Braunschweigs Osten

Neuer Bezirksbürgermeister für Volkmarode Schapen und Dibbesdorf

2011-12-01T21:04:00.002+02:00

Nach der konstituierenden Sitzung am 29.11.2011 im Feuerwehrhaus Volkmarode setzte sich die Rot-Grüne Mehrheit mit ihren Kandidaten für das Amt der Bezirksbügermeisters und dessen Stellvertreter durch. Ullrich Volkmann (SPD) wurde mit 5:4 Stimmen in geheimer Wahl zum Bezirksbügermeister, zur Stellvertreterin wählte der Bezirksrat Gesche Hand (Bündins 90/ Die Grünen).

SPD und GRÜNE beschließen Zusammenarbeit in Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf

2011-09-28T09:19:00.000+02:00

Bei den Kommunalwahlen konnten sowohl die SPD als auch die GRÜNEN in Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf deutliche Stimmgewinne erzielen. Um diesem klaren Wählerauftrag nachzukommen, haben sich die gewählten Bezirksratsmitglieder beider Parteien auf eine rot-grüne Koalition im Stadtbezirksrat verständigt. In allen zentralen Anliegen wie dem Ausbau der Stadtbahn, der Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten, dem Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen, der energetischen Modernisierung von öffentlichen Gebäuden und der Schaffung von Begegnungsstätten in den Ortsteilen konnten sich SPD und GRÜNE auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen und weitestgehende Übereinstimmung erzielen.

Quelle: Braunschweiger Zeitung, 28.9.2011

Damit geht zugleich auch eine Ära zu Ende. Nach 25 Jahren CDU-Regierung wird nun mit Ulrich Volkmann (SPD) ein neuer Bezirksbürgermeister den Stadtbezirksrat anführen. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin wird Gesche Hand (GRÜNE).

Vertreter beider Parteien sind sich einig, dass in den kommenden fünf Jahren für die Bürgerinnen und Bürger in Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf wichtige Projekte gestartet und vorangebracht werden. Darüber hinaus legen beide Koalitionspartner großen Wert darauf, dass der gute und enge Dialog mit den Verbänden und Vereinen sowie den Institutionen vor Ort auch in Zukunft weitergeführt wird.

Bezirksrat Volkmarode: Großartiges Wahlergebnis für Grüne

2011-09-12T09:56:00.000+02:00

Mit 19,7 % haben die Grünen ihr bisher bestes Wahlergebnis im Stadtbezirk Volkmarode erzielt. In Zukunft wird es zwei grüne Vertreter im Stadtbezirksrat geben.

Quelle: braunschweig.de

Mit einem hervorragenden persönlichen Ergebnis wurde die Spitzenkandidatin Gesche Hand aus Volkmarode direkt gewählt (255 Stimmen). Das zweite Mandat ging an Uwe Ohlhafer.

Wir gratulieren beiden Bewerbern zu diesem großartigen Wahlergebnis und bedanken uns gleichzeitig bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern.

Gespannt sein darf man auf die erste Sitzung des neuen Stadtbezirksrates und die Wahl des neuen Bezirksbürgermeister, denn die CDU hat ihre Mehrheit nach vielen Jahren "Alleinherrschaft" verloren.

Hier die neue Sitzverteilung:

Quelle: braunschweig.de

Die Grünen sind auf jeden Fall zu Gesprächen über eine Mehrheitsbildung im Bezirksrat bereit.

Stadt findet giftige Schlacke unter Schapener Sportplatz

2011-09-08T18:36:00.000+02:00

Beim Umbau der städtischen Sportanlage in Schapen wurden toxische Bodenbelastungen entdeckt. Es handelt sich um antimonhaltige Schlacke, die vermutlich aus der Stibiox-Produktion stammt und offenbar Jahrzehnten als Untergrundmaterial eingebaut wurde. Das teilte die Stadtverwaltung mit.

Link zum BZ-Artikel

Kommunalwahl: Braunschweiger Zeitung stellt Kandidaten vor

2011-09-08T18:23:00.000+02:00

Die Braunschweiger Zeitung hat im Rahmen ihrer Serie zur Kommunalwahl nun auch die Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Wahlbezirk Volkmarode auf einer ganze Seite vorgestellt.

Zum Vergrößern Bild anklicken (Quelle: BZ, 7.9.2011)

Nicht vergessen: Am 11.9.11 wählen gehen!

