Dort soll ja eine eierlegende Wollmilchsau entstehen: Sowohl eine Flora-Fauna-Habitat-Aus­gleichs­maß­nahme für den Schierlings-Wasserfenchel im Rahmen der geplanten Elbver­tiefung, als auch eine Maßnahme zur Redu­zierung des Tidal-Pumping-Effektes durch Schaffung von 1 Mio. m³ Tidevolumen. Glaubt man den Planungen ist Kreetsand für Hamburg und die anstehende Elbvertiefung ein existentielles Projekt:  die Kreetsand zugesprochene hafenschlickmindernde Wirkung soll einerseits die Baggerkosten deutlich reduzieren und andererseits die EU-Kommission, aber auch das Bundesverwaltungsgericht, von den Chancen auf neuen Lebensraum für den vom Aussterben bedrohten Schierlings-Wasserfenchel überzeugen.

Mit dieser von den Bauauftraggebern HPA und Senat dem Kreetsand zugesprochenen Funktionalität hätten wir für das über 63 Mio. Euro teure Projekt eine gewisse Dringlichkeit und damit Geschwindigkeit erwartet. Seit 2012 wird mitten in einem Naturschutzgebiet gebuddelt – die geplante Fertigstellung zur IBA 2013 gelang nicht. Wir fragten uns, ob sich seit unserem letzten Besuch im Jahre Winter 2014 zum Herbstbeginn 2015 etwas getan hat?

Wir radelten am 27.09.2015 vom Norden über die Peute zum Kreetsand. Wir glauben nicht, was wir sehen. Hinter dem bekannten Containerdorf sehen wir statt der erwarteten Senke für die Aufnahme des Tidevolumens schier endlose über 20 Meter hohe, teilweise dicht bewachsene Sandberge. Wird hier Sand aus anderen Hamburger Bauprojekten sorgfältig auf separaten Haufen aufgeschüttet und zwischengelagert? Aus der Ferne ist es nicht zu erkennen.

Neu sind für uns die nach Chemieanlagen aussehenden blauen Behälter und Container. Das ist nicht nur eine Tankstelle für die gelben Baufahrzeuge, die hier weiterhin zur Genüge stehen. Immer sind wieder gelbe Schilder des Tiefbauers Bunte zu sehen, bekannt von den defekten Spundwänden am Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven.

Im südlichen Teil der Fläche sieht es dann etwas mehr nach Senke aus – einen Unterschied zu unseren Bildern aus dem Winter 2014 können wir bei einem Bildervergleich aber nicht erkennen. Hier scheint die Zeit still zu stehen. Lediglich im äußersten Süden vom Kreetsand können wir eine mit der Elbe verbundenen Wasserfläche erkennen, die Ähnlichkeit mit den Planungen haben könnte. Zwei Bagger liegen auf dem Wasser.

Auf dem Weg zur IBA-Deichbude werfen wir dann auch einen Blick auf die Mündung des Kreetsand-Gewässers in die Elbe. In altbewährter HPA-Manier finden wir den Mündungsbereich mit den bekannten CUS-Schlackesteinen von der Hamburger Kupferhütte Aurubis zugepflastert. Das, was an der Alster wegen Auswaschung von giftigen Schlacke-Substanzen schon lange nicht mehr erlaubt wird, ist an der Tideelbe weiterhin als billiger Baustoff hochwillkommen. Den Wasserbauern bei HPA oder aber auch der WSD scheint es dabei egal, ob es sich um ein potentielles Habitat für den Schierlings-Wasserfenchel handelt, um eine strombautechnische Uferbefestigung am Lühe- oder Pagensand oder eine einfache Buhne.

Fazit: Die Wanderdünen auf Sylt scheinen gegenüber den Baufortschritten am Kreetsand deutlich schneller zu sein. So richtig ernst scheint dieses Projekt in Hamburg keiner zu nehmen. Wir vermuten daher, dass der Kreetsand nach dem erfolglosen Versuch anlässlich der  IBA 2013 fertiggestellt zu sein, nun in neun Jahren  für „Olympia 2024“ erneut als Vorzeigepilotprojekt präsentiert werden wird. Unvollendet – versteht sich!

Der THB bejubelt diese Entscheidung, ebenso wie Hafen Hamburg Marketing (HHM). Beide versuchen uns vorzugaukeln, dass jetzt die Arbeitsplätze deutscher Seeleute nicht nur gerettet sind, sondern ausgebaut werden. Es gibt jedoch in der Pressemitteilung von HHM gleich eine Einschränkung. VDR-Präsident Alfred Hartmann wird mit den nächsten Forderungen zitiert: „Die Bundesländer – allen voran Hamburg mit Olaf Scholz an der Spitze – haben mit ihrer klugen Entscheidung bewiesen, wie wichtig ihnen der langfristige Erhalt des maritimen Know-hows am Standort Deutschland ist. Wir erwarten, dass der Bundestag die Initiative wie angekündigt schnell aufgreift und die Bundesregierung jetzt die weiteren Maßnahmen – Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen und Flexibilisierung der Schiffsbesetzungsverordnung – umsetzt.“  Der NDR weist immerhin im letzten Absatz des Artikels auf weitergehende Forderungen hin.

Es ist unglaublich. Stellen Sie sich vor, Sie gehen zum Finanzamt und fordern einen 100% Einbehalt Ihrer Lohnsteuer, sonst seien Sie nicht in der Lage, Ihre Putzfrau ordentlich zu bezahlen. Am Besten, Sie verlangen gleich noch, dass Sie auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Haushaltshilfe nicht zahlen müssen. Was glauben Sie, was das Finanzamt Ihnen antworten würde?

Nun hat diese Woche, am Dienstag, 22. September 2015, ein gesellschaftlich sehr breit aufgestelltes Anti-Fracking-Bündnis, einen Brief an die Spitzen der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion gesandt und dazu aufgefordert, sich für ein Fracking-Verbot und damit für den Schutz des Klimas und die konsequente Umsetzung der Energiewende einzusetzen.

Link zum Schreiben „Fracking verbieten, Klima schützen,
Energiewende voranbringen“:

PDF: Fracking verbieten, Klima schützen, Energiewende voranbringen

Das Bündnis besteht aus unterschiedlichsten Akteuren, wie z.B. Brot für die Welt, Campact, Food & Water Europe, dem BUND, NABU, Umweltinstitut München, Deutscher Naturschutzring, der AG Umweltbeauftragter der Evangelischen Kirche Deutschlands, der Energy Watch Group, der Privaten Brauereien Deutschlands, aber auch großer Gewerkschaften wie der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, der IG Bau sowie Ver.di.
Die Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg gehört ebenfalls zu den Unterzeichnern eines stetig wachsenden Anti-Fracking-Bündnisses, welches unter anderem auch klar aussagt, dass Fracking für fossile Energieträger in Deutschland weder einen entscheidenden Beitrag zur Versorgungssicherheit noch zur Beschäftigung leisten kann.

