Schrozbergs Blog

Unverfrorene Demonstranten schützen sich gegen Kälte

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Tue, 30 Oct 2012 19:33:00 +0000

Demonstranten und Aktivisten vor dem Brandenburger Tor die gegen die in Deutschland einzigartige Flüchlingsbedingungen demonstrierten besaßen doch tatsächlich die Unverfrorenheit (im wahrsten Sinne des Wortes) sich mit Decken und Iso Matten gegen Wind und Kälte zu schützen. Die Demonstration war zwar gerade so Rechtens aber von Isomatten und Decken steht im Grundgesetz nun wirklich GAR NICHTS.
Daher ist es völlig klar und logisch, dass die Polizei hier gegen die Unverfrorenheit einschreiten musste und sich gezwungen sah, im Namen des Grundgesetztes, den Demonstranten die Decken und Iso Matten wegzunehmen.

Nachher macht so etwas womöglich noch Schule und führt so Demonstrationen die plötzlich mehrere Stunden dauern könnten und zu einer echten Demokratie führen könnten. Nicht auszudenken. W I D E R L I C H.

Stunden nach der Aktion forderte die CDU/CSU eine Gesetzesverschärfung welche die passive Bewaffnung mit Iso Matten, Decken und heißen Getränken unter Strafe stellt.

Recht so!

CSU Mann Strepp wollte Redakteur Kniescheiben brechen

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Fri, 26 Oct 2012 15:42:00 +0000

Wie dieser Blog aus nicht anonymer Quelle erfuhr ist das Ausmaß des "Bayrischen Staatsterrorismus gegen die freien Medien" um den geflohenen CSU Ex-Mann Hans Michael Strepp größer als gedacht. Wo Strepp sich mittlerweile aufhält ist unklar, es gibt Berichte er habe sich nach Sachsen abgesetzt nachdem er einem Metal-Hammer Redakteur gedroht hatte ihm die Kniescheiben zu brechen, wenn der geplante Bericht über Christian Ude (SPD) und über dessen heimliche Verbundenheit zu "Slayer" veröffentlicht werden würde. Wir möchten gar nicht spekulieren was er möglicherweise anderen Redaktionen und dem ZDF angedroht hatte. Vielleicht glühende Stricknadeln unter die Fingernägel zu schieben oder so. Jedenfalls bestimmt nichts lustiges.

Warum sich der 44 Jahre alte Strepp nun vermutlich nach Sachsen abgesetzt hat, darüber kann nur spekuliert werden. Nach unseren Recherchen unterhält der nun flüchtige Strepp seit 2001 offenbar eine (politische) Beziehung zu Reinhard Boos, bei dem er vermutlich in diesem Moment unterkriecht. Die beiden lernten sich auf einem Gala-Abend der Verfassungsschützer im Mai 2011 in Leipzig kennen. Boos war heute Abend für eine telefonische Stellungnahme durch die Schrozberg Redaktion nicht zu erreichen, der Sprecher seines Sprechers versprach aber morgen früh gleich nach dem Aufstehen zurückzurufen. Ob die Wahl Strepps, sich ausgerechnet auf Boss zu verlassen, die Richtige ist kann bezweifelt werden, Boss hatte ja zuletzt ein bisschen Pech wegen dieses NSU Dingens.

Seehofer indes kann sich über den Vorfall eigentlich nur freuen denn wie der Spiegel berichtet "schätzen potentielle CSU Wähler die unerschütterliche Selbstzufriedenheit ihrer Staatspartei". Ein grandioses Schauspiel - solange man nicht in Bayern wohnt.

Zweiter #S21 Prügelpolizist wegen #polizeigewalt verurteilt

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 22 Oct 2012 13:16:00 +0000

Wie ich heute nicht ohne Genugtuung in der "Welt" (!) lesen durfte:

"Gut zwei Jahre nach dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner ist ein Polizist zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Der 33-Jährige hatte sich gegen einen Strafbefehl über 90 Tagessätze à 40 Euro wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt gewehrt. Deshalb war es zum Prozess am Stuttgarter Amtsgericht gekommen." (Quelle)

Das lustige daran ist, dass er den Strafbefehl über 3600 EUR auch hätte einfach akzeptieren können und das wäre es dann gewesen. Hat er aber nicht und deshalb kam es zum Prozess. Aus dem ist er nun mit acht Monaten auf Bewährung rausgekommen (statt ein paar Euro Geldstrafe) und ist mit diesem Strafmaß auch vorbestraft. Tja, der Quell der Intelligenz liegt nicht bei der Polizei, aber das wissen wir ja bereits.

Weitere Meldungen hierzu finden sich auch bei den aktiven Parkschützern (mit Beweisvideo). Und auch weiteren Polizisten droht Strafe wegen S-21-Demo ...

Zu schön um wahr zu sein - jetzt fehlt nur noch der Bordschütze des Wasserwerfers (vermutlich aus Biberach), Black Bull und ca. weitere 200 Polizisten, dann könnte ich mich nach zwei Jahren so langsam abregen. Aber da werde ich wohl noch warten müssen ...

#S21 #castor #terror Erst wenn der letzte Demonstrant

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 29 Sep 2011 21:25:00 +0000

Erst wenn der letzte Demonstrant verhaftet, der letzte Bürger gläsern, der letzte Volkswille gebrochen wurde, werdet ihr merken, dass Demokratie ohne CDU besser funktioniert hätte.

