f3094b300d256c913219a5d6face1a35 Facebook Syndication 2015-06-23T08:11:33-07:00 http://www.facebook.com/favicon.ico https://fbcdn-profile-a.akamaihd.net/hprofile-ak-xap1/t5.0-1/276895_149871337782_2150826340338557108_n.jpg 01cc886ff8b7bb9432df7d4efefd87a0 2015-06-23T16:11:33+01:00 2015-06-23T16:11:33+01:00 Piratenpartei
Am Samstag, 4. Juli findet in Mainz die nächste "Freiheit statt Angst-Demo" statt - bitte kommt zahlreich, bastelt euch lustige Schilder gegen Überwachung und FÜR Freiheit. Treffpunkt 14 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof

Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/1595277980717184/

#FsA15 #FsA #FreiheitStattAngst #VDS #noVDS

[Alex]



]]> f8af9db2f6eae9ac368694126faadaa7 2015-06-23T10:40:01+01:00 2015-06-23T10:40:01+01:00 Piratenpartei
https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/

#VDS #Vorratsdaten #Überwachung #Generalverdacht /sr


Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung
www.piratenpartei.de
Nach dem "Ja" des SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdatenspeicherung steht dem Gesetz, das uns zu Verdächtigen und den Staat zum allgegenwärtigen Auge macht, nichts mehr im Wege: Die Bundestagsmehrheit aus CDU/CSU und SPD wird die Vorratsdatenspeicherung nach der parlamentarischen Sommerpause…]]> 94584ac697c0dd7501f79e0332b596b6 2015-06-23T09:03:41+01:00 2015-06-23T09:03:41+01:00 Piratenpartei Piratenfraktion NRW wird einen Antrag einreichen, der die Landesregierung auffordert, sich in Modellprojekten für die gesicherte Abgabe von #Cannabis einzusetzen.

Du kannst mithelfen, damit dies gelingt.

https://www.youtube.com/watch?v=idnTfcGWNq4

#Graspirin #Hanf #Drogenpolitik /sr


Cannabis: Mit Sicherheit!

Die Piratenfraktion in NRW wird nach der Sommerpause einen Antrag einreichen, der die Landesregierung auffordert sich in Modellprojekten für die gesicherte A...]]> a69c8c0cc58eb14dd91fe298f3ba1980 2015-06-22T18:59:01+01:00 2015-06-22T18:59:01+01:00 Piratenpartei https://newsroom.piratenpartei.de/2015/06/21/spd-durch-ja-zur-vorratsdatenspeicherung-unwaehlbar/

#SPD #Vorratsdaten #Generalverdacht /sr


SPD durch Ja zur Vorratsdatenspeicherung unwählbar
newsroom.piratenpartei.de
Am 20. Juni stimmte der SPD-Konvent in Berlin wie erwartet der Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu, nachdem sich die Partei erst vor kurzem noch klar dagegen positioniert hatte. Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert diese Entscheidung: «Das Ja der SPD für die…]]> 70937ae3b67bab5ef50b8e432b6893ea 2015-06-22T18:22:00+01:00 2015-06-22T18:22:00+01:00 Piratenpartei http://blogs.faz.net/deus/2015/06/21/vds-alle-menschen-sind-vor-sonderregelungen-ungleich-2694/

#Vorratsdaten #VDS #Überwachung /sr


VDS: Alle Menschen sind vor Sonderregelungen ungleich - Deus ex Machina
blogs.faz.net
Ein Gastbeitrag von Katharina Nocun, die Politikern gern unangenehme Fragen stellt. Noch vor wenigen Monaten war das politische Berlin außer sich: "Wir müs]]> 95dca498894f6af65b634e306222b223 2015-06-22T17:24:13+01:00 2015-06-22T17:24:13+01:00 Piratenpartei Geh auf die Straße gegen die #Vorratsdatenspeicherung
https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Nächsten Termine:
04.07. #Mainz
11.07. #Hannover

#Vorratsdaten #VDS #Überwachung /sr


Tourplan 2015
freiheitstattangst.de
Deine Stadt ist noch nicht dabei? Dann bist du gefragt! Gib Bescheid, wann und wo Du eine Demo organisierst. Wenn's klappt wird Deine Demo auf unseren T-Shirts und Tourplakaten mit abgedruckt. | Auf jeden Fall wird sie hier bekannt gegeben. Demo hier melden. Folgende Tourstationen stehen bereits fes…]]> 784df32369f40f5f0446cdfc9a4ad0af 2015-06-21T22:47:11+01:00 2015-06-21T22:47:11+01:00 Piratenpartei
]]> 5fe17e1e83b9ce890c501ac121ff312e 2015-06-21T20:49:57+01:00 2015-06-21T20:49:57+01:00 Piratenpartei
https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/06/21/trauermarsch-fuer-die-ertrunkenen/

