BastianBest.com

Bastian Bests Tweets (2012-04-29)

Bastian Best — Sun, 29 Apr 2012 10:59:00 +0000

@humanErr DE-Einspruchsgeb ist €200. Wegen der Kosten für die Einspruchsbegründung sollten Sie einen Patentanwalt Ihres Vertrauens fragen in reply to humanErr #
checked in at La Villetta, became President and got the friendticker-Welcome-Reward http://t.co/tbK5IyNT @friendticker #

Bastian Best ist einer der wenigen deutschen Patentanwälte mit Universitätsabschluss in Informatik. Durch diese seltene fachliche Kombination ist Bastian Best Spezialist für alle Fragen zur Patentierbarkeit von Erfindungen mit Bezug zu Software ("Softwarepatente"), Hardware und Informatik im Allgemeinen. Lesen Sie mehr über die neusten Entwicklungen zur Patentierung von Software auf bastianbest.com.

Bastian Bests Tweets (2012-04-15)

Bastian Best — Sun, 15 Apr 2012 10:59:00 +0000

hat das heutige freie miCoach-Training abgeschlossen – 11.03 Kilometer/06:27 Tempo/71:11 Minuten/1048 Kalorien. #
Softwarepatent: Killer für Online-Multiplayerspiele? Manchmal lohnt es sich, genau hinzuschauen: http://t.co/Qrpi3j0F World Inc ./. Blizzard #
@argosy_ops Die Frage ist, ob die Idee 1995 wirklich schon so trivial war: http://t.co/Qrpi3j0F in reply to argosy_ops #

Das Aus für Online-Multiplayerspiele? (World, Inc. ./. Activision Blizzard)

Bastian Best — Wed, 11 Apr 2012 03:17:05 +0000

“Patent-Irrsinn: Call of Duty & World of Warcraft verklagt – Online-Games vor dem Aus?” titelte gestern die CHIP online. Auch golem.de und die PC Games berichteten über eine Patentverletzungsklage, mit der eine Firma namens Worlds, Inc. angeblich ihr US-Patent 8,145,998 gegen Activision Blizzard geltend macht.

Für eine seriöse Bewertung der Frage, ob das Patent tatsächlich so trivial ist wie von den oben zitierten Presseartikeln vermutet, sind drei Faktoren maßgeblich:

Was ist denn eigentlich unter Schutz gestellt?
Wann wurde das Patent angemeldet?
Was gab es damals an “Stand der Technik”?

Hier sind dem Autor des CHIP-Artikels leider eine Reihe von Flüchtigkeitsfehlern unterlaufen:

Was ist denn eigentlich unter Schutz gestellt?

Der geneigte Leser wird wissen, dass der Titel

“System and method for enabling users to interact in a virtual space” (auf deutsch etwa “System und Verfahren, das es Benutzern erlaubt, in einem virtuellen Raum zu interagieren“)

hier kaum weiterhelfen kann – zumal die Patentfamilie mindestens vier weitere Patente mit diesem Titel umfasst. Auch die vielseits zitierte Zusammenfassung lässt keine Rückschlüsse auf den tatsächlich beanspruchten Gegenstand zu. Maßgeblich für den Schutzumfang des Patents sind nämlich wie immer die Patentansprüche (genauer gesagt die unabhängigen Ansprüche).

Schade dass in diesem Zusammenhang – wohl der Eile der Online-Echtzeit-Berichterstattung geschuldet – der Artikel von CHIP online verwirrenderweise auf die veröffentlichte Patentanmeldung verlinkt, deren unabhängiger Verfahrensanspruch 4 sich zugegebenermaßen episch breit liest:

4. A method for communicating information associated with a plurality of users interacting in a virtual environment, each user being associated with a three dimensional avatar representing the user, comprising: receiving, at a client processor associated with a user, a control packet containing command information updating the positions associated with a plurality of avatars.

Die schließlich erteilte und alleine rechtlich bindende Fassung des in Rede stehenden Patents erscheint demgegenüber deutlich eingeschränkt, wie der findige Leser der erteilten Patentschrift US 8,145,998 entnehmen kann. So lautet der Verfahrensanspruch 1 wie erteilt (hier in gegliederter Fassung):

1. A method for displaying interactions of a local user avatar of a local user and a plurality of remote user avatars of remote users interacting in a virtual environment, the method comprising:

receiving, at a client processor associated with the local user, positions associated with less than all of the remote user avatars in one or more interaction rooms of the virtual environment,generating, on a graphic display associated with the client processor, a rendering showing position of at least one remote user avatar; and
- wherein the client processor does not receive position information associated with at least some of the remote user avatars in the one or more rooms of the virtual environment,
- each avatar of the at least some of the remote user avatars failing to satisfy a condition imposed on displaying remote avatars to the local user;
generating, on a graphic display associated with the client processor, a rendering showing position of at least one remote user avatar; and
switching between
- a rendering on the graphic display that shows at least a portion of the virtual environment to the local user from a perspective of one of the remote user avatars and
- a rendering that allows the local user to view the local user avatar in the virtual environment.

Wann wurde das Patent angemeldet?

Ebenso wichtig für eine Bewertung der Güte des in Rede stehenden Patents ist dessen Zeitrang. Zwar beruft sich der CHIP-Artikel zutreffend auf das Jahr 2009, in dem das fragliche Patent beim US-Patentamt eingereicht wurde.

