Kaltreserve

Vorschau Bundestagswahl 2013: Der Antiwahlkampf

2013-05-23T11:57:00.000+02:00

Googles Autovervollständigung stellt die richtigen Fragen

Für jeden, der es noch nicht gemerkt hat: am 22. September 2013 ist Bundestagswahl. Bis dahin wird wieder eine Zeit auf Deutschland einprasseln, die gemeinhin als “Wahlkampf” bezeichnet wird. Jedoch wird dies dieses Mal nicht im wörtlichen Sinne, als direktes Werben von Parteien und Kandidaten um die Stimmen der Berechtigten, ablaufen, sondern vielmehr in Aussagenvermeidung und Verunglimpfung der anderen Seite umschlagen.

Ein breites Themenfeld könnte abgearbeitet werden

Die inhaltliche Themenliste für diese Wahl ist aber lang und mit vielen schweren Themen besetzt:

Finanzkrise und die Folgen

der Syrienkonflikt

Mindestlohn

Gleichstellung von Mann und Frau

Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften

Realisierung der Energiewende

Netzneutralität

Finanzierung von Aufgaben der Kommunen / Finanznot der Städte

…

Die Diskussion über diese Inhalte findet bereits jetzt ohne den Wähler statt. Man weiß nicht, ob dieser überhaupt Interesse daran hat. Fest steht, dass die Verlage und Medien für den Wähler entschieden haben, dass es ihn nicht interessiert.

In der wahlkampftypischen Verknappung reduziert man die Inhalte auf Köpfe, Formeln und Phrasen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist nicht mehr vorhanden.

In dieser Phase befinden wir uns aber nun ständig, unabhängig ob Wahlen sind oder nicht. Recherchierte Artikel geraten mehr und mehr in den Hintergrund. Wichtig ist die Überschrift und der Teaser. Man möchte online Klicks erzeugen und ein Klick ist ein Klick; da spielt es keine Rolle ob der Leser den Artikel gut fand oder nicht. Tiefgründig recherchiert oder ob nur oberflächig eine Agenturmeldung umgeschrieben wurde.

In der Abhängigkeitsfalle gefangen?

Größtenteils akzeptieren Politiker und Parteien weiterhin diesen traditionellen Medien als Hauptbindeglied zwischen sich und dem Wähler - auch wenn die Medien nun online sind. Aber damit übernimmt die Politik an sich das Problem der Inhaltsleere von der Presse. Der Inhalt wird entkernt und auf wenige zackige Sätze zusammengekürzt. Kurzfristig erreicht man so eine breite Masse an - potentiellen - Wählern. Doch wird dies auf Dauer gutgehen?

Ein Risiko besteht darin, dass dem Bürger immer mehr das Denken abgenommen wird. Bei der Reduktion auf Personen besteht die Gefahr sich mehr auf das Vertrauen in eine Person zu verlassen als auf die eigentliche Frage: “Wie soll, nach meiner Meinung, Deutschland in 10+ Jahren aussehen?” Kurzum: Die Umsetzung der eigenen Vorstellung und Vision.

Weiterhin machen sich aber die Parteien zunehmend abhängig von den Medien. Dabei muss man über die Fahrstuhltheorie der BILD hinwegsehen.

Die Zeitungen stecken insgesamt betrachtet in einem Umbruch oder einer Krise - je nach Sichtweise der Branche. Eine zu starke Abhängigkeit lässt dies auch auf die Parteien übertragen mit all ihren Folgen. Dass dies scheinbar versucht wird aufzuhalten kann man anhand des Versuchs zur Gesetzgebung des Leistungsschutzrechts (#LSR) sehen. Man hat sich scheinbar so stark an einen Partner gebunden, dass er einem selbst mit in den Abgrund zu ziehen droht.

Neue alte Medien und (a)soziale Netzwerke

Dass sich dadurch strukturelle Probleme, die sich aufgrund des Wandels in den Medien abzeichnen, nicht lösen lassen, weiß sicherlich jeder Politiker. Ganz besonders aber die Strategen in den Parteizentralen.

Während - wie übrigens auch bei größeren Unternehmen - das Segment “Online” in der Wahlwerbung / PR bis vor kurzem kaum noch eine Rolle spielte, wird nun groß und breitflächig aufgetafelt. Facebook, Google+, Twitter, YouTube, Flickr, Instagram, … man ist überall dabei.

Soziale Medien sind aber nur ein anderer Distributionskanal für die Inhalte, die man verbreiten möchte. Man sieht sich demnach zwei Problemen entgegen: Inhalte generieren und Leser finden.

Die eigene Leserschaft finden ist dabei das schwerste, denn dies wurde bisher immer abgenommen von den Zeitungen. Wer Kanäle der Parteien bereitwillig folgt, ist meist selber Anhänger oder mit der politischen Richtung verbunden. Deswegen ist es nicht verwunderlich, dass die generierten Inhalte aussehen wie direkt aus dem Parteiprogramm kopiert. Eine zielgruppenorientierte Herangehensweise ist selten; dabei weiß jeder Social Media Manager um die Wichtigkeit dieser.

Modellbahnschau im Odenwald ist ein Erlebnis für Kinder und Erwachsene
— Dr. Michael Meister (@meister_schafft) 20. Mai 2013

Aber man ist Politiker und als solcher hat man schon viel über das Internet gehört. Glücklicherweise wird es nicht mehr mit dem Hauptzweck der Verbreitung von Pornografie beschrieben. Aber im Netz lauert Cyber-Kriminalität, Abzocke, Verleumdung, kein Klarnamen-Zwang, Filesharing/Raubkopien und mit Datenschutz ist es auch weit her.

Alles Punkte gegen die sich die meisten Politiker im Bundestag in ihren Reden stellen.

Außer Acht gelassen wird dabei immer wieder der Hauptaspekt der sozialen Netzwerke: Jeder kann mitdiskutieren und mitmachen. Es ist eine Möglichkeit mit vielen Menschen in Kontakt zu treten und eine Kommunikation herzustellen, die in zwei Richtungen verläuft.

Doch statt sich dieser primär anzunehmen wird nur one-way gepostet und getwittert wie gewohnt in Zeitungsmeldungen oder Pressemitteilungen. Die Interaktivität wird außer Acht gelassen. Es sei denn, man möchte selber an den angeblichen Problemen des Internets partizipieren.

Ganz vorne ist da die Verleumdung. Dies ist die höchste Form, aber das gegenseitige schlecht-machen gehört mittlerweile zum guten Ton in der Politik. Es wird nahezu jeder Sachverhalt skandalisiert sodass am Ende des Tages in den Nachrichten die Laienschauspieler des Politikbetriebs auftreten können mit den immer gleichen Phrasen: Man verlange Aufklärung, es sei ein Skandal, Schaden müsse abgewendet werden von Deutschland, es wäre ein Armutszeugnis für diese Person... bis hin zur obligatorischen Rücktrittsforderung.

Das Internet bietet da nun aber noch viel mehr Möglichkeiten; insbesondere durch die Anonymität, die aber gerne als Problem verschrien wird. Natürlich nur, wenn es einem nicht selber betrifft.

Da schaltet man YouTube-Videos mit Schmäh-Inhalt des Gegenkandidaten, werden auf den Twitterstreams Behauptungen aufgestellt ohne Grundlage oder werden Befürchtungen geschürt.

Unter anderem wurde das Mitmachzentrum der FDP aufgegriffen. Hier konnte man sein eigenes Wahlplakat entwerfen, mitsamt Bild und Slogan. Alles im Coperate Design der Partei. Jeder, der sich täglich etwas im Internet aufhält konnte ahnen, dass dies als Vorlage für eine Anti-Aktion dient. Traurigerweise wurde dies erst richtig bekannt nachdem die FDP bzw. der Fotograf und Urheber des Motivs gegen ein solches von den Grünen erstelltes Wahlplakat abmahnte. Es folgten Presseberichte und der Tumblr “Gut gemacht, FDP” bekam großen Zulauf.

Der Abwählkalender, den die meisten Abgeordneten der Grünen so gerne tweeten, wurde auch schnell ins Gegenteil kopiert. Auf Facebook findet sich der zugehörige Abfallkalender, eine “Antwort” auf grüne Inhalte, Themen und Personen.

Die USA als (schlechtes) Vorbild

Dies ist die einfachste Form des Wahlkampfes: Den anderen beschimpfen und schlecht aussehen lassen. Und es wird mit Sicherheit zunehmen. Das Problem dabei ist, dass dadurch der Inhalt immer mehr in den Hintergrund gerät.

Ich durfte in meinem Urlaub in den USA während der letzten Präsidentschaftswahl viele Wahlwerbespots anhören und -sehen. Ironischerweise waren fast alle Botschaften Antihaltungen zum Gegenkandidat, gekoppelt mit bedrohlichem Unterton und Weltuntergangsstimmung. Anschließend folgte meist der Gegenkandidat mit seinem Spot, der zugleich fast die selben Anschuldigungen, die kurz vorher ihm angelastet wurden, dem Gegner attestierte. Und das folgte in Endlosschleife. Eine sehr nervenaufreibende Prozedur.

Wie wird der Herbst?

Ist es das was uns erwarten wird im Spätsommer und Herbst?