Stand in Volkmarode

2011-09-03T20:22:00.002+02:00

Am letzten Wochenende vor der Kommunalwahl am 11.September haben wir auch vor Ort in Volkmarode am Ziegelkamp noch einmal Position bezogen.
Ob Schulkindbetreuung, Verkehrsberuhigung oder intensive Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau, viele Themen, bei denen mehr Grüne im Stadtbezitrksrat einen Unterschied machen. Wir hoffen auf eine rege Wahlbeteiligung und viele interessante Anregungen von den Bürgerinnen und Bürgern, damit es sich in Volkmarode weiter gut leben läßt. Wir machen das klar!

Schulkindbetreuung: Dreiste CDU-Wahlwerbung in Volkmarode

2011-09-02T08:51:00.001+02:00

Die CDU hat in Volkmarode Schapen und Dibbesdorf einen Wahlkampfflyer von Horst Schmidt als Postwurfsendung an alle Haushalte verteilt. Herr Schmidt kandidiert zur Kommunalwahl am 11. September erneut als Bezirksbürgermeister. In diesem Flyer liest man unter der Rubrik „Was wir erreicht haben“: „Die Einrichtung von 2 weiteren Hortgruppen für die Grundschule Volkmarode.“

Während des gesamten Zeitraums der Datenerhebung bei den betroffenen Eltern, den Gesprächen mit Leitung und Elternvertretern der Kindertagesstätten, der Schulleitung, dem Hortbetreiber und dem Stadtelternrat ist Herr Schmidt nicht ein einziges Mal in Erscheinung getreten, wundert sich Gesche Hand, Spitzenkandidatin der Grünen für den Bezirksrat, die seinerzeit als Sprecherin der Bürgerinitiative „Schulkindbetreuung Volkmarode“ zusammen mit anderen Eltern mit viel Engagement diese Verbesserung der Betreuungssituation überhaupt erst möglich gemacht hat.

„Hier in Volkmarode und Schapen haben viele Gruppen sehr viel überparteiliches Engagement gezeigt, und gemeinsam als Bürgerinnen und Bürger für bessere Schulkindbetreuung gekämpft und empfinden es deshalb als eine gewisse Dreistigkeit, dass die CDU sich jetzt diese schwer erkämpften Betreuungsplätze für unsere Kinder als Kernelement eigenen Handelns in den Wahlflyer druckt.“

Unsere 4 für Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf

2011-08-16T17:54:00.000+02:00

Unsere Kandidaten für den Stadtbezirksrat (v.l.): Uwe Ohlhafer, Gesche Hand, Ulf Blanke, Heiner Heimbs

Parteienmeile am Kohlmarkt 06.08.2011

2011-08-06T18:06:00.008+02:00

Bei bestem Sommerwetter und mit viel positiver Stimmung ging es heute auf dem Braunschweiger Kohlmarkt in den Wahlkampf zur Kommunalwahl am 11.September 2011.

Viele Stadtratskandidatinnen und Kandidaten stellten sich den Fragen der Braunschweiger Bevölkerung. Die Stimmung war positiv, es gab sehr viel Zustimmung zum grünen Kommunalwahlprogramm, aber auch kritische Fragen und angeregte Diskussionen.

Die grünen Windräder, Zeichen für erneuerbare Energien und eine nachhaltige zukunftsorientiere Poltitik kamen nicht nur bei den Kleinen gut an, sagte Gesche Hand, Bezirksratsspitzenkandidatin der Grünen für Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf. "Viele ältere Menschen kamen gezielt, um ein Windrad für die Enkel mitzubringen oder den eigenen Balkonkasten zu schmücken. Ich werte das als ein Zeichen dafür, dass wir mit unserer Forderung nach enkeltauglicher Politik für und mit den Braunschweiger Familien auf einem guten Weg in ein lebenswertes, offenes und soziales Braunschweig sind."

Bericht von der Grünen Zukunftskonferenz 2011

2011-07-11T19:41:00.000+02:00

Sie war Ideenlabor, Debattenraum und eine Etappe auf dem Weg zum Wahlprogramm 2013: Die Grüne Zukunftskonferenz am 2. Juli 2011. Als Ausdruck des großen Ideenreichtums und des Debattierwillens in unserer Partei richtete sie sich an alle, die an grüner Politik interessiert sind, gerade auch an unsere vielen Neumitglieder, denen ein breiter Raum zur Beteiligung geboten wurde. Mit der Zukunftskonferenz ist es gelungen, den Anspruch der GRÜNEN als visionärer Vordenker-Partei und ThinkTank der Republik zu erfüllen. Und Braunschweig war dabei.