Ja, mich gibts und ich lebe noch

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 18 Aug 2011 19:24:00 +0000

Wegen einiger Nachfragen:

Kreativpause :-)

#S21 Stuttgarter Polizist verurteilt und vorbestraft

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sun, 03 Apr 2011 12:50:00 +0000

Mal eine wirklich gute Meldung:

"Zum ersten Mal hat der Einsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten am sogenannten Schwarzen Donnerstag juristische Konsequenzen für einen Polizisten. Gegen ihn wurde ein Strafbefehl über 6000 Euro verhängt, weil er gegen eine Demonstrantin im Schlosspark am 30. September unrechtmäßig Pfefferspray eingesetzt hatte." (Quelle: Stuttgarter Zeitung) Auch Thema im Lawblog

Siehe auch Offener Brief an Winfried Kretschmann zum Polizeieinsatz vom 30.09.2010

Weniger schön ist allerdings das hier:
Drei Tritte bleiben ungesühnt und Was treibt die Bundespolizei in Saudi-Arabien?

Offener Brief an Winfried Kretschmann - Polizeieinsatz #s21

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 28 Mar 2011 21:39:00 +0000

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

zunächst einmal herzliche Gratulation zum Wahlerfolg für Sie und Ihre Partei bei den LTW 2011 in Baden-Württemberg.

Ich schreibe Ihnen weil mir etwas auf der Seele liegt und zwar, dass sich bisher noch niemand von offizieller Seite bei den Opfern (auf der Seite der Demonstranten) des Polizeieinsatzes vom 30.9.2010 entschuldigt hat. Nicht nur haben die Opfer an den physischen und psychischen Folgen der Polizeigewalt zu leiden. Auch war ein ein großer Vertrauensverlust in die rechtsstaatlichen Organe (insb. in die Polizei und in das Innenministerium) und in die Demokratie die Folge. Auch bei mir ganz persönlich. Bitte korrigieren Sie dieses Unrecht soweit es möglich ist. Die Opfer würden sich sicherlich auch über ein Gespräch oder eine finanzielle/materielle Entschädigung freuen. Auch eine Unterstützung bzw. politische Ansage an die Staatsanwaltschaft Stuttgart, die ja die über 300 Strafanzeigen gegen die Polizeibeamten derzeit bearbeitet, kann ein Weg sein das Vertrauen wieder ein Stück herzustellen. Eine weitere politische Aufarbeitung, zusätzlich zur bereits abgeschlossenen Untersuchung, ist sicherlich auch bedenkenswert. Bitte machen Sie ebenfalls klar (am besten per Gesetz), dass es bei der Polizei unter der grün-roten Regierung keine “Agent Provocateur” Einsätze mehr geben darf.

Um zukünftig solche überzogenen Polizeieinsätze verhindern zu können bzw. die Aufarbeitung zu erleichtern appelliere ich an Sie und an Ihre Partei, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte (wie in Berlin) auch in Baden-Württemberg einzuführen. Sprechen Sie dieses Thema bitte in den Koalitionsverhandlungen an und nehmen Sie dies in den Koalitionsvertrag auf. Geben Sie dem zukünftigen Innenminister (ob grün oder rot) hier eine klare Linie vor. Unter Umständen ist es auch notwendig die Leitlinien bzw. das Selbstverständnis der Polizei zu überarbeiten bzw. zu schulen. Dass die deutsche Polizei unsere Kinder schlägt ist schlicht nicht akzeptabel!

Mit freundlichen Grüßen

schrozberg

Heidelberger LKA-Spitzel "Simon Brenner" als Simon Bromma enttarnt

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Tue, 04 Jan 2011 23:04:00 +0000

"Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg ein in die linke Szene eingeschleuster Spitzel des Landeskriminalamts Baden-Württemberg enttarnt. Der Deckname des Polizeispitzels lautete "Simon Brenner". Sein Klarname ist Simon Bromma. Seiner Legende nach kam "Brenner" aus Bad Säckingen. In Wirklichkeit kommt Bromma aus Radolfzell am Bodensee." (Quelle: indymedia.org)

Weitere Infos, wie Adresse, Handynummern und Kontodaten von Simon "Brenner" finden sich hier: http://linksunten.indymedia.org/de/node/31404

Facebook Button

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 27 Dec 2010 21:59:00 +0000

Seit kurzem gibts einen "iLike" Facebook Button bei schrozberg. Use with care :-)

Was kommt nach der Revolution?

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Fri, 24 Dec 2010 01:27:00 +0000

"Die Welt ist im Wandel. Ich spüre es im Wasser. Ich spüre es in der Erde. Ich rieche es in der Luft." (LOTR)

Im Moment schlagen wir viele Schlachten an verschiedenen Fronten. Zum einen kämpfen wir mit Wikileaks und Co. gegen die Mächtigen dieser Welt, die Piratenpartei ist unser politischer Arm. Wir kämpfen gegen Stuttgart 21, gegen den Überwachungsstaat, gegen Niedriglöhne von denen keiner mehr leben kann, gegen Hartz4, gegen Atomkraft und nicht zuletzt gegen einen riesigen Schuldenberg. Wir sind wütend weil wir jeden Tag belogen werden - von unseren Regierungen, der Opposition, den Banken und Spekulanten und den Konzernen. Wir wollen die Menschen aufklären, die Lügen ans Tageslicht bringen, die Verantwortlichen bloßstellen, die Demokratie wiederbeleben. Wir möchten Transparenz, eine Welt ohne Hunger, Utopia?.