Andy Gheorghiu von der Bürgerinitiative Lebenswertes Korbach e.V.,  der die Aktion mit koordiniert hat: „Allein der Umstand, dass in Deutschland der – weltweit einzigartige – Kunstbegriff des konventionellen also „guten Frackings“  salonfähig machen  und eine Expertenkommission, die zur Hälfte aus Fracking-Befürwortern besteht, über die „Unbedenklichkeit von Vorhaben“ entscheiden soll, verdeutlicht stark die interessengesteuerte Perspektive der für das Regelungspaket politisch Verantwortlichen.“

Die Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg ergänzt hierzu: „Es
ergibt keinen Sinn knappe öffentliche Mittel in die Förderung von gefrackten fossilen Energieträgern zu stecken. Für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und regionale wirtschaftliche Wertschöpfung wäre es  wirksamer, das Geld auch zukünftig in den stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz sowie die öffentlichen Verkehrsmitteln zu investieren.“

Das Hamburger Hafenblatt fasste einige der Knackpunkte des Gesprächs zusammen:

• Rund 1 Million m² Fläche müssen auf dem Kleinen Grasbrook sowie angrenzenden Gelände geräumt werden.
• Für alle dort angesiedelten Unternehmen müssen Ersatzflächen gefunden werden.
• Die Kosten für die Verlagerung werden mindestens 1 bis 1,5 Milliarden Euro kosten, ohne dass auch nur ein einziges Gebäude für Olympia entstanden ist.
• Herr Horch wich in allgemeine Ausführungen aus, als er gefragt wurde, ob diese Kosten allein von der HPA geschultert werden sollen. Eine wesentliche Forderung der Hafenbetriebe ist, dass die HPA damit auf gar keinen Fall belastet werden darf.

Bei HH1 können Sie die gesamte Runde noch einmal ansehen und hören. Auch wenn sie insgesamt eher ruhig dahin plätscherte, gab es doch einige weitere interessante Ausführungen.

• Nach ungefähr 18 Minuten äußert Herr Senator Horch sich zu Entwicklungsplänen im Hamburger Hafen, die unabhängig vom Olympiazuschlag eine Verlagerung des Fruchtzentrums, von Unikai,  des O’Swaldkais und des Überseezentrums vorsehen. Sollte Olympia nicht kommen, sollen diese Gebiete Hafengebiet bleiben und damit keine Wohnbebauung bekommen. Herr Bonz äußert sich über diese Aussage – nach unserer Ansicht völlig zu recht – irritiert. Bislang galt die Zusage , dass sich ohne Olympia auf dem Grasbrook nichts ändern würde – nun wird in jedem Falle verlagert! Leider versäumte der Moderator dieses Thema zuzuspitzen.
• Nachdem Herr Hackbusch auf erste Kostenschätzungen von 1 Milliarde Euro nur für die Verlagerung hinweist (ab ca. Min 21), liefert Herr Bonz ab ca. Min. 25 ergänzende Informationen: er rechnet mit einem Betrag von 1,1 bis 1,5 Milliarden Euro. In diesem Zusammenhang hebt er noch einmal die Forderung des UVHH und der Hafenbetriebe hervor, dass diese Kosten nicht von der HPA, sondern über den Hamburger Haushalt getragen werden müssen. Im Anschluss daran erläutert Herr Horch ein dreiteiliges Finanzierungskonzept für Olympia: HPA für Verlagerung/Optimierung/Investitionen (oder wie auch immer Sie diese bezeichnen wollen), Einnahmen aus Wohnungsbau bzw. andere Nutzung und erhebliche Bundesmittel. Ein unglaubliches Geeier ist es, was unser Wirtschaftssenator antwortet.
• Das Ultimatum der Hafenwirtschaft, das bis Mitte September die Olympia-Forderungen der Hafenwirtschaft erfüllt sein müssen, scheinen die wesentlichen Forderungen erfüllt zu sein. Herr Bonz gibt ab ca. Min. 33,45 die Erfüllung des Ultimatums quasi durch Benennung aller Zusagen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Senats bekannt: so gibt es nur eine Verlagerung, wenn Olympia kommt. Es wird dank des Senators Horch eine Verlagerung 1:1 erfolgen. Die Landflächenverlagerungen sollen kurz vor einem Abschluss stehen. Lediglich bei den Wassernutzer sei noch was offen, das würde noch ein paar Wochen dauern.
• Herr Horch wird am Min. 39,44 diesbezüglich gefragt, ob es bereits Verträge oder andere schriftliche Zusagen zu den bisher verhandelten Themen gäbe. Unser Wirtschaftssenator eiert derartig, dass dem Zuschauer schwindelig wird.
• Die HPA soll mit den Kaibetrieben und den landseitigen Nutzern weitgehend einig sein. Die offene „Position“ Wassernutzer soll nur noch kleinere Betriebe betreffen, „…die für die Versorgung von Industriebetriebe Materialien haben…“ (noch mal Herr Bonz ab ca. Min. 41,50). Nun fängt auch Herr Bonz sybillinisch an zu eiern.
• Interessant wird es noch mal ab ca. Minute 43. Herr Schalthoff fragt Herrn Hackbusch: „Haben Sie auch schon hinter vorgehaltener Hand das Gerücht gehört, dass es eigentlich der Hafenwirtschaft bei dem Druck den sie entfaltet, darum geht, dass diese Hafenwirtschaft die erste sein will, die sich an Olympia quasi eine goldene Nase verdient?…“ . Sie seinen oft schon älter und nun könne man sich die notwendigen Investitionen im Rahmen der olympiabedingten Verlagerung von der Stadt finanzieren lassen.
  Während Herr Hackbusch diese Gefahr für real hält und an böse Beispiele in der Realpolitik aus der Vergangenheit erinnert (wir denken gleich an Buss oder die Westerweiterung), streitet Herr Horch diese Möglichkeiten ab. Man würde mit übergeordneten Institutionen, namentlich UVHH, Handelskammer und Industrieverband Hamburg (IVH) zusammenarbeiten, um die wirtschaftliche Situation der Betriebe realistisch bewerten zu lassen, bla, bla, eiapopeia… Die nun rapide schwindende Eloquenz von Herrn Horch führt zu einem Stammeln, in dem das Wort „Travehafen“ (dort sitzt Buss) vorkommt. Das bestätigt uns, dass Herr Hackbusch mit seinen Worten nicht falsch gelegen haben kann.

