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Anti-ACTA-Demo am 11.02.2012

Nic — Mon, 06 Feb 2012 19:30:32 +0000

Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA.

Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden.
Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

Warum wir gegen ACTA sind:

ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.

ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.

ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.

ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

Was wir ACTA entgegenstellen:

Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.

Wir wollen eine Politik, die den Menschen stets vor Geschäftsinteressen stellt. Das gilt insbesondere für den Zugang zu Medikamenten.

Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.

Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

Wir fordern deshalb:
Den sofortigen Stop des ACTA-Abkommens. Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren.

Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Die Demonstration wird von der Digitalen Gesellschaft und der Hedonistischen Internationale veranstaltet.

[Quelle]

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Iran: Mullahs verbannen Homer Simpson

Nic — Mon, 06 Feb 2012 19:10:33 +0000

Homer Simpson ist in Iran zur Persona non grata erklärt worden: Figuren von ihm und seiner gelben Familie sowie Simpsons-Filme dürfen nicht mehr verkauft werden. Das staatliche Institut für die intellektuelle Entwicklung von Kindern hat etwas dagegen. Superman und Spiderman dürfen bleiben.

Erst wurde Barbie aus den Spielzeuggeschäften verbannt, nun gilt auch für Simpsons-Figuren ein Verkaufsverbot. Die Puppen der erfolgreichen US-Zeichentrickserie dürften nicht mehr die Ladenregale im Iran füllen, meldete die Tageszeitung “Sharq” am Montag unter Berufung auf das staatliche Institut für die intellektuelle Entwicklung von Kindern.

Iran wolle weder das Spielzeug noch die Filme, sagte Mohammed-Hossein Farjou vom Institut. Gründe nannte er nicht. Superman und Spiderman dürfen dagegen bleiben. Sie unterstützten die Unterdrückten, sagte Farjou.

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,813605,00.html

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Ein Buch wirft seine Schatten voraus

Nic — Mon, 06 Feb 2012 10:30:28 +0000

“Haben Sie es satt, von Politikern, Religionsführern, Wirtschaftsweisen, Medienleuten Jahr für Jahr, Monat für Monat, Woche für Woche, Tag für Tag die ewig gleichen inhaltsleeren, nichtssagenden Phrasen zu hören? Dreht sich Ihnen der Magen um, wenn Sie mit ansehen müssen, wie diese angeblich so intelligente Spezies jeder noch so kruden Wahnidee nachläuft? Dann helfen Sie mit, unsere Politiker, Unternehmer, Banker, Journalisten, Lehrer und Prediger aus den dummen Zwängen dummer Systeme zu befreien! Hier finden Sie dazu einige Anregungen.”

Diese Worte stehen einführend auf der (nagelneuen) Webseite zu Michael-Schmidt-Salomons neuem – noch nicht erschienenden – Buch “Keine Macht den Doofen”

Und nun ist auchendlich das Vorwort öffentlich, das ich bereits schon einmal veröffentlichte (und wieder versteckte)…

Ich freu mich schon sehr auf das Buch – es ist bitter nötig. Schmidt-Salomon hat es angekündigt: Religionskritik allein genügt nicht mehr, um ein modernes, humanistischen Weltbild zu entwickeln.
Deshalb wird das Buch sich mit einigen ganz anderen Themen befassen: Themen wie “nachhaltiges Wirtschaften”, gerechte Sozialsysteme…

Allein die aufgelisteten Links auf der Webseite sprechen eine deutliche Sprache.

Ich hoffe sehr, dass diese Streitschrift auch einige Denk-Anstöße in der säkularen/humanistischen Szene auslösen wird. Zu vermuten steht jedoch eher, dass das Buch von Einigen begeistert aufgenommen wird und Andere darüber sinnieren werden, ob sie noch der gbs angehören wollen. Ich denke, das Buch wird polarisieren.

Nic

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5.157 Euro für die eigene Abschiebung

Nic — Mon, 06 Feb 2012 09:34:28 +0000

Ali H. wird in den Iran abgeschoben, dort wird er gefoltert. Erst danach wird in Deutschland sein Asylantrag anerkannt. Jetzt bittet ihn die Stadt Erlangen zur Kasse.

Stolz zeigt Ali H. seinen blauen Reisepass. Ein solches Ersatzdokument erhalten all jene Flüchtlinge, denen Deutschland auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz vor Verfolgung in ihrem Herkunftsland gewährt. Seit 17 Jahren kämpft der 45-jährige Iraner dafür, hierbleiben zu dürfen. Am 28. Januar 2009 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihn offiziell als Asylsuchenden anerkannt. Damit, so dachte Ali H., sei nun endlich alles geregelt.
Doch vor Kurzem bekam er erneut Post von der Ausländerbehörde: eine Rechnung über 5.157,50 Euro. Die Stadt Erlangen fordert Ali H. auf, die Kosten für seine Abschiebung in den Iran zu bezahlen. Für eine Abschiebung im Jahr 2007, die nun, da sein Asylantrag anerkannt wurde, ungerechtfertigt erscheint.

http://www.taz.de/!87068/

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In Europa sind Gottlose in einen Religionskrieg getreten

Nic — Sun, 05 Feb 2012 17:22:32 +0000

Der Westen hält sich für aufgeklärt und human. Moslems werden in Europa als rückständig gebrandmarkt. Für den Publizisten Wolfgang Pohrt zeugt das von einem Totalausfall realistischer Selbstwahrnehmung.