Das Weltgeschehen wird von einigen wenigen in Hinterzimmern bestimmt. Ihre Instrumente sind die Geheimdienste, verschworene Zirkel, die Lüge, die Sprache und die Lobbyisten. Man wird das Gefühl nicht los, dass permanent und mutwillig gegen das eigene Volk gearbeitet wird, sei es aus dem Willen heraus die eigene Macht zu erhalten (und zu stärken) und/oder sich persönlich zu bereichern oder einfach nur um Recht gehabt zu haben.

Europa droht auseinander zu brechen, sowohl finanziell wie politisch. Ungarn hat bereits den Pfad zu dunklen Seite eingeschlagen. China wird immer stärker, die USA immer schwächer. Russland versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Nordkorea droht mit einem Nuklearschlag. Nichts ist mehr wie es mal war, das Weltgefüge ist im Wanken.

Und wir gießen fleißig Öl ins Feuer, sägen an allen Ecken und Enden in der Hoffnung das alles besser wird. Unser Katalysator ist das Internet. Wir wollen Veränderung, der "kommende Aufstand" wird beschworen. Es riecht hier und da schon ein bisschen nach Revolution.

Und dann?
Was passiert nach der Revolution?
Nach dem großen Knall?
Nach dem anarchistischen Vakuum?

Was wird aus der verbrannten Erde entstehen? Wird die Geschichte wieder den gleichen Lauf nehmen? Kaiserreich, Raubtierkapitalismus, Nationalsozialismus, Weltkriege, 68er? Oder übernimmt die Mafia das Ruder. Gelingt es eine bessere, ehrlichere Welt aufzubauen? Ich weiß es nicht.

Haben wir einen Plan für die Stunde null?

Ich komme (höchstwahrscheinlich) in Frieden #27c3 #ccc

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 23 Dec 2010 11:33:00 +0000

Am Sonntags gehts bis zum 30.12. zum 27C3 nach Berlin. Stay tuned.
DECT 3412

"Ich bringe euch Frieden" - "Er bringt uns Frieden" - "BRECHT IHM DIE BEINE" (Simpsons)

geleaked: Amtshilfe in Weißrussland

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 20 Dec 2010 13:15:00 +0000

Die Leakingplattform ~~schrozbergleaks.org~~ (*) hat heute morgen ein Dokument des Regierungspräsidiums Stuttgart veröffentlicht, wonach das Innenministerium einem Amtshilfeersuchen der befreundeten demokratischen Republik Weißrussland zugestimmt hat.

Der Staatschef und lupenreine Demokrat Aljaksandr Lukaschenka hatte vom Bundesland Baden-Württemberg "polizeiliche Sonderkräfte zur Durchsetzung demokratischer Projekte mit nicht ergebnisoffenen Ausgang" in ausreichender Anzahl beantragt.

Darauf hin antwortete das Ministerium wie folgt:
"... freuen wir uns Ihnen mitteilen zu können, dass die beantragten Prügel- und Knüppeleinheiten genehmigt wurden und rechtzeitig per Luftfracht verschickt werden. ... Die Sondertruppenzüge BEF und USK verfügen neben auch über wie die beigelegte Mappe vom 30.9.2010 zeigt. ... Beachten Sie bitte auch die Arbeitsproben (ausgeschossene Augen bitte kühl aufbewahren) ... sind auch spezialisiert und psychologisch geschult für den Einsatz gegen Kinder und gebrechliche ältere Demonstranten ... bereits Teamfähigkeit mit den Kollegen des CRS aus Frankreich kürzlich unter Beweis gestellt ... sollte Straffreiheit (wie hier in Deutschland auch) für die Beamten ~~zugesichert~~ garantiert werden ... bieten wir als optionale Dienstleistung auch die Bereitstellung von Provokateuren sowie weiteren zivilen Bluthundeinheiten an ... wären an einem gegenseitigen Austausch für die Zukunft interessiert."

(*) UPDATE: Der deutsche Internetprovider het hat, vermutlich auf Druck der BW Landesregierung bzw. des Bundesinnenministers, die Domain schrozbergleaks.org vorübergehend gesperrt. Die Dokumente sind daher im Moment nicht abrufbar, werden aber gerade über das P2P Netzwerk BitTorrent verteilt und so der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

UPDATE 2: H. Schrozberg, der Gründer der Leakingwebseite schrozbergleaks.org wird mittlerweile wegen Diebstahl eines Deorollers (im Wert von 1.59 EUR), den er Anfang 2004 aus einem Supermarkt der Kette "Schnidl" geklaut hatte von INTERPOL gesucht und ist damit zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

UPDATE 3: H. Schrozberg, der Vater und Mitinhaber der Leakingwebseite schrozbergleaks.org, ist mittlerweile auf der Flucht. Man vermutet ihn in *tommelwirbel* Weißrussland. Per Videobotschaft hat er alle Anhänger aufgerufen, in den Mirror zu schauen und danach einen solchen anzulegen.

