seit ein paar Stunden steht die Skulptur auf meinem Stehpult und macht mich nachdenklich. Es gibt Menschen, die haben Angst vor diesen Tieren: Quadripingonalireutisphobie

Charakterisiert dieses Tier wirklich den Strafverteidiger?

Die Haut nach Möglichkeit dick und unempfindlich gegen Umwelteinflüsse? Angriffslustig? Meist Einzelgänger und territorial?

Das, was er als richtig erkannte, trotz Mühen und Gefahren, trotz innerer Skepsis, Langeweile oder dem Spott der Welt, trotz der jeweiligen Gefühlslage, durchzusetzen und zu realisieren?

Welch ein Zufall: Daneben steht das Werkzeug des Verteidigers, der Füller. Spitz, flüssig leitet er das Gedachte auf das Papier. Worte entstehen, können helfen aber auch verletzen, wollen bedacht werden.

Und noch ein Zufall: Daneben ist der Frosch, der sich auf dem Halm in Sicherheit bringt. Auch das wohl unter Verteidigern nicht unbekannt.

Dem Leser steht es frei, auch andere Verfahrensbeteiligte am Halm zu sehen; meist jedoch wird es der Verteidiger und/oder sein Mandant sein.

Wenn Sie JuraBlogs nicht kennen, lesen Sie nicht weiter.

Das JuraBlogs-Ranking war schon oft Thema. Heimlich schaut jeder “mal” rein, wo man denn so stehe. Dabei finde ich aber eigenartig, dass der Faktor E, also die 5 % des “nicht-öffentlichen” Faktors, mit einem X tituliert ist. Jeder, der 1 und 2 zusammenzählen kann, kann auch dieses X auflösen. Das habe ich vor ein paar Tagen auf einer langweiligen Zugfahrt für die Top Ten des Rankings und unseren Blog getan. Hier also das Ergebnis:

Punkte= X

8,95 = 179  Kanzlei und Recht
6,40 = 128  Heymanns Strafrecht Online Blog
1,30 = 26    kanzlei-hoenig.de
6,85 = 137  Infodocc
2,35 = 47    beck-blog
7,60 = 152  NEBGEN
0,25 = 5      Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
7,20 = 144  Blog zum Medienrecht
8,50 = 170  Kanzleien im Internet
4,40 = 88    LawBlog
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0,65 = 13     Dr.Schmitz & Partner

(Für alle Rechnungen keine Gewähr )

Welchen Faktor E die anderen BLawgs haben, kann man sich ganz leicht ausrechnen:

Man addiere A-D ((231 x 0,35)+(133 x 0,35)+(245 x 0,15)+(219 x 0,1)); dann subtrahiere man das Ergebnis von der Endpunktzahl (186,70 (gelb)) und erhält die Punktzahl für E. Diese kann man nun noch durch 0,05 teilen, womit man X erhält. Wenn sich X ähnlich generiert wie die anderen Punktzahlen, könnte man auch für Faktor E eine Rangfolge aufstellen…

Nur um das klarzustellen: Ich finde das Ranking toll. Und ich habe auch nichts gegen Faktor E. Ich finde, ein wenig Transparenz schadet dem Projekt JuraBlogs nicht. Man muss sich eben auch Faktor E hart erarbeiten.

Ein alternatives Ranking gibt es übrigens bei JuraStars.

“Gerechtigkeit, meine Freunde, gibt es nur in der Hölle! …” meint Joseph Roth und weiter: “Und wer die absolute Gerechtigkeit will, der ist der Rachsucht verfallen.” ^[1].

In unserem Prozeß hat sich die Württembergische Versicherung das wohl zum Leitspruch gemacht.

Zwei junge Männer sind in ihrem motorisierten Schlauchboot auf der Havel unterwegs.

Angler, gut gelaunt und guter Dinge. Der dicke Bonze auf seiner Motoryacht zeigt was er hat: vor allem eine große Bugwelle, die das Boot der Jungs zum Kentern bringt.

Die herbeigerufene Polizei fängt den Flüchtigen wieder ein, Zeugen ziehen die Jungs aus dem Wasser und die WaschPo verwarnt den reuigen Sünder.

Nur für die versunkenen Sachen will er nicht zahlen, die Württembergische Versicherung läßt sich auf einen Prozeß ein und bestreitet, was man nur bestreiten kann. Das habe ich in über 20 Berufsjahren so noch nicht erlebt. So ziemlich jede Tatsache, die man bestreiten kann, wird vorsorglich bestritten.

Bestreiten auf Teufel komm raus:

1. ^[1] Joseph Roth, Beichte eines Mörders, S. 48 ↩

Der Streit um die Benennung von Fischer zum Vorsitzenden Richter am BGH wird immer surrealer.

Wie die Süddeutsche am 03.05.2012 unter der Überschrift

“Befangene Revoluzzer
- Der bizarre Streit um eine Personalie lähmt den BGH –
Juristen werfen Präsident Tolksdorf vor, die richterliche Unabhängigkeit zu missachten”

berichtete, liegen ihr die dienstlichen Erklärungen der vor dem Präsidium “angehörten” Richter vor, aus denen sich der Verdacht unziemlicher Einflußnahme durch das Präsidium erhärte.