Fazit: Für uns ist es, genauso wie für Herrn Bonz, neu, dass es auf jeden Fall Verlagerungen vom Kleinen Grasbrook geben wird. Dass die Verhandlungen, die noch bis Mitte diesen Jahres von öffentlichen Disputen zwischen Senat und Hafenwirtschaft begleitet wurden, nun abgeschlossen sein sollen, verwundert. Warum kann ein Herr Horch dann keine Kosten benennen? Er muss doch wissen, über was er verhandelt?

Lösungen soll es für die großen Player auf dem Kleinen Grasbrook geben- Herr Horch scheint dabei aber noch nicht einmal die Namen der Beteiligten zu kennen. Er erwähnt nur Vier – was ist mit dem EDEKA-Fruchtkontor? Kein Wort zu den Ausweichgebieten – soll der Hafen angesichts der mit Tschechien angestrebten Lösung auf Kuhwerder für Ausgleichsflächen unterkellert oder mit Etagendächern versehen werden. Was soll beispielsweise auf das Gebiet des Waldes Vollhöfner Weiden gehen? Welche kleineren Betriebe müssen mögicherweise größeren weichen? Wieviele Arbeitsplätze im Hafen gehen verloren? Wird das CC3 der unattraktivste Kreuzfahrtstandort Hamburgs (und der Welt), weil er von klassischen Hafenbetrieben umzingelt wird?,,,

Erschüttert hat uns der Glaube eines Herrn Horch, dass Unternehmensinstitutionen den Senat dabei schützen können, bei der wirtschaftlichen Betrachtung von Unternehmen „nicht übers Ohr gehauen zu werden“. Wird da nicht der Bock zum Gärtner gemacht?

Bei der Frage der Kosten ist übrigens ein Bereich in dem Gespräch völlig ausgeblendet worden. Ende letzten Jahres schätzte Herr Gunther Bonz in einem Interview mit der WELT die Kosten für die Verlagerung auf 5 – 7 Milliarden. Damit meinte er die Umzugskosten, einschließlich Bau neuer Gebäude etc. Die jetzt benannte 1 – 1,5 Milliarden für die Erschließung neuer Hafenflächen, waren in seiner Schätzung nicht einbezogen. Im Februar veröffentlichte „fairspielen.de“ ein Dokument, das zeigt, der Hamburger Senat tatsächlich bereit ist, die Umzugskosten voll zu tragen. Somit ist die Frage des Abendblattartikels „Was kostet Olympia den Hamburger Hafen“ in der Gesprächsrunde nicht einmal annähernd beantwortet worden.

Herr Schluff, ach nee, Herr Schlofhaff – wie lauteten die Namen Ihrer Gäste?

Das Karussell dreht nun in der HHLA. Wie man in der VR und im Hamburger Hafenblatt dazu lesen kann, sind bereits erste vorbereitende Entscheidungen vom Senat als Hauptaktionär getroffen worden. Eine vorzeitige Vertragsverlängerung eines Vorstandes um fünf Jahre gilt als Ausdruck von Zufriedenheit der Hauptaktionäre mit der bisherigen Vorstandsarbeit. Bei einem dreijährigen Verlängerungsangebot gibt es eine gewisse Skepsis beim Hauptaktionär. Und drei Jahre wird es wohl nur für den seit 1. Mai 1996 tätigen HHLA-Containervorstand Herrn Dr. Stefan Behn geben. Das schwächelnde Containergeschäft wird als Grund für den Kurzvertrag benannt. Bei einem derartigen Hafenurgestein wirkt das allerdings mehr als vorgeschoben. Sollten sich da in den dunklen HHLA-Kellern Gerüche bemerkbar machen?

Da gibt es schon so Einiges mit Gschmäckle. Erneut wird in der Hamburger Bürgerschaft in einer schriflichen kleinen Anfrage zum Stand der Einführung von Port-Feeder-Barges gefragt. Die mittels Transportplattform auf dem Wasser durchgeführten Containerumfuhren im Hafen werden seit Jahren von der HHLA gemobbt. Dort will man diese wasserseitigen Umfuhren, die die Straßen, Umwelt und Zeitpläne entlasten, einfach nicht haben. Immer wieder hört man den Namen von Herrn Dr. Behn, der nichts auslässt, um die Installation der Port-Feeder-Barge zu verhindern und die eigene HHLA-Spedition CTD im Umfuhrgeschäft zu fördern. In dem Koalitionsvertrag, Seite 27, finden Sie die Ausführungen unseres rot-grünen Senates zu den Port-Feeder-Barges. Richtig, unter dem Kapitel Luftreinhaltung.

Über den Vertrag von Vorstandschef Herrn Klaus-Dieter Peters zu spekulieren, können andere machen. Die Vertragslaufzeit bis Ende 2016 lässt noch genügend Luft. Bis dahin wird keine Port-Feeder-Barge im Hamburger Hafen installiert sein und kein Pilotprojekt für einen  Landstromanschluss für Containerschiffe am Athabaskakai beim CTB gestartet sein. Genügend Zeit, sich in der Politik und Hafenwirtschaft mit diesem grünen Thema zu profilieren!?!

 
Informationen zu Ablauf und Route der Demonstration unter http://ttip-demo.de/ablauf/

Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!

Machen Sie mit // Macht mit!

1) Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro.
Mitmachen: http://ttip-demo.de/mitmachen/

2) Mit dem Sonderzug nach Berlin – bestellen Sie Zugtickets!
Berlin ist zu weit weg? Kein Problem – fünf Sonderzüge werden über 28 Städte zur Großdemonstration nach Berlin fahren! Die Fahrkarten (für Hin- und Rückfahrt) können auf unserer Webseite gekauft werden. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro (zug@ttip-demo.de). Zugtickets bestellen unter https://ttip-sonderzug.de/

3) Organisieren Sie einen Bus – nutzen Sie unsere Mitfahrbörse!
Die Königsdisziplin bei der Mobilisierung ist, einen Bus zu organisieren. Auf unserer Webseite finden Sie dafür eine ausführliche Anleitung, unseren Busleitfaden. Zudem helfen Ihnen gerne unser Ansprechpartner/innen für die Busmobilisierung (bus@ttip-demo.de) Näheres finden Sie auf unserer Webseite unter “Anreise”. Dort finden Sie auch die Mitfahrbörse mit Anreisemöglichkeiten per Bus, Zug, Auto oder Fahrrad.
Mitfahrbörse nutzen: http://ttip-demo.de/anreise/

4) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden.
Poster & Flyer bestellen: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

5) Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

6) In Bewegung setzen und mit Freunden und Bekannten zur Demo fahren!!!
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das TTIP-Demo-Büro in Berlin.
Esther Hanauer, Jörn Alexander, Janis Klusmann und Laura Klein
info@ttip-demo.de
WWW.TTIP-DEMO.DE

Diesem stellt sich eine Großzahl an Vereinigungen, Vereinen, Gewerkschaften und Initiativen entschieden entgegen!