(*) UPDATE 4: Geleaktes Dokument hier vom Mirror runterladen: http://tinyurl.com/32bbjg9 (Der Anwalt von fefe rät von einem direkten Link ab :-)

UPDATE 5: Siehe hierzu auch eine Stellungnahme des deutschen Bundestags: "Einsatz deutscher Polizisten im Ausland hat sich bewährt" vom 15.12.

UPDATE 6: Wie wir gerade erfahren haben, hat wohl auch Spanien (Sevilla) deutsche Amtshilfe beantragt

Die deutsche Amtshilfe ist wohl ein echter Exportschlager des Exportweltmeisters!

Politikerreaktionen Teil 2 - Peter Boudgoust (Intendant SWR)

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sun, 31 Oct 2010 14:44:00 +0000

Ich bekomme immer mal wieder Reaktionen von Politikern auf Anfragen meiner Leser zugespielt. Einige möchte ich nun hier im Rahmen der "Politikerreaktionen" veröffentlichen.

Anfrage
SWR Anstalt des öffentlichen Rechts

Peter Boudgoust

Neckarstraße 230
70190 Stuttgart

Sendeverbot fluegel.tv Stuttgart 21 Schlichtung

Sehr geehrter Herr Boudgoust,

wie ich heute gelesen habe, darf das Internetfernsehen fluegel.tv die Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 nicht übertragen. Stattdessen soll dies der SWR tun.

Vom SWR bin ich leider in Sachen Berichterstattung zu Stuttgart 21 enttäuscht. Zum einen wird nicht kritisch genug berichtet und zum anderen auch nicht ausführlich und aktuell genug.

Ich fordere Sie als Gebührenzahler auf sich dafür einzusetzen, dass fluegel.tv und der SWR die Gespräche live übertragen dürfen. Lassen Sie anschließend die Zuschauer beurteilen wer seine Sache besser gemacht hat. Ich fordere Sie ebenso auf die Schlichtungsgespräche live, ungekürzt und unkommentiert zu übertragen.

Finden Sie endlich wieder zu den journalistischen Tugenden zurück anstatt der verlängerte Arm für die Regierung zu sein und/oder alles von der dpa ungeprüft zu übernehmen. Strengen Sie sie sich an, recherchieren Sie wieder selbst und seien Sie Ihr Geld (welches ich ungewollt zahlen muss) wert!

Vielen Dank

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Antwort

Politikerreaktionen Teil 1 - Axel E. Fischer (CDU)

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sun, 31 Oct 2010 13:44:00 +0000

Ich bekomme immer mal wieder Reaktionen von Politikern auf Anfragen meiner Leser zugespielt. Einige möchte ich nun hier im Rahmen der "Politikerreaktionen" veröffentlichen.

Anfrage

Sehr geehrter Herr Fischer ,

drei Jahre Haft für jemanden, der sich bei einer Demonstration aus dem

Polizeigriff losreisst? Finde Sie das noch verhältnismäßig?

Ich halte es für eine schlichte Provokation, wenige Tage nach den

schlimmen Vorgängen in Stuttgart ein solches Gesetz auf den Weg zu

bringen. Warum werden dann eigentlich nicht gleichzeitig die Strafen

für gewalttätige Polizisten erhöht? Also für beamtete Körperverletzer,

die friedlichen Bürgern "das Auge aus dem Kopf spritzen" und junge

Menschen mit Wasserwerfern aus Bäumen schiessen wollen und dabei

bewusst schwerste Verletzungen und möglicherweise deren Tod billigend

in Kauf nehmen. Demonstranten werden "Freiwild", die Polizeischläger werden durch die

Justiz geschützt. Nichts anderes signalisiert auch diese inakzeptable

Gesetzesinitiative. Ist dies Ihr Verständnis von “liberalem”

Strafrecht?

So lange die Polizei noch nicht einmal bereit ist, sich kennzeichnen

zu lassen und den Bürgern gewalttätig und nur noch vermummt

entgegentritt, brauchen wir keine derartigen Einschüchterungsversuche

zur Unterhöhlung des Demonstrationsrechts. Ganz im Gegenteil!

Muss man jetzt als Bürger Angst vor der Polizei (dem Freund und

Helfer) haben? Was soll ich meinen Kindern erzählen wenn diese mich

nach der Polizei fragen?

Wie soll man sich bei einer ungerechtfertigten Maßnahme der Polizei

verhalten wenn man sich nicht wehren darf? Muss ich befürchten

geschlagen zu werden nur weil ich einen Polizisten nach dem Ausweis

bzw. Dienstnummer frage? Funktioniert so eine Demokratie bzw. ein

Rechtsstaat? Das ist doch alles irgendwie grotesk.

Und noch ein Letztes: Warum hat sich bisher niemand aus dem

Polizeiumfeld oder der Politik bei den Demonstranten vom 30.9

entschuldigt? Ich wünsche mir manchmal einfach den gesunden

Menschenverstand zurück der irgendwie in den letzten Jahren verloren

gegangen sein muss.

Ich bitte um eine persönliche schriftliche Stellungnahme.

Vielen Dank.

