Inzwischen verpufft die Attacke des renitenten Demokraten-Abegordnete Eric Massa. Zuerst hatte der behauptet, er sei wegen seinem Widerstand gegen die Reform zum Rücktritt gedrängt worden – wodurch die Rechten sofort “Skandal” schrieen und Aufwind verspürten.

Doch: Jetzt berichtet die Washington Post, dass er mehrere Mitarbeiter sexuell angefasst haben soll. Massa, längst als “Psychopath” beschrieben, setzte zur Kehrtwende an: Seine Behauptungen seien falsch gewesen – seine vorschnellen, rechten Fans sind blamiert.

Da die LeserInnen von zurPolitik.com durchwegs kluge Köpfe sind nun eine naive Frage von uns an euch: Sind die USA aufgrund der Währungsreserven von der Volksrepublik China abhängig? Oder ist das Abhängigkeitsverhältnis gar umgekehrt?

Eure Meinung ist gefragt!

Es gibt Geschichten aus anderen Ländern, wo im Wahlkampf verstorbene Menschen anstelle von unpopuläreren KandidatInnen gewählt wurden. Im US-Bundesstaat Missouri starb der demokratische Gouverneur Mel Carnaham 2000 bei einem Flugzeugabsturz. Zu diesem Zeitpunkt stand er im Senats-Wahlkampf gegen den Republikaner John Ashcroft und es war bereits zu spät, seinen Namen von der Wahlkarte zu streichen.

Bevor über die blöden Amerikaner gelacht wird: Die Wahl geschah allerdings unter der inoffiziellen Ankündigung, dass Carnahams Frau im Falle eines Wahlsieges mit dem Amt betraut würde – was dann auch geschah. Technisch gesehen wurde mit 51% der Stimmen zwar ein Toter gewählt, realistisch betrachtet aber dessen Frau.

Trotz der schwierigen Situation, nie selbst ein Amt innegehabt zu haben (wohl aber als First Lady Missouris aktiv gewesen zu sein) und gerade den Ehemann und einen Sohn verloren zu haben, machte die ihren Job ordentlich. In der Wahl 2002 verlor sie nur um 22.000 Stimmen.

In der rumänischen Stadt Voinesti geschah 2008 etwas Ähnliches. Der jahrelang amtierende, sozialdemokratische Bürgermeister starb am Wahltag – die Behörden ließen die Wahl mangels gesetzlicher Vorgaben für eine solche Situation durchführen. 1051 Menschen wählten den Toten, obwohl die meisten Menschen in der kleinen Stadt von seinem Zustand gewusst haben dürften. Das waren 43 Stimmen mehr als seinn liberaler Gegner erhielt. Was in der Folge geschah, ist im Internet leider nicht dokumentiert.

Österreich ist vorbereitet

Kann nun aber Barbara Rosenkranz (51) Präsidentin werden, wenn Heinz Fischer (71) etwas zustößt?

Nein. Das Bundespräsidentenwahlgesetz sorgt vor: Die Wahl verschiebt sich, falls ein Kandidat oder eine Kandidatin stirbt. Sie darf dann frühestens sechs und höchstens zehn Wochen nach dem ursprünglichen Termin stattfinden.

Ein neuer Wahlvorschlag kann allerdings nur von derjenigen Person eingebracht werden, die auch für den der verstorbenen Person zuständig war. Dass die festgelegten StellvertreterInnen auch alle ums Leben kommen, ist unwahrscheinlich. Mindestens 6.000 Menschen müssen einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Die Reihenfolge der UnterzeichnerInnen legt auch die Reihenfolge der Zuständigkeit fest.

Für den neuen Vorschlag braucht es übrigens erneut 6.000 unterstützende Unterschriften. KandidatInnen dürfen bei den Wahlen prinzipiell bis zum dreißigsten Tag davor genannt werden. Für die diesjährige Abstimmung am 15. April ist also noch bis 17. März Zeit.