#dietotenkommen #flüchtlinge /sr


Trauermarsch für die Ertrunkenen
flaschenpost.piratenpartei.de
Gräber vor dem Reichstag: Das Zentrum für politische Schönheit hat unter dem Motto "Die Toten kommen" die Wiese vor dem Regierungsgebäude in einen Friedhof verwandelt. Gewidmet ist er den Opfern der europäischen Flüchtlingspolitik. Weil an dem Trauermarsch entgegen der Erwartungen rund 10 000 Mensch…]]> 98393c857eb5e508a958f3f5f97dc172 2015-06-21T19:54:29+01:00 2015-06-21T19:54:29+01:00 Piratenpartei https://www.piratenpartei.de/2015/06/21/solidaritaet-fuer-den-streik-an-der-berliner-charite/

#Pflege #Arbeit #Gesundheit /sr


Solidarität für den Streik an der Berliner CharitÉ
www.piratenpartei.de
Ein Beitrag von Britta Stephan Ab Montag wird gestreikt. Mal wieder, mag manch einer denken. Aber in diesem Fall trifft mal wieder nur bedingt zu. Die Pflegenden der Berliner Charité legen ab dem 22.06. für unbestimmte Zeit ihre Arbeit nieder. Und das wurde verdammt noch mal auch Zeit. Dass es der…]]> e0835556d401c9a1ca70ed3148299def 2015-06-21T12:21:23+01:00 2015-06-21T12:21:23+01:00 Piratenpartei
]]> af4b541cf5667da2a8c8d4fb86eba5ff 2015-06-21T10:40:38+01:00 2015-06-21T10:40:38+01:00 Piratenpartei
https://www.piratenpartei.de/2015/06/21/es-kann-doch-gar-nicht-sein-dass/

#Demokratie #NSA #Überwachung #Europa #SnowdensBDay /sr


ES KANN DOCH GAR NICHT SEIN, DASS…
www.piratenpartei.de
Eine Polemik zum 32. Geburtstag Edward Snowdens • ein junger amerikanischer IT-Spezialist namens Edward Snowden über Hongkong nach Moskau fliehen muss, um die amerikanische Demokratie zu retten. Doch! • das Europäische Parlament zwar alle Informationen zur Abhöraffäre von ihm erhalten möchte, aber…]]> a48fc14265448899a0e3321874a2848a 2015-06-20T22:26:11+01:00 2015-06-20T22:26:11+01:00 Piratenpartei https://www.piratenpartei.de/2015/06/20/vorratsdatenspeicherung-vernichtet-rechtsstaat-demokratie-und-freiheit/

#Vorratsdaten #VDS #Generalverdacht #Überwachung /sr


Vorratsdatenspeicherung vernichtet Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit
www.piratenpartei.de
Ein Beitrag von Stefan Körner (@sekor), Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Nach der Entscheidung des SPD-Konvents mit 60% zu 40% für die Vorratsdatenspeicherung hatte ich folgenden Tweet abgesetzt: Klares Votum: Am Ende ist auch die #SPD für Überwachung und gegen Freiheit, Rechtsstaat und De…]]> 632fc789a99b0b2b98ab98637a833e2b 2015-06-20T16:18:40+01:00 2015-06-20T16:18:40+01:00 Piratenpartei
#Vorratsdaten #VDS /sr


]]> 97bded6b8abddb3067cc6086e16e5e47 2015-06-20T12:05:39+01:00 2015-06-20T12:05:39+01:00 Piratenpartei

]]> 09ed1697287ddf9efbda3deb75ff832c 2015-06-20T11:38:14+01:00 2015-06-20T11:38:14+01:00 Piratenpartei

