Nemeticos Politblog (Nemeticos unausrottbarer Politblog seit der Stilllegung auf myblog.de auf Veranlassung von "unbekannter" Seite Dezember 2008, kurz vor Beginn des Gaza - Massakers)

Nemeticos Politblog zieht zeitweise um

nemetico — 2014-04-28T06:42:00Z

Nemeticos Politblog wird für die nächste Zeit an dieser Adresse weiter geführt.
http://nemetico.wordpress.com
Der Blog hier wird allerdings NICHT still gelegt. Es hat sich in der Vergangenheit als durchaus sinnvoll erwiesen, auch über Ersatz-Blogs zu verfügen.
Der "Umzug" zu wordpress.com hat rein praktische Gründe.
Über den Blog-Hoster von twoday.net, knallgrau, kann ich nichts schlechtes sagen, im Gegenteil, er war stets fair und hat den Versuchen dubioser Kräfte, die Stilllegung dieses Blogs zu veranlassen, im Unterschied zu "myblog.de" NICHT nachgegeben. Ich kann daher twoday.net uneingeschränkt allen Bloggern empfehlen.

Rock aus Ungarn

nemetico — 2014-02-26T17:42:00Z

Große Streikkundgebung im Einzelhandel am 29.11

nemetico — 2013-11-28T10:57:00Z

Seit Juli 2013 kämpfen die Beschäftigten und GewerkschafterInnen in Berlin und Brandenburg um die Tarifverträge im Einzelhandel, nachdem die Arbeitgeber bundesweit die Mantel- und Entgelttarifverträge unter dem Deckmantel der Modernisierung gekündigt haben. Tatsächlich wollen sie, dass die Beschäftigten im Einzelhandel noch billiger und flexibler arbeiten.

Die Kernforderungen der Arbeitgeber:

- Einführung einer Niedriglohngruppe für Warenverräumung (ohne Zuschläge und mit einem Verdienst von 8,50 Euro (West) und 8,24 Euro (Ost)
- Flexibilisierung der Arbeitszeit ohne planbare Freizeit und Rücksicht auf Familie
- Schlechtere Bezahlung von Kassiertätigkeiten.

Dagegen wehren sich die Beschäftigten seit Monaten. Immer wieder streiken sie im Einzelhandel und versuchen damit die Arbeitgeber zum Einlenken zu bewegen. Nun steht am 2.12. die nächste Verhandlungsrunde für Berlin und Brandenburg an. Vorher muss noch mal gezeigt werden, dass wir viele sind und dass wir uns die angestrebten Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen nicht gefallen lassen.

Der Streik findet am *29.11.* statt, mit dem kompletten tarifgebundenen Einzelhandel und es wird um Unterstützung gebeten seitens von anderen Beschäftigten, Kundinnen und Kunden, Freundinnen und Freunden.

Um *11 Uhr* treffen wir uns am *Hermann-Ehlers-Platz* und veranstalten einen Demonstrationszug durch die Schlossstraße in Steglitz.

Koalitionsvertrag

nemetico — 2013-11-28T10:47:00Z

Wer auch nur irgendwelche Hoffnungen in den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU gesetzt hat, was die Interessen der "kleinen Leute" angeht, der Mehrheit der Bevölkerung also, oder wer den Lobeshymnen in den konzerngesteuerten Medien auch nur irgendeinen Glauben schenkt, der sollte mal diesen Artikel hier lesen:
http://duckhome.de/tb/archives/11476-Ich-hasse-es-ueber-den-Koalitionsvertrag-schreiben-zu-muessen.html
Ja, ich hasse es auch, über diesen Koalitionsvertrag auch nur eine Zeile zu schreiben, aber irgendwie möchte ich mich schon dazu äussern, wenn auch nur in Form eines zustimmenden Links.