Allerdings

Allerdings könnte ein anderer FPÖ-Politiker die Rolle des Präsidenten übernehmen. In Österreich gibt es keinen Vizepräsidenten wie etwa in den USA. Sollte ein Präsident nach der Wahl sein Amt nicht mehr ausführen können, übernimmt bis zur Angelobung des Nachfolgers laut österreichischer Verfassung das Kollegium der drei NationalratspräsidentInnen dessen Aufgaben. Barbara Prammer (SPÖ), Fritz Neugebauer (ÖVP) und Martin Graf (FPÖ) haben aktuell diese Ämter inne.

In jüngster Vergangenheit wurde diese Regelung auch tatsächlich gebraucht: Als Thomas Klestil 2004 vor Heinz Fischers Amtsübernahme einem Herzinfarkt erlag, schlüpften Andreas Khol (ÖVP), Prammer und Thomas Prinzhorn (FPÖ) für drei Tage in dessen Rolle.

Falls du auch eine spannende Frage für uns hast:

Foto: Manfred Werner, CC3.0-BY-SA

Objektiv subjektiv

Objektiv betrachtet handeln BloggerInnen subjektiv. Während JournalistInnen objektiv arbeiten (müssten), argumentieren BloggerInnen meist subjektiv. In der empirischen Sozialforschung würde man hierbei beinahe von einer Form von nachvollziehbarer Intersubjektivität sprechen. Unterstrichen wird dies etwa mit folgendem Zitat einer befragten Person:

“Ich bekenne mich ausdrücklich zur Subjektivität (im Blog wird meine persönliche Meinung dargestellt) und Transparenz (offene Diskussion, Darstellung eventueller Abhängigkeiten).“

So findet sich auch in der “Über uns“-Page von zurPolitik.com ein starker Verweis auf den subjektiven Charakter des Blogs.

Gläserne BloggerInnen?

Wie im vorherigen Zitat ersichtlich, ist Transparenz ein wichtiger Bestandteil im Selbstverständnis vieler BloggerInnen. Besonders anschaulich wurde dies etwa folgendermaßen formuliert:

“Bloggen heißt, sich angreifbar zu machen.“

BloggerInnen geben oftmals tiefe Einblicke in ihr Privatleben, ihre Denkstrukturen und deren Wertebasis. Gerade hierbei beweisen viele BloggerInnen großen Mut. Immerhin nähern sie sich selbst(bestimmt) in manchen Fällen gar dem “gläsernen Menschen”. Ein weiteres Zitat:

“Es geht darum, meine subjektive Meinung wiederzugeben, Widersprüche aufzudecken, Fehler (auch eigene) transparent hand zu haben.“

Die Transparenz umfasst jedoch nicht nur die eigene Persönlichkeit, sondern auch das eigene Schaffen. Transparenz hinsichtlich der verwendeten Quellen (etwa bei Bildmaterial) wird generell als wichtiges Element des Schaffensprozesses angesehen.

Information, Diskussion, Meinungsbildung

BloggerInnen wollen informieren, diskutieren und legen ihre Meinung dar. Eine befragte Person beschrieb das eigene Selbstverständlich folgendermaßen:

“Ich sehe mich als Citoyen, der durch Bereitstellung von Informationen und persönlicher Meinung zu politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Themen sowie Möglichkeiten der Diskussion und Vernetzung aktiv, eigenverantwortlich und gewissenhaft am Gemeinwesen teilnimmt.“

BloggerInnen sehen sich als Teil der Gesellschaft und betrachten diese kritisch. Sie wollen aktiv an ihr teilhaben und ihren Beitrag zur Gestaltung dieses komplexen Gebildes leisten.