Wer was erreicht hat, wer es zu was gebracht hat, lebt fortan mit der Sorge, es wieder zu verlieren. Europa hat Angst. Seit 100 Jahren ist das so, seit Oswald Spenglers „Untergang des Abendlandes“. Der vergreisende und lendenschwache Kontinent igelt sich ein und geht in Abwehrstellung, mal gegen die USA, mal gegen die fürchterlich fleißigen Chinesen, neuerdings bevorzugt gegen den Islam. Daraus resultiert die Standardfrage im aufgeklärten Politikdiskurs, ob man eine wirkliche Revolution mit Beteiligung des Volkes überhaupt noch gutheißen kann, wenn diese bedeutet, dass anschließend die Scharia wieder eingeführt wird, wie das wahrscheinlich in Ägypten der Fall sein wird.

Mit der Scharia kenne ich mich nicht so gut aus. Ich weiß nur so viel: Wenn ein Idiot heute weder von Religion noch von Politik und auch sonst gar keine Ahnung hat – von der „Scharia“ quasselt er immer. Wenn es um den Islam geht, ist jeder Dorftrottel plötzlich Spezialist für Glaubensfragen, Orientalistik und Islamwissenschaft, ja sogar für Arabisch. In jedem Diskussionsforum im Internet gibt es faschistische Hetzer, die Koransuren angeblich aus dem Original zitieren, um zu beweisen, wie schrecklich und gefährlich der Islam sei.

Diese Akribie erinnert an Eichmanns Judenreferat im Reichssicherheitshauptamt der SS, wo mit der Zeit die umfassendste Sammlung von Judaika zusammengetragen wurde und die Beflissensten unter den Mördern sogar Hebräisch gelernt hatten. Die kannten den Talmud besser als jeder Jude. Und so ist das heute auch. Die Moslemfresser können Koransuren zitieren, die einem Moslem mit Sicherheit unbekannt sind.

Breivik hat viele Brüder im Geiste.

http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/abendland-vs-islam-in-europa-sind-gottlose-in-einen-religionskrieg-getreten/6157224.html

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Bradley Manning wird vor Militärgericht gestellt

Nic — Sat, 04 Feb 2012 20:09:26 +0000

Der mutmaßliche WikiLeaks-Informant Bradley Manning wird in den USA vor ein Militärgericht gestellt. Die Entscheidung, ihn vor ein Militärgericht zu stellen, traf der Kommandeur des Militärbezirks Washington, Generalmajor Michael Linnington. Die Entscheidung fiel auf Basis einer mehrtägigen Anhörung Mannings und der Militärankläger im Dezember. Als nächster Schritt wird ein Richter ernannt, der dann den Prozessbeginn festlegt.

Manning wird verdächtigt, während seines Dienstes im Irak mehr als 700.000 geheime US-Diplomatenberichte an das Internet-Enthüllungsportal WikiLeaks weitergegeben zu haben. Die Veröffentlichung der skandalträchtigen Unterlagen durch Wikileaks zwischen Juli 2010 und September 2011 sorgte weltweit für Wirbel und hatte die US-Regierung in eine diplomatische Krise gestürzt.

Dem entlassenen Soldat und früheren Nachrichtenspezialist der US-Armee droht unter anderem wegen “Unterstützung des Feindes” eine Verurteilung zu lebenslanger Haft. Er soll die geheimen Daten während seiner Stationierung im Irak von Militärrechnern heruntergeladen haben.

http://www.tagesschau.de/ausland/wikileaks328.html

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Himmel über Berlin

Nic — Sat, 04 Feb 2012 17:07:37 +0000

Nic

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Iran: Gespaltene Gesellschaft?

Nic — Sat, 04 Feb 2012 16:10:11 +0000

Der deutsch-iranische Schauspieler und Autor Mathias Kopetzki über Leben und Einstellungen der Menschen in Iran

Mit Anfang 20 erfuhr der aus Oldenburg stammende und heute in Berlin lebende Schauspieler Mathias Kopetzki, dass sein leiblicher Vater Iraner ist. Über zwölf Jahre lang versuchte dieser, Kontakt zu seinem Sohn aufzubauen. Erst mit Mitte 30 macht sich Kopetzki auf die Reise in die iranische Hauptstadt Teheran, um seine dortige Familie kennenzulernen – und sich seinen Vorurteilen gegenüber dem Gottesstaat zu stellen. In seinem Buch “Teheran im Bauch. Wie meines Vaters Land mich fand” (Gütersloher Verlagshaus 2011) gibt er einen intensiven Einblick in die iranische Gesellschaft der Gegenwart. Im Interview mit Telepolis spricht er über seine Erfahrungen und darüber, wie schwierig es ist, ein Land, das man nicht kennt, von außen einschätzen zu können.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36220/1.html

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Polen stoppt ACTA

Nic — Fri, 03 Feb 2012 22:51:31 +0000

Vor ein paar Tagen berichtete ich über die Proteste gegen ACTA in Polen. Heute nun diese überraschende und erfreuliche Meldung:

Der Widerstand gegen das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zeigt Erfolge: Polen setzt nach massiven Protesten die Ratifizierung aus. “Ich teile die Ansicht derjenigen, die von unvollständigen Beratungen sprechen”, sagte Ministerpräsident Donald Tusk. Die Argumente der Netzgemeinde seien berechtigt. [tagesschau.de]

Und Deutschland?

Deutschland sammelt sich noch. Am 11.02.2012 wird es deutschlandweit Kundgebungen und Demos gegen ACTA geben. Genaueres findet sich auf stoppacta-protest.info. Die Karte zeigt, in welchen Städten weltweit protestiert wird:

ACTA Protests Worldwide – Brought to you by stoppacta-protest.info auf einer größeren Karte anzeigen

siehe auch: http://netzpolitik.org/

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Berliner Bilder

Nic — Fri, 03 Feb 2012 19:00:09 +0000

Nic

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