wie ihr ja wisst, komme ich gebürtig aus Osnabrück. Neben der A30 ist Osnabrück vor allem von der A1 umgeben. Mein Heimatort hat auch sicher schon jeder mal im Radio gehört, wenn es wieder heißt “Auf der A30 staut es sich von Kreuz Lotte-Osnabrück bis Abfahrt Hasbergen-Gaste.” Gaste, da komm ich her Warum ich euch das erzähle? Nun, seit ich die Welt einigermaßen bewusst wahrnehme, steht “A1″ für mich synonym für “Stau” & “Baustelle” Nun hat die Zeit – unter der schönen Unterschrift “Deutschlands gefährlichste Strasse” – Anfang der Woche einen Artikel zu Public-Privat-Partnerships bei Autobahnbaustellen rausgebracht und hat versucht, sich mal die Verträge zwischen den Bauformen und dem Staat versucht anzugucken. “Versucht”, weil a) die Verträge nicht einsehbar sind und b) auch keiner drüber reden darf. Nicht nur Fefe regt sich da vollkommen zurecht drüber auf. Ich zitiere mal ein paar Highlights:

Ein Bundestagsabgeordneter wollte sich mal die Akten dazu angucken:

Oben muss er klingeln, in einem Leseraum übergibt ihm ein Aufseher die Unterlagen. Dann setzt sich Hofreiter an einen Lesetisch, der auf drei Seiten von hohen Sichtblenden umgeben ist, wie in einem Wahllokal. Einen Kugelschreiber und Papier darf Hofreiter mitbringen, er darf sich Notizen machen, aber keine Kopien. Und er muss eine Geheimhaltungsklausel unterschreiben. Darin verpflichtet er sich, dass er über das, was er gelesen hat, nicht öffentlich spricht; er darf es also nicht im Bundestag zitieren. Ja, er darf nicht einmal mit »Dritten« darüber reden. »Dritte« sind auch andere Abgeordnete. Würde er diese Verpflichtung nicht unterschreiben, blieben ihm die Unterlagen verwehrt.

Irgendwie scheint nach der Vergabe der Baustelle an die Privaten einiges schief zu laufen:

Im Schnitt krachte es jeden Tag 4,3-mal zwischen Hamburg und Bremen. Das sei gegenüber 2008, dem Jahr vor dem Baubeginn, eine Steigerung um 121 Prozent, sagt Radtke. (…) Lastwagen rasieren die Außenspiegel von Pkw ab, weil die Fahrspuren zu eng sind, und die Lasterfahrer merken es oft nicht einmal.

Die Hauptspur ist nur 3m breit, die Überholspur 2m. Eine normale E-Klasse misst 2,09m – kein Wunder, dass da die Unfallwahrscheinlichkeit steigt… Fefe zitiert dann aus dem Artikel noch unseren Verkehrminister Ramsauer und regt sich darüber auf, dass der meint, dass seine “Meinung” höher zu werten sei, als die Berechnungen des Bundesrechnungshofs. Darauf muss man auch erstmal kommen. Bleibt mit mit einem Zitat von Fefe zu schliessen:

Ist das nicht großartig? Meinung? Ernsthaft? Meinung? Wir reden von Geld, der Mutter aller quantifizierbaren Maßeinheiten. Und er entscheidet da nicht anhand von Fakten sondern anhand von Meinungen?!? Die Zeit zitiert auch die Argumentation des Rechnungshofes, die mir spontan einleuchtet. Lest euch das mal durch. Boah kriegt man da schlechte Laune.

Recht hat er – lesen!