Der Beginn? Einfach so …

Wir untersuchten auch die anfänglichen Intentionen der BloggerInnen. Einige der Befragten meinten, es sei ihnen “einfach so passiert”. Bei vielen war es auch die Neugierde, die für das erstmalige Erstellen eines Blogs sorgte. Die Neugierde, ein Medium auszuprobieren und Inhalte einem dispersen Publikum zur Verfügung zu stellen. Die anfänglichen Motivationen variieren zwischen “zufälligen” Bloggründungen und zielgerichtetem Vorgehen. Zwei Zitate hieraus will ich an dieser Stelle vorstellen:

“Ich habe jahrelang in [...] gelebt und wollte Kontakt mit meinen FreundInnen in Europa halten.“

“Ich habe begonnen zu lesen und wollte einen eigenen Blog haben, wenn ich wo einen Kommentar schreibe. Die ersten Monate waren dann von sehr persönlichen, tagebuchartigen Beiträgen geprägt.”

Aber warum bloggen die nun wirklich?

Aber weshalb bloggen die nun wirklich?  Mit jeweils 27% der Gesamtnennungen (Mehrfachauswahl) belegten “Diskussion von Themen” und “Verbreitung von Themen abseits des Mainstreams” gleichauf den ersten Rang. Mit 24% folgte “Verbreitung eigener Ansichten”. BloggerInnen haben demnach, betrachten wir die Motivationen, ein großes Kommunikations- und Sendungsbewusstsein. Es ist für die österreichischen BloggerInnen ein Bedürfnis, abseits der traditionellen Medien Informationen und Meinungen zu verbreiten und zu diskutieren. BloggerInnen weisen ein großes Kommunikations- und Sendungsbewusstsein auf.

13% der Gesamtnennungen entfielen auf “Nutzung für private/berufliche Zwecke”, 9% entfielen auf “Anderes” wie z. B.:

“Die stilistische Methode Feuilleton auch online anzuwenden.“

oder

“Anlass zur Reflexion – Verbreitung ist sekundär.“

Und wie war das nochmal mit den Themen?

Welche Themen werden von den befragten BloggerInnen hauptsächlich behandelt? Kaum überraschend entfiehlen 26% der Nennungen (Mehrfachauswahl) auf “Politik”. Mit 10% der Gesamtnennungen folgte “Persönliches”, gleichauf mit “Soziales”. Doch auch “Grassroot-Bewegungen” und “Bildung” wurden mit jeweils 9% genannt. Etwas weniger häufig wurden Themen wie “Netzpolitik” und ferner “Wirtschaft”, “Technik” oder auch “Energie/Ökologie/Nachhaltigkeit” gewählt. Zwei Zitate zur Themenauswahl aus den Antworten der Befragten:

“Es sind die Bereiche mit denen ich mich auch außerhalb des Blogs beschäftige. Dort kenne ich mich aus. Der Blog dient zur Vertiefung des Wissens und der weiteren Auseinandersetzung damit.“

“Interesse und die Hoffnung doch etwas zu ändern und andere auf das Thema aufmerksam zu machen.“

Bringt das überhaupt etwas?

BloggerInnen sind – so meine persönliche Einschätzung – oftmals idealistische Pragmatiker. Sie wollen an gesellschaftlichen Diskursen teilhaben und sehen, grundsätzlich, kaum Gebiete in denen Blogs gesellschaftliche Veränderungen nicht unterstützen könnten.

“Mir fallen keine gesellschaftlichen Bereiche ein, in denen sie [Anm.: die Blogs] NICHT unterstützen könnten – wobei ich davon ausgehe, dass es ebenso viele Blogs gibt wie es Menschen gibt und damit alle gesellschaftlichen Themen irgendwo vertreten sind.“

Alles super, alles toll?

