Es ist immer das selbe - der Iran muss endlich in die Knie gezwungen werden das es mit seinem Nuklearprogramm nicht einsichtig ist und der Sicherheitsrat bereitet sich ernsthaft auf die Abstimmung der Sanktionen vor jedoch rennt uns die Zeit weg!

Es werden immer wieder aufs Neue Sanktionen versporchen und angekündigt, jedoch scheinen diese Versprechungen leider kein Ende zu haben und zögern die eigentliche Maßnahmen immer weiter hin. Es muss einfach beschleunigt werden und genau aus diesem Grund mischt sich auf diesem Wege noch einmal IranOLA ein.

Warum können die Iraner nicht einfach frei auf die Straßen gehen und eine friedvolle Demonstration durchführen ohne gleich bedroht, geschlagen, gefoltert oder auch ermordet zu werden, wie wir hier in Deutschland und auch Europa?! Ist das wirklich zu viel verlangt?! Das sollte eine ganz normaler Human Rights Act sein, der gar nicht erst in Frage gestellt werden sollte bzw. darf!

Ca. 90% der Iraner wollen einen Regierungswechsel, da die iranische Bevölkerung diese Kriese immer mehr am eigenen Leib spührt gerade im wirtschaftlichen Bereich. Je länger wir warten, desto mehr zeigt es unsere (EU & Deutschland) Unsicherheit diesen Sanktionen gegenüber und bestärkt die Mullahs und ihre Millizen.

Deutsche Politiker - handelt jetzt! Vertretet die Stimme des Volkes und handelt jetzt mit Sanktionen!!

Wendet euch bitte dazu an folgende Politiker:

Marco Buschmann (MdB '09 - FDP), Sylvia Canel (MdB '09 - FDP), Klaus Friedrich Ernst (MdB '09 - Die Linke), Dr. Thomas Feist (MdB '09 - CDU), Peter Friedrich (MdB '09 - SPD)   

Die Europäische Union rüstet sich für harte Sanktionen gegen den Energie - und Finanzsektor des Irans. Nach vertraulichen Informationen, die in dem deutschen Magazin "Der Spiegel" veröffentlicht wurden, sagte der europäische Aussenminister, dass die Maßnahmen welche getroffen werden müßen liegen darin den Iran zu zwingen in dem Atomkonflikt einen Rückzieher zu machen, da es sonst der Wirtschaft der Ayatollahs nur schaden wird!

Bisher hat die EU-Strategie nicht funktioniert. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat angekündigt, zwei neue Fabriken zu bauen, die Urananreicherung trotz Warnungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den USA und Europa weiterzuführen. Jedoch dreht es sich hier nicht nur um das nukleare Problem aber um das Problem mit den Rechten und zwar den Menschenrechten.

Nehmen wir das Beispiel von Simin Behbahani, eine iranische Dichterin, 82 Jahren alt, die Paris zum zweiten Mal anlässlich des Internationalen Frauentags, jetzt zum 8. März besucht hat. Dieses Mal wurde ihr jedoch der Zutritt  in den Teheran verweigert. Genau das ist, was wir bei IranOLA Verachtung und Missachtung der Frauenrechte nennen wie auch die Menschenrechte im allgemeinen. Genau aus diesem Grund müssen wir stark sein und keine Schwäche zeigen!

Die EU wollen und müssen den Iran unter Druck setzen und die Grundlage dafür ist schon gegeben. Hinter den Kulissen, haben Experten der europäischen Finanz-und Handelskammer bereits einen Katalog möglicher Sanktionen entwickelt und zusammengestellt.

Die Vorschläge bestehen nicht nur darin die bestehenden Sanktionen, wie die Handels -, Militär und Nuklearembargos auszuweiten aber auch das Reiseverbote für die Ingenieure/Erbauer der Bombe im Teheran (Ayatollahs und die IRGC) zu verbieten. Zum ersten Mal erwägt die EU ein Programm, welches die gesammte iranische Wirtschaft als Zielscheibe werden lässt. Um die Wirkung zu maximieren, empfehlen Experten, sofortige Maßnahmen gegen den Energie-und Finanzsektor einzuleiten, denn gerade dort ist das System am anfälligsten.

