„Wir brauchen mehr Studienplätze für Medizin“, sagte Krauß. Mit Stipendien versuche der Freistaat Sachsen, Studenten für die Arbeit als Landarzt zu gewinnen. Auch sollten jene Abiturienten eher zum Medizinstudium zugelassen werden, die dann auch als Hausarzt arbeiten wollen – anstatt zum Beispiel in die Pharmaindustrie zu gehen.

Sachsens Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten 2012 insgesamt zusätzlich 21 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur. Das Förderprogramm wird aus den erst vor wenigen Wochen vom Finanzministerium vorgestellten Steuermehreinnahmen finanziert. Die Verteilung der Mittel ist an die Bevölkerungszahlen gekoppelt.

Dieser Verteilungsschlüssel ergibt für den Erzgebirgskreis exakt 1.863.248 Euro. Die Summe soll vorrangig für kreisliche Aufgaben zur Verfügung stehen. Sie kann auch als Kofinanzierung für die nach der jüngsten Steuerschätzung zusätzlich bereit gestellten Fachförderungen dienen, an denen die Kommunen ebenfalls den Bereichen

-    Kindertagesstätten und Schulhausbau (22,0 Mio. €)
-    Krankenhäuser (10,0 Mio. €)
-    Sportstätten (4,5 Mio. €)
-    Brachflächenrevitalisierung, Denkmalschutz (8,5 Mio. €)
-    Straßenbau (11,5 Mio. €)

antragsberechtigt sein werden.
Die Abgeordnete Uta Windisch: „Andere Bundesländer machen ständig neue Schulden, Sachsen stemmt neue Investitionen!

Wir möchten den Kommunen, aber besonders auch den Landkreisen, den Zugriff auf die Fachförderung erlauben und wollen in nie dagewesener Geschwindigkeit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen.“

Durch das Programm können die Kommunen und Landkreise jetzt dringend notwendige Investitionen in Kitas, Schulen, Straßen oder Sportstätten vornehmen und verschiedene andere Fachförderprogramme des Freistaates kofinanzieren.

Außerdem erhalten die Landkreise in ihrer Gesamtheit nächstes Jahr zusätzlich weitere zehn Millionen Euro. Dabei handelt es sich um vorgezogene Mittel, die den Landkreisen erst 2013 zugestanden hätten.

“Auch diese zehn Millionen werden auf die Landkreise nach dem Finanzausgleichsverteilungsschlüssel auf die Landkreise verteilt. Somit wird auch der Erzgebirgskreis noch weiteres Geld erhalten”, freut sich die Wahlkreisabgeordnete.

Uta Windisch (2.v.l.) im angeregten Gespräch mit der Vorsitzenden der CDU/CSU-Arbeitsgruppe im Tourismusausschuss des Bundestages, Marlene Mortler (Mitte) und ihrem Kollegen vom Bayerischen Landtag, Klaus Stöttner (2.v.r.)

Aus Anlass der Internationalen Grünen Woche haben sich die Tourismuspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Länder mit den Fachpolitikern der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag getroffen. Eingeladen hatte die Arbeitsgruppenvorsitzende der Union im Bundestags-Tourismusausschuss Marlene Mortler, MdB. Im Mittelpunkt der Beratung stand der Tourismus im ländlichen Raum. “Gerade die Verbindung von authentischen touristischen Angebote mit den Erzeugnissen der Ernährungswirtschaft schafft unverwechselbare regionale Tourismusprodukte”, sagte die sächsische CDU-Tourismusexpertin Uta Windisch. In der sinnvollen Verknüpfungen dieser beiden Komponenten liegt der Schlüssel für höhere Qualitätsstandards im Landtourismus Auf diesem Gebiet seien noch große Potentiale zu heben. Nur Angebote, die nicht austauschbar seien, haben im Wettbewerb der Bundesländer untereinander, aber vor allem auch international, noch Zukunft.