Dennoch werden Blogs und deren Inhalte nicht durch die rosarote Brille betrachtet. Wo Persönlichkeitsrechte verletzt werden oder fehlende Transparenz gegeben ist sehen BloggerInnen das Medium durchaus kritisch. Aber auch vor unbedachtem Vorgehen von BloggerInnen wird gewarnt. Die beiden abschließenden Zitate zeigen dies gut auf:

“Als Leser entscheide ich selbst, was ich lese und was nicht. Von dieser Seite gibt es daher keine Bedenken. Von Bloggerseite steht es jedem frei über alle Themen zu bloggen, die einen so bewegen. Das ist gut so, stellt aber auch eine Gefahr dar. Eine Gefahr sehe ich und das ist das Impulsbloggen. Hier kann es zu unüberlegten Aussagen kommen, die einmal im Netz nicht immer wieder herauszubekommen sind. Aber das ist auch eine generelle Gefahr mit dem Internet.“

“Alle Informationen anonymer AutorInnen sind generell mit Skepsis zu betrachten. Besonders im Bereich Dirty-Campaining werden Blogs gerne wegen ihrer hohen Glaubwürdigkeit mißbraucht um Desinformation zu betreiben.“

Foto: raindog, CC2.0-BY-ND

Diese Veranstaltung wäre eine meiner letzten Pflichtveranstaltungen im Studium. Ich versuche seit vier Semestern in diese Veranstaltung zu kommen. Erfolglos. Auch dieses Mal. In Zeiten wie diesen bewundere ich meine Ruhe. Ich habe Routine darin, eine Lehrveranstaltung nicht besuchen zu dürfen. Dass ich jetzt aber nicht mal mehr den Boden zu sehen bekomme, auf dem ich einst sitzen durfte, das ist neu. Neu ist gut. Darüber lässt sich besser scherzen. Ich überstehe solche Situationen gerne mit Humor.

Zu viel Bildung killt das Land

An der Wiener Politikwissenschaft gibt es im Sommersemester 2010 laut mir bekannten Informationen 60% mehr Lehrveranstaltungsanmeldungen als Plätze. Ich habe Verständnis für diese Unterfinanzierung des Instituts: Offensichtlich gibt es dank dem hervorragend ausgebauten Schulfach “Politische Bildung” viel zu viele politisch gebildete Menschen in diesem Land.

Deshalb ist das Niveau unserer politischen Debatten ja auch auf dem Level der Auseinandersetzungen von gamprigen Bisons, die besoffen um eine Bisonkuh kämpfen.

Beim ersten Mal hätte ich es in diese Veranstaltung da oben übrigens beinahe geschafft. Zwischendurch wurde sie dann aber sogar aus dem Angebot gestrichen. Nur zur Erinnerung: Es ist eine Pflichtveranstaltung. Ich muss die machen, damit ich meinen Abschluss bekomme. Aber im Sommersemester 2012 läuft mein Diplom-Studienplan aus, deshalb wird kräftig eingespart.

Die Einführungsvorlesungen der heutigen PoWi-AnfängerInnen haben dieselben Inhalte wie meine damaligen, aber sie tragen leicht geänderte Namen. Ich schaue jetzt nicht extra nach, aber was früher “Politik und Recht” war, ist heute halt “Politik und Recht in Österreich” oder so. Um auf meine Stunden zu kommen, wird mir nahegelegt diese einfach nochmal zu besuchen.

Ich weigere mich. Ich will mich bilden, keinen Titel (na gut, den auch). Es wird spannend, ob ich bis 2012 alle Pflichtveranstaltungen belegen kann – und ob die immer schwieriger zu belegenden Freien Wahlfächer sich bis dahin ausgehen.

Mindestmaximum

Ab nächstem Semester wird aber eh alles besser. Denn dann darf ich wieder Studiengebühren zahlen (Update: Falsch. Berufstätige die im Vorjahr mindestens 4886€ verdient haben, sind befreit. Danke an Matthias für den Hinweis).

Wer Studiengebühren bezahlt freut sich gleich noch mehr, wenn er/sie keinen Platz bekommt. Ja ja, da frohlockt die soziale Ader. Studiengebühren sind nämlich – das wissen manche nicht – nur für die abgeschafft, die nicht “zu lange studieren” . Wer mehr als ein Semester pro Abschnitt langsamer als Mindeststudienzeit studiert, der kostet dem Staat zwar nicht mehr (besucht ja deshalb auch nicht mehr Kurse und bekommt nicht länger Beihilfen), muss aber wieder zahlen.