XXX

Antwort

Sehr geehrte/r Frau/Herr XXX,

da ich anscheinend eine grundsätzlich andere Wahrnehmung der von Ihnen angesprochenen Ereignisse in Stuttgart, des Wirkens einiger jenseits des genehmigten Veranstaltungsortes unfriedlich und bewaffneter Versammelter, und offensichtlich auch eine andere Einstellung zu demokratischen Entscheidungen und deren Umsetzung im demokratischen Rechtsstaat habe als Sie, und auch mein Bild von der Rolle und vom Wirken der Polizei in unserem Staate anders ist als das Ihre, kann ich Ihren teilweise sehr polemischen Wertungen nur schwer folgen und möchte diese daher nicht kommentieren.

Gestatten Sie mir jedoch festzustellen, dass individuelles Fehlverhalten einzelner Staatsdiener in unserem Staat verfolgt und gegebenenfalls auch durch die Justiz bestraft wird, und sie auf folgendes Zitat des Mannheimer Staatsrechtlers Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke aufmerksam zu machen:

"Ein Recht zum Widerstand gegen ein demokratisch legitimiertes Projekt sieht das Grundgesetz nicht vor."

Bei Stuttgart 21 handelt es sich um ein ordnungsgemäß durchgeführtes Verfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Axel E. Fischer

Antwort von Richter a.D. Dieter Reicherter #s21 #polizeigewalt

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sun, 17 Oct 2010 07:50:00 +0000

Ich habe Herrn Reicherter auf seine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bordschützen des Wasserwerfers I am 30.9. im Schlosspark Stuttgart hin eine Mail geschrieben und Ihm gedankt. Ausserdem bat ich um Infos über die weitere Entwicklung. gestern nun erhielt ich folgende Antwort:

--schnipp--

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

bitte entschuldigen Sie, dass ich diese unpersönliche Form einer Antwort auf Ihre unzähligen Anrufe und Mails wegen des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten wähle. Es ist aber mit dem besten Willen nicht möglich, mich auf andere Art zu melden, weil alles viel zu zeitraubend wäre. Ich bin ja nur ein einzelner Mensch, der keine Sekretärin hat. Mein Wunsch, der hinter dem vorzeitigen Ruhestand steckte, mehr Zeit für mich selbst zu haben, bleibt ohnehin vorläufig unerfüllt.

Nun möchte ich mich sehr herzlich für das Vertrauen und die Ermutigung bedanken, die Ihre Mitteilungen bestimmten. Sie sind der Beweis, dass es richtig ist, sich für die Bürgerrechte einzusetzen, wenn etwas schief läuft, und die Wahrheit ans Licht zu bringen. Gute Ansätze sind gemacht. Nun hoffen wir gemeinsam, dass eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung erfolgt und sich derartiges in Stuttgart nicht wiederholt.

Viele von Ihnen haben mir geschildert, was sie im Schlossgarten erlebt und beobachtet haben. Etliche Berichte sind erschütternd und gehen weit über das hinaus, was ich selbst erlebt habe.

Soweit sich daraus der Verdacht von Straftaten ergab, habe ich mit Einverständnis der Zeugen die Unterlagen bereits an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Wenn Sie selbst Angaben als Zeugen machen oder als Verletzte Anzeige erstatten möchten, können Sie sich direkt wenden an die

Staatsanwaltschaft Stuttgart

Abteilung 1

Neckarstr. 145

70190 Stuttgart

Einige von Ihnen haben mir Entwürfe für Strafanzeigen, Prozessunterlagen und ähnliches mit der Bitte um Prüfung übersandt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich diese Wünsche nicht erfüllen kann.

Der allererste Anruf, der mich erreichte, kam von einem honorigen fünfundsechzig-jährigen Stuttgarter Bürger, der Opfer eines Angriffs mit Pfefferspray wurde und psychisch sehr belastet ist. Ich konnte dafür sorgen, dass er – wenn auch nur sehr kurz – im ZDF sein Erlebnis schildern durfte. Auch meldete sich ein ehemaliger Polizeibeamter, der selbst in den 80er-Jahren in Hessen Wasserwerfer gegen Chaoten (Schwarzer Block) bedient hat und nun total entsetzt war über den Einsatz gegen normale Bürger. Die Auflistung solcher Kontakte könnte ich noch lange fortsetzen. Insbesondere die Schilderung des Beginns des Polizeieinsatzes, hauptsächlich gegen Jugendliche, hat mich total schockiert.

Erwähnenswert scheint mir auch, dass selbst harmlose Radfahrer, die zufällig durch den Schlossgarten fuhren, vom Wasserwerfer getroffen wurden.

Außer einer Mitteilung des Innenministeriums, dass meine Beschwerde eingegangen sei, liegt mir keine offizielle Stellungnahme vor.

Hingegen haben sich die Medien meines Briefes in vielfältiger Weise angenommen (übrigens weiß ich bis heute nicht, wer meinen Brief mit allen persönlichen Daten ins Netz gestellt hat).

Für mich war herausragend das Interview bei Fluegel-TV, wo ich ungekürzt berichten und Stellung nehmen konnte. Das Video ist inzwischen weit verbreitet und hat unzählige Aufrufe – siehe www.ustream.tv/recorded/10000058 - .

