anwalt.de - Rechtstipps

Von roten Kennzeichen und Kurzzeitkennzeichen (Verkehrsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 09 Feb 2012 14:30:21 +0000

Privatleute bekommen heutzutage nur noch ein sogenanntes Kurzzeitkennzeichen zugeteilt. Zu erkennen ist es an einem rechts befindlichen gelben Balken, in den das Ablaufdatum schwarz eingeprägt ist. Nur noch gewerblichen Händlern steht das altbekannte rote Kennzeichen zur Verfügung. Bei beiden Kennzeichenarten sind wichtige Regeln zu beachten.Das Kurzzeitkennzeichen kann bei jed... mehr

Vorsorgen, solange es noch geht (Familienrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 09 Feb 2012 09:51:52 +0000

Zahlreiche Menschen mit plötzlich schwer pflegebedürftigen Angehörigen machen meist zum ersten Mal im Leben überraschend Erfahrungen mit dem Betreuungsgericht. Ein weitverbreiteter Irrtum trägt dazu bei: Viele meinen, für plötzlich nicht mehr entscheidungsfähige Angehörige einfach handeln zu können. Dabei ist das ebenso wenig für den Ehegatten möglich wie für Vater, Mutter oder vol... mehr

Kältewelle: Frostschaden lässt sich durch Beheizung vermeiden (Versicherungsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Mon, 06 Feb 2012 15:21:16 +0000

Angesichts der frostigen Temperaturen sollte man die Heizung immer gut auf Betriebstemperatur bringen. Denn nur durch eine ordentliche Beheizung lassen sich Frostschäden vermeiden. Die Gefahr von Wasserschäden steigt, gerade wenn Wohnungen und Häuser leer stehen. In diesen Fällen muss der Eigentümer für eine ausreichende Beheizung sorgen. Es sei denn, alle wasserführenden Leitunge... mehr

Zur Kündigung eines Schwerbehinderten (Arbeitsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Wed, 01 Feb 2012 13:58:05 +0000

Wurde die Schwerbehinderung eines Arbeitnehmers nach § 69 SGB IX (Sozialgesetzbuch IX) anerkannt, sollte der Arbeitgeber binnen drei Wochen davon informiert werden, um keine Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes zu riskieren. Denn grundsätzlich muss ein Arbeitgeber vor der Kündigung eines Schwerbehinderten die Zustimmung des Integrationsamtes nach den §§ 91 I, 85 SGB IX einholen,... mehr

Sturz auf dem glatten Bahnsteig: Wer haftet? (Reiserecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Fri, 27 Jan 2012 17:36:49 +0000

Der Winter birgt viele Gefahren. Eisglatte Bahnsteige sind eine davon. Das bekam eine Frau, die mit der Deutschen Bahn von Solingen nach Dresden reisen wollte, bei ihrem Sturz schmerzhaft zu spüren. Wegen ihrer Verletzungen wollte sie Schadensersatz und Schmerzensgeld von den Bahnunternehmen.Mehrere Unternehmen? Sie lesen richtig. Das einheitliche Bild der früheren Deutschen Bah... mehr

Hartz IV: Direktzahlung der Miete an den Vermieter? (Sozialrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 26 Jan 2012 12:56:19 +0000

Weist die gemietete Wohnung Mängel auf, hat man den Vermieter darauf hinzuweisen und unter Fristsetzung dazu aufzufordern, den Mangel zu beseitigen. Unternimmt der Vermieter jedoch nichts, kann der Mieter die Miete mindern. Nach Ansicht des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe darf einem Hartz-IV-Empfänger dieses Recht nicht abgesprochen werden, indem das Arbeitsamt die Miete plötzlich direk... mehr

Studienzeit - Tipps zum Studentenjob (Sozialrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 26 Jan 2012 13:35:29 +0000

Wer studiert, braucht Geld. Ein Studentenjob bringt neben finanziellem Spielraum auch praktische Erfahrungen. Allerdings gibt es dabei einige Besonderheiten zu beachten, um am Ende nicht draufzuzahlen. Zum Thema Arbeiten und Zuverdienst im Studium will das anwalt.de-Redaktionsteam deshalb ein paar Antworten geben.Bin ich als Student auch gleichberechtigter Mitarbeiter?... mehr

Solarienverbot für Kinder und Jugendliche ist verfassungsgemäß (Verfassungsrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Thu, 19 Jan 2012 14:14:38 +0000

Minderjährige dürfen in öffentlich zugänglichen Sonnenstudios nicht auf die Sonnenbank - so sieht es das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen vor, kurz: NiSG. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsmäßigkeit des Sonnenstudioverbots jetzt bestätigt. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor.Dem Beschluss des hö... mehr

Motorrad frisiert? Lappen weg! (Strafrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Tue, 17 Jan 2012 12:40:18 +0000

Zwar kann man ab einem Alter von 18 Jahren den Motorradführerschein Klasse A machen. Ist man aber noch keine 25 Jahre alt, dürfen für zwei Jahre nur Zweiräder mit einer Motorleistung von 25 kW bzw. 34 PS gefahren werden (Klasse A beschränkt). Das Amtsgericht (AG) Lübeck hat entschieden, dass der Führerschein zumindest vorläufig entzogen werden kann, wenn der Motorradfahrer durch... mehr

Neues Testamentsregister erleichtert das Auffinden (Erbrecht)

redaktion@anwalt.de (anwalt.de services AG) — Fri, 13 Jan 2012 13:33:00 +0000

Mit Beginn des Jahres 2012 hat das Testamentsregister seine Arbeit aufgenommen. Geführt wird das Register von der Bundesnotarkammer. Das Register soll künftig die Suche nach letztwilligen Verfügungen eines Verstorbenen erleichtern und dabei helfen, dessen letzten Willen schneller umzusetzen. Durch letztwillige Verfügungen kann ein verstorbener Erblasser bestimmen, wer sein Vermögen... mehr