Ist nur noch entscheidend, welche Partei wieviele Wahlhelfer online rekrutieren kann? Welches das geringere Übel ist? Geht es nicht mehr um Visionen für Deutschland, sondern um Vertrauen in eine Person? Werden wir als Bürger die Mitgestaltung somit fahrlässig, aber auch bereitwillig, aus den Händen geben?

Tempolimit für automatische Blockadehaltung gefordert

2013-05-08T11:44:00.001+02:00

Hawaii - Hauptproblem auf Landstraßen: Wippende Kinder!

Heute wird es wieder soweit sein. Und das alles nur, weil Sigmar Gabriel in einem Interview mit der Rheinischen Post gesagt hat:

"Der Rest der Welt macht es ja längst so."

Worum geht es? Klar, Tempolimit auf der Autobahn. Ein Thema, dass den Deutschen an sich mehr bewegt als der Krieg in Syrien oder die Energiewende. Alles ist egal solange man auf der Autobahn Gas geben kann.
Dass Frau Nahles, die Generalsekretärin der SPD, da evtl. eine andere Meinung haben könnte als ihr Chef... geschenkt.

Wenn es um das Auto geht, dann horchen nicht nur die eigentlichen Autohalter auf, sondern auch deren Produzenten. Immer noch rühmt man sich in diesem Lande doch eine Nation der Autobauer zu sein; auch wenn die Produktion immer weiter in das Ausland verlagert wird.

Wie wird diese Diskussion aber ablaufen?

Grüne und Befürworter eines Tempolimits werden auf Unfallstatistiken verweisen und die Sicherheit für Mensch, Umwelt und Tier in den Vordergrund stellen.
CDU, FDP und der Lobbyverein für schnelles Fahren, auch ADAC genannt, werden sich den ganzen Tag über durch alle Nachrichtensendungen schalten lassen und verbreiten, dass Tempolimits unwirksam seien und sowieso zu gefühlten 98% alle Straßen ein Tempolimit haben. (Und es wird auch kein Moderator fragen, ob es dann nicht sinnvoll dies mit einem einheitlichen Tempolimit zu vereinheitlichen, wenn eh fast alle Straßen Tempolimits haben.)

Am Ende stehen nur Aussagen, hitzige Worte und Gebrüll gegenüber; reduziert auf die Phrase: Sicherheit gegen Freiheit! Wohlgemerkt... es geht immer noch um ein blödes Tempolimit auf der Autobahn.

Ein weiteres Problem auf Hawaii: Überall diese Nēnēs.

Ich war in einem Land, dass für seine Freiheit bekannt ist (jedenfalls behauptet es dies), den USA. Und dort musste ich die Freiheit der Landstraße mit vielen Tempolimit-Schildern teilen. Hat es mich gestört?
Nicht im geringsten. Es war eine sehr ruhige Rundreise. Man konnte ein gleichmäßiges Tempo fahren, die Autos wechselten nicht wie wild die Spuren um zu überholen und - jetzt bitte festhalten lieber ADAC - man kam ans Ziel an! Und das sogar entspannt. Der Highway ließ Spitzengeschwindigkeiten von rd. 137 km/h zu.

Ich bin für ein Tempolimit, aber es wird nur schwer umzusetzen sein. Am besten man löst dies über den Buh-Mann EU. Einfache Verordnung für alle Länder zu Verkehrsregeln durchsetzen und die deutsche Politik muss sich den Hasstriaden der Lobbyvereine nicht mehr aussetzen.
Wäre ja auch mal Zeit... wenn man schon offene Grenzen hat.

Solarthermisches Kraftwerk auf Hawaii geplant

2013-02-28T13:39:00.001+01:00

Hawaii - Waikiki Beach

Denkt man an Hawaii, kommen einen Sonne, Strand und Meer in den Sinn. Zuckerrohr- und Ananasplantagen fallen da weniger darunter.

Chevron plant nun Demonstrationsprojekt auf Hawaii auf den Gelände ihrer Kapolei Refinery. Die liegt unweit der Hauptstadt Honolulu.

Aber sind wir ehrlich: Die Sonne für Strand und Baden zu nutzen ist ein viel naheliegender Gedanke.

Unterwegs mit der VBB fahrcard

2013-02-28T13:39:00.000+01:00

Ungefähr ein halbes Jahr begleitet mich die VBB fahrcard nun auf meine Reisen. Sie ersetzt somit die monatlichen Wertabschnitte für mich, aber hat bei der Kontrolle in Bus und Bahn immer wieder für Verwunderung bis Verzweiflung geführt.

Nach sechs Monaten kann ich für mich eine positive Bilanz ziehen. Zugegeben, anfangs gab es Schwierigkeiten bei der Umstellung. Aber mittlerweile wird von den meisten Mitarbeitern der Deutschen Bahn und der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft souverän das Lesegerät gezückt. Die Geschwindigkeit des Einlesens hat sich verkürzt auf unter einer halben Minute.

Dennoch geriet ich erst heute wieder an einen Kontrolleur, der nur abschätzige Worte fand. Seiner Einschätzung nach funktioniert das System nicht richtig. Immer wieder würden Karten als ungültig angezeigt werden oder, wie bei mir heute, zeigt es erst gar nichts an. Seine Worte lassen bei mir Zweifel aufkommen, ob das System wirklich richtig funktioniert oder ob die Kontrolleure nur so tun als würden sie die Karte kontrollieren. Dies würde wenigstens erklären warum die Kontrolle mittlerweile schneller vonstattengeht.

Bisher wurde meine Karte nie eingezogen. Dies ist letztlich mein großer Albtraum. Circa zwei Wochen jedes Mal einen Einzelfahrschein lösen und dann gesondert einreichen. Grausige Vorstellung!

Die Abbuchungen klappen pünktlich, wie man es von der BVG gewohnt ist. Monatsschnipsel brauche ich weder sammeln noch austauschen, was für mich den größten Gewinn darstellt.

Den Fahrradverleih habe ich noch nicht ausprobiert, zu sehr hänge ich an den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Die Deutsche Bahn führt gerade Tests mit der Bahncard 25 mobil plus durch. Alles auf einer Karte. Ein Konzept, dass super klingt, aber scheinbar nicht so wirklich funktioniert.

Fazit: Ich bin zufrieden mit der fahrcard. Die Kontrolleure sind zwar nie glücklich wenn ich sie zücke; am wenigsten die in der S-Bahn. Dort erhalte ich immer wieder dieselbe Frage: „Steigen Sie jetzt aus?“ Wer länger fährt wird mit einem Grummeln verabschiedet ohne Kontrolle. Einer der Kontrolleure entschuldigte sich sogar mal bei mir: Man habe bei der fahrcard mal wirklich für Kunden gemacht, nicht für Kontrolleure.

CO2-Austoß hat sich erhöht

2013-02-27T14:22:00.000+01:00

Na? Mitbekommen?
Ich meine jetzt aber weder die anstehende Papstwahl noch die andere Wahl in Italien. DFB-Pokal Viertelfinale zwischen den FC Bayern München und Borussia Dortmund?
Nein, auch nicht.
Pferdefleisch-Skandal? Eiermann-Klamauk?
Alles falsch.

Es scheint als interessiere es die großen Verlage nicht mehr was mit dem Klima passiert. Zu viele andere Themen nehmen derzeit den Platz in den Medien weg. Vielleicht wusste dies auch Peter Altmaier, der eine eigentlich brisante und sehr schwerwiegende Erklärung abgeben musste: In Deutschland wurden 2012 1,6% mehr Treibhausgase in die Luft abgegeben.
Ist dies nicht normalerweise eine Nachricht auf die sich Medienvertreter stürzen? Bisher wurde mit der Strompreisbremse auch ein Ausbremsen der Erneuerbaren Energien in Deutschland beschlossen (wenn der Bundesrat mitmacht) und dürfte demnach für große Sorgenfalten sorgen.

Aber? Wir bleiben lieber bei den Pferden in der Lasagne. Das Klimaproblem wird bleiben; wurde schon so oft darüber berichtet und wird auch nicht so schnell verschwinden. Letztlich zählt am Ende nur eins: Was interessiert den Leser? Und das ist weder ein zukunftsweisende Umweltpolitik noch ein dröge Zahlen. Nur dass was man heute bezahlt ist wichtig. Weiter zu denken als der Geldbeutel reicht macht/möchte doch keiner. Danke Herr Altmaier, dass sie uns ersparen an die Zukunft zu denken.

Schock! Autos werden teurer!?!

2013-01-14T12:40:00.000+01:00

Schon gelesen? Die Preise für Neuwagen werden teurer! Sie explodieren scheinbar regelrecht! Skandal schreit da der kleine Bürger, der es nicht schafft mehr als nur die Überschrift und die Textvorschau zu lesen.

Also langsam... Die EU möchte erreichen, dass Neuwagen ab 2020 nur noch 95 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen. Dabei werden Elektroautos aber höher gewichtet sodass ein einfacher Mittelwert nicht die Berechnungsgrundlage ist.
Das ICCT, The International Council of clean Transportation, rechnete nun aus, dass dadurch Neuwagen rund 960 Euro mehr Kosten würden. Das ist eine stattliche Summe, aber auch weniger als von der Automobilbranche berechnet. Weiter unten im Text findet sich aber auch eine Passage... Man spart aber an der Tankstelle dann doch wieder 350 bis 450 Euro - im Jahr!