Der CHIP-Autor hat allerdings offensichtlich übersehen, dass die Anmeldung eine Teilanmeldung (engl. sog. “continuation application“) ist, deren frühste Stammanmeldung wiederum auf eine US Provisional mit dem Anmeldetag 13. November 1995 zurückgeht. Kurz gesagt heißt das, dass die angebliche Erfindung – soweit es denn eine ist – bereits am 13. November 1995 zum Patent angemeldet wurde.

Was gab es damals an “Stand der Technik”?

Dass laut CHIP online das Patent Aspekte auflistet “bei denen es sich seit dem ersten Ultima Online oder dem guten alten Meridian 59 aus dem Jahr 1996 um Selbstverständlichkeiten handelt“, mag in diesem Lichte nur konsequent erscheinen, liegt doch das Prioritätsdatum des in Rede stehenden Patents (13. November 1995) ca. ein Jahr vor dem erst 1996 veröffentlichten Meridian 59.

Im Ergebnis stellt sich also nicht die Frage, ob “Systeme und Verfahren, die es Benutzern ermöglichen, in einem virtuellen Raum zu interagieren” bereits 2009 bekannt waren. Stattdessen ist entscheidend, ob die im erteilten Patentanspruch 1 (siehe oben) konkret beanspruchte Merkmalskombination bereits im Jahr 1995 so trivial war, wie man vorschnell vermuten mag.

Bastian Bests Tweets (2012-04-08)

Bastian Best — Sun, 08 Apr 2012 10:59:00 +0000

Fröhliche Ostergrüße aus München! http://t.co/t7OhZwcb #

Patentkriege nützen nur Anwälten [Welt]

Bastian Best — Sun, 08 Apr 2012 10:17:19 +0000

Patentkriege nützen nur Anwälten [Welt] :

“Yahoo verklagt Facebook unter anderem wegen des Schutzrechts für die Idee, Nachrichten eines Online-Chats per E-Mail verschicken zu können. Diese Innovationen sind weit von dem entfernt, was Edison einst anmeldete und was heute Firmen wie Bosch oder Siemens entwickeln. […] Es ist daher Zeit, dass die Patentämter das Dickicht der komplizierten Schutzrechte lichten und sich international auf härtere Standards bei der Gewährung von Patenten einigen. Standards, wie sie in Europa längst gelten - erste Schritte in diese Richtung gibt es bereits.”

Bastian Bests Tweets (2012-04-01)

Bastian Best — Sun, 01 Apr 2012 11:59:00 +0000

hat das heutige freie miCoach-Training abgeschlossen – 10.03 Kilometer/07:07 Tempo/71:20 Minuten/966 Kalorien. #

Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe [Golem.de]

Bastian Best — Sun, 01 Apr 2012 07:42:00 +0000

Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe [Golem.de]:

“Im andauernden Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola ist erneut die Debatte um das Vfat-Patent entbrannt: Ein Richter bei der International Trade Comission (ITC) hat das Patent laut Linux-Erfinder Linus Torvalds zunächst für ungültig erklärt. Über das Vfat-Patent erhält Microsoft beispielsweise Lizenzgebühren von Herstellern von Android-Geräten.

Die ITC-Entscheidung ist zwar rechtlich nicht bindend, dennoch folgen die meisten Richter den Vorgaben der US-Handelskommission. Microsoft hatte im Patentstreit mit Motorola nicht nur ein Gericht, sondern auch die ITC angerufen. Eine endgültige Entscheidung wird die ITC am 20. April 2012 fällen. Microsoft kann dagegen beim US-Bundesgericht Berufung einlegen.”

Microsoft’s Vfat-Patent (bzw. die Patente US 5,579,517 und US 5,758,352 in den USA und EP 0 618 540 B1 in Europa) ist auf Techniken zum Speichern langer Dateinamen im FAT-Dateisystem gerichtet.

Facebook im Patent-Kaufrausch [Süddeutsche]

Bastian Best — Thu, 29 Mar 2012 13:05:40 +0000

"Facebook rüstet sich mit dem Kauf hunderter IBM-Patente für die Abwehr von Patentklagen, die den Milliarden-Börsengang des weltgrößten Online-Netzwerks gefährdenkönnten. Facebook bestätigte den Deal inzwischen US-Medien, nannte aber keine Einzelheiten."

Patentklage: Rundumschlag gegen Smartphone-Hersteller [heise online]

Bastian Best — Thu, 29 Mar 2012 13:02:23 +0000

"Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings (GPH) hat sechs große Smartphone-Hersteller wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Die Klagen beziehen sich auf geschützte Rechenverfahren im Zusammenhang mit Display-Darstellungen auf Mobilgeräten. Die weitgehend identischen Klageschriften gegen Apple, Samsung, RIM, Sony, HTC und LG gingen am Dienstag beim US District Court in Wilmington (Delaware) ein."

Facebook warnt vor massiven Folgen des Patentstreits mit Yahoo [ZDNet]

Bastian Best — Thu, 29 Mar 2012 13:01:08 +0000

"Nachdem Yahoo die angekündigte Klage tatsächlich einreichte, musste Facebook offenbar deutlicher auf die hohen Risiken für Investoren hinweisen, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. In der Neufassung der Börsenunterlagen stellt es unter verschiedenen Klagen, von denen es betroffen ist, die am 12. März 2012 von Yahoo bei einem Bundesbezirksgericht eingereichte heraus. Diese wirft dem Sozialen Netz die Verletzung von zehn Schutzrechten vor, die sich auf Techniken für Onlinewerbung, Social Networking, Datenschutz, die Personalisierung von Websites sowie Chat-Dienste beziehen."