Ein kurzes Video zur Situation des Hausprojekts in der Bödickerstr. 9 vor ungefähr einem Jahr. Die Eigentümer Lin und Robert Prenka (Platinum Consult s.r.o.) hatten im Oktober 2008 mehrere Kameras auf dem Grundstück installiert. In einer Wohnung im Vorderhaus wurden die Bild- und Audiodaten aufgezeichnet und direkt ins Internet übertragen. Da juristisch festgestellt werden sollte, dass die Eigentümer damit die Rechte der MieterInnen verletzen, konnten die Kameras nicht unmittelbar entfernt werden. Ein Bewohner schildert den Zusammenhang zwischen der Überwachung seines Wohnraums und der Verdrängung alternativer Lebensräume aus dem Strahlauer Kiez.

Wie bereits befürchtet steht nun ein Räumungstermin für die EG-Wohnung im Quergebäude der Bödikerstr. 9 fest (Dienstag 16.3.2010 um 9:00 Uhr). Dabei hatten die BewohnerInnen des Hausprojekts zuletzt auf erneute Verhandlungen mit den Eigentümern gehofft, die Bezirksbürgermeister Franz Schulz moderieren wollte. In Folge der langen Auseinandersetzung und der nun angekündigten Räumung der EG-Wohnung droht einer der letzten alternativen Freiräume im Stralauer Kiez zu verschwinden.

Download des Videos Boedi9.ogg (45 MB) für den VLC-Player

Pressemitteilung: http://boedi9.noblogs.org/gallery/6208/boedi-pm20100312.pdf

Indymedia-Artikel:

http://de.indymedia.org/2010/03/275502.shtml

http://de.indymedia.org/2010/03/274852.shtml

Da die Lage der Illegalisierten nicht Vieles erlaubt und weil auch nicht wenige Priviligierten ihren Privilegien politisch positiv ausnutzen wollen, kam die Zusammenarbeit um diese Arbeit zu verwirklichen und zu spiegeln, dass die Arbeit zwischen Priviligierten und Marginalisierten notwendig ist.

1. Einleitung (1:15 min)

Download: 01-einleitung.mp3 1,10MB

2. Die Suche nach einem Bettgeber (7:25 min)

Download: 02-bettgeber.mp3 6,96MB

3. Das Problem mit der rechtlosen Arbeit (4:40 min)

Download: 03-arbeit.mp3 4,49MB

4.  Das Recht auf Sprache und Ausbildung (2:00 min)

Download: 04-sprache.mp3 1,78MB

5. Keine Optionen zwischen Asylantrag oder Zwangsheirat (5:00 min)

Download: 05-asylantrag.mp3 4,58MB

6. Angst, Denkverbot und Folgen der Illegalität (7:20 min)

Download: 06-angst.mp3 6,88MB

7. Unverständnis, Missachtung und Selbstverständnis (5:30 min)

Download: 07-selbstverstandnis.mp3 5,21MB

8. Und was ist mit den Kindern? (2:00 min)

Download: 08-kinder.mp3 1,96MB

9. Warum habt ihr uns illegalisiert? (4:30 min)

Download: 09-warum.mp3 4,22MB

10. Legalisierung für alle (3:40 min)

Download: 10-legalisierung.mp3 3,45MB

Das komplette Audio-Projekt (ca. 40min)

Download: daslebenderillegalen.mp3 39,6MB

Nach den symbolischen Protestaktionen gegen das „SZ-Führungstreffen Wirtschaft 2009“ im Hotel Adlon am 20. September 2009, sprach Antonio Negri am Abend über sein Buch „Goodbye Mr. Socialism“. Die Veranstaltung wurde von Tania Martini (taz) moderiert und von Thomas Atzert übersetzt. Der freundeskreis videoclips hat die Buchvorstellung und Diskussion für euch dokumentiert.
 

Nachfragen

Download Video NegriGoodbye.ogg (410 MB) für den VLC-Player

FelS http://fels.nadir.org/de/tag/sz-fuehrungstreffen

Edition Tiamat http://www.edition-tiamat.de/home.htm

classless Kulla http://www.classless.org/2009/11/21/negri

Am 26. September 2009 zogen ca. 300 Abtreibungsgegner_innen, christliche Fundamentalist_innen und selbsternannte Lebensschützer schwarz gekleidet und weiße Kreuze tragend durch Berlin und forderten ein generelles Verbot von Abtreibungen.

Entsprechend bunt war der Protest von antifaschistischen, feministischen, queeren und zivilgesellschaftlichen Gruppen auf der Gegenkundgebung. Das Bündnis rief mit dem Motto „1000 Kreuze in die Spree“ dazu auf, dem Schweigemarsch der Abtreibungsgegner_innen laut und mit vielfältigen Aktionen entgegenzutreten.