Kurz überschlagen fällt also die gesamte Empörung unter den Tisch. Aber dennoch wird von Seiten der Automobilbranche weiter Druck gemacht diese Regelung nicht durchzusetzen. Natürlich vorne bei den Gegner einer solchen Regelung: Deutschland.
Wir erinnern uns... bereits 1995 sollte es eine 120 Gramm pro Kilometer Regelung für 2012 geben. Wer vertrat Deutschland? Umweltministerin Angela Merkel. Sie setzte aber lieber auf eine Selbstverpflichtung der Industrie. Nun haben wir 2012/13 und stehen bei 136 Gramm je Kilometer. Hat ja dann wohl geklappt... also für die Automobilbranche.

Man benötigt immer ehrgeizige Ziele um etwas umzusetzen. Wenn sich die jeweilige Branche nicht beschwert, dann brauch diese sich scheinbar zur Erreichung nicht anstrengen. Also wäre das Ziel zu niedrig.
Hierbei geht es aber nicht ausschließlich um CO2-Ausstoß, sondern auch um Ressourcenschonung. Und damit meine ich nicht die Ressource Know-How der Automobilbranche.

BER: Politiker sind auch in Aufsichtsräten stets im Interesse der Bürger unterwegs

2013-01-09T11:59:00.002+01:00

Einen Flughafen zu bauen gehört nicht zu den einfachsten Bauprojekten. Das wissen heutzutage nicht nur die Berliner, sondern auch München kann davon ein Lied singen. 1969 wurde beschlossen den dortigen Flughafen an seiner heutigen Stelle zu bauen; 1992 war die Eröffnung.
Aber muss deshalb gleich jedes Bauprojekt so lange dauern? Und warum scheint es, dass insbesonders Staatsbauten solch Umwege über Eröffnungsverschiebungen gehen. Sei es nun der Berliner Flughafen, die Elbphilarmonie, die Kanzler-U-Bahn in Berlin, Stuttgart 21 oder noch viele andere Projekte.

Die Politik lässt es sich nicht nehmen bei solchen Großprojekten in den Aufsichtsgremien zu sitzen. Das ist m.E. legitim, denn letztlich wird bei Versagen immer erst der Kopf des jeweiligen Politikers gefordert. Aber können Politiker die Anforderungen, die an ein Aufsichtsratsmitglied gestellt werden überhaupt erfüllen? Hier muss man aber auch darauf hinweisen, dass die realen und die von der, medialen, Öffentlichkeit geforderten Anforderungen auseinanderdriften.

Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung, dass Aufsichtsratsposten mittlerweile nicht mehr als Nebenstelle anzusehen sind. Wenn man dies wirklich akribisch und genau machen wolle, würde ungefähr ein Tag pro Woche dafür in Anspruch genommen werden. Aber ist ein Regierungschef dazu überhaupt in der Lage?
Aber das Hauptproblem liegt nicht bei den Aufsichtsräten, sondern an einer verqueren öffentlichen Meinung. Mir kommt es immer so vor als wolle jeder nur das Beste, möglichst günstig und natürlich auch pünktlich; ohne Probleme versteht sich. Dass dies selten miteinander zu verknüpfen ist, zeigt sich nun an so vielen Großbauprojekten.
Hierbei liegt das Hauptproblem bei der Vergaberichtlinie in Deutschland. Zu sehr wird auf den Preis gesehen. Zu sehr werden große Gesamtsummen in Überschriften voll ausgeschrieben. Schließlich machen 7.000.000.000,00 Euro mehr her als 7 Mrd. Und dann versteift man sich auf diese Summe und will dies für den Preis haben, am besten günstiger.
Dass es nicht nur auf den Preis ankommt, weiß jeder Verbraucher, der sich den Fehler geleistet hat Elektronik nach der Kategorie „günstigstes Angebot“ zu kaufen. Irgendwo war immer der Pferdefuß. Und vermeintliche besondere Schnäppchen landeten sehr schnell auf den Müll.

In der Schweiz gibt es einen sehr schönen Punkt bei den Vergaben: Das günstigste Angebot wird ausgeschlossen. Dies hat einen großen Vorteil, da man sich nicht mehr nur mit dem Preis unterbieten kann.
Aber dazu muss es ein Bewusstsein in der Bevölkerung geben, dass nicht nur über den Preis läuft. Es geht immer um diese Fragen: Wollen wir dieses Projekt umsetzen? Wie viel ist es uns wirklich wert?

Bis dahin werden aber noch viele Politiker in Aufsichtsräten sitzen und dem Bürger stets versprechen: „Es ist ein günstiges Projekt, wird nicht teurer, ist pünktlich fertig und es gibt keine Probleme.“ Denn der Bürger möchte es so; da er es glauben möchte.

Von wegen KISS in Berlin...

2012-12-12T08:44:00.003+01:00

Da freut man sich auf die Umstellung des RE4 auf die ODEG mit den neuen KISS-Zügen... und was ist? Tja, es fährt doch ein recht enger Wagen aus Österreich ein.
Das ist ärgerlich, besonders da die Barrierefreiheit nicht gewährleistet ist und es aufgrund der engen Türen zu längeren Halten fürs Ein- und Aussteigen kommt. (Dennoch sind die Sitze verdammt gemütlich!)

Grund zur Freude für die Deutsche Bahn, die diese Strecke an den Mitbewerber abgegeben hat? Eher nicht... Denn die ODEG hat das gleiche Problem, dass die Bahn mit ihren Talent2-Zügen kennt: Das Eisenbahnbundesamt erteilt den neuen KISS-Zügen keine Zulassung. Deswegen auch hier der Ärger mit alten Zügen und kaum Ersatz...

Obwohl: Die ODEG hat reagiert und setzt morgens einen außerplanmäßigen Entlastungszug ein. Es ist zwar nur einer... aber meines Wissens einer mehr als bei der Bahn.

Die CDU hat die Landesliste zur Bundestagswahl komplett

2012-11-26T11:22:00.000+01:00

Die Berliner CDU hat sehr früh damit angefangen ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2013 zu wählen. Am Freitag, dem 23. November 2012, trat die Landesversammlung zusammen und stellte diese Liste zusammen.

Große Überraschungen gab es nicht sodass sich der Tagesspiegel eher auf Abstimmergebnisse und Ankündigungen von Michael Braun bzgl. Steglitz-Zehlendorf konzentrierte.
Aber wen haben wir dort eigentlich auf der Liste? Die ersten fünf Plätze sind mit derzeitigen Bundestagsabgeordneten besetzt:

Monika Grütters aus Marzahn-Hellersdorf
Kai Wegner aus Spandau
Karl-Georg Wellmann aus Steglitz-Zehlendorf
Frank Steffel aus Reinickendorf
Jan Marco Luczak aus Tempelhof-Schöneberg

Alle fünf sind auch die Direktkandidaten ihres jeweiligen Bezirkes. Vier davon hatten diesen auch bei der letzten Wahl gewonnen, nur Monika Grütters musste bei der letzten Wahl über die Landesliste einziehen. Dafür ist sie mit Listenplatz eins sehr sicher im nächsten Bundestag vertreten.
Nicht mehr vertreten ist dafür Stefanie Vogelsang. Sie wurde 2009 als Direktkandidatin für Neukölln in den Bundestag gewählt.

Demnach vertraut die CDU auf die bewährten Kräfte in Berlin. Der Wähler brauch sich nicht an neue Namen gewöhnen und bekäme das was er schon kennt.

Monika Grütters, die Spitzenkandidatin für die Wahl, leitet derzeit den Ausschuss für Kultur und Medien. Weiterhin ist sie Mitglied in den Ausschüssen Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und des Unterausschuss Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Neben ihrem Mandat ist sie Honorarprofessorin an der Freien Universität Berlin (Institut für Kultur und Medienmanagement) sowie in vielen Vereinen und Stiftungsräten engagiert.

Kai Wegner ist Vorsitzender der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Fraktion und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie. Als Nebeneinkünften hat er drei Aufträge für Kunden seine Unternehmensberatung in 2009 angegeben; alle Stufe 3, also über 7.000 EUR.

Karl-Georg Wellmann ist ordentliches Mitglied im auswärtigen Ausschuss und ansonsten bei einer Wirtschaftskanzlei neben dem Mandat tätig.

Frank Steffel ist ordentliches Mitglied in den Ausschüssen Sport und Finanzen. Neben den Mandat Geschäftsführer seiner eigenen Firma mit über 7.000 EUR Gehalt im Monat und bei der Spielbank Berlin Gustav Jaenecke GmbH & Co. KG Mitglied des Beirats mit einem monatlichen Verdienst von 1.000 bis 3.500 EUR. Daneben ist eine beeindruckende Liste an Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften geführt, wobei die meisten 2010 endete und seinen Namen tragen. Weiterhin engagiert er sich für Handball und private Spielbanken.

Jan-Marco Luczak hatte 2009 Renate Künast als Direktkandidatin hinter sich gelassen. Ordentliches Mitglied ist er in den Ausschüssen Recht und im Unterausschuss für Europarecht. Nebenher arbeitet er als Rechtsanwalt in einer Kanzlei (für 1.000 bis 3.500 EUR im Monat) und für eine Hausverwaltung. Weiterhin ist er Mitglied des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld.