]]> 5dffbc72ea77f21fb63c075d98c52365 2015-06-19T19:00:02+01:00 2015-06-19T19:00:02+01:00 Piratenpartei
Einen Tag vor dem SPD-Parteikonvent zum Thema Vorratsdatenspeicherung hat die schleswig-holsteinische Landesregierung ihr Nein zum Speicher-Gesetzentwurf der Bundesregierung bekräftigt. „Die Landesregierung lehnt diesen Gesetzentwurf ab“, stellte Innenminister Stefan Studt (SPD) in einer Fragestunde im Landtag klar: „Wir werden uns über den Bundesrat und über die Fachministerkonferenzen gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung wenden.“

Weiterlesen: http://www.patrick-breyer.de/?p=559717

#VDS #Vorratsdatenspeicherung
[Alex]


Patrick Breyer » SPD-Innenminister gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (Piratenpartei) -...
www.patrick-breyer.de
Einen Tag vor dem SPD-Parteikonvent zum Thema Vorratsdatenspeicherung hat die schleswig-holsteinische Landesregierung ihr Nein zum Speicher-Gesetzentwurf der Bundesregierung bekräftigt. „Die Landesregierung lehnt diesen Gesetzentwurf ab“, stellte Innenminister Stefan Studt (SPD) in einer Fragestunde…]]> 4f20259da65e10c7a3e0d2efa6a72793 2015-06-19T17:23:46+01:00 2015-06-19T17:23:46+01:00 Piratenpartei
https://newsroom.piratenpartei.de/2015/06/19/zum-weltfluechtlingstag-mehr-menschlichkeit-wagen/

#Asyl #EU #Flüchtlinge /sr


Zum Weltflüchtlingstag: Mehr Menschlichkeit wagen
newsroom.piratenpartei.de
In ihrem Bericht zur weltweiten Lage von Flüchtlingen bezeichnet Amnesty International die momentane Situation als die schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der einzige offene Fluchtweg Richtung Europa führt für viele Menschen aus den Kriegsgebieten Afrikas und des Nahen Ostens üb…]]> 17586e52940519d48c55dd296dac0486 2015-06-19T14:59:51+01:00 2015-06-19T14:59:51+01:00 Piratenpartei
"Nachdem sich der Deutsche Bundestag bereits in der letzten Woche mit dem Thema «Ehe für alle» beschäftigt hat, stand die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften heute wieder auf der Agenda. Sowohl die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als auch die Partei Die LINKE wollen eine rechtliche Klarstellung im Bürgerlichen Gesetzbuch erreichen."

https://www.piratenpartei.de/2015/06/19/ehe-fuer-alle-piraten-wollen-endlich-gleichstellung/

#EheFuerAlle #EheFürAlle [Alex]


Ehe für alle – PIRATEN wollen endlich Gleichstellung
www.piratenpartei.de
Nachdem sich der Deutsche Bundestag bereits in der letzten Woche mit dem Thema «Ehe für alle» beschäftigt hat, stand die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften heute wieder auf der Agenda. Sowohl die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als auch die Partei Die LINKE wollen eine rechtliche Klarstellu…]]> cb396ea7abc7adce0a66eb5d4e4c4e2b 2015-06-19T13:22:00+01:00 2015-06-19T13:22:00+01:00 Piratenpartei Eine Chronologie

https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/06/19/dortmund-und-der-alltaegliche-irrsinn/

#nonazisdo #piraten #anschlag /sr


Dortmund und der alltägliche Irrsinn
flaschenpost.piratenpartei.de
Schüsse auf das Wahlkreisbüro der Piratenpartei in Dortmund. In einem Bekennerschreiben, das den "Ruhrbaronen" zuging, spricht die verbotene rechtsextreme Vereinigung "Der Nationale Widerstand Dortmund" eine "letzte Warnung" an Journalisten und antifaschistisch engagierte Menschen aus. Mit den nächt…]]> 9fba3f45562dd352c16f12f431ae5675 2015-06-19T12:23:55+01:00 2015-06-19T12:23:55+01:00 Piratenpartei
Also - postet so viele süße Katzenbabyfotos wie ihr nur könnt, zeigen wir dem Sigmar Gabriel wie süüüüß Katzenbabys sind. Los! ;-)

http://www.der-postillon.com/2015/06/gabriel-droht-katzenbaby-zu-ertranken.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+blogspot%2FrkEL+%28Der+Postillon%29

[Alex]