Uta Windisch begrüßte die Initiative der Bundesregierung, mit Fördermitteln des Bundeswirtschaftsministeriums sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums ein mehrjähriges Projekt zu finanzieren, das aus drei ineinandergreifenden Bausteinen besteht. Zunächst werden quer durch Deutschland vorbildliche touristische Angebote im ländlichen Raum gesammelt und auf einer Internetplattform eingestellt. Danach folgen vier Regionalkonferenzen, in denen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden (Best-Practice-Analyse). Die Abschlußveranstaltung findet 2013 im Rahmen der Grünen Woche in Berlin statt. Dann sollen die Ergebnisse der Studie einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

“Ich rufe die sächsischen touristischen Leistungsträger im ländlichen Raum auf, sich zahlreich an diesem Wettbewerb zu beteiligen. Es gibt viele gute Beispiele, die damit auch bundesweit mehr Bekanntheit erreichen können”, sagte Uta Windisch. Sie freue sich insbesondere, dass nach der langjährigen Fokussierung auf den Städte- und Kulturtourismus nunmehr der ländliche Raum die ihm gebührende Beachtung erfahre, sagte die Abgeordnete, die auch Vorsitzende des Vereines Landurlaub in Sachsen ist. „Der Tourismus trägt wesentlich dazu bei, unsere ländlichen Räume lebendig zu halten, denn er gibt wichtige Impulse für den Arbeitsmarkt und schafft zusätzliche Kaufkraft“, so Windisch abschließend.

Von links nach rechts: CDU-Fraktionsvorsitzender Hans Beck (links) und CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Krauß (rechts) informierten sich bei Christiane Fuchs über den Tierschutzverein Aue-Schwarzenberg.

Bockau. CDU-Landtagsabgeordneter Alexander Krauß und der Auer CDU-Fraktionsvorsitzende Hans Beck haben am Freitag den Tierschutzverein Aue-Schwarzenberg in Bockau besucht. “Der Verein leistet eine äußerst engagierte Arbeit”, sagte Krauß nach dem Rundgang. Gerade für vernachlässigte Tiere sei das Heim ein Segen.

Hans Beck sprach sich für eine weitere Unterstützung der Tierschutzarbeit durch die Städte und Gemeinden aus. Tierschutz sei eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Kommunen sollten weiterhin eng mit den Tierschützern zusammenarbeiten.

Krauß und Beck hatten sich in Bockau von der artgerechten Unterbringung der Katzen, Hunde, Hasen und anderer Haustiere informiert. Der Verein nimmt herrenlose und gefundene Tiere auf und vermittelt sie weiter. Wenn das Herrchen eines Hundes in den Urlaub fährt, dann kann das Tier zur Pension im Bockauer Heim wohnen.

Die Union im Erzgebirge, Nr. 2/2011 - Weihnachten und Winter.

ERZ. Die aktuelle Ausgabe der Union im Erzgebirge (UiE) zu Weihnachten 2011 enthält wieder ein ganzes Paket aktueller Berichte aus den Aktivitäten des CDU-Kreisverbandes und seiner Vereinigungen.

Sie können die aktuelle Ausgabe (Nr. 2/2011, Dezember) wie gewohnt im Archiv herunterladen oder auch direkt online – bildschirmfüllend – lesen! Die Redaktion wünscht Ihnen viel Vergnügen dabei! :-)

Die am Donnerstag erfolgte Festnahme von Andre E. durch eine Anti-Terror-Einheit der Polizei sollte aber zum Nachdenken anregen, sagte der Landtagsabgeordnete. Dem ehemaligen Johannstädter wird vorgeworfen, das Bekennervideo der Zwickauer Terrorbande hergestellt zu haben. Er wurde in der Wohnung seines Zwillingsbruders Maik E. festgenommen, der ein NPD-Funktionär ist.

