Die Stromrebellen (WDR - die story)

 
In dem Bericht (der übrigens am morgigen Donnerstag, den 11. März 2010 um 14:15 Uhr wiederholt wird!) wird eine dreiviertel Stunde lang berichtet, wie die Stadt Olfen gemeinsam mit anderen Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld (Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Rosendahl, Senden) ein ehrgeiziges Projekt versuchen: Die Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Schaffung von Stadtwerken (unter dem Arbeitstitel “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland”), die in der Zukunft dann auch für weitere Infrastrukturbereiche (Gas, Wasser …) verantwortlich sein könnten.

Als Olfener macht es mich natürlich schon ein wenig stolz, wenn die Stadt Olfen als Aufhänger für den WDR-Bericht genommen wird und Josef Himmelmann, der Bürgermeister von Olfen, das Projekt, welches von der SPD Olfen stets unterstützt wurde, vorstellt.

Ich selber muss zugeben, dass ich den Bericht gestern abend leider verpasst habe – aber morgen läuft ja die Wiederholung, die ich bereits im Videorecorder einprogrammiert habe. Außerdem ist es derzeit (?) auch möglich, beim WDR auf der Download-Seite zu “die story” die Sendung herunterzuladen, um sie sich via Computer, Smartphone oder ähnliches anzuschauen.

PS: In der Vergangenheit habe ich bereits einige Artikel zum Thema “Gemeinsame Stadtwerke Münsterland” hier geschrieben.

Dieser Gesprächskreis soll dazu dienen, dass wichtige netzpolitische Themen (dazu zählen natürlich auch die oft diskutierten Netzsperren, aber auch Netzneutralität (dürfen Provider bestimmte Daten vorrangig übermitteln?), das Abmahnunwesen, Kulturflatrate etc.pp.) thematisiert werden und die SPD eine sozialdemokratische Antwort auf die dazugehörigen Fragen findet. Das Erstarken der Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2009, die einen deutlichen Achtungserfolg erzielten, wäre meiner Meinung nach nicht möglich gewesen, wenn die etablierten Parteien und insbesondere die SPD sich netzpolitisch anders verhalten hätten.

Insofern begrüße ich den neuen “Gesprächskreis Netzpolitik” – und freue mich darüber, dass ich für den Gesprächskreis nominiert wurde. Die Nominierung alleine reicht jedoch nicht aus – denn man muss dafür gewählt werden:

Meine Bewerbung dazu findet sich unter netzpolitik.vorwaerts.de/…/jens-matheuszik und ich möchte jetzt nicht alles wiederholen, was dort bereits steht – darum klickt einfach mal dorthin.

Wie die Wahl, an der nur SPD-Mitglieder teilnehmen können, funktioniert wird im Beitrag Voting für Gesprächskreis Netzpolitik gut beschrieben, dennoch übernehme ich nachfolgend noch einmal die wichtigsten Punkte:

1. Ihr meldet Euch hier an.
2. Ihr bestätigt die Email und loggt Euch ein.
3. Ihr geht auf das Profil eines dieser Kandidaten oder Kandidatinnen.
   • …
   • Jens Matheuszik
   • …
4. Ihr gebt in das Kommentarfeld unterhalb der Beschreibung ein:
   “Ich unterstütze XYZ für den Gesprächskreis Netzpolitik”
   Euren Namen
   Euren Ortsverein
5. Nur die Kommentare von angemeldeten Nutzern werden gezählt.
6. Es ist möglich, für mehrere Kandidaten und Kandidatinnen zu stimmen, aber pro Kandidat/in wird die Stimme nur einmal gezielt.
7. …

Bis zum 24. Februar 2010 (um 24:00 Uhr) hat man Zeit zu wählen. Man kann insgesamt mehrere Kandidaten wählen (was insofern auch sinnvoll ist, als dass ja drei Personen ausgewählt werden sollen) – jedoch wäre es nicht so sinnig alle Personen zu wählen, denn dann kann man sich die Mühe auch gleich sparen.

Wer noch Fragen dazu hat, findet weitere Antworten (hoffentlich) auf der Seite Erläuterungen zum Voting-Prozess.

Wenn jemand noch Fragen an mich hat – nur her damit!