Gabriel droht Katzenbaby zu ertränken, falls SPD Vorrats­daten­speicherung nicht durchwinkt
www.der-postillon.com
Vor dem Parteikonvent der SPD am 20. Juni erhöht Vizekanzler Sigmar Gabriel den Druck auf seine Partei. Nachdem er bereits seinen Rücktritt ins Spiel gebracht hatte, falls die SPD der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung nicht zustimmen sollte, kommt nun die nächste Drohung: Sollte die Partei das ne…]]> 50bc4b2fd62891a3398d5c37bc12b63c 2015-06-18T19:20:01+01:00 2015-06-18T19:20:01+01:00 Piratenpartei https://www.piratenpartei.de/2015/06/18/spd-basis-stark-bleiben-wir-zaehlen-auf-euch/

#SPD #Vorratsdaten #Generalverdacht #Überwachung #VDS /sr


SPD-Basis: Stark bleiben! Wir zählen auf euch!
www.piratenpartei.de
Am Samstag, den 20. Juni, entscheidet die SPD-Basis im Rahmen eines Konvents in Berlin über die Haltung der Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ruft die SPD-Basis auf, bei der Ablehnung der grundlosen Massenüberwachung standhaft zu bl…]]> c9d40ac2930c8a74e25553aa634c6c69 2015-06-18T18:39:09+01:00 2015-06-18T18:39:09+01:00 Piratenpartei
Hinweis: Bitte beachtet das PDF am Ende des Textes

https://www.piratenpartei.de/2015/06/17/islamischer-staat-wurzeln-ideologie-und-gefaehrdungsanalyse/

#IS #Syrien #Irak #Außenpolitik /sr


Islamischer Staat: Wurzeln, Ideologie und Gefährdungsanalyse
www.piratenpartei.de
Ein Beitrag der AG Außen- und Sicherheitspolitik Der Islamische Staat (IS) gilt derzeit als die am besten organisierte und bewaffnete Organisation im Bereich des islamistischen Terrorismus und dominiert die Nachrichten wie kaum ein anderes internationales Thema. Die Spurensuche führt von den Anfänge…]]> 0a06c6d7fc07e63d6b66277a2e6d613b 2015-06-18T16:24:07+01:00 2015-06-18T16:24:07+01:00 Piratenpartei
Herzliche Einladung der Piratenpartei Stuttgart am 26. Juni: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei BW
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart

#CSC #Cannabis
http://www.piratenpartei-stuttgart.de/event/wie-funktioniert-ein-cannabis-social-club/

[Alex]


Piratenpartei Stuttgart – Wie funktioniert ein Cannabis Social Club
www.piratenpartei-stuttgart.de
Klarmachen zum Ändern!]]> b362f43c110b95f138cf770c75de1ab1 2015-06-18T15:50:53+01:00 2015-06-18T15:50:53+01:00 Piratenpartei Diese Reaktionen und Einschüchterungsversuche stehen in keinem Verhältnis zu der spaßigen Aktion….

Um weiterhin solche Aktionen durchführen zu können, freuen sich die Piraten in Chemnitz über eine kleine Spende:

"
Kontoinhaber: Piratenpartei KV Chemnitz
Volksbank Chemnitz
IBAN: DE94870962140321555551
BIC: GENODEF1CH1
Verwendungszweck: Spende – Kreisverband Chemnitz
http://www.piraten-chemnitz.de/spenden/
"

http://www.piraten-chemnitz.de/piraten-chemnitz-stadtrat-toni-rotter-wegen-vogelfutter-bald-im-gefaengnis/

[Alex]


Piraten Stadtrat Toni Rotter wegen #Vogelfutter bald im Gefängnis?
www.piraten-chemnitz.de
Unser Chemnitzer Piraten Stadtrat Toni Rotter bekam heute eine offizielle Vorladung. Die Videobeweise des nächtlichen #Vogelfutter Einwurfs in unschuldige Briefkästen der Post, waren zu erdrückend. Wir weisen erneut darauf hin, es handelte sich um Hanfsamen ohne THC, die als Taubenfutter frei v…]]> 1e3743f9fac8212a556b689d757e0b1e 2015-06-18T12:50:35+01:00 2015-06-18T12:50:35+01:00 Piratenpartei
#Maut #CSU #Dobrindt


Verfahren: EU-Kommission geht gegen Pkw-Maut vor
www.heute.de
Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland fallen Verkehrsminister Dobrindt vor die Füße - die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Das teilte der Sprecher von Verkehrskommissarin Bulc mit. Aus Sicht der EU könnte die Maut Ausländer benachteiligen.]]>