Zwei unserer Stadtratskandidaten bei der kommende Kommunalwahl hatten sich im Berliner Kosmos eingefunden, um neben den anderen rund 900 Gästen, darunter der Bundesvorstand von Bündnis90/Die Grünen Cem und Claudia, Gästen aus Brasilien, den USA, Ägypten und Österreich, über die Themen Ökologie und Selbstbestimmung, soziales Miteinander, Menschenrechte und erweiterte Gerechtigkeit zu diskutieren und zu streiten. Gemeinsam wurde um Lösungen für die Themen gerungen, die uns schon heute beschäftigen und Lösungsansätze abgeleitet für eine „enkeltaugliche“ Politik.

Bewegend war nicht nur der Auftakt von Saskia Sassen(Soziologin an der Columbia University und LSE, Autorin): Welche Auswirkung hat die soziale Spaltung in den USA und der globalen Wandel des gesellschaftlichen Miteinanders? Welche Chancen eröffnen sich, die in einer guten Krise nicht verschenken werden dürfen? Spannend und inspirierend ging es auch weiter – mit Zukunftsthemen wie Ökologie und Ökonomie, Gesellschaftliche Gerechtigkeit, Zukunft Europas, Demokratie, der Rolle von Kommunen oder Frieden und internationale Ressourcengerechtigkeit.

Das Demokratieforum beschäftigte sich mit Erscheinungsformen der Ausgrenzung von Menschen aus dem demokratischen Prozess und den Möglichkeiten, Demokratie schon in Kindergärten und Schulen als erlebte Teilhabe und Mitbestimmung zu gestalten. In diesem Zusammenhang wurde auch darüber nachgedacht, in welcher Form und in welchem Ausmaß knappe Ressourcen wie Zeit oder Geld die Möglichkeiten der Teilhabe am demokratischen Prozess mitbestimmen und beeinflussen. Eine intensive Diskussion entspannte sich über den Bürgerentscheid als Mittel der überparteilichen Beteiligungsmöglichkeit.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Dr. Ulrich Schneider, wies in diesem Rahmen zum Beispiel darauf hin, dass die heute politisch Aktiven schon allein dadurch große Teile der Bevölkerung aus demokratischen Prozessen ausschließen, weil sie über ein weit aus größere „Sprachgewalt“ verfügen, als diese. Und Keynote Speaker Marina Silva (Präsidentschaftskandidatin der Grünen in Brasilien) wies noch einmal darauf hin, dass sowohl die individuellen Ressourcen eines Landes wie auch die globalen, etwa Bäume und Wälder, in ihrem Wert nicht nur kurzfristig nach monetären Gesichtspunkten bemessen werden dürfen. Wir müssten uns wieder neu auf nicht-monetäre Werte besinnen und diese quantifizierbar machen, um ihnen Legitimität zu verschaffen.

Spannend war auch der Vortrag von Amr Hamzawy (Journalist und politischer Aktivist in Ägypten). Er gab den Zuhörern einen unmittelbaren Eindruck davon, vor welchen Herausforderungen ein Land mit einem instabilen politischen System steht, das trotzdem Demokratie als Ausdruck des Willens des Volkes etablieren will – und wie fragil der soziale Friede in einem solchen Land an der Schwelle zu einer demokratischen Gesellschaftsordnung ist.

Im Forum Wirtschaftliche Macht und Demokratie ging es dann am Nachmittag um die vielfältigen Verflechtungen und Machtverschiebungen vor allem im Sektor Banken und Finanzen, aber auch im Bereich der Land- und Energiewirtschaft und im Gesundheitswesen. Es wurden viele Ansätze diskutiert, diese Bereiche neu zu ordnen und gemeinsam lotete man die Möglichkeiten und Grenzen aus, welche lokalen politischen Entscheidungen überhaupt einen Einfluss auf international agierende Unternehmen ausüben können.

Interessant war das Fazit, das die Abschlussrunde zog: Auch in unserer schnellen Medienwelt ist es klug, sich auch als Politiker den „Luxus“ zu leisten, mal keine schnelle Patentlösung zu präsentieren, sondern den Dingen auf den Grund zu gehen. Nur so können wir die politischen Fehler und Fehlentwicklungen der jüngsten Vergangenheit vernünftig aufarbeiten und uns der Herkulesaufgabe widmen, die Kontrolle über die Finanzmärkte wiederzuerlangen. Wir müssen den Mut aufbringen, dem Populismus entgegenzuwirken und wir müssen glaubwürdig dazu stehen, dass wir endlich aufhören, eine globale gesellschaftliche Entwicklung in viele kleine „Krisen“ zu unterteilen. Lasst uns weiterdenken, denn einen Status quo ante werden wir ohnehin nicht mehr erreichen können. Und auch diese ein Fazit der Zukunftskonferenz: Lasst uns auch mal unpopulär sein, damit haben wir doch Erfahrung. Denn Populismus ist immer auch Protektionismus der eigenen Interessen und geht damit zu Lasten der gesamten globalen Gesellschaft.