PS: Das nur SPD-Mitglieder wählen dürfen ist ja irgendwie klar, schließlich geht es um einen Gesprächskreis der SPD. Aber wer nicht Mitglied der SPD ist – der kann ja ruhig mal bei befreundeten SPD-Mitgliedern mal auf die Abstimmung hinweisen.

Nachfolgend eine Auflistung der wichtigsten Termine in dieser Session:

Sonntag (14.02.2010)

16:11 Uhr: Kleiner Umzug
18:33 Uhr: Kassenöffnung im Festzelt an der Stadthalle
20:11 Uhr: Großer Prinzenball im Festzelt

Rosenmontag (15.02.2010)

14:11 Uhr: Großer Kinderkarneval im Festzelt an der Stadthalle
18:33 Uhr: Kassenöffnung im Festzelt an der Stadthalle
20:11 Uhr: Großer Prinzenball im Festzelt

Nelkendienstag (16.02.2010)

14:00 Uhr: Großer Nelkendienstagumzug

Wichtiger Hinweis: Wer am Nelkendienstag zu den mehreren zehntausend Besuchern gehören will, sollte einerseits frühzeitig anreisen und (wenn man mit dem Auto kommt) es möglichst nicht an der Umzugsstrecke parken.

In diesem Sinne ein dreifach donnerndes

Olfen, helau!

Seitdem gab es noch zwei kleinere Episoden dazu, auf die ich kurz eingehen möchte:

Stellungnahme der CDU Olfen

Die CDU Olfen hat es sich nicht nehmen lassen auf die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend zu reagieren (leider ist das nicht im Internet bei Ruhr Nachrichten zu finden). Diesmal jedoch nicht von Astrid Diekerhoff sondern von Reinhard Nau. Auch er firmiert da als Sprecher der CDU Olfen. Alleine um zu testen wer als nächstes seitens der CDU Olfen antwortet (und ob es ein Dreigestirn – sorry, denke schon ein wenig an Karneval! – an Pressesprechern bei der CDU Olfen gibt…), müsste man eigentlich reagieren.

Ich selber habe jedoch dem Vorstand der SPD Olfen empfohlen auf die teilweise haltlosen Vorwürfe nicht mehr zu reagieren. Unser Standpunkt ist klar gemacht, er ist durch neutrale Links (von der Stadt Olfen und den Ruhr Nachrichten) belegt und alles weitere überlassen wir der CDU…

… und der FDP

Kurze Zeit später kam dann noch ein Leserbrief von Gerhard Quadflieg (Mitglied und ehemaliger Ratskandidat der FDP Olfen) zu dem Thema, der leider auch nicht im Internet zu finden ist. Wenn ich wieder an Karneval denke, dann hätte man jetzt eine Antwort nach dem Motto “Wie passend, dass jetzt auch noch ein Mitglied der Spaßpartei FDP sich einschaltet!” schreiben können, aber auch das unterlässt die SPD Olfen in diesem Fall, denn wie gesagt: Unser Standpunkt ist bekannt geworden, dokumentiert und nachvollziehbar.

Ich denke damit kann man dieses Thema erstmal ruhen lassen… bin nur mal gespannt, was passiert, wenn dann endlich der Radweg wirklich gebaut wird und/oder eröffnet wird. Ich denke aber, dass die CDU Olfen vorsichtig sein wird und sich nicht erneut unrechtmäßig als Urheber feiern lässt.

CDU-Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 24.12.2009

Also machte ich mich erstmal auf die Suche nach der RN, die ich jedoch im ganzen Haus nicht fand. Was daran lag, dass just an diesem Tag die RN nicht zugestellt wurde (im Nachhinein stellte sich heraus, dass auch nach Weihnachten eine Ausgabe nicht zugestellt wurde – danach half dann eine Mail an den Service, seitdem klappt’s auch wieder mit der Belieferung). Das ist natürlich ärgerlich, wenn man weiß, dass da ein kommunalpolitisch relevanter Zeitungsartikel ist, den man nicht lesen kann. Im Internet fand ich den Artikel leider auch nicht (häufig sind die für mich interessanten kommunalpolitischen Inhalte nicht im Netz zu finden).