Iran ist der zweitgrößte Ölproduzent der OPEC und ist hoch mit Gasreserven dotiert. Etwa 80% seines Exportes sind Erdöl und Erdgas. Jedoch ist der Iran trotz allem auf ausländische Investitionen angewiesen, damit neue Öl - wie auch Gasfelder ausgebaut werden können bzw alte wieder aufgebaut werden können. Sollten diese Geldmittel nicht schnellst vorhanden sein, so wird die Produktion rapide sinken. Die Europäische Union wird hierzu auch ein Gesetz erlassen, welchen den Export an raffiniertem Öl (also Benzin) an den Iran verbieten wird. Der Iran ist ohne diese Lieferungen nicht in der Lage lange stand zu halten!

Die Experten sind der Meinung, dass Sanktionen im Finanzsektor viel effektiver sein werden als Sanktionen im Energiebereich. Die EU könnte, zum Beispiel, den Zugang zu iranischen Währungsreserven im Ausland unterbinden, wie auch der iranischen Zentralbank das Transaktionsverbot aussprechen, welche im Zusammenhang mit internationalen Transaktionen von Kapital und Krediten stehen. Die grenzüberschreitende Überweisungen wäre praktisch unmöglich gemacht, und dem Iran würden dadurch enorme Probleme mit der Einfuhr von Gütern welche das Atomprogramm unterstützen auf enorme Weise beeinträchtigen würden wenn nicht sogar stoppen.

Ein anderer wichtiger Punkt der in diesem Programm aufgeführt wird ist der langsame Abbau von diplomatischen Beziehungen zum Iran.

Wir stehen voll und ganz hinter diesem Programm (obwohl uns allen bewusst ist, dass es leider auch Unschuldige treffen werden kann und eventuell auch wird) und bitten euch nun aktiv zu werden. Damit diese Sanktionen schneller in Kraft treten können, wendet euch bitte an die folgenden Politiker:

Rudolf Henke (MdB '09 - CDU), Ansgar Heveling (MdB '09 - CDU), Gabriele Hiller (MdB '09 - SPD), Sven-Christian Kindler (MdB '09 - Bündnis90/Die Grüne)

Euer IranOLA Deutschland Team

Wie jedes vernünftige Land besitzt diese eine Gewerkschaft dich sich für die Interessen der Arbeitnehmer stark macht.

So sehr es auch verblüfft, hat auch der Iran solch eine Gewerkschaft geführt und ist eigentlich auch bis heute noch existent. Auf Grund der anhaltenden Ausschreitungen im Iran seit den Präsidentschaftswahlen im Sommer 2009, werden diese Gewerkschaften regelrecht mit Füßen durch das dort herrschende Regime getreten. Einige der Gewerkschaftsvorsitzenden wurden u.a.  verhaftet und man konnte diese nur mit Mühen wieder befreien. Für das Regime sind diese "Trade Unions" mit den Oppositionellen gleich gestellt. Da den Iranern leider sonst nicht viel bleibt als fürs Überleben jeden Tag aufs neue zu kämpfen kann man bezeugend und mit Freuden feststellen, dass es eine neue Welle von Arbeiterbewegungen im Iran gibt.

