Clan 81 Düsseldorf

Natürlich wurde der Strom schwarz abgezapft. Den Kommentar des Tages möchte ich euch dennoch nicht vorenthalten, stammt von einem beteiligten Polizist:

Wenn der Strom legal entnommen worden wäre, hätten die den Zähler als Ventilator nutzen können

Hamburg (kn-online.de) – für die Hamburger Polizei heißt es nun auch “growen”. Im Keller des Präsidiums züchtet die Polizei Cannabispflanzen. Laut Polizei dienen die Pflanzen zu Forschungszwecken. Kritiker stellen diesen Vorgang jedoch in Frage.

Durch den Anbau will die Polizei Erkenntnisse über das zusammenwirken von Sorten, bestimmten Bedienungen und des daraus folgenden THC’s (Tetrahydrocannabinol) bekommen, berichtet Polizeisprecher Mirko Streiber. Die Ergebnisse aus dem Test sollen helfen, den Wirkstoffgehalt des THC’s bei ausfindig gemachten Plantagen besser einschätzen zu können.

Streiber betont, dass es bei Hanfpflanzen starke Schwankungen bei der Stärke des THC-Gehalts gibt. Gerade bei Jungpflanzen stellt sich die Schätzung der Wirkstoffmenge für die Beamten als schwierig da. Eine Bestrafung der Plantagenbesitzer bemisst sich laut Betäubungsmittelgesetz an dem THC-Gehalt der Pflanzen. Mirko Streiber, Polizeisprecher „Es geht hier um größere, professionelle Plantagen mit Beleuchtung, Bewässerung und allem Drum und Dran und nicht um die Blümlein im Blumenkasten.“

Eine weitere Aussage von Streiber war, dass es die Beweislage in Urteilen unterstützt, da die polizeilichen Gutachten an Aussagekraft gewinnen.

Kritik zu dem Drogenanbau

Antje Möller, Innenexpertin der GAL-Fraktion hält den Hanfanbau für fraglich. „Wenn solche Erkenntnisse wirklich notwendig sein sollten, scheint mir das eher eine Aufgabe für eine wissenschaftliche Einrichtung zu sein als für ein do-it-yourself-Projekt der Polizei“, berichtete Möller der Tageszeitung.

Nicole Krumdiek, Bremer Juristin kritisierte ebenfalls in der Tageszeitung “taz”, “Der Ertrag hänge von sehr vielen Variablen ab. Diese Schätzungen sind mit oder ohne Experiment rechtlich mehr als fragwürdig.“

Nach Streibers Angaben soll das Projekt etwas eineinhalb Jahre laufen. Bereits Mitte April 2011 hat ein Biologe der Abteilung Kriminaltechnische Untersuchung (KTU) Polizeipräsidium in Hamburg-Alsterdorf mit dem Experiment begonnen. In dieser Zeit gab es bereits zwei Ernten, geplant sind zwei weitere.

Außerdem betonte er, “zu dienstlichen Zwecken” wirkt das Verbot des Anbaus von Betäubungsmitteln nicht auf das Experiment. Dagegen müssen sich Forschungseinrichtungen für die Herstellung von Substanzen die unter das Beträubungsmittelgesetzt stehen, eine Ausnahmegenehmigung erteilen lassen.

Also liebe Rhein-Pfälzer: Ihr seid jetzt ein wenig weniger illegal

Bei der Eigenbedarfsgrenze handelt es sich übrigens um eine Regelung, bei denen Erstauffälligen Cannabis-Konsumenten eine Verhandlung erspart bleibt. Bis 10 Gramm kann das Verfahren vom Staatsanwalt eingestellt werden, wenn die Umstände nicht beträchtlich und der Konsum nur für den Eigenverbrauch ist. In der Praxis ist man jedoch oftmals der Willkür von Staatsanwälten ausgesetzt. Vier Gramm Eigenbedarf und ein paar alte Bilder von Hanfpflanzen reichen da schonmal für eine schöne Strafe.

