Tal-Journal.net

Schwebebahnausbau (74): We have a lift-off!

2012-01-26T15:03:00.000+01:00

Als gestern Abend um 21.00 Uhr der Schwebebahnverkehr eingestellt wurde, waren an der Völklinger Str. verschieden Stahlelemente auf der Montageplattform zur Grundkonstruktion einer Bahnstation vereinigt. In der Nacht wurde diese mit Hilfe von hydraulischen Hebevorrichtungen ins Gerüst eingehängt und ist somit zu echten Schwebebahnstation geworden. So sah es heute morgen aus:

Der Nutzen des Nahverkehrs

2012-01-20T21:07:00.001+01:00

Die Kölner Verkehrsbetriebe haben mal durchrechnen lassen, wie hoch der Nutzen der Verkehrsleistungen der KVB für die Stadt Köln im Vergleich zu den Kosten ist. Dafür wurden von der Münchner INTRAPLAN Consult GmbH und der Fachhochschule Worms die Daten des Jahrs 2010 nach einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung empfohlenen Methodik analysiert. Das Ergebnis:

[...] für jeden Euro, der in den Betrieb der KVB fließt, [entsteht] in Köln ein Nutzen in Höhe von 5,30 Euro, Der Nutzen der KVB-Verkehrsleistung ist somit 5,3 Mal so hoch wie die Kosten des Verkehrsbetriebs"

Interressant ist auch, was die Gutachter noch analysierten:

"Wäre die Verkehrsleistung der KVB mit ihrem Bus- und Stadtbahnverkehr nur halb so hoch, müssten viele Menschen auf den Pkw umsteigen oder andere Mittel der Fortbewegung suchen. In der Folge würden die Staus auf den Straßen deutlich zunehmen und entstünde ein noch größerer Bedarf an Parkplätzen. Um diesen Mehrbedarf zu decken und Staus zu verhindern, müsste die Stadt Köln dann jährlich 33,9 Millionen Euro mehr für die Vorhaltung von Straßeninfrastruktur und 20,0 Millionen Euro mehr für Parkplätze aufbringen. Dem entgegen stünden jedoch lediglich Mehreinnahmen von 26,8 Millionen Euro für die Parkraumbewirtschaftung und ein geminderter Zuschussbedarf für die KVB in Höhe von 26,5 Millionen Euro."
(Hervorhebungen von mir)

Außerdem:

"Auch die Verkehrsteilnehmer müssten jährlich 103,1 Millionen Euro mehr für den Betrieb und die Vorhaltung von Pkw aufwenden sowie jährlich 26,8 Millionen Euro mehr für Parkgebühren aufbringen. Demgegen-über müssten die Verkehrsteilnehmer jährlich lediglich 57,7 Millionen Euro weniger für ÖPNV-Tickets bezahlen. Zudem hätte die Allgemeinheit Kosten in Höhe von 40,1 Millionen Euro jährlich zum Beispiel für Umwelt- und Unfallschäden zu tragen."
(Hervorhebungen von mir)

Desweiteren:

"Rechnet man alle Effekte auf dem Arbeitsmarkt zusammen, also zum Beispiel auch die außerhalb der Region, so hängen mit der KVB-Leistung insgesamt 8.100 Arbeitsplätze zusammen."
(Hervorhebungen von mir)

Und zuletzt:

"Natürlich besitzt die KVB auch für den Klimaschutz eine wichtige Funktion. Wäre die KVB-Leistung nur halb so groß, würden in Köln jährlich über 37.000 Tonnen Kohlendioxid (CO2) mehr ausgestoßen werden."
(Hervorhebungen von mir)

Quelle: Pressemitteilung der KVB vom 18.01.2012

Wenn man diese herausragenden Leistungen und den Kosten-Nutzen-Faktor ansieht, verbietet sich jeder Versuch den ÖPNV zu vekleinern, denn schließlich lebt er von seinem Netz, seiner Verfügbarkeit und der Dichte des Taktes. Es sind im Gegenteil sehr gute Gründe den ÖPNV Wuppertals von der Krücke des Stadthaushaltes zu befreien und von allen Bürgern zum Wohle der Stadt finanzieren zu lassen - im Fahrscheinlosen Nahverkehr.