Die Teilnehmer bedanken sich für eine Kultur des offenen Wortes, des Zuhörens und miteinander Streitens, des Ringens um richtige Lösungen. Wir fühlen uns bereit, unseren Teil der Verantwortung für eine enkeltaugliche Politik zu übernehmen. Und wir fühlen uns bereit, Antworten auf die großen Fragen der Zukunft zu finden.

Wir machen das klar: Grüne stellen landesweite Kampagne zur Kommunalwahl 2011 vor

2011-07-09T15:02:00.001+02:00

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen hat die Wahlkampagne und die Schwerpunkte für die Kommunalwahlen am 11. September vorgestellt. Anja Piel, Landesvorsitzende und Matthias Wiebe, Landesschatzmeister, präsentierten im Rahmen eines Presseempfangs eine selbstbewusste Kampagne, die die Themen Bildung, Umwelt, Energie, Verkehr sowie soziale Teilhabe in den Mittelpunkt stellt.

Die Grünen gehen optimistisch und zuversichtlich in diesen Kommunalwahlkampf. Diese positive Grundstimmung und der Wille, die Kommunen und Landkreise mitzugestalten, bringt auch das Motto der Kampagne zum Ausdruck: WIR MACHEN DAS KLAR. „Niedersachsens Grüne starten in diesen Wahlkampf mit dem sicheren Vertrauen, dass die Menschen im Land ihnen einiges zutrauen. Wir haben die Konzepte und Ideen für eine bessere Politik vor Ort und die Energie, diese auch umzusetzen. Daher gehen wir gestärkt in die Kommunalwahl“, erläuterte Piel. „Wir kämpfen jetzt gemeinsam für ein zweistelliges Ergebnis im September, so dass wir auch zukünftig die Politik vor Ort ökologischer und gerechter gestalten können“, sagte die Landesvorsitzende vor den Medienvertreterinnen und –vertretern.

Ausgehend von heute etwa 1.000 Sitzen in den Räten und Kreistagen erwarten die niedersächsischen Grünen bei den Kommunalwahlen im Herbst eine deutliche Steigerung. Dafür seien die bisher vorliegenden Listen der Kreis- und Ortsverbände auch sehr gut aufgestellt, zeigte sich Piel zufrieden. „Unsere hochmotivierten Kandidatinnen und Kandidaten, die guten und inhaltsstarken Wahlprogramme sowie die von der Werbeagentur MKK Hamburg entwickelte klare, moderne und selbstbewusste Kampagne sind gute Voraussetzungen, um Niedersachsen am 11. September deutlich Grüner zu machen”, schloss die Grünen-Politikerin.

Unsere Spitzenkandidatin im Interview: Gesche Hand

2011-07-04T08:08:00.004+02:00

Gesche Hand, 39, kandidiert erstmalig für die GRÜNEN um einen Platz sowohl im Bezirksrat als auch im Stadtrat. Die Mutter von drei Kindern arbeitet im Bereich betriebliches Gesundheitsmanagement und wohnt seit 2008 in Volkmarode. Einen Namen hat sie sich gemacht, als sie im letzten Jahr erfolgreich eine Aktion für eine bessere Schulkindbetreuung an der Grundschule Volkmarode aktiv mit umgesetzt hat.

Frau Hand, warum diese Aktion für mehr Hortplätze an der Grundschule Volkmarode?

In erster Linie war es mir wichtig, aktiv etwas dafür zu tun, dass mehr Familien die Chance bekommen, Kinder und Berufstätigkeit vereinbaren zu können. Mich hatte es einfach aufgeregt, dass wir Familien hier hatten, bei denen ein Elternteil seinen Job an den Nagel hängen musste, nur weil das Kind aus dem Kindergarten in die Schule gekommen war.

War die Aktion ein Erfolg?

Ja, nachdem wir die Werbetrommel für mehr Hortplätze ausreichend gerührt, zahlreiche Eingaben beim Rat gemacht und mit vielen, vielen Eltern bei der Bürgersprechstunde von Dr. Hofmann im Feuerwehrhaus hier in Volkmarode lautstark auf den Missstand aufmerksam gemacht hatten, klappte es dann. Heute gibt es 40 Plätze mehr und damit eine deutlich bessere Situation für die Familien.

Und nun die Kandidatur für die GRÜNEN. Ist das ein logischer Schritt gewesen?