Der komplette Brief ist in folgender PDF nachzulesen:

PDF: Fracking verbieten, Klima schützen, Energiewende voranbringen

Der Brief wurde von folgenden gezeichnet:

• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V.
• Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.
• Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di
• IG BauenAgrar-Umwelt
• Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten
• Private Brauereien Deutschland e.V.
• Brot für die Welt
• Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der EKD
• Bundesverband WindEnergie (BWE) e.V.
• Umweltinstitut München e.V.
• PowerShift
• Campact e.V.
• Greenpeace
• ROBIN WOOD
• Berliner Wassertisch
• EU-Affairs Food & Water Europe
• Energy Watch Group
• Ludwig-BölkowStiftung
• Bürgerinitiative Lebenswertes Korbach e.V.
• Bürgerinitiative Fracking freies Hessen e.V.
• BI Lebensraum Vorpommern e.V.
• Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
• Hamburger Energietisch
• Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V.
• Aktionsbündnis No Moor Fracking
• Bürgerinitiative frackingfreie Probstei
• Bürgerinitiative frackingfreies Auenland
• Bürgerinitiative frackingfreies Hamburg
• Bürgerinitiative Gesundheit und Klimaschutz Unterelbe
• Bürgerinitiative Intschede
• Bürgerinitiative Kein CO2-Endlager Altmark
• Bürgerinitiative Kein Fracking in der Heide
• Bürgerinitiative kein frack in wf
• IG Schönes Lünne
• NoFracking Bodensee-Oberschwaven
• Umweltgruppe Wiedenthal/Schaumburg

Zum Glück gibt es das Hamburger Hafenblatt mit einem Redakteur, der in Hafenfragen immer so wunderschönes Wetter macht und dafür nicht einmal Kaffeesatz braucht. So besteht weiterhin noch die Hoffnung, dass das „Scheue Reh des Kapitals“ am Ballindamm, unmittelbar an der Grenze zum 34. Hamburger Naturschutzgebiet „Hamburger Rathaus, Senatsflügel“ am Rathausmarkt gesichtet werden kann.

Und was erzählt unser Hamburger Senat unseren Volksvertretern in der Hamburger Bürgerschaft? Das können wir in dem aktuell veröffentlichten Protokoll des Ausschuss für öffentliche Unternehmen von der Sitzung vom 27.08.2015 nachlesen. Dort finden wir eine Vielzahl der positiv klingenden Phrasen zur Unternehmenssituation aus dem Hamburger Hafenblatt wieder.

Wir finden an dem Protokoll samt Präsentation interessant, dass auf spannende Fragen der Opposition mehrfach von der Hapag-Lloyd Geschäftsführung oder den Senatsvertretern keine Antworten gegeben, bzw. diese nicht mitprotokolliert wurden. Protokolliert wurden aber die Antworten auf die Fragen der größeren Regierungsfraktion:

1. CTA-Nutzung durch Hapag-Lloyd: „Die SPD-Abgeordneten nahmen Bezug auf die Aussage hinsichtlich einer Zahlung an die Hapag-Lloyd AG durch die HHLA, wenn der Container Terminal Altenwerder (CTA) angesteuert werde. Um einschätzen zu können, ob es sich dabei um einen erheblichen Betrag handle, seien die genauen Modalitäten und die Höhe dieser Zahlung von Interesse. Die Vertreter der Hapag-Lloyd AG erläuterten, mit der HHLA sei ein Anteil von 25 Prozent vereinbart worden. Würden jedoch über 60 Prozent der Ladung zum CTA gebracht, gebe es für die Hapag-Lloyd AG einen höheren Gewinnanteil oder Dividendenanteil von dann 50 Prozent. Zurzeit würden etwa 100 Prozent der Ladung zum CTA gebracht. Auf Nachfrage der SPD-Abgeordneten hin erklärten die Vertreter der Hapag-Lloyd AG, dass es sich im ersten Halbjahr um einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag gehandelt habe.“ (Seite 9, Mitte) „Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE fragten außerdem, warum Hapag-Lloyd zu 100 Prozent den CTA beliefern würde. Die Vertreter von Hapag-Lloyd führten aus, dass die Lieferungen zusammen mit ihren Partnern von G6 erfolgten. Der Grund liege in der sehr guten Inlandsverbindung und der hohen Effizienz des  Terminals. Hamburg sei eine wichtige Drehscheibe und es helfe, wenn alle Container dicht beieinander seien.“ (Seite 13)
2. Schiffsgrößenentwicklung: „Die SPD-Abgeordneten nahmen in ihrer Fragestellung Bezug auf das Schiffsportfolio…Sie schlossen die Bitte um eine Einschätzung der
   Schiffsgrößenentwicklung an, insbesondere hinsichtlich eines Wachstums jenseits der 20 000 TEU. Die Vertreter von Hapag-Lloyd stellten dar, die Flotte von Hapag-Lloyd sei mit ihrer Mischung aus ganz neuen und älteren Schiffen sicher wettbewerbsfähig. Mit Blick auf die Schiffsgrößenentwicklung machten sie deutlich, ihrer Auffassung nach würden die zusätzlichen wirtschaftlichen Vorteile von immer größeren Schiffen immer kleiner werden. Dadurch werde die Investitionswelle irgendwann nicht mehr so hoch sein. Die Hapag-Lloyd-Flotte brauche möglicherweise irgendwann einige 20 000-TEU-Schiffe, aber nicht sehr viele. Viel größere Schiffe werde es nicht geben. Den von den Medien dargestellten Vorteilen von Großschiffen läge in der Regel kein sauberer Vergleich zugrunde, weil dort der Einsatz eines 20 000-TEU-Schiffs dem von vier 4500-TEU-Schiffen gegenüber gestellt werde. Richtig sei, die Kostenvorteile eines 20 000-TEU-Schiffs gegenüber eines14 000- oder 18 000-TEU-Schiffs zu berechnen. Hier sei festzustellen, dass der Kostenvorteil immer kleiner werde. Auch MAERSK beschränke sich in seiner Neubeschaffung von Großschiffen auf das optimierte gleiche Modell und erweitere nicht auf 24 000 oder 26 000 TEU. Das sei eine gute Entwicklung. Die Vertreter von Hapag-Lloyd hoben hervor, es dürfe nicht aus dem Blick genommen werden, dass 18 000- und 20 000-TEU-Schiffe lediglich auf dem Fernost-Dienst genutzt werden können und nicht für Fahrten in die USA, durch den Panamakanal, auf dem Atlantik
   oder nach Südamerika, weil dafür entweder die Reisezeit zu kurz oder die Häfen zu klein seien. Diese positive Entwicklung werde ihrer Einschätzung nach in den nächsten zwei bis drei Jahren spürbar werden. Sie erwarteten ähnliche Flotten der Reedereien, sodass die Faktoren Costumer Service, Kundenorientierung, IT oder Produktivität entscheidend seien. Hier sei Hapag-Lloyd fast am Maximum aufgestellt.“ (Seite 9 und 10) „Die Vertreter von Hapag-Lloyd sahen einen breiten Konsens, in der Schiffsgröße kaum über eine Größe von 20 000 TEU zu gehen. Vor zehn Jahren sei mit einer Steigerung von 4 000-TEU-Schiffen auf 8 000-TEU-Schiffe eine Ersparnis von fünfzig Prozent möglich gewesen. Heute handele es sich um sehr viel kleinere Unterschiede und damit kleinere Ersparnisse.“ (Seite 10) „Die CDU-Abgeordneten baten um Auskunft, wie viele 19 000- bis 20 000- TEU Containerschiffe Hapag-Lloyd voraussichtlich ordern werde. Die Vertreter von Hapag-Lloyd betonten, die Planung erfolge gemeinsam mit den Partnern der G6-Alliance im Rahmen eines Investitionsplans für die nächsten drei bis fünf Jahre. Zurzeit werde erörtert, wer wie viel investieren werde. Sie hielten es nicht für unlogisch, den Kauf von zwölf Schiffen eines Loops zwischen zwei Partnern mit jeweils sechs Schiffen zu teilen. Die CDU-Abgeordneten baten die Vertreter von Hapag-Lloyd um eine Konkretisierung ihrer Ausführungen hinsichtlich der Einsetzbarkeit großer Schiffe. Die Vertreter von Hapag-Lloyd machten deutlich, derzeit sei ein Einsatz großer Schiffe lediglich im Asien-Europa-Verkehr möglich. Auch dort sei eine Abfertigung lediglich in zehn bis zwölf Häfen möglich. Eine Durchfahrt des Panamakanals sei ebenso wenig möglich wie die Abfertigung in Häfen an der US-Ostküste oder in Südamerika. Der Vorteil großer Schiffe sei auch abhängig von der Dauer der Überfahrt, sodass Routen wie Shanghai-Hamburg oder Shanghai-Rotterdam mit 30 bis 35 Reisetagen für eine effiziente Nutzung sorgten, hingegen die Atlantikroute Rotterdam-New York mit sieben Reisetagen keine ausreichende Ersparnis generiere.“ (Seite 11)