Der iranische Gewerkschaft hat wie auch jede andere ihre Vorschriften und Regelungen, die im folgenden kurz aufgeführt sind (zwei Punkte aus ca. zehn!):

1.  Der Rat ist der Auffassung, dass alle Arbeitnehmer gleichberechtigt gesehen werden sollten und dass offensichtliche und / oder subtile Diskriminierungen unter den Arbeitern zwischen dem Dauer-und die vorübergehende oder Leiharbeitnehmern sind künstliche Abteilungen erstellt wurden, nicht von den Arbeitnehmern selbst, sondern durch die Entscheidung der Landes-Entscheidungsträger . Diese Menschen sind es, die Verantwortlichen für diese Probleme, und sie sind diejenigen, die sie beantworten müssen. Als Folge der Rat der Ansicht, dass die diskriminierende Politik der ausdrücklichen Zweck der Aufteilung den Reihen der Arbeiter dienen.
2. Der Rat ist der Auffassung, dass Streiks ein unveräußerliches Recht jedes Arbeitnehmers sind. Jedoch unter Bedingungen, falls ein Arbeitnehmer schon seit 6 oder 8 Monate nicht mehr bezahlt wurde, denn ein Streik ist die einzige Waffe die die Arbeiter in der Hand haben. Der Rat bekundet seine uneingeschränkte Solidarität mit den mutigen Arbeitnehmer bei der Shoja EHIA Gostaran Espadan, Nasooz Azar, Isargaran Hadid, Nasir Bonyad, und all die anderen Unternehmen, in denen Streiks stattgefunden haben.

Wenn man sich das so einfach mal durchließt, scheint es gar nicht mal so schlecht zu sein... aber wie schon im oberen Teil erwähnt, stellt die Regierung die Gewerkschaftler mit den Oppositionellen gleich welches wiederum die Leute noch wütender und verzweifelnder macht. Uns leuchtet diese Situation vollkommen ein! Die Regierung benimmt sich unter aller Sau und missachtet dadurch voll und ganz die Menschenrechte!

Wir von IranOLA Deutschland fordern deshalb die folgenden Punkte:

Hiermit fordern wir auf den Handel mit dem Iran insofern einzustellen, bis die Arbeiterrechte und Menschenrechte endgültig verbessert werden!

Bitte wendet euch dazu an die folgenden Politiker:

Gustav Herzog (Mitglied einer DGB-Gewerkschaft seit 1976 - SPD - MdB '09)

Andrej Hunko (Europapolitischer Sprecher des Landesverbands der Partei,  Mitglied des Antikriegsbündnis Aachen, des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Gewerkschaft Verdi - Die Linken - MdB '09)

Kai Wegner (Mitglied u. a. in der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) - CDU/CSU  - MdB '09)

Klaus Barthel (Seit 1977 Mitglied in DGB-Gewerkschaften - SPD - MdB '09)

Euer IranOLA Deutschland Team

Die Atombombe. Oder sollten wir sagen, die berühmte Atombombe!

Es ist erschreckend mitanzusehen, wie viele versuchen die iranische Diktatur und ihr Vorhaben unter den Teppich zu kehren, jedoch und Gott sei Dank ohne großen Erfolg. Die Frage ist hier jedoch eine andere. Baut der Iran wirklich an einer Atombombe?! Keiner kann dies zu 100% bestätigen, jedoch sind selbst Anylisten davon überzeugt wie auch u.a. die IAEA.

Sollte diese Bombe eine wirkliche Gefahr darstellen, so sind die eigentlich Leidenden alle die in einem Radius von bis zu 4500km leben was bedeutet, dass eigentlich "nur" die iranische Bevölkerung davon betroffen ist und die Gründe dafür sind recht einfach:

Während die Staatssekretärin Hillary Clinton mit den Studenten in Doha diese Woche sprach, kristalisierte sich ganz klar heraus, dass die Regierung von Präsident Obama endlich begriffen hat, dass die Revolutionsgarde (IRGC) eine Überwachungsrolle übernommen hat und schon lange nicht mehr rein der Regierung unterlegen ist. "Der Iran bewegt sich auf eine Militärdiktatur zu", sagte Hillary Clinton. Die Rolle der IRGC gilt als Wächter der nuklearen Entwicklung wie auch über das Militär und aus diesem Grund bietet sich der Teheran als Ziel für Sanktionen sehr gut an. US Vertreter sind sich sicher, dass sie das System so schädigen können ohne dem iranischen Volk dabei zu schaden. Taktisch gesehen, sieht diese Taktik sehr gut aus, wenn sie jedoch richtig und unter strengen Kontrollen angewandt wird.