Die Interviews zeigen die gegensätzlichen Positionen beider Seiten. Während den fundamentalen Abtreibungsgegner_innen das „Leben der Kinder“ als wesentliches Anliegen gilt, beziehen sich die Gegendemonstrant_innen auf elementare Selbstbestimmungsrechte einer freien Sexualität und Lebensplanung.

In der Argumentation gehen die Weltbilder diametral auseinander. Jürgen Rüttgers schickt sentimentale Grußworte an den Schweigemarsch-Fanclub und bringt mit seinem völkisch-nationalistischen Schlagwort „Kinder statt Inder“ (CDU-Wahlkampf 2000) die Verwirrung der Lebensschützer auf den Punkt: Wenn dem eigenen Land die Kinder ausgehen, sehen nationalistische Christen (Quelle: Indymedia) einen Binnenmarkt für Deutschland abhanden kommen. Aus dem Schutz des ungeborenen Lebens wird ein Schutzwall für die demographische Entwicklung eines Lands und seiner Rentenversicherung.

Auf der anderen Seite steht zur Diskussion, warum die Idee des Lebensschutzes sich nicht auf bereits geborene Kindern bezieht. Jedes 6. Kind in der BRD (weltweit die Hälfte aller Kinder) ist von sogenannter „Kinderarmut“ betroffen. (Quelle: UNICEF-Studie von 2005) Da hilft Schweigen eher wenig!

Die soziale Dimension von Sexualität und Lebensplanungswirklichkeit, auch jenseits der Vater-Mutter-Kind-Matrix, spielt bei den Gruppen des Gegenprotests eine entscheidende Rolle. Denn die Fremdbestimmung des Körpers durch Kirche oder Staat, die mit der Erschwerung und Kriminalisierung von Abtreibungen durch den §218 ohnehin deutlich genug zum Ausdruck kommt, ist für die meisten Menschen nicht hinnehmbar.

“Hätt Maria abgetrieben, wär uns das erspart geblieben!“ rufen Teilnehmer_innen der Gegendemonstration dem zu 75% aus Männern bestehenden Schweigemarsch zu. Denn der Kampf gegen den §218 gilt auch der herrschaftsstabilisierenden Funktion des Reproduktionszwangs in einer von Kirche und Staat legitimierten patriarchalen Gesellschaftsordnung.

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Weitere Infos:

http://no218nofundis.wordpress.com/

Ein Blog, das sich mit den Abtreibungsgegner_innen, gesetzlichen und praktischen Veränderungen in der Erhältlichkeit von Abtreibungen beschäftigt.

Ein kurzes Interview während des MAYDAY 2009. Lars Röhm (Sekretär bei der FAU) beantwortet Fragen zur anarchosyndikalistischen Gewerkschaftsarbeit der FAU (Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion).

1. Was ist die FAU?

2. Wie funktioniert die FAU?

3. Was macht die FAU anders als Funktionärsgewerkschaften?

4. Wie unterstützt die FAU einzelne Betriebe?

Weitere Infos http://www.fau.org/

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Ein Kurzfilm von der Aktion “Squat Tempelhof”, dem Versuch einer Massenbesetzung des ehemaligen Flughafens in Berlin am 20. Juni 2009.

• Aktion am Zaun mit selbstgebasteltem Enterhaken
• Das Durchbrechen mehrerer Polizeiketten
• Kommentar zur Festname einer Clowns-Gruppe
• Die Idee mit den “Samenbomben”
• Foto eines Zivilpolizisten mit gezogener Waffe
• Räumung der Sitzblockade in der Oderstraße
• Ein Vergleich mit dem Gelände am Gleisdreieck
• Interview mit einem wütenden Anwohner
• Medienkritik zur Berichterstattung über “Squat Tempelhof”

Info http://tempelhof.blogsport.de

Download des Videos SquatTempelhof.ogg (174MB) für den VLC-Player

Squat Tempelhof verfolgt ein offenes Aktionskonzept. Für jede und jeden soll es die Möglichkeit geben, sich an der Aktion zu beteiligen. Deshalb werden ganz unterschiedliche Beteiligungsformen möglich sein, darunter etwa:

• Du willst nicht auf das Gelände gehen, trotzdem vor Ort sein und vielleicht außerhalb des Zauns für Ablenkung sorgen.
• Du würdest auf das Gelände gehen, aber eher erst dann, wenn es schon offen ist. Ablenken würdest du aber auch.
• Du willst einfach auf das Gelände gehen.

(Quelle: http://tempelhof.blogsport.de/images/merkblatt_2_6.pdf)

Na, Donnerwetter! Wer zahlt denn jetzt, werden sich einige Köpfe angesichts des Mottos “Wir zahlen nicht!” fragen und wer ist eigentlich mit “eure Krise” gemeint? Der freundeskreis videoclips hat zahlreiche Teilnehmer_innen der Demo am 28. März 2009 in Berlin interviewt, um – nicht ganz ohne Augenzwinkern – ein Stimmungsbild zum Thema „Krise“ zu entwerfen. Das Spektrum reicht von allgemeinen Forderungen bis hin zu kritischen Kommentaren und Veränderungsvorschlägen, die den Systemwechsel mal mehr und mal weniger deutlich vor Augen haben.

