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Weiterlesen »]]> Dieses Wochenende endete die Klausurtagung FDP-Landtagsfraktion in Bayern: Im idyllisch verschneiten Kloster Benediktbeuern mit einer gemeinsamen Sitzung mit dem bayerischen FDP-Landesvorstand und der bayerischen Landesgruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten. Diese Klausurtagungen sind bei allen Parteien zu Beginn des Jahres Brauch, um den Kurs und die nötigen Abstimmungen für das kommende Jahr festzulegen. Bayern nähert sich auch schon wieder der kommenden Bundestags- und Landtagswahl. Eine Woche zuvor hatte die CSU bereits ihre Spitzenaufstellung um Horst Seehofer bekanntgegeben, für die SPD hat sich Ude quasi in Privatklausur selbst erkoren. Dieses Wochenende haben nun auch die FDP und die Grünen in Bayern ihre Spitze für die nächste Wahl nominiert. Wir Liberale schicken als einstimmiger Vorstandsbeschluss unseren Wirtschaftsminister Martin Zeil als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf. Das war es dann auch schon, was üblicherweise in den Medien von so einem Wochenende rüberkommt und Sonntag bis Montag vielleicht noch im BR, B5aktuell und den Landesnachrichten der Privaten läuft.

Auch wenn die Wahlen ja eigentlich noch ein bisschen weg sind. Ich muss gestehen, ich persönlich finde es auch nicht so toll, einen Wahlkampf ewig lang hinzuziehen. Ich bin mir sicher, wenn die Parteien entschieden haben, dass sie sich dem Wahlkampf nähern, dann dient das nicht mehr gerade der konstruktiven thematischen Zusammenarbeit. Aber wenn alle anderen ins Horn blasen, und wenn es entschieden ist, dann kann man auch nichts daran ändern. Dementsprechend war natürlich die frühzeitige Vorbereitung mit Planungen, organisatorischen und inhaltlichen Diskussionen nicht unwichtig auf dieser Sitzung.

Kurz vor unserer Sitzung hatte die Süddeutsche, in ihrer aktuellen Stimmung, einen für uns alle ganz spannenden Artikel herausgebracht, in dem angeblich ein großes Murren gegen die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß ausgemacht wurde, die nicht für den “Gesamtwahlkampf” zur Landtags- und Bundestagswahl zuständig sein solle, wenn es, so die SZ, nach einigen der Abgeordneten gehe. Das stimmt so natürlich nicht. Miriam Gruß wird beide Wahlkämpfe leiten und koordinieren. Und bei der FDP war es schon immer so üblich, dass sie diese Aufgabe in einem Team erfüllen wird. Also: Nicht alles glauben, was in der Zeitung steht. Tatsächlich hat allerdings die SZ gut erkannt, dass es für alle bayerischen Parteien eine wichtige Entscheidung sein wird, wann denn nun die bayerischen Landtagswahlen genau stattfinden werden; eher kurz nach der Bundestagswahl oder mit größerem Abstand. Beliebig groß kann er nicht sein. Und da diese Entscheidung noch nicht gefallen ist, erschwert sich dahingehend bisher die Planung natürlich auch noch ein wenig.

Inhalte? Richtig, da war ja was. Programmatisch diskutiert wurde natürlich auch. Für die Programmatik besonders wichtig ist allerdings, dass der nächste Landesparteitag der FDP Bayern, vom 10. März 2012 in Lindau, ein programmatischer Parteitag werden wird. Das entspricht dem langgehegten Wunsch der Basis. Und programmatisch heißt, im Unterschied etwa zu denen von CSU und SPD, bei der FDP auch wirklich inhaltliche Debatten und Anträge der Parteigliederungen und der Mitglieder, der Basis. Auf dem letzten Parteitag konnten “nur” (nur für FDP-Verhältnisse, viel im Vergleich zu anderen Parteien) 10 von ca. 40 Anträgen der Basis beraten werden, weil noch so viel anderes auf der Tagesordnung stand. Diesmal wird es neben einer nötigen Satzungsänderungsdiskussion mit einigen Kleinigkeiten nur wenige Reden, die unserer eigenen Minister und auch diese nur mit kurzer Redezeit, und dann programmatische Diskussionen geben. Freuen wir uns darauf. Immerhin war dieser zusätzliche Parteitag in der Satzung der FDP Bayern ja auf gemeinsam von mir und einigen jungen JuLis und FDPlern veranlasste Satzungsänderung letztes Jahr erst hinzubeschlossen worden.

Dann gab es noch ein Thema, das inhaltlich relevant ist: Die Grundsatzprogrammdebatte in der FDP. Ich hatte hierzu ja bereits einige Male gebloggt und zuletzt habe ich genau verfolgt, was der neue Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, zu seinen Plänen mit dem Grundsatzprogramm in den Medien von sich gab. Mir liegt ein neues Grundsatzprogramm, endlich ein neues nach den Wiesbadener Grundsätze, genauso wie den meisten JuLis sehr am Herzen. Christian Lindner war der treibende Kopf hinter der großangelegten Programmdiskussion. Er ist ja nun leider nicht mehr da. Es wird weiter daran gearbeitet. Allerdings sind jetzt natürlich ca. 3 Monate aufgrund des sehr sehr aufreibenden Mitgliedernetscheides völlig verloren und die Zeit wird schon sehr knapp. Auf Bundesebene wird tatsächlich, wie auch die Medien berichteten, über ein verkürztes Grundsatzprogramm in Form eines “Manifests” nachgedacht. Die FDP Bayern hat sich nun in ihrer Sitzung mit einem Beschluss auf Anregung der Stadt- und Kreisverbände München und Nürnberg klar dafür ausgesprochen, dass wir noch vor der Bundestagswahl ein neues Grundsatzprogramm brauchen und dass wir etwas umfassenderes als Manifest erwarten.

Berücksichtigt man die viele Arbeit der engagierten FDP-Mitglieder bei der bisherigen Erarbeitung des Grundsatzprogramms – ich weiß selbst, wie oft ich nach Berlin gefahren bin -  und die derzeitige Motivationslage in der FDP, was einen nächsten Wahlkampf betrifft, ist die FDP dies ihren Mitgliedern schuldig. Auch die inhaltlichen Grundsätze muss die FDP dringend überarbeiten. “Drüber geredet zu haben” reicht nicht. Weder für die Wähler noch für die Mitglieder. Und jedes motivierte Mitglied ist sowohl zwischen den Wahlan als auch im Wahlkampf mehr wert als tausende hart ersammelte und schweren Herzens investierte Euro in Wahlwerbung.