Kurz hatte ich sogar überlegt mir die RN-Ausgabe vom heiligen Abend noch zu kaufen, doch in bzw. an der Dompassage kann man bei Lotto Brandt die jeweils aktuelle Ausgabe der Ruhr Nachrichten in einem Schaukasten sehen. Dort habe ich dann auch das nebenstehend abgebildete Foto gemacht. Qualitativ natürlich nicht so toll, aber besser als nix – und man erkennt ja alles.

Leider ist just an diesem Tag die RN bei uns nicht zugestellt worden, so dass ich da erstmal nicht reagieren konnte, da ich ja noch nicht einmal genau wusste um was es ging.

Der CDU-Artikel

Der CDU-Artikel ist schlicht und ergreifend nicht korrekt. Zwar hat Astrid Diekerhoff, die Sprecherin der CDU Olfen, richtige Angaben gemacht. Aber viele Sachen wurden von ihr ausgeblendet. Es bestreitet niemand, dass sich die Ratsherren Reinhard Ahmann, Paul Ostrop und Heinrich Vinnemann (alle CDU) pressewirksam an der Lützowstraße zum Fototermin getroffen haben. Aber das die SPD Olfen schon mindestens 6 (in Worten: sechs) Jahre vorher die Notwendigkeit eines Radweges an der Lützowstraße erkannt hat, wurde von Frau Diekerhoff mal eben unterschlagen.

Das Thema Radweg an der Lützowstraße zieht sich auch wie ein roter Faden durch die Wahlprogramme der SPD Olfen: 1999, 2004 und zuletzt auch 2009 (darüber berichtete ich auf dieser Seite auch im Eintrag SPD Olfen beschließt Wahlprogramm zur Kommunalwahl).

Insofern fand ich das schon etwas dreist, was Frau Diekerhoff hier im Namen der CDU Olfen veröffentlicht. Frau Diekerhoff ist zwar neu in der Olfener Kommunalpolitik, aber etwas informieren sollte man sich meiner Meinung nach schon.

Die Reaktion…

Über die Feiertage hatte ich zwar nicht so viel Zeit (da hat man schließlich besseres zu tun!), doch noch während der Feiertage und auch danach gab es einige Telefonate und Mailwechsel mit Parteifreunden dazu. So bekam ich von den Ratsherren Karl-Heinz Lueg und Klaus Pohl (beide SPD) ausführliches Material.
Übrigens: Klaus Pohl, der für die SPD die Vinnumer Belange im Olfener Rat vertritt, fand auch noch seine alten Wahlkampf-Flyer, die natürlich auch – wie es zu erwarten war – ebenfalls bestätigten, dass die Idee des Radweges an der Lützowstr. schon einige Jahre alt ist und von der SPD stammt.

Mir war das zwar klar, weil ich das auch entsprechend in der Erinnerung hatte, aber es ist doch schön zu sehen, wenn man dann die Beweise schwarz auf weiß sieht.

Direkt nach den Feiertagen entstand dann die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend, die zeitlich so verschickt wurde, dass sie eigentlich an Silvester hätte gedruckt werden können. Im Internet auf der Seite der SPD Olfen sollte die Pressemitteilung veröffentlicht werden, sobald die Zeitungen (respektive: die Ruhr Nachrichten) das ganze abgedruckt hatten.

Doch Silvester kam kein entsprechender Artikel und auch die Tage danach nicht.

Zwischendurch – ein amüsanter Leserbrief

Noch während ich die eine oder andere Rückfrage (”Wo bleibt denn der Zeitungsartikel?” / “Hast Du die Pressemitteilung auch abgeschickt?”) erhielt, veröffentlichten die RN am 5. Januar 2010 zum selben Thema einen recht amüsanten Leserbrief. Das war für mich dann auch der Anlass noch einmal bei den RN selber nachzuhaken. Erst wollte ich noch etwas warten, aber wenn man schon einen Leserbrief zum Thema veröffentlicht, dann könnte man ja auch die Stellungnahme einer betroffenen Partei (im wahrsten Sinne des Wortes) veröffentlichen.

Endlich veröffentlicht / Belege im Internet

Durch die Nachfrage erfuhr ich, dass die Pressemitteilung Grundlage eines Artikels am Folgetag (dem heutigen 6. Januar 2010) sein sollte. Was sich dann auch heute bestätigte (sogar im Internet gibt es ihn – in einer Art Kurzfassung). Auch wer sich den Artikel in den RN durchgelesen hat, sollte ruhig auch noch einmal die Pressemitteilung Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend sich anschauen, da dort auch einige Belege verlinkt sind.

