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	<title>Kommentare für farblos</title>
	
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		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von Frank</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-513</link>
		<dc:creator>Frank</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 17 Jan 2011 19:57:35 +0000</pubDate>
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		<description>Symbolpolitik ist Politik! Jede Resolution eines Stadt/Kreis/Landesparlamentes, jedes Verbandes  gegen Nazis, gegen Rassismus, pro Gewerbesteuer etc. wäre nach dieser Lesart überflüssig und unnütz.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Symbolpolitik ist Politik! Jede Resolution eines Stadt/Kreis/Landesparlamentes, jedes Verbandes  gegen Nazis, gegen Rassismus, pro Gewerbesteuer etc. wäre nach dieser Lesart überflüssig und unnütz.</p>
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		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von Nic</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-512</link>
		<dc:creator>Nic</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 17 Jan 2011 19:45:24 +0000</pubDate>
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		<description>Danke für den wirklich pragmatischen Text. Emotionsgeladene Diskussionen helfen vermutlich wirklich nicht sonderlich weit.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Danke für den wirklich pragmatischen Text. Emotionsgeladene Diskussionen helfen vermutlich wirklich nicht sonderlich weit.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Querverweis: Medienkritik von Tweets that mention Querverweis: Medienkritik -- Topsy.com</title>
		<link>http://farblos.net/2010/12/05/querverweis-medienkritik/comment-page-1/#comment-363</link>
		<dc:creator>Tweets that mention Querverweis: Medienkritik -- Topsy.com</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 05 Dec 2010 21:16:38 +0000</pubDate>
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		<description>[...] This post was mentioned on Twitter by Peter Poscoleri Pan, Markus O. Markus O said: Querverweis: Medienkritik http://t.co/H2qs45I #nona [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] This post was mentioned on Twitter by Peter Poscoleri Pan, Markus O. Markus O said: Querverweis: Medienkritik <a  href="http://t.co/H2qs45I" rel="nofollow">http://t.co/H2qs45I</a> #nona [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von Markus</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-359</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 15 Sep 2010 14:07:42 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=502#comment-359</guid>
		<description>Da hast du recht: Freiwilligkeit lässt sich nicht so einfach feststellen - damit eignet sie sich aber gerade nicht als Anknüpfungspunkt für ein Verbot. Meinst du, dass man die Unfreiwilligkeit einfach bis zum Beweis des Gegenteils annehmen sollte? Das wäre das Ende des Rechtsstaats. Die Beweislast für ein verpöntes Verhalten trägt nur der Staat. Ohne einen konkreten Verdacht im Einzelfall darauf, dass die Burka unfreiwillig getragen wird, kann es auch keine Bestrafung geben - und zwar derjenigen, die den Zwang ausüben, nicht der Trägerin. Das ist in der Praxis so gut wie unmöglich bzw führt das zu extrem aufwändigen und langwierigen Verfahren. Am Ende schaut dann maximal eine Geldstrafe dabei heraus.