Zusammengenommen also fünf brave Personen ohne Höhen und Tiefen.

Wer wird Nummer 3?

2012-11-26T10:04:00.000+01:00

Am 01. Dezember 2011 wurde der aktuelle Senat von Berlin vereinigt. Demnach ist nicht einmal ein Jahr vergangen, aber wirkliche Impulse vonseiten dieser Landesregierung sind nicht ersichtlich gewesen.

Insgesamt gilt es in diesem Senat neun Positionen zu besetzen:

Regierende/r Bürgermeister/in
Senator/in für Stadtentwicklung und Umwelt
Senator/in für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Senator/in für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Senator/in für Finanzen
Senator/in für Gesundheit und Soziales
Senator/in für Inneres und Sport
Senator/in für Arbeit, Integration und Frauen
Senator/in für Justiz und Verbraucherschutz

Preisfrage: Kannst Du allen Positionen den richtigen Namen zuordnen? Hier die Liste:

Michael Braun
Frank Henkel
Michael Müller
Klaus Wowereit
Cornelia Yzer
Ulrich Nußbaum
Sandra Scheeres
Sybille von Obernitz
Mario Czaja
Thomas Heilmann
Dilek Kolat

Huch? Nach einem Jahr schon zwei Namen mehr als Positionen? Beachtliche Leistung, wenn man bedenkt, dass eine Große Koalition gerne als sehr stabil tituliert wird. Noch beachtlicher wenn noch ein weiterer Name auftauchen könnte. Schließlich könnte es sein, dass Ulrich Nußbaum abtreten muss.

Aber auch wenn er parteilos ist, ist der Sachverhalt ein anderer: Er ist auf Vorschlag der SPD im Amt. Dies ist, anders als bei der CDU, mit mehr Sitzfleisch verbunden. Schließlich ist der regierende Bürgermeister auch fest im Sattel auf seinem Rodeopferd unterwegs, lässt sich nichts anmerken trotz fehlender Inhalte, fehlender funktionierender Flughäfen, fehlender bezahlbaren Wohnungen und so weiter. Demnach wird nur Nußbaum selber abtreten können, Klaus Wowereit mag es durchgeschüttelt zu werden... kennt er scheinbar eh nicht mehr anders.

[Auf Wikipedia gibt es übrigens die Auflösung...]

Energie-Nachbarschaft Steglitz-Zehlendorf 2012

2012-11-22T16:11:00.002+01:00

Bereits im letzten Jahr nahm der Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf am Wettbewerb "EnergieNachbarschaften" teil. Ziel war es mit bis zu 15 Freunden oder Nachbarn mindestens 9% an Energie einzusparen.
2011 gewann ein Team aus Charlottenburg-Wilmersdorf mit 19,34% Einsparung.

Dieses Jahr wird die Teilnahme vom Bezirk erneuert und die Wette angeboten 9% oder mehr an Energie einzusparen. Am 01. Dezember fällt dazu wieder der Startschuss und die Teams werden von Energie-Coachs für die vier Monate Projektlaufzeit begleitet.

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf lädt deswegen zur Auftaktveranstaltung am 26. November ein; 17 Uhr Rathaus Zehlendorf.

KISS auf dem RE4 der ODEG

2012-11-15T13:49:00.000+01:00

Ich gebe es zu: Ich belausche die Gespräche der Mitreisenden im Zug. Warum auch nicht? Schließlich reden sie meist so laut, dass man nicht weghören kann.

Heute durfte ich von einer Angst erfahren, die die, zugegeben etwas älteren, Damen hatten: Ab Dezember 2012 wird die Deutsche Bahn nicht mehr die Strecke RE4 „Stendal – Berlin – Jüterbog“ fahren. Dies wird zukünftig von der ODEG übernommen. Die eigentliche Angst löste aber aus, dass es nun eine private Bahngesellschaft sei, die nun fährt. Ob da nun der Service stimmt? Ob diese noch regelmäßig fährt? Und natürlich wird man nur schlechte billige Züge sehen auf der Strecke. Oder etwa nicht?

Auch wenn man mich oft in die Rolle des Zuhörers drängt, habe ich selten die Angewohnheit aktiv in das Gespräch einzugreifen. Aus Erfahrung weiß ich, dass die meisten Fahrgästen dann verstört regieren. Wie konnte ich nur ihr Gespräch belauschen? Da sei es doch egal, ob man es mir in den Gehörgang hinein brüllt: Ich war doch nicht eingeladen zum Zuhören und schon gar nicht zum mitreden.

Gut für mich, dass ich weiß wie auf der Strecke weiterverfahren wird. Ab dem 09. Dezember 2012 fährt die ODEG, wie bereits richtig bemerkt. Da die Deutsche Bahn AG, übrigens auch ein privatwirtschaftlich, gewinnorientiertes Unternehmen, ungern bis nie gebrauchte Züge an die Konkurrenz verkauft, muss der neue Streckenbetreiber ebenfalls neue Züge einkaufen. In diesem Fall sind es die KISS-Züge von Stadler. Ebenfalls Doppelstockzüge. Die Farbwahl der Lackierung ist gewöhnungsbedürftig, aber das nennt man wohl Coperative Design.

Ich freue mich schon auf die neuen Züge ab Dezember. Auch wenn es anfangs sicherlich wieder Probleme gibt. Als die Connex-Gruppe in Sachsen-Anhalt anfing, gab es oftmals Stichelleien zwischen der Deutschen Bahn und der Connex-Gruppe. Irgendwann einigte man sich aber. Dass dies hier schneller von statten geht, kann man erwarten: Schließlich fährt die Deutsche Bahn ab Dezember auf der Linie RE2… im Auftrag der ODEG.

Deutschland, deine große, extreme Landschaft

2012-07-24T18:21:00.000+02:00

Liebes Deutschland,

wir müssen reden. Dabei weiß ich nicht einmal, ob Du mein richtiger Ansprechpartner bist. Es betrifft so viel: Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und die Menschen. Vielleicht muss ich auch einfach nur mit mir selber reden. Aber irgendwo muss ich anfangen, deswegen schreibe ich Dir diese Zeilen.

Ich mag es in Dir zu leben. Du bist bunt, anspruchsvoll und voller Leben. Aber da ist etwas, dass mich stört und ich endlich aussprechen muss. Es macht mich rasend, denn scheinbar verlierst Du Deine Einwohner, wenn auch nur die Bindung zu ihnen. Gleichzeitig zerreißt Du Dich selber. Komm mal bitte wieder zu mir zurück.

Der Grund warum ich Dir schreibe: Ich habe das Gefühl, dass Du nur noch extrem und groß kennst. Dies beschämt mich, da ich als kleiner Mensch mir umso unbedeutender vorkomme. Bin ich Dir nur in der Masse etwas wert?

Du möchtest Flughäfen bauen und dabei immer neue Grenzen durchbrechen, sei es nun in Berlin, Frankfurt oder München. Sie müssen größer sein, noch mehr Landebahnen haben und Nachflugverbote soll man auch nicht mehr kennen. Ich weiß, liebes Deutschland, wir sind jetzt in einer globalisierten Welt. Du tauschst Dich aus mit Amerika, Asien und den Rest von Europa. Irgendwo ist immer Tag. Aber ich muss doch auch einmal schlafen, oder etwa nicht?

Bahnhöfe müssen riesig sein oder gleich unter der Erde verschwinden. Warum nicht einfach denken? Selbst die Bahnstrecken versuchst Du ganz gerade durch massiven Berg zu zimmern statt den Umweg in Kauf zu nehmen. Und gleichzeitig sollen nicht mehr die kleineren Städte bedient werden? Warum hängst Du mich ab vom Rest von Dir? Willst Du mich verstecken? Bin ich Dir peinlich?

Wenn Du von der Energiewende sprichst, dann immer nur von riesigen Netzleitungen, Kraftwerken und Speichertechniken. Du hast die Metropolen im Blick, die Industrie, die Wirtschaft und den gemeinen Privathaushalt. Aber ich bin nicht in diese letzte Kategorie zu drücken, liebes Deutschland. Nimm mich bitte Ernst; nicht nur mit meinen Sorgen, sondern auch mit meinen Wünschen.

Warum musst Du immer solchen Größenwahnsinn ausleben? Ist es Dir nicht mehr genug in vielen kleinen Schritten etwas großes zu schaffen? Muss es immer das riesige Monument sein mit dem Du gegenüber Deinem weltlichen Freundeskreis glänzen kannst? Musst Du immer die Bilder in den großen Medien haben von Dir und Deiner neustes Errungenschaft? Komm doch bitte wieder runter und löse Probleme von unten. Und bitte sprich mit mir. Ich möchte hier leben und mit Dir alt werden. Aber gib mir bitte die Möglichkeit mit Dir im Einklang zu leben.

In Deinen Zeitungen wird ein Thema stets heruntergebrochen auf die Frage “Ja oder Nein?”. Wo ist der Inhalt, die Erklärung und die sachliche Diskussion? Will man dann doch mal dort ansetzen, springst Du einen Tag später gleich weiter. Du begibst Dich in eine Hektik, die Dir auf Dauer nicht gut tun kann, da Du nur reagierst, statt zu agieren. Ich mache mir Sorgen um Deine Gesundheit. Tue Dir diesen Stress bitte nicht an. Er macht Dich krank und führt irgendwann zu falschen Entscheidungen die schwerwiegende Folgen haben.