Nichtsdestotrotz hieß es erstmal Demo, rauf auf die Straße und die Eule nach Athen getragen: „Wir wollen eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft und deren Ausrichtung an den Bedürfnissen der Menschen statt an Profiten. Sofortige Enteignung und Vergesellschaftung der Banken statt Verstaatlichung der Verluste!”, ist die Forderung des Bündnisses aus ALB (Antifaschistische Linke Berlin), Fels (Für eine linke Strömung), attac, ver.di, GEW, IG Bau, IG Metall, der Partei “Die LINKE” und vielen anderen (Nicht-)Regierungsorganisationen.

Kapitalismus abwracken

„Wir wollen, dass die Verursacher und Profiteure der Krise zur Kasse gebeten werden!“ – das klingt nach einer Selbstverständlichkeit. Wenn Gesetze und Verträge auf der einen Seite „Bonuszahlungen“ und auf der anderen Sparmaßnahmen ins Recht setzen, muss eben genau dieses Recht abgeschafft werden. Das Kapital als Vergesellschaftungsmodus menschlicher Bedürfnisse steht damit noch nicht zur Debatte, aber ein kleiner Anfang wäre gemacht.

An den Spieltischen des internationalen Finanzkapitals wird, momentan nicht ganz so fröhlich, aber weiter mit „irgendwie unvorstellbar großen“ Beträgen gewettet: „Man mag sich fragen, was das mit uns zu tun hat. Es hat sehr viel mit uns zu tun, denn wir alle sind Aktionäre, ob wir Aktien besitzen oder nicht. Spätestens über unsere Pensionsfonds fließt das Geld in sogenannte Aktienfonds und wird dort vermehrt.“ (Erwin Wagenhofer über seinen Dokumentarfilm „Let’s make Money“).

Die systematische Zwangsverstrickung zwischen Lohnarbeit, Bankkonto, Rente oder Steuererklärung verleitet dazu, individuelle und gesellschaftliche Widersprüche auch im Denken zu reproduzieren und den Opportunismus als Selbstschutz neu zu erfinden.

Wolf Wetzel weist in seinem Artikel „Ist Tina tot? Wo bleibt Tata?“ darauf hin, dass bei Netzwerken wie Attac oder der Partei „Die LINKE“ die Bewältigung der Finanzkrise als nationale Aufgabe verstanden wird und fragt: „Ist es Aufgabe der Linken, sich als besserer Systemdoktor anzubieten? Wäre es politisch nicht sinnvoll, die ganze Kraft darauf zu verwenden, zu verhindern, dass die Krise des Kapitals sozialisiert wird? (…) Während Sozialhilfe erst gewährt wird, wenn alle Konten und Vermögensverhältnisse der zurückliegenden zehn Jahre offengelegt worden sind, reicht für den Erhalt von Milliarden-Hilfen der Blick in die letzte Quartalsbilanz.“

Berufspolitik ist Steinzeitpolitik

Die berufspolitischen Parolen zum Thema lesen sich wie ein strategisches Ablenkungsmanöver: „Kurzarbeiter sind heute die Fachkräfte von morgen“, „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ oder (noch vor dem Krisenbewusstsein) „Die Rente mit 67 – unser Beitrag für ihre Zukunft“. Die Parteienlandschaft hat die visionslose Verwaltung kapitalistischer Sachzwänge fest im Griff oder vielleicht doch eher umgekehrt?

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die 82 Milliarden Euro “Konjunkturhilfe auf Staatskosten” nach der Bundestagswahl 2009 wettbewerbsbedingt durch weitere Einsparprogramme (Hartz V) im Namen der „sozialen Marktwirtschaft“ ausgeglichen werden. Möglicherweise bereiten sich europäische Regierungen nicht ohne Grund auf einen “Summer of Rage” vor.

Europaweit wird die Rezession auch als Szenario für den staatlichen Notstand mitgedacht, wie der Heise-Artikel “Rezession und Repression” nahelegt: „Der Markt für Drohnen, Kleinwaffen und ‘Non Lethal Weapons’ wie Taser-Waffen zur Aufstandsbekämpfung boomt, in Deutschland explizit unterstützt durch das ‘Konjunkturpaket’.” Das würde auch die Anwesenheit des BKA (Bundeskriminalamt) auf dieser Demo etwas besser erklären.

