Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte

Polizeibericht zum Thema “Racial Profiling” in Spanien

TeKo — Mon, 23 Apr 2012 11:01:46 +0000

Amnesty International hat Ende letzten Jahres einen Polizeibericht zum Thema “Racial Profiling” in Spanien veröffentlicht.

Der Bericht trägt den Titel “Stop Racisim, Not People – Racial Profiling and Immigration Control in Spain”.

Er thematisiert eine Problematik, die nicht nur in Spanien von größter Aktualität ist, sondern in der ganzen Europäische Union.

Auch in Deutschland ist diese Praxis ein Problem, was nicht zu letzt das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 28.02.2012, 5 K 1026/11.KO) zur Auswahl von Personen bei Stichprobenkontrollen der Bundespolizei nach deren “Hautfarbe” zeigt.

Bericht Stop Racisim, Not People – Racial Profiling and Immigration Control in Spain (PDF, 45 Seiten, ca. 1 MB) zum Download.

Offener Brief an den Indonesischen Justizminister: Polizeifolter und polizeiliche Menschenrechtsverletzungen

TeKo — Fri, 13 Apr 2012 20:31:56 +0000

In einem offenen Brief an den indonesischen Minister für Justiz und Menschenrechte beklagt das Internationale Sekretariat von Amnesty International Fälle von Polizeifolter und andere durch die Polizei verübte Menschenrechtsverletzungen.
Leider dauerten Missstände an, die Amnesty im Polizeibericht des Jahres 2009 beklagte hatte.

Hier finden Sie den offenen Brief an den Indonesischen Justizminister (PDF, 100 KB) und den Bericht UNFINISHED BUSINESS POLICE ACCOUNTABILITY IN INDONESIA (PDF, 1 MB).

5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht

TeKo — Wed, 22 Feb 2012 10:48:02 +0000

Hier finden Sie den 5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht im englischen Orginal und in einer Übersetzung des Bundesministeriums für Justiz als PDF-Download.
In diesem Bericht fordert das Kommitee die Bundesregierung auf, zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in einem Jahr einen Bericht abzugeben.

5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht (englische Version, PDF, 12 Seiten, ca. 200 KB)
5. Bericht des UN-Antifolterkommitees zum deutschen Staatenbericht (nicht amtliche deutsche Übersetzung, PDF, 21 Seiten, ca. 200 KB)

Appellaktion Simbabwe

TeKo — Tue, 31 Jan 2012 19:08:43 +0000

Mit dem Appellbrief wendet sich Amnesty International an den stellvertretenden Polizeipräsidenten von Simbabwe, um von diesem ein Ende willkürlicher Festnahmen, Einschüchterungsversuche und Misshandlungen zu fordern. Die Rechte der Menschenrechtsorganisationen WOZA und MOZA auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit müssen respektiert werden.

Nachfolgend der Appellbrief Simbabwe zum Herunterladen: Appellbrief-Simbabwe (PDF, 1 Seite).

Appellaktion Syrien

TeKo — Fri, 02 Dec 2011 15:19:01 +0000

Seit Beginn der Proteste in Syrien im März diesen Jahres herrscht in staatlichen Krankenhäusern ein Klima der Angst. Viele verletzte Protestierende werden vom Krankenhauspersonal und von den “Sicherheitskräften” beschimpft, körperlich angegriffen und sogar gefoltert. Medizinische Behandlungen werden verweigert, etliche Patienten landen nicht auf dem OP-Tisch, sondern in Gefängniszellen.

Nachfolgend der Appellbrief Syrien zum Herunterladen: Appellbrief-Syrien (PDF, 1 Seite).
Die Portokosten nach Syrien betragen 0,75 €.