Auch weiß ich, dass Du noch mehr Sorgen hast. Deine Brüder und Schwester in der europäischen Familie haben Krisen. Wir alle haben Familienmitgliedern mit Problemen. Der eine trinkt viel, der andere lässt sich scheiden und ein dritter ist stark verschuldet. Aber wir stehen immer zu der Familie und helfen einander. Bitte nimm Dir diese Zeit, denn die Familie ist nicht zu ersetzen. Stehe ihnen bei und hilf ihnen. Du erwartest dies doch auch von der Familie, wenn Du Probleme hast, oder?

Liebes Deutschland, Du bist meine Heimat. Ich möchte Dir zu gerne etwas Gutes tun, aber Du musst mir schon zuhören und auch wieder mehr für mich da sein. Ich halte Dir die Treue, versprochen. Denn uns verbindet mehr als große Bauprojekte, ein bisschen Erde und ein Dokument mit unseren Namen. Es ist die gemeinsame Vergangenheit, die wir haben und das Gefühl füreinander. Wenn ich an die Zukunft denke, sehe ich Dich an meiner Seite. Ich würde nun gerne wissen: Siehst Du mich auch an Deiner Seite?

In Liebe,

ein Einwohner.

Der erste Monat mit meiner VBB fahrCard

2012-07-06T17:16:00.000+02:00

Es war der 1. Juni 2012, ein Freitag. Wie immer war ich spät dran und wollte zur S-Bahn stürmen. Plötzlich fiel mir das Datum ein: Monatserster = neuer Fahrschein. Und es ist wichtig dies schon am ersten zu tun, denn am Wochenende denke ich nie an so etwas und dann wird es teuer.

Die Briefe der BVG mache ich selten auf, sammle sie aber an einem bestimmten Platz. Ich möchte schließlich nicht meine Monatstickets irgendwo in der Wohnung verstreuen. Doch als ich den Brief öffne: der Schock! Die Leute haben vergessen mir meine Fahrscheine beizulegen. Nur so eine andere Plastikkarte ist dabei. Ich überfliege den Brief nicht, ich schnappe Wortfetzen auf. Fahrradmiete? Autoverleih? Draußen ins Grüne? Ich will doch nur meine Fahrkarten!

Zweiter Brief offen, wieder keine Fahrscheine. Aber hier eine Ankündigung: Es wird umgestellt auf Plastik. Also doch! Wieder zurück zum anderen Brief und die Karte entrissen. Wird schon klappen, denke ich mir. Schließlich hatte ich ja noch das alte Monatsticket.

Damit gehöre ich zu einem ausgewählten Kundenkreis. Versuchskaninchen wider Willen. Wie nett...
Nun ist fast ein Monat um und mittlerweile weiß ich auch mehr über diese obskure Plastikkarte, die sich VBB fahrCard nennt. Sie soll die Papierkarten bei den Abonnenten ersetzen und so viel einfacher sein.
Leider kommt man sich mit dem Ticket wie ein Alien vor. Mitreisende starren mich ungläubig an und auch die Busfahrer haben keine eindeutige Haltung. Im Grunde müsste ich die Karte beim Einstieg in den Bus irgendwo dran halten. Entweder gibt es dies noch nicht, es fehlen die Kennzeichnungen oder es ist den Busfahrern egal. Eventuell alles zusammen.

Nur im Raum Teltow-Fleming wurde ich zurückgepfiffen nachdem ich bereits durchgewunken wurden. Mit den Worten “Zeigen Sie mal was die da überhaupt haben” wurde die Karte vom Fahrer inspiziert. Er schwadronierte, dass er davon schon gehört habe, die Technik vorhanden wäre... nur die Software fehle noch. Und wie das alles funktionieren solle? Das wüsste er auch nicht.
Besser war da nur der Zugbegleiter im Regionalexpress (ja, mein Arbeitsweg besteht aus U-Bahn, S-Bahn, Bahn und Bus). Er nahm die Karte skeptisch entgegen und meinte “Meine erste”. Das war der Auftakt zu einem langen Versuch des Auslesens. In der Theorie ganz einfach: Man nehme das Gerät der Bahn, drückte zwei Knöpfe und halte die Karte dran. Dann müsste gesagt werden was ich darf und was nicht. Soweit die Theorie. Natürlich wurde nicht einmal die Karte erkannt. Nach vier Minuten gab er auf und wünschte mir eine gute Weiterreise.
Da ich aber täglich die selbe Strecke auf mich nahm, traf man sich Tags darauf wieder. Zweiter Versuch und dieses Mal wurde das Medium wenigstens erkannt. Mehr auch nicht... Dies ließ den guten Mann zu einer Grundsatzrede übergehen, die in den Eckpunkte von “Die da oben wissen gar nichts von dem was wir hier machen” und “Jegliche Technologie wird von der Bahn solange getestet bis sie veraltet ist.”
Und ich? Bin ich zufrieden mit der neuen fahrCard?

Bisher konnte sie keiner lesen. Aber im Internet steht, dass man damit dann zur Informationsstelle müsste. Wenn ein technischer Defekt wäre, müsste meine Karte eingezogen werden. Bis ich eine neue hätte müsste ich immer einzeln Tickets lösen, die mir hinterher erstattet werden würden. Sehr nett... Aber ich will nicht dauernd Klimpergeld irgendwo hineinstecken. Deswegen warte ich darauf bis sie eingezogen wird.

Update 23.07.2012

Heute war es also soweit: Das erste mal wurde meine Karte kontrolliert und man konnte sie sogar auslesen. Bis 2017 ist sie gültig... Und das beste: Es war eine Zugbegleiterin der deutschen Bahn, die es schaffte. Dauerte auch nur zwei Minuten... (Frage: Wie viele Pendler schafft sie dann pro Stunden?)

Bürgerbefragung zur Treitschkestraße

2012-06-26T17:09:00.000+02:00

Wie oft hast Du Dir Gedanken über die Geschichte hinter dem Straßennamen gemacht? Ich für meinen Teile sehe Straßennamen komplett wertfrei, wenn es die Geschichte betrifft. Schließlich sagt man ganz locker: “Treffen wir uns in der Treitschkestraße, Ecke Lepsiusstraße.”

Treitschkestraße? Das geht doch nicht!

Heinrich von Treitschke war Historiker und Publizist. Von ihm stammt der Ausspruch: “Die Juden sind unser Unglück”. Und damit ist er eine bekannte Figur und Stichwortgeber des Antisemitismus und löste damit sogar den Berliner Antisemitismusstreit aus.

Darf eine Straße nach diesen Treitschke benannt werden?

Diese Frage stellt sich nicht nur die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf sondern sicher auch bald die Bewohner dieser Straße. Der Kulturausschuss der BVV beschloss mit 11 zu 4 Stimmen am 13. Juni. Genauer heißt es dort:

„Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter allen für die BVV wahlberechtigten Anwohnern ab einem Alter von 16 Jahren, die mit 1. Wohnsitz am 01.07.2012 in der Treitschkestraße gemeldet waren, eine Befragung mit dem Ziel durchzuführen, vorhandene Zustimmung oder Ablehnung einer Umbenennung der Treitschkestraße festzustellen. Dazu wird den Betroffenen je ein amtlicher Abstimmungsbogen nebst Rückumschlag zugestellt, für dessen Rücksendung ein Monat Frist eingeräumt wird.“

Wer die vier Gegenstimmen waren? Nach der Presseerklärung der Grünen scheinbar die SPD.

Doch das half nichts, denn die Mehrheiten sehen in Steglitz-Zehlendorf anders aus.

Wenn also die letzten Hürden genommen wurden, kann die BVV erfahren wie die Anwohner der Treitschkestraße darüber denken. Sicherlich ein sehr wichtiger Schritt, denn ich kann mir vorstellen, dass viele sich der Vergangenheit des Namensgebers der Straße nicht bewusst sind. Damit ist es schon einmal ein Beitrag zur politischen und gesellschaftlichen Aufklärung.

Bei einer möglichen Umbenennung werden aber sicherlich andere Faktoren eine Rolle spielen: Kommt meine Post noch an? Muss ich mich selber beim Amt ummelden und meinen Personalausweis ändern lassen? Kostet mich das etwas?

Letztlich konnte jeder Bewohner bisher auch sehr gut in der Treitschkestraße wohnen und leben. Dieser Straßenname ist genauso ein Teil ihrer Geschichte. Es bleibt die Frage: Will man die Verknüpfung mit dem Heinrich weiterführen?

[So nebenbei: Die Navigation des BVV-Internetauftritts (eingebunden in berlin.de) ist grausig. Es spricht Bände, wenn man auf Unterseiten erklären muss wie man etwas findet, aber keine Links dahinsetzt. Eine Benutzerumfrage der BVV-Seite wäre auch sinnvoll, auch wenn in diesen Format sicher kaum jemand diese nutzt...]