Quelle: Indymedia

Erfolgsgarantien selber schreiben

Wolf Wetzel: „Es wäre sicherlich ein großes aber machbares Ziel, die Sozialisierung dieser Milliarden-Schulden zu verhindern. Dazu müsste man den Mut haben, aus der Autonomie der Vielfalt (die oft nur Vereinzelung bedeutet) auszubrechen, um gemeinsam einen Prozess zu wagen, der den Widerspruch zwischen Verbesserungen im System und Ziele, die darüber hinausweisen nicht leugnet, sondern zugunsten Letzterer in Bewegung bringt.“

Download des Videos: Krisendemo.ogg (124 MB) für den VLC-Player

Dokumentarfilm: http://www.letsmakemoney.at (Erwin Wagenhofer, 2008)

Wolf Wetzel: http://wolfwetzel.wordpress.com/ist-tina-tot-wo-bleibt-tata

Das Demo-Bündnis: http://www.kapitalismuskrise.org

Als letzter Redner der Abschlusskundgebung zur Demo “Wir zahlen nicht für eure Krise!” hat Peter Grottian (direkt nach dem Wahlkämpfer Gregor G.) politische Streiks, massiven Druck auf die Herrschenden sowie kreative Formen des zivilen Ungehorsams gefordert.

Solch eine kämpferische und perspektivische Rede hätte der Auftaktkundgebung sicherlich gut getan. Da einige schon auf dem Heimweg waren, andere bemüht, die Berliner Polizei zu deeskalieren, hier die Rede in (fast) voller Länge – die ersten drei Sätze sind dem Kamerakind durch die Lappen gegangen.

Viel Vergnügen!

Download des Videos:

RedeGrottian.ogg (80 MB) für den VLC-Player

Am 14.03.2009 fand in Berlin die bundesweite Häuser- und Wagenplatz-Demo “United We Stay!” statt. Der Artikel (Quelle: indymedia linksunten) informiert über die Kampagne Wir Bleiben Alle!, Freiräume allgemein, aktuell bedrohte Projekte in Berlin, das Konzept der Demo sowie die Actionweek im Sommer.

Links: Wir Bleiben Alle! | United We Stay!

Wir Bleiben Alle! – Die Kampagne

“Wir Bleiben Alle!” wurde von den Kämpfen ums Ungdomshuset 2006 inspiriert. Im Anschluss an die “One struggle  – One fight!” – Demo am 8. Dezember 2007 und die “Out of Control” – Demo, eine Woche später in Hamburg, startete eine Diskussion über den Kampf für Freiräume. Die Demos wurden einerseits positiv aufgenommen wegen der Vielzahl an militanten Anschlußaktionen, andererseits aber auch von den Bullen massiv gestört und angegriffen. Die Autonome Vollversammlung (VV) vom 13.12.2007 beschloss damals, eine Kampagne für den Erhalt der Rigaer Straße und der Köpi, sowie Action Days im Mai 2008, zu initialisieren.

Besonders interessant an der Kampagne ist die Kombination aus kreativen und militanten Aktionen. So wurden z.B. direkt zum Auftakt der Actiondays vom 27. Mai bis zum 1. Juni 2008 ein Haus besetzt, und im weiteren Verlauf 60 Autos angezündet, viele Workshops und Konzerte veranstaltet, mehrmals spontan demonstriert, sowie Ver.di und SAP angegriffen. Die öffentliche Vermittlung war mit einem Infopunkt, einem Live-Ticker, einem Piratenradio sowie zwei großen Vollversammlungen äußerst erfolgreich. Die Themen Gentrifizierung und Freiräume waren eine Woche lang auch in den kommerziellen Medien präsent.

Ein wichtiger Bestandteil der Kampagne ist die interne Solidarität. So steht schon im Vorfeld für jedes bedrohte Projekt eine gemeinsame Tag-X-Infrastruktur. Wird ein Projekt angegriffen, helfen die anderen z.B. bei der Mobilisierung. Außerdem distanziert sich die gesamte Kampagne nicht von den Aktionen einzelner AGs.

Freiräume allgemein

Freiräume sind nicht nur Häuser und Wagenplätze, sondern auch öffentliche Plätze und Straßen, die emanzipativ (um-)genutzt werden. Natürlich ist auch in Projekten nur in begrenztem Raum ein Ausbruch aus der individualisierten Gesellschaft voller Konsum- und Konformitätsdruck möglich.

Seit den 70er-Jahren gibt es regelmäßig Häuserkämpfe in Berlin. 1990 waren insgesamt rund 300 Häuser besetzt. Eine Hochburg der BesetzerInnen war die Mainzer Straße nach deren Räumung durch 4.000 Bullen es u.a. Solidemos mit mehr als 10.000 TeilnehmerInnen gab. In der Folge gab der Senat dem öffentlichen Druck nach und bot den verbleibenden Projekten ihre Legalisierung an. Etwa die Hälfte nahm das Angebot des Senats an. Die restlichen wurden im Laufe der kommenden zehn Jahre geräumt. Heute geht es größtenteils um den Erhalt der damals legalisierten Projekte. Diese sind bedroht, weil ihre Verträge auslaufen, die BesitzerInnen gewechselt haben, oder die Häuser dem Prozess der Gentrifizierung im Wege stehen. Die Mainzer Straße z.B. ist heute schick saniert und das letzte Mal in den Schlagzeilen gewesen, als das Kind eines GZSZ-Schauspielers aus dem Fenster gefallen ist.