Daneben gab es zwei Aufnahmen für das ZDF, Interviews im Radio bei SWR 1 und SWR 4 und viele Zeitungsinterviews (z.B. Die Welt, Süddeutsche Zeitung, www.spreerauschen.net, Südwestpresse Ulm). Jetzt ist eine weitere Fernsehanstalt am Thema.

Wichtig war mir bei allem die Betonung, dass es nicht um ein Engagement für oder gegen Stuttgart 21 geht, sondern für die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.

Nun hoffe ich, dass dies als erste Information genügt. Weiterhin stehe ich Ihnen für Anfragen und Mitteilungen zur Verfügung und wünsche uns, dass wir alle am Staat nicht verzweifeln müssen und unsere Meinung ungehindert und friedlich kundtun können.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Reicherter

--schnapp--

Nur nochmal zur Erinnerung: Herr Reicherter war selbst Richter an der Strafkammer in Stuttgart!

PrüPoExit - Aussteigerprogramm für Polizisten

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 11 Oct 2010 19:48:00 +0000

Das "Schrozberg-Institut für Demokratie und Frieden" bietet ab dem 1. November ein Aussteigerprogramm für Polizisten und Polizistinnen an, die aus dem aktiven Polizeidienst ausscheiden möchten. Wenn Sie es satthaben Leute verhauen zu müssen und/oder Ihre gewalttätigen Kollegen decken zu müssen ist dieses Programm der richtige Weg für Sie in ein neues und gewaltfreies Leben.

Das Programm mit dem Namen "PrüPoExit" (Prügel Polizei Exit) hat das Ziel, Polizisten beim Ausstieg aus dem repressiven und korpsgeistdurchdrungenen mobbenden "Machtapparat Polizei" zu unterstützen und für die Zeit danach ein normales Leben und eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu organisieren. Hierzu gehört vor allen Dingen der Einstieg in den zivilen Arbeitsmarkt und das Absolvieren von Antiaggressionstrainings und der Besuch von Demokratie- und Rechtsstaatsseminaren (diese können direkt am Schrozberg-Institut belegt werden, z.B. "Warum Folter nichts bringt" oder "Man muss nicht gleich Knochenbrechen"). Sollte eine Integration in den Arbeitsmarkt aufgrund geistiger Defizite nicht möglich sein, wird auch der direkte "Urlaub im Harz" Teil 4 Track angeboten. Hier werden die ehemaligen Polizisten dann in Survival geschult ("Leben am Limit" oder "Leere Dosen sind nicht leer").

Das Hauptproblem von aussteigewilligen Polizisten ist die praktische "Nicht-Lebensfähigkeit" in der bürgerlichen zivilen Gesellschaft. So muss z.B. erst wieder ein Bewusstsein dafür entwickelt werden, dass Personen die Straftaten begehen, ob es nun Polizisten oder Zivilisten sind, strafrechtlich verfolgt werden müssen. Ausserdem muss das Rechtsempfinden dahingehend geschult (oder manchmal erst wieder neu erlernt werden), dass man Konflikte verbal lösen und nicht sofort zuschlagen muss. Und auch dass es Konsequenzen hat, wenn man Straftaten begeht da nun die staatlich garantierte Polizeiamnestie natürlich nicht mehr greift und vor Strafverfolgung schützt. Ausserdem findet ein Training statt das darauf vorbereitet, (auf) ehemalige Kollegen zu treffen (sei es im zivilen Umfeld oder im dienstlichen Bereich)

Auch der Umgang mit Kindern muss von Grund auf neu erlernt werden. Hierzu werden die Polizeiaspiranten z.B. in speziellen Seminaren an eine Hundeleine gelegt und von Kindern Gassi geführt.
Oder der Seminarbereich "Ich und das Grundgesetz" indem die ehemaligen Polizisten wieder ein Stück näher an die Verfassung herangeführt werden sollen. Lehrplaninhalte sind z.B. "Ja, die Todesstrafe wurde tatsächlich abgeschafft" oder "Nein, nicht jeder Demonstrant wirft automatisch Pflastersteine".
Dies ist jedoch nur ein Beispiel von vielen aus dem täglichen Seminarangebot.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Leiter des Schrozberg-Instituts, Prof. Dr. mult. H. Schrozberg (nach Diktat verreist nach Saudi-Arabien). Dieser ist via E-mail unter schrozberg@gmail.com erreichbar. Auch eine Anmeldung für das Aussteigerprogramm ist direkt bei Ihm möglich. Die gesetzlichen und privaten Kassen übernehmen in der Regel die Kosten, da Polizeigewalt nach ICD 10 als psychische Krankheit eingestuft ist. Bitte füllen Sie hierzu die Formblätter 2a-233c aus. Erfahrungsgemäß sind die 612 Seiten in wenigen Tagen zu schaffen.

Es ist in Zukunft geplanten dieses Programm auch für Berufspolitiker (insb. für sog. MdB und MdL) anzubieten. Hierfür wird noch ein griffiger Name gesucht. Die Seminarplanung ist aber bereits im vollen Gange.