“Wo auch immer: die Unterstützer der Mörder haben unter uns gewohnt”, so Krauß. Den Nährboden für die rechtsextreme Ideologie bilde die NPD. Auch im Erzgebirge müsse man sich stärker mit dieser Partei auseinander setzen. Rechtsradikale Musikkonzerte und Treffen von Rechtsextremisten der NPD gebe es leider auch im Landkreis. Gaststätten dürften den Extremisten keine Räume mehr zur Verfügung stellen, forderte Krauß. Vereine sollten mit rechtsextremen Mitgliedern sprechen, sie aber notfalls auch aus ihrem Kreis ausschließen. Wer das Hakenkreuz zeige, müsse angezeigt werden. “Unsere gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert”, erklärte der CDU-Politiker abschließend.

Regionalkonferenz des CDU-Kreisverbandes in Annaberg-Buchholz. Foto: Chris Bergau

Am 7. Oktober fand für die CDU-Ortsvorsitzenden, sowie für die Neumitglieder, eine Regionalkonferenz des CDU-Kreisverbandes Erzgebirge im Gründer und Dienstleistungszentrum in Annaberg-Buchholz statt.

In der Diskussion wurden aktuell, politische Themen auf Bundes-, Landes-, und Kreisebene besprochen. Bundestagsabgeordneter Marco Wanderwitz stand zur Bundespolitik Rede und Antwort. Weitere Themen waren die Nachwuchsförderung sowie das neue CDU Grundsatzprogramm, das auf dem Landesparteitag Ende November verabschiedet werden soll und momentan in den Kreis- und Ortsverbänden zur Diskussion und Beratung steht.

Alexander Krauß, vertritt die Region Schwarzenberg im Sächsischen Landtag.

Dresden/ Schwarzenberg. Zum aktuellen Gutachten über die Zukunft der Pflege in Sachsen von Prof. Bernd Raffelhüschen vom Freiburger „Forschungszentrum Generationenverträge“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Krauß:

“Der in dem Gutachten prognostizierte, explosionsartige Anstieg der Heimplätze in Sachsen macht sehr nachdenklich. Uns muss es gelingen, dass möglichst viel Pflege zu Hause stattfindet – weil es die Menschen so wollen und weil sonst die Kosten für die Betroffenen, den Staat und die Kommunen aus dem Ruder laufen. Wir sollten deshalb die Nachbarschaftshilfe für Senioren mehr unterstützen. Vereine, die sich um Pflegebedürftige kümmern, haben vollen Rückhalt verdient. Auch die ambulanten Pflegedienste müssen gestärkt werden. Nur so lässt sich der ständig wachsende Anteil der Pflegebedürftigen, die langfristig stationär untergebracht werden müssen, abschwächen.”

Krauß bekräftigte in diesem Zusammenhang nochmals seine Forderung nach einer Reform der Pflegeversicherung. „Eine Pflegereform gibt es aber nicht zum Nulltarif“, machte der CDU-Sozialpolitiker deutlich. Schon jetzt sei klar, dass an einer Erhöhung der Beiträge kein Weg vorbei führe. Eine Erhöhung um etwa 0,6 Prozentpunkte hält Krauß für unvermeidbar. “Demenzerkrankte könnten dadurch besser versorgt werden”, sagte der Sozialpolitiker. Außerdem könne sich die Pflegeversicherung für jene Jahre wappnen, in denen die Zahl der Leistungsempfänger steigt, die Beitragseinnahmen aber sinken. “Mit der Demografie-Reserve kann aber auch eine Beitragsexplosion in 20 Jahren vermieden werden”, betonte Krauß. Derzeit fließen 1,95 Prozent des Bruttolohns in die Pflegekasse, bei Kinderlosen sind es 2,2 Prozent.

Laut der vom sächsischen Sozialministerium in Auftrag gegebenen Studie “Alter-Rente-Grundsicherung” kommen auf den Freistaat in den nächsten Jahrzehnten erhebliche Mehrausgaben aufgrund des demografischen Wandels zu. So wird die Zahl der Pflegefälle in Sachsen bis zum Jahr 2050 um etwa 71 Prozent ansteigen. Die jährlichen Gesamtausgaben für die Grundsicherung im Alter sollen sich von heute 33 Millionen Euro auf bis zu 193 Millionen erhöhen.