Schweben am Arrenberg

2012-01-19T10:52:00.001+01:00

Ernststr.

Simonstr.

Gutenbergstr.

Das letzte Jahr der Station Werther Brücke

2012-01-16T17:44:00.000+01:00

Im Herbst kommt der Abriß und der formidentische Neubau. Die Station Werther Brücke liegt schon längst in ihrem letztem Jahr. Ein paar Bilder.

Am Johannisberg

2012-01-15T17:33:00.000+01:00

Blick auf den Ölberg.

Piepmatz.

Wie klein ein Hochhaus sein kann....

Januar-Tristesse

2012-01-13T13:09:00.000+01:00

An der Kluse

Ebendort.

In Oberbarmen

Keiner spielt bei dem Wetter.

Am Wochenende soll es endlich wieder etwas Sonne geben. Ich freu' mich drauf!

Irgendwo in Wuppertal (3)

2012-01-10T16:42:00.003+01:00

Wupperfeld

Wie man Kampagnenjournalismus betreibt

2012-01-07T23:28:00.000+01:00

Ohne dass ich Stellung zum Bundespräsidenten nehmen möchte, kommt hier ein interessanter Link zum Verhalten der Medien:
Stefan Niggemeier: Perpetuum Mobile

Alternativer Titel: Wie man mit alten Nachrichten eine Affaire um "neue" Vorwürfe bereichert.

Außerdem lesenswert in der taz ist Ulrich Schultes Kommentar:
Diekmanns Anmaßung

Sanierungsfälle Uni-Halle und Schauspielhaus: Aus Zwei mach Eins

2012-01-05T11:53:00.000+01:00

Heute erschien in der WZ ein Artikel über den Sanierungsfall Uni-Halle. 14,1 Millionen € soll die Sanierung kosten, eine enorme Summe für ein Bauwerk mit einigen gravierenden Nachteilen, wie z.B. fehlenden Nebenräumen. Die Universität regt nun an, die Uni-Halle als Neubau zu einer "Event-Arena" zu wandeln und zusätzlich eine neue Dreifachsporthalle nebenan zu errichten. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes ist zu 44% an der Uni-Halle beteiligt.

Es wäre - so die Sanierung der Uni-Halle wirklich unrentabel ist - doch eine Chance für Wuppertal aus zwei maroden Veranstaltungsgebäuden ein Neues zu kreieren. Das Schauspielhaus an der Kluse hat keine Überlebenschance, es ist überdimensioniert für eine 350.000 Einwohner-Stadt und die Sanierung aufwendig und unrentabel. Allein die Instandhaltungskosten für das leere Haus sind ein empfindlicher Posten im Stadtsäckel. Die Uni-Halle wiederum liegt verkehrstechnisch (vor allem für den ÖPNV) äußerst bescheiden. Um beide Probleme mit einem Streich zu lösen sollten Stadt und BLB NRW einen Neubau einer Multifunktionshalle (um das blöde Wort Event-Arena zu vermeiden) an der Kluse in Betracht ziehen. Diese Halle würde Raum schaffen für eine kleine Spielstätte des Theaters, universitäre Veranstaltungen im Herzen der Stadt (und in der Nähe zum Campus Haspel), Spiele des Bergischen HC und anderer Vereine, Konzerte, Tanzveranstaltungen, Ausstellungen, etc. Alle Veranstaltungen hätten eine ideale Anbindung an die Elberfelder Innenstadt und den ÖPNV, eine Tiefgarage dürfte auch machbar sein. Auf dem Gelände der Uni-Halle könnte eine einfache und funktionale Dreifachsporthalle für den Uni-Sport den Wegfall der Halle kompensieren. Die Kosten dafür betragen laut WZ 4 Mio. Euro, die der BLB zu tragen hätte.