Meiner Meinung nach muss man Frauen, die sich in einer Zwangslage befinden, dabei helfen, sich zu befreien (den Mann zu verlassen, sich auf eigene Beine zu stellen, zur Polizei zu gehen etc) - so wie das bei jeder anderen Form der häuslichen Gewalt ja auch versucht wird (Bildung, Beratung, Information, Sozialarbeit etc). Das ist sicherlich leichter geschrieben als getan, dafür aber eine nachhaltige Lösung. Eines der größten Probleme des Verbots ist ja, dass sich danach alle mit der vermeintlichen Lösung des Problems zufrieden zurücklehnen und nicht weiter um die Frauen kümmern - die ihren Unterdrückern nach wie vor ausgeliefert sind, mit Burka oder ohne.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Da hast du recht: Freiwilligkeit lässt sich nicht so einfach feststellen &#8211; damit eignet sie sich aber gerade nicht als Anknüpfungspunkt für ein Verbot. Meinst du, dass man die Unfreiwilligkeit einfach bis zum Beweis des Gegenteils annehmen sollte? Das wäre das Ende des Rechtsstaats. Die Beweislast für ein verpöntes Verhalten trägt nur der Staat. Ohne einen konkreten Verdacht im Einzelfall darauf, dass die Burka unfreiwillig getragen wird, kann es auch keine Bestrafung geben &#8211; und zwar derjenigen, die den Zwang ausüben, nicht der Trägerin. Das ist in der Praxis so gut wie unmöglich bzw führt das zu extrem aufwändigen und langwierigen Verfahren. Am Ende schaut dann maximal eine Geldstrafe dabei heraus.</p>
<p>Meiner Meinung nach muss man Frauen, die sich in einer Zwangslage befinden, dabei helfen, sich zu befreien (den Mann zu verlassen, sich auf eigene Beine zu stellen, zur Polizei zu gehen etc) &#8211; so wie das bei jeder anderen Form der häuslichen Gewalt ja auch versucht wird (Bildung, Beratung, Information, Sozialarbeit etc). Das ist sicherlich leichter geschrieben als getan, dafür aber eine nachhaltige Lösung. Eines der größten Probleme des Verbots ist ja, dass sich danach alle mit der vermeintlichen Lösung des Problems zufrieden zurücklehnen und nicht weiter um die Frauen kümmern &#8211; die ihren Unterdrückern nach wie vor ausgeliefert sind, mit Burka oder ohne.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von stephie</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-358</link>
		<dc:creator>stephie</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 15 Sep 2010 11:24:35 +0000</pubDate>
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		<description>http://diestandard.at/1282979664130/Frankreich-Burka-Verbot-wird-verabschiedet

find das trotzdem sinnvoll. wie soll sonst jemand von einem Polizisten identifiziert werden, wenn keine Gesichtsmerkmale mehr zu erkennen sind. die burka ist leider ein symbol der unterdrückung der frauen und in islamischen ländern und wahrscheinlich auch in europäischen ländern geschieht dies auch gegen dem willen der frau. wie soll man nun feststellen, ob dies wirklich jemand freiwillig trägt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><a  href="http://diestandard.at/1282979664130/Frankreich-Burka-Verbot-wird-verabschiedet" rel="nofollow">http://diestandard.at/1282979664130/Frankreich-Burka-Verbot-wird-verabschiedet</a></p>
<p>find das trotzdem sinnvoll. wie soll sonst jemand von einem Polizisten identifiziert werden, wenn keine Gesichtsmerkmale mehr zu erkennen sind. die burka ist leider ein symbol der unterdrückung der frauen und in islamischen ländern und wahrscheinlich auch in europäischen ländern geschieht dies auch gegen dem willen der frau. wie soll man nun feststellen, ob dies wirklich jemand freiwillig trägt.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Blogparade: Wahljahr 2010 von Wahlen 2010 – erste Auswertung - Blog - Politik, Wissenschaft, Philosophie, Medien, Nachrichten, Web 2.0,</title>
		<link>http://farblos.net/2010/01/18/blogparade-wahljahr-2010/comment-page-1/#comment-357</link>
		<dc:creator>Wahlen 2010 – erste Auswertung - Blog - Politik, Wissenschaft, Philosophie, Medien, Nachrichten, Web 2.0,</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Aug 2010 21:09:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=443#comment-357</guid>
		<description>[...] Weltbeobachterin, Klemens und ich getippt, Christopher meinte es würde sich knapp ausgehen, Markus hielt das zumindest für möglich. (der Rest hat sich nicht eindeutig festgelegt).  var [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Weltbeobachterin, Klemens und ich getippt, Christopher meinte es w&uuml;rde sich knapp ausgehen, Markus hielt das zumindest f&uuml;r m&ouml;glich. (der Rest hat sich nicht eindeutig festgelegt).  var [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Realistisch in der Analyse, optimistisch im Handeln | ThemaTisch Blog-Community</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-318</link>
		<dc:creator>Realistisch in der Analyse, optimistisch im Handeln | ThemaTisch Blog-Community</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 22:58:10 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=565#comment-318</guid>
		<description>[...] Sokrates2005, das Biber, Republikanischer Club, Lolas Lotterleben, Area V. Info, Thomas Gegenhuber, farblos, no na part of the game, [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Sokrates2005, das Biber, Republikanischer Club, Lolas Lotterleben, Area V. Info, Thomas Gegenhuber, farblos, no na part of the game, [...]</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Marc Troy</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-317</link>
		<dc:creator>Marc Troy</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 16:39:11 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;RT @Pyrker: 1. Juli, 18:30 Heldenplatz - Genug ist genug http://ow.ly/24EkS (@klapauz et al.)&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @Pyrker: 1. Juli, 18:30 Heldenplatz &#8211; Genug ist genug <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> (@klapauz et al.)</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von KARLENDER » Genug ist Genug!</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-316</link>