Nachfolgend noch einmal die verschiedenen Belege, die auf die Seiten von Westline (dort gibt es das Internet-Archiv der Ruhr Nachrichten) und der Stadt Olfen verweisen.

A propos Stadt Olfen: Im Rahmen der Recherche zeigte sich erneut, dass meiner Meinung nach die Protokollierung von Sitzungen der Ausschüsse und des Rates nicht immer ausreichend sind. Zwar konnten wir von der SPD Olfen uns alle an diverse Sitzungen erinnern, wo das Thema angesprochen wurde, aber leider fand man da nicht wirklich was.

Jetzt aber die entsprechenden Belege:

• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 1 (zum Wahlprogramm 2004)
• Stadt Olfen: Beleg 2 (aus der Ausschusssitzung)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 3 (Reaktion der SPD auf den letzten Versuch der CDU, die Urheberschaft für sich zu reklamieren)
• Ruhr Nachrichten/Westline: Beleg 4 (Zitat vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Kötter)

Was soll das ganze?

Natürlich stimmt es, dass es die Hauptsache ist, dass jetzt endlich der Radweg an der Lützowstraße gebaut wird. Aber der Weg dorthin sollte dennoch beachtet werden. Eine Partei, die wie die CDU in Olfen die Mehrheitsfraktion stellt, sollte meiner Meinung nach nicht einfach versuchen den Eindruck zu erwecken für bestimmte Dinge einzutreten, die ursprünglich von ganz anderen gefordert worden sind.

Fällt der CDU denn so sehr ein Zacken aus der Krone, wenn man mal zugeben muss, dass es da einen Vorschlag der Oppositionspartei SPD gibt, der gut ist?
Oder muss auch im neuen Jahrzehnt es so laufen wie in der Vergangenheit, wo die SPD Olfen bestimmte Themen erstmalig öffentlich präsentierte und dann … nach einer gewissen Schamfrist … die CDU als Mehrheitspartei (oder gelegentlich auch mal die Verwaltung) dann das ganze aufgreift.

Ruhr Nachrichten Olfen: Fotostrecke zur Ratssitzung

Ich gehörte auch dazu und war dementsprechend natürlich auch bei der Ratssitzung dabei und bin daher auch ein Teil der Fotostrecke der Ruhr Nachrichten Olfen zur Ratssitzung geworden (siehe Abbildung links).

Da die Ratssitzung öffentlich war, habe ich mir mal erlaubt via des Microblogging-Dienstes Twitter (siehe die entsprechende Wikipedia-Beschreibung) davon zu berichten. Nachfolgend die entsprechenden Tweets von mir (inkl. Anmerkungen in [eckigen Klammern]):

5. November 2009 – 16:59 Uhr: RT @jotem: Konstituierende Ratssitzung in #Olfen und Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. http://j.mp/1vAO5O [Google Maps-Karte] http://img.ly/aRy [Bild aus der Stadthalle]

5. November 2009 – 17:02 Uhr: Ah, man von den @RuhrNachrichten ist jetzt auch da. #Rat #Olfen Also kein Tweetup mit @bot57 Aber der Onkel von @PhilippOstrop ist auch da.
[mit "man" war "mam gemeint, das ist das Redaktionskürzel von Matthias Münch - aber Tippfehler passieren bei Twitter doch manchmal und lassen sich nachträglich nicht korrigieren]

5. November 2009 – 17:05 Uhr: BM Himmelmann eröffnet die Ratssitzung. Hmm… Kein Alterspräsident. Habe gerade die GO NRW nicht parat. Denke aber es ist korrekt. #Olfen
[Bürgermeister Josef Himmelmann erklärte irgendwann im Laufe der Sitzung, dass ein Alterspräsident nicht notwendig sei, da er bereits im Amt sei.]

5. November 2009 – 17:08 Uhr: RT @jotem: Werde via @twitpolitik weiter von der Sitzung twittern. #Rat #Olfen
[Da habe ich beschlossen den speziell für politische Ereignisse von mir eingerichteten Twitter-Account zu nutzen.]