Obwohl die Revolutionsgarde 1979 durch Ayatollah Khomenei zur Verteidigung der Religionsmacht im Staate gegründet wurde, sind diese heute weit von dieser Aufgabe entfernt. Ehemalige und derzeitige Wachen sind heute an der Macht und mischen in der Politik eifrig mit. Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der aktuelle Parlamentsvorsitzende Ali Larijani wie auch der aktuelle Innenminister Mostafa Mohammad Najjar sind nur drei von vielen, die eine lange und intensive Vorgeschichte in der Revolutionsgarde vorweißen können bevor diese dann als Führer der militantischen Gruppe aufgestiegen sind.

Heute ist die Wache nicht mehr nur die ausführende Kraft hinter politischen Aktionen, sondern kontrollieren zum größten Teil die iranische Wirtschaft zu dem u.a. 30% die Non-Oil Exports zählen wie auch Importe von Gütern und Entwicklungen von Öl - und Gasfeldern.

Wieso es gerade so wichtig ist, die IRGC als Terrororganisation anzuerkennen und auch dann dementsprechend zu behandeln kann man an den folgenden Punkten die vom Europäischen Parlamets in seiner Sitzung in Straßburg beschloßen und festgehalten wurde:

1. in der Erwägung, dass die Revolutionsgarde, ihr Geheimdienst und die Basij-Milizen eine zunehmend aktive Rolle in der gesamten iranischen Gesellschaft spielen, iranische Bürger verfolgen, Menschenrechtsschützer verhaften und offenkundig das Recht selbst in die Hand nehmen.
2. ist der Ansicht, dass auf EU-Ebene ernsthaft erörtert werden sollte, ob nicht weitere gezielte Sanktionen verhängt werden sollten, die nicht der Gesamtbevölkerung Irans Schaden zufügen; fordert, dass die Liste mit Personen und Organisationen, für die ein Einreiseverbot in die Europäische Union gilt und deren Vermögenswerte eingefroren sind, auf diejenigen ausgeweitet werden sollte, die für die Unterdrückung und Einschränkung der Freiheitsrechte im Land verantwortlich sind, ebenso diejenigen, die für die Nichteinhaltung der internationalen Verpflichtungen Irans im Zusammenhang mit dem Atomstreit verantwortlich sind.

Auf Grund von der Ablehnung des Irans mit dem Westen bzgl. desen Nuklearprogramms zu kooperieren, müßen einfach härtere Maßnahmen ergriffen werden! Die Unterstüzung der demokratischen Bewegung des iranischen Volkes scheint gerade jetzt zu den größten und stärksten Instrumenten gegen die potenzielle Bedrohung durch den Iran zu sein! Bestrafung der Garde durch Reduzierung der Finanzierung des Atomprogramms, wird ebenso zu einer Reduzierung der Unterdrückung des Volkes führen und wird somit auch der Oppositionsführung eine Hilfe sein sich in seinem Kampf für ein freies und demokratisches Iran aussprechen und entwickeln zu können.

Fordert hierzu sofortige Sanktionen gegen die Revolutionsgarde (IRGC) damit dessen Vertreter ein Einreiseverbot in die EU erhalten!

Wendet euch hierzu an folgende Politiker: Oliver Kaczmarek (MdB 09 - SPD), Steffen Lemme (MdB 09 - SPD), Christian Lindner (MdB 09 - FDP), Dr. Martin Lindner (MdB 09 - FDP), Andreas Mattfeldt (MdB 09 - CDU)

Euer IranOLA Deutschland Team