Seit 1996 wirkt die sogennante Berliner Linie der Bullen erschwerend gegen HausbesetzerInnen. Diese weißt die Bullen an, jede Besetzung binnen 24 Stunden zu räumen, auch ohne eine Anzeige der EigentümerIn. Zusätzlich wurde es EigentümerInnen mietrechtlich erleichtert zu kündigen und Mieten zu erhöhen.

Bedrohte Projekte

Bödiker 9

Das Haus wurde im Mai 2007 an Platinum Consult verkauft. Alle Wohnungen wurden am 8. April 2008 fristlos gekündigt. Die Mieten sollen um 200% erhöht werden und die rechtfertigende Sanierung schreitet voran, so ist aus dem Garten bereits ein Parkplatz geworden und alle Innenhöfe und Türen sind Videoinfrarot überwacht. An einer Pforte sollen in Zukunft alle BewohnerInnen gezwungen sein, sich auszuweisen, bevor sie das Gelände betreten.

Brunnen 183

Das Haus beherbegt unter anderem einen Umsonst-Laden und ist insgesamt ein sehr offenes Haus. Es wurde in den 90er Jahren besetzt. Nach zwei Jahren Besetzung meldete sich eine Erbengemeinschaft als EigentümerIn. Später kaufte ein Paussauer Arzt das Haus, um ein Projekt zum generationenübergreifenden Wohnen zu starten. Die Bezirksverwaltung hat ihm ein anderes Haus angeboten, weil sie die Brunnenstraße 183 erhalten will. Dieses Ersatzobjekt soll jetzt aber doch an Joop verkauft werden. 2006 razzten 600 Bullen das Haus, weil sie und der Eigentümer illegale Untervermietung vermuteten – alle BewohnerInnen mussten ihre Personalien abgeben.

Liebig 14

Die Liebigstraße 14 ist ebenfalls akut bedroht. Sechs Räumungstitel hat der Eigentümer Beulker bereits in erster Instanz erhalten, bei drei weiteren Verfahren stehen die Urteile noch aus. Die BewohnerInnen werden aber in die zweite Instanz gehen. Der Eigentümer allerdings setzt von Zeit zu Zeit auch auf seine eigenen Räumungsmethoden, bisher aber ohne Erfolg. So wollte er z.B. einen Elektriker überreden in der Rigaer 94 Starkstrom statt des normalen Stroms zu verlegen.

Liebig 34

Eines der letzten anarcho-feministischen Projekte in Europa gehört, wie 2000 weitere Häuser, dem Immobiliengiganten Padovicz. Im Januar 2009 haben die BewohnerInnen ein Pachtmietvertrag über 10 Jahre unter Vermittlung der Bezirksverwaltung abgeschlossen. Aufgrund der hohen Mieten, der Kaution und der geringen Aussicht auf eine Vertragsverlängerung ist dies aber nur eine vorübergehende Lösung.

Linie 206

Ebenfalls Anfang der 90er besetzt, kaufte im Sommer 2008 ein privater Investor das Haus. Nach einer Demo und weiteren Aktionen nahm er allerdings von seinen komischen Ideen Abstand. Das Projekt will das Haus jetzt übers Mietshäusersyndikat selbst kaufen.

New Yorck im Bethanien

Nach der rechtswidrigen Räumung der Yorckstr. 59 wurde 2005 ein Teil des Bethaniens als “New Yorck” besetzt. Im Januar 09 wurde ein Mietvertrag abgeschlossen, der längstens bis Ende Juni 09 läuft und frühestens zum 1. April gekündigt werden kann. In der Laufzeit des Mietvertrages (bis Ende Juni), soll ein Selbstverwaltungsmodell für den ganzen Bethanien-Südflügel entwickelt und umgesetzt werden.

Mietverhandlungen fanden mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter Beteiligung der Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) statt. Die GSE wird aller Voraussicht nach das Bethanien für vorerst 10 Jahre als gemeinnütziger Träger bewirtschaften. Die Eigentumsübertragung an die GSE findet wohl noch in diesem Jahr statt, der nächste Schritt hierzu ist die sogenannte “vorzeitige Besitzeinweisung”, die für Anfang April geplant ist.

Reiche 63a

Das Haus wurde 1977 besetzt und schnell legalisiert. Der 30-Jahre Mietvertrag soll nun vorzeitig gekündigt werden. Der Mietvertrag läuft mit dem Bezirk, der wiederum einen Vertrag mit dem Eigentümer abgeschlosssen hat, der die Miete verdoppeln will (vgl. anscheinend ganz guter Artikel unter http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/?dig=2008%2F12%2F19%2Fa0143&cHash=8e9e0dd0c7).