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Nach langer Zeit habe ich wieder Wordle entdeckt. Toll, wie deren Java-Applet aus einer Liste von Wörtern ein typographisch interessantes Bild generieren kann. Wenn es stimmt, dass Twitterposts etwas über die eigenen Interessen aussagen, dachte ich mir, sollte sich ja aus einer Analyse meiner Twitterposts etwas machen lassen. Also habe ich meine letzten Tweets einfach mal durch Tweetstats laufen lassen. Dessen Macher bieten einem auf der Ergebnisseite sogar gleich das Wordlen an. Das Ergebnis: Hübsch, und gar nicht mehr so langweilig-nüchtern wie Twitter selbst, oder? Ziemlich politiklastig, meine Schlüsselwörter. Aber das war ja kaum anders zu erwarten.

Für WordPress gibt es sogar ein wordle-ähnliches Plugin, namens “Netlife’s Tag Cloud (FatCloud)“. Da ich die Tag-Cloud, die in WordPress bereits eingebaut ist ziemlich hässlich finde, habe ich das Plugin gerade mal ausprobiert. Es funktioniert und bietet sogar ein Sidebar-Widget an. Aber ich schalte es gleich wieder aus. Es basiert nämlich auf Flash und ist viel zu ressourcenhungrig, als dass es auf jeder Seite einfach so angezeigt werden könnte. Geht das nicht mittlerweile auch mit JavaScript oder, noch besser, durch serverseitiges Generieren eines PNG? Schade.

(via sixapart)

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Weiterlesen »]]> Philipp Rösler ist weiterhin Bundesvorsitzender der FDP. Christian Lindner hat aufgegeben. Einen Tag, nachdem ich hier Gedanken zum Ausgang des Mitgliederentscheids aufgeschrieben hatte. Stattdessen haben wir nun Patrick Döring als General mit Holperstart. Gleichzeitig ein paar hundert Kilometer westlich von Berlin verfolgt einer konsequent sein Comeback: Karl-Theodor zu Guttenberg, nun aufgrund des Talentgefühls von Neelie Kroes Internetbeauftragter für die EU. Christian Lindners Rede war mein Highlight am dahindümpelnden letzten Bundesparteitag der FDP. Er hat eine Reihe sehr guter Akzente in der Grundsatzprogrammdebatte der FDP gesetzt und vertritt einen ganzheitlichen Liberalismus, der auch meiner ist. Der CSUler zu Guttenberg, als deutlicher Kontrast, fiel zuletzt durch glänzende Inkompetenz und Missachtung der konservativen Werte auf, die sein einziger politisch programmatischer Halt waren. Es scheint auf den ersten Blick nicht, als würde sich “Leistung lohnen”.

Das große Personalroulette der Politik ist eine intrinsische Stärke der Demokratie. Es kann das Wachstum einer Spezlwirtschaft verhindern: Solange gute Arbeit zum Verbleib und schlechte zur Abwahl führt. Solange sich durch die Bewertung der Arbeit von Politikern, innerparteilich wie in den großen Wahlen zum Bundestag, Landtag oder den Kommunalparlamenten eine geachtete, höchste Kontrollinstanz der Wähler und der Mitglieder darstellt. Das Kommen und Gehen, die institutionalisierte Abwechslung in den Ämtern mit Verantwortung funktioniert solange gut, wie es einen ausreichenden Pool an kompetenten Kandidaten gibt.

Eigentlich wurde der FDP schon immer unterstellt, sie hätte kein Personaltableau. Anderen Parteien, zum Beispiel den Grünen oder in Bayern der SPD geht es da nicht anders, wenn größere Wechsel stattgefunden haben. Ein Glück, dass die Büchlein der Journalisten mit Namen möglichen zukünftigen “Hoffnungsträger” weniger Seiten haben als die Parteien Mitglieder. Zumindest hat es bisher doch immer noch Nachfolger gegeben und Beschwörungsformeln à la “früher war alles besser” halte ich persönlich für ziemliche Augenwischerei, mag man einen Stilwandel der Politik weg vom Typ Franz-Josef Strauß, der auch dem Geschmack der Wähler Rechnung trägt, persönlich begrüßen oder nicht.

Eine Dimension der aktuellen Ereignisse bereitet mir allerdings mehr Kopfschmerzen. Das abstrakte Modell nimmt in Kauf, dass jeder ersetzbar sein muss. Anders, als es aber in den Medien manchmal scheint, stehen einzelne Politiker sehr wohl für bestimmte Inhalte – zumindest diejenigen, die ich für “gute Politiker” halte. Gerade Christian Lindner stand für eine Schärfung des Profils der FDP in einer inhaltlichen Tiefe, wie es über die vielen Jahre mit Guido Westerwelle als ansonstem brillierendem Chefverkäufer nicht mehr erkennbar war. Damit ist nicht alleine gemeint, dass ein Parteiprogramm verschiedene Kapitel mit thematischen Überschriften hat, obwohl einen das im Wettbewerb zu Neuparteien wie derzeit den Piraten sogar schon herausstellt. Es geht um die inhaltliche Priorisierung der programmatischen Forderungen. Thematische Konsistenz ist billig zu haben, indem man vieles verspricht, aber nur ein Thema auch umsetzt.  Auch wenn die geschriebene und gefühlte thematische Vielfalt in ihrer Breite vorhanden ist bedeutet das im Zweifelsfall nicht, dass in Koalitionsverhandlungen die Themen sinnvoll, einander ergänzend aus dem Parteiprogramm ausgewählt und zu einem stimmigen Ganzen zusammengesetzt werden, dass diese thematische Konsistenz sich in der Kampagnenarbeit, in der Pressearbeit und in der weiteren Programmentwicklung durchsetzt. Dafür ist eine Mehrheit von Menschen notwendig, deren liberale, ideelle Leidenschaft über ihren Machtanspruch hinausgeht, die die programmatische Themenbalance ausloten und im Zweifel auch einmal zurückstecken, was das Repräsentative angeht, um inhaltliche Ziele zu erreichen.

Nun frage ich mich, wie sich die aktuellen Personalentwicklungen auf die Entwicklung des neuen FDP-Grundsatzprogrammes auswirken, das zu Gunsten des ESM-Mitgliederentscheides ohnehin schon auf eine gefühlte Ewigkeit vertagt worden war. Ich lasse mich gerne positiv überraschen, aber bisher habe ich vom neuen Generalsekretär noch nicht viel zu liberalen Grundsätzen gehört und Philipp Rösler hatte den Job bisher größtenteils Christian Lindner überlassen.