Haben Sie nach dem Lesen des Protokolls das Gefühl, dass am CTA in Altenwerder mit der Rückvergütung an Hapag-Lloyd und der Schiffsgrößenentwicklung noch alles mit rechten Dingen zugeht? Wenn Sie sich jetzt auch fragen, wie die Höhe der Köhlbrandbrücke, wo heute die „kleinen“ Riesen der G6-Allianz nur mit „Ach und Krach“ drunter durchpassen, mit der Elbvertiefung, die ja nur für die „Riesen“ benötigt wird, mit der „HHLA-CTA-Rückvergütung“ an Hapag-Lloyd zusammenhängen, sitzen wir im gleichen Boot. Können Sie jetzt auch das 34. Hamburger Naturschutzgebiet am Rathausmarkt sehen?

P.S.: Hapag-Lloyd und seine G6-Allianzpartner machen über 50% des Containerumschlages im Hamburger Hafen aus.

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EppendorferInnen setzen sich für die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtteil ein:
280 Menschen sollen in Eppendorf und Hoheluft-Ost integriert werden

Auch an diesem Wochenende werden tausende Flüchtlinge nach Deutschland und auch nach Hamburg kommen. Die Erstaufnahmeeinrichtungen kommen an die Grenze ihrer Kapazitäten, zum Teil sind diese jetzt schon überschritten. Eine Entlastung könnte dadurch erreicht werden, dass Flüchtlinge nach Anerkennung ihres Status als Asylanten in die Stadtteile ziehen könnten. Mit diesem Schritt könnte auch die notwendige Integration in die deutsche Gesellschaft beginnen.

Mit diesem Ziel haben sich in Eppendorf am 10. September auf Einladung der Bürgerinitiative WIR-sind-Eppendorf Vertreter von Institutionen, Vereinen und Initiativen der Zivilgesellschaft getroffen.

Anwesend waren VertreterInnen der Kirchengemeinde St. Johannis Eppendorf, Berufliche Schule Eppendorf (H 13), Gymnasium Eppendorf, Hege-Helping-Hands, Eppendorfer Bürgerverein, Kulturhaus Eppendorf, Stadtteilarchiv Eppendorf, Mietergruppe Hayn-/Hegestraße, MORE THAN SHELTERS. Weitere Institutionen des Stadtteils haben Interesse an einer Mitarbeit geäußert, …… konnten den ersten Termin aber nicht wahrnehmen.

Bei angenommenen 15.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht in Hamburg müssten die beiden Stadtteile nach dem ‚Königsteiner Schlüssel’ Im Verhältnis zur Einwohnerzahl für rund 280 Flüchtlinge Wohnraum bereitstellen. Bei Unterbringung von Familien wären das für Eppendorf 66 Wohngelegenheiten und für Hoheluft-Ost 28 Wohngelegenheiten (Berechnung s.u.*). Das ist angesichts einer hohen Bevölkerungsdichte und einem Mangel an preiswertem Wohnraum immer noch eine große Herausforderung. Trotzdem waren sich die Anwesenden einig:
Das schaffen wir!

Integration in die Gesellschaft kann nicht auf der ‚grünen Wiese’ sondern nur in der Mitte der Gesellschaft stattfinden. Die Kinder gehen in KITA und Schule vor Ort und gewinnen dort Freunde und Spielkameraden. Die Familien sind einbettet in die Wohnumgebung und lernen den Alltag und die Lebensweise der Menschen in ihrer Nachbarschaft kennen – und umgekehrt. Durch die gesellschaftliche Einbettung und die soziale Sicherheit steigen auch die Chancen auf eine berufliche Perspektive der Erwachsenen.

