auf 142 Millionen Menschen zurückgegangen – bis dahin war sie seit dem Zweiten Weltkrieg stetig gewachsen.
• Ohne Zuwanderung hätte sich der Verlust auf etwa 11,5 Millionen Menschen belaufen.
• Nach der Wende brach die durchschnittliche Kinderzahl je Frau in Russland von zuvor 1,89 auf 1,16 ein – inzwischen erholt sie sich langsam wieder. Sie liegt heute mit 1,54 jedoch weit unter jenem Niveau, das für stabile Bevölkerungsentwicklung nötig wäre.
• Obwohl sich moderne Verhütungsmittel auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion langsam verbreiten, werden in Russland noch immer mehr Schwangerschaften abgebrochen als in der gesamten EU, in der viermal so viele Menschen wohnen.
• Die Lebenserwartung in Russland sank zwischen 1991 und 1994 von 69 auf weniger als 64 Jahre und trug entscheidend zu den Sterbeüberschüssen bei – auch hier ist jüngst wieder eine leichte Verbesserung zu beobachten.
• Besonders der Gesundheitszustand von Männern verschlechterte sich – sie konnten Mitte der 1990er Jahre lediglich mit einer durchschnittlichen Lebenszeit von 58 Jahren rechnen. Heute liegt die Lebenserwartung mit 62,8 Jahren noch immer niedriger als in Bangladesch.
• Häufigste Todesursache sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen gefolgt von Todesfällen durch äußere Einflüsse (Morde, Selbstmorde, Unfälle).In typischen russischen Industriestädten lässt sich zwischen einem Drittel und der
Hälfte aller Todesfälle unter männlichen Erwachsenen direkt oder indirekt auf Alkoholmissbrauch zurückführen – doch auch Infektionskrankheiten wie Aids oder Tuberkulose sind in Russland auf dem Vormarsch.
• Der Bevölkerungsrückgang wird sich in Zukunft beschleunigen, da die Zuwanderungszahlen niedriger liegen als in den 1990er Jahren und künftig deutlich weniger potenzielle Mütter zur Verfügung stehen.
• Bis 2030 könnte Russland etwa 15 Millionen Menschen verlieren – um eben jene Zahl wird auch die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zurückgehen, da die sinkende Zahl an Kindern durch mehr ältere Menschen ausgeglichen wird.
• Periphere Gebiete im Norden und Osten verlieren überproportional.
• In den zentralasiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion und in weiten Teilen des Kaukasus liegen die durchschnittlichen Kinderzahlen dagegen bei über zwei und teilweise sogar drei. Diese Staaten werden auch weiterhin wachsen – Tadschikistan um bis zu 35 Prozent bis 2030.
• Die Arbeitsmigration nach Russland wird weiter anhalten – die Rücküberweisungen der Migranten stellen für Länder wie Usbekistan, Tadschikistan oder Aserbaidschan eine wichtige Hilfe im Kampf gegen die Armut dar.
• Trotz Verbesserungen der russischen Migrationspolitik in den letzten Jahren hält sich noch immer bis zu ein Viertel aller Migranten illegal in Russland auf – und auch registrierte Migranten verdienen ihr Geld häufig in der Schattenwirtschaft.

Zur deutschen Studie (PDF)
Zur englischen Studie (PDF)
Zur russischen Studie (PDF)

Am Sonntag, den 10. Oktober 2010 fanden in Kirgisistan die ersten Parlamentswahlen seit dem Sturz der Regierung Bakijews und den blutigen inter- ethnischen Zusammenstößen im Süden des Landes statt. Laut den Angaben des zentralen Wahlkomitees nahmen insgesamt 55,9% der Bürger an den Wahlen teil.

Die aktivsten Wähler wurden dabei in der Stadt Osch registriert, die auch das Epizentrum der inter-ethnischen Zusammenstöße in Kirgisistan bildete. Im Umland von Osch dagegen, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50%.

Wie die Interfax berichtet, existiert in Kirgisistan keine Mindestgrenze bei der Wahlbeteiligung, so dass die Wahlen in jedem Fall als stattgefunden gelten.

Die meisten Wahlbeobachter konnten bei den Wahlen keine gravierenden Mängel feststellen und sind der Meinung von insgesamt sauberen Wahlergebnissen sprechen zu können. Auch die Mitglieder des zentralen Wahlkomitees der Russsischen Föderation sprachen von ruhigen Wahlen, die auf eine Resonanz seitens der Bevölkerung gestoßen sind.

Insgesamt nahmen 29 politische Parteien an den Wahlen teil bei denen es um die 120 Parlamentssitze im “Schogorku Kenesch” geht. Nur 5 von ihnen konnten dabei die 5%-ge Hürde nehmen und ziehen ins Parlament ein.