Wo wir schon bei der Grundsatzdebatte sind, Anfang des Jahres 2011 hatte noch der “Dahrendorfkreis” auf sich aufmerksam gemacht. Dieser ist wohl ebenfalls nicht ganz unbeeinflusst von den Entwicklungen geblieben, hat er doch seine Wurzeln in der FDP-Gruppe im Europäischen Parlament, die bis vor einigen Monaten nur noch mit Silvana Koch-Mehrins Doktor-Affäre in den Medien war. Am Rande des letzten Bundesparteitags gab es dann nochmal ein Treffen. Nun ist ein Nicht-Mandatsträger, der den Kreis mitgegründet hatte, Christoph Giesa, mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids und dem Rücktritt Lindners recht dünnhäutig aus der FDP ausgetreten. Was wird nun aus dem Programm einer Gruppe, die sich an den von mir hochgeachteten ganzheitlich liberalen Idealen Lord Ralf Dahrendorfs orientiert, im Rahmen der FDP-Grundsatzdebatte?

Ich würde die Entwicklungen weder eine so beschworene “Austrittswelle” nennen, noch den Zusammenbruch der FDP. Auch wenn sich nun zeigen muss, wie sie sich nicht nur organisatorisch und operativ entwickelt, sondern auch inhaltlich.

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Weiterlesen »]]>  Weihnachten naht. Ich freue mich drauf. Auch wenn ich bis dahin noch einiges zu tun habe. Aber was mich in den letzten Wochen anhaltend latent aber ausreichend nervt ist die äußerst unweihnachtlich, ungewohnt angespannt, feindliche Stimmung in der FDP. Niemand in der liberalen Partei, den ich kenne, kann das genießen. Und ich bin jemand, dem Politik durchaus Spaß macht. Wie der Mehrheit der Parteimitglieder, die Politik wie ich als Hobby in der Freizeit betreiben.

Es ist seit Monaten kaum möglich, in dieser Partei, außer unter vier Augen, über etwas anderes zu sprechen als den ESM. Über Frank Schäffler. Einen Mann, den, wenn ich mir seine frühere Arbeit insgesamt ansehe wohl nicht ganz grundlos, ich vor seiner Anstrengung eines Mitgliederentscheides nie besonders deutlich wahrgenommen hatte. Klar, nehme ich es ihm nicht übel, dass er einen Mitgliederentscheid beantragt hat. Das ist das gute Recht jedes Mitgliedes dieser in der Tat demokratischen Partei. Nur waren meine Vorstellungen, wie die Mitglieder diesen wahrnehmen und innerhalb der Diskussionen zum Entscheid sich entwickeln würden eher positiv. Diese Erwartung, die ich aufgrund meiner sehr positiven Einstellung gegenüber Basisdemokratie hatte, wurde aber, wenn ich mir die Diskussionen und die politische Wirksamkeit der FDP in den vergangenen Wochen betrachte, ziemlich enttäuscht.

Nach außen existiert seit einiger Zeit die FDP inhaltlich nicht mehr; Nur, wenn es ums Thema ESM geht.
Mein Ziel in allen vergangenen Jahren war es, Politik nicht monothematisch zu gestalten.
Ich habe Guido Westerwelle für einen Menschen gehalten, der im Namen einer PR-tauglichen Programmatik eine politisch-thematische Einengung vorgenommen hat. Dafür habe ich ihn kritisiert.
Auf dem letzten FDP-Bundesparteitag durften wir Delegierte uns live und viele Zuschauer über den Bildschirm und die Zeitungen stundenlang und langatmig von jedem, der es sagen wollte, vorbeten lassen, warum er persönlich und seine Großmutter ihre Meinung zum ESM haben und die Arbeit von Philipp Rösler und Christian Lindner gut oder schlecht finden. Und dass Frank Scheffler besser schreibt als er reden kann, das nehme ich ihm nicht übel, auch wenn es manchen in seiner Überhöhung überrascht hat. Nicht, dass solche Aussprachen nicht dazugehörten. Aber ausschließlich? Programmatisch war dann Ebbe. Augenfällig war auch, dass die lautesten Fürsprecher des Mitgliederentscheides, wenn auch in einer sehr inhomogene Gruppe, programmatisch noch nie als innovative Vorausdenker aufgefallen sind. Dagegen fordert halt doch mehr Mut als komplexe Gedanken.
Zur Zeit kann eine Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die die liberalste, durchdachteste Politik des gesamten letzten in ihrem Ministerium macht kaum mit ihren Erfolgen gegen eine wie immer rücksichtslos agierende CSU und in Korrektur der falschen Politik der rot-grünen Koalition durchdringen.
Die merkwürdigen Aktionen eines, sagen wir, aus der Perspektive liberaler Ordnungspolitik derzeit sehr fragwürdigen FDP-Gesundheitsministers Daniel Bahr werden intern dagegen kaum kritisiert, wenn er das Preismonopol der Apotheken verteidigt.

Mir fehlt die Differenzierung. Mir fehlt die thematische Vielfalt. Ich bin definitiv weniger zufrieden als vor dem Mitgliederentscheid. Ich habe abgestimmt. Ich hielt das für meine Pflicht. Auch wenn ich mit der vorherigen Beschlusslage der FDP nicht grundglücklich aber doch als Kompromiss einverstanden war.

Nicht, dass mir der ESM egal wäre. Es ist ein wichtiges politisches Kapitel, ober so kommt, wie er nun kommt oder anders. Ob wir Generationengerechtigkeit in der Eurozone und der EU in den nächsten Jahrzehnten nur noch als Phrase verwenden können, oder endlich angehen können, zum politischen Grundsatz werden zu lassen. Aber die Frage ist eine Frage der Alternativen. Es geht dabei meiner Ansicht nach nicht darum, dass ich wollte, die FDP solle um jeden Preis aufgrund der Ämter an der Regierung bleiben. Mein Land und Europa gehen mir vor meiner Partei. Aber eben darum will ich, dass das liberale Korrektiv nicht ausscheidet. Gerade jetzt.

Und ich habe wohl einfach nicht eine ausreichend fatalistisch pessimistische Einstellung zur Politik, wenn ich nicht einsehe, alle unsere Programmatik für ein radikal-vereinfachendes Prinzip aufzugeben, in einer Art, wie sie diplomatisch sinnlos wäre, indem ich mit A (Antrag Schäfflers gegen den ESM) gestimmt hätte. Selbst mein B (Alternativantrag des Bundesvorstandes, der den ESM unter Bedingungen annehmen will) hat nun wohl kaum etwas bewirkt.
Anders als der Mitgliederentscheid in seiner Gänze: Wochenlangen programmatischen Stillstand und einen innerparteilichen Zwist, der durchs Aussprechen nicht weniger wurde, sondern lauthals dominiert von den Sprechern radikaler Minderheiten, die definitiv nicht die Partei, auch kaum Schäffler selbst, wohl aber die Pressedarstellung und teilweise die Redemeldungen auf Veranstaltungen repräsentierten.