Eine neue Wuppertal-Arena an der Kluse und eine Sporthalle an der Albert-Einstein-Straße: Eine Lösung, die zwei Probleme auf einmal löst und den verschiedenen Zwecken einen ideales Umfeld verschafft.

Siehe zu dem Thema auch: Studentische Konzepte für die Zukunft des Schauspielhauses

Frohes Neues!

2011-12-31T16:00:00.000+01:00

Döppersberg-Umbau (12): Jetzt geht's in die Tiefe

2011-12-31T09:30:00.000+01:00

Am Döppersberg wird gebuddelt und neuerdings (seit dem 19.12) auch gebohrt. Mithilfe von in die Erde eingebrachten Betonpfählen wird eine Stützmauer errichtet, die verhindern soll, dass das Gelände des Wuppertal-Instituts absackt.

Blick vom IC-Hotel.

Auch "zwischen den Jahren" läuft die Baustelle.

Der Bohrer war gestern allerdings nicht im Einsatz.

Was die Aufgabe diese Trafo-Häsuchens ist, weiß übrigens keiner.

Die große "Hilti"...

Blick vom Bahnhof.

Schwebebahnausbau (73): Das Stahlgerüst wächst

2011-12-30T13:02:00.001+01:00

So sieht sie aus, die Schwebebahnstationbaustelle Völklinger Str., kurz vor dem Jahreswechsel. Die Kurvenlage ist schön zu erkennen.

Frohe Weihnachten

2011-12-24T00:00:00.000+01:00

Das Tal-Journal wünscht allen frohe Weihnachten.

Nachtansichten (17): Streifzug durch Elberfeld

2011-12-20T14:04:00.000+01:00

Von der Schwimmoper bis zum Landgericht:

Ruhrstr.

Schwimmoper

Alsenstr.

Robert-Daum-Platz

Laurentiusplatz

Dito.

Herzogstr.

Neumarkt.

Landgericht.

Haspeler Brücke.

Zur Finanzierung des Fahrscheinlosen Nahverkehrs

2011-12-16T16:18:00.000+01:00

Die Kritik, die vom Stadtkämmerer Dr.Slawig und der SPD am Konzept des Fahrscheinlosen Nahverkehr hier einging, richtete sich vor allem gegen die Finanzierung. Zwei Dinge wurde von Dr.Slawig bemängelt:

Eine Wohnraumsteuer, wie von mir vorgeschlagen, verstößt gegen Art.5 GG, da mit der Grundsteuer bereits eine "bundesgleiche Steuer" vorhanden ist. Auch einer anders gearteten neuen Steuer sind, so Dr.Slawig zu enge Grenzen gesetzt.
Zusätzlich kommt hinzu, so erklärt Dr.Slawig, dass jede Steuererhebung durch das Nothaushaltsrecht nur zur Tilgung des Defizits benutzt werden darf, auch wenn z.B. Gewinne der WSW aus dem Energie- und Wassergeschäft erwartet werden.

Ich habe nun Herrn Dr.Slawig gefragt (per Email), ob etwas dagegen spräche, die Grundsteuer B, die von der Stadt erhoben wird, dafür einzusetzen, den Nahverkehr wie von mir beschrieben zu finanzieren. Der Vorteil läge klar auf der Hand: Es werden nicht nur die Einwohner belastet, sondern auch die Betriebe, sodass die Belastung gleichmäßig verteilt wird. Die Antwort von Dr.Slawig kam gestern und lautet wie folgt:

Dr.Slawigs Email vom 16.12.2011

Wir halten fest: es gibt keinen Grund, der dagegen spricht, die Grundsteuer zu erhöhen und dieses Geld dann für den Fahrscheinlosen Nahverkehr zu verwenden, außer der Regel, dass Mehreinnahmen direkt zur Konsolidierung des städtischen Haushalts verwendet werden müssen und nicht zur Finanzierung freiwilliger Leistungen verwendet werden dürfen.