Und weg, Strothi

was keiner für möglich gehalten hatte wurde doch noch wahr – wir haben eine spannende Wahl des Bundespräsidenten erlebt. Allein die Tatsache, dass da Spannung drin war, ist meiner Meinung nach schon ein Gewinn für unsere Demokratie an sich. Nicht nur, dass schon im Vorfeld unglaublich viele Menschen sich auf einmal mit den Kandidaten und der Rolle des Bundespräsidenten auseinander gesetzt haben, sondern auch, dass es zu einer echten Wahl kam. Dabei kann man nun spekulieren wie man will, was die Schwarz-Gelben – gerne als “Abweichler” verunglimpften – Wahlmänner und Wahlfrauen dazu motiviert hat, Christian Wulff nicht zu wählen, sie haben es nicht getan. Ob das nun aus dem Wunsch, der Kanzlerin einen Denkzettel zu verpassen, oder aus aufrichtiger Überzeugung, mit Herrn Gauck den besseren Kandidaten zu wählen, passierte, bleibt ungewiss. Sicher ist aber, dass es auf einmal unheimlich spannend wurde, womit vorher keiner gerechnet hatte. Wie sich die Parteien dabei geschlagen haben ist mittlerweile von verschiedenen Seiten kommentiert worden, zum Beispiel drüben bei Jens oder auf Tagesschau.de

Die Linke auf dem Holzweg

Eine besonders unglückliche Rolle spielte dabei die Linke. Während sie schon im Vorfeld der Wahl ein äußerst unrühmliches Bild abgegeben hatten und einige sich mit abschätzigen Äußerungen über Joachim Gauck mal wieder für eine vernünftige politische Auseinandersetzung disqualifiziert hatten, lieferte sie während des Wahlgangs ein noch chaotischeres Bild ab. Eine Partei, die nicht auf einen dritten Wahlgang vorbereitet ist, ist mit naiv und unvorbereitet noch wohlwollend beschrieben. Sich dann weder für den einen, noch für den anderen Kandidaten zu entscheiden ist dabei besonders schwach. Wer Gestaltungsmacht besitzt, sollte diese auch einsetzen und sich nicht in seinen Sandkasten zurückziehen und wieder anfangen, Sandburgen zu bauen. Dabei kritisiere ich insbesondere die Empfehlung der Parteiführung. Mir ist bewusst, dass jeder der Wahlmänner und Wahlfrauen nur seinem Gewissen verpflichtet ist und sonst nix, schwach ist eine kollektive Verweigerung aber dennoch.

Der neue Bundespräsident

Als gebürtiger Niedersachse und Osnabrücker ist mir Christian Wulff schon lange bekannt… Schon in Niedersachsen habe ich ihn nicht als “gestaltenden Politiker” mit einer Vision erlebt, sondern eher als zurückhaltend, abwartend und eher präsidial (und einige echte Vollpfosten im Kabinett toleriert hat…). Das mag ihn zu einem einigermaßen akzeptablen Bundespräsidenten machen, aber akzeptabel ist meiner Meinung nach nicht ausreichend. Von Wulff erwarte ich mir keine “Hau-Ruck”-Reden, keine Visionen und er wird auch nicht der Mahner der für unsere Demokratie eintritt. Darüber hinaus kann man Wulff viel vorwerfen, rhetorisches Geschick gehört aber sicher nicht dazu. Wulff bietet sicher weniger Angriffsfläche als andere, aber brauchen wir nicht gerade jetzt einen Präsidenten der die politische Klasse – und insbesondere die Regierung – maßregelt, sie zur Verantwortung aufruft und kontinuierlich den Zeigefinger erhebt? All dies hätte ich eher Joachim Gauck als Christian Wulff zugetraut. Christian Wulff ist sicher ein ganz netter Kerl, vielmehr aber leider auch nicht. Vielleicht irre ich mich, vielleicht überrascht uns unser neuer Präsident. Zu wünschen wäre es ihm und uns!

Die Sache mit der Krawatte

Wie schon erwähnt komme ich gebürtig aus der Nähe von Osnabrück, der Heimatstadt von Christian Wulff. Während der EXPO 2000 war meine damalige Schule, das Gymnasium “In der Wüste” (Jaaa, das heißt wirklich so – der Stadtteil heißt Wüste, das kommt aus dem Altdeutschen von “woest” und steht für “unbewohnbar”. Früher war das ein Sumpfgebiet, heute Europas größte bewohnte Altlast) eine sogenannte “EXPO Schule”. Schon damals habe ich mich in der “Umwelt-AG” engagiert und im Rahmen eines einjährigen Versuchs habe ich eine Krawatte von Herrn Wulff in der Erde verbuddelt. Nach einem Jahr haben wir sie wieder ausgebuddelt und nachgeguckt, wie der Zersetzungsprozess der Krawatte zugesetzt hat. Wenn Herr Wulff ähnlich gut durchhält wie seine Krawatte von damals, wird er zumindest seine Amtszeit wohlbehalten zu Ende bringen…