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Weiterlesen »]]> Sitting in one of the impressive reading halls of the New York public library, I just realized that I can use the free wifi for a short update.
It was quite a busy time before I left Caltech about a week ago. My idea, writing a bit more frequently on this blog ended up in far more frequent twitter posts than grown up weblog entries. Nevertheless, I have taken a number of pictures during my visit at San Francisco, Stanford and New York. And I have actually started a few blog entries which I was not really able to finish yet.
Until then, I hope you get a few impressions from my twitter feed or on facebook. By the way, on the streets I usually only upload small pictures from my phone, not yet the nicer ones from my camera. Those will follow. Soon. I promise.
All the best from NYC!

Weiterlesen »]]> Frank Schirrmacher analysiert, wie ich finde sehr treffend, im Feuilleton der FAZ die Reaktionen auf Georgios Papandreous Überlegungen zu einer Volksabstimmung: “Der griechische Weg: Demokratie ist Ramsch“. Das Mindeste, was das griechische Volk, als Wählerschaft eines immer noch souveränen Nationalstaats, erwarten darf, ist über die Zukunft seiner zukünftigen Generationen, über die Zukunft seines politischen Systems, selbst abstimmen zu können: Knechtschaft oder Bankrott? Utilitaristischer ausgedrückt: Abstimmungen wie diese relokalisieren Verantwortlichkeit und könnten damit sogar Umstürze vermeiden.

Schirrmacher macht sich über die demokratische Legitimation politischer Entscheidungen Gedanken, die im Umfeld der derzeitigen Finanzkrise getroffen werden und über das Wechselspiel dieser Entscheidungen mit den Reaktionen der Märkte, der Gläubiger:

“Entsetzen in Deutschland, Finnland, Frankreich, sogar in England, Entsetzen bei den Finanzmärkten und Banken, Entsetzen, weil der griechische Premierminister Georgios Papandreou eine Volksabstimmung zu einer Schicksalsfrage seines Landes plant.”

Ich habe auch schon eine ganze Weile mit Sorge beobachtet, wie beispielsweise unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Günter Jauch über die Bedingungen einer Hilfe für Griechenland Sätze geäußert hat wie, dass Griechenland im Gegenzug gewisse Souveränitätsrechte abtreten müsse.

Ein demokratisches Staatswesen basiert elementar auf der einzigen Verantwortlichkeit der Politiker gegenüber den Wählern. So etwas funktioniert umso besser, je direkter das Feedback zwischen Repräsentanten, Legislative und Bürgern ist, je klarer Verantwortlichkeiten erkennbar sind. Vergleiche zum Beispiel die viel zu abstrakten politischen Prozesse auf EU-Ebene, das Feedback, was Europaparlaments-Abgeordnete von den Bürgern bekommen und die berechtigterweise hohe Unzufriedenheit vieler Bürger mit den intransparenten Entscheidungsprozessen auf EU-Ebene mit den typischen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene, wo es durchaus vorkommen kann, dass Bürgermeister für Fehlentscheidungen persönlich abgestraft werden.

Das Primat der Politik, auch über das Finanz- und Wirtschaftssystem, das heißt, die Verantwortung einzig und alleine den Bürgern gegenüber, ist essentiell. Gerade in einer liberalen Politikkonzeption, in der der Staat mehr oberster Wächter eines funktionierenden Marksystems sein muss, als selbst Marktakteur. Das Primat der Politik über die Wirtschaft hat nichts mit Sozialismus zu tun. Ebensowenig mit einer Idee, Politik könnte ohne Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten oder der wirtschaftlichen Auswirkungen ihres eigenen Handelns entscheiden. Unabhängigkeit bedeutet, nicht erpressbar zu sein und eine eindeutige Loyalitätspflicht zu haben, die den Bürgern, den Wählern gilt und nur diesen.

Norbert Röttgen hat vor Kurzem in der CDU auch schonmal eine Diskussion über die Zukunft der demokratischen Legitimation innerhalb der EU angestoßen und sich ein paar Gedanken gemacht. Eine Diskussion, die seinen Prämissen zufolge nur auf eine weitere Integration im Rahmen einer institutionell klarer aufgestellten EU hinauslaufen kann. Ehrlich gesagt, eine Debatte, in der ich aus der Führungsspitze der Liberalen, vielleicht auch aus dem Außenministerium, gerne mal ein paar innovative Vorschläge gehört hätte.

Zurecht setzen sich Politiker aus Deutschland für ihre Bürger ein, wie manche meinen zu wenig, wie manche meinen, zu sehr, in jedem Fall aber auch gegenüber anderen internationalen Akteuren. Was geschieht, sobald Deutschland, um es einmal vereinfachend auf Nettofinanzströme zwischen einzelnen nationalstaatliche Akteueren herunterzubrechen, Griechenland durch Nettotransfers “hilft”, ohne dass “Griechenland” dafür Zugeständnisse machen müsste, wäre innerhalb Eurolands ein “moral hazard” erster Güte, der immer das eigentliche Ziel der Währungsunion, die zukünftige Einhaltung der Stabilitätskriterien, unterminieren müsste. Andererseits, was ist die Folge, wenn Deutschland, EU-Institutionen oder andere EU-Mitgliedsstaaten, wie derzeit diskutiert, nichtfinanzielle, sondern institutionelle Gegenleistungen verlangen? Einen Abtritt der Souveränitätsrechte der griechischen Bevölkerung an die Regierungen anderer Staaten?

Vielleicht bin ich ein zu großer Pessimist aber ich möchte mir auf keinen Fall ausmalen, dass wir in mittel- bis langfristiger Zukunft EU-Mitgliedsstaaten unterschiedlichen Rangs hätten. Und nichts anderes wäre es, wenn einzelne Staaten politisch direkte Einflussmöglichkeiten auf das ansonsten demokratisch legitimierte Handeln anderer Mitgliedsstaaten hätten. Übrigens ist das auch ein Grund, warum ich das derzeitige internationale, finanzielle “Engagement” der chinesischen Regierung sehr kritisch sehe. Nicht nur hätten wir es dabei mit intransparenten Einflussnahmen eines Staates auf ein nicht mehr vollkommen demokratisches System eines anderen Staates zu tun, es käme auch in bisher nicht gekanntem Maße ein Einfluss nichtdemokratischer Diktaturen auf unser demokratisches Systems zum Tragen. Intransparent, ohne Kontroll- und Korrekturmechanismen.