Die Freiheit der NPD pro Berlin und Deutschland

2012-06-25T17:30:00.000+02:00

In gewissen Abständen gucke ich wieder auf die kleineren Parteien. Besonders lieb gewonnen habe ich dabei den rechten Rand. Dies liegt nicht an einer inhaltlichen Übereinstimmung mit meinen Werten. Vielmehr beobachte ich gerne ihre Rufe nach Aufmerksamkeit; und dass obwohl sie sich selber eine eigene Parallelwelt geschaffen haben.

Seit den Wahlen habe ich “pro Berlin” in der Realität nicht mehr gesehen während zu zu Zeiten des Wahlkampfs für das Berliner Abgeordnetenhaus zusammen mit der “Freiheit” fast an jeder Ecke auf mich lauerten. Mittlerweile sind selbst die Kreationisten scheinbar präsenter als alle drei Parteien zusamen. Ob dies nun bedeutet, dass der Glaube einen intelligenten Schöpfer besseres Vermarktungspotential hat als deren Inhalte, kann ich natürlich nicht beantworten.

Fangen wir an bei der selbst ernannten Bürgerbewegung pro Deutschland / pro Berlin. Hier wird der altbekannte Spruch “Opferschutz vor Täterschutz” ausgepackt. In ihrer Meldung vom 23. Mai wird eine Polizeimeldung zitiert über eine Gewaltaktion am Bahnhof Alexanderplatz. Nicht schön, das wissen wir. Aber die Kommentare der scheinbar parteinahen Lesern sind sehr interessant. Nur einer nimmt die Empörung auf und impliziert in seinen Worten, dass es wohl ein Ausländer sein könnte der die Tat begangen hat. Strafmaße werden durcheinander gewürfelt... das was man halt kennt...

Aber dann kommt die Diskussion erst in Fahrt. Es wird nach Dexter Morgan gerufen. Kennt ihr nicht? Ich auch nicht... Aber in der modernen Zeit des Copy&Paste hat man schnell Antworten. Es ist eine Serienfigur einer US-Amerikanischen Fernsehserie. Forensiker vom Beruf, der gerne in seiner Freizeit Selbstjustiz üben soll. Ob sich der Kommentator bewusst ist, dass bei der Parteiforderung “Mehr Polizei - Mehr Sicherheit” auch impliziert ist, dass Selbstjustiz nicht geduldet wird und dies durch mehr Polizei eher aufgeklärt wird? Wenigstens scheint Manfred Rouhs keine Ahnung von solchen Serien zu haben. Aber es ist interessant zu sehen, dass solch Serien mehr Unterhaltungen auslösen als die Inhalte der Partei selber.

Dafür hat die Partei aber auch einen “Erfolg” zu vermelden. Zum Gedenken am niedergeschlagenen Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR hat auch pro Deutschland geladen zu einer Kundgebung. Mit ca. 40 Teilnehmern ist man sehr zufrieden und dokumentiert dies ausgiebig in einer langen Fotostrecke. Man feiert sich auch in den Kommentaren weiter, selbst wenn man den Eindruck hat, dass die selbsternannte Bürgerbewegung nur ein limitiertes Alterspektrum am oberen Ende hat. Zudem gibt es natürlich “mediale Aufmerksamkeiten”, die man eifrig dokumentiert. Dass die meisten Berichte nicht weiter gehen als den Vermerk, dass rechte Pareien gestört haben, scheint niemanden zu interessieren. Ein Kommentator feiert: “Sehr gute Aktion! Und man kommt mit vergleichsweise wenig Aufwand wieder in vielen Medien vor.” Wenigstens scheint damit Anspruch und Wirklichkeit nicht weit auseinander zu klaffen.

Wie man die eigene Forderung nach “zukunftsorientierter” Politik mit rückwärtsgewandten Forderungen für die Deutsche Mark und Abgrenzung Deutschlands erklärt, bleibt unerwähnt. Vielleicht existiert so etwas auch nicht.

Wechseln wir mal zur Freiheit. Dort ist die Seite des Berliner Landesverbandes etwas verwaist. Manche Bilder funktionieren nicht mehr, es ist ein großer Spendenaufrufbanner vorhanden und die letzte Meldung ist vom 31. Mai. Inhalt: Aufruf zu einer Bürgerdemonstration für mehr Sicherheit am 09. Juni. Die Polizei sei nur Prügelknabe, es würde nichts für sie getan, jede Stunde ein gewaltätiger Übergriff im ÖPNV und so weiter. Das interessante daran: In den Medien habe ich dazu nichts gefunden (vielleicht kann mir jemand helfen) und selbst die Partei hat keine Auswertung geschrieben. Im Personalbereich heißt es immer, wenn Zeugnisse in der Bewerbung fehlen, dann sind diese sicherlich nicht gut ausgefallen. Ist dies bei dieser Demonstration auch so?

Da die Seite der Freiheit kaum neues enthält, springe ich zu den Nationalisten der NPD. Hier wird wenigstens mit den “Volksfreunden” noch Kontakt gehalten und News... ähh... Nachrichten gepostet... mensch!... geschrieben.

Ein Thema ist auch hier das Gedenken zum 17. Juni. Sehr kreativ finde ich die Gedankenkette von der Euro-Rettung zur EUdSSR und damit zum begannenen Gedenktag. Das erinnert mich gleich wieder an die Forderung nach regionalen Währungen.

Mit etwas mehr Verspätung wurde dann auch am 20. Juni über eine Aktion am 08. und 09. Juni berichtet. Der große Erfolg wird mit ein paar Menschen bebildert, die da gewesen waren. Ihre Forderung “Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein”. Schicker Spruch, nicht neu, aber das zählt ja nicht. (By the way: Ich will auch nicht Zahlmeister der NPD sein.)

Apropos: Standardmäßig ist an jeder Seite der Berliner NPD ein “Kontaktformular” angefügt, sodass man gleich spenden kann. Scheinbar drückt da noch mehr der Schuh als bei der Freiheit.

Insgesamt ist also alles beim alten am rechten Rand. Der Bürgerbewebung fehlen die Bürger, der Freiheit die Inhalte und die NPD übt sich weiter in ihrer eigenen deutschen Sprache, die total aus der Zeit gefallen wirkt.

Darüber hinaus tut man sich nichts und lebt in seiner Parallelgesellschaft. Ich werde sicher wieder reinschauen. Insbesondere die Sprache der NPD ist so verkrampft deutsch, dass es wie Satire wirkt.

Mein Nachrichtenkonsum und das Leistungsschutzrecht

2012-06-15T17:11:00.001+02:00

Ich bin allgemein schnell süchtig zu machen. Das gebe ich frei und offen zu. Hierbei sind es aber nicht die harten Drogen an die man schnell denkt oder Alkohol und Tabak. Vielmehr sind es die kleinen Dinge des Lebens, die sich einschleichen und, bei nicht gleichbleibender Zuführung, Entzugserscheinungen auslöst.

Hierzu gehört bei mir mein Nachrichtenkonsum. Dabei lese ich so gerne auf allen möglichen Online-Medien nach was in der Welt gerade so passiert. Es ist auch fast immer der selbe Ablauf: sueddeutsche.de, tagesspiegel.de (Berlin-Teil), zeit.de, taz.de, faz.net und spiegel.de.

Danach ist mein Hunger für kurze Zeit gestillt, aber dies hält nie lange vor.

An dieser Stelle möchte ich Google meinen Dank zollen. Ich tue dies selten genug. Google News hat mir viele neue Online-Medien gezeigt; Sueddeutsche und Zeit kamen nur durch diese Nachrichtenaufstellung hinzu. Sicherlich ist die Gegenleistung Werbung (eher bald, derzeit ja nur sehr indirekt) und Datensammlung.

Wenn mich das Internet eins gelehrt hat, dann einen Grundsatz: Teile Wissen! Habe ich etwas tolles gelesen, wird es über Facebook, Google+, Twitter o.ä. geteilt und empfohlen. Ich möchte meiner kleinen Welt um mich herum etwas tolles zeigen. Und gerade daran müssten Verlage interessiert sein. Wenn nur nicht andere mit Empfehlungen Geld verdienen würden...

Das Leistungsschutzrecht, das derzeit als Referentenentwurf im Internet herumgereicht wird und bei Twitter mit #LSR heiß diskutiert wird, ist der Ausdruck des Neides auf diese Einnahmen. Auch wenn der Ansatz richtig ist, dass man Geld mit den Erzeugnissen anderer verdient, frage ich mich ob die Verlage dies wirklich so umgesetzt haben wollen. Auf einschlägigen Blogs werden schon mögliche Folgen beschrieben und eine dunkle Zukunft gemalt.

Als rational denkender Mensch, für den ich mich halte, hängt in der Folge alles vom Preis ab. YouTube streitet sich mit der GEMA auch bereits um Nutzungsgebühren. Auch dort geht es nur um die Zahl, die am Ende herauskommt (verschleiert durch Ermittlungsfragen). Wenn man sich am Ende nicht einigt, würde ich anstelle von Google, Facebook und Co. sagen: “Na dann ohne uns.” Dies bedeutet, dass Google News abgeschaltet wird, Facebook Sperrlisten für deutsche Nachrichtenmedien einrichtet und so weiter... immer gerade genug um offiziell nachzukommen, dass man nicht gegen das Leistungsschutzrecht verstößt.