Doch das ist nicht immer so, denn mit der Aufsichtsbehörde, der Bezirksregierung, kann man reden. Man kann erklären, was man macht und warum. Man kann die Sinnhaftigkeit eines Projektes vorstellen und dann die Bezirksregierung um die Erlaubnis bitten. Sogar im Bereich Verkehr.

Im Juli diesen Jahres hat die Bezirksregierung der Stadt Wuppertal gestattet, die Eigenmittel für die Verlängerung der S28 von Mettmann nach Vohwinkel zu bezahlen und dafür die Schulden der Stadt zu erhöhen. (Solinger Tageblatt: Regiobahn fährt bis Wuppertal (vom 22.07.2011) Ebenfalls gestattete die Bezirksregierung und das Innenministerium der Stadt den Eigenanteil für Städtebauprojekte trotz Nothaushalt zu finanzieren. Dietmar Bell (MdL) teilte am 14.Juli 2011 auf seiner Homepage mit:

"Wie heute Dietmar Bell und der Kämmerer der Stadt, Dr. Johannes Slawig, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bekanntgaben, ist hinsichtlich der Bereitstellung von städtischen Eigenanteilen zur Abrufung von Bundes- und Landesfördermitteln eine Lösung erzielt worden. Diese werden nunmehr von der Bezirksregierung genehmigt."

Es ist also eine Lösung gefunden worden. Ich bin davon überzeugt, dass man auch im Fall des Fahrscheinlosen Nahverkehrs eine Lösung finden könnte (Gesetze können geändert werden) - wenn man denn wollte. Aber es fehlt ja bei der Stadt und den Parteien im Stadtrat überhaupt am Interesse an der Prüfung dieses Vorschlages. Man erklärt knapp, dass es nicht geht und kümmert sich um die herkömmlichen Pfade, um diese auf dem Weg zum Abgrund weiter auszutreten. Niemand verlangt, dass der gesamte Stadtrat und die Stadtverwaltung spontan aufspringen und mit wehenden Fahnen der Idee hinterherlaufen. Dass man in der derzeitigen Situation der Stadt aber nicht so mutig ist und nicht mal eine genauere Prüfung mit den Mitteln und Kenntnissen von Stadt und WSW durchführt, habe ich befürchtet - ist aber nichtsdestotrotz ernüchternd. Bezeichnenderweise haben überhaupt nur SPD, die Grünen und der Stadtkämmerer reagiert, von den Linken, der FDP und der CDU ging keine Antwort ein.

Trotz dieser wenig ermunternden Reaktionen möchte ich die Finanzierung anhand der Grundsteuer einmal durchspielen. Dr.Slawig schreibt zur Grundsteuer:

Die Grundsteuer wird bei Mietobjekten als Teil der Betriebskosten auf den Mieter umgelegt, womit wir wieder dabei wären, dass jeder Haushalt sich an der Finanzierung des Fahrscheinlosen Nahverkehrs beteiligen würde. Die Grundsteuereinnahmen der Stadt Wuppertal betrugen in den letzten Jahren

"Steuereinnahmen (in 1.000 Euro): - 2007 - - 2008 - - 2009 - - 2010 -

Istaufkommen der Grundsteuer A 101 101 99 95

Istaufkommen der Grundsteuer B 56.837 57.888 57.250 56.110"

Quelle: Haushaltssteuerung.de

Um den Fahrscheinlosen Nahverkehr zu finanzieren, müsste man die Grundsteuer drastisch erhöhen, um zusätzlich 102.164.000 € einzunehmen. Leider kann ich nicht ermessen, wie hoch die Belastung der Wuppertaler Haushalte wäre, da nicht nur die Haushalte, sondern auch die Betriebe die Grundsteuer B zahlen.