Das letzte, was ich in den nächsten Jahrzehnten von europäischen Politikern hören will ist, dass ihre Politik “alternativlos” sei, wie es Merkel nun bereits den noch halbwegs transparenten Märkten geschuldet, immer wieder behauptet. “Alternativloses” handeln befreit Poltitiker angeblich und bequem von jeglicher Verantwortung. Unser politisches System basiert aber auf Verantwortung. Demokratie ohne transparente Verantwortlichkeiten ist ein zahnloser Tiger: Eine technokratische, entmenschlichte Gesellschaftsverwaltung.

Dieser Blogbeitrag ist eine spontane, schnelle Skizze einiger Gedanken, die mir in den letzten Tagen durch den Kopf gegangen sind. Er erhebt nicht den Anspruch, ein ausgereiftes programmatisches Papier zu sein. Kritik ist willkommen. Und der Weisheit letzter Schluss ist das, was ich hier geschrieben habe sicher nicht.

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Weiterlesen »]]> Nach einem Laborsamstag in einem amerikanischen Starbugs sitzend stelle ich fest, dass ich meine gesamte Kreativität in die Physik gesteckt habe und keinen geraden Satz mehr zustande bringe, was ich mir allerdings eigentlich für heute vorgenommen hatte.
Stattdessen lasse ich mich unvernünftigerweise ablenken. Am Nebentisch treffen sich gerade ein paar Studenten und diskutieren über Politik, was rund ums Caltech, Gerüchten zufolge eigentlich eher selten vorkommt; war der Anlass zur einzigen politischen Demonstration an dieser Uni, ebenfalls Gerüchten zufolge, vor einigen Jahren die geplante Absetzung des Startrek-Universums.
Es geht um die in der ganzen Welt kaum zu überhörende Auseinandersetzung zwischen Demokraten und Republikanern, wieviel Neuverschuldung das Land wohl vertragen mag. Damit wäre ich übrigens eigentlich bei einer der mannigfaltigen Dimensionen des Themas Nachhaltigkeit, zu dem mir gerade interessante Sätze einfallen sollten. Stattdessen lasse ich mich schon wieder ablenken. Die in den Raum geworfenen Zahlen, Billionensummen, kann ich einfach nicht ausblenden. Solche Größenordnungen bin ich aus dem Labor gewohnt, allerdings selbst dort nicht mit Währungszeichen versehen und damit der unangenehm kühlschaurigen Aura des Geldes angenehm entwunden. Abstrakt lässt sich über so etwas leichter theoretisieren als mit der Schuldenlast zukünftiger Generationen vor Augen.
Sie sprechen über Keynes, die beiden Studenten und die Werkstätige, soviel habe ich mittlerweile aus den Wortbeiträgen der drei am Nebentisch erschlossen. Ich denke mir, immerhin eine von den Dreien finanziert diesen Staat mit ihren Steuern, auch wenn diese viel geringer sind als in Deutschland, worüber sich wohl aktuell überall ein paar Aushängereiche wie Warren Buffett oder Hans Olaf Henkel trendbewusst auslassen. Da kommt mir in den Sinn, habe ich schonmal Mitmenschen in einem Cafe über John Maynard Keynes sprechen hören? Oder ist der Kondensationskeim der Unterhaltung einfach nur der Leitartikel in der New York Times, den ich an irgendeinem der letzten Tage ebenfalls gelesen habe?
Die Unterhaltung dauert immer noch an. Und ich überlege, was der grundlegendste Unterschied zwischen amerikanischer und europäischer Politik ist. Irgendwie bin ich in diesem Moment ganz froh, Europäer zu sein. Bei uns geht es noch um Milliarden, noch nicht um Billionen. War das jetzt angesichts der Rolle Deutschlands in der Diskussion um den ESM Sarkasmus oder Ernst? Außerdem habe ich manchmal dann doch den Eindruck, mehr als zwei Parteien zu haben, schadet dem politischen Diskurs in einer Demokratie nicht. 
Ich glaube, das mit einem roten Faden kann ich für heute vergessen. Keine Ahnung, ob ich auf Publish oder doch lieber mal wieder auf Delete tippen soll. 
Die Drei stehen auf. Ich sage ja, nur zwei Positionen gegeneinander spielen zu lassen mag zwar in der feineren Literatur, in der Dialektik der alten Griechen oder in der talmudischen Tradition eine interessante Diskussion abgeben, aber nur a posteriori, aus sicht eine allwissenden Autors vielleicht; in der Realpolitik ist so etwas ermüdend bis langweilig und im schlimmsten Fall führen zwei Meinungen zur Blockade, wie derzeit in den USA zu besichtigen ist.
Die Drei sind weg. Ich glaube, ich gehe auch nach Hause. Draußen ist es schon dunkel und ich wollte mir noch ein Abendessen kochen.

Weiterlesen »]]> “Nationalökonomie ist, wenn Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben. Das hat mehrere Gründe, die feinsten sind die wissenschaftlichen Gründe, doch können solche durch Notverordnungen aufgehoben werden. [...]
Jede Wirtschaft beruht auf dem Kreditsystem, das heißt auf der irrtümlichen Annahme, der Andere werde gepumptes Geld zurückzahlen. Tut er das nicht, so erfolgt eine sogenannte Stützungsaktion, bei der alle, bis auf den Staat gut verdienen.”
Dieser Absatz, den ich gerade in Kurt Tucholskys Sechzehn Essays und Geschichten entdeckt habe, gefiel mir einfach zu gut, um ihn auf 140 Zeichen zu verstümmeln. Passt irgendwie immer noch, obwohl Tucholsky diese Zeilen in den Zwanzigern des letzten Jahrhunderts geschrieben hat. Tucholsky war gewiss kein großer Ökonom. Das macht aber nichts. Im unterschied zu letzteren oder zumindest einigen solchen, konnte Tucholsky treffend formulieren.
Das Buch gibt es u.a. kostenlos im Amazon Kindle Katalog. Gelesen und geschrieben mit Kindle und WordPress auf meinem Touchpad.

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Weiterlesen »]]> Wie ich zwischendurch getwittert hatte, ist diese Woche mein HP Touchpad angekommen. Ich hatte das große Glück, die auf 145$ extrem reduzierte Version mit 32 GB Speicher in den USA bestellen zu können. Und ich habe noch eines abbekommen. Ich war ja schon länger ein großer Fan des Betriebssystems Palm WebOS und habe auch ein HP Veer. Mein erster Eindruck ist sehr gut. Nicht nur im Preisverhältnis, sondern auch aus der technischen Perspektive. Das Touchpad spielt nebenbei sehr gut mit dem Veer zusammen.