In diesem Sinne,

Strothi

ok, ich lasse das jetzt mit den “sorry, hatte echt keine Zeit” Statements hier und gebe nur mal eben ein kurzes Statement zur aktuellen politischen Diskussion ab. Der Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident hat mich gestern, wie alle anderen auch, vollkommen unerwartet getroffen (ich hab das erst für einen Aprilscherz von Andre gehalten, bevor ich realisierte, dass April schon ne Weile her ist…). Anyway, ich hab schon einige wirklich gute Kommentare zum Rücktritt gelesen, unter anderem hier und hier bei der Zeit, deswegen will ich dazu gar nicht mehr groß was schreiben. Ich sehe auch, dass Köhler wahrscheinlich an seinem eigenen Anspruch und seiner Frustration gescheitert ist, dennoch hätte ich von ihm erwartet, das durchzustehen. Gut, es ist anders gekommen, so deal with it.

Nun stellt sich im politischen Berlin gerade die Frage nach einem Nachfolger. Nach dem vernünftigen Vorschlag der SPD, einen überparteilich anerkannten Kandidaten zu benennen, hat Scharz-Geld leider klar gemacht, dass das wohl nicht passieren wird. Das ist schade, vielleicht auch noch halbwegs nachvollziehbar. Was allerdings wirklich erstaunlich ist, sind die Kandidaten, die nun gehandelt werden. Laut aktuellsten Meldungen sind Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen im Gespräch. Da stellt Tim zurecht fest, dass es sich dabei um eine Wahl zwischen Pest und Cholera handelt. Jens hat drüben beim Spiegelfechter schon ein wunderbare Auflistung potentieller Kandidaten gemacht und auch gut begründet, warum die beiden genannten dem Amt schaden würden. Ein Herr Schäuble als Bundespräsident wäre mindestens so umstritten wie eine Frau von der Leyen. Ersterer ist wegen seiner “Erinnerungslücken” in Sachen CDU-Spendenaffaire ein Totalausfall als Bundespräsident und letztere hat sich in der Auseinandersetzung um das Zugangserschwerungsgesetz vollkommen disqualifiziert – selbst wenn man inhaltlich an dieser Stelle mit mir nicht übereinstimmt was das Gesetz angeht, so geht es mir hier primär um die Art und Weise, wie sie mit ihren “Gegnern” umgegangen ist und uns pauschal auf’s Übelste diffamierte.

Ohne mich weiter mit diesen beiden beschäftigen zu wollen, bleibt die Frage offen, wer es denn dann sein soll? Laut der Bundeskanzlerin wird ein Politiker gesucht der politische Erfahrung mitbringt und der CDU angehört. Eine Person mit reellen Chancen und einer breiten Akzeptanz könnte Klaus Töpfer sein. Da zitiere ich gerne Jens:

Der ehemalige Umweltminister und Unter-Generalsekretär der UNO gilt nicht nur als kosmopolit und erfahren, sondern auch als Intellektueller, der sich vor allem auf Merkels Steckenpferd, die Umweltpolitik, kapriziert hat. Töpfer ist erfahren im Umgang mit ausländischen Staatsmännern und Diplomaten, vertritt aber auch die Interessen der deutschen Wirtschaft international mit großem Erfolg und sollte daher sogar für die FDP präsidiabel sein.

Klaus Töpfer ist einer dem ich zutraue, dem Anspruch an das Amt des Bundespräsidenten uneingeschränkt gerecht zu werden. Darüber hinaus wäre es ein starkes Signal jemanden an die Spitze unseres Staates zu stellen, der schon vor Jahrenn die Notwendigkeit von nachhaltigem Handeln erkannt hat. Damit meine ich nicht nur seine Kompetenz im Umweltbereich. Auch die Finanzkrise hat gezeigt, dass unsere Wirtschaft und Finanzbranche lernen muss, langfristig zu planen und nicht jeder noch so guten Rendite nachzujagen, um kurzfristig Profit daraus zu schlagen. Klaus Töpfer ist auch eher zurückhaltend präsidial und kein “Lautsprecher” und mit Sicherheit kein polarisierender Kandidat.

