4e31f4acde1dda5f03ed0269fbf02d0cFacebook SyndicationPiratenpartei NRW's Facebook Wall2015-06-22T02:45:00-07:00http://www.facebook.com/favicon.icohttps://fbcdn-profile-a.akamaihd.net/hprofile-ak-xpt1/t5.0-1/373459_286814022227_7766167161524007430_n.jpg<![CDATA[ DIe #SPD macht sich durch ihr "JA" zur #Vorratsdatenspeicherung unwählbar
(Und...]]>0a88d7353a304517a464dfc65fa566972015-06-22T10:45:00+01:002015-06-22T10:45:00+01:00Piratenpartei NRW (Und die #CDU lacht sich ins Fäustchen, da sie sich hinter dem Schutzschild SPD verstecken kann und #Mutti unantastbar bleibt)
Vielleicht zündet die #Groko hier auch nur eine Nebelkerze (da die #VDS in Karlsruhe einkassiert wird) um den großen Skandal der #Bundesregierung über die #BNDAffäre zu vertuschen.
Stefan Sekor Körner's Fazit über eine Partei (die SPD) am Abgrund Ihres sozialdemokratischen Handelns:
«Das Ja der SPD für die Einführung einer grundlosen Massenüberwachung steht in einer Reihe von menschen- und demokratiefeindlichen Positionen dieser Partei wie beispielsweise #HartzIV und auch das von Sigmar Gabriel vehement beworbene #Freihandelsabkommen #TTIP.
Die SPD ist damit am Ende ihres Weges in die #Unwählbarkeit angelangt. Eine #Volkspartei, die zulässt, dass ‹ihr› Volk bespitzelt wird und die nicht mehr sein will als der gehorsame Erfüllungsgehilfe des Koalitionspartners CDU, hat sich selbst endgültig überflüssig gemacht. Wer #Grundrechte und #Werte wie #Freiheit und #Menschlichkeit in der #Politik vertreten sehen will, für den ist die SPD spätestens seit heute keine Option mehr.»
SPD durch Ja zur Vorratsdatenspeicherung unwählbar newsroom.piratenpartei.de Am 20. Juni stimmte der SPD-Konvent in Berlin wie erwartet der Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu, nachdem sich die Partei erst vor kurzem noch klar dagegen positioniert hatte. Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert diese Entscheidung: «Das Ja der SPD für die…]]><![CDATA[ ]]>a7197834d2e63d10a8e46181a720c28f2015-06-21T21:31:44+01:002015-06-21T21:31:44+01:00Piratenpartei NRW ]]><![CDATA[ Seinen Geburtstag kann Edward #Snowden nicht mit seiner Familie und seinen Freun...]]>4ee03f41d1c6f127530162ed13e9e4bf2015-06-21T12:33:47+01:002015-06-21T12:33:47+01:00Piratenpartei NRW Wir senden Edward Snowden einen herzlichen Geburtstagsgruß und sagen ‚Danke, Edward. Wir sind bei Dir.‘
Geburtstag im Exil – Edward Snowden wird 32 www.piratenpartei-nrw.de „тридцать два – С днём рождения!“ (32 – Herzlichen Glückwunsch!) Seinen 32. Geburtstag feiert Edward Snowden fern seiner Heimat irgendwo in Russland, weil er die Grundrechts-verletzenden Handlungen der US-amerikanischen Geheimdienste und der sogenannten Five-Eyes-Alliance, an denen er sich als Mitar…]]><![CDATA[ Demokratie.
Wir fragen uns, ob die SPD noch weiß, was das bedeutet.
#SPD #SPD...]]>8cff9a2bce258d53d338d3f94db475d92015-06-21T09:55:21+01:002015-06-21T09:55:21+01:00Piratenpartei NRW Wir fragen uns, ob die SPD noch weiß, was das bedeutet.
]]><![CDATA[ Die SPD treibt mit dem Beschluss für die Vorratsdatenspeicherung die Abschaffung...]]>da255ff34ff35729c6e6d7d18169f2362015-06-21T08:45:06+01:002015-06-21T08:45:06+01:00Piratenpartei NRW Wie sollen wir es ausdrücken? Wir sind wirklich, WIRKLICH wütend!
