Liquit Walker – Brudermorgana

Battleboi Basti vs. Tamo-Flage – Halbfinale HR – VBT2011

TUA – U-Bahn-Beat

Hammer & Zirkel – Hammertime

Und dann hat mich über Twitter gerade Martin Giesler angeschrieben, der 2010 für seine Diplomarbeit einen Film über die Berliner Rapszene gemacht hat. Die Seite zur Arbeit findet ihr hier, den Film hier:

Keeping it real from martingiesler on Vimeo.

Und jetzt ihr!

Und jetzt ist es soweit. Hier, am 11. Januar lese ich.

Ich weiß nicht, was ich lesen soll. Aber ihr könnt mir helfen. Themenvorschläge für Texte, die ich noch schreibe werde, oder Links zu älteren Texte von mir – ich nehme alles. Aber alles ohne Garantie.

Los geht´s.

Der SPD-Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft unterstützt den Juso-Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung

Der Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand empfiehlt, dem Vorschlag der Antragskommission zur Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag nicht zu zustimmen. Eine anlasslose und verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsverkehrdaten auf Vorrat, mit denen Bewegungs- und Kommunikationsprofile erstellt werden können, lehnt der Gesprächskreis Netzpolitik ab. Wir haben in einem langen und schwierigen Diskussionsprozess versucht, einen Kompromiss zwischen Innen-, Rechts- und Netzpolitikern zu finden und haben von unserer Seite konkrete Vorschläge unterbreitet. Leider hat die Antragskommission mit der Vorlage ihres Antrages zur Vorratsdatenspeicherung diese Kompromisse nicht aufgegriffen. Es wird damit zur strittigen Abstimmung auf dem Parteitag kommen. Der Gesprächskreis Netzpolitik fordert die Delegierten des Parteitages auf, gegen den Antrag I30 (in der Fassung der Antragskommission) zu stimmen. Stattdessen empfehlen wir, dem Antrag des Juso-Bundesvorstandes zur Ablehnung einer anlasslosen und verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung zuzustimmen.

Darüber hinaus haben Dennis Morhardt und ich vor ein paar Tagen die Seite sozis-gegen-vds.de ins Netz gestellt, die zum einen alle bestehenden Anträge und Beschlüsse und zum zweiten Argumente gegen die Vorratsdatenspeicherung sammelt.

Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Zusammendfassend:
Als eine ihrer ersten Amtshandlungen, besetzt die Abgeordnete Graf eine steuerfinanzierte Stelle mit ihrem Lebensgefährten.

Unabhängig von der rechtlichen Bewertung, scheitert die Abgeordnete damit krachend am eigenen Anspruch an Transparenz. Und das schon bei der ersten, der niedrigsten Tranzparenzhürde, die sich zeigt.

Die erste Hürde, die man als redliche Abgeordnete überspringen muss. Wo keine bestehende Struktur oder eingespielte Rituale diesen eigentlich selbstverständlichen Spung behindern würden. Nur die eigene Moral und das eigene Empfinden entscheiden darüber, was geht und was eben nicht. Dem eigenen Gewissen verpflichtet …

Viel schlimmer als der eigentliche Fakt ist allerdings, dass wirklich alle die diese Geschichte hören, sofort eine Gesichtspalme verpflanzen, weil allen klar ist, dass ein solches Verhalten stinkt.

Nur der Abgeordneten Graf anscheinend nicht.

EPICFAIL!

Ein Beitrag aus der Kategorie tl;dt:
Too long; didn´t tweet.

UPDATE 1:
Susanne Graf hat in einem zweiten Blogpost reagiert. Bevor alle so “Yeahhh!” schreien: Am momentanen Ist-Zustand ändert sich laut ihrer Aussage nichts, sondern es wird weiter das temporäre Anstellungsverhältnis geben.

UPDATE 2:
In den Kommentaren wurde angeregt, dass ich einen Disclaimer einfügen sollte. Ich übernehme dafür gern die geschriebene Vorlage im selbigen Kommentar, kürze sie aber um den letzten Satz:

“Für alle, die mich nicht kennen: Ich stehe der SPD sehr nahe, habe viele sozialdemokratische Projekte umgesetzt und bin auch bereits beruflich für die SPD tätig gewesen.”

Den kompletten Kommentar zum Disclaimer könnt ihr hier lesen und hier meine Antwort.

UPDATE 3:
Susanne Graf und Christopher Lang haben heute Morgen einen gemeinsamen Artikel veröffentlicht, in dem es heißt: “Wir haben uns somit einvernehmlich darauf geeinigt das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beendigen. Außerdem hat Christopher Lang sich bereiterklärt, auf jegliche Bezüge durch das Abgeordnetenhaus gänzlich zu verzichten.”  

Die Zahl 1000 wirkt bedrohlich groß.

1000 islamistische Terroristen stellen plakativ ein immenses Bedrohungspotenzial für Deutschland dar – dieses Gefahrenbewusstsein muss tief in der deutschen Seele verankert werden!

Im Text selbst relativiert Friedrich die Zahl dann auf 20(!) echte Terroristen, die man außerdem noch kenne und wisse, wo sie sich aufhielten, aber die 1000 steht ganz vorn und schön groß in der Überschrift, damit sie auch jeder lesen kann und auch wirklich Angst bekommt.

Im Windschatten der 9/11-Anschläge und der bis heute andauernden Bedrohungslage wurden die Anti-Terror-Gesetze initialisiert, die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, Behördenbefugnisse ausgeweitet und Misstrauen in der Bevölkerung gesät, das jetzt aufgehen soll wie Kressesamen auf feuchten Taschentüchern, um “verdächtige Ausländer zu melden“.

Seit 2002 wurden fünf geplante oder gescheiterte Anschläge mit islamistische Hintergrund in Deutschland öffentlich. Im März diesen Jahres kam es zum ersten tödlichen Anschlag mit islamistischen Hintergrund. Zwei US-Soldaten wurden auf dem Flughafen Frankfurt (Main) erschossen.

Seit 2001 leben wir in permanenter Angst vor dem islamistischen Terror. Die Bürgerrechte werden massiv eingeschränkt und immer weiter aufgeweicht. Alles im Namen der Sicherheit, vor einer theoretischen Gefahr.

Seit 12 Jahren existiert eine neonazistische Terrorgruppe, die mindestens 10 Menschen getötet und Sprengstoffattentate durchgeführt hat. Nach älteren Recherchen von Tagesspiegel und DIE ZEIT wurden zwischen 1990 und 2010 137 Menschen durch rechte Gewalt getötet.

Herr Innenminister Friedrich, seit Jahrzehnten heißt die größte Bedrohung für die Menschen in Deutschland nicht Mohammed, sondern Müller. Nur, dieses Problem nehmen Sie bisher nicht ernst.
Im Gegenteil, erst im September, dem Monat Ihres Interviews zu den 1000 islamistischen Attentätern, haben Sie die staatlichen Gelder zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus um weitere 2 Millionen Euro gekürzt.

Herr Innenminister Friedrich, eine Frage hätte ich noch:
Wie konnte 12 Jahre lang dieser systematische, strukturelle, organisierte rechtsextreme Terror unentdeckt bleiben?

In Sorge.

Auch lesenswert:
Malte Welding “Wenn Terror keinen Schrecken verbreitet”

Alle drin. Alles dran. 40 Minuten Flashback.
Mehr gibt´s wirklich nicht zu sagen.