Allerdings muss ich darauf hinweisen, dass die Grundsteuer zur Zeit ein Fall für das Verfassungsgericht geworden ist, was aber nach meinem Verständnis das Verfahren betrifft und nicht die Erhebung an sich:

"Ringen um die Grundsteuer
Sie wird schon lange als ungerecht kritisiert. Kippt das Verfassungsgericht die Grundsteuer, bekommen Hausbesitzer Geld zurück - wenn sie sich gewehrt haben."
Raimund Diefenbach, Ringen um die Grundsteuer, in: Financial Times Deutschland, vom 14.12.2011

Irgendwo in Wuppertal (2)

2011-12-13T10:35:00.001+01:00

Gesehen an der Gewerbeschulstr. nähe Fischertal.

Döppersbger-Umbau (11): Neue Ansichten an Gleis 1

2011-12-10T17:18:00.001+01:00

Ein paar Bilder vom akutellen Zustand der Buddelei am zukünftigen Busbahnhof

Schon kann man die Masten der Oberleitung sehen.

Bald geht es hier auch in die Tiefe...

... denn hier entsteht eine Tiefgarage.

Hier stand mal die Stützmauer für das Erdreich, was abgefahren wurde.

Männerspielzeug.

Der berühmte Trafo an Gleis 1 - von dem keiner weiß, was an Strom dranhängt.

Neue Aussicht von Gleis 1.

Wenn der Rest Erde weg ist, wirkt es hier noch viel heller.

Irgendwo in Wuppertal

2011-12-09T15:54:00.001+01:00

Irgendwo in Wuppertal. Nur wo?

Auflösung: South-Tyneside-Ufer mit Blick auf den Werther Hof.

WDR: Wuppertal, nicht Griechenland...

2011-12-07T10:05:00.001+01:00

"Am Donnerstag (08.12.2011) will der Landtag über die Konsolidierung der Kommunen entscheiden. Wuppertal würde dann 70 Millionen Euro jährlich bekommen und müsste trotzdem massiv sparen. Tafelsilber gibt's nicht, viele Hallenbäder sind schon geschlossen - zu Besuch in einer verschuldeten Stadt."

Jenna Günnewig, Wuppertal, nicht Griechenland... .Porträt einer verschuldeten Stadt, WDR.de

Die Antwort des Stadtkämmerers Dr.Slawig (und der SPD)

2011-12-01T16:46:00.001+01:00

Am 14.November 2011 hatte ich den Wuppertaler Parteien den Fahrscheinlosen Nahverkehr vorgestellt und um Antwort gebeten. Nun hat mir Herr Dr.Slawig seine Antwort zugeschickt, in der er die gesetzlichen Hürden zur Finanzierung schildert. Der Stellungnahme des Stadtkämmerers hat sich die SPD-Ratsfraktion angeschlossen, wie mir der Geschäftsführer heute mitteilte.

Der Kämmerer sieht also zwei Probleme:

Die Einbindung der Stadt Wuppertal in den VRR (Anstalt öffentlichen Rechts)
Die Finanzierung über eine Abgabe (Steuer / Gebühr), da die gesetzlichen Grundlagen sehr streng sind. (Paradoxerweise behindert sogar der Fakt, dass Wuppertal im Nothaushaltsrecht steckt, eine Minderung des Defizits des ÖPNV und damit die Haushaltssanierung.)

Ich bedanke mich bei Herrn Dr.Slawig für seine fundierte Antwort (und denke darüber nach, wie man die von ihm angesprochenen Probleme lösen kann).

Ende November auf der Hardt

2011-11-28T19:29:00.001+01:00

Noch nie war der November so ...

2011-11-24T17:33:00.001+01:00

... warm. Ein Zitat aus der Westdeutschen Zeitung:

"Eiskaffee statt Glühwein und T-Shirt statt Schal: Bei Werten von bis zu 15 Grad kommen dieser Tage Frühlingsgefühle auf - mitten im November."