CDU-Kreisvorsitzender Frank Vogel spricht zur Regionalkonferenz mit Stanislaw Tillich in Eibenstock. Foto: Chris Bergau

Eibenstock: Unter dem Motto: “Vogtland & Erzgebirge 2020 – Zukunftsperspektiven der CDU”, fand am 19. September in Eibenstock eine Regionalkonferenz der CDU-Kreisverbände Erzgebirge und Vogtland statt.

Gast des Abends war der sächsische Landesvorsitzende der CDU und Ministerpräsident, Stanislaw Tillich (MdL). In seinem Vortrag ging er auf aktuelle Fragen der Politik ein und gab einen Ausblick, wohin sich Sachsen in den kommenden Jahren entwickeln soll. Dabei wird das Grundsatzprogramm, was derzeit im Entstehen ist, eine tragende Rolle spielen. Dieses Programm steht derzeit in der Partei zur Diskussion und soll auf dem Landesparteitag am 26. November in Plauen verabschiedet werden.

Anschließend stand die Diskussion im Mittelpunkt. Themen wie: Gemeindezusammenschlüsse, die Verkehrsinfrastruktur, Abwanderungen, Fachkräfte-, Ärzte- und Lehrermangel, Ausrichtung der zukünftigen Förderpolitik des Freistaates und Erneuerbare Energien, wurden lebhaft diskutiert.

Stanislaw Tillich betonte bei dieser Gelegenheit noch einmal, dass es in dieser und auch in der nächsten Legislaturperiode keine neue gesetzliche Gebietsreform geben wird. Die Staatsregierung setzt weiterhin auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse. Die Frage zu Gemeindezusammenschlüssen ist derzeit auf kommunaler Ebene ein oft diskutiertes Thema und bewegt viele Menschen im Erzgebirge, genauso, wie im Vogtland.

Insgesamt wurde die gemeinsame Veranstaltung der beiden CDU-Kreisverbände von den Teilnehmern sehr positiv aufgenommen. Beide Kreisvorsitzende, Frank Vogel für das Erzgebirge und Sören Voigt für das Vogtland, sprachen sich für weitere gemeinsame Veranstaltungen und eine engere Zusammenarbeit aus.

Horst Dippel, CDA-Kreisvorsitzender Erzgebirge

Aue. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Erzgebirge spricht sich für die Einführung einer allgemeinverbindlichen Lohnuntergrenze aus. “Da in unserem Landkreis Stundenlöhne von unter 5 Euro keine Seltenheit sind und wir zu wenige Betriebe haben, die mit Gewerkschaften Tarifverträge abgeschlossen haben, brauchen wir einen Mindestlohn”, sagte CDA-Kreisvorsitzender Horst Dippel.

“Von seiner Hände Arbeit muss man leben können”, so Dippel. Ein Arbeitnehmer, der einen gute Arbeit mache, dürfe nicht gezwungen sein, aufs Amt zu gehen und eine Aufstockung zu beantragen. Die beste Lösung seien Tariflöhne. Wenn sich einige Arbeitgeber aber an deren Aushandlung nicht beteiligten, dann müsse der Staat eingreifen. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sollten eine Lohnuntergrenze verhandeln, die dann vom Staat für allgemeinverbindlich erklärt werde. Nicht sinnvoll sei es, dass der Staat willkürlich einen Mindestlohn festlege.

Bereits heute gebe es in vielen Branchen Lohnuntergrenzen, die für alle gelten, zum Beispiel in der Pflege oder in der Entsorgungswirtschaft. “Wenn der Mindestlohn ordentlich gemacht ist, gehen keine Arbeitsplätze verloren”, sagte der CDA-Chef. Die CDU habe bereits unter Bundeskanzler Helmut Kohl den ersten Mindestlohn in der Baubranche auf den Weg gebracht. Weitere Mindestlöhne wurden in der Großen Koalition und in der jetzigen Koalition vereinbart.