In gewisser Hinsicht ja. Die Aktion im letzten Jahr hatte mir auch gezeigt, dass es sich lohnt mehr Demokratie zu wagen. Das ist einer der zentralen Forderungen der GRÜNEN in Braunschweig – mehr Bürgerengagement auch in anderen wichtigen Entscheidungen wie der Stadtbahntrasse statt autokratischem „Durchregieren“ von oben nach unten. Es gibt da noch eine Menge zu tun und es für mich nur konsequent nun auf diesem Weg weiterzugehen.

Werden Sie sich weiter für Kinder einsetzen?

Das bleibt selbstverständlich einer meiner Schwerpunkte, es gibt ja noch viele drängende Projekte, für die ich mich engagieren möchte. Zum Beispiel bei der Planung und Umsetzung einer zukunftsweisenden OGS nach Braunschweiger Modell unter Einbeziehung z.B. der Sportvereine. Oder für die Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Schulbereich zwischen Finken- und Seikenkamp. Durch den erhöhten Durchgangsverkehr bei unübersichtliche Straßenführung und einer inzwischen deutlich gestiegene Zahl von Kindern, sind die eilig abkürzenden Berufspendler lebensgefährlich. Auch die neue IGS zu einem lebendigen Bestandteil des Braunschweiger Ostens zu machen ist ein weiteres wichtiges Thema. Dabei ist zum Beispiel die Frage zu klären, wie wir die große Zahl an Fahrschülern überhaupt sicher und anwohnergerecht dorthin bekommen. In diesem Zusammenhang müssen wir natürlich dann über die Stadtbahn sprechen. Um den Bürgerinnen und Bürgern im Braunschweiger Osten eine starke Stimme zu verleihen und wirkungsvoll die Interessen des größten Stadterweiterungsgebiets zu vertreten, kandidiere ich zusätzlich für den Stadtrat. Aber das sind alles nur Teilaspekte. Mir geht es eigentlich um mehr.

Nämlich?

Ich möchte Strukturen schaffen und Initiativen verwirklichen, mit denen es möglich wird, dass wir alle hier – die Alteingesessenen wie die neu Hergezogenen, mit und ohne Kinder, alt und jung –, dass wir alle mit viel Bürgerbeteiligung unsere Stadtteile so gestalten, dass sie so bleiben können, wie wir sie lieben: Stadtteile, die uns urbane Mobilität genauso ermöglichen, wie das Wohnen im Grünen.

Und was ist mit den klassischen Themen der GRÜNEN?

Selbstverständlich gehören Umwelt- und Klimaschutz genauso zu meiner Agenda, denn spätestens in diesem Jahr müsste eigentlich jedem klar geworden sein, dass es so wie bisher nicht weitergeht. Wir werden uns auch im Zuge der Energiewende ganz lokal und vor Ort mit dem Thema Netzausbau und damit dem Neubau von Stromleitungen beschäftigen müssen, die bekanntermaßen auch niemand vor seiner Haustür haben möchte. Wir brauchen auch für Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf eine Energiewende. Mein Traum wären Stadtteile, die sich mit einem intelligenten Netzwerk von kleinen bis kleinsten Anlagen zur Erzeugung von Naturstrom – Solar- und Windkraftanlagen, Mini-Blockheizkraftwerke und so weiter – selbst versorgen können.

Ein hochgestecktes Ziel.

Ja, aber wer sich keine Ziele setzt, kann auch nichts erreichen. Ich habe einfach eine ziemlich klare Vorstellung davon, wie Volkmarode, Dibbesdorf oder Schapen aussehen könnten, wenn wir die Ziele, die ich mir gesteckt habe, erreichen. Dazu gehört zum Beispiel auch, dass wir uns zusammen auch mit einfachen Dingen beschäftigen: Der Einrichtung eines regelmäßigen (Bio)-Wochenmarktes, bunten Stadtteilfesten, gemeinsamen Pflanz- und Begrünungsaktionen, oder der Errichtung eines Stadtteilhauses. Ich wünsche mir einfach, dass Volkmarode, Dibbesdorf und Schapen bei allen Veränderungen für jedes Lebensalter lebendige, lebenswerte und nachbarschaftliche Stadtteile bleiben. Dafür setze ich mich ein.

Kommunalpolitische Erklärung

2011-06-26T12:54:00.000+02:00

Bündnis 90/Die Grünen haben zur Wahl im September eine Kommunalpolitische Erklärung veröffentlicht.