Klaus Töpfer als Präsident könnte ich mir gut vorstellen, er wäre zu Recht Präsident der Deutschen, “mein” Präsident. Frau von der Leyen und Herr Schäuble werden nie “mein” (und vieler anderer Bürger) Präsident sein können. Allein diese Feststellung sollte sie schon für das Amt disqualifizieren.

Hoffen wir das Besten und erwarten das Schlimmste,

Und weg, Strothi

kaum aus Jaipur zurück und schon gibt’s wieder so viel, über das ich bloggen will, aber keine Zeit dafür habe, aber naja… Heute mal zwei erfreuliche Meldungen: 1. Der gute Horst (Köhler), unser aller Präsident hat erklärt, dass er seinen Karl Otto nicht unter das Zugangserschwerungsgesetz setzen will, weil er noch “zusätzliche Informationen braucht”. Kurz und knapp hat die Zeit das in einem schönen Kommentar beleuchtet, lesenswert

Horst Köhler soll nun einem der umstrittensten Vorhaben der vergangenen Legislatur seinen Segen geben in dem Wissen, dass kaum jemand das Projekt noch will. Mit seinem Wunsch nach „Informationen“ spielt er den Ball zur Regierung zurück.

Ich hätte mir ja gewünscht, dass der Horst einfach mal sagt: “Jungs, dat is Verfassungswidrig, da gibt’s keine Unterschrift!” und Punkt, aber das hat er sich dann doch noch nicht getraut. Naja, macht nix, kann ja noch kommen

Darüber hinaus scheint auch das SWIFT Abkommen auf der Kippe zu stehen, wie Jens drüben beim Spiegelfechter erklärt:

Wenn die deutsche Regierung sich an die Verfassung hält, so ist das SWIFT-Abkommen seit heute de facto tot. Im Bundesrat haben sich nämlich die Landesfürsten überraschend gegen eine Enthaltung in Brüssel und für ein Veto entschieden.

Gut, mal abwarten, ob das wirklich so kommt. Wenn ja, dann wäre das ja mal selten positiv

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Update: Und zack, da ist’s passiert: Unser toller Innenminister hat sich um das Bundesrats-Votum und die Proteste von FDP und CSU keinen feuchten Kehricht geschert und sich fröhlich enthalten. Und schwupps, da haben wir nun das Swift abkommen…

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So, alles schon ein zwei Tage alt, aber trotzdem wichtig

Mehr zu Jaipur und anderem Zeugs kommt später.

Und weg, Strothi

ist ne Weile her, dass ich das letzte mal zu dem Themenkomplex was gepostet habe, aber heute komm’ ich nicht drum rum. Wie man drüben beim Handelsblatt nachlesen kann, wird unser Innenminister sich wohl auf der EU-Ebene beim SWIFT-Abkommen mit den USA enthalten.

EU? SWIFT? USA? Wat is los? Nun, bisher wurden Überweisungen die in Europa erfolgten in den USA verarbeitet, da dort die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (Swift) ihr Datenzentrum stehen hat. Da haben sich die Amerikaner dann direkt mal eingeklinkt und alle Transfers auf Terrorismus hin überwacht. Während das bei den Amis legal ist, ist dies bei uns noch lange nicht. Nun hat sich Swift überlegt, das Datenzentrum nach Europa zu verlagern. Das fanden die Amerikaner nicht so lustig und haben der EU ein Abkommen “vorgeschlagen” (“diktiert” trifft es wohl besser), bei dem sie den Zugriff auf die europäischen Daten behalten können. Bisher hatten sich einige Eu-Länder, unter anderem auch Deutschland, gegen dieses Abkommen gewehrt. Nun sieht es allerdings so aus, das unser Innenminister seine Blockadehaltung aufgeben und sich enthalten will. Das widerspricht nicht nur dem Koalitionsvertrag, sondern auch diversen rechtsstaatlichen Prinzipien.