Alexander Krauß, vertritt die Region Schwarzenberg im Sächsischen Landtag.

Schwarzenberg. Die demographische Entwicklung wird nach Ansicht des CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Krauß zur größten Herausforderung für das Erzgebirge. “Unser Problem ist nicht, dass wir zu viele ältere Menschen haben, sondern wir haben zu wenig junge”, sagte Krauß. Deswegen sollte auch nicht von Überalterung gesprochen werden, sondern besser von “Unterjüngung”.

Wenn die Einwohnerzahl ständig sinke, dann habe dies auch Auswirkungen auf alle Bereiche: Von den Einkaufsmärkten bis zu den Schulen. Das Durchschnittsalter im Erzgebirgskreis lag im vergangenen Jahr bei 47,1 Jahren – knapp ein Jahr über dem sächsischen Mittelwert. Binnen der vergangenen zwanzig Jahre ist der Altersdurchschnitt im Kreis um knapp acht Jahre gestiegen. Das höchste Durchschnittsalter im Landkreis hat Johanngeorgenstadt (49,7 Jahre), das niedrigste Königswalde mit 43,7 Jahren.

Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (r.) informiert sich über den Stand von ILE-Projekten vor Ort, hier in Erlbach-Kirchberg. Foto: Chris Bergau

Am 7. September besuchte Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer die ILE-Region „Lugau-Oelsnitzer Becken-Vision 21“. Begleitet wurde er unter anderem von der heimischen Wahlkreisabgeordneten des Sächsischen Landtages, Uta Windisch und Landrat Frank Vogel.

Der Minister informiert sich über mehrere Projekte der ländlichen Entwicklung, die durch ILE gefördert wurden oder noch werden, so z. B. über die Erneuerung des Parkplatzes an der ev. Montessori-Grundschule in Erlbach-Kirchberg, den Bau der Kirchberger Trauerhalle, die Erneuerung eines Bachdurchlasses einschließlich der Straßendecke in Erlbach-Kirchberg sowie den Umbau der Friedhofshalle in Hohndorf, die nach der Sanierung auch eine Feierhalle haben wird.

Das Lugau-Oelsnitzer Becken umfasst die Orte Lugau, Oelsnitz, Erlbach-Kirchberg und Hohndorf. Insgesamt gibt es in Sachsen 23 ILE-Regionen, davon ist das das Lugau-Oelsnitzer Becken die Kleinste. In Bezug auf die Budgetauslastung ist die Region mit an vorderster Stelle im Erzgebirgskreis. Im Förderzeitraum von 2007 bis 2013 stehen 2,01 Millionen Euro zur Verfügung, bis jetzt wurden 1,15 Millionen Euro bewilligt.

Am Tag des Ministerbesuches erhielt Matthias Groschwitz, Bürgermeister von Hohndorf, zu seiner großen Freude einen weiteren Fördermittelbescheid über knapp 426.000 Euro, die für den grundhaften Ausbau von zwei Straßen in der Ortslage vorgesehen sind.

Rico Anton, Vorsitzender JU Kreisverband Erzgebirge

Thalheim. Am 2. September 2011 wählten die Mitglieder der Jungen Union Erzgebirge in Thalheim turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand. In Anwesenheit der Stollberger CDU-Landtagsabgeordneten Uta Windisch und des JU-Landesvorsitzenden Alexander Dierks wurde Amtsinhaber Rico Anton mit einem deutlichen Votum als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Der 33-jährige Diplom-Verwaltungswirt aus Neuwürschnitz erhielt 95,5 % der Stimmen und wird den Verband damit für weitere zwei Jahre führen. Weiterhin wurden Tom Unger, Stephan Weinrich (beide stellv. Vorsitzende), Frank Polten (Schatzmeister), Jane Dittrich (Geschäftsführerin) sowie Martin Petzold und Yves Schwengfelder (beide Beisitzer) erneut mit guten Stimmergebnissen in den Kreisvorstand gewählt. Neu in das Gremium wählten die Mitglieder Carsten Büttner (Stellv. Vorsitzender), Rebecca Unger und den Vorsitzenden der Schülerunion Olbernhau Florian Kluge (beide Beisitzer).

