Design Protection Blog

Fortlaufende Nummer für nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmackmuster

Thomas Haagen aus der Ruhr fragte uns: "Wird es eine individuelle laufende Nummer für jedes Geschmacksmuster bei Designprotection geben?" Die Antwort lautet: Nein, es gibt keine fortlaufenden Nummern bei Designprotection. Das liegt daran, dass Designprotection kein Register ist, wie es z.B. das DPMA für eingetragene Geschmacksmsmuster darstellt. Designprotection ist eine ...

Störungsmeldung

Leider ist das Offenbarungsformular vorübergehend gestört. Wir arbeiten daran und werden an dieser Stelle mitteilen, sobald das Problem behoben ist. Bis dahin bitten wir um Ihre Geduld und wünschen Ihnen nachträglich ein großartiges 2012! UPDATE 3.1.12 19:23 Uhr: Störung behoben, Sie können wieder wie gewohnt Designs eintragen.

eBook zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ein lesenswertes eBook zum Schutz von Designs haben die Seifried IP Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main veröffentlicht. Insbesondere werden die unterschiedlichen Schutzrechte in Bezug auf den Designschutz im Textilbereich näher beleuchtet. Der Download ist kostenlos.

Urteil: Bierglasdesign nicht durch Urheberrecht geschützt

Ein Unternehmer entwickelte Weißbiergläser mit einem Fußball am unteren Ende. Er meldete für dieses Design keinen Schutz an, da er sich durch das Urheberrecht ausreichend geschützt sah. Als eine Weißbierbrauerei Biergläser in ähnlichem Design anbot, zog er vor Gericht. Dort unterlag er. Das Gericht sah keine Urheberrechtsverletzung, da in dem neuen ...

Erstes Urteil des EuG zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Erstmals hat das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) ein Urteil zum Designschutz durch das 2003 eingeführte Gemeinschaftsgeschmacksmuster gefällt. Ein Geschmacksmuster für "Pogs" (kleine Spielscheiben, die mit Bildern bedruckt sind) der Firma Pepsico muss gelöscht werden, da es gegen ein älteres Geschmacksmuster verstößt. Das Gericht kam zu dem Schluß, dass der ...

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird kostenpflichtig

Über 6 Jahre nach seiner Einführung erhält das bislang kostenlose Schutzrecht für Designs ein Preisschild. "Die kostenlose Variante hat nicht die erhoffte Breitenwirkung erzielt", ist aus dem Europäischen Harmonisierungsamt in Alicante zu erfahren. Das nicht eingetragene Geschmacksmuster wurde 2004 vorgestellt, um die Rechte der Designer zu stärken und sich ähnlich dem ...

Neues Design für LVB-Website

Die Verkehrsbetriebe in Leipzig haben einen neuen Internetauftritt. Die Internetseite Designtagebuch.de hat sich mit der neuen Internetseite auseinandergesetzt. Neben einigen handwerklichen Fehlern wurde vor allem die Grafik der "Kundengruppen" kritisiert, welche auf den ersten Blick wirklich gewöhnungsbedürftig aussieht. Wie die Internetseite bei der Leipziger Bevölkerung ankam, ist uns leider nicht ...

Neues Logo für McDonald`s

McDonald's wird grüner. Zumindest das Logo soll hier einen Anfang machen. Das grelle Rot soll einem natürlicheren und weicherem Grünton weichen. Doch keine Angst: Das goldene M wird weiterhin erhalten bleiben. Die Deutschlandtochter des US-Unternehmens gilt hierbei als Vorreiter des Relaunch. So sollen auch alle neuen Restaurants den Gast in ...

Opel-Blitz darf verwendet werden

In einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen der Adam Opel GmbH und einem Spielzeugautohersteller wurde darüber befunden, ob das Anbringen des bekannten Opel-Blitzes an einem Spielzeugauto ein Verstoß gegen das Markenrecht begründet. Das Gericht kam zu der Entscheidung, dass zwar eine Markenverletzung vorliegt, allerdings würde dadurch nicht die Hauptfunktion der Marke, die ...

Kein Geschmacksmusterschutz für Penis-Trillerpfeife

Das Patentamt hat den Geschmacksmusterschutz für eine Penis-Trillerpfeife abgelehnt. Begründung: Das Design ist unanständig. Dieses Wortspiels ungeachtet, wurde darauf verwiesen, das der geplante Einsatz der Penistrillerpfeife als Blasinstrument eben die Tätigkeit des "Blasens" mit sich ziehe, was allgemein als anzügliche Umschreibung einer gewissen Handlung verstanden wird und damit das Scham- und ...