Lebenslänglich Gefängnis für die Anmeldung einer Demonstration?

nemetico — 2013-11-27T09:21:00Z

Ist so etwas möglich?
Allerdings. Und wo? In Japan.
Ich möchte auf den Fall Fumiaki Hoshino aufmerksam machen. Dieser Mann sitzt tatsächlich seit 1975 im Gefängnis, wobei das einzige, was ihm zur Last gelegt werden kann, die Organisierung einer Demonstration am 14.November 1971 ist.
Diese Demonstration in Shibuya richtete sich gegen die fortgesetzte US-Besatzung auf der japanischen Insel Okinawa - ein internationales Ärgernis bis heute. Bei dieser Demonstration kam es zu Ausschreitungen, als die Riot Police gegen die Demo vorging. Bei diesen Kämpfen kam ein Polizist durch einen Molotow-Cocktail ums Leben. Obwohl Fumiaki keine Beteiligung an dieser Tat nachgewiesen werden konnte (entsprechende Indizien und Zeugenaussagen wurden später revidiert und falsifiziert), wurde er in seiner Eigenschaft als einer der Organisatoren der Demonstration angeklagt und zu lebenslänglicher Haft verurteilt.
Seine Ehefrau Akiko Hoshino, die ihn erst während seiner Gefangenschaft kennngelernt hatte und dann heiratete, kämpft unentwegt für seine Freilassung.
Weitere Einzelheiten in englischer Sprache sind folgendem Link zu entnehmen:
http://www.japantimes.co.jp/community/2013/11/18/issues/wife-fights-decades-long-battle-to-free-shibuya-riot-leader-hoshino/#.UpW3xeJuHvY
Ich hatte die Ehre, Akiko Hoshino, diese tapfere Frau, persönlich kennen zu lernen und möchte einen bescheidenen Beitrag dazu liefern, den Fall international bekannt zu machen. Justizwillkür auf japanisch, als Rache für die Studentenrevolte der Jahre 1965-1975. Um etwas anderes handelt es sich nicht.
Dazu auch eine (englische) Mail der japanischen Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba:
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Dear Friends,

The Japanese government is now railroading the State Secret Bill, union busting against public workers unions and assaults on peoples basic rights. The ultra-secret TPP is nothing other than a self-coup by US and Japanese governments that would demolish even pretensions of parliamentary democracy.

They cannot afford any more to pretend it, because so-called Abenomics and neoliberal policies at-large are on the verge of collapse and the US ruling class is already bankrupt. Recent US government shutdown is only the latest phase of its bankruptcy procedures.

In these circumstances, the Hoshino Defense Committee holds a national rally and march on Sunday December 1, in Tokyo.

Fumiaki Hoshino has been behind bars for 38 years, the longest held in Japanese modern history of political repression, including the notorious imperial military tyranny before and during World War II.

He continues fighting not only for his freedom but against war and oppression and for emancipation of working class.

Please join the December 1 rally and demonstration! Fight together and win a historic victory with Hoshino, his wife and their supporters! The demonstration will also show solidarity with Lynne Stewart and Mumia Abu-Jamal and coordinated international fight-back against US and Japanese governments.(http://lynnestewart.org/2013/10/24/photos-from-japan-demonstration)

See also an article on Japan Times:

http://www.japantimes.co.jp/community/2013/11/18/issues/wife-fights-decades-long-battle-to-free-shibuya-riot-leader-hoshino/

and Hoshino Defense Committee website in English:

http://fhoshino.u.cnet-ta.ne.jp/pages/01-english.html

Free Hoshino National Rally & Demonstration

Location: Seiryo Kaikan

Map: http://tinyurl.com/mke5mhx

Time: 1 PM, Sunday, December 1

In Solidarity,

Seto Tadashi

International Labor Solidarity Committee of Doro-Chiba

General Giap gestorben

nemetico — 2013-10-07T00:46:00Z

Eines der möglicherweise größten militärischen Genies der Geschichte ist im Alter von 102 Jahren am 4.10.2013 gestorben.
General Vo Nguyen Giap.