Wer am Ende wieder alleine dasteht ist der Leser, der eigentliche Kunde von den Verlagen. Diese begreifen solch Portale als Dienstleister, moderne Kioskläden eben. Bedenkt man nun, dass diese Nachrichtenseiten alles tun um gut bei Google und Co. gelistet zu werden, Möglichkeiten bieten Artikel auf sozialen Netzwerken zu teilen, fragt man sich ernsthaft: Ist das so gewollt?

Wahrscheinlich werden sich beide Seiten einigen und auf einzelner Mediumsebene Sonderwege finden. Was bleibt? Der Blogger, der eigentlich ausgenommen werden soll.

Es ist ein großes Getöse um eine Aktion, die nicht zielführend ist. Kostenlose Inhalte, die sich über Werbung finanzieren müssen bekannt gemacht werden. Dies machen Plattformen wie Google News, Empfehlungen auf Facebook oder Twitter. Warum will das eine Online-Zeitung bekämpfen? Sie möchten etwas abhaben vom Kuchen, aber sind doch abhängiger von diesen großen Portalen als andersherum.

Für mich als einfacher Benutzer und Leser bleibt nur der Unmut, dass man mir weiterhin keinen Modus angeboten hat, der mir ermöglicht leistungsgerecht für qualitativ hochwertige Artikel zu bezahlen. Zudem lese ich gerne auch noch Magazine oder Zeitungen in der Papierform. Nur kaufe ich dort nicht jeden Tag das gesamte Sortiment, sondern nur ein Exemplar. Die Vielfalt hole ich mir über das Internet.

Besonders beruflich nutze ich die Suchfunktion von Suchmaschinen. Wäre ich sonst auf die Seiten der Neuen Osnabrücker Zeitung gekommen? Oder den Potsdamer Neusten Nachrichten?

Wohl kaum, aber diese sind weder die Speerspitze bei der Diskussion für ein Leistungsschutzrecht noch hätten sie etwas davon. Ihre Kompetenz liegt in der Regionalität.

Ich für meinen Teil gehe davon aus, dass das Leistungsschutzrecht scheitern wird. Aber nicht in der Politik sondern an der Wirklichkeit. Die großen “Player” werden sich gegenseitig getreu dem Motto “Wo kein Kläger, da kein Richter” tun und am Ende entscheiden Gerichte in mehreren Instanzen über die Zukunft von vielen kleinen Privatmännern und ihren Blogs. Aber vielleicht ist dies auch genau das Ziel der großen Medienhäuser: Die kleine unabhängige Konkurrenz in der Blogszene zu schwächen. Ich zähle mich übrigens nicht dazu.

Biokohle im Land der Ideen

2012-06-10T14:51:00.000+02:00

Hans-Josef Fell (Bild: SunCoal)

Schlägt man die großen Medien auf, erscheinen immer nur Namen von großen börsennotierten Firmen. Ein kleineres Unternehmen hat es da stets schwer in den Mittelpunkt zu rücken obwohl die kleinen und mittelständischen Unternehmen die Mehrheit in Deutschland abbilden. Hinzu kommt, dass oftmals vielmehr Kreativität, Erfindergeist und Zukunftsdenken in diesen Unternehmen steckt.

Preisverleihungen sind deshalb immer etwas Besonderes. Die Initiative „Land der Ideen“ zeichnet jedes Jahr 365 ausgewählte Orte aus, die mit ihren Ideen für ein zukunftsgewandetes Deutschland stehen. Dieses Jahr ist SunCoal Industries in Ludwigsfelde, Brandenburg, einer dieser ausgewählten Orte und am 07.06.2012 wurde dieser Preis übergeben. Selbst der Sonnenschein kam pünktlich zur Verleihung hervor.

Dr. Tobias Wittmann und Friedrich von Ploetz nehmen
den Preis entgegen (Bild: SunCoal)

Hydrothermale Karbonisierung ist das Stichwort zu SunCoal Industries. Ein Verfahren zur Veredlung von Biomasse zu Biokohle, einen Regelbrennstoff zur Beifeuerung in bestehenden oder als alleiniger Brennstoff für neue effizientere Kraftwerke.

Mit Hans-Josef Fell war auch ein sehr engagierter Redner für die Key Note vorhanden, der die Bedeutung des Weges hin zu einem Null-Emission-Ziel hervorhob. Die CarboREN-Technologie vom Unternehmen aus dem Kreis Teltow-Fläming bildet für ihn dahingehend eine Schlüsseltechnologie, da durch Biokohle eine Bodenverbesserung bewirkt werden kann und der Kohlenstoffkreislauf gestärkt wird.

Bei der anschließenden Besichtigung der Pilotanlage, die im kleinen Maßstab bis zu 200 Kilogramm Biomasse pro Stunde in Biokohle umwandelt, wurden den Gästen weitere technische Details erläutert.

Controller bei Zalando

2012-05-01T08:44:00.002+02:00

Wenn man den Stellenmarkt in Berlin beobachtet und sich speziell gerne mit dem Controlling beschäftigt, fiel in den letzten Monaten immer ein Firmenname: Zalando.
Genau, die Firma, die mit kreischenden Frauen, Männern und Postboten wirbt. Warum sollte die Probleme haben einen Controller zu finden?
Mittlerweile scheint es zwar geklappt zu haben, da alle Stellenausschreibungen verschwanden (Spekulationen, dass Personalvermittlungsagenturen dies nun anonym versuchen gibt es aber), aber mir wollte dies nicht so ganz einleuchten.
Ein Beitrag im Stadtmagazin Zitty könnte sicherlich zur Auflösung beitragen. Die Arbeitsbedingungen sollen schlecht sein und Headhunter von der Stelle abraten.
Ist das der Grund warum der Postbote nie die richtige Bewerbung brachte?

Darüber hinaus gibt es eine zweite Firma, die scheinbar seit längeren versucht ihre Controllerstelle zu besetzen: Primaholding, den Berliner besser durch die U-Bahn-Werbung für die Tochter voxpark bekannt.
Ein paar Monate ploppten nicht mehr die Anzeigen für diese Stelle bei mir auf. Aber nun sind sie wieder da. Ist nur die Frage wer das Handtuch schmiss: Der Controller oder die Firma... dem Controller das Handtuch ins Gesicht.Mittlerweile scheint es zwar geklappt zu haben, da alle Stellenausschreibungen verschwanden (Spekulationen, dass Personalvermittlungsagenturen dies nun anonym versuchen gibt es aber), aber mir wollte dies nicht so ganz einleuchten. Ein Beitrag im Stadtmagazin Zitty könnte sicherlich zur Auflösung beitragen. Die Arbeitsbedingungen sollen schlecht sein und Headhunter von der Stelle abraten.Ist das der Grund warum der Postbote nie die richtige Bewerbung brachte?
Darüber hinaus gibt es eine zweite Firma, die scheinbar seit längeren versucht ihre Controllerstelle zu besetzen: Primaholding, den Berliner besser durch die U-Bahn-Werbung für die Tochter voxpark bekannt.
Ein paar Monate ploppten nicht mehr die Anzeigen für diese Stelle bei mir auf. Aber nun sind sie wieder da. Ist nur die Frage wer das Handtuch schmiss: Der Controller oder die Firma... dem Controller das Handtuch ins Gesicht.Darüber hinaus gibt es eine zweite Firma, die scheinbar seit längeren versucht ihre Controllerstelle zu besetzen: Primaholding, den Berliner besser durch die U-Bahn-Werbung für die Tochter voxpark bekannt. Ein paar Monate ploppten nicht mehr die Anzeigen für diese Stelle bei mir auf. Aber nun sind sie wieder da. Ist nur die Frage wer das Handtuch schmiss: Der Controller oder die Firma... dem Controller das Handtuch ins Gesicht.

Drei runde Schildchen für Berlins Polizisten

2012-03-05T18:25:00.000+01:00

Zuerst die gute Nachricht: Das Problem der Verletzungsgefahr bei den Nummern- und Namensschildern für die Kennzeichnungspflicht von Polizisten ist gebannt. Man scheint sich darauf zu einigen, dass man Schilder mit abgerundeten Ecken nutzt. Damit ist ein Argument gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizisten, das die Gewerkschaft der Polizei imNovember 2011 vorbrachte nicht mehr vorhanden.

Nun möchte aber Innensenator Frank Henkel nicht das von der SPD präferierte rotierende System einführen. Stattdessen möchte er dreiSchilder pro Person ausgeben. Diese kann der Polizist je nach Gefühlslage tragen. Ziel dahinter soll weniger Bürokratie sein. Im Gegensatz zu dem zuvor geplanten Verfahren scheint dies richtig zu sein, aber kommt dies dem eigentlich angedachten Zweck nicht näher.

Ich möchte keinem anonymen Herren gegenüberstehen; und auch keiner Nummer. Wenn es nicht mehr der Polizist ist, sondern Herr Müller, hat man ein persönlicheres Verhältnis zu der Person. Dies hilft psychologisch schon mehr die Angelegenheit zu entschärfen, wenn auch nicht zur Gänze.

Die Bedenken der Gewerkschaft der Polizei, dass Beamte im Privaten leichter aufgespürt werden können, ist sicher berechtigt. Dies darf man nicht einfach abtun.

Schnellere Strafverfolgung oder Anprangerung einzelner Beamten ist nicht das Ziel der Kennzeichnung. Das Gegenüberstehen soll persönlicher werden. Interessanterweise wird hier nicht das Argument herangeführt, dass von dieser Seite gerne in anderen Bezügen fällt: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten.