Backup Polizeigewaltvideos #s21

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 07 Oct 2010 20:23:00 +0000

Da es vermehrt Gerüchte gibt, dass bei youtube die Polizeigewaltvideos die im Zusammenhang mit Stuttgart 21 stehen (hauptsächlich vom 30.09.2010) verschwinden, hier mal die (IMHO) wichtigsten als Backup zum herunterladen:

Teil 1
youtube_vids_polgewalt_30sept_s21.zip

Teil 2
youtube_vids_polgewalt_30sept_s21_teil2.zip

(je so um die 480 MB, .zip, bitte auf "download" und dann "download anyway" klicken)
Bitte downloaden und bis mind. April 2011 lokal sichern (dann sind die LTW rum)

#s21 Bericht vom 1.10. - Teil 2

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sat, 02 Oct 2010 13:16:00 +0000

So sehen übrigens gewaltbereite steinewerfende Berufsdemonstranten aus

Und so die nette, freundliche und verhältnismäßig agierende Polizei.

Noch was zum aktuellen Zustand der deutschen Polizei: Ich habe mit einigen Polizisten am Bauzaun gesprochen, sie geben zu dass sie völlig fertig und übermüdet sind. Wenn ich mir jetzt noch vorstelle, dass die Leute mit 2000 Kollegen in einer miefigen Turnhalle mit sanitären Einrichtungen aus den 70er Jahren untergebracht sind, frage ich mich echt wie jemand auf die Idee kommt eigentlich Polizist werden zu müssen. Ganz zu schweigen vom lächerlichen Gehalt. Un wenn dann nichtmal jemand die Verantwortung für solche Einsätze vom 30.9. übernehmen will, spätestens dann würde ich als Polizist kündigen und überlaufen. Ich frage mich eh warum die Polizei beim Kinderprügeln eigentlich mitmacht und nicht einfach den Gehorsam verweigern. Die ersten Wackelkandidaten gibts aber offenbar schon. Frei nach der Devise: Lieber arbeitslos und dafür ruhig schlafen können und den eigenen Kinder nicht sowas erklären zu müssen: "Papa, was arbeitest du eigentlich so den ganzen Tag" - "Ich schlage deine Klassenkameraden krankenhausreif, ist ein super Job. Und wenn sie dann fragen warum gibts noch ne Ladung Pfefferspray, hehe." - "Papa, du bis ein Arschloch" - "pffff" Da passt die Meldung vom Stern ja wunderbar: "Gewalteskalation bei Stuttgart 21 war gewollt"

Es gibt aber auch ne gute Nachricht: Innenminister Rech schließt Rücktritt nicht aus und Eisenbahnbundesamt untersagt zunächst das Fällen von Bäumen.
Und noch was: Auch den S21 Befürwortern geht das Polizeivorgehen auf den Sack.

An der Stelle kann ich auch klarstellen, dass ich zum eigentlichen Bauprojekt Stuttgart 21 keine klare Meinung habe, sprich ich bin weder dafür noch dagegen, sondern neutral. Was aber gar nicht geht ist (neben dem Polizeieinsatz vom 30.9.) das Verhalten der Landesregierung allgemein, insb. das eine Vervielfachung der Kosten auf knapp 20 Milliarden EUR befürchtet werden muss und das Projekt inhaltlich mittlerweile scheinbar ein ganz anderes ist, als das was da vor X Jahren beschlossen wurde. BTW: Die ersten Planungssitzungen haben vor 15 Jahren (also 1995) stattgefunden.

Teil 1 dieses Berichts gibts hier

Und zum Schluss noch ein paar Impressionen von gestern

#s21 Bericht vom 1.10. - Teil 1

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Fri, 01 Oct 2010 21:54:00 +0000

Aufgrund der gestrigen Vorfälle massiver Polizeigewalt (auch gegen Kinder und Jugendliche) bin ich heute um kurz nach 15.00 Uhr nach Stuttgart zur Demo gefahren. Ich war nicht alleine. Neben ca. 100.000 Leuten die ich nicht kannte waren auch @joergrupp und @Felicea mit dabei. Mit @tauss hatte ich mich verabredet aber wir haben uns irgendwie verpasst. Bewaffnet mit einer Vuvuzela und Wut im Bauch gings nach Stuttgart (mit der Bahn, buhhh).

Bis zur Demo um 19.00 Uhr sollt es noch dauern und so hab ich aus Langeweile diese schönen Videoaufnahmen gemacht und Live via Iphone 3G und bambuser.org gestreamt: https://bambuser.com/channel/schrozberg (sorry Jörg :-) Habe ein paar Polizisten ausgelacht, ein paar andere angebrüllt dann gings mir schon besser. Mit Jörg wars auch sehr lustig obwohl der ein richtiger Grüner ist :-) (und mich wegen ökologischer Untaten mehrmals gerügt hat).

Die Polizei war recht entspannt und kam sogar gelegentlich an den Zaun um mit dem gemeinen Fußvolk zu sprechen (obwohl ich vorher rumgestänkert hab). Einer hat sogar explizit darauf hingewiesen dass ER gestern bei den Gewaltausbrüchen der Staatsmacht nicht dabei war. Hatte also offenbar ein schlechtes Gewissen. Recht so.

Nach einer Begegnung mit dem schwarzen Block (http://www.twitvid.com/VRV3J) ging dann die Demo richtig los. Es war über "Lügenpack" bis "Kinderschläger" alles dabei und ich fühlte mich schon VIEL besser. Fehlten nur noch die Guy Fakwes Masken. Nach einer lustigen Begegnung mit völlig humorfreien RTL Journalisten bin ich dann noch auf diese Schmankerl gestoßen:

Morgen gibts den Teil 2, darin dann: So sehen gewaltbereite Demonstranten aus ...