Und nun nimmt Päsident Tolksdorf Einsicht in die Akten mit diesen dienstlichen Erklärungen, die in Folge eines Befangenheitsgesuches abgegeben wurden, obwohl er die Präsidiumssitzung mit der “Anhörung” der Richter leitete und damit Zeuge dieser Vorgänge ist.

Ein solcher Vorgang dürfte einmalig sein und wird sicher nicht mehr von der “allgemeinen Informations- und Beobachtungspflicht des Präsidenten” gedeckt. Das ist ein knallharter Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit eines Richters am BGH und erschreckt mich sehr.

Das wirft kein gutes Licht auf die Zustände am BGH, wir sehen es mit Sorge und meinen, daß hier Öffentlichkeit nottut.

Rechtsanwalt Nikolas Krähn verstärkt unser Team seit dem 01.05.2012

Rechtsanwalt Krähn ist ein ausgewiesener Strafverteidiger, der seit 1997 in Berlin zugelassen ist und seit Jahren unser Team als externer Berater unterstützt.

Er wird bei DSP seiner gewohnten Tätigkeit als Strafverteidiger nachgehen und das Dezernat Opferschutz aufbauen. In Umfangsverfahren, die grundsätzlich mehrere Verteidiger erfordern, wird Rechtsanwalt Krähn in gewohnter Arbeitsteilung mit RA Jede für die optimale Verteidigung der Mandanten sorgen.

Was für eine verlogene Diskussion um Timoschenko!

Nur ‘mal zur Klarstellung: Die Bundesrepublik Deutschland liefert auf Rechtshilfeersuchen an die Ukraine aus. Seit Jahren. Seit Jahren ist bekannt, daß die Haftbedingungen in der Ukraine nicht den Standards des Europarates entsprechen.

Auch in der Bundesrepublik sind die Haftbedingungen in einigen Gefängnissen derart übel, daß die Gerichte nicht mehr damit hinterherkommen, den Gefangenen Entschädigungen für die erlittenen unzumutbaren Haftbedingungen zuzusprechen. Die Hauptstadt gehört zu den Städten mit derartigen Haftbedingungen.

Auch in der Bundesrepublik können und werden Gefangene gegen ihren Willen behandelt. Das ist Gesetz.

Ich würde es begrüßen, wenn die Politiker nicht mehr medienwirksam auf den Tribünen des Olympiastadiums säßen – aus Protest gegen die Haftbedingungen. Aber das hat sich wohl aus anderen Gründen erledigt?

damit keiner behaupten kann, er habe es nicht gewußt:

Unter diesen Umständen ist es zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit nicht geboten, den Zugriff auf beim Provider gespeicherte E-Mails auf Ermittlungen zu begrenzen, die zumindest Straftaten von erheblicher Bedeutung betreffen, und Anforderungen an den Tatverdacht zu stellen, die über den Anfangsverdacht einer Straftat hinausgehen.
Quelle: BVerfG 16.06.2009 – 2 BvR 902/06 -

M.a.W.: Auch wenn nur ein Anfangsverdacht einer Straftat von nicht erheblicher Bedeutung besteht, dürfen beim Provider die eMails beschlagnahmt werden.

Das ist nur die Spitze des Eisberges, nämlich die Einsicht durch die Strafverfolgungsorgane.

2010 sollen die Geheimdienste mehr als 37 Millionen eMails überwacht haben.
Quelle: SPON 25.02.12

Bild: © Gerd Altmann/pixelio.de

Beginnt fettgedruckt und in großer Schrift der somit deutlich hervorgehobene Text am Fußende der polizeilichen Vorladung als Zeugin in einem Strafverfahren, um dann zur Sache zu kommen:

Als Zeugin haben Sie ein Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 52 (3) StPO und ein Auskunftsverweigerungsrecht gem. § 55 (2) StPO. Leisten Sie als Betroffene einer Vorladung nach § 15 Brandenburgischem Polizeigesetz keine Folge, kann die Vorladung zwangsweise durchgesetzt werden. Folgen Sie der Vorladung in einem Personenfeststellungsverfahren nicht, lassen sich Befragungen anderer Personen nicht vermeiden.”
Das Ganze im Fettdruck unten auf der Vorladung

Der durchschnittliche Nutzer kann das wohl nur falsch verstehen. Aufgeregt ruft der Beschuldigte an, da seine Frau eine solche Ladung erhalten hat. Nicht einfach ihm zu erklären, daß die fettgedruckte Belehrung hinsichtlich der Vorführung für seine Frau nicht zutrifft.

Nein, die Zeugin in einem Strafverfahren ist nicht verpflichtet vor der Polizei zu erscheinen und auszusagen!

Nein! Nein! Und nochmal Nein!

Unabhängig von den §§ 52, 55 StPO ist die Zeugin nur verpflichtet vor dem Richter und Staatsanwalt zu erscheinen. Zu dem Thema haben wir schon hier und hier berichtet.