Paul Becker für

Excell- File der Grafik

Mit dem Beschluss des ukrainischen Verfassungsgerichts in Kiew wurde am 01.10.2010 die Verfassungsänderung aus dem Jahr 2004 für ungültig erklärt und somit die Stellung des Präsidenten wieder gestärkt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch bestimmt ab sofort wieder die Regierungsbildung. Das entschied das ukrainische Verfassungsgericht am 01. Oktober in Kiew. Laut dem Urteil tritt die Verfassung des Landes aus dem Jahr 1996 wieder in Kraft und stärkt die Position des ukrainischen Präsidenten vor dem Parlament, in dem sie ihm erlaubt das Kabinett zu bilden, das vom Parlament bestätigt wird. Somit kehrt die Ukraine zu dem Status einer Präsidialrepublik zurück.

Wie die lenta.ru berichtet, wird die während der Orangen Revolution als Kompromiss der rivalisierenden Lager beschlossene Verfassungsänderung, welche damals insbesondere von den Anhängern der Partei der Regionen durchgesetzt wurde, wieder zurückgenommen. Die Rücknahme der Verfassungsänderung wird mit dem ständigen Machtkampf zwischen dem geschiedenen Präsidenten und den Premierministern begründet, was die Regierungsarbeit der letzten Jahre lahm legte.

Janukowitsch begrüßte das Urteil der Richter als einen positiven Schritt, welcher es dem Präsidenten leichter machen würde, wichtige Reformen durchzuführen. Die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko und ihre Partei “BJUT”- Blok Julii Timoschenko sprachen vom abzeichnenden Ende der Demokratie in der Ukraine.

Der Vorsitzende des obersten Verfassungsgerichts der Ukraine Anatoly Golowin ist ein Landsmann von Präsident Janukowitsch. Und die vier Richter, die zuvor offen für ihre Unabhängigkeit demonstrierten, wurden kürzlich von den Regierungstreuen Kollegen ersetzt.

Kaum legte sich der Staub beschlossen die ukrainischen Behörden erneut das Grundgesetz umzugestalten. Die vorgeschlagenen Änderungen verlängern die Amtszeiten von Parlamentariern und des Präsidenten.  Die Motivation ist wie so oft üblich: Alles für das “Wahlmüde Volk”.

Am Montag, den 13. September 2010 empfing der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow seinen kirgisischen Kollegen Abibulla Kudayberdiev.

Wie die russische Zeitung “Kommersant” am Dienstag berichtete, schlug der kirgisische Verteidigungsminister Moskau vor, so schnell wie möglich eine Einigung über die fünf verbleibenden russischen Militärstützpunkte im Land zu erzielen. Kirgisistan wäre nach Angaben der Zeitung bereit, die russischen Stützpunkte zu einem gemeinsamen Stützpunkt zusammenzulegen und Moskau einen 49-jährigen Pachtvertrag anzubieten. Die Pachtzahlungen sollen dabei in Waffen geleistet werden. Nach dem Ablaufen des Vertrags kann dieser auf weitere 25-jährige Perioden verlängert werden. Die Höhe der Pacht ist bislang unbekannt.

Generalmajor Abibulla Kudayberdiev wurde am 21. Juli an Stelle von Ismail Isakov zum kirgisischen Verteidigungsminister ernannt. Dies war sein erster Besuch in dieser Funktion in Moskau.

Eine zentrale Rolle unter den fünf russischen Militärobjekten in Kirgisistan spielt der 999. Luftwaffenstützpunkt in Kant. Daher wird dieser jetzt auch als Favorit für die Zusammenlegung gehandelt.

Vor dem Zerfall stationierte die Sowjetunion dort ein Übungsregiment, wo unter anderem auch Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und Syriens Ex-Präsident Hafiz Al-Assad fliegen lernten. 1992 wurde der Stützpunkt Kirgisistan übergeben. Nach der Errichtung eines US-Militärstützpunkts im Manas 2002  beschloss Moskau jedoch wieder eine eigene Militärbasis in Kant unterzubringen. Ein entsprechendes Regierungsabkommen wurde am 22. September 2003 unterzeichnet, welches am 11. August 2005 in Kraft trat. Zum Zeitpunkt des Besuchs von Abibulla Kudayberdiev sind dort insgesamt fünf Kampfjets des Typs Su-25, vier Übungsflugzeuge vom Typ L-39 und zwei Hubschrauber des Typs Mi-8 stationiert. Rund 140 Piloten und Techniker sorgen bei jährlichen Kosten von 130 Millionen Rubel für die Kontrolle des zentralasiatischen Luftraums.

Der Zusammenschluss der russischen Militärstützpunkte in Kirgisistan wurde bereits mit dem Ex-Präsident Kurmanbek Bakijew erörtert. Eine prinzipielle Einigung darüber sei nach den Angaben der Zeitung bei einem informellen Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OSZE) im August 2009 in Kirgisistan erzielt worden. Juristische Umsetzung der Verlautbarung gelang im Herbst und Winter letzten Jahres jedoch nicht. Im Frühjahr 2010 kam es  dann zum Umsturz des Präsidenten.