5. November 2009 – 17:11 Uhr: BM Himmelmann überreicht Schriftführerin Maria Holtmann einen Blumenstrauß als Dank für bisher geleistete Arbeit. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:12 Uhr: Gerade wurden die Ratsmitglieder selbstverpflichtet. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:14 Uhr: Jetzt Wahl der stellv. BM: #CDU und #FDP nominieren Finke/Vinnemann. #SPD nominiert Finke/Lueg (CDU/SPD). #UWG nix. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Die Fraktionen (CDU, SPD, FDP, UWG) hatten sich eigentlich in den Vorgesprächen auf die Besetzung der Ausschüsse geeinigt (was insofern wichtig ist, als dass es sonst zu langwierigen Wahlverfahren kommt, die vom Ergebnis her sowieso das gleiche bringen). Nur bei der Frage nach den stellvertretenden Bürgermeistern vertrat die CDU-Fraktion plötzlich die Meinung, dass neben dem hauptamtlichen Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) und der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Barbara Finke (CDU) auch der zweite stellvertretende Bürgermeister von der CDU gestellt werden sollte - mit Heinrich Vinnemann (statt Karl-Heinz Lueg von der SPD). Aufgrund des besonderen Wahlrechts schlug die SPD daher eine CDU/SPD-Liste vor.]

5. November 2009 – 17:16 Uhr: Übrigens: Auf Vereidigung von BM Josef Himmelmann konnte verzichtet werden, da er bereits im Amt war/ist. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:19 Uhr: Die Fraktionsvorsitzenden zählen jetzt aus. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:20 Uhr: Liste CDU/FDP hat theoretisch 22 Stimmen. SPD nur 5. UWG hat 3. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wenn ich mich nicht verzählt habe, waren von der CDU und FDP zusammen 22 Ratsmitglieder da (bei der CDU fehlten einige), während von der SPD und UWG alle Mitglieder anwesend waren. Für die CDU/FDP-Liste habe ich den Bürgermeister Josef Himmelmann, der bei dieser Frage ebenfalls ein Stimmrecht hat, mitgezählt...]

5. November 2009 – 17:24 Uhr: Liste CDU/FDP (Finke/Vinnemann) hat 21 Stimmen erhalten. Sind gewählt. 8 Stimmen für die SPD-Liste. 1 Enthaltung. #Olfen #Rat #Stadtrat

5. November 2009 – 17:26 Uhr: Gewagte Theorie von mir: Bürgermeister Josef Himmelmann (CDU) hat sich enthalten. Bei geheimer Wahl ist es unklar. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Wie gesagt: Eine Theorie von mir... ich glaube aber dran, bis mir das Gegenteil bewiesen wird - was bei einer geheimen Wahl nicht wirklich geht.]

5. November 2009 – 17:28 Uhr: Zum Antrag der #SPD in Sachen http://www.olfen.de/ soll in der nächsten #HFA Sitzung ein Konzept vorgestellt werden. #Olfen #Rat #Stadtrat
[Das war ein Teil des Tagesordnungspunktes "Mitteilungen und Anfragen" - hier handelt es sich um eine Mitteilung aufgrund der von mir gestellten Anfrage in der vorherigen Ratssitzung.]

5. November 2009 – 17:30 Uhr: Fragen der #FDP zu Tierunterbringungsstätten und der beleuchteten Brücke werden verwaltungsseitig beantwortet. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:31 Uhr: Einstimmig wurden gerade die bisherigen Ausschüsse erneut beschlossen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:32 Uhr: BM Himmelmann muss Ausschussliste vorlesen, da sie nicht allen Ratsmitgliedern vorliegt. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:33 Uhr: BM Himmelmann hat zwei Ratsfrauen mit Herr … angesprochen. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 17:36 Uhr: Sanfter Druck auf den Rat, dass die gemeinsame Liste einstimmig beschlossen wird, da sonst aufwändige Wahl dran wäre. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Im Endeffekt wäre bei der Wahl wohl dasselbe herausgekommen, nur halt viel aufwändiger, daher die Bitte den gemeinsamen Vorschlag aller Fraktionen einstimmig zu beschließen.]