Reiche 114

Das Haus steht seit Dezember 2006 unter Zwangsverwaltung. Die Versteigerung wurde ohne einen Grund zu benennen abgesagt. Die Zukunft des Hauses mit Einzel- und Etagenmietverträgen ist ungewiß.

Ebenfalls in der Reichenberger Strasse entstehen zur Zeit die so gennanten Carlofts, der letzte Schrei der Yuppie-Behausungen. Natürlich sind die beiden Projekte in der Reichenberger Straße da ein Dorn im Auge der Gentrifizierung.

Rigaer 94

Nach vielen, langen Räumungsprozessen, Eigentinitiativen des Eigentümers Beulker (siehe Liebig 14), vier Teilräumungen sowie teilweisen Wiederbesetzungen ist jetzt das ganze Haus akut bedroht. Die Räumungstitel fürs Hinterhaus sind inzwischen ergangen.

Scharni 29

Das Haus gehört ebenfalls Padovic. Dieser hat mit der Kohle der Bezirksverwaltung das Haus saniert, weshalb diese ein Belegungsrecht hat und die alten BewohnerInnen wieder hat einziehen lassen. Padovic versucht diese teilweise mit Erfolg rauszuklagen, um die Wohnungen teurer neu zu vermieten.

Schokoladen

Das Haus, das vor allem von Künstler und Kulturgruppen genutzt wird, ist ebenfalls von der Räumung bedroht.

Schwarzer Kanal

Der Schwarze Kanal ist mit seinen 15 Jahren einer der ältesten Wagenplätze Berlins. Der Schwarze Kanal ist ein politisches Wohn- und Kulturprojekt, auf dem zur Zeit 20 Transgender, Frauen, Lesben wohnen. Regelmäßig finden dort unkommerzielle Veranstaltungen statt, wie zum Beispiel die Queevarietés. Über ein Jahrzehnt lebten die BewohnerInnen an der Schillingbrücke direkt am Spreeufer. Doch dort wurde der Wagenplatz 2002 durch den Neubau der ver.di-Bundeszentrale vertrieben. Nach langen Verhandlungen bekamen sie von der Baufirma HochTief in der Nähe der Michaelkirchbrücke einen Ersatzplatz.

Doch hier läuft der Nutzungsvertrag für das Gelände bald aus. Die Eigentümer sehen sich bisher nicht in der Lage, den Vertrag zu verlängern, da sie vom Senat unter Druck gesetzt werden, InvestorInnen im Rahmen des Bebauungsprojekts “Media Spree” zu finden. Dem immensen Leerstand zum Trotz sollen hier großflächig entlang der Spree weitere Bürogebäude für Investoren der Medienbranche entstehen. Außerdem erwirkten die NachbarInnen des Wagenplatzes (die Office-Grundstücksverwaltungs-Gmbh) einen Räumungsbescheid, weil sie “Verslumung” und eine “Wertminderung ihrer Immobilie” befürchten, wogegen der Wagenplatz nun klagt.

Fazit

• 7 akut räumungsbedrohte Häuser/Wagenplätze
• 2 Häuser stehen in Verhandlungen um neue Verträge
• Liebig 34: frische Pachtverträge (15.000 Euro für die Kaution benötigt)
• Linie 206: frisch erkämpfte Kaufoption (Geld für Direktkredite benötigt)
• Bethanien: neue Mietverträge für 3 Monate
• es gibt weitere Wagenplätze, die räumungsbedroht sind

Demokonzept

Demos sind in letzter Zeit vor allem ein Raum massiver Repression und verlaufen sehr defensiv. So muss z.B. der schwarze Block meist defensiv handeln und kann das eigentliche Ziel, offensive direkte Aktionen zu starten, nicht mehr unterstützen. Deshalb soll es eine laute, fröhliche und bunte Demo geben, in deren weiterem Umfeld vielfältige Aktionen möglich sein sollen.

Eine politische Lösung für ALLE Hausprojekte und Wagenplätze!

Konkrete Lösungen für die akut bedrohten Projekte jetzt sofort!

Stadtumstrukturierung selbst gestalten. Berlin bleibt bunt, dreckig, politisch, solidarisch, kreativ, unkontrollierbar, lebendig, vielfältig, rebellisch und vor allem für alle bezahlbar.

Aktionswochen

Im Anschluß an die Aussage eines Bullensprechers zu den Action Days 2008 „Die Autonomen wissen, dass sie ob unserer Personalsituation den längeren Atem haben“, finden mit Dank für diesen Hinweis im Sommer 2009 Action Weeks statt. Geplant sind zwei Wochen voller Workshops, vielfältiger Aktionen, Demos, Besetzungen, Diskussionen und Vernetzungen.