Ehre seinem Angedenken!
siehe auch:
http://www.jungewelt.de/2013/10-07/005.php
http://cathrinka.blog.de/2013/10/06/trauer-16499257/

Mutter Agnes Mariam angegriffen von Human Rights Watch!

nemetico — 2013-10-03T11:09:00Z

"Human Rights Watch" - eine "humanitäre" "Non-Profit" NGO-Organisation im Dienste der imperialistischen Kriegsmaschine.
http://antikrieg.com/aktuell/2013_10_02_mutter.htm
Die Weiterverbreitung der Texte auf dieser Website ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen!

Islamistische Faschisten erlangen die Vorherrschaft in der syrischen Opposition

nemetico — 2013-10-01T15:15:00Z

Spaltungen und neue Allianzen: Die Rebellen formieren sich neu, Islamisten gewinnen die Oberhand und stellen den verbliebenen Oppositionellen ein Ultimatum
http://derstandard.at/1379292529293/Der-Freien-Syrischen-Armee-droht-der-Kollaps

Das eigentliche Motiv ist das Geld

nemetico — 2013-09-21T21:54:00Z

Das sagt Friedensforscher Werner Ruf.
Im syrischen Bürgerkrieg lassen sich nach Ansicht des deutschen Friedensforschers Werner Ruf zahlreiche arme Jugendliche aus Nordafrika als Dschihadisten anwerben. Dieser Dschihad sei gar nicht so schrecklich religiös oder moralisch motiviert, sagte der Politikwissenschaftler in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Demnach gibt es ein Handgeld zwischen 15.000 und 20.000 Euro für den Kriegsdienst für die Sache des "islamistsichen Internationalismus" und einen täglichen Sold von über 300 US-Dollar.
Das wäre ja sogar für deutsche Hartz IV Bezieher ökonomisch eine Alternative.
Wie der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, mitteilte, sind etwa 40.000 ausländische Kämpfer in Syrien aktiv, darunter 100 bis 150 Deutsche.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/833855.das-eigentliche-motiv-ist-das-geld.html
Nach Informationen, die mir zur Kenntnis gekommen sind, handelt es sich um 65.000 Söldner.
http://nemetico.twoday.net/stories/65000-soeldner-in-syrien/

Mit offenen Karten - Neue Soeldner Die Privatisierung des Krieges

nemetico — 2013-09-21T08:11:00Z

Sendung vom 17.04.2010

Eine vergleichsweise nüchterne Analyse des Phänomens "neue Söldner", was eine weltweite Erscheinung ist.
Demnach übersteigt in Kriegsgebieten wie Irak die Anzahl von "privaten" Soldaten längst die der offiziellen Besatzungssoldaten.
Neoliberales "Outsourcing" also auch im Militärwesen. "Leiharbeiter" führen im wesentlichen die inoffiziellen Kriege des Imperialismus.
Kritische Anmerkung: Es ist natürlich Unsinn, wie im Film behauptet, dass der Kampf von Söldnerfirmen gegen Drogenkartelle in Kolumbien der "Sicherheit der USA" dient. Das ist halt neoliberales Neusprech.
Tatsächlich dienen diese Einsätze aus meiner Sicht der Niederhaltung von nichtstaatlicher Konkurrenz im Drogenhandel.
Daß die CIA systematisch in Kolumbien Drogenhandel betreibt, dazu gibt es genug Veröffentlichungen, weswegen ich das jetzt nicht ausführe.
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"Uganda - Afrikanische Söldner in der US-Armee "
Dieses Video bekräftigt: Söldner ersetzen mehr und mehr reguläre Armeen. Hier: Söldner aus Uganda, im Einsatz für die USA im Irak.

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"Libyen - Blood-business - Private Sicherheitsfirmen"

Der Sturz Gaddafis war am Boden das Werk von privaten Söldnerfirmen (es gibt deren über 500 weltweit), deren Banden von der Propaganda der konzerngesteuerten Medien erfolgreich als "Milizen" und "Freiheitskämpfer" ausgegeben wurden.