5. November 2009 – 17:42 Uhr: Gefühlte 30 sachkundige Bürger wurden verpflichtet: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRL [Bild der Verpflichtung]

5. November 2009 – 17:44 Uhr: Die Ausschussvorsitzenden wurden bestimmt. Rechnungs- und Wahlprüfungsausschüsse gehen an die #SPD – Rest an die #CDU #Rat #Stadtrat #Olfen
[Manchmal wünscht man sich doch ein Lektorat für Twitterbeiträge... dann würden solche Pluralfehler nicht passieren.]

5. November 2009 – 17:46 Uhr: Hmmm… Wenn ich das richtig sehe ist kein Vertreter der neuapostolischen Kirche mehr im Schulausschuss. #Rat #Stadtrat #Olfen
[Das könnte daran liegen, dass meines Wissens die neuapostolische Kirche - im Gegensatz zu den anderen Kirchen vor Ort - in der vergangenen Ratsperiode an den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Kindergärten nie teilgenommen hat...

5. November 2009 - 17:47 Uhr: Konstituierender Teil der Sitzung ist vorbei. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:51 Uhr: Umbauarbeiten für die Fotos. Entsprechend der Fraktionsstärke durch Ratsmitglieder. Also ran, #CDU! #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 - 17:55 Uhr: BM Josef Himmelmann "dirigiert" die Ratsmitglieder für das Foto. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aR [Bild der entsprechenden Szene]

5. November 2009 – 18:04 Uhr: Alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger auf einem Bild: #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aRT [Bild der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger]

5. November 2009 – 18:22 Uhr: Schon mehrfach gefragt worden, warum ich nicht mehr hier politisch aktiv bin. Tja, bin halt nicht gewählt geworden. #Rat #Stadtrat #Olfen

5. November 2009 – 18:31 Uhr: Paul Ostrop, der Onkel von @PhilippOstrop , wird für 48 Jahre Ratsarbeit geehrt. #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSc [Bild der Ehrung]

5. November 2009 – 18:43 Uhr: Ach ja, Getränke gibt es auch… #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSg [Bild der Getränke; Schnittchen gab es an sich auch - da ich aber mit Blumenstrauß und Geschenk bepackt war, konnte ich weder ein Schnittchen essen, noch den Schnittchen-Teller via Twitter-Foto dokumentieren... müssen aber geschmeckt haben, da meines Wissens alle weggegangen sind]

5. November 2009 – 18:51 Uhr: Mein Geschenk für die Ratsarbeit: Blumen und Uhr #Rat #Stadtrat #Olfen http://img.ly/aSj [Bild der Blumen und vor allem der Uhr]

Einladung zur Verabschiedung der alten Ratsmitglieder

Auch wenn ich inzwischen kein Ratsherr mehr bin, habe ich dennoch eine Einladung von Bürgermeister Josef Himmelmann (siehe nebenstehende Abbildung) erhalten (schön auf Büttenpapier, mit dem rot-goldenen Wappen der Stadt Olfen in der linken Ecke).

Anlässlich der konstituierenden Ratssitzung werden im Anschluss nach der eigentlichen Sitzung die mit Ablauf der vergangenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger verabschiedet.

Eigentlich hätte ich an diesem Tag/Abend keine Zeit, aber natürlich geht dieser Termin dann doch vor.

Ruhr Nachrichten (10.10.2009): 'Stillstand im Netz'

Es hat mich sehr gefreut, dass kurze Zeit später die Ruhr Nachrichten (RN) das Thema noch einmal ausführlich aufgegriffen haben (siehe die Abbildung bzw. auch hier auf dieser Internet-Seite den Beitrag Mängel (Barrierefreiheit und mehr) der Internet-Seite www.olfen.de werden von den Ruhr Nachrichten aufgegriffen).
Dahingehend habe ich auch gehört, dass die RN positive Resonanz auf diesen Artikel bekommen haben, was mich natürlich auch sehr freut.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen hat, wie von mir ja vermutet und gehofft, meine mündliche Anfrage aufgegriffen und das ganze in schriftlicher Form noch genauer konkretisiert. Die entsprechende Anfrage wurde in der vergangenen Woche an die Stadtverwaltung geschickt.