Die folgenden Vorschläge zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge im Stadtteil wurden erörtert:

• Umwandlung von leerstehenden Wohn- und Büroräumen
• Aufnahme von Einzelpersonen oder Familien in privater Initiative
• Evtl. Teilung von großen Wohnungen in zwei Einheiten mit Bad/Küche
• Ausbau von bisher nicht zu Wohnzwecken genutzter Dachböden
• Erstellung von kleineren Wohneinheiten an den Rändern von Grünflächen im Stadtteil
• Einladung von Flüchtlingen und Übernahme von Patenschaften

Zur weiteren Konkretisierung der Vorschläge werden die Teilnehmer der Initiative ‚Flüchtlinge in Eppendorf’ wieder zusammen treffen am
Donnerstag, 24. September 2015 um 18 Uhr in der Beruflichen Schule Eppendorf (H13), Kellinghusenstraße 11

Pressekontakt:
Götz von Grone, WIR sind Eppendorf
Haynstr.1, 20249 Hamburg
Tel.: 040-480 26 75
mobil: 0151-22 630 935

*Berechnungsgrundlage:

Bei einer Gleichverteilung der erwarteten 15.000 Flüchtlinge mit Bleibeperspektive (entpr. 3% für Hamburg von 500.000 in Deutschland – sog. Königsteiner Schlüssel), werden wir in Eppendorf und Hoheluft-Ost rund 280 Flüchtlinge unterbringen müssen.
Zu den statistischen Daten lt. Statistikamt Nord:
- Eppendorf: 23.455 Bewohner
- Hoheluft-Ost: 9.311 Bewohner
- Summe: 32.766 /1.746.342 für Hamburg = 1,88 % von 15.000 = 282 Flüchtlinge

Wenn wir als erstes Wohnraum für Familien* schaffen, bedeutet das (Zahlen gerundet):

für Eppendorf:               197 Personen = 66 Kleinfamilien = 66 Wohngelegenheiten

Für Hoheluft-Ost:           85 Personen = 28 Kleinfamilien = 28 Wohngelegenheiten

* Wir sind hier von einer Kleinfamilie mit einem Kind ausgegangen. Gehören mehr Kinder zu einer Familie, reduziert sich die Anzahl der Wohngelegenheiten entsprechend.

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In der ersten NDR-Nachricht dürfen wir von gewissen Schwierigkeiten mit der Verklappung der zweiten Million giftigen Hafenschlicks bei Tonne E3 vor Helgoland lesen: „Hamburg müsse nachweisen, dass es auf dem Stadtgebiet keine Möglichkeit mehr gibt, den Schlick abzulagern und die Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt der Nordsee müssten untersucht werden, sagte eine Sprecherin des Umweltministeriums in Kiel…“ Das ist spannend, da wenige Tage zuvor vom Hamburger Senat auf eine schriftliche kleine Anfrage genau diese erneute Verklappung von einer weiteren Million m³ vor Helgoland bei Tonne E3 als einvernehmlich dargestellt wurde. Ein derartiges Einvernehmen der beiden Bundesländer setzt voraus, dass nicht nur über die Verklappungsmengen gesprochen wurde, sondern dass ebenfalls die Analyseverfahren und die Baggergebiete im Hamburger Hafen abgestimmt wurden. Das scheint nach der NDR-Meldung nicht der Fall zu sein. Auf den Internetseiten vom Schleswig-Holsteinischen Umweltministerium MELUR ist nichts zu lesen. Sollten Sie dagegen von einem ehemaligen Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten vermeintliche Präzisierungen lesen dürfen, schmunzeln Sie bitte darüber, wie wir es tun. Fragen Sie doch den Ex-Abgeordneten mal nach seiner Position zur aktuellen Elbvertiefung…?!

Die zweite NDR-Nachricht beschäftigt sich mit Olympia und dem Moldau- und Saalehafen an der Veddel. Genau auf diesen Hafenflächen sollen ja Flächen für Olympia bereitgestellt werden. Wenn da nicht noch alte völkerrechtliche Verträge aus dem letzten Jahrhundert gegen sprechen würden. Gerade diese Verträge wurden von unserem Hamburger Senat gerade in den letzten Wochen öffentlich runtergespielt und als leicht regelbar dargestellt. Der NDR schildert, wie leicht das geworden ist: als Ersatzflächen soll jetzt ein Filetstück des Hamburger Hafens mit seeschifftiefen Wasser bereitgestellt werden.

Es soll die frisch renovierte Fläche auf Kuhwerder nördlich vom CC3-Kreuzfahrtterminal in Steinwerder sein. Nicht falsch verstehen – wir gratulieren Tschechien zu diesem irren Verhandlungserfolg. Aber wir sehen auch, dass hier für Binnenschiffe, die auf einem nicht schiffbaren Fluss, namentlich der Mittel- und Oberelbe, niemals verkehren können, sozusagen „Hamburger Perlen vor die Säue“ geworfen werden. Und wir sehen, dass die extrem knappen Hamburger seeschifftiefen Hafenflächen nun gewaltigen Druck für die bislang „unbescholtenen“ Hafenerweiterungsflächen um Moorburg erzeugen werden. Und dabei geht es um die Menschen, die in Moorburg wohnen, und die Arbeitnehmer beim BUSS-Hansa-Terminal, einem der letzten wenigen Stückgut-Terminals in Hamburg, für die – lassen wir den Abfindungshorror für die bestehenden Flächen am Travehafen ausgeblendet – auf Kuhwerder ausreichend Platz gewesen wäre.

Die Welt berichtet ausführlicher über die Hafenplanungen mit Tschechien.

Die Politiker unserer Stadt scheinen frei zu drehen – was passiert im Hafen, ohne dass wir Bürger etwas mitbekommen? Kann man diesen Politiker in Sachen Hafenentwicklung, Hafenentwicklungsplanung und Elbvertiefung noch irgendwie trauen?

Alle Menschen in Wilhelmsburg brauchen ein Dach über dem Kopf!

In der Dratelnstraße – in der Wilhelmsburger Mitte – sind hunderte Flüchtlinge in Zelten untergebracht. Arbeiter aus Bulgarien schlafen in Kellern, übernachten in Autos oder im Wald. Der Winter steht vor der Tür. Die Behörden versprechen bis dahin für jeden ein Dach über dem Kopf.
Auch wir meinen: Es ist genug – Platz – für Alle da!
Allerdings: Der Wilhelmsburger Wohnungsmarkt war schon ohne die 1350 Wanderarbeiter und die 2650 Flüchtlinge in Notunterkünften leergefegt. Zudem schrumpft der Bestand an bezahlbarem Wohnraum, weil bis 2018  2/3 der in Wilhelmsburg noch existierenden 6400 Sozialwohnungen aus der Sozialbindung fallen.

Nach der Not-Unterbringung in Containern und Zelten haben auch die Flüchtlinge Anspruch auf eine menschenwürdige Bleibe im Winter.
Wie kann eine Wohnraumversorgung aussehen, um diesem Bedarf gerecht zu werden?
Auch in Wilhelmsburg gibt es Leerstand und geeignete Flächen! Mut zu unkonventionellen Lösungen ist gefragt.
Welche weiteren Ideen und Konzepte gibt es, damit die neuen Wilhelmsburger/Innen hier schnell Fuß fassen und eine Lebensperspektive entwickeln können?
Wir fragen die zuständigen Behörden nach ihren Vorhaben. Engagierte Menschen vor Ort stellen ihre Lösungsvorschläge für Wilhelmsburg vor. Ideen und Anregungen von den Besucher*Innen dieses Pegelstandes sind willkommen!