Was die Apps angeht, gibt es eine ganze Reihe guter Programme. Aber bei weitem nicht so viele wie für das iPad. Was mir als erstes auffiel: Anscheinend gibt es im deutschsprachigen Appstore noch nicht die in den USA verfügbare Amazon Kindle App und die HP Movie App. Das hat mich ehrlich gesagt ziemlich geärgert. Denn mein alter Palm/HP Account ist natürlich auf Deutschland festgelegt.Ich hätte einen neuen anlegen können, aber dann meine ganzen Daten, Kontakte, Programmeinstellungen und die paar wenigen käuflich erworbenen Programme neu einstellen und kaufen müssen. Das ist natürlich keine Option.

Schließlich habe ich es aber hinbekommen. Mit Hilfe der großartigen webos Homebrew Community und deren Foren und dem über das Programm Preware installierbaren Programms Impostah. Letzteres erlaubt es, quasi alle Programme zu installieren, die überhaupt für webos verfügbar sind. Es ist nur nötig,in Impostah unter “Activation” zwischenzeitig einen US Account anzulegen und einzustellen, Amazon Kindle zu installieren und danach wieder auf dieselbe Art auf den alten Account zurück zu wechseln. Wer sich das Öffnen der HP App Catalog App sparen möchte, kann auch gleich aus Impostah die geo restricted app id der Kindle App eingeben “com.palm.app.kindle”

Nun läuft Amazon Kindle auf meinem deutschsprachigen Touchpad. Genau so wollte ich es! Die App ist sehr gut. Und das kleine Wunder: Sie hat eine komplett deutschsprachige Oberfläche und synchronisiert sich mit meinem normalen Account! Ich habe keine Ahnung, warum Amazon sie im HP Appstore für webos nicht für alle Accountlokalisierungen freigegeben hat, sondern nur für die USA.

Dann bin ich noch einen Schritt weiter gegangen. Mit dieser Anleitung ist es mir problemlos gelungen Spotify auf dem Touchpad zu installieren! Es gibt eine App, die für die webos Telefone programmiert und freigegeben ist. Aber selbst auf meinem Veer mit webos 2.x konnte ich sie leider nicht einfach so installieren. Diese App läuft im Emulationsmodus problemlos mitsamt Notifications und auch minimiert. Sehr gut.

Weiterlesen »]]> What happened durig the last week? San Diego was on my schedule. Not only as a turist but for a conference SPIE optics and photonics, which gave me the nice opportunity beside attending some interesting talks, to meet nice people from the community again.
Nevertheless I did get some impression of the city. It definitely has a slightly different style than L.A. Honestly, it reminded me a bit of Hamburg with their self-claimed “gate tothe world”.
An americanized version of Hamburg of course. Including the typical boulevards. And the Californian palms not really protecting one from the obligatory Californian sun. Actually it is not as hot in San Diego as it is in Pasadena. The adjacent Pacific has more side effects than just a university with a big own beach. I am not sure if a beach in front of the lecture hall windows is advantageous from the point of view of work motivation.
Unfortunately I have not had enough time to visit the much-praised San Diego zoo. Maybe another time. And on my way back I made an encounter with the much talked-about L.A. Street traffic. 6 lanes of still standing cars. That is somehow impressive and lets you perceive the term “free”way from a new, ironic perspective.
Some nice pictures of the harbor and the WW2 aircraft-carrier, which is there for display as a tourist attraction, will follow soon.
By the way, I am writing this article on my HP touchpad, which arrived during my stay at San Diego. The free, included app for writing on any wordpress blog seems very nicely made to me.

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Weiterlesen »]]> American nature is a bit different than in Europe. Hiking through the alps, in Bavaria, in Franconia or whereever usually means that on many of the landmarking hills and mountains you spot a medieval castle. I have not yet fully adjusted to the fact that obviously here in the US there are no medieval castles at all. Aside from that, in the Angeles National Forest, where I took the following pictures during a hike with the Caltech hiking club, it feels a lot like in Sicily. Ground is sandy, sun is strong, the vegetation is adapted to this. And from time to time you see the remainings of a large bush fire which devastated parts of the even  larger forest just a year ago.

Nevertheless it is an interesting area and a nice place to hike. The route which we made starts about one and a half hour away from Pasadena. We went there by car, but on the way there I admiringly viewed more than five curageous cyclists who made their way into these mountains. Our aim was to hike up Mt. Baden-Powell, named after the founder of the scouts here, which actually is one of the largest mountains in the area. And guess what, when we nearly reached the summit, we spotted thunderstorm clouds approaching, accompanied by real thunder and lightning. The first clouds at all which I have seen during my first week here in Pasadena. Finally I ended up catching not more than 10 little drops of water during the descent from the summit. Let’s see how long this droplet record will hold.

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Weiterlesen »]]> Finally I made it. On Tuesday I arrived at Caltech and finished the overwhelmingly welcoming paperwork which I think is the first experience everywhere.

There are 3 months to spend here. As I can say so far, I guess I will not experience any rain during the time staying here. It’s really hot, always more than 30° C (I cannot yet think in F), but there usually is a slight nice wind from the pacific, going uphill to Pasadena. Additionally, fortunately, different than in my home institute at Erlangen, there are indispensably ACs even in the offices. The little city of Pasadena, next to L.A. makes a nice first impression. Culturally it is multifaceted and has a variety of international cultural offerings. And Caltech has a neat campus – my host family, renting me the room where I stay, called it “a little city in its own”. Research looks promising.

To give you a short impression, there are some pictures of what I saw up to now. Oh, yes, and I have already seen the legendary cheesecake factory. But Penny was not there.

Anything else? I think I will outside again.

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Weiterlesen »]]> Die Energiepolitik und Rohstoffpolitik war der Kondensationskeim für die EGKS und der Grundstein der Europäischen Union. Die Zahl der Politikfelder, auf denen die europäische Integration fortschreitet hat sich seit dem vervielfacht. Energiepolitik bleibt trotzdem prädestiniert dafür, die europäische Einigung voranzutreiben. Ein kurzes Fazit zur Sommerakademie der Liberalen im EU-Parlament (ALDE) zusammen mit LYMEC und YDE, die ich hier vorletzte Woche angekündigt hatte.

