kobinet-nachrichten https://kobinet-nachrichten.org Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik Mon, 01 Jun 2026 05:16:49 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.0 https://kobinet-nachrichten.org/wp-content/uploads/2018/11/cropped-icon_k_trans-1-32x32.png kobinet-nachrichten https://kobinet-nachrichten.org 32 32 Ein wichtiger behindertenpolitischer Monat liegt vor uns https://kbnt.org/sacpuy3 https://kobinet-nachrichten.org/2026/06/01/ein-wichtiger-behindertenpolitischer-monat-liegt-vor-uns/#respond Mon, 01 Jun 2026 05:16:49 +0000 http://019e8193-0381-7d98-b224-86a8c49204a9 Person mit kobinet-T-Shirt mit Blick auf den Reichstag
Person mit kobinet-T-Shirt mit Blick auf den Reichstag
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Der Juni 2026 hat es in sich. So stürmisch der Monat in verschiedenen Regionen Deutschlands mit Gewittern begonnen hat, so könnte es behindertenpolitisch weitergehen. Denn eine Reihe von Gesetzesreformen stehen im Juni an oder werden in diesem Monat entscheidend vorbereitet. Die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) wird von behinderten Menschen und ihren Verbänden seit vielen Jahren gefordert, dass nun nach dem vorliegenden Gesetzentwurf Unternehmen aber pauschal von Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen ausgenommen werden, weil dies angeblich eine "unverhältnismäßige Belastung" darstellt, so hatten viele nicht gewettet. Im Juni dürfte die Anhörung zum Gesetzentwurf im Bundestag stattfinden und evtl. folgt dann auch schnell die Verabschiedung des Gesetzes. Auch der als äusserst schwach eingeschätzte Gesetzentwurf für Änderungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll am 11. Juni in den Bundestag eingebracht und debattiert werden. Wie weiter bei nicht-invasiven Bluttests ist eine weitere Frage, die den Bundestag in diesem Monat beschäftigen könnte. Und dann schwebt über allem die Frage, wie es mit der Diskussion über Leistungseinschränkungen bei der Eingliederungshilfe weitergeht.

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SOD Logo Saarland 2026
Foto: SOD Saarland

BERLIN (kobinet) Das Saarland wird vom 15. bis 20. Juni 2026 Gastgeber der Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 und damit Austragungsort des größten inklusiven Multisport-Events in Deutschland sein. Rund 4.300 Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung treten in 27 Sportarten an. Für mehr Sichtbarkeit der Athleten und zur Stärkung von Inklusion und Teilhabe setzt die erfolgreiche Medienallianz ihre Unterstützung für Special Olympics Deutschland fort. Die Medienpartner ARD, BILD, DAZN, Deutsche Telekom mit MagentaTV, ProSiebenSat.1, RTL, Sky und ZDF begleiten die Nationalen Spiele im Saarland mit umfangreicher Berichterstattung. Die Partner der Medienallianz setzen sich gemeinsam dafür ein, die Leistungen der Athletinnen und Athleten sichtbar zu machen, die Bedeutung von Inklusion im Sport hervorzuheben und die Geschichten hinter den Wettbewerben einem breiten Publikum zugänglich zu machen. So werden die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 die umfangreichste Berichterstattung in der Geschichte der Nationalen Spiele erhalten. Geplant sind Live-Übertragungen ausgewählter Wettbewerbe, digitale Begleitung, Highlight-Formate sowie Inhalte für TV, Print, Online- und Social-Media-Kanäle.

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Kopfhörer
Foto: snsnep In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

München (kobinet) "Normal genug? Warum Inklusion so schwer zu erreichen ist." So lautet der Titel eines Podcast von Bayern 2, der in die ARD-Mediathek eingestellt wird. Darauf hat Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. "Bei aller Liebe zur 'Inklusion': unsere Gesellschaft tut sich mit Anderssein weiterhin schwer. Dabei ist ständige Abweichung deutlich realer als Normen, an denen man sich festhält. Ist eine Gesellschaft denkbar, die Halt gibt, ohne auszugrenzen?" So heißt es u.a. in der Ankündigung des Podcast von David von Westphalen mit Mai-Anh Boger, Professorin für Inklusion und Sonderpädagogik an der Universität Koblenz, Rebecca Maskos, Psychologin und Professorin für Disability Studies an der Alice Salomon Hochschule Berlin und Stephan Lessenich, Direktor des Instituts für Sozialforschung in Frankfurt.

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Britta Wend beim Rollstuhltennis
Foto: Mika Volkmann

FRECHEN-BUSCHBEIL (kobinet) Die Deutschen Meisterschaften im Rollstuhltennis sind das Sporthighlight des Jahres für die deutsche Rollstuhltennis-Szene. Sie findet vom 05.06. bis zum 07.06. 2026 auf der barrierefreien Anlage des Kölner TC Weiden. Dazu haben der Deutsche Tennis Bund (DTB), die Gold-Kraemer-Stiftung (GKS) und der ausrichtende Tennisverband Mittelrhein (TVM) haben Rollstuhltennis-Spielerinnen und Rollstuhltennis-Spieler aus ganz Deutschland zur Teilnahme im Einzel und Doppel eingeladen. Die Teilnehmenden konnten sich durch ihre nationale Ranglisten-Position einen der begehrten Startplätze erspielen. Das Turnier bietet eine Plattform für die vier unterschiedliche Konkurrenzen "Herren", "Damen"., "Quad" und Junioren statt. Ein besonderer Höhepunkt ist die inklusive Ausrichtung des gesamtes Turnierformats: Zur gleichen Zeit finden im TC Weiden nämlich auch die Verbandsmeisterschaften der Damen und Herren des Tennisverbands Mittelrhein statt. Es werden über 600 Spielerinnen und Spieler sowie Tennisfans auf der Turnieranlage erwartet.