Auf 16 Seiten findet man die zentralen Positionen Grüner Politik von Umwelt- und Naturschutzpolitik vor Ort bis zur regionalen Wirtschaftsförderung kurz und knapp zusammengefasst. >>

Grüne: Vier Kandidaten für den Stadtbezirksrat

2011-06-12T12:30:00.002+02:00

Auf einer Mitgliederversammlung haben Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste für die Stadtbezirksratswahlen am 11. September 2011 aufgestellt. Für den Stadtbezirk 114 (Volkmarode-Schapen-Dibbesdorf) bewerben sich vier Kandidaten:

Gesche Hand

Gesche Hand, Volkmarode
Gesunheitsmanagerin
Uwe Ohlhafer, Schapen
Lehrer
Heiner Heimbs, Schapen
Bio-Bauer
Ulf Blanke, Schapen
Lehrer

Demnächst folgt auf dieser Seite eine detaillierte persönliche Vorstellung der Kandidaten.

Eine Übersicht über die Listen für die anderen Stadtbezirke gibt es hier.

Stadtrat: Gesche Hand aus Volkmarode auf aussichtsreichem Listenplatz

2011-05-29T16:21:00.001+02:00

Am 28.5. haben Bündnis 90/Die Grünen ihre Listen für die Wahl des Stadtrates am 11. September 2011 aufgestellt. Als Spitzenkandidaten wurden Elke Flake und Holger Herlitschke nominiert.

Quelle: Stadt Braunschweig

Im Wahlbereich Nordost (Stadtbezirke 112, 113 und 114) bewerben sich folgende Kandidatinnen und Kandidaten um ein Ratsmandat:

Gerald Heere
Gesche Hand
Bernd Sternkiker
Hans-Jürgen Vogel
Ulf Blanke
Uwe Ohlhafer

Bei einem guten grünen Wahlergebnis gelten die ersten beiden Listenplätze als aussichtsreich. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass wir uns im September mit Gesche Hand über die erste grüne Ratsfrau aus Volkmarode freuen dürfen.

Link: Bericht der BZ über die Listenaufstellung

Schulkindbetreuung Volkmarode

2011-05-04T15:52:00.007+02:00

Schulkindbetreuung Zwischenstand

Die Stadtverwaltung hat das Anliegen der Vokmaroder Eltern zur Erweiterung der Schulkindbetreuung vollständig übernommen und plant 40 zusätzliche Hortplätze für die Grundschule Volkmarode!
Die Planungskonferenz hatte bereits Ende März über diesen Vorschlag entschieden.Auf der Bezirksratssitzung vom 26.05.2011 wurde der Ausbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung in einen Verwaltungstrakt mit Lehrerzimmer bestätigt. Eine der Hortgruppen soll nach dem Abschluß der Bauarbeiten im ehemaligen Lehrerzimmer untergebracht werden, für die zweite zusätzliche Hortgruppe wird ein Container zur Verfügung gestellt.

Damit haben wir mit großem Einsatz von Elternvertretern und Bürgerinitiativen ein zentrales Anliegen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Volkmarode erreichen können.

Bezirksrat diskutiert über Straßenbahnverlängerung und Ausbau der Berliner Heerstraße

2011-04-11T18:04:00.000+02:00

Die Braunschweiger Zeitung hat in einem ausführlichen Artikel über die jüngste Sitzung des Stadtbezirksrates berichtet.

Quelle: Braunschweiger Zeitung vom 2.4.2011

Kommunalpolitik braucht dich

2011-01-05T19:51:00.000+02:00

Am 11. September 2011 werden in ganz Niedersachsen, also auch in unserem schönen Braunschweig, die Kommunalparlamente neu gewählt. Hast du schon einmal überlegt, ob kommunalpolitisches Engagement auch etwas für dich sein könnte? Oder bist du sogar schon einmal darauf angesprochen worden?

Wir möchten Niedersachsen grüner machen, um in den Räten und Kreistagen noch mehr gestalten zu können. Denn: Klimaschutz und Gerechtigkeit beginnt vor Ort. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir DICH!
Es ist deine Stadt. Es ist dein Zuhause. Es ist deine Chance!
Vor der Entscheidung, sich in der Kommunalpolitik einzubringen stehen viele Fragen; auf die häufigsten 12 geben wir dir hier eine Antwort.