“Die wollen doch nur Terroristen fangen!” kann man jetzt sagen, aber da sind wir mal wieder bei der Frage, was mehr Gewicht haben sollte, Freiheit oder Sicherheit? Das die Amerikaner da andere Schwerpunkte setzen als wir Europäer, dürfte bekannt sein. Warum sich jeder von uns darüber Gedanken machen sollte, erklärt der sehr gute ZEIT Artikel im Detail viel besser und ich rate euch dringend, den mal eben durchzulesen (auch wenn’s deprimierend ist)! Kleiner Auszug als Antwort auf die Frage, was uns das angeht:

Und warum muss uns das interessieren? Ganz einfach, weil man – sollte man irgendwie in das Raster der amerikanischen Fahnder geraten – keinen Zugriff aufs eigene Konto mehr hätte. Sie würden sofort gesperrt, damit über sie nicht weiter Terrorismus finanziert werden kann. Ein unter diesem Verdacht gesperrtes Konto aber hätte schnell üble Auswirkungen. Und der Betroffene keine Chance, diesen selbst zu widerlegen, gäbe es doch für ihn keine Rechtsmittel, um dem zu widersprechen und eine unabhängige Überprüfung zu erreichen.

Tja, da isses dann weg, das Konto. Und jetzt überlegt mal 2 Minuten was passiert, wenn euch jemand euer Konto sperrt. Genau, nicht lustig! Gar nicht lustig!

Und weg, euer Strothi

nachdem ich nun wieder voll fit bin kommen jetzt auch wieder einige Posts die nix mit Dengue und Indien zu tun haben… Den Anfang macht mal wieder mein Lieblings-Thema – die Atomkraft. Leute, wenn Westerwelle und Merkel gerade so fröhlich darüber quatschen, den Konzernen ein paar Milliarden durch Laufzeitverlängerungen zu schenken, dreht sich bei mir ja schon wieder alles um.

Die beiden hatten wahrscheinlich auch keine freie Minute, um sich am vergangenen Dienstag auf ARTE die Dokumentation über unseren Atommüll anzuschauen, die gerade in Frankreich für den neusten Skandal gesorgt hat, hierzulande aber wohl niemanden so richtig bewegt… Ich will das hier nicht alles nacherzählen sondern möchte euch ausdrücklich die Reportage ans Herz legen. Ja, dass sind 100 Minuten aber die habt ihr selten besser investiert als in diese Dokumentation! Ein paar schockierende Ausschnitte gefällig:

- in Russland kann man ohne Probleme in der nicht abgesperrten Natur so richtig krass verstrahlt werden…

- in der Wiederaufbereitungsanlage in La Hague werden nicht nur bei jedem Vorgang radioaktive Emissionen freigesetzt, nein, die Anlage stößt pro JAHR mehr Radioaktivität in die Atmosphäre aus als ALLE Atombombentests bisher weltweit zusammen!!!

- seit 1992 ist es verboten, radioaktiven Abfall in Fässern einfach so in den Ozean zu kippen. Was machen die Franzosen? Die bauen einfach eine Leitung ins Wasser – dann ist das nämlich legal!

- von den angeblich 96% des Atommülls der recycelt wird, bleiben bei genauer Betrachtung noch 10% über – der Rest steht auf einem PARKPLATZ ungesichert in einer russischen Stadt rum!

Ok, und das sind nur einige der Highlights aus dem Film. Leute, ich kann mich da nur wiederholen, da wird einem beim Zuschauen mal so richtig schlecht. Ganz ehrlich, wer mir hier jetzt noch was von wegen Nuklearenergie und Zukunft/ Brückentechnologie erzählt, hat’s echt nicht begriffen. Das hat auch nichts mit der Technik selbst zu tun, sondern einfach damit, wie wir weltweit damit umgehen und somit unseren nachfolgenden Generationen eine unvorstellbare Gefahr aussetzen.

So, das ganze lässt sich noch bei Arte direkt angucken, allerdings hat ProfBoogeyChaos den Film befreit und für euch in 11 Teilen bei Youtube online gestellt Gucken! Jetzt!