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Flagge Ukraine
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Der Krieg in der Ukraine hat vieles verändert, so auch für die Situaiton von behinderten Kindern und ihren Angehörigen. Mit einem Beitrag mit dem Titel "Inklusion während des Kriegs: Wie die Ukraine mit behinderten Kindern umgeht" hat die tagesschau am 30. Mai 2026 einen Blick auf die Situation geworfen, wie Dr. Martin Theben den kobinet-nachrichten mitteilte. "Russlands Angriffskrieg hat viele Kinder in der Ukraine traumatisiert und ihnen schwere Wunden zugefügt. Im Land mangelt es an Therapieplätzen - und doch hat der Krieg das Verständnis für Behinderungen gestärkt", heißt es dazu in der Einführung des Beitrags.

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Toilette mit Euroschlüssel im Bild
Foto: KSL Düsseldorf

Darmstadt (kobinet) Der CBF Darmstadt hat sich beim Türöffnertag der Sendung mit der Maus beworben. "Wir sind in der engeren Wahl und brauchen jetzt viele Stimmen! Wenn wir unter den drei Angeboten mit den meisten Stimmen sind, kommt die Maus zu uns und dreht eine Sachgeschichte über den Euro WC Schlüssel und Inklusion und Teilhabe", heißt es vonseiten des CBF Darmstadt zur noch bis zum 14. Juni stattfindenden Abstimmung.

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ins päpstliche Sendschreiben
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) "Artificial Intelligence needs to be disarmed", so wörtlich der aus den USA stammende Papst Leo XIV aus seiner ersten "Enzyklika" zitierend, dem päpstlichen Lehr- und Sendschreiben. Das über die Katholische Kirche hinaus gerade weltweit ein großes Echo findet. Lautet die Kernaussage doch, die Künstliche Intelligenz und also die weltumspannende Supermacht unserer Tage müsse "entwaffnet" werden. – Entwaffnet? Soll das heißen, wir haben es mit einer bewaffneten KI zu tun? Nicht nur das, im Grunde sagt der Papst, die neue weltbeherrschende Supermacht, die KI selbst, die Künstliche Intelligenz ist eine Waffe. Diese Waffe ist auf die Menschheit gerichtet, sie ist entsichert und kann jederzeit losgehen.

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Bundestag Besprechungsraum
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wenn der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu seiner nächsten Sitzung am 8. Juni 2026 von 12:00 bis 14:00 Uhr zusammenkommt, steht dabei auch die von der Bundesvereinigung Lebenshilfe initiierte und von vielen Verbänden und über 100.000 Menschen unterstüzte Petition mit dem Titel "Inklusion und Teilhabe – Keine Kürzung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung" in öffentlicher Sitzung beraten. Ab 13:00 Uhr kann Ulla Schmidt als Petentin das Anliegen vorstellen und auf Fragen von Mitgliedern des Ausschusses antworten. An der Sitzung kann man sowohl vor Ort im Bundestag teilnehmen, sie wird aber auch über das Partamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen und in Deutsche Gebärdensprache übersetzt, wie es vonseiten des Deutschen Bundestages heißt.

Quelle

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Symbol Ausrufezeichen mit Schatten
Foto: ht

Tübingen (kobinet) In der Tübinger Provinzposse mit aktuellem Bezug zur Gleichstellungsgesetzgebung für behinderte Menschen in Deutschland ist nun nach Informationen der betroffenen Sportlerin und aus Medienberichten nach einer tagelangen öffentlichen Auseinandersetzung eine Einigung erzielt worden. "Die Stadt und die Para-Sportlerin Cary Hailfinger haben sich nun geeinigt, wie die Siegerehrung behindertengerecht wird. Eine Rampe, über die Hailfinger auf die Bühne kommen könnte, wird es nicht geben. Dafür wurde die Siegerehrung in die Tübinger Musikschule verlegt. Dort gibt es einen Hublift zur Bühne." Das Agieren des Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer mit der Verweigerung einer Rampe, so dass die Para-Sportlerin wie alle anderen auch auf der Bühne für ihr Wirken geehrt werden könnte, aufgrund der Kosten und des Wegfallens von Plätzen in der Halle, hat in den letzten Tagen für so manches Kopfschütteln gesorgt. Vor allem habe dieses Beispiel nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung gezeigt, wie Versäumnisse bei der Durchführung barrierefreier Veranstaltungen schnell auf dem Rücken betroffener behinderter Menschen ausgetragen werden und welches Denken es in Sachen Barrierefreiheit in Deutschland immer noch gibt. Diese Diskussion falle zusammen mit einem aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung, in dem Unternehmen pauschal von der Verpflichtung zu Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen aufgrund einer  unverhältnismäßigen Belastung befreit werden sollen.

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Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) "Ab sofort gibt es alle Infos von inklusion.de, dem Familienratgeber und noch viel mehr auf LinkedIn und YouTube. Beim 'Wegweiser Inklusion' teilen wir jede Woche leicht verständliche Informationen rund um Barrierefreiheit, selbstbestimmtes Leben und den Alltag von Menschen mit Behinderung. Von Faktenchecks über hilfreiche Tipps bis hin zu Expert*innen-Interviews ist für jede*n was dabei: für Menschen mit Behinderung, für Angehörige und für Arbeitgeber*innen. Reinschauen lohnt sich!" So heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch mit dem Verweis auf den neuen Kanal zum Wegweiser Inklusion.