Video-Download

Das Video UnitedWeStay.ogg (20 MB) für den VLC-Player

Die Belegschaft aus StudentInnen verdient am Einlass 5,50 EUR, an der Kasse 6 EUR und als Filmvorführer 6,40 EUR (Netto) die Stunde, angeblich der branchenübliche Mindestlohn (s. Brancheninfo). Arbeitsverträge werden in Form von mündlichen Absprachen vereinbart. Auf diese Weise können Angestellte, die nach Lohn, Urlaub oder Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall fragen, ganz schnell ausgetauscht werden.

Protest auf der Berlinale

Genau das ist während der 59. Berlinale passiert. Die Hosen voll von den Forderungen der Belegschaft, engagierte Grossman drei neue Filmvorführer und wechselte das Personal aus, um den reibungslosen Ablauf des „Generation 14plus“ Programms zu sichern. Gefordert wurde eine Erhöhung des Stundenlohns auf 16 EUR/Std. für Vorführer, sowie 12 EUR/Std. für Service und Kasse für die Zeit der Berlinale, da das Glemma-Festival auch eine höhere Arbeitsbelastung mit sich bringt. Mit der Neueinstellung von Aushilfskräften wurden die Forderungen der Belegschaft allerdings kalt abserviert.

Deshalb kamen am 13. Februar 2009 zwischen 40 und 50 Menschen zu einer Kundgebung vor dem roten Teppich zusammen, um für bessere Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. In Redebeiträgen und Flugblättern wurden Berlinale-BesucherInnen über die Situation und die Forderungen der Angestellten informiert.

Brancheninfo

Denn dass es so etwas wie „branchenübliche Mindestlöhne“ gar nicht gibt, machen die Kinos der CinemaxX AG und der Yorck-Gruppe vor. Seit dem 7. Februar 2008 gibt es für CinemaxX-Beschäftigte einen Tarifvertrag, der stufenweise Lohnerhöhungen von 6,50 EUR auf 8 EUR vorsieht. Damit werden die von Unternehmensseite seit 2004 eingeführten Niedriglöhne an die bisherigen Einkommenshöhen herangeführt. (http://www.labournet.de/medien-it/) Auch in den 12 Kinos der Berliner Yorck-Gruppe gibt es unbefristete Arbeitsverträge, einen Staffellohn, 30 Tage Urlaub und nach zwei Jahren 8,25 EUR an der Kasse.

Warum? Unternehmen mit Betriebsräten zahlen eben deutlich höhere Löhne und halten die Mindeststandards ein. Zudem ist die sogenannte Lohnspreizung, der Unterschied zwischen den Vergütungsgruppen, geringer. Dass der Arbeitskampf im Berliner Babylon ein Problem vieler prekär Beschäftigter im Kulturbereich öffentlich macht, lässt sich auch durch Tarifmärchen nicht schöner reden. In Museen, Theatern und vielen anderen öffentlich geförderten Unternehmen wird mit den Beschäftigten miserabel umgegangen.

Falsches Programm

Das Babylon ist für seinen erfolgreichen Mix aus öffentlich geförderten und kommerziellen Kulturangeboten bekannt und sorgt für ein spannendes und visionäres Programm, das seinesgleichen sucht. “Ein authentischer Hauch voller Kraft und Anarchie wird uns entgegenwehen”, ließen die Macher im Mai 2008 verlauten. Vor dem Kino wurde ein umgekipptes Auto platziert und Pflastersteine arrangiert. Das macht schon irgendwie Lust auf mehr – vor allem nach dem Kinobesuch! Aber was ist das Babylon anderes, als ein „H&M“ für den pseudo-revolutionären Lifestyle, wenn es sein und unser kulturelles Kapital aus Urlaubstagen, Krankheitsgeldern, mündlichen Arbeitsverträgen und Niedriglöhnen freipresst?

Widersprüche dieser Art haben ein Um-die-Ecke-Denken zur Voraussetzung, das an wirklicher gesellschaftlicher Veränderung nicht ernsthaft interessiert ist – ein Hauch „voller Kraft und Anarchie“, der eher an die letzten Atemzüge der liberalistischen Krisenwirtschaft erinnert. Die Kino-GmbH ist nunmal keine „Non-Profit-Organisation“, auch wenn es in Stellungnahmen der Geschäftsleitung gerne so dargestellt wird.

Betriebsrat

Sind die 320.700 EUR der Senatskanzlei für Kultur nun zu wenig für das Babylon? Oder arbeitet die „Neue Babylon Berlin GmbH“ einfach unwirtschaftlich? Sind die Forderungen der Belegschaft eine gemeine Sauerei? Die Frage ist vielmehr, wer die Definitionsmacht über die Leistungen der Beschäftigten innehält und genau darum will der im November 2008 gegründete Betriebsrat kämpfen.