Nach einer Quelle des “Kommersant” im Verteidigungsministerium von Kirgisistan, ist Bischkek jetzt bereit, die wichtigsten russischen Bedingungen zu akzeptieren und möchte ein Abkommen so schnell wie möglich abschließen. Bischkek bietet Moskau an, nicht bis zu den Parlamentswahlen im Oktober zu warten, bei denen die neue Regierung gebildet wird, sondern den Vertrag mit der Übergangsregierung Rosa Otumbajewas sofort  abzuschließen. Bischkeks Eile ist verständlich. Wegen der instabilen Lage im Land ist die Regierung in Bischkek, welche die Situation im Süden des Landes nicht völlig unter Kontrolle hat, durchaus geneigt, die Armee und die Einheiten des Innenministeriums mit russischen Waffen zu verstärken. Am Vorabend des OVKS- Gipfels in Eriwan, bat die Regierung Otunbajewas bereits die anderen Mitglieder der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit um eine Lieferung von Kampfhubschraubern, schweren Panzerwagen und Schützenwaffen. Sie sollten dabei helfen, solchen interethnischen  Ausschreitungen, welche Anfang des Sommers in Osch und Jalalabad stattfanden, besser begegnen zu können. Damals bekam sie keine eindeutige Antwort auf die Anfrage und versucht jetzt wahrscheinlich die Waffen auf bilateraler Basis von Russland zu bekommen.

Das russische Verteidigungsministerium nahm dazu vorerst keine Stellung .

Am heutigen Vormittag unterzeichneten die Präsidenten der drei Nachfolgeländer der Sowjetunion nach langen Verhandlungen einen Vertrag über eine gemeinsame Zollunion.

Dies teilte der der russische Präsident Dmitri Medwedew heute früh der Presse mit. Mit einigen Ausnahmen sind im gemeinsamen Zollraum die Zollgebühren und wirtschaftlichen Beschränkungen aufgehoben. Auch für Importgüter gilt für die Länder der Zollunion ab sofort ein einheitlicher Zolltarif.

Insgesamt entfielen 2009 rund 14,54% (eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat) des russischen Außenhandelsumsatzes auf die GUS- Länder und Georgien. Der Löwenanteil ging dabei auf das Konto von Weißrussland und Kasachstan (50,29%, eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat).

Weitere Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten bekundeten bereits ihr Beitrittsinteresse.

Bei der Ausarbeitung von diesem Artikel wurden Materialien von Ria Novosti und Rosstat benutzt

Paul Becker

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Die zentralasiatische Republik Turkmenistan begann am Montag, den 14. Juni 2010 mit dem Bau der wichtigen Ost-West- Gaspipeline.

Bildquelle: Derek Ramsey Wikipedia

Darüber berichtete ein RIA-Novosti Korrespondent vor Ort. Die erste Naht wurde im Beisein von Präsident Gurbanguly Berdymuchammedow in der Verdichterstation Schatlyk geschweißt, nur ca. 90 km vom riesigen Gasfeld South Eleten-Osman entfernt. Über die neue Pipeline soll Erdgas von den Feldern im Nordosten des Landes zum Kaspischen Meer gepumpt werden. Die etwa zwei Milliarden US-Dollar teure und fast 1000 Kilometer lange Leitung soll eine Jahresdurchgangsleistung von rund 30 Milliarden Kubikmeter haben. Die Inbetriebnahme ist für Juni 2015 geplant.

Präsident Berdymuchammedow lobte das Projekt. Seinen Worten nach, werde der Bau der Ost-West-Pipeline das einheitliche Gastransportsystem in Turkmenistan vollenden. Das wiederum ermögliche, große Gasmengen in eine beliebige Region Turkmenistans zu transportieren.

In dem Feld South Eleten-Osman werden bis zu 14 Billionen Kubikmeter Gas vermutet. Die britische Agentur Gaffney, Cline & Associates stufte das South Eleten-Osman im vergangenen Jahr als das viertgrößte Gasfeld weltweit ein.

Die Ost-West-Pipeline bekommt nach ihrer Fertigstellung eine immense Bedeutung bei dem Export des turkmenischen Erdgases sowohl in die Russische Föderation, als auch nach China und nach der Fertigstellung der Nabucco- Pipeline auch nach Europa. Sie wird eine weitere Diversifizierung der Abnehmer turkmenischen Gases bedeuten und das Land noch mehr von der einseitigen Abhängigkeit und Dumpingpreisen befreien.

Bei der Ausarbeitung von diesem Artikel wurden Materialien von Ria Novosti benutzt

Paul Becker