Neues aus der Ratsfraktion: „Haushaltsmittel für Schulkindbetreuung erhöhen!“

2010-11-03T15:43:00.000+02:00

Zum Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Offenen Ganztagsgrundschulen an den Start gehen. Das teilte die Verwaltung gestern (28.10.2010) dem Jugendhilfeausschuss auf Nachfrage der GRÜNEN mit. Zwar hatte der Rat Ende 2009 beschlossen, die Grundschulen Pestalozzistraße, Am Schwarzen Berge und - unter der Voraussetzung der Zustimmung des Schulkollegiums - auch die Grundschule Ilmenaustraße in eine Ganztagsschule umzuwandeln, dieses wird jedoch nicht im nächsten Jahr erfolgen. Die Baumaßnahmen an den ersten beiden Grundschulen werden sich so verzögern, dass der Ganztagsbetrieb nur in einem Provisorium möglich wäre. Das wird von beiden Grundschulen zu Recht abgelehnt und auch die Umwandlung an der Ilmenaustraße findet angesichts eines bevorstehenden Leitungswechsels an der Schule für das nächste Jahr keine Unterstützung.

Damit entfallen mindestens 150 zusätzliche bisher schon beschlossene Betreuungsplätze für Schulkinder. "Und selbst diese Plätze würden nur etwas Entlastung bringen angesichts des riesigen Bedarfsdrucks, der in der Schulkindbetreuung besteht", sagt die GRÜNE Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Elke Flake. Sie fordert deshalb nachdrücklich, Mittel für eine deutliche Erhöhung bei der Schulkindbetreuung in den Haushalt 2011 einzustellen. „Allein im letzten Jahr gab es 288 Anmeldungen unterschiedlicher Träger für neue Plätze, von denen kein einziger wegen fehlender Finanzmittel eingerichtet werden konnte. Und dies ist nur die Spitze des Eisbergs“, betont Elke Flake. Im Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2011 seien bisher keine zusätzlichen Plätze eingeplant.

Auf das Schärfste kritisiert Elke Flake die Informationspolitik des Oberbürgermeisters: „Die veränderte Sachlage hätte dem Rat unverzüglich mitgeteilt werden müssen, anstatt darauf zu warten, dass die Politik sie der Verwaltung durch Nachfragen mühsam „aus der Nase zieht“. Dies gilt auch für andere dringend benötigte Informationen wie z. B. die Kriterien zur Einrichtung von Familienzentren, die der Jugendhilfeausschuss seit über einem Jahr vergeblich einfordert, obwohl sie fertig ausgearbeitet in der Schublade der Fachverwaltung liegen. Herr Dr. Hoffmann entwickelt seine Verwaltung zunehmend zu einer Organisation der Geheimnisträger, aus der nur durch Presseerklärungen des Oberbürgermeisters und wenige spärliche Mitteilungen Informationen an die Ratsgremien gelangen. Wenn der größte Teil der Ratsarbeit aber detektivische Kleinarbeit zur Informationsbeschaffung ist, dann kann von Offenheit und Transparenz, wie sie zu einer Demokratie gehören, nun wahrlich nicht mehr die Rede sein", so Elke Flake abschließend.

Schapen: Droht ein Abriss des "Alten Krugs"?

2010-07-15T18:24:00.000+02:00

Viele Einwohner Schapens sind momentan besorgt über die Veränderungen, die sich in jüngster Zeit an dem Gebäude vollzogen haben, in dem bis vor kurzem die Gaststätte "Zum alten Krug" beheimatet war. Nachdem das Traditionslokal im Jahr 2005 zur Freude vieler Schapener nach längerem Leerstand wiedereröffnet worden war, schloss es vor einigen Monaten erneut seine Tore. Offenbar für immer. Denn mittlerweile hat es den Anschein, als würde das Gebäude, das bereits seit 1897 sozialer Mittelpunkt des Dorfes ist, kurz vor dem Abriss stehen. Das befürchten zumindest viele Anwohner, denn die Fenster wurden bereits herausgerissen und vernagelt.

Bündnis 90/Die Grünen haben nun eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um Licht in die Angelegenheit zu bringen. Ulf Blanke, grünes Mitglied im Stadtbezirksrat, machte deutlich: "Ein Abriss des alten Krugs wäre für Schapen ein außerordentlicher Verlust. Die Stadt muss sich schon allein aus Gründen des Denkmalschutzes dafür stark machen, dass dieses geschichtsträchtige Gebäude erhalten bleibt."

Anfrage: Versorgungszentrum im Wohngebiet Volkmarode-Nord

2010-06-01T18:35:00.000+02:00

Vor dem Hintergrund eines kritischen Blogbeitrags der Linken in Volkmarode zum Zentrenkonzept der Stadt Braunschweig haben Bündnis 90/Die Grünen jetzt eine Anfrage an die Verwaltung gestellt.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum „Standortkonzept Zentrale Versorgungsbereiche“ frage ich die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Stadtbezirksrates:

Welche Auswirkungen hat das vorgelegte „Standortkonzept Zentrale Versorgungsbereiche“ auf die Stadtteile Volkmarode, Schapen und Dibbesdorf und hier insbesondere auf das ursprünglich geplante Versorgungszentrum im Wohngebiet Volkmarode-Nord?