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Katrin Gensecke
Foto: Katrin Gensecke

Gersdorf (kobinet) Zum heutigen Internationalen Multiple-Sklerose-Tag am 30. Mai hat sich auch die Landtagsabgeordnete der SPD aus Sachsen-Anhalt zu Wort gemeldet. Katrin Gensecke, die vor kurzem in ihrem Amt als Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SP'D, Selbst Aktiv, wieder gewählt wurde, lebt mit Multiple Sklerose und ihre über Facebook verbreitete Botschaft an diesem Tag ist klar: "Heute ist Welt MS-Tag. Nimm dein Leben selbst in die Hand! Ich bin stolz und zeige, es ist möglich! Als SPD- Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt meistere ich jeden Tag viele Herausforderungen und es funktioniert!"

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Logo der Bundesagentur für Arbeit
Foto: BA

Nürnberg (kobinet) Derzeit wird viel darüber diskutiert, wie die Leistungen der Pflegeversicherung gekürzt bzw. wie Einsparungen erreicht werden können. Daher lohnt ein Blick auf den Bericht zur Arbeitsmarktsituation in Pflegeberufen für das Jahr 2025, der nun von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht wurde. Demnach waren zum Beispiel rund 1,8 Millionen Pflegekräfte 2025 in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt. "Mit einem Plus von 2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Beschäftigungswachstum in der Pflege 2025 fortgesetzt, während die Gesamtzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche stagnierte. Pflegeberufe sind eine Frauendomäne: Ein Großteil der Beschäftigten ist weiblich – allerdings steigt der Anteil männicher Pflegekräfte beständig. Teilzeitbeschäftigung ist weit verbreitet. Seit 2022 wird das Beschäftigungswachstum in der Pflege ausschließlich von Ausländerinnen und Ausländern getragen. Der Anteil der beschäftigten Pflegekräfte mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit ist auf 20 Prozent im Jahr 2025 gestiegen", heißt es u.a. in dem Bericht.

Quelle

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Im Freiwilligen Ökologischen Jahr ganz dicht an der Natur
Foto: Dietrich Hackenberg/LVR

RHEINLAND (kobinet) Der Landesverband Rheinland (LVR) sucht junge Menschen für (ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ), das schon am 1. August 2026 starten kann. Beim FÖJ engagieren sich junge Menschen zwischen 16 und 26 Jahren, orientieren sich beruflich und sammeln neue Erfahrungen. Einsatzstellen sind beispielsweise Biologische Stationen, Botanische Gärten, Grünflächenämter oder Umweltbildungseinrichtungen. Freie Stellen im ganzen Rheinland und das Bewerbungsportal gibt es unter dieser Website. Freiwillige erhalten ein monatliches Taschengeld, eine Verpflegungspauschale und gegebenenfalls einen Mietzuschuss.

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Schräge am Hauteingang des Deutschen Hygienemuseums in Dresden
Foto: H. Smikac

TÜBINGEN (kobinet) Der Diskussionspunkt ist bekannt: Es soll die Para-Sportlerin @carys_crps_fight bei einer Sportler-Ehrung in Tübingen geehrt werden, aber der Raum, und vor allem die Bühne sind nicht barrierefrei. Diese Schräge braucht die Frau im Rollstuhl aber, um auf die Bühne zu kommen. (kobinet hatte darüber berichtet) Wir hatten ebenso darüber informiert, dass durch die Spende eines Unternehmers, das Problem gelöst zu sein schien. Aber das ist eben in Tübingen nicht so. Dort hatte der Oberbürgermeister entschieden, dass es diese Schräge nicht geben kann. Die Schräge nehme zu viel Platz weg, hatte der parteilose Oberbürgermeister dann auch dem Südwestdeutschen Rundfunk mitgeteilt. Also: Wenn Oberbürgermeister Palmer entschieden hat, dann bleibt das trotz der Bereitschaft zu Spenden und vieler Proteste von Verbänden auch so - oder ? Auch falls eine solche Entscheidung einen ganzen Stapel europäischer Entscheidungen und deutscher Gesetze verletzt ?

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Touchscreen eines Smartphone
Foto: stevepb In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Wien (kobinet) "Dank 'Apple Intelligence' werden Hilfsmittel wie VoiceOver und Sprachsteuerung intuitiver. Zudem wird es geräteübergreifende automatische Video-Untertitel und die Steuerung von Elektrorollstühlen per Vision Pro geben." Darauf macht Markus Ladstätter in einem Beitrag des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam. "Apple hat eine Reihe neuer Bedienungshilfen vorgestellt, die im Laufe dieses Jahres für Nutzer:innen verfügbar sein werden. Im Mittelpunkt steht die Integration der hauseigenen künstlichen Intelligenz 'Apple Intelligence'. Diese soll bestehende Funktionen auf Apple-Geräten erheblich verbessern, den Alltag von Menschen mit Behinderungen erleichtern und neue Wege der selbstbestimmten Nutzung eröffnen", heißt es weiter in dem Beitrag.

