anwalt.de - Rechtstipps

Gewerbemiete: Haustür auf oder Haustür zu? (Miet- und Wohnungseigentumsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Fri, 13 Nov 2009 10:57:51 +0000

Im Rahmen eines Gewerbemietverhältnisses entbrannte zwischen einem Vermieter und einem Mieter von Gewerberäumen ein heftiger Streit wegen der Haustür. Der Mieter betrieb eine Zahnarztpraxis und bestand darauf, dass die Haustür zu den üblichen Geschäftszeiten geöffnet bleibt, damit seine Patienten ohne vorheriges Klingeln an der Haustür Zugang zu seiner Praxis haben. Doch der Vermieter h... mehr

Wenn Ihre Meinung gefragt ist - Bewertungen im Internet und die rechtlichen Aspekte (Internetrecht & Domainrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Fri, 13 Nov 2009 16:12:00 +0000

"Die beste Werbung ist die Mund-zu-Mund-Propaganda" - so lautet eine Erkenntnis aus dem Bereich von Marketing und Werbung. Und die meisten von uns werden bestätigen, dass man der persönlichen Empfehlung für Produkte oder Dienstleistungen eher vertraut als den manchmal vollmundigen Versprechungen der Anbieter. Dem menschlichen Bedürfnis nach Empfehlungen trägt mittlerweile auch das Internet... mehr

Kurz und knapp 121 (Verkehrsrecht, Wohnungseigentumsrecht, Hochschulrecht, Verwaltungsrecht) (Verkehrsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Tue, 10 Nov 2009 13:08:26 +0000

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kollision mit Pkw-Tür während des Ein-/AussteigensEin Autofahrer wollte seinem Kind beim Aussteigen helfen und lehnte sich bei geöffneter linker Hintertür in den Innenraum des Fahrzeugs. Ein vorbeifahrender Lkw beschädigte die Tür, weil er den erforderlichen Siche... mehr

Überweisung: Jetzt auf Nummer sicher gehen! (Bankrecht & Anlegerrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 05 Nov 2009 08:55:11 +0000

Seit dem 1. November gelten bei fast allen Banken und Sparkassen neue Allgemeine Geschäftsbedingungen, die sich erheblich auf die Rechte der Bankkunden auswirken. Die neuen AGB basieren auf einer EU-Richtlinie, die den Zahlungsverkehr im europäischen Wirtschaftsraum vereinheitlichen und beschleunigen will. Doch das neue Europäische Zahlungsverkehrsrecht und die darauf basierenden neuen AGB b... mehr

Lastschriftverfahren: Umstellung auf SEPA-Lastschriften (Bankrecht & Anlegerrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Wed, 04 Nov 2009 13:57:12 +0000

Durch die Einführung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen machen Banken und Sparkassen den Weg für die neue SEPA-Lastschrift frei. Damit können fällige Rechnungsbeträge nicht mehr nur in Deutschland, sondern auch europaweit per Lastschrift eingezogen werden. Die Umstellung erfolgt nach und nach, bisherige Lastschriften bleiben weiterhin gültig.SEPA (Single Euro Payme... mehr

Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht) (EDV-Recht & IT/TK-Recht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Tue, 03 Nov 2009 12:31:46 +0000

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Weitergabe von Telefon-Teilnehmerdaten ist Pflicht"Muss ein Telekommunikationsanbieter seine Daten wirklich an die Konkurrenz weitergeben?" - Ja lautet hier die Antwort. Ein Telekommunikationsunternehmen, das sich bereit erklärt hatte, seine Netzteilnehmerdaten zur V... mehr

Wohnen mit Hartz IV (Sozialrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Fri, 30 Oct 2009 15:55:00 +0000

Seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2005 hat Hartz IV zu einer wahren Prozessflut bei den Sozialgerichten geführt. Häufig geht es dabei um die Wohnung der Betroffenen. Da es sich um eine staatliche Leistung für Hilfsbedürftige handelt, hat sich die Wohnung bezüglich Größe und Ausstattung grundsätzlich am unteren Wohnstandard zu orientieren, andererseits muss auch Hilfsbedürftigen eine ge... mehr

Kurz und knapp 119 (Arzthaftungsrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht) (Medizinrecht & Arzthaftungsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Wed, 28 Oct 2009 09:19:39 +0000

Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch:Mangelnde Sorgfaltspflicht - Arzt begeht groben BehandlungsfehlerEin 2jähriges Kleinkind, dass bei einem Sturz einen komplizierten Armbruch erlitt, hätte - nach Angaben des Sachverständigen des Landgerichts Karlsruhe - kurz nach gestellter Diagnose, zu einem Kinderchirurgen überwiese... mehr

Neue Steuerklassenkombination für Ehegatten (Steuerrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Tue, 27 Oct 2009 13:15:25 +0000

Ab dem Jahr 2010 haben Ehegatten, die beide Arbeitslohn beziehen, eine weitere Möglichkeit der Steuerklassenkombination. Neben den bisherigen Kombinationen III/V (sog. Ehegattensplitting) und VI/VI ist nun auch die Kombination "IV/IV mit Faktor" möglich. Beim Faktorverfahren werden bei jedem Ehegatten der Grundfreibetrag und andere steuerentlastende Vorschriften beim jeweils eigenen Lohnste... mehr

Winterreifen! So geraten Sie nicht ins Schleudern (Verkehrsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 22 Oct 2009 09:25:56 +0000

Wer bei Schnee, Glatteis und Matsch sicher unterwegs sein will, der sollte schon jetzt an den Reifenwechsel denken. Denn Winterreifen sind nicht nur aus Sicherheitsgründen zu empfehlen. Autofahrer, die im Winter mit Sommerreifen auf öffentlichen Straßen unterwegs sind, riskieren nicht nur ihr Leben, sondern auch ein saftiges Bußgeld und bei einem Unfall kann unzureichende Bereifung sogar de... mehr