]]><![CDATA[ ]]>61d8d8eca17a8c669d1dfcce5ead85532015-06-20T18:22:31+01:002015-06-20T18:22:31+01:00Piratenpartei NRW ]]><![CDATA[ ]]>248ff5cb87ef0f52fe4b00def9a10bab2015-06-20T18:03:46+01:002015-06-20T18:03:46+01:00Piratenpartei NRW ]]><![CDATA[ Die #SPD stimmt auf ihrem Konvent für die Vorratsdatenspeicherung, obwohl 11 Lan...]]>79b7041a8e09ffc9796cae1ce99d787f2015-06-20T15:17:10+01:002015-06-20T15:17:10+01:00Piratenpartei NRW Ein schwarzer Tag für die Freiheit.
SPD-Parteikonvent stimmt für Vorratsdatenspeicherung netzpolitik.org Es gab leider keine Überraschung: Die Parteifunktionäre der SPD haben auf dem kleinen Parteitag für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt Und das obwohl eine Mehrheit der SPD-Landesverbände aktuelle Beschlüsse gegen die Vorratsdatenspeicherung haben und es kaum rationale Argumente für die anlasslose…]]><![CDATA[ Dortmund und der alltägliche Irrsinn
Eine Chronologie.
Nach dem Anschlag auf d...]]>ec849226bb8f8e749bba8aa27ec40a162015-06-19T13:48:53+01:002015-06-19T13:48:53+01:00Piratenpartei NRW Eine Chronologie.
Nach dem Anschlag auf das Dortmunder Piratenbüro fragten sich viele Menschen, wie es dazu kommen konnte. Hier ein Artikel darüber, wie viel Gewaltpotential die Naziszene in Dortmund in sich trägt.
#Dortmund #Piraten #GegenNazis [Maja]
Dortmund und der alltägliche Irrsinn flaschenpost.piratenpartei.de Schüsse auf das Wahlkreisbüro der Piratenpartei in Dortmund. In einem Bekennerschreiben, das den "Ruhrbaronen" zuging, spricht die verbotene rechtsextreme Vereinigung "Der Nationale Widerstand Dortmund" eine "letzte Warnung" an Journalisten und antifaschistisch engagierte Menschen aus. Mit den nächt…]]><![CDATA[ Am morgigen Samstag entscheidet die SPD-Basis in Berlin im Rahmen eines Konvents...]]>3a0469f6346cf72a3752d9d298e3ef612015-06-19T10:45:01+01:002015-06-19T10:45:01+01:00Piratenpartei NRW Wir als Piratenpartei richten uns mit einer offenen Pressemitteilung an alle Mitglieder der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
Stefan Sekor Körner, , Bundesvorsitzender der #Piratenpartei Deutschland, ruft die SPD-Basis auf, bei der Ablehnung der grundlosen Massenüberwachung standhaft zu bleiben: «Die Parteispitze um Sigmar Gabriel versucht verzweifelt, die Basis auf Linie zu bringen, um Kanzlerin und Koalitionspartner zufrieden zu stellen.
Doch ihr, als Mitglieder der SPD, habt es in der Hand, einen dicken Strich durch diese Rechnung zu machen. Wir #PIRATEN sind positiv überrascht, dass sich so viele von euch offen und sehr massiv gegen die Vorratsdatenspeicherung positioniert haben. Daher können wir euch nur bitten, eurer Parteispitze und deren ewiger CDU-Hörigkeit eine Absage zu erteilen: Für Menschen, die an Freiheit und Menschlichkeit glauben, darf es keine Vorratsdatenspeicherung geben! Die Partei seid ihr, und dies ist eure Chance, die Politik der SPD zu korrigieren und wieder auf einen Kurs zu bringen, der eurer traditionsreichen Partei würdig ist.
Wir wünschen daher den Delegierten Mut und Kraft, das Richtige zu tun und gegen die Empfehlung der Antragskommission [1] und für ein Leben in Freiheit zu stimmen!»
Mit dem Hashtag #einhandschlag werden wir euch am Samstag auf Twitter unterstützen! [2]
Quellen: [1] Antragsbuch zum SPD Parteikonvent 2015http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14736072/015d162a2e9-nq4x33 [2] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/1473…/015d162a2e9-nq4x33
[/mi]
SPD-Basis: Stark bleiben! Wir zählen auf euch! newsroom.piratenpartei.de Am Samstag, den 20. Juni, entscheidet die SPD-Basis im Rahmen eines Konvents in Berlin über die Haltung der Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ruft die SPD-Basis auf, bei der Ablehnung der grundlosen Massenüberwachung standhaft z…]]><![CDATA[ Herzlichen Glückwunsch aus NRW, liebe Piratenfraktion Saarland!