Quelle

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VdK Nordrhein-Westfalen
Foto: VdK Nordrhein-Westfalen

DÜSSELDORF (kobinet) Die zögerliche Entscheidung über die künftige Finanzierung der Pflegeversicherung verschärft aus Sicht des Sozialverbandes VdK Nordrhein-Westfalen die ohnehin angespannte Lage. Dieser Verband stimmt zu, eine Reform nicht länger aufzuschieben. Besonders kritisch sieht der Verband jedoch, dass die aus der Pflegeversicherung getragenen Kosten zur Bewältigung der Coronapandemie in Höhe von 5,2 Milliarden Euro bis heute nicht erstattet wurden. Dies trägt maßgeblich zur finanziellen Schieflage des Systems bei. "Es kann nicht sein, dass die Versicherten immer weiter belastet werden, während der Bund seine Verantwortung nicht wahrnimmt", erklärt Horst Vöge, Präsident des VdK NRW. "Die ausstehenden Pandemiekosten müssen endlich beglichen werden. Auch die Rentenansprüche für pflegende Angehörige sollten vom Bund übernommen werden." Vöge fordert die Politik auf, zügig handlungsfähige Lösungen zu erarbeiten. Eine weitere Belastung der Beitragszahlenden sei sozialpolitisch nicht vertretbar.

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Logo der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: ADS

Berlin (kobinet) "Möglichkeiten und Grenzen der Übertragung von Aufgaben und Befugnissen auf die Antidiskriminierungsstelle des Bundes aus rechtlicher, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive", so lautet der Titel eines Rechtsgutachten, das im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erstellt und am 27. Mai 2026 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Gerade im Hinblick auf zunehemende Diskriminierungen, aber auch bezüglich der anstehenden Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) greift das Rechtsgutachten eine Reihe von aktuellen Fragen der Rechtsdurchsetzung auf. Für den 11. Juni ist die Debatte zur ersten Lesung des Gesetzes zu Änderungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz im Bundestag geplant.

Quelle

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Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn / Dresden (kobinet) "Dialogforum 'Partizipation vor Ort: Teilhaben. Aushandeln. Verantwortung teilen'", so lautet der Titel einer Veranstaltung zu der die Aktion Mensch im Rahmen ihrer Initiative Inklusion im Sozialraum für den 21. September 2026 nach Dresden einlädt. "Echte Partizipation entsteht nicht von selbst — sie braucht Verständigung, Verantwortung und Menschen, die sie gemeinsam gestalten. Partizipation ist mehr als ein einzelnes Beteiligungsformat: Sie ist eine Voraussetzung für inklusive Sozialräume und zugleich mit hohen Erwartungen, unterschiedlichen Interessen und strukturellen Herausforderungen verbunden. Das Dialogforum bringt Führungs- und Fachkräfte, Selbstvertreter*innen aus kommunalen Strukturen sowie Gestalter*innen von Inklusion im Sozialraum zusammen. Es eröffnet fachliche Orientierung, macht Spannungsfelder partizipativer Praxis sichtbar und lädt ein, miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt stehen Fragen nach wirksamer Teilhabe, nach der Gestaltung von Aushandlungsprozessen, nach Verantwortung, Entscheidung und Umsetzung — und nach dem Potenzial von Partizipation für gesellschaftliche Transformation und demokratischen Zusammenhalt", heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung für die noch bis zum 31. Juli 2026 die Anmeldung möglich ist.

Quelle

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Dr. Sigrid Arnade
Foto: Günter Heiden

Berlin (kobinet)

"Viele Menschen engagieren sich in Berlin für Inklusion und gegen Diskriminierung – in Initiativen, Wissenschaft, Kultur oder Selbstvertretung. Mit unseren Kurzportraits stellen wir einige von ihnen persönlich vor und geben Einblicke in ihre Arbeit, Perspektiven und Motivation", so heißt es auf der Internetseite Berl(in)klusiv, dem Blog für barrierefreies Leben, Persönliche Assistenz und kritische Soziale Arbeit. Vor kurzem wurde auf der Plattform auch ein Kurzportrait von Dr. Sigrid Arnade veröffentlicht. Dazu heißt es u.a.: "Dr. Sigrid Arnade wurde 2023 von der Alice Salomon Hochschule Berlin (ASH) zur Honorarprofessorin ernannt und ist eine Pionierin für die Rechte von Frauen mit Behinderung. Seit den 1980er-Jahren setzt sie sich für Selbstermächtigung und Selbstorganisation ein, gründete Organisationen wie das Netzwerk behinderter Frauen Berlin e.V. und war maßgeblich an den Verhandlungen zur UN-Behindertenrechtskonvention beteiligt. Ihr Motto 'Immer dranbleiben, nachhaken, niemals aufgeben' prägt ihr Engagement, das mit Auszeichnungen wie dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt wurde."

Quelle

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TÜBINGEN / BERLIN (kobinet) Die Universitätsstadt Tübingen spart bei der Barrierefreiheit – nun muss ein privater Spender einspringen. Weil die Stadtverwaltung sich weigerte, eine Behindertenrampe im Wert von rund 1.200 Euro für die Preisträgerin Cary Hailfinger zu finanzieren, übernimmt der Unternehmer Norbert Otto (C-tec GmbH) die Kosten. Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" (ABiD) hat das konkrete Unterstützungsangebot bereits offiziell an die Stadtverwaltung weitergeleitet, damit die Hilfe nun schnellstmöglich umgesetzt werden kann. Neben dem rein praktischen Abbau von Barrieren hat diese Spende eine fundamentale Bedeutung für die Selbstbestimmung und Würde von Menschen mit Behinderung. Ein barrierefreier Zugang entscheidet darüber, ob ein Mensch als gleichberechtigtes Mitglied der Gesellschaft wahrgenommen wird oder vor verschlossenen Türen stehen bleibt. Die Rampe ermöglicht einen Auftritt auf Augenhöhe und schützt die persönliche Würde in Momenten, in denen die öffentliche Hand die Betroffenen im Stich lässt.