Schrozberg Bambuser Channel - Live Video von #s21

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Fri, 01 Oct 2010 09:27:00 +0000

ab heute nachmittag irgendwann:

http://bambuser.com/channel/schrozberg

Die Polizei schlägt unsere Kinder

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 30 Sep 2010 18:53:00 +0000

"Unter den Demonstranten findet sich der Krimi-Autor Wolfgang Schorlau. Er habe so etwas noch nie erlebt, sagt er, wie die Polizei gegen Schüler vorgehe: "Ein Beamter hat einer etwa 15-Jährigen mit voller Wucht ins Gesicht geschlagen." Er selbst habe einen Schlag auf den Hinterkopf kassiert - und nun heftige Kopfschmerzen. All dies habe er in Stuttgart nicht für möglich gehalten, sagt der Schriftsteller: "Wir sind ja hier nicht in Berlin" (Quelle: SpOn)

Es ist aus, ich bin sprachlos.

Ab dem heutigen Tag werde ich gegen die Polizei passiven (und natürlich legalen) Widerstand leisten wo es nur geht:

Ich werde ihnen keine Brötchen mehr verkaufen werde sie als Patienten immer zuletzt drannehmen, ihnen auf Konzerten die Ohrenstöpsel klauen, sie ignorieren, aus dem Freundeskreis verbannen, kein Sex mit ihnen haben, hoffen dass sie nachts Alpträume haben, und ihnen die Partner und Kinder weglaufen, und ihre Autos durchrosten, und der Hund Ihnen ins Bett pinkelt, und ass ihre Wohnungen schimmeln, sie im Alter alleine und arm sind, nachts frieren, und immer das Bier alle ist.

Ich wünsche allen Polizisten die so etwas tun eine Depression, PTBS, Schnupfen, Heiserkeit, eitrige Hämorriden, Sehstörungen, Wadenkrämpfe, eine belegte Zunge, und einen künstlichen Darmausgang.

Ausserdem hoffe ich dass alle Polizisten die sowas tun (und welche decken die so etwas getan haben) im Gefängnis landen, denn da gehören sie hin. Und mit ein bisschen Glück wissen alle anderen dass es Polizisten sind ...

In welchem Staat leben wir eigentlich?

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 23 Sep 2010 21:03:00 +0000

Musste gerade den Blogeintrag "Straftaten sind keine Straftaten" von @atarifrosch lesen. Das ist echt unter aller Sau. Da bleibt mir nur noch den Verweis auf meinen letzten Blogeintrag ...

Ich glaub ich ruf da morgen mal an beim Sozialamt und reagiere mich ein wenig ab.

Waffen für alle

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Mon, 20 Sep 2010 16:06:00 +0000

Und wieder ein Amoklauf mit Schützenvereinshintergrund (Quelle: SWR), diesmal in Lörrach mit einer Frau als Täterin. Anders als sonst bin ich mittlerweile der Meinung, dass jeder mündige und unmündige Bürger in Deutschland das Recht auf eine scharfe automatische Schusswaffe haben sollte. Man könnte diese z.B. im Supermarkt an der Kasse (neben den Kaugummis) zum Verkauf anbieten (Killerware statt Quengelware). Und warum ist schrozberg nun mittlerweile dafür?

Weil mir klar geworden ist, dass wir uns möglicherweise eines Tages wirklich gegen einen übermächtigen Feind verteidigen werden müssen und das ist ohne frühzeitige Aufrüstung nicht zu machen. Mit Feind meine ich nicht etwa den Penner vom Kiosk gegenüber, Weltkonzerne, unfähige Banker oder gar unsere eigenen Kinder, nein, ich meine den Staat (ja ich meine unseren eigenen). In den USA sagen die Leute: Wir wollen unsere Waffen behalten damit wir uns im Falle des Falles gegen unsere Regierung wehren können. Dem ist nichts entgegenzusetzen, wie ich meine.

Deshalb: Waffen für alle und Spendenaktionen für Schützenvereine!
(Und hoffen dass wir sie nie brauchen!)

schrozberg bei LiquidFeedback

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Sat, 14 Aug 2010 07:23:00 +0000

Halte ich für eine super Sache, deswegen heute angemeldet.

Wers noch nicht kennt: https://lqfb.piratenpartei.de/

http://web.piratenpartei.de/node/1178/

Amnesty fordert mehr Verantwortung bei der Polizei

noreply@blogger.com (Schrozberg) — Thu, 08 Jul 2010 18:07:00 +0000

Aus aktuellem Anlass:

"Nichts zu verbergen": Dieser Anspruch muss in Deutschland gelten, wenn es darum geht, Polizisten wegen übermäßiger Gewaltanwendung oder Misshandlungen zur Rechenschaft zu ziehen. Doch meist bleiben die "Täter unbekannt". Das belegt der neue Bericht "Täter unbekannt - Mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland" von Amnesty International. (Quelle: Amnesty International)

Mehr zur Amnesty Kampagne: http://www.amnestypolizei.de/

Siehe auch hier: "Netzaktion gegen Polizeigewalt"