Wenn Europa in Energie macht, kommen sehr schnell nationalstaatliche Begehrlichkeiten auf. Das geschieht natürlich nicht nur in der Energiepolitik, aber dort fällt es besonders auf, ist doch die EU-weite Energieversorgung in vielen Ländern wie Frankreich und Spanien immer noch weitgehend staatlich kontrolliert. Zusätzlich ist dort die Politik an den Gewinnen nationaler Prestigeunternehmen mit Staatsbeteiligung interessiert, wie Areva für die Kerntechnologie. Das sogenannte Unbundling und Ansätze eines wettbewerbswirtschaftlichen Systems gibt es nur selten in der Ausprägung wie in Deutschland. Und selbst hier sind die Oligopole der großen Energieversorger immer noch einflussreich, wie sich zuletzt bei den Muskelspielen von RWE-Chef Jürgen Großmann zeigte. Dieser allerdings musste erst einmal gegenüber den Aktionären Kleinbei geben. Der Staat hat vorerst in der Frage des Atomausstiegs in Deutschland gezeigt, wer die Legislative ist. In jedem Fall haben wir es mit einem Markt zu tun, auf dem weniger Wettbewerb als Politik dominiert.

Beeindruckend war dementsprechend auch, dass eine Reihe von Lobbyisten aller Arten den ca. 100 Delegierten aus allen Ecken der EU, von Spanien und Italien bis Rumänien, Schweden und Finnland, ihre Wünsche nach Mehr Förderung vorgetragen haben. Vielleicht ist das auch der Job eines Lobbyisten. Aber ein wenig Innovationspotential, Kreativität, neue Ideen hätte ich mir schon erwartet. Schließlich waren wir ja in Brüssel. Die Politiker, die sich mit uns spannenden Diskussionen gestellt haben, waren tatsächlich inspirierender und manchmal sogar ein wenig informierter und fundierter.

Warum die EU die passende Bühne für Energiepolitik ist? Weil unabhängig von allen technologischen Entwicklungen regenartive Energieträger eine wachsende Rolle bei der Energieversorgung spielen werden. Die EU hat als Ganzes hierbei großes Potential. Auch wenn es noch nicht einmal um visionäre Großprojekte wie Desertec geht, das mit einer Verbesserten Anbindung Marokkos als sicherheitspolitisch relativ stabiler Staat in die EU-Energieversorgung derzeit bereits beginnt. Graham Watson, ein Paradebeispiel für einen von einer Vision getriebenen europäischen Politiker, stellte seine und die Leitidee der ALDE-Fraktion im EU-Parlament dar: Ein paneuropäisches “Supergrid”. Marketing-Name für eine Infrastruktur, die nicht aus dem Nichts geschaffen werden muss, sondern mit den Energiehubs zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten natürlich bereits heute angelegt ist. Fortschreitende europaweite Energievernetzung und ein zunehmendes Maß an EU-Energieautonomie, insbesondere gegenüber dem bisher sehr starken und mittelfristig vielleicht sogar noch an Einfluss gewinnenden Gaslieferanten Russland, sind zwei Ziele, die die perfekt im Rahmen der EU zu realisieren sind. Diese europäische Integration ist zugleich notwenidge Voraussetzung für eine stärkere Ausrichtung der EU-Energieversorgung auf erneuerbare Energien. Sie macht die Schaffung zusätzlicher Infrastruktur, auch mit Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsnetzen notwendig. Absolute Voraussetzung hierfür ist freilich eine weitere Öffnung der Märkte zwischen den EU-Staaten.

Wo stehen die Liberalen? Europaweit ist, wie zu erwarten war, die Diskussionsgrundlage teilweise eine sehr andere als in Deutschland. Länder wie Polen und Großbritannien arbeiten immer noch an den Plänen für neue Kernreaktoren, während Deutschland diese nun in den nächsten Jahrzehnten abschalten will. Dementsprechend war auch das Meinungsbild zwischen den Teilnehmern keineswegs homogen und es gab spannende Debatten über die Zukunft der Kernenrgie in Europa. Die Position von LYMEC zu diesem Thema, getroffen auf dem letzten Kongress, ist hierbei sehr nahe der der Jungen Liberalen in Deutschland: Kernspaltung als Brücke in eine erneuerbare Zukunft. Während allerdings die FDP gegenüber den JuLis hierbei, zumindest von den Beschlüssen bisher immer den Weg über das Ziel stellte, sagt die ALDE sehr klar, dass das Ziel ein Energiemix mit hohem Anteil regenerativer Energieträger und einem sinkenden Anteil der klassischen Energieträger, inclusive fossiler und Kernenergie sein soll.

Es waren sehr spannende Tage in Brüssel. Alle Themenbereiche kann ich hier nicht darstellen. Eventuell komme ich in den nächsten Tagen noch einmal dazu, das eine oder andere Themenfeature zu schreiben. Eine sehr sehr kurze Zusammenfassung wird es von mir auch im nächsten Jung und Liberal, dem Magazin der Jungen Liberalen geben. Ein paar visuelle Eindrücke noch:

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Weiterlesen »]]> This Wednesday to Thursday I will be in Brussels, participating in the LYMEC / ALDE summerschool 2011. The topic is “Future of the EU Energy Policy in light of the recent events in Japan”. It is me a pleasure to be one of the delegates of Germany’s “Junge Liberale”. This seminar takes place in the rooms of the European Parliament.

Topically it is particularly interesting from my perspective as it comprises major questions of the fields of energy and environmental policy and politics. Germany is just now underway to change its environmental politics as it has not been changed and not been planned by the two governmental parties CDU and FDP just in the weeks before the Fukushima Daichi power plants. Europe shows clearly that its common way will not be as extreme to immediately plan a final exit from nuclear power. France for example, being even much more dependent on nuclear power than Germany, and Poland recently considering to build its first nuclear reactor.

At the same time, when we discuss energy politics, it does not take long to realize that there is no sense in solving the European energy supply on a national level on a long term basis. Rather, an increasing proportion or renewable energy sources replacing fossil ones and in some regions of the EU also nuclear power, demand imperatively for a further integration of the European energy supply networks, eventually ideally leading to a European supergrid architecture. At least this would be the first choice among few to ensure foreign-political independence and furthermost European energy autonomy.

Last but not least such a European supergrid, which was recently mentioned as a liberal European objective repeatedly by Guy Verhofstadt, could also allow for the extension and integration into a transmediterranean renewable energy supply network, as proposed by French president of state Nicholas Sarkozy or by the German-launched and more than others media-anticipated Desertec initiative. The enforced change to go into renewable energies by Germany would already make such a system highly desirable and a possibly important contribution to the energy mix stepwise within the next 2 decades. Already now a distributed system across the EU to balance high electrical loads would allow for a much more reliable high contribution of renewable energies, ranging from Norwegian water power via North- and Baltic see offshore wind power systems south to Spanish or Greek efficient solar power plants.

Even in the field of classical energy ressources, talking about nuclear energy, you might remember that the EU was discussing about installing EU wide harmonized security standards to prevent nuclear accidents at least within the EU borders. Fallouts and contamination from such worst-case accidents would not stop on national borders as electrical power is already now exchanged, traded and balanced across national borders, but not with sufficient capacities.