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Bad Kreuznach (kobinet) Das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben (ZSL) Bad Kreuznach geht mit einem neuen Projekt - dem Frauencafé 2.0 - an den Start. Das Frauencafé 2.0 richtet sich an Frauen mit Beeinträchtigungen und Frauen, die in ihrer Familie oder im Freundeskreis Menschen mit Beeinträchtigungen unterstützen. Bei jedem Treffen werden durch kompetente Referentinnen Themen vorgestellt, die verständlich und alltagsnah erklärt werden. Im Anschluss daran ist viel Zeit bei Kaffee und Kuchen Fragen zu stellen, eigene Erfahrungen auszutauschen und sich kennenzulernen. Das ZSL möchte Frauen darin bestärken, selbstbestimmt ihr Leben zu gestalten, wie es in der Ankündigung heißt. "Wir wollen Frauen mit diesem niedrigschwelligen, alltagsorientierten Bildungsangebot einen sicheren Raum zum Lernen und zum Austausch bieten", so Cindy Davi, Geschäftsleiterin des ZSL Bad Kreuznach. Das Frauencafé startet am 29. Mai 2026 mit einem geführten, historischen Stadtrundgang zu berühmten Frauen, die in Bad Kreuznach gelebt und gewirkt haben. Start ist um 14.00 Uhr im Kurpark am Traubenmädchen.

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Landesverbandsvorsitzender Hans-Josef Hotz
Foto: Jutta Kübler

STUTTGART (kobinet) In Verbindung zur Debatte um den erwarteten Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung hebt Hans-Josef Hotz, der Vorsitzende des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg hervor, dass schon heute mehr als ein Drittel aller stationär Pflegebedürftigen auf Sozialhilfe angewiesen sind. "Nach der Pflege-Reform wird es wohl jeder Zweite sein." vermutet Hotz. Der neueste Vorschlag ist jetzt, einfach die Beitragssätze für kinderlose Menschen zu erhöhen. Dabei hat die private Pflegeversicherung mehr als 50 Milliarden Euro auf der hohen Kante. "Mitten in der Finanznot der gesetzlichen Pflegeversicherung" so Hans-Joseph Hotz und verweist darauf, dass dies die Menschen als zutiefst ungerecht empfinden. Der Vorsitzende des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg fordert deshalb: "Bezieht das Potenzial dieser 50 Milliarden endlich in die Reform-Überlegungen ein! Wir fordern seit Jahren eine solidarische einheitliche Pflegeversicherung, in die alle einzahlen. Niemand würde dadurch schlechter gestellt – die Leistungen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung sind gleich – doch alle Menschen in unserem Land würden besser gestellt, weil Pflegebedürftigkeit nicht immer noch ärmer machen würde."

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Protestbild gegen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe
Foto: DBR

Berlin (kobinet) "Heute konnten wir dem Sozialministerium die über 100.000 Unterzeichnungen unserer Bundestags-Petition 'Keine Kürzungen in der Eingliederungshilfe' vorhalten. Denn das Sozialministerium hatte gemeinsam mit den Ländern eingeladen, um mit den Verbänden zum Thema Eingliederungshilfe zu beraten. Unsere Botschaft ist klar und in der Petition nachlesbar: Keine Kürzungen bei der Eingliederungshilfe, keine Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts, Vorfahrt für Inklusion statt Leistungsabbau. 104.929 Menschen haben die Petition allein online unterschrieben. Die schriftlich eingegangenen Unterschriften sind dabei noch gar nicht ausgezählt. Das sind nicht einfach nur 104.929 Stimmen gegen Kürzungen bei Menschen mit Behinderungen. Das sind 104.929 Stimmen: FÜR Teilhabe. FÜR Würde. FÜR Menschenrechte." So heißt es in einem Facebook-Post der Bundesvereinigung Lebenshilfe mit einem Bild von Vertreter*innen verschiedener Behinderten- und Wohlfahrtsverbände, die Schilder zur Untermauerung der Forderungen hochhalten, der am 27. Mai 2026 nach einem Treffen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht wurde.

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exchange of ideas, debate, discussion, entertainment, parley, conversation, interview, speech and conversational exchange, consultation, dispute, change speech, conference, konsilium, dialogue, dialog, debate, debate, debate, debate, debate, interview, interview, interview, dialogue, dialogue
Foto: geralt In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

DÜSSELDORF (kobinet) Das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende Nordrhein-Westfalen ist ein breiter Zusammenschluss aus Gewerkschaften, Umwelt-, Verkehrs- und Sozialverbänden sowie der evangelischen Kirche. Am 29. Mai 2026 lädt es einer offenen Dialogveranstaltung ins Bürgerzentrum Ehrenfeld in Köln ein. Unter dem Titel "Straßenraumdialog – Soziale Teilhabe, Umwelt- und Klimaschutz im Straßenraum verbinden" steht ein Thema im Mittelpunkt, das viele Menschen in NRW unmittelbar betrifft. Im Fokus steht die Frage, welche Rolle der Straßenraum in einer sozialverträglichen Mobilitätswende spielt – und wie Politik, Verwaltung, Verbände sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger diesen Wandel aktiv mitgestalten können. Die Veranstaltung möchte den Austausch stärken, neue Perspektiven eröffnen und Menschen miteinander ins Gespräch bringen, die sich für eine lebenswertere, klimafreundlichere und sozial gerechte Mobilität einsetzen.