Gesprächspartner ist
Bezirksamtsleiter-Hamburg-Mitte ANDY GROTE.
Die Moderation hat HARTMUT SAUER

Dienstag, 29. September 2015 – 20 Uhr

Kleiner Saal, Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20

Dieser Pegelstand findet statt unter Mitwirkung von
Die Insel Hilft e.V. www.fluechtlingshilfe.org
sowie mit Westend – Treffpunkt und Migrantenmedizin im Vogelhüttendeich

Einladung als pdf:

Pegelstand_15-09-29_Ein-Dach-über-dem-Kopf

Eine Zusammenstellung von Anregungen und Vorschlägen:

Vorschläge-und-Perspektiven_Stand-15-09-20
Wir bitten die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung weitere Ideen beizusteuern!

Ein Thesenpapier zum Thema von Gottfried Eich:

Eich_Neues Gesellschaftliches Projekt

Ein Artikel im Abendblatt (Harburger Rundschau) von Thomas Sulzyc: “Flüchtlinge könnten ins Hybrid Haus einziehen”

15-09-25_HR_Flüchtlinge-ins-Hybrid-Haus

“Enge, Kälte, Dreck, so leben Flüchtlinge im Zeltlager”, Bericht der WELT über die Zustände im Zeltlager in der Dratelnstraße in der Wilhelmsburger Mitte:

WELT vom 25.9.2015

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Gäste sind herzlichst eingeladen und willkommen.

Wenn sich die Arbeit für eine gentechnikfreie Zukunft auf viele Schultern verteilt, kommen wir schneller ans Ziel.

Herzliche Grüße – die INI

Angesichts der Tatsachen, dass die ärmsten Länder dieser Welt bereits jetzt unter den Auswirkungen des Klimawandels am meisten leiden und die Industrienationen nach wie vor nicht in die Gänge kommen, haltbare Vereinbarungen zu einem pfleglichen Umgang mit der Umwelt und somit unserer Welt zu treffen, hat sich ein breites Bündnis deutscher kirchlicher Organisationen zum Ziel gesetzt, über die Form des Pilgerns Öffentlichkeit zu den Problemen der nicht gelösten Klimaproblemen zu schaffen.

„Die Idee des Pilgerweges eröffnet die Möglichkeit, sich mit unterschiedlichen Menschen gemeinsam auf den Weg zu machen und für das Thema Klimagerechtigkeit zu sensibilisieren. Durch die Medien soll eine breite Öffentlichkeitswirksamkeit erreicht werden. Möglichst viele UnterstützerInnen sollen zudem für einen Forderungskatalog gewonnen werden, der den Erwartungshorizont der ökumenischen Bewegung und der Weltkirche an die Klimakonferenz in Paris und darüber hinaus deutlich macht. Dieser Forderungskatalog soll in Paris an zentraler Stelle überreicht werden.“ schreiben die deutschen Initiatoren des Pilgerwegs u.a. zu den Zielen. Basierend auf Grundbotschaften, die im internationalen Netzwerk verabredet wurden, wurden Forderungen erarbeitet, die über die Pilgerinnen und Pilger in die Öffentlichkeit und nach Paris getragen werden sollen. Alle Menschen, die sich für die Klimagerechtigkeit einsetzen wollen, sind aufgerufen, sich an dem Weg zu beteiligen. Informationen zu den Etappen und Mit-Geh-Möglichkeiten finden Sie hier.

Die Pilgerinnen und Pilger werden auch nach Hamburg kommen und zwar vom 24. bis 26.09.2015. Ein Programm aus Gottesdiensten, Filmvorführung, Diskussions- und Gesprächsrunden zum Thema unter dem Titel „Klima Aktionstage in Blankenese“ lädt alle Interessierten ein.

Und was hat das mit unserer Elbe zu tun? Ungehemmte wirtschaftliche Expansion hat weltweit schon furchtbare Schäden angerichtet, z.B. durch Abholzungen von Regenwäldern für die Holzgewinnung oder um Anbauflächen für Palmöl zu schaffen. Die Folgen sind katastrophal, Tier- und Pflanzenarten sterben aus, Land errodiert, landwirtschaftliche Nutzungsmöglichkeiten zur Selbstversorgung werden zerstört, Dürren und Hungersnöte sind die Folgen. Die erfolgten und die geplanten Eingriffe im Rahmen der Elbvertiefungen haben ebenfalls gravierende Auswirkungen auf die Pflanzen und Lebewesen im und am Fluss. Werden hier ökologische Gleichgewichte gestört, wirkt sich das langfristig auch auf die gesamte Umwelt und somit auf das Klima aus.

02.10.2015 02.10.2015 22453 Bondenwald Gymnasium 11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
07.10.2015 07.10.2015 20535 Stadtteilschule Mitte 9.-11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
08.10.2015 08.10.2015 22043 Hamburg Organisation eines Herbstkonzertes (Reservistenverband)
12.10.2015 12.10.2015 21129 Hamburg Stadtteilschule Finkenwerder 11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
12.10.2015 12.10.2015 21149 Hamburg Gymnasium Süderelbe 11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
13.10.2015 13.10.2015 21075 Hamburg Heisenberg Gymnasium 11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
19.10.2015 19.10.2015 20097 Hamburg (BIZ)
14.10.2015 15.10.2015 22335 Hamburg Ausstellung JOBS-KOMPAKT NORD
15.10.2015 15.10.2015 22457 Hamburg Ausstellung TRAUMBERUF IT UND TECHNIK
24.10.2015 24.10.2015 86655 Harburg Wörnitzhalle Berufswegekompass Kofferstand
31.10.2015 08.11.2015 20357 Hamburg Messe HANSEBOOT
07.11.2015 07.11.2015 21073 Hamburg-Harburg Messe PARENTUM
12.11.2015 12.11.2015 22111 Hamburg Stadtteilschule Horn 9.-11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
12.11.2015 12.11.2015 22043 Hamburg Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg Campus Berufsbildung e.V. 12.
14.11.2015 14.11.2015 22297 Hamburg Messe STUZUBI
16.11.2015 17.11.2015 21073 Hamburg Messe BONDING
18.11.2015 18.11.2015 21073 Hamburg Goethe-Schule Harburg 9.-11. Klasse Karriereberater Unterricht schulintern
28.11.2015 28.11.2015 20097 Hamburg Ausstellung BACHELOR AND MORE
30.11.2015 30.11.2015 20097 Hamburg (BIZ)
03.12.2015 03.12.2015 22043 Hamburg Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg Europagymnasium „Richard von Weizsäcker“ Thale 10. u. 11. Klasse
05.12.2015 05.12.2015 20457 Hamburg Gebäude Startschuss Abi Kofferstand
10.12.2015 10.12.2015 22043 Hamburg Helmut-Schmidt-Universität – Universität der Bundeswehr Hamburg Wolterstorff-Gymnasium Ballenstedt 10. u. 11. Klasse