Dazu wurde auch eine Pressemitteilung der SPD Olfen herausgegeben, in der ich folgendes erkläre:

“Gerade weil das Internet für immer mehr Menschen zur Informationsquelle wird, muss die Stadt Olfen sich bestmöglich zeigen, damit uns Touristen aber auch mögliche Neubewohner, am Standort Olfen interessierte Wirtschaftsunternehmen usw. besser finden können. Die Umstellung der Seiten auf die gesetzlich geforderte Barrierefreiheit wäre ein guter Schritt um hier nachzubessern bzw. endlich etwas vorzulegen”

Im Rahmen der Anfrage wurde ein Fragenkatalog an die Verwaltung geschickt, in dem folgende Punkte auftauchen:

1. Wie sah das Pflichtenheft für die Erstellung der Seite aus?
2. Was hat die Erstellung der Seite gekostet (einmalig und Folgekosten)?
3. Mit welchem Content Management System (CMS) wird gearbeitet?
4. Wie wird momentan die inhaltliche Pflege der Seiten sichergestellt?
5. Ist es mögliche mehrere Benutzer (z.B. aus jedem Amt) einzurichten, die selbständig ihre Inhalte nachpflegen?
6. Welche Kriterien der Barrierefreiheit wurden umgesetzt und welche werden kurzfristig aufgrund der gesetzlichen Vorgaben umgesetzt?
7. Welche Gründe gibt es dafür, dass die Stadt Olfen nicht mit der Citeq bei der Präsentation von Wahlergebnissen zusammenarbeitet?

Ich bin gespannt auf die Beantwortung der Fragen – am nächsten Donnerstag ist die nächste Ratssitzung, es könnte sehr gut sein, dass man in dieser Sitzung etwas dazu hört. Vielleicht aber auch noch nicht, da dies auch gleichzeitig die konstituierende Ratssitzung ist, in der neben dem Bürgermeister auch die Ratsmitglieder vereidigt, die stellvertretenden Bürgermeister und die Ausschüsse gewählt werden usw.

Jens Matheuszik – Sachkundiger Bürger in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen

wurde aufgrund meines Nachrückens in den Stadtrat von Olfen folgendes:

Jens Matheuszik – Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Nach dem für mich und die SPD Olfen schlecht ausgegangenen Kommunalwahlen am 30. August 2009 war (sofort) absehbar, dass ich nicht mehr Ratsmitglied sein würde und (etwas später), dass ich auch nicht mehr als sachkundiger Bürger kommunalpolitisch aktiv sein würde.

Mit dem gestrigen Tag ist die Legislaturperiode 2004-2009 abgelaufen, ab heute regieren die neuen Räte, Bürgermeister usw. und somit bin ich seit Ablauf des gestrigen Tages kein Ratsmitglied mehr. Daher gibt es jetzt erstmal provisorisch den folgenden Untertitel:

Jens Matheuszik – Ehemaliges Mitglied des Rates der Stadt Olfen (SPD-Fraktion)

Vielleicht ändere ich das noch, aber manche Provisorien sind ja doch langlebiger als gedacht (vor allem, wenn einem nichts besseres dazu einfällt…).

MdB Angelica Schwall-Düren (SPD)

Einem Bericht des Handelsblattes zufolge will der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die Fraktionsführung personell anders gestalten – dies betrifft beispielsweise die Stellvertreter, die gar nicht mehr im Bundestag sitzen. So soll beispielsweise der ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, dessen Konzepte zur Kurzarbeit viele Menschen vor der Arbeitslosigkeit gerettet haben, den Bereich Inneres und Recht abdecken. Der ehemalige Innensenator aus Hamburg folgt damit der üblichen Tradition, dass ein ehemaliges Regierungsmitglied, welches weiter im Parlament aktiv ist, sich nicht primär um die Themen des alten Regierungsamtes kümmert. Dies wird oftmals von Politikern gemacht, damit auch die entsprechenden Fachleute im Parlament nicht vor den Kopf gestoßen werden, wenn plötzlich der ehemalige Minister, die ehemalige Ministerin ihm seine Position streitig macht.

Doch zurück zum eigentlichen Thema:
Es freut mich sehr, dass Frank-Walter Steinmeier, als ehemaliger Bundesaußenminister, die Kompetenz von Angelica Schwall-Düren anerkennt und sie als Stellvertreterin für den immer wichtiger werdenden Bereich Europa wünscht.

Daher drücke ich am 22. Oktober 2009 Angelica Schwall-Düren die Daumen – denn dann wählt die SPD-Bundestagsfraktion ihren restlichen Vorstand.