		<dc:creator>KARLENDER » Genug ist Genug!</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 13:42:21 +0000</pubDate>
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		<description>[...] farblos [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] farblos [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von GENUG ist GENUG!</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-312</link>
		<dc:creator>GENUG ist GENUG!</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 12:50:42 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Sokrates2005, das Biber, Republikanischer Club, Lolas Lotterleben, Area V. Info, Thomas Gegenhuber, farblos, …    Tags: [...]</description>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von dandyliving</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-313</link>
		<dc:creator>dandyliving</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:54:03 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;RT @klapauz: Genug ist genug http://is.gd/d8LTQ&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @klapauz: Genug ist genug <a  href="http://is.gd/d8LTQ" rel="nofollow">http://is.gd/d8LTQ</a></span></span></span></p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Richard Pyrker</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-314</link>
		<dc:creator>Richard Pyrker</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:48:30 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;1. Juli, 18:30 Heldenplatz - Genug ist genug http://ow.ly/24EkS (@klapauz et al.)&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">1. Juli, 18:30 Heldenplatz &#8211; Genug ist genug <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> (@klapauz et al.)</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Florian Christof</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-315</link>
		<dc:creator>Florian Christof</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:48:11 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört - genug ist genug: http://ow.ly/24EkS #farblos #genug #anci (via @klapauz)&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört &#8211; genug ist genug: <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> #farblos #genug #anci (via @klapauz)</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von dieNagashi</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-308</link>
		<dc:creator>dieNagashi</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:35:09 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört  - RT @klapauz: Genug ist genug http://is.gd/d8LTQ #genug&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört  &#8211; RT @klapauz: Genug ist genug <a  href="http://is.gd/d8LTQ" rel="nofollow">http://is.gd/d8LTQ</a> #genug</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Clara</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-309</link>
		<dc:creator>Clara</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:34:32 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört - genug ist genug: http://ow.ly/24EkS vi @WernerReisinger&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört &#8211; genug ist genug: <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> vi @WernerReisinger</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Werner Reisinger</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-310</link>
		<dc:creator>Werner Reisinger</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:33:21 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört - genug ist genug: http://ow.ly/24EkS #farblos #genug #anci&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört &#8211; genug ist genug: <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> #farblos #genug #anci</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von ユーニクス</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-311</link>
		<dc:creator>ユーニクス</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:32:39 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört - genug ist genug: http://ow.ly/24EkS #farblos #genug #anci&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">RT @klapauz: Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört &#8211; genug ist genug: <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> #farblos #genug #anci</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Genug ist genug von Markus O</title>
		<link>http://farblos.net/2010/06/29/genug-ist-genug/comment-page-1/#comment-326</link>
		<dc:creator>Markus O</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Jun 2010 10:30:45 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=565#comment-326</guid>
		<description>&lt;span class="topsy_trackback_comment"&gt;&lt;span class="topsy_twitter_username"&gt;&lt;span class="topsy_trackback_content"&gt;Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört - genug ist genug: http://ow.ly/24EkS #farblos #genug #anci&lt;/span&gt;&lt;/span&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><span class="topsy_trackback_comment"><span class="topsy_twitter_username"><span class="topsy_trackback_content">Wie unsere Scheindemokratie Menschenleben zerstört &#8211; genug ist genug: <a  href="http://ow.ly/24EkS" rel="nofollow">http://ow.ly/24EkS</a> #farblos #genug #anci</span></span></span></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von Markus</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-307</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 31 May 2010 09:29:49 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=502#comment-307</guid>
		<description>Du hast recht, vielen Beamten wird eine bestimmte Berufskleidung vorgeschrieben, vom Staat als Arbeitgeber. Das ist nicht zu verwechseln mit einer "allgemeinen" Kleiderordung für Privatpersonen (die also in keinem besonderen Rechtsverhältnis zum Staat stehen); darum geht es mir hier.