Und weg, euer Strothi

as some of you might know, I’m working for Model G8 Germany. We’re a NGO that organizes the participation of German students at the G8 Youth Summits. This year the summit took place in Milan, the one next year is going to be in Vancouver. Aside from that we actually thought it might be a good idea to increase the awareness of what is going on in Copenhagen this year, when the UN is convening in order to find a new protocol that hopefully will help to mitigate climate change. Together with the Potsdam Institut on Climate Impact Research we came up with the idea to organize a simulation of the summit in Berlin in November. If you’re interested and would like to become a delegate, sign up on this page. It’s in german, but the fields are standard so I guess you could manage it even without speaking german. The simulation itself will be in english! Just click on the image on the left to get more details

Take care,

Strothi

nachdem ich einige Tage das Debakel bei der Wahl erst mal sacken lassen musste und ich eben drüben bei F!XMBR den 13 Punkte Plan von Chris durchgelesen habe, hab ich mich entschlossen, hier mal eben ein paar Gedanken dazu aufzuschreiben. Zuerst einmal ist das Ergebnis mit Sicherheit nicht so unerwartet gekommen – geschockt hat es mich dennoch. Naja, mal absehen, was die drei Parteien daraus jetzt machen. Leichter wird es für “Ich moderier mal und hab keine Meinung”-Angie sicher nicht.

Mit Spannung werde ich in der nächsten Zeit auch die Koalitionsverhandlungen beobachten. Dabei wird es interessant zu sehen sein, ob sich die FDP wirklich durchsetzt und wie angekündigt das Zugangserschwerungs-gesetz stoppt und auch die anderen Sicherheitsgesetzte wie die Vorratsdatenspeicherung wieder auf den Prüfstein kommen. Ebenso spannend wird es bei Geschacher um die Ministerposten. Mir ist ja so ziemlich egal, welches Amt der Guido übernimmt – so lange er nicht Aussenminister wird (Soll das doch der Guttenberg machen!) Wer sich vor der Presse so dermaßen blamiert wie der Guido wenn er was auf Englisch erzählen soll, der soll doch lieber in Deutschland sein Unwesen treiben.

Und nein, ich möchte da Fefe widersprechen, der meint, ein Übersetzter würde es ja tun. Zum einen weiß ich aus diversen internationalen Verhandlungen, dass es immer besser ist, wenn man sich selbst gut auf Englisch ausdrücken kann und somit direkte Gespräche führen kann, zum Anderen bin ich mir nicht sicher, ob Guido die Notwendigkeit für einen Übersetzer sehen würde (Man denke da an das “Tee trinken” Angebot an den armen Journalisten der BBC…). Na gut, ich schweife ab vom eigentlichen Thema: Der SPD

Momentan wird ja viel darüber spekuliert, welcher Parteiflügel sich durchsetzen wird und wer welchen Posten bekommt. Das Steinmeier besser Parteivorsitzender geworden wäre und den Fraktionsvorsitz Siggi hätte überlassen sollen, sehe ich ebenso wie Lorenz Maroldt von der Zeit. Naja, mal abwarten was da noch so passiert.

Wählerwanderung

Interessanter finde ich die 13 Punkte, die Chris aufgeschrieben hat und von denen ich die meisten teile, allerdings auch einiges deutlich anders sehen. Fangen wir an mit der Frage, wohin denn die SPD Wähler so verschwunden sind:

Gut, die Nichtwähler sind deutlich in der Mehrheit, aber erstaunlicher Weise ist der größte Teil NICHT Richtung links abgewandert, sondern hat sich schön über das politische Spektrum verteilt. 1 Million sind rüber zu schwarz-gelb, haben die sich 2005 alle vertan als sie SPD gewählt haben, oder wie? Eine Forderung nach einem Linksruck der Partei lässt sich daraus jedenfalls nicht ableiten.