Mit freundlichen Grüßen

gez. U. Blanke

Die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates ist für den 10. Juni 2010 um 19.00 Uhr angesetzt (Feuerwehrhaus Volkmarode, Ziegelkamp 7).

Bürgersprechstunde der Verkehrs-AG

2010-05-20T18:03:00.000+02:00

Die Verkehrs-AG startet Ende September wieder mit ihren Bürgersprechstunden in den Stadtbezirken. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Fragen zu stellen, Anregungen zu geben und zu erfahren, was das Unternehmen für das nächste Jahr plant.

Stadtbezirke Wabe-Schunter, Bienrode-Waggum-Bevenrode, Hondelage, Volkmarode, Schunteraue

Wann? Mi, 24.11.2010, 17-19 Uhr
Wo? Heinrich-Jasper-Haus, Tostmannplatz 12, 38108 Braunschweig

Leserbrief an die Braunschweiger Zeitung zu Köhlers Spritpreis-Vorstoß

2010-03-26T13:49:00.000+02:00

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die negativen Leser-Reaktionen auf den Spritpreis-Vorstoß von Bundespräsident Horst Köhler finde ich verblüffend. Muss uns denn tatsächlich erst das Wasser bis zum Hals stehen, bis wir erkennen, dass wir selbst für den Klimawandel Mitverantwortung tragen? Wieso sollte es da "realitätsfremd" sein, wenn man, wie der Bundespräsident und auch zahlreiche Experten, darüber nachdenkt, das Autofahren schrittweise zu verteuern, damit umweltfreundliche Alternativen attraktiver werden. Was viele offenbar verdrängen: Der Klimawandel kommt! Wie stark er wird, können wir beeinflussen - aber nur, wenn wir jetzt konsquent handeln!

Mit freundlichen Grüßen

Ulf Blanke
Braunschweig-Schapen

Reduzierung der Bezirksräte: Ratsbeschluss von CDU und FDP ist undemokratisch und rechtswidrig!

2010-03-10T19:07:00.000+02:00

Vom 9. März bis zum 27. April 2010 - und damit erst im Nachhinein - werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung der Stadtbezirke von 20 auf 13 angehört. Nach Auffassung der GRÜNEN ist diese Vorgehensweise nicht nur undemokratisch, sondern auch ein grober Verfahrensfehler und ein eindeutiger Verstoß gegen die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO). Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke (selber Mitglied im Bezirksrat 120 Östliches Ringgebiet) erläutert dazu:

„Der CDU-Ratsantrag nimmt in Punkt 1 das Ergebnis der nun erfolgenden Anhörung der Bezirksräte bereits vorweg. CDU und FDP haben daher mit ihrer Einstimmen-Mehrheit einen rechtswidrigen Beschluss gefasst. In Paragraph 55 c Absatz 3 der NGO ist eindeutig festgelegt, dass die Bezirksräte vor einer Beschlussfassung des Rates zur Änderung der Grenzen der Stadtbezirke angehört werden müssen. Wird dieses Anhörungsrecht – das ein zwingendes verfahrensrechtliches Erfordernis darstellt - verletzt, ist der entsprechende Ratsbeschluss verfahrensfehlerhaft und damit rechtswidrig. Dass dies dem Juristen und angeblichen NGO-Experten Dr. Gert Hoffmann bislang nicht aufgefallen ist, finden wir äußerst merkwürdig. Wir erwarten nun von ihm als Oberbürgermeister, den angerichteten Schaden – also den Verstoß gegen die NGO - zu reparieren, in dem er den rechtswidrigen Ratsbeschluss von CDU und FDP für null und nichtig erklärt!“

Verwaltung: Kein Geld für die Schulkindbetreuung in Volkmarode

2010-02-26T12:15:00.000+02:00

Aufgrund einer Nachfrage von Bündnis 90/Die Grünen teilte die Verwaltung im Jugendhilfeausschuss der Stadt mit, dass trotz des zusätzlichen Bedarfs keine weiteren Mittel für die Schulkindbetreuung in Volkmarode zur Verfügung stehen - weder für die notwendigen Investitionen noch für den Betrieb weiterer Gruppen.

Das ist ein klares Zeichen, dass der politische Druck, der vor allem von Seiten der Eltern aufgebaut wurde, keinesfalls nachlassen darf, sondern möglichst noch verstärkt werden sollte, damit das Ziel einer kinder- und familienfreundlichen Stadt nicht nur auf dem Papier steht, sondern auch verwirklicht wird.