Anm. d. Redaktion: 12:50 Änderung von BaWÜ zu RP, war in Gedanken total beim Kretschmann. Danke für den Hinweis, Max!

Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit dennoch, ob die Partei gegen ein Gesetz verstoßen habe, das die Werbung von Drogen prinzipiell untersagt. Ohne Worte

Das schwedische Parlament hat ein Gesetz zur Legalisierung & Regulierung von Cannabis / Marihuana, dessen Anbau, Konsum & Handel verabschiedet. Ab dem 20. April 2012 können Cannabis-Erzeugnisse in schwedischen Apotheken für Personen über 18 Jahren ohne ein Rezept erworben werden. Der Anbau von eigenem Cannabis ist bis zu einem Gewicht von 200 Gramm (Ernte in trockenen Zustand) toleriert. “Wir möchten nicht die gleichen Fehler machen, die bereits die USA begangen haben – wir möchten keine Prohibitionisten sein, denn der Kampf gegen die Drogen wurde bereits vor langer Zeit verloren” äußerte sich Jonas Grönhög (Sozial- und Gesundheitsministerium) zu dem neuen Gesetz.

Mit der Maßnahme will die Regierung Polizeiressourcen entlasten & ihren Fokus auf ernsthaftere Vergehen & Verbrechen konzentrieren – in den letzten Jahren hatte die organisierte Kriminalität, zum Beispiel Menschenhandel, zugenommen.

Den Satz “Wir wollen keine Prohibitionisten sein” äußerte übrigens bereits vor einigen Tagen ein Mitglied der baskischen (Spanien) Regierung, welche ebenfalls plant, den Anbau zu regulieren.

Update: Es äußern – völlig begründet – User ihre Zweifel an der Echtheit der Meldung. Leider lassen sich die Quellen nicht verifizieren, auch über die Newsticker ist noch nichts gelaufen. Auch lässt sich der Name des angebl. Politikers nicht verifizieren. Wenn es eine Ente ist – ein großes Sorry! Wenn nicht werden hier natürlich noch weitere Quellen aufgelistet.

Update 2: Es hat sich leider bestätigt, dass es sich bei der Meldung um einen Hoax handelt. Nicht nur ich bin darauf reingefallen, im englischsprachigen Web wurde die Meldung noch massiver verbreitet. Bürger aus Stockholm äußern sich zudem dahingehend, dass es noch nicht einmal eine Debatte über ein Umdenken gibt. Nochmal: Sorry! Werde demnächst die Meldungen noch besser verifzieren.

Die ansässigen Behörden erhoffen sich dadurch eine Eindämmung des Drogenhandels. Sehr schön – weiter so!

Nun wurde die bisher für den 01.01.2012 angedachte Einführung des Wietpas im Süden der Niederlande (zum Beispiel in der Provinz Limburg (Venlo)) erneut verschoben – auf den 01.05.2012. Übrigens nicht zum ersten Mal: Im Frühjahr des Jahres 2011 war noch der Herbst des gleichen Jahres zur Einführung angedacht.

Die Bedenken der niederländischen Bürger sind dabei immernoch die gleichen: Der Schwarzmarkt verlagert sich wieder auf die Straße, wo niemand für Qualität und Sicherheit einsteht. Das Vorhaben bleibt nach wie vor rein politisch motiviert: So ruderte die Regierung erst letzte Woche gegen den allgemeinen Trend zurück und plant, Nichtrauchergesetze wieder zu entschärfen. Offenbar will man lieber kranke Niederländer als mehr Steuereinnahmen durch geduldete Abgabe von Cannabis auch an EU- und Weltbürger…

Im Baskenland (Spanien) gibt es seit längerer Zeit sogenannte Cannabis Social Clubs, welche immer wieder von staatlicher Repression betroffen waren. Ein Gericht bescheinigte den Clubs jedoch die Rechtmäßigkeit.