For those interested in the liberal (the ALDE’s) perspective on the future of the European energy policy unter the light of Fukushima, this video might be interesting. It is also Lena Ek, summarizing some conclusions here:

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Weiterlesen »]]> In seinem ScienceBlog “Von Bits und Bytes” schreibt Sebastian Frenkel über Softwarepatente. Er zitiert einige zugegebenermaßen sehr Unsinnige “Trivialpatente”, deren Erteilung in den USA nach der dortigen  Vergabepraxis die Idee von Patenten völlig ad absurdum führen. Die eigentliche Frage ist aber doch:

1. Was ist grundsätzlich die Folge von Patenten, im Positiven wie im Negativen? Welche Schlussfolgerung sollte man daraus für Softwarepatente (w) ziehen?

2. Sind grundsätzlich Patente auf Software sinnvoll oder sollte man diese auf “Hardware” beschränken, bzw. so wie es früher üblich war, nur “Methoden” und “Vorrichtungen” patentieren, die im direkten Zusammenhang mit physischen technischen Einrichtungen stehen?

Zu Frage 1: Patente sollten es ermöglichen, die technische Realisierung von Innovationen offenzulegen, ohne dass Plagiate dem Erfinder den Gewinn seiner Entdeckung nehmen. Dieser eigentliche Zweck kann dazu führen, dass Patente Innovationen erleichtern oder sogar erst ermöglichen.

Dieser ursprünglichen, hehren Absicht dient auch die zeitliche Begrenzung der Gültigkeitsdauer und die Regelung, dass Patente Geld kosten. Sie sollten also eigentlich nur dann als Patent aufrecht erhalten werden, wenn sich dies lohnt und nur solange, wie dies weitere Innovationen nicht behindert. Für letzteres wurde vor langer Zeit einfach der Innovationszyklus der klassischen maschinenbaulastigen Industrie abgeschätzt: 20 Jahre war der Kompromiss.

Mit diesem Kompromiss konnten viele Unternehmen lange Zeit sehr gut leben. Außerdem sollte – was im Einzelfall sicher auch bei klassischen Patenten in der Praxis nicht ganz durchgehalten wurde – stets eine unbestechliche, strenge Prüfung der “Schöpfungshöhe” durch das Patentamt, in Deutschland das DPMA in München, erfolgen. Idealerweise verhindert diese Prüfung Trivialpatente, Patente, die auf Kleinigkeiten erteilt werden, die keinen technischen Fortschritt darstellen (w); solche Patente wie sie im Softwarebereich regelmäßig als Beispiele durch Artikel geistern. FOSS Patents schreibt übrigens regelmäßig unterhaltsam über die großen und medienwirksamen aktuellen Patentschlachten.

Nun ist aber festzustellen, dass gerade in den USA nicht nur Softwarepatente oft für solche unsinnigen Kleinigkeiten erteilt wurden, sondern dass dies so ähnlich dort auch für klassische Patente üblich ist. Ein etwas anderer Stil als in Deutschland und Europa. Auch wenn diese Bewertungskriterien natürlich immer ein wenig dem Zeitgeist unterliegen.

Ein Grundproblem mit dem “Prinzip Patent” ist, dass viele Global Player, marktbeherrschende Oligopolisten wie beispielsweise Microsoft oder Apple, kleineren Unternehmen und Startups mit Leichtigkeit den Marktzutritt verwehren können. Ein Patent ist a priori zunächst einmal ab der Erteilung ein konservatives Moment. Diese Global Player können untereinander mit Hochkomplexen Verträgen Waffenstillstand vereinbaren, indem sie einander die für außenstehende meist schon viel zu komplex aufgebauten Patentportfolios lizensieren. Wenn denn ein “Patentkrieg” einmal ausbricht, stellt sich dieser meist als Aufgebot einer Unmenge unglaublich teurer Anwaltskanzleien dar, die gegeneinander in einen völlig unbeweglichen Grabenkampf geschickt werden, bis sich angesichts einer unlösbaren Situation schließlich eigentlich immer, nachdem einige Millionen Euro Gerichtskosten angefallen sind, auf eine außergerichtliche Einigung zurückgezogen wird.

Definitiv sind solche Shows noch einmal ein deutliches Signal an kleinere Unternehmen, sich ja nicht mit einem der Dickschiffe anzulegen. In diesem Fall ist die Praxis einer zu lockeren Patentvergabe und die Praxis des Umgangs der großen Unternehmen mit ihrem sogenannten “Intellectual Property Pool” sicherlich nicht wettbewerbsförderlich. Allerdings tragen gerade einige der großen Unternehmen, wenn auch leider im Technologiebereich weniger und weniger, mit ihren aufwändigen Forschungs- und Entwicklungsabteilungen zum technologischen Fortschritt in einigen Bereichen bei, der kleineren Unternehmen eventuell aufgrund ihrer begrenzten Eigenmittel verschlossen bleibt. Diese Grundlage für die Regelung der Gültigkeitsdauer von Patenten bleibt allerdings definitiv nur vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Nutzens der aktiven Forschung solcher Unternehmen rechtfertigbar. Bleibt es bei der zunehmenden Praxis der großen Unternehmen, mit dem Blick auf kurzfristige Börsenentwicklungen Forschungsrisiken und langfristige Investitionen in diesem Bereich zu meiden und stattdessen nur noch Startups aufzukaufen und in die Firma zu integrieren, die innovativ neue Konzepte entwickelt haben, stellt sich langfristig die Frage, ob dieser gesamtgesellschaftliche Nutzen noch gegeben ist?!

Zu Frage 2: Heute werden im technischen Bereich durch die Entwicklung immer leistungsfähigerer PCs und spezialisierter Embedded Computer immer mehr technische Einrichtungen, die früher in Hardware realisiert worden wären in Software nachgebildet. Ein schleichender Paradigmenwechsel. Neben der einfacheren und flexibleren Entwicklung durch weniger Prototypen und weiterem Einsatz standardisierter Komponenten bringt dies mit sich, dass sich die Systeme im Nachhinein einfacher warten und aktualisieren lassen, mittlerweile oft sogar remote. Ein großer Komfort- und Servicevorteil für den Kunden und eine Kostenersparnis für den Hersteller. Bei Fehlern oder später ansonsten wohmöglich nötigen Rückrufaktionen sogar ein massiver Vorteil in der Vermeidung von Risiken. Solche Vorteile können insbesondere kleineren Firmen mit geringerem Gesamtvolumen und geringeren Stückzahlen nutzen.

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