Krieg gegen Syrien mit bezahlten Söldnertruppen

nemetico — 2013-09-21T07:35:00Z

Video von 30.12.12

Hinweis: es handelt sich um ein prosyrisches Video aus Russland.
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Interview von Russia Today mit Christoph Hörstel April 2012.
Er spricht davon, dass Söldnerfirmen wie Xe Services (ehemals "Blackwater") in Syrien aktiv sind.

Russland hinterfragt UN-Bericht über Gasangriff in Syrien

nemetico — 2013-09-20T16:08:00Z

Eine ganz gute Zusammenfassung der Geschehnisse und einige Ifos, die ich noch nicht hatte:
http://www.wsws.org/de/articles/2013/09/20/lawr-s20.html

Wahlempfehlung?

nemetico — 2013-09-19T11:29:00Z

Soll ich an dieser Stelle eine Wahlempfehlung vornehmen?
Streit um Wahlempfehlungen haben eine unrühmliche Tradition in der Linken, entlang von Wahlempfehlungen kam es auch schon zu Linienstreitigkeiten und sogar Spaltungen.
Ich glaube dagegen gelernt zu haben, dass das Wahlverhalten von Menschen einerseits immer nur Momentaufnahmen sind und andererseits das, was man als "gebrochenes Alltagsbewusstsein" bezeichnen könnte, so gut wie gar nicht zu Ausdruck bringt.
Klar scheint aus meiner Sicht zu sein, dass nach den kommenden Bundestagswahlen die Bundeskanzlerin wieder Angela Merkel heissen wird.
Dies liegt sicherlich daran, dass wir es im Rahmen der parlamentarischen Demokratie mit einer Art neoliberalen Einheitspartei zu tun haben ( Grüne - SPD - CDU/CSU - FDP ), die aus vier Flügeln besteht. Die Mehrheit der herrschenden "Elite" scheint derzeit eine große Koalition anzusteuern. Darauf deutet aus meiner Sicht einerseits das Grünen-Bashing mittels der aus dem Hut gezauberten Pädophilie-Debatte, andererseits der Kampf der CDU-Spitzen gegen die Zweitstimmenkampagne der FDP hin.
Daran wird meine Wählerstimme, und auch die von Ihnen, liebe Leser, alle zusammen genommen, nicht das geringste ändern.
Wahlverhalten kann aus diesen Gründen eigentlich nur eine blasse symbolische Bedeutung haben.
Die Anarchistin Emma Goldmann sagte mal, Wahlen würden nichts ändern, denn sonst wären sie verboten.
Doch was fange ich an mit dem lächerlichen Nichts, das meine "Wählerstimme" darstellt? Und was fangen Sie, liebe Leser, mit Ihrem lächerlichen Nichts an?
Für mich stellt es sich folgendermassen dar.
Die Wahl der neoliberalen Einheitspartei, bzw einer ihrer Flügel, scheidet für mich natürlich aus.
Somit bleiben als große Alternativen:
- nicht zu wählen
- die Partei LINKE zu wählen
- eine der kleineren Parteien zu wählen, wovon für mich näher in Frage kommen nur:
- die Piraten
- die PSG
Auch nicht für mich in Frage kommen von vorn herein etwa die erzstalinistische MLPD oder Parteien, die nur einzelne befürwortenswerte Forderungen wie die nach einem bedingungslosen Grundeinkommen aufstellen.
Also stehen für mich vier Optionen zur Debatte. Kurz das Für und wider der vier Optionen.
1. Nicht wählen. Damit eingeschlossen: ungültig wählen.
Dafür: die steigende Anzahl von Nichtwählern bringt durchaus eine sogenannte "Politikverdrossenheit" zum Ausdruck, welches eine Verdrossenheit mit dem darstellt, was heutzutage als "Politik" verstanden wird. "Politik ist das, was die Politiker machen". Es macht Sinn, die Ablehnung dieses Politikverständnisses zum Ausdruck zu bringen.