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Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Kiel (kobinet) Derzeit verdichten sich Gerüchte, dass in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe ernsthaft erwogen wird, den Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget nach § 29 SGB IX wieder in eine Ermessensleistung umzuwandeln – also von "muss bewilligt werden" zurück zu "kann bewilligt werden". Offizielle Begründungen gibt es bislang nicht, doch es ist zu erwarten, dass erneut die bekannten Schlagworte "Kostendämpfung" und "Entbürokratisierung" bemüht werden. Für Menschen mit Behinderungen wäre das ein massiver Eingriff in ihre Selbstbestimmung. So heißt es in einem Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Persönliches Budget, auf die Heiner Popken vom Zentrum für Selbstbestimmtes Leben Norddeutschland (ZSL Nord) den kobinet-nachrichten mitteilte.

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Informationsbesuch in der PSKB Frankenberg
Foto: Treffpunkte

KASSEL/WIESBADEN/FRANKENBERG (kobinet) Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstellen (PSKB) sind ein unverzichtbarer Bestandteil der gemeindepsychiatrischen Versorgung in Hessen. Darüber waren sich die Landesdirektorin des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen, Susanne Simmler, sowie Vertreterinnen der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen bei ihrem gemeinsamen Besuch der PSKB in Frankenberg einig. Gemeinsam mit Rita Henning, Geschäftsführerin des Liga-Arbeitskreises "Eingliederungshilfe", und ihrer Stellvertreterin Brigitte Roth informierte sich Simmler über die Arbeit der Einrichtung des Kreisverbandes der Treffpunkte und tauschte sich mit Mitarbeitenden über aktuelle Herausforderungen aus. Der LWV ist heute – abgesehen von individuellen Trägerzuschüssen oder Drittmitteln – faktisch Hauptfinanzierer des PSKB-Systems in Hessen. Insgesamt stellte der LWV Hessen dafür im Jahr 2025 rund 7,7 Millionen Euro bereit. Dabei handelt es sich für den LWV um eine freiwillige Leistung. Gleichzeitig wächst der Unterstützungsbedarf im Bereich der psychosozialen Versorgung kontinuierlich. Vor diesem Hintergrund sehen LWV Hessen und Liga die langfristige Sicherung der PSKB als gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe.

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men, auto, ready - travel
Foto: PaliGraficas In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

KARLSRUHE (kobinet) Auch mit einer anerkannten Schwerbehinderung möchten viele selbst mit einem Auto mobil sein. Auf die Frage, ob das überhaupt möglich ist, lässt sich eine Antwort auf der vom 10. bis 12. Juni 2026 stattfindenden INTEGRA Messe in österreichischen Wels finden. Gemeinsam mit der österreichischen Fahrschule Powerdrive zeigt Paravan auf der Integra 2026 in Wels individuelle Lösungen für Menschen mit körperlichen Einschränkungen – von der Fahrausbildung mit Space Drive bis hin zu Fahrzeuganpassungen und dem Paravan-Rollstuhlportfolio. Besucherinnen und Besucher können angepasste Fahrzeuge kennenlernen, Fahrproben erleben und sich persönlich zu individuellen Mobilitätslösungen in Halle 20 am Stand D520 beraten lassen.

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Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Foto: Bundesgerichtshof

Karlsruhe (kobinet) Die für die blinde Klägerin negative Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom 21. Mai 2026 zur Frage, ob ärztliche Behandlungsverträge und Reha-Maßnahmen für behinderte Menschen unter den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen, hat eine breite Diskussion über die Wirksamkeit und den dringenden Reformbedarf des AGG ausgelöst. Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine blinde Patientin, der die Aufnahme in eine Rehaklinik versagt worden ist, weil infolge ihrer Blindheit für den Betreiber ein zusätzlicher Betreuungsaufwand entstanden wäre, keinen Anspruch auf Schadensersatz und Entschädigung nach § 21 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat. Nun hat der Bundesgerichtshof den vollständigen Text des Urteils auf seiner Internetseite eingestellt, wobei vom Bundesgerichtshof darauf hingewiesen wird, dass es sich dabei um eine nicht barrierefreie PDF-Datei handelt.

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Symbol leichte Sprache
Foto: Signet von Inclusion Europe

HAMBURG (kobinet) Zum weltweiten "Tag der Leichten Sprache" am Donnerstag, den 28. Mai 2026, gibt es in Hamburg eine bunte Straßen-Aktion in Barmbek. Das Ziel: Mehr Sichtbarkeit für verständliche Sprache und echte Inklusion. Diese Aktionen gehen davon aus, dass Informationen der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe sind. Fehlt der barrierefreie Zugang zu ihnen, werden Menschen systematisch ausgeschlossen. In Hamburg wird dieser Tag in diesem Jahr besonders lebendig gestaltet. Haupt- und Ehrenamtliche, die sich für Leichte Sprache einsetzen, haben ein vielseitiges Programm auf die Beine gestellt. Die zentrale Straßen-Aktion startet um 17.00 Uhr auf dem Bert-Kaempfert-Platz in Hamburg-Barmbek. Mit einer kreativen "Buchstaben-Performance", Musik, Keksen und Limonade soll ein starkes und zugleich einladendes Signal für die Barrierefreiheit gesendet werden. Interessierte sind herzlich eingeladen, mitzumachen. "Wir wollen für Leichte Sprache protestieren, andere Menschen treffen und gemeinsam Spaß haben", erklären die Organisatoren. Im Anschluss an die Aktion auf dem Platz lädt die Gruppe ab 18.00 Uhr zu einer gemütlichen Leserunde in die Bücherhalle Barmbek ein, um den Aktionstag ausklingen zu lassen.