Wenn Du Dich jetzt fragst, warum Du den Artikel in der WZ die Tage nicht gesehen hast:

Bild und Zitat stammen aus der WZ vom 21.November 2009.

Manchmal frage ich mich, spielt das Wetter verrückt oder vielleicht doch eher wir, bzw. die Medien. Bei der Aktuellen Stunde im WDR ist der Wetterbericht mitunter gefühlt länger als der Hauptbericht über das wichtigste Tagesthema.

Mehr Wetter: WupperExtrema,
Wie im letzten Jahrtausend

Die Antwort der Grünen

2011-11-23T14:45:00.001+01:00

Letzte Woche hatte ich den Wuppertaler Parteien den Fahrscheinlosen Nahverkehr vorgestellt und um Antwort gebeten. Die SPD hat eine Stellungnahme angekündigt, die Grünen haben bereits eine Antwort geschickt. Hier ist sie:

"Sehr geehrter Herr Kirschbaum,

haben Sie vielen Dank für Ihre Email, in der Sie ausführlich eine sehr interessante These zur Rolle des ÖPNV innerhalb des städtischen Haushalts beschreiben.

Natürlich fordern wir nicht nur in Bezug auf den Klimaschutz einen Ausbau statt Abbau des ÖPNV und sehen besorgt auf die finanzielle Situation der Stadt Wuppertal, die einen immer größeren Kahlschlag innerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge mit sich bringt.

Das Beispiel der belgischen Stadt Hasselt, in der schon seit mehr als 10 Jahren ein fahrscheinloser ÖPNV existiert, haben wir schon immer als

nachahmenswert empfunden. Allerdings ist dieses gute Beispiel aus unterschiedlichen Gründen schwer auf größere Kommunen übertragbar, Pro und Contra müssen diskutiert werden.

Die Wuppertaler GRÜNEN sind eingebunden in den Arbeitskreis Bergisch Energisch (ein Zusammenschluss der bergischen GRÜNEN), der sich für die Energiewende im Bergischen Land einsetzt. Dazu zählt natürlich auch der Verkehrsbereich und die Frage, wie die verkehrsbedingten klimaschädlichen Emissionen reduziert werden können. In diesem Rahmen haben wir uns auch das Thema „fahrscheinloser ÖPNV“ auf die Agenda gesetzt und für Anfang kommenden Jahres eingeplant.

Wir sind gerne bereit, mit Ihnen den fahrscheinlosen Nahverkehr zu diskutieren und möchten vorschlagen, dass wir Sie zum ersten Treffen des AK Bergisch Energisch

2012 einladen (Termin steht noch nicht fest). Wir würden uns freuen, wenn Sie an einer Diskussion in diesem Kreis Interesse hätten.

Mit freundlichen Grüßen"

Leider schreiben die Grünen nicht, warum das Beispiel Hasselt nur schwer auf größere Kommunen übertragbar ist, dass es eine andere Dimension hat ist klar. Auf meine Argumentation wird leider nicht eingegangen, man vertröstet nur auf eine Diskussion im nächsten Jahr. So kommt natürlich kein direkter Gedankenaustausch zustande. Schade.

Stadtmöwen

2011-11-22T13:55:00.000+01:00

Stadtmöwen auf und an dem "Kleiderbügel" an der B7 an der Ohligsmühle.

WupperExtrema

2011-11-20T13:48:00.001+01:00

Alle reden übers Wetter. Ich zeig' lieber Bilder.

16.November 2010.

19.November 2011

16.November 2010.

19.November 2011

16.November 2010.

19.November 2011

"Steuereinnahmen (in 1.000 Euro):	- 2007 -	- 2008 -	- 2009 -	- 2010 -
Istaufkommen der Grundsteuer A	101	101	99	95
Istaufkommen der Grundsteuer B	56.837	57.888	57.250	56.110"