Das Vermummungsverbot bezweckt, dass potenzielle Straftäter in einer gefährlichen Situation - wie es Demonstrationen oft sind - sich nicht der Verfolgung entziehen können, indem sie sich unidentifizierbar machen. Das ist aber ohnehin schon problematisch genug und nur deswegen argumentierbar, weil so eine (Massen)Demonstration ein Ausnahmezustand ist, der sich recht leicht zum anonymen randalieren missbrauchen lässt. Ein Vermummungsverbot für alle in jeder Lebenslage wäre hingegen völlig unverhältnismäßig. Dort, wo es praktisch sinnvoll ist (Bank, Fahrzeug etc), gibt es entsprechende Gesetze ohnehin schon.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Du hast recht, vielen Beamten wird eine bestimmte Berufskleidung vorgeschrieben, vom Staat als Arbeitgeber. Das ist nicht zu verwechseln mit einer &#8220;allgemeinen&#8221; Kleiderordung für Privatpersonen (die also in keinem besonderen Rechtsverhältnis zum Staat stehen); darum geht es mir hier.</p>
<p>Das Vermummungsverbot bezweckt, dass potenzielle Straftäter in einer gefährlichen Situation &#8211; wie es Demonstrationen oft sind &#8211; sich nicht der Verfolgung entziehen können, indem sie sich unidentifizierbar machen. Das ist aber ohnehin schon problematisch genug und nur deswegen argumentierbar, weil so eine (Massen)Demonstration ein Ausnahmezustand ist, der sich recht leicht zum anonymen randalieren missbrauchen lässt. Ein Vermummungsverbot für alle in jeder Lebenslage wäre hingegen völlig unverhältnismäßig. Dort, wo es praktisch sinnvoll ist (Bank, Fahrzeug etc), gibt es entsprechende Gesetze ohnehin schon.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Pragmatischer Blick auf ein Burka-Verbotsgesetz von sigi</title>
		<link>http://farblos.net/2010/05/03/pragmatischer-blick-auf-ein-burka-verbotsgesetz/comment-page-1/#comment-306</link>
		<dc:creator>sigi</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 29 May 2010 15:18:05 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://farblos.net/?p=502#comment-306</guid>
		<description>staatlich verordnete Kleiderordnung gibt es bei allen möglichen Beamten. Oder würdest du es begrüßen, dass eine Polizistin mit der Burka daherkommt, nur weil es ihre Religion vorschreibt?

Weiters gibt es auch bei Demonstrationen das sogenannte Vermummungsverbot.
(Wiki:)"Das Vermummungsverbot untersagt den Teilnehmern von Demonstrationen, ihr Gesicht zu verdecken oder Gegenstände mitzuführen, die dazu bestimmt sind, das Gesicht zu verdecken und damit die Feststellung der Identität  zu verhindern, beispielsweise Sturmhauben. "
Wo bleibt da die Gleichheit aller Bürger vor dem Gleichheitssatz, dem Grundsatz unserer Verfassung?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>staatlich verordnete Kleiderordnung gibt es bei allen möglichen Beamten. Oder würdest du es begrüßen, dass eine Polizistin mit der Burka daherkommt, nur weil es ihre Religion vorschreibt?</p>
<p>Weiters gibt es auch bei Demonstrationen das sogenannte Vermummungsverbot.<br />
(Wiki:)&#8221;Das Vermummungsverbot untersagt den Teilnehmern von Demonstrationen, ihr Gesicht zu verdecken oder Gegenstände mitzuführen, die dazu bestimmt sind, das Gesicht zu verdecken und damit die Feststellung der Identität  zu verhindern, beispielsweise Sturmhauben. &#8221;<br />
Wo bleibt da die Gleichheit aller Bürger vor dem Gleichheitssatz, dem Grundsatz unserer Verfassung?</p>
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