"Zum Abschluss...]]>775b24937301817f53b630554993125f2015-06-18T10:00:02+01:002015-06-18T10:00:02+01:00Piratenpartei NRWPiratenfraktion Saarland!
"Zum Abschluss seiner Sitzung hat der saarländische Landtag über die Homo-Ehe debattiert. Dabei schloss sich der Landtag überraschenderweise einem Antrag der Piratenfraktion an, ein Antrag von Grünen und Linken wurde dagegen abgelehnt."
]]><![CDATA[ Unsere Stellungnahme zum Anschlag auf das Büro der Piratenpartei in Dortmund:
I...]]>811f8e041d57b3ae83678e92a717f41b2015-06-16T22:16:17+01:002015-06-16T22:16:17+01:00Piratenpartei NRW In der Nacht zum 16. Juni 2015 wurde die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund von Unbekannten angegriffen.
Zwei Projektile durchschlugen die Fensterscheiben des Ladenlokals, das sich der Kreisverband Dortmund mit den Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski, Torsten Sommer und Hanns-Jörg Rohwedder teilt. Menschen wurden dabei zum Glück nicht verletzt. Dennoch schockiert diese Tat.
Durch ein Bekennerschreiben, das beim Blog ‚Ruhrbarone‘ eingegangen ist, kann der Anschlag der rechtsradikalen Szene zugeordnet werden, genauer gesagt der Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“, welche 2012 verboten wurde und deren Rädelsführer nun unter dem Banner der Nazipartei „Die Rechte“ ihr Unwesen treiben.
Dortmund ist seit vielen Jahren eine Hochburg der rechtsradikalen Szene in Westdeutschland. 2005 wurde der Punk ‘Schmuddel’ von einem Rechtsextremen erstochen, 2006 wurde Mehmet Kubaşık von der Terrorzelle NSU ermordet, 2009 wurde eine Familie mit Drohungen aus der Stadt vertrieben, weil sie sich antifaschistisch engagierte. Jährlich gibt es größere Naziaufmärsche.
Seitdem „Die Rechte“ 2014 mit einem Sitz in den Stadtrat einzog, ist die Situation noch unerträglicher geworden. Noch am Wahlabend gab es einen ‚Sturm‘ auf das Dortmunder Rathaus, bei dem unter anderem die Ratspiraten Nadja Reigl und Christian Gebel durch Faustschläge und Flaschenwürfe verletzt wurden, als sie sich den Rechtsextremen entgegenstellten. Im Januar 2015 wurde das Wohnhaus eines engagierten Piraten mit Hakenkreuzen beschmiert. Im Februar 2015 zogen Nazis von der Partei ‘Die Rechte’ mit Fackeln vor eine Geflüchtetenunterkunft und verängstigten die Bewohner durch Böllerwürfe, seitdem gibt es wöchentliche Kundgebungen und Hetze gegen Asylsuchende.
Der Anschlag auf das Parteibüro der Dortmunder PIRATEN ist eine weitere Eskalation. Das Bekennerschreiben rückt diesen Angriff nicht nur in einen Zusammenhang mit vorhergehenden Drohungen gegen Politiker und Journalisten, es droht den antifaschistisch engagierten Menschen auch mit dem Tode.
Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes NRW, konstatiert dazu:
„Unsere Solidarität gilt den überaus engagierten Dortmunder PIRATEN, die sich schon seit mehreren Jahren den wachsenden rechtsradikalen Auswüchsen in ihrer Stadt entgegenstellen und sich auch von persönlichen Angriffen und Drohungen nicht abschrecken lassen. Ein Anschlag auf einzelne PIRATEN oder, wie in diesem Fall, auf die Geschäftsstelle, ist ein Anschlag auf die Piratenpartei und unsere Werte.
Wir sind deshalb in Gedanken und aktiv an der Seite des Kreisverbandes und der Abgeordneten in Dortmund. Wir stellen uns hinter Euer mutiges und wichtiges Engagement. Danke für Eure Arbeit!“
Die PIRATEN NRW werden weiterhin landesweit gegen Rechts auf die Straße gehen.