Bewertung der Schröder-Politik

Chris geht in den ersten drei Punkten auf die Schröder-Politik ein und fordert eine Entschuldigung für die Agenda 2010, Hartz Gesetze und die Rente mit 67. An dieser Stelle muss ich ihm aber deutlich widersprechen. Ja, das waren harte Einschnitte die sicher viele Menschen getroffen haben, ABER sie waren genauso notwendig und richtig! Nur so konnten unsere sozialen Sicherungssysteme erhalten werden und somit der soziale Zusammenhalt in Deutschland – auch wenn das zynisch klingen mag. Eine Alternative dazu habe ich und sehe ich auch jetzt nämlich nicht. Und ja, ich hab Freunde die von Harzt 4 leben, mich wird die Rente mit 67 selbst (wenn nicht sogar erst mt 70, wer weiß das jetzt schon?) ereilen. Sollte man darüber jubeln? Nein! Aber dennoch waren das wichtige Reformen, die so auch nur von Rot-Grün durchgesetzt werden konnten – vor allem gegen die eigenen Anhänger. Und an diesem Punkt hat Chris dann vielleicht ein bisschen recht. Viele Menschen haben noch nicht verstanden, warum diese Reformen so notwendig waren. Dafür bedarf es dann aber keine Entschuldigung, sondern eine offensive Verteidigung der Politik! Gerade der Schlingerkurs innerhalb der Partei – gerade auch in Bezug auf das was sie selbst erreicht hat – sorgt doch für die Verwirrung beim Wähler. Das die Mehrheit sich hier eine linkere SPD wünscht, glaub ich angesichts der Zahlen von oben nicht. Daher teile ich auch seine Forderung nach den Rücktritten des “Schröder-Clans” nicht. Ein Finanzminister Steinbrück hat meiner Meinung nach ausgesprochen gute Arbeit geleistet und ich finde es wirklich schade, dass er sich nun aus der ersten und zweiten Reihe zurückzieht. Das ein Generationenwechsel notwenig ist sehe ich auch so, aber dieser sollte nicht zwangsläufig mit einem Linksruck einher gehen!

Der Afghanistan-Einsatz

Mit allen anderen Punkten bin ich recht einverstanden, aber beim Thema Afghanistan frage ich mich manchmal, was für ein aussenpolitisches Verständnis die Leute haben? Wie kann man der SPD vorwerfen, nicht mehr die “Anti-Kriegs-Partei” zu sein, wenn diese Position vollkommen an der globalen Realität vorbeigeht? Klar kann man sagen “Interessiert mich doch nicht, was in Afrika, Asien oder im Osten passiert!” und sich dann auch Interventionen verschliessen, die militärische Mittel einsetzen. Aber wäre dies angemessen? Wie kann man ersthaft der SPD und den Grünen vorwerfen, sich am Einsatz im Kosovo beteiligt zu haben? Hätte man den mordenden Serbischen Einheiten einfach weiter freie Hand lassen sollen? Ja, natürlich bin ich für diplomatische Lösungen, aber daran ist nun mal nicht immer die andere Seite interessiert. Der Milosevic hat doch mit der internationalen Gemeinschaft ein Katz und Maus Spiel zu Lasten der Menschen in der Region gespielt, bis endlich militärisch eingegriffen wurde.

Dabei muss man klar unterscheiden. Ja, ich war und bin immer gegen den Irakkrieg gewesen. Ich habe in Osnabrück die Schülerdemo damals dagegen organisiert und war aktiv an der Orga der Friedenskette zwischen Osnabrück und Münster beteiligt. Warum? Weil mit von Anfang an klar war, dass ein Einmarsch der Amis (ohne einen konkreten Plan für die Zeit danach) unilateral und ohne Mandat der UN nicht nur ein Verstoß gegen das Völkerrecht darstellte, sondern auch die Situation für die Iraker auf lange Sicht eher verschlimmern als verbessern würde. Deshalb ist es auch nicht widersprüchlich, dass ich FÜR den Afghanistan Einsatz bin. Denn hier hat die Bevölkerung unter einem unfassbar brutalem Regime gelitten bei dem die Aussicht auf eine Verbesserung der Situation durch eine militärische Intervention deutlich besser aussah. Viel wichtiger noch: Hierbei handelt es sich um einen von den Vereinten Nationen mandatierter Einsatz!