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Landesverbandsvorsitzender Hans-Josef Hotz
Foto: Jutta Kübler

STUTTGART (kobinet) Zum heutigen Bericht in der Stuttgarter Zeitung zur geplanten Abschaffung der Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen erklärt der Vorsitzende des Sozialverbandes VdK Baden-Württemberg, Hans-Josef Hotz: "Die Pläne der Landesregierung zur Abschaffung der Beauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen sind ein fatales Signal. Wir erleben ohnehin eine Debatte im Land, in der es zunehmend salonfähig wird, über die Abschaffung der Rechte von Menschen mit Behinderungen offen zu diskutieren. Befeuert von Stuttgarts Oberbürgermeister Nopper in seinen Auslassungen zum Schlaraffenland und von Tübingens Oberbürgermeister Palmer im unsäglichen Streit um eine Rollstuhl-Rampe für die Ehrung einer Sportlerin in einer nicht barrierefreien Halle. Gerade jetzt brauchen wir eine unabhängige starke offizielle Stimme im Land, die Missstände und fehlende Inklusion klar benennt und anprangert. Knappe Kassen sind kein pauschaler Freibrief – Teilhabe ist kein Gnadenakt."

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Foto: Thilo Schmülgen

DÜSSELDORF (kobinet) Zusammen mit mehr als 90 Kindern mit und ohne Behinderung eröffnete "Stück zum Glück" – eine Initiative von Procter & Gamble (P&G), REWE und der Aktion Mensch – gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf heute auf dem Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller einen neuen inklusiven Spielplatz. Die Umsetzung erfolgte in enger Abstimmung mit dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seit 2018 treiben die Kooperationspartner gemeinsam den Bau inklusiver Spielplätze in ganz Deutschland voran – für mehr Vielfalt und gleichberechtigte Teilhabe. Mit der Eröffnung feiert die Initiative einen Meilenstein: das bereits 60. inklusive Spielplatzprojekt. Auf dem neuen inklusiven Spielplatz in Düsseldorf haben Kinder mit und ohne Behinderung die Chance, zu spielen und über sich hinauszuwachsen. Kinder wachsen, lernen und entfalten ihre Persönlichkeit in der Interaktion mit anderen. Spielplätze sind deshalb unverzichtbare Orte der Begegnung und des gemeinsamen Erlebens. Rund 80 Prozent der Spielplätze in Deutschland weisen keine inklusiven Merkmale auf und schließen so Kinder mit Behinderung aus. Der neue "Stück zum Glück"-Spielplatz in Düsseldorf setzt genau hier an und schafft einen Ort, an dem alle Kinder dazu gehören.

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Foto: bbe e.V.

Uder (kobinet) Anlässlich einer Klausurtagung haben sich die Mitglieder des Bundesverbandes behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) in einem offenen Brief zu den Sparvorschlägen bei Leistungen für Familien in der Kinder- und Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe an die politisch Verantwortlichen gerichtet. "Mit großer Sorge verfolgt der Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern – bbe e. V. die aktuellen Diskussionen über Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe. Die bekannt gewordenen Vorschläge zum sogenannten 'effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen' bedrohen die selbstbestimmte Elternschaft von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen – und damit auch ihrer Kinder. Elternassistenz und personenzentrierte Unterstützungsleistungen sind keine freiwilligen Zusatzleistungen. Sie sind Ausdruck grundlegender Menschenrechte. Deutschland hat sich mit der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, Elternschaft von Menschen mit Behinderungen zu achten, zu schützen und gleichberechtigte Teilhabe von Kindern und Eltern in der Gemeinschaft zu ermöglichen", heißt es u.a. in dem Offenen Brief.

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Sharepic: AGG Reform Jetzt
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt

Berlin (kobinet) Jahrelang hat das Bündnis AGG Reform JETZT! und die Behindertenbewegung darauf hingearbeitet, dass die längst überfällige und bereits von der Ampelkoalition versprochene Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorangetrieben wird. Am 11. Juni 2026 soll nun die Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im Plenum des Deutschen Bundestages stattfinden. Ähnlich wie bei der derzeit im Bundestag in der Beratung befindlichen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) bleibt der Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) weit hinter den Erwartungen zurück. Daher darf man auf die erste Debatte zur AGG-Reform im Bundestag nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung gespannt sein, wie sich die Bundestagsabgeordneten der verschiedenen Fraktionen zu diesem Gesetzentwurf positionieren. Die negative Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 21. Mai 2026 in Sachen Ablehnung einer blinden Frau durch eine Reha-Klinik habe erneut deutlich gemacht, dass es klare Regelungen für angemessene Vorkehrungen und Barrierefreiheit im AGG brauche.

Quelle

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Statue Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Bremen (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen LSG hat in einem Urteil von April 2026 entschieden, dass eine Krankenkasse verpflichtet sein kann, in besonderen Einzelfällen bei der Entscheidung über einen Leistungsanspruch auch von einem verminderten Grad einer auf der Grundlage von Daten nachgewiesenen Wirksamkeit (Evidenz) auszugehen. Darüber berichtet Henry Spradau für die kobinet-nachrichten. Ein 59-jähriger Mann, der durch zahlreiche Erkrankungen, insbesondere CFS, schwerbehindert und pflegebedürftig, u.a. inkomplette Querschnittslähmung, schwere Gangstörung mit Rollstuhlabhängigkeit, ist, hatte geklagt.