Piraten NRW verurteilen Anschlag auf Wahlkreisbüro www.piratenpartei-nrw.de - Solidarität gegen Rechts In der Nacht zum 16. Juni 2015 wurde die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund von Unbekannten angegriffen. Zwei Projektile durchschlugen die Fensterscheiben des Ladenlokals, das sich der Kreisverband Dortmund mit den Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski, Torsten Som…]]><![CDATA[ Einen Schreck erlebten heute die Piraten in Dortmund.
Auf das Büro des Kreisver...]]>70703df18f2322d2e204cd1cf11ea9c32015-06-16T13:59:14+01:002015-06-16T13:59:14+01:00Piratenpartei NRW Auf das Büro des Kreisverbandes, das sie zusammen mit den Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer betreiben, wurde ein Angriff verübt und die Schaufensterscheiben beschädigt.
Mittlerweile gibt es ein Bekennerschreiben im Namen der 2012 verbotenen rechtsradikalen Kameradschaft 'Nationaler Widerstand Dortmund' (NWDO).
Wir verurteilen diese feige Aktion aufs Schärfste und senden unsere Solidarität nach Dortmund.
#Piraten #Dortmund [Maja]
Anschlag auf Büro der Piratenpartei piratenpartei-dortmund.de In der Nacht von Montag auf Dienstag haben bislang unbekannte Täter einen Anschlag auf die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund in der Märkischen Straße verübt. In den gleichen Räumen befindet sich das Büro der Landtagsabgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer. Per…]]><![CDATA[ Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür hat sich die Piratenfrak...]]>fea52652a7f9828eb45c10dc023fa56f2015-06-16T13:02:28+01:002015-06-16T13:02:28+01:00Piratenpartei NRWPiratenfraktion NRW gemeinsam mit SPD und Grüne eingesetzt. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt.
Freifunk jetzt in NRW! | Piratenfraktion im Landtag NRW - Blog der 20 Piraten – Klarmachen zum... www.piratenfraktion-nrw.de Freifunk jetzt in NRW! Veröffentlicht am 16.06.2015 von Lukas Lamla und Ingo Schneider in Das Neueste, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen. Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem geme…]]><![CDATA[ Piraten möchten in der Politik Verantwortung übernehmen.
In Köln kriegen die Ra...]]>c76b3a3be742044b483e6ef443f03df02015-06-16T12:50:40+01:002015-06-16T12:50:40+01:00Piratenpartei NRW In Köln kriegen die Ratspiraten nun die Gelegenheit dazu, indem sie mit SPD und Grünen eine Kooperation vereinbart haben und als sogenanntes 'Paprika Bündnis' zusammenarbeiten.
Wir wünschen viel Erfolg für die zukünftige Arbeit! #Kommunalpolitik #Köln #Piraten [Maja]
Paprikabündnis für Köln kommt www.piratenpartei-nrw.de In Köln nehmen die beiden Ratspiraten Thomas Hegenbarth und Lisa Hanna Gerlach Anlauf, um für mehr Farbe im Rat der Domstadt zu sorgen: Im Fall einer rot-grünen Koalition werden die PIRATEN dieses Bündnis durch eine stabile Zusammenarbeit aktiv unterstützen. Die Parteien haben sich zu einem „Paprika…]]><![CDATA[ Herzlichen Glückwunsch an den Freifunk Rheinland e.V. zu über 4.000 Freifunkrout...]]>c0ecf4152532776b59b7ba5b3f72c3a82015-06-15T15:14:14+01:002015-06-15T15:14:14+01:00Piratenpartei NRWFreifunk Rheinland e.V. zu über 4.000 Freifunkrouter in NRW! Wir Piraten drücken dem neuen Vorstand alle Daumen und werden euch in Zukunft mit allen Kräften unterstützen! #Freifunk must go an!