Die Junge Union Erzgebirge ist mit derzeit 137 Mitgliedern – nach Leipzig – der zweitstärkste JU-Kreisverband in Sachsen. Auf Landesebene ist die JU Erzgebirge mit drei Mitgliedern (Tom Unger – Landespressesprecher, Frank Polten – Landesgeschäftsführer, Stephan Weinrich – Beisitzer) im Landesvorstand vertreten.

Rico Anton wertete das gute Wahlergebnis als Anerkennung für die erfolgreiche Arbeit des Kreisvorstandes in den letzten zwei Jahren und gab einen Ausblick auf demnächst anstehende Projekte der JU Erzgebirge. Dazu zählen insbesondere 5 Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Ring Politischer Jugend e.V. (RPJ) und die Organisation des 34. Landestages der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien, der am 15. Oktober 2011 im EMC in Stollberg stattfinden wird. Der Landestag der Jungen Union ist – vergleichbar dem Landesparteitag der CDU – das oberste Organ des Landesverbandes. Zu dieser Veranstaltung werden etwa 100 Delegierte aus ganz Sachsen sowie prominente Gäste aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik in Stollberg erwartet.

Eröffnung des Bibelgartens in Brünlos. Foto: Chris Bergau

Brünlos. Am 3. September wurde in Brünlos der Christliche Erlebnisgarten feierlich eröffnet. An der Veranstaltung nahmen unter anderem die heimische Wahlkreisabgeordnete des Sächsischen Landtages, Uta Windisch, und Landrat Frank Vogel teil.

Die Idee zu diesem Projekt hatte Heino Langer. Bei einem Familienausflug in den Bibelgarten in Oberlichtenau kam es ihm in den Sinn, so etwas auch im Erzgebirge zu realisieren. Über ein Jahr behielt er allerdings die Idee erst einmal für sich. “Nicht einmal meine Frau wusste davon”, so Langer während seiner Eröffnungsansprache. Doch nach einem Jahr musste es raus. Schnell wurde Mitstreiter für das Projekt gefunden, ein Verein gegründet, ein Grundstück gekauft, Spenden gesammelt und angefangen zu bauen. Das alles war im Jahr 2009.

Seit dem ist auf 3.600 Quadratmetern Einmaliges in der Region entstanden. Ein kleiner Teich soll den See Genezareth in Israel symbolisieren. Daneben befindet sich das Weinhaus. Im Garten wachsen Getreide, Gemüse und allerlei Kräuter. Drei Esel und zwei Schafe befinden sich auf dem Gelände. Auch die Wüste wurde nachempfunden, ein Olivenhain mit 2,50 Meter hoher Menora, dem siebenarmigen Leuchter und eine überlebensgroße Goliath-Figur sind im Erlebnisgarten zu finden. Zentrum des Ganzen ist ein Wohnhaus, wie es zurzeit von Jesus gestanden haben könnte. Viele ehrenamtliche Helfer trugen in den letzten Monaten und Wochen zum Gelingen des Projektes bei.

“Die Bibel ist das Wort Gottes, wir Menschen sind aber zu einem hohen Anteil visuell veranlagt, gerade deshalb ist ein begehbarer Bibelgarten eine ausgezeichnete Gelegenheit, die Bibel mit allen Sinnen zu erfassen”, so Uta Windisch in ihrem Grußwort.

Ziel ist es nun, die Bibel für Jung und Alt erlebbar zu machen. Der Erlebnisgarten steht allen offen, in den kommenden Wochen sollen Führungen angeboten werden. Noch ist nicht alles geschafft. Einige Restarbeiten warten noch. Wer die Arbeit des Vereines mit einer Spende unterstützen möchte, kann dies gern unter folgender Bankverbindung tun:

Christlicher Erlebnisgarten e.V. Brünlos
Volksbank Chemnitz eG
Konto: 321024173
BLZ: 87096214