Im Rahmen meines Studiums habe ich mich schon mehrfach mit Afghanistan und der Situation vor Ort beschäftigt und verfolge seitdem die Lage recht genau. Natürlich handelt es sich dabei mittlerweile um einen kriegerischen Einsatz und über die Sprachregelung der Bundesregierung kann man vortrefflich streiten. Dennoch ist der Einsatz wichtig und richtig! Sollten wir etwa den Kampf aufgeben und die Afghanen wieder ihrem Schicksal so überlassen? Was für eine Moral wäre das? Nein, wir haben den Afghanen – zu Recht – eine bessere Perspektive versprochen und dann müssen wir auch dafür sorgen, dass das klappt. Klar lässt sich sagen, dass für den Aufbau doch die zahlreichen NGOs zuständig sein sollten. Doch auch diese brauchen ein Mindestmaß an Sicherheit, um vor Ort arbeiten zu können. Ja, die Strategie vor Ort muss sich auch mehr dem Wiederaufbau und der Einbindung der lokalen Bevölkerung widmen, aber ein Rückzug der Bundeswehr wäre schlicht nicht zu verantworten. Provokant gefragt: Hätten die Alliierten Deutschland auch einfach sich selbst nach dem 2. Weltkrieg überlassen sollen? Nein! (Und kommt mir nicht mit dem deutschen Wirtschaftswunder, das profitierte doch von den Grundlagen des Mashallplans). Auch hier sehe ich eher die Notwendigkeit, mehr Transparenz über den Einsatz und seine Bedingungen zu schaffen und entsprechend zu kommunizieren, warum der Einsatz so wichtig ist, als sich davon zu distanzieren. Sicher ist ein Plan, wann die Soldaten abgezogen werden sollen, nicht per se falsch. Nur darf dieser nicht unabhängig von den Realitäten vor Ort verfolgt werden. Wenn die Afghanen so weit sind, eigenständig für ihre Sicherheit sorgen zu können, DANN und nur dann sollten unsere Truppen abgezogen werden! Bis dahin sollten sie ihre wichtige und richtige Arbeit in Ruhe verrichten können, ohne das ständig der Sinn und Zweck dieses Einsatzes hinterfragt wird!

So, das dazu

Und weg, Strothi

eigentlich ist damit auch schon alles gesagt. Ich hab ja schon vor einiger Zeit gewählt und es dürfte ja auch kein Geheimnis sein, was Ist mir relativ egal, was bzw. wen ihr wählt, aber bitte geht wählen! Wählen ist eure Chance einen Einfluss auf die Politik in Deutschland zu nehmen und nur dann habt ihr auch das Recht, euch nachher darüber zu bescheren, was in unserem Land so vor sich geht! Aber was erzähl’ ich, wählen sollte man als absolute Bürgerpflicht begreifen und sich dem nicht verweigern! Alle vier Jahre habt ihr einmal die Chance, wirklichen Einfluss auf die Politik in Deuschland zu nehmen, also nutzt diese Chance. Darüber hinaus sei noch erwähnt, dass eine hohe Wahlbeteiligung dafür sorgt, dass die verwirrten Stimmen die an die NPD oder DVU gehen nicht so stark ins Gewicht fallen – und das sind nur einige der zahlreichen Gründe, warum ihr wählen gehen sollt! Los, jetzt!

Und weg, euer Strothi

nur kurz, weil ich das Thema ja hier schon mal abgehandelt habe. Gestern hat Greenpeace die PR-Strategie der Deutschen Atomlobby veröffentlicht, aus der wunderbar hervorgeht, wie CDU/CSU und FDP sich gegenüber kritischen Fragen zur Atomenergie verhalten sollten. Das ganze dann in schönem Strategiedeutsch auf 109 Seiten ausgebreitet, macht einen doch recht fassungslos… Naja, da da mittlerweile ja gut durch die Blogosphäre geht (siehe hier und hier) und mittlerweile auch bei Spon gelandet ist, brauch ich da ja auch nicht mehr groß drauf eingehen. Passt aber natürlich wunderbar zu meinem letzten Artikel zum Thema… Das geniale Bild kommt im übrigen von @MatthiasRichel und wurde auf Twitpic gepostet

Und weg, euer Strothi