Timeline Photos Neuer Vorstand, über 4.000 Knoten und ein besorgter Blick in die Zukunft: https://freifunk-rheinland.net/neuer-vorstand-uber-4-000-knoten-und-ein-besorgter-blick-in-die-zukunft — with Philip Berndroth and Reiner Gutowski.]]><![CDATA[ Unsere Kölner Ratsmitglieder haben die Opposition verlassen und übernehmen Veran...]]>cfc5b8c7b577aed3034e5c9deb5a827e2015-06-15T12:31:48+01:002015-06-15T12:31:48+01:00Piratenpartei NRW Piraten im Rat werden für den Haushalt stimmen und schließen langfristiges Abkommen mit Rot-Grün www.piratenpartei-koeln.de Im ersten Jahr im Rat der Stadt Köln hat sich die Piratengruppe durch innovative Ideen profiliert, was bereits zu vielen angenommenen Anträgen geführt hat. Konstruktive und lösungsorientierte Sachpolitik steht immer im Mittelpunkt unserer Arbeit. Spätestens seit dem Verlust eines Mandats der SPD-Fra…]]><![CDATA[ Freiheit statt Angst & #IDP 2015
Morgen gehen wir gemeinsam mit Digitalcourage,...]]>4580c729ec7506d9ddd64f19e2f890832015-06-12T12:40:14+01:002015-06-12T12:40:14+01:00Piratenpartei NRW Morgen gehen wir gemeinsam mit Digitalcourage, dem AK Vorrat und vielen Anderen auf die Straßen von Düsseldorf und zeigen der Bundesregierung, was wir von ihren Plänen zur #Vorratsdatenspeicherung und anlassloser #Überwachung halten:
]]><![CDATA[ Interview mit Meik Michalke und Manfredo Mazzaro von der C3S
Die C3S will eine...]]>b7e6b3182073221c12ad626e27c60cac2015-06-08T12:01:59+01:002015-06-08T12:01:59+01:00Piratenpartei NRW Die C3S will eine faire und schlanke Plattform werden, die modernen Lizenzen wie Creative Commons ein angemessenes Rechtemanagement und Vergütungen garantiert. Eben ganz anders als die altbekannte GEMA.
C3S Die freundliche GEMA-Alternative www.piratenpartei-nrw.de – Interview mit Meik Michalke und Manfredo Mazzaro von der C3S Wer in Deutschland Musik abspielt oder auf der Bühne aufführt, bekommt es fast immer mit einem Vier-Buchstaben-Verein zu tun: der GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte. Der GEMA mel…]]><![CDATA[ Gerade jetzt diskutiert das europäische Parlament neue Pläne, um die Probleme de...]]>9dbe66ef33f5ea9ed91abc799efc73772015-06-08T10:12:19+01:002015-06-08T10:12:19+01:00Piratenpartei NRW MACH MIT! JETZT AKTIV WERDEN!
Save copyright reform copywrongs.eu Right now, the EU is debating plans to fix problems with copyright that affect you every day. But a powerful alliance is sabotaging these necessary updates. Will you join us and fight for them?]]><![CDATA[ Unzufrieden mit den politischen Zuständen? Keine andere Partei passt zu dir? Du...]]>f5784412a1e6523fe0c7a3143480af532015-06-05T13:12:48+01:002015-06-05T13:12:48+01:00Piratenpartei NRW Werde Pirat.
Pirat werden www.piratenpartei-nrw.de Mitglied werden Die Piratenpartei ist interaktiv. Sie funktioniert nicht vom zuschauen, sondern nur durch rege Beteiligung. Wenn Dir unsere Ziele auch am Herzen liegen, dann werde Mitglied und bringe Dich bei uns ein. Voraussetzung dafür ist ein Mindestalter von 16 Jahren und ein Wohnsitz in Deutsch…]]><![CDATA[ Glückwunsch nach Sachsen auch von uns. Wir haben auf dem letzten CSD und auch au...]]>fa64f69ef26c25bb5c3707b66d675e7e2015-06-03T21:24:27+01:002015-06-03T21:24:27+01:00Piratenpartei NRW Timeline Photos Wir gratulieren der Polizei in Sachsen und den Piraten Chemnitz! #Vogelfutter #Piraten
Hintergrund: http://piraten-sachsen.de/2015/06/03/piratenpartei-sachsen-polizei-stellt-computer-und-vogelfutter-sicher/]]><![CDATA[ "Anstatt durch solide und verantwortungsbewußte Politik zu überzeugen, schaffen...]]>48edd85686a4258cf732fbe14f95253d2015-06-02T09:49:15+01:002015-06-02T09:49:15+01:00Piratenpartei NRW http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/06/01/sperrklausel-von-spd-cdu-und-gruenen-geplant-finde-den-fehler/
Sperrklausel von SPD, CDU und Grünen geplant: Finde den Fehler! www.piratenpartei-nrw.de Die Pläne der Landesregierung und der CDU Fraktion zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen und einem entsprechenden - methodisch höchst fragwürdigen - Auftragsgutachten der Ruhr-Universität Bochum , kommentiert Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, wie folgt: „Da e…]]>