Die Bezugnahme auf das Brandenburgische Polizeigesetz betrifft einen ganz anderen Sachverhalt:

§ 15 BbgPolG

(1) Die Polizei kann eine Person schriftlich, elektronisch oder mündlich vorladen, wenn

1.Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Person sachdienliche Angaben machen kann, die für die Erfüllung einer bestimmten polizeilichen Aufgabe erforderlich sind, oder
2.das zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erforderlich ist.

(2) Bei der Vorladung soll deren Grund angegeben werden. Bei der Festsetzung des Zeitpunkts soll auf den Beruf und die sonstigen Lebensverhältnisse des Betroffenen Rücksicht genommen werden.

(3) Leistet ein Betroffener der Vorladung ohne hinreichenden Grund keine Folge, so kann sie zwangsweise durchgesetzt werden,

1.wenn die Angaben zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich sind oder
2.zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen.
Die zwangsweise Vorführung darf nur auf Grund richterlicher Anordnung erfolgen, es sei denn, dass Gefahr im Verzug vorliegt.

(4) § 136a der Strafprozessordnung gilt entsprechend.

Bild:© Rike/pixelio.de

muss demenstprechend von der Kostenpflichtigkeit ausgehen.

urteilt das Landgericht Darmstadt am 23.03.2012 – 8 O 454/10 -

Das Urteil fand keine Sympathisanten im Netz^[1], ist aber endlich einmal ein landgerichtliches Urteil und bestätigt die vielen amtsgerichtlichen Entscheidungen.

Das Gericht hat, wohl weil es eine entgegengesetzte Entscheidung zu Gunsten der Klägerin kannte, hilfsweise ausgeführt:

Außerdem sind auch die Voraussetzungen für eine bewußte Täuschungshandlung – selbst wenn man den Vortrag der Klägerin als wahr unterstellen würde, nicht in ausreichendem Maße dargelegt. Auch wenn der Hinweis auf die Zahlungspflicht auf der in der Anlage K1 dargestellten Webseite nicht sonderlich groß ist und inzwischen von der Politik auch eine bessere Kennzeichnungspflicht für Internetseiten gefordert wird, so ist aufgrund des vorliegenden Kostenhinweises grundsätzlich von einem Vertragsschluss der Anmeldenden mit der Beklagten auszugehen. Der Kostenhinweis ist grundsätzlich direkt neben dem Anmeldefeld sichtbar, ohne daß der Nutzer auf der Internetseite weiterscrollen müsste. Es handelt sich hierbei auch nicht um einen langen Text, in dem die Kosten versteckt sind. Ein durchschnittlich aufmerksamer Nutzer muss dementsprechend von der Kostenpflichtigkeit ausgehen.

Wen müssen wir schützen? Muß der unterdurchschnittlich aufmerksame Nutzer geschützt werden?

Wieso erfolgt eigentlich grundsätzlich die Prämisse, der Nutzer hätte den Kostenhinweis nicht wahrgenommen?

Gibt es nicht auch eine erhebliche Anzahl von Nutzern, die sich nicht um die Kostenpflicht scheren und die Leistungen in der sicheren Erwartung in Anspruch nehmen, daß die Forderung aus tatsächlichen Gründen nicht durchgesetzt werden kann?

Das Landgericht in Zivilsachen in Darmstadt urteilt, daß keine Täuschungshandlung vorläge; mal sehen, wie das Landgericht in Strafsachen in Darmstadt entscheiden wird. Es wird auch auf die Entscheidung des OLG Thüringen blicken, das auch einen Sternchenhinweis genügen läßt.

1. ^[1] Ein Absurdum sondergleichen zieht weiter seine Runden.Beluga ↩

Sehr interessant. RA Hoenig und RA Vetter lieferten sich bis zum Schluss ein Kopf an Kopf Rennen. Hochglanzguerilladesign gewinnt also nur hauchdünn gegen sachliches, klares, aber auch etwas altbackenes Layout.

„…Da sich die meisten dem Grunde nach der Individualität des „WordPress-Template-Universums“ hingeben,…“, so ein Kommentar auf Hoenigs Blog, ist wohl der Grund für die überraschend weite Abgeschlagenheit der restlichen acht Blogs. Die individuelle Raffinesse obsiegt gegen die konforme Masse

Als ich dann allerdings Google Analytics durchforstete, traf mich der Schlag: So viele Klicks, wie am Veröffentlichungstag der Umfrage, hatte sich DrSchmitz.info nicht einmal in seinen kühnsten Phantasien erträumt. Ein Vielfaches der abgegebenen Stimmen, soviel will ich verraten.

Bei der Suche nach einer Begründung hierfür ergriff folgendes Bild mein geistiges Auge: Der nerdige Blogger-Anwalt sitzt in dunkler Kammer im Büro und klickt alle 15 Minuten auf unseren Blog, um zu schauen, wer zum Schönsten im Land gekürt wird. Schließlich kann/muss man herausfinden, welche eigene Schönheitsoperation eventuell am erfolgversprechendsten wäre.

Design ist zwar wichtig, doch wie RA Dosch schrieb: „…letztlich kommt es ja auf den Inhalt an, oder?“.