Mir wurde übrigens erzählt: Mindeststudienzeit war früher das, was man auf keinen Fall unterbieten durfte. Heute ist es das, was man keinesfalls überbieten sollte. Aber das sehe ich ein: Wer sich zu lange bildet, ist eben ein Problem für die Gesellschaft. Wir haben schon zu viele intellektuelle Kapazitäten hier.

Kein Pech, Schuld

Weil ich ein Mann bin, musste ich meine Dienste dem Staat zur Verfügung stellen. Ich entschied mich für den Zivildienst in einem Altersheim (damals noch 12 Monate). Es erschien mir sinnvoller, als durch den Gatsch zu robben. Leider wurde erst sechs Monate nach meiner Matura ein Platz frei. Deshalb arbeitete ich Schmarotzer vor und nach dem Zivildienst jeweils ein halbes Jahr. Ich verkabelte zum Beispiel Müllverwertungsanlagen und machte mir beim Robben durch anderer Leute Mist eine schöne Zeit.

Ich fauler Hund begann im Gegensatz zu meinen einstigen Mitschülerinnen also erst zwei Jahre später zu studieren. Deshalb wird Familien- und Studienbeihilfe (so ich denn auf diese 29€ im Monat tatsächlich noch anspruchsberechtig sein werde) für mich ein Jahr weniger ausbezahlt. Auch da stimme ich zu: Ich habe mir diese Probleme offensichtlich verdient.

Es sollte einem nicht zu leicht gemacht werden, zu einem Abschluss zu kommen. Am Ende würde Österreich in Gefahr laufen, die zweitschlechteste Akademikerquote des OECD-Raumes zu verlieren. Wir wollten ja schon immer wie die Türkei sein, also orientieren wir uns auch an der.

It burns, burns, burns

Nachdem ich das Foto oben schoss, drehte ich mich nach rechts. Ich musste wirklich lachen. Vielleicht war es ja ein Wink des Schicksals, das mir sagen wollte, worüber ich meine Diplomarbeit schreiben könnte:

Zwei Monate nach europaweiten Bildungsprotesten und den größten österreichischen Studierendenprotesten der letzten Jahrzehnte hat niemand etwas unternommen und alles scheint sogar noch schlimmer als davor. Die europäischen Wissenschaftsminister feiern nächste Woche in Wien die Bolognareform und dabei Österreich als Musterbeispiel. Unsere Wissenschaftsministerin provoziert derweilen die Studierenden.

Es würde mich sehr wundern, wenn die Unis nicht sehr bald wieder zu brennen beginnen. Am Mittwoch ist an der Politikwissenschaft eine Vollversammlung. Ich nehme wohl sicherheitshalber den Schlafsack mit.

Tolles Beispiel: Der Kinderfruchtdrink „Capri Sonne“ – der Drink mit den „gesunden Früchten“ hat einen gigantomanischen Fruchtgehalt von 12%, enthält 6,5 Stück Würfelzucker pro Packung, dazu auch keine Nährwertangabe. Egal, immerhin sind die Früchte aus „kontrolliert-integriertem Anbau“. Klingt wunderbar nach „kontrolliert-biologischem Anbau“, hat damit aber nicht viel zu tun.

Ein trauriger Einzelfall? Ganz im Gegenteil. Inzwischen ist das gängige Praxis. Warum sollten Fitness Fruits auch wirklich Früchte und mehrheitlich hochwertige Nährstoffe enthalten? Oder ein Schoko-Pudding mehr als 2 Prozent Schokolade beinhalten (übrigens aus “echter Herkunftsschokolade”!)?

Yammie Sägespäne!

Super ist auch der Zusatz von “naturidentischen Aromastoffe”, wo ein künstliches Gemisch aus Sägespänen plötzlich zu Erdbeeraroma mutiert. Oder das Bi-ghurt (siehe Abbildung), das wohl gern ein Bio-Joghurt wäre.