Heute meldete NDR-Info in den Nachrichten um 11:15 Uhr unter der Überschrift“Neue Pläne für Elbvertiefung bald fertig„, dass der Wirtschaftsausschuss der Hamburger Bürgerschaft einen Zeitplan für das weitere Vorgehen zur Elbvertiefung vorgelegt bekommen habe. „Die neuen Pläne zur Elbvertiefung sind voraussichtlich in wenigen Wochen fertig. Das verkündete Wirtschaftsstaatsrat Rolf Bösinger am Freitag vor dem Wirtschaftsausschuss der Hamburgische Bürgerschaft. Umweltverbände sollen dann bis zum Jahresende Zeit bekommen, die Unterlagen zu prüfen. Nach dem Jahreswechsel würden sie im Anschluss zum Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig geschickt. Das Gericht hatte die Verhandlung über die Elbvertiefung im vergangenen Jahr ausgesetzt. Hamburg will die Fahrrinne um einen Meter tiefer ausbaggern, damit Schiffe mit mehr Tiefgang in den Hafen kommen.“

Mehr ist im weltweiten Netz mit Stand 19:00 Uhr nicht zu finden. Nichts desto trotz haben wir uns entschieden, diese Radionachricht vom NDR zu veröffentlichen.

Anscheinend gehen die Planer der Elbvertiefung davon aus, dass die breite Öffentlichkeit nicht mehr zu beteiligen ist, sondern nur noch die Umweltverbände. Das macht uns stutzig.

Vor wenigen Tagen war noch von einem breiten Anhörungsverfahren die Rede. Das würde bedeuten, dass wesentliche Teile der Planunterlagen deutlich verändert wurden. Geht nun doch wieder Schnelligkeit vor Gründlichkeit? Anders können wir uns den Zeitplan nicht erklären. Wir fragen uns vor allem, welche Informationen sind in den Unterlagen aktualisiert worden? Lediglich die offenen Fragen, die Leipzig vor einem Jahr als Hausaufgaben an die Vorhabensträger gegeben hat? Die Anforderungen, die sich aus dem EU-Urteil vom Juli diesen Jahres zur WRRL ergeben, können es eigentlich nicht sein. Vor einem Jahr vor Gericht in Leipzig konnten HPA und WSD noch nicht schlüssig erklären, wie sie auf die Bewertungen zu den Auswirkungen zur Wasserqualität (WRRL) gekommen sind. Ergo ist zu vermuten, dass die umfassenden Daten, die lt. EU-Urteil notwendig sind, nicht vorlagen. Und die sollen jetzt so kurzfristig doch aufgetaucht sein?

In Zeiten von vorgeblich politisch gewollter Bürgerbeteiligung in Form von Bürgerdialogen a la Y-Trasse, Dialogforen a la Sedimentmangagement, Bürger- und Volksentscheiden a la Olympia scheint dieses die neue Form einer rot-grünen Bürgerbeteiligung in Hamburg zu sein.

In dem in 2015 geschlossenen rot-grünen Koalitionsvertrag „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“ dürfen wir dazu auf Seite 107 lesen:“Hamburg ist jetzt schon Vorreiter in Sachen guter Bürgerbeteiligung – das wollen wir bleiben!…Für den Senat erfordert gutes Regieren eine gute Beteiligung.“ Auf Seite 108 lesen wir weiter „Die Koalitionspartner sind sich einig, dass Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei großen und kleinen Vorhaben besonders in den Bereichen Stadtentwicklung, Umwelt, öffentlicher Raum und Infrastruktur ausgebaut werden soll.“ Wir hätten die Elbvertiefung gerade mit diesen vier Themen in Zusammenhang gebracht.

Wie wir uns doch geirrt haben müssen: Die Elbvertiefung scheint unter die Themen Bürgermanipulation, Irrwege, Steuergelder verbrennen und Arbeitsplatzverluste zu fallen – und da ist eine Bürgerbeteiligung eben laut Koalitionsvertrag nicht vorgesehen!

Stand 18.09.2015, 19:16 Uhr: Unglaublich, aber wahr: der Senat scheint in Sachen Elbvertiefung mit seinen Plänen einer „minimierten“ Bürgerbeteiligung gescheitert zu sein. So meldet der NDR in seinen Nachrichten:  „Der Hamburger Senat und der Bund sind mit dem Versuch gescheitert, das Gerichtsverfahren um die Elbvertiefung zu beschleunigen. Das berichtete NDR 90,3 am Freitag. Das Bundesverwaltungsgericht habe es demnach abgelehnt, sich über Zwischenschritte bei den Plan-Änderungen informieren zu lassen. Die Richter bestehen stattdessen auf vollständige und geordnete Unterlagen, die aber erst in mehreren Wochen fertig sind. | 18.09.2015 19:16“

Hurra – Deutschland scheint dank des Gerichtes ein Rechtsstaat zu bleiben. Was haben wir nur für einen armseligen Senat in unserem Rathaus sitzen…

Erst auf Nachhaken der BI Umweltschutz Uelzen wird rauchende Erdgasförderanlage im Landkreis Uelzen außer Betrieb genommen – ExxonMobil muss häufiger durch die Bergaufsicht überwacht werden

Mehr unter:
http://www.bi-uelzen.de/2015/09/erst-auf-nachhaken-der-bi-umweltschutz-uelzen-wird-rauchende-erdgasfoerderanlage-im-landkreis-uelzen-ausser-betrieb-genommen-exxonmobil-muss-durch-die-bergaufsicht-haeufiger-ueberwacht-werden/

Wir wollen gemeinsam mit euch am Samstag, 31.10.15 ab 12 Uhr den Herbst begrüßen!

Den schönen Garten winterfest machen, Knickpflege, den Waldgarten einen Schritt weiter bringen, ein wärmendes Lagerfeuer anfackeln, den Pizzaofen einheizen, heißen Tee oder Punsch trinken, – sowie alles vertilgen, was aus unseren Beeten kommt oder was ihr zum Buffet mitbringt.

Wer schöne Herbstlieder kennt – bringt gern 2-3 Textkopien mit.
Packt Freund_innen, Familie, Interessierte und dicke Westen ein – und kommt zu Hauf!

Herzliche Grüße

Euer Tifu-Vorstand