Dagegen: Das Potential der Nichtwähler ist insgesamt zu diffus, als dass durch Nicht-Wählen eine signifikante Haltung zum Ausdruck kommen würde. Als Nicht-Wähler wird man in einen Topf geworfen auch mit sozial völlig Desinteressierten, Gleichgültigen und unter Umständen sogar Rechtsradikalen. Außerdem fallen Nichtwähler ohnehin unter den Tisch, werden in den Schlagzeilen oft gar nicht vermeldet (so dass man entsprechende statistische Angaben sogar suchen muss) und ihre Stimmen werden unter den letztlich in den Bundestag kommenden Parteien im Prinzip aufgeteilt.
2. die Linke wählen
Dafür: die zentralen Wahlprogrammatiken der Linkspartei sind, wie schon oft festgestellt, jede für sich im Prinzip mehrheitsfähig. So zum Beispiel: Mindestlohn, Ablehnung von Hartz 4, Ablehnung der Bankenrettungen, Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Trotzdem nimmt die Linkspartei einen Platz in der Schmuddelecke der politischen Eliten ein. Stimmen für die Linke tauchen aber wenigstens in den Statistiken auf und fallen nicht unter den Tisch, wie bei allen anderen Varianten. (Aber andererseits: was heisst das schon?)
Dagegen: die Linkspartei nimmt durch ihre Orientierung auf eine Rot-Rot-Grün Regierungsbildung die eigene Programmatik nicht ernst und ist bereit, selbst die mehrheitsfähigen eigenen Programmpunkte entsprechenden Kompromissen zu opfern. So geschehen in Berlin und Nordrhein-Westfalen. Eine wirkliche Alternative hat die Linke auch nicht zu bieten, sie beschränkt sich auf vollmundige Presseerklärungen, die die Systemmedien ohnehin konsequent weitgehend ignorieren.
3. Piraten
Dafür: Die Piratenpartei stellt viele zu befürwortende Forderungen auf und propagiert diese durchaus originell.
Dagegen: In sozialpolitischen Kernfragen wirkt diese Partei wie ein Ausleger der Linkspartei. Es ist abzusehen, dass diese Partei sich nicht stabilisieren wird. Sie bezieht sich nicht explizit (durchaus aber implizit) auf die Interessen der Mehrheit derarbeitenden Bevölkerung.
4. PSG
Dafür: Die Programmatik der PSG ist in allen wesentlichen Kernpunkten durchaus unterstützenswert.
Dagegen: Die PSG agiert in der politischen Landschaft als eine unfruchtbare Sekte, die jede wirkliche Zusammenarbeit mit anderen Kräften verweigert. Ihre Gewerkschaftsfeindlichkeit ist für jeden Gewerkschaftslinken natürlich extrem abschreckend, die von ihr propagierten "Fabrikkomitees" stellen diesbezüglich nicht mal im Ansatz eine diskutable Alternative dar.

Das in aller Kürze.
Klar, jetzt käme es darauf an, die einzelnen Pro und Contra zu gewichten.
Ich mache es mal intuitiv.
Es sieht so aus, als würde ich die LINKE wählen, aber ohne jegliche Begeisterung.
Es gibt wichtigeres als diese Bundestagswahl, die ohnehin nichts verändern wird.
Veränderungen wird es nur geben, wenn die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung sich von unten organisiert, um ihre Interessen gegen den Block der herrschenden Eliten zu artikulieren.
Mehr habe ich im Augenblick dazu nicht zu sagen.

Karin Leukefeld aus Damaskus - Video

nemetico — 2013-09-18T20:10:00Z

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das folgende Video ist älter, etwa 1 Monat
Karin Leukefeld da noch aus Beirut

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Syrien: Islamisten töten (zivile) LKW-Fahrer, weil sie Alawiten sind

nemetico — 2013-09-18T18:43:00Z

Und stellten das offenbar auch noch stolz ins Netz.
Das ist die Realität der syrischen "Rebellen".
Das Video ist von presstv.com
http://www.youtube.com/watch?v=OmXihHcvibc