Quelle

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Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das zivilgesellschaftliche Portal barrieren-gutachten.de hat 266 weitere Prüfgutachten der staatlichen Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik aus dem Jahr 2025 veröffentlicht. Damit sind nun 1.184 Prüfgutachten zur digitalen Barrierefreiheit zentral durchsuchbar. Der Befund ist eindeutig: Sämtliche erfassten Prüfungen dokumentieren Verstöße gegen gesetzliche Anforderungen an digitale Barrierefreiheit durch das Behinderten-Gleichstellungsgesetz und die BITV. Kein einziges der geprüften Angebote hat die vereinfachte Überwachung bestanden. Auch unter den 266 neu aufgenommenen Gutachten liegt die Zahl bestandener Prüfungen bei null, wie Casey Kreer, Projektleiterin von barrieren-gutachten.de mitteilte.

Quelle

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Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Duisburg (kobinet) 170 Teilnehmende aus ganz Deutschland kamen am Pfingstwochenende in Duisburg zum 30. Jubiläum des Jahrestreffens Unterstützt Kommunizierender Personen (UK) zusammen. Die Botschaft war klar: Unterstützte Kommunikation ist kein Nischenthema – es ist der Schlüssel zu echter Inklusion. Das vom Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) organisierte Treffen setzte ein starkes Zeichen für Selbstbestimmung und Teilhabe, wie es in einer Presseinformation des Verbands heißt.

Quelle

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erkundet, was es mit den vielen Höcke-Klicks auf sich hat
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Wenn er das auch noch sagen dürfe … "Bitte sehr, Herr Höcke", ermuntert der Gastgeber seinen Gast. Der sich daraufhin keinen Zwang antut und frisch von der Leber loslegt, erst seinen Familienroman erzählt und im Anschluss daran die politische Agenda vorstellt. In epischer Breite und unbehelligt von kritischen Zwischenfragen, "ungeskripted" nennt dies Podcaster Ben. Und die inzwischen über vier Millionen Klicks bestätigen – dies mag vielen noch  so sehr missfallen – dass eine Art basisdemokratische Nachfrage nach diesem Social Media Format besteht. Und wahrscheinlich auch Peers aus der Behindertencommunity Teil dieser Nachfrage sind. Sodass sich für "Behinderte gegen Rechts" (zu denen auch ich mich zähle) bloß noch die Frage stellt, wie wollen wir nun mit diesem Nachfragephänomen umgehen.

Quelle

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Kinderrechte
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Wie eine repräsentativen forsa-Umfrage unter Erwachsenen sowie Kindern und Jugendlichen im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes für den Kinderreport 2026 zeigt, fordern sehr große Teile der Bevölkerung in Deutschland mehr staatliche Investitionen und umfangreiche Reformen im Bildungssystem, um insbesondere von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Kindern mehr Bildungschancen zu bieten. Dabei sprechen sich sowohl die Erwachsenen als auch die befragten Kinder und Jugendlichen für einheitliche Bildungsstandards und Bildungsbedingungen in ganz Deutschland unabhängig vom Bundesland aus, zudem sollte Bildung von der Kita bis zur Schule generell kostenfrei sein. Das sollte einhergehen mit mehr qualifiziertem Personal an Schulen und Kitas, um pädagogische Fachkräfte von organisatorischen Aufgaben zu entlasten. Auch die stärkere Zusammenarbeit der verschiedenen Bildungsinstitutionen wie Kita, Schule oder Jugendarbeit wird ebenso priorisiert wie die Forderung nach einem verpflichtenden und schnellen Zugang geflüchteter Kinder zur Schule.

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SAARBRÜCKEN (kobinet) Am Abend des 15. Juni 2026 ist es endlich so weit: Die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 werden offiziell eröffnet. Mit einem vielseitigen Programm aus Musik und inklusiven Aufführungen stimmt sich die Special Olympics Familie im Saarbrücker Ludwigsparkstadion mit allen Gästen auf eine emotionale Sportwoche ein. Bei der Eröffnungsfeier erwartet die Zuschauerinnen und Zuschauer ab 20.15 Uhr ein abwechslungsreiches und mitreißendes Programm. Gleich zu Beginn sind für den Empfang der Special Olympics Fahne Höhenflüge garantiert. Bei der feierlichen Begrüßung ziehen Athletinnen und Athleten sowie Volunteers als Vertreterinnen und Vertreter der Delegationen in Unified Teams gemeinsam ins Ludwigsparkstadion ein und machen so das Motto der Nationalen Spiele Saarland 2026 sichtbar: Gemeinsam Stark. Heute ist der Ticketverkauf für die Eröffnungsfeier im Ludwigsparkstadion Saarbrücken über die Veranstaltungswebsite gestartet. Das Ticket zu je 15 Euro gilt auch für die Nutzung der Shuttlebusse. Weitere Informationen können auf dieser Seite nachgelesen werden.

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Berlin (kobinet) Die Bundeskonferenz der AG Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, hat am 16. und 17. Mai 2026 in Berlin ihren Bundesvorstand neu gewählt. Karl Finke aus Hannover und Katrin Gensecke aus Gersdorf in der Niederen Börde bei Magdeburg wurden als Co-Vorsitzende wiedergewählt. "Inklusion ist keine Zusatzleistung, kein Nice-To-Have, sondern Kernbestand einer demokratischen Gesellschaft", erklärte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbek Bas; im Zentrum stehe dabei immer die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Für Heike Heubach, Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen, ist Inklusion kein sozialpolitischer Kostenfaktor, sondern ein wichtiger Teil der Modernisierung unserer Gesellschaft. Die anstehende-Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) zeige jedoch wieder einmal, dass wir auf dem Weg zu mehr Barrierefreiheit bei privaten Unternehmen nur mit kleinen Trippelschritten vorankommen, erklärte Heike Heubach, die am zweiten Tag Gast der Konferenz war.

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