Die Verpackung eines Produkts beeinflusst die Kaufentscheidung maßgeblich. Der Sinn von Verpackungen ist es, gezielt Realitäten zu schaffen, Wertigkeiten zu kommunizieren. Am besten man verkauft nicht nur ein Produkt, sondern ein wahres Kauferlebnis. So oder so: Die äußere Form hat nicht unwesentlichen Einfluss auf den Erfolg eines Produkts. Da gibt’s viel zu gewinnen.

Es gibt aber auch viel zu verlieren: Eine Verpackung weckt Erwartungen. Können diese nicht eingehalten werden, fällt die Kaufentscheidung das nächste Mal womöglich anders aus. Und: Konsumenten können sehr nachtragend sein. Ehrlichkeit und Transparenz sind ein gerne unterschätzter Erfolgs-Faktor. Bloß: Die „Tüte mit aromatisiertem Zuckerwasser mit einem Mini-Anteil Fruchtsaft“ verkauft sich dann leider doch noch nicht so gut wie der „Drink mit den gesunden Früchten aus kontrolliert-integriertem Anbau“.

Trick-Nährboden durch EU-Regelung

Spannend wird auch sein, wie Verpackungs-Designer die Abschaffung der Normgrößen durch die EU aus dem vergangenen Jahr in naher Zukunft noch (aus)nutzen werden. Gravierende, offensichtliche Veränderungen sind unwahrscheinlich – das könnte dem Konsumenten dann doch zu blöd werden. Die Veränderungen werden dagegen eher subtiler Art sein.

Philadelphia hob Mitte des vergangenen Jahres den Preis eines Frischkäseproduktes geschickt an. Man verringerte den Inhalt unauffällig von 200g auf 175g. Immerhin eine Preiserhöhung von 14,3%. Die Einen werden sich über die tolle neue Verpackung freuen (neuerdings rund statt eckig) – wer den Trick entlarvt, wird sich aber gewaltig ärgern. Und das nachhaltig.

Das PR-Disaster lässt sich kaum noch toppen. Es sei denn, man strapaziert die Standard-Ausrede a la “Wir empfehlen, sich bei Kauf von Lebensmitteln für einen Preisvergleich stets an den ausgeschriebenen 100-Gramm-Preisen am Regal zu orientieren.” Blöd nur für uns KonsumentInnen, wenn die Supermärkte die alten Preis-Etiketten mit dem ursprünglichen 100-Gramm-Preis am Regal belassen – mit der Begründung, dass sich am Preis so und so nichts geändert hätte.

Wie auch immer: Es wäre an der Zeit, seine Macht als KonsumentIn zu entdecken. Und auch zu nutzen.

Cover Foto: aboutbettertimes, CC2.0-BY

Der deutsche Kabarettist Volker Pispers zum Thema:

Eduardo Galeano, Journalist, Essayist und Schriftsteller aus Uruguay, meinte einst:

“Ich gebe zu, dass es mir selbst oft schwer fällt, wichtige soziologische, politologische, wirtschaftswissenschaftliche oder geschichtliche Werke zu lesen, die in der ihnen eigenen Fachsprache abgefasst sind. Eine hermetische Sprache ist nicht unbedingt der notwendige Preis für Tiefe. Sie kann in manchen Fällen auch schlicht Kommunikationsunfähigkeit zu einer intellektuellen Tugend erheben.”(Die offenen Adern Lateinamerikas, S. 362)

Es gibt jedoch lobenswerte Ausnahmen. “Mit offenen Karten“, jeden Samstag um 19.15 Uhr auf ARTE, ist ein solches Beispiel. Bereits seit 1992 wird dieses Sendeformat fortlaufend produziert und ist mittlerweile auch als  Video on demand erhältlich. Innerhalb weniger Minuten erfährt man in dieser Sendung leicht verständliche Informationen, unterstützt durch visuelles Kartenmaterial – wie etwa bei der (nicht mehr ganz jungen) Episode “Was will China in Afrika?” Eigentlich ist es ja ganz einfach … das Ding mit der Komplexität.