Der Energietisch sammelt Unterschriften

2012-03-05T17:23:00.002+01:00

Der Erfolg des Berliner Wassertisch scheint Nachahmer zu beflügeln. Nach dem Berliner S-Bahn-Tisch wird nun auch der Berliner Energietisch ein Volksbegehren starten. Hintergrund bei allen drei Begehren ist die Rekommunalisierung von Leistungen.

Der Energietisch fordert den Rückkauf des Berliner Stromnetzes. Derzeit wird dieses von Vattenfall per Konzession betrieben. Auch der Aufbau von Berliner Stadtwerken wird angestrebt.

Man verspricht sich dadurch einen schnellen Umstieg auf 100% erneuerbaren Energien. Dieser könne dann sozial verträglicher gestaltet werden.

Am 06. März startet die Unterschriftensammlung des Energietisches. Wer diese Forderungen unterstützen möchte, kann dies mit seiner Unterschrift tun. Entweder an einem Stand auf der Straße oder direkt per Unterschriftenformular.

In der ersten Phase werden bis zum 16. April 20.000 Unterstützer benötigt. Dies ist notwendig um in der zweiten Phase 170.000 Unterschriften zu sammeln, damit das Begehren Erfolg hat.

Wir setzen uns für Änderungen ein... mehr nicht

2012-03-01T11:29:00.000+01:00

Manchmal ist das Verhalten von Politikern schon süß. Weil der öffentliche Nahverkehr in Deutschland nicht „ausreichend flächendeckend“ sei, fordert DIE LINKE: Preiserhöhungen von Benzinpreisen müssten von derBundesnetzagentur genehmigt werden. Diese ist derzeit dafür zuständig, dass der Wettbewerb auf den Märkten Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post undEisenbahnverkehr überwacht wird.

Nun also auch die Benzinversorgung?

Nehme man an, dies könnte gemacht werden. Dann müsste entweder überall in Deutschland derselbe Preis gelten oder die Netzagentur für jeden Ort einen Preis genehmigen. Wenn ich bedenke, dass schon die Tankstelle gegenüber auf der anderen Straßenseite einen anderen Preis aufweist, könnte dies schwieriger werden.

Weiterhin sollen aber auch eine „Entflechtung der Mineralölkonzerne und der Öl-

Oligopole inklusive Raffinerien ermöglicht werden.“ Überlegen wir mal welche deutschen Mineralölkonzerne dies betreffen könnte...

Saudi Aramco – Saudi-Arabischer Staatskonzern
ExxonMobil – Firma aus den USA
BP – Britische Firma
Royal Dutch Shell – Britisch/Niederländisch
PEMEX – Mexiko
Total – Frankreich

Schade. Muss man also doch eher weltweit an dieses Problem herangehen… oder verstaatlichen. Ansonsten bleibt nur der Zwang der Trennung nach Tochterfirmen oder das die Tankstellen stets nur verpachtet werden. Aber das wäre auch zu viel Realität.

Scheinbar glaubt auch nicht die LINKE zu sehr an das Vorhaben. Sonst hätten sie sich sicherlich mehr Mühe beim Antrag gegeben und nicht nach einer knappen Seite aufgehört zu schreiben.

Es ist vielmehr etwas aus der Kategorie, die stets mit den Sätzen beginnt: „Die [hier Partei einsetzen] hat sich schon lange dafür eingesetzt, dass…“

Marx, Ramsauer, LINKE und Anfragen

2012-02-29T12:02:00.000+01:00

Quelle: Wikipedia.de / Manfred Brückels

Anfang des Jahres gab es in Berlin einen kurzen Disput, da sich der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – Dr. Peter Ramsauer – mit einem Vorschlag bzgl. des Marx-Engels-Denkmals in Berlin. Nach seinen Worten sollen die beiden Bronzefiguren der verstorbenen Männer nicht mehr an ihren bisherigen Platz zurückkehren dürfen, den sie aufgrund von Bauarbeiten der U5 räumen mussten. Lieber sollen sie den Friedhof Friedrichsfelde zieren, der als letzte Ruhestätte für Sozialisten bekannt sei.

Die eigentliche Diskussion über diesen Vorschlag ist bei den Berlinern schneller verklungen als bei der Partei DIE LINKE; wie zu erwarten war. Aber die Prozedere der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages ist nicht für solch schnelle intensive Diskussionen gedacht, die man aus heutiger Zeit kennt – jedenfalls für solche kleinere Themen. Die kleine Anfrage der Bundestagfraktion wurde aber nun beantwortet.

Ich muss zugeben, ich habe mich selten bis nie mit Anfragen und Antworten auf solche im Bundestag befasst. Aber es scheint als wäre dies einfach eine einfachere Art des Trollens.
Man hat eine Ausgangsfrage, oder noch besser einen Aufreger, und vollzieht daran eine Reihe von Folgefragen. Damit nervt man den derzeitigen Amtsträger und fühlt sich einfach nur großartig, dass man in zusammenhängenden Sätzen seinen Standpunkt vertreten konnte. Dazu wird das Ganze noch mit Geschichtswissen gewürzt, hinterlistige Fragen eingestreut und fertig ist die Anfrage.
Das Problem hat aber derjenige, der die Antwort erteilen muss. Wie reagiert man darauf? Ignorieren kann man es schlecht im Bundestag. Man nimmt auch hier die einfachste Lösung: Paragrafen und Bestimmungen.
Sollte der Bundestag auf Twitter umsteigen, würde dies zwar das Niveau der Durchschnittsnachricht beim Kurznachrichtendienst anheben, aber eine Verbesserung für Sinn und Zweck gibt es nicht.

Im Fall des Denkmals bedeutet dies nur, dass das Bundesverkehrsministerium darauf hingewiesen hat, dass einzelne Kulturdenkmäler nicht durch §35 (2) und (3) EinigVtr geschützt sind. Aber letztlich hat der Bund eh keine Kompetenzen um dies durchzuführen, sondern nur das Land Berlin. Dass hat zwar gleich gesagt, dass sie nicht daran denke, aber sei es drum.
Die Folgefragen über das Geburtshaus von Karl Marx, andere Denkmäler und drum herum werden mit wenigen Worten abgearbeitet. Am Ende bleibt nur die Erkenntnis, dass hinter den Aussagen von Herrn Ramsauer kein Zweckgedanke stand. Herr Ramsauer wollte einfach nur mal etwas sagen...

Toter Karpfen an der Hochschule Harz

2012-02-28T17:33:00.000+01:00

Quelle: www.hs-harz.de

Viel wird nicht über den offiziellen Twitteraccount der Hochschule Harz geschrieben. Meist handelt es sich dabei um Meldungen der nächsten Ausgaben von Generationen- und Kinder-Hochschule.
Ungewöhnlich war die Meldung eines toten Karpfens, der in dem gewöhnungsbedürftigen Tassen-Skulptur-Brunnen der Hochschule gelegt wurde, versehen mit der Aufschrift "Nicht füttern".

In einer Stadt, die wenig Aufregendes bietet - und sich demnach als Paradies für Rentnertouristen besonders eignet - ist dies schon einmal eine Meldung auf der Website der örtlichen Zeitung wert. Die Beweggründe sind schwer abzuschätzen, auch wenn die Vermutung von einer studentischen Aktion nach einer längeren Party nahe liegt.

Interessanterweise war ich bei meinen wenigen Besuchen in der Heimat das letzte Wochenende sogar an der Hochschule. Dabei schoss ich noch ein Foto mit Blick über den Teich auf die Rektoratsvilla. Ein sehr idyllischer Blick zu dem auch die Karpfen im Teich gehören.

Twitter: CarlMendola

pro Berlin - Wohin mit den ungeliebten Euro?

2012-02-23T14:52:00.002+01:00

Was macht denn derzeit eigentlich die Partei „Pro Deutschland“ in Berlin, die sich auch gerne pro Berlin titulieren? Dort hat man seine Passion darin gefunden den Ausstieg aus den Euro zu fordern. Scheinbar vermengt sich dies mit einer ungeahnten Portion Realismus, denn auf der offiziellen Webpage wird aufgezeigt, dass erst Gegendemonstrationen auf eigene Aktionen aufmerksam machen.

Darüber hinaus scheinen aber die deutschen Banken das derzeitige Thema der Partei „Raus aus den Euro“ für die Partei zu übernehmen. Nach eigenen Angaben haben bereits über 100 Banken es abgelehnt, dass die Partei ihre Euro auf dortige Konten legen könnte. Aber anstatt sich aber diese Hilfe zur Abkehr vom Euro zu freuen, sieht man sich ungerecht behandelt. Welch Undank!

Nun scheint man endlich eine Bank gefunden zu haben, die die Euro verwaltet, die die Partei doch gar nicht haben möchte. Der Landesverband Berlin hat sein Konto nun bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse… Ein großer Erfolg für diese Partei. Jetzt ist nur die Frage, ob dies Bestand hat. Zudem tut mir die junge Sparkassen-Mitarbeiterin - „Anfang 20 undmindestens ebenso sympathisch wie Birkenwerder“ – leid, der sicherlich noch Ärger von ihren Vorgesetzten blüht.