“Wir werden uns von der Geschäftsleitung des Babylon Mitte keinesfalls einschüchtern lassen. Die breite Sympathie, die uns entgegenschlägt, bestätigt uns nur in dem, was wir tun. Darüberhinaus war die Kundgebung am Freitag erst der Anfang – die eigentliche Auseinandersetzung um die Arbeitsbedingungen im Babylon beginnt für uns erst jetzt.” so Lars Röhm, Sprecher der FAU Berlin.

Das geht auf keine Rechnung!

Zur Bestimmung von Urlaubstagen und „branchenüblichen Mindestlöhnen“ borgen wir der Geschäftsleitung gerne mal unseren Taschenrechner aus. Hier ein paar betriebswirtschaftliche Zahlen und Fördermittel der Firma „Neue Babylon Berlin GmbH“:

Das Babylon wird mit 320.700 EUR jährlich aus Mitteln der Senatskanzlei für Kultur gefördert, das sind 26.725 EUR pro Monat.

• „Der staatliche Zuschuss des Babylon beträgt etwa 28% der Ausgaben.“ (Quelle: Stellungnahme der Geschäftsleitung) Dann entsprechen 100% 1.145.357,14 EUR an Gesamtausgaben. Auf 12 Monate verteilt sind das 95.446,42 EUR pro Monat.
• Es gibt ungefähr 27 Angestellte im Babylon, incl. Theaterleiter, Servicemitarbeitern, Filmvorführern und Haustechnikern.
• Ca. 10 Mitarbeiter auf 400 EUR-Basis = 4000 EUR pro Monat
• 2006 machte das Kino einen Gewinn von 22.500 EUR. Bei einem Eigenkapitalanteil von 25.000 EUR immerhin eine Rendite von 90%.
• Real bekommt das Babylon noch wesentlich mehr Geld vom Senat. Laut letztem veröffentlichtem Jahresabschluß 2006 439.900 Euro für dieses Jahr (s. Haushaltsplan Berlin). Interessant auch, dass die Ausgaben fürs Personal von 2004 zu 2006 um etwa 25 % gesunken sind. Grossman und Hackel betreiben das Kino seit 2005.
• Weitere Ergänzungen erwünscht…

Download:

Das Video Babylon.ogg (59,50 MB) für den VLC-Player

Weitere Quellen:

Weblog einiger Angestellter: http://prekba.blogsport.de
Jason’s Prozess: http://www.fau.org/ortsgruppen/berlin/art_0807/
FAU Berlin: http://www.fau.org/ortsgruppen/berlin
Indymedia: http://de.indymedia.org/2009/02/242103.shtml
Auch Arbeitgeber profitieren: http://service.t-online.de/16902576.html

“Nun ist es soweit. Den BesetzerInnen des Besetzten Hauses in Erfurt wurde ein Ultimatum gestellt, das selbstverwaltete Zentrum in der thüringischen Landeshauptstadt bis zum 21. Januar zu räumen. Von einem kampflosen Aufgeben des Zentrums kann aber keine Rede sein. Die BesetzerInnen werden den UnterstützerInnen in den nächsten Tagen Aktionen und Strategien vorstellen – zunächst wird für Samstag, den 24. Januar zu einer Demonstration mobilisiert, die um 13 Uhr am Hauptbahnhof beginnen soll. Bis dahin gibt es auf der Internetseite http://topf.squat.net ständig aktuelle Informationen. Bleibt auf dem Laufenden, denn noch ist nicht bekannt, für welchen Tag die Räumung geplant wird.” (Quelle: http://haendeweg.blogsport.de)

Wie seit einigen Tagen bekannt ist, hat sich das A-TEAM im besetzten Hausprojekt in Erfurt einquartiert. Sie werden immer noch von der Polizei verfolgt und freuen sich über die Gemeinschaft mit all den anderen “Leidensgenoss_innen”. Zu den Gründen meinte Templeton „Faceman“ Peck: “Die Situation des sozio-kulturellen Zentrums liess uns keine andere Wahl”.

Immerhin hat die Eigentümerin des Geländes (Domicil Hausbau GmbH) den Besetzer_innen eine Räumungsfrist bis zum 21. Januar gesetzt. Es bleibt also nicht mehr viel Zeit. Das A–TEAM ist mittlerweile von vier auf eine unbestimmte Anzahl angewachsen. Am Tag X wird sich herausstellen, wie viele wohl vor Ort sein werden. Starallüren gibt
es hingegen keine mehr. “Wir werden uns in die Plenumsstruktur eingliedern – Chefs und Titel brauchen wir da keine mehr”, meinte H. M. „Howling Mad“ Murdock. Dies wurde auch prompt von den Hausbesetzer_innen bestätigt. So laufen die Vorbereitungen für eine kreative Verteidigung des Projekts auf Hochtouren. Schon jetzt merkte John „Hannibal“ Smith an: “Ich liebe es wenn ein Plan funktioniert!”

Als Beweis für dieses unglaubliche Ereignis drehten die Filmpiraten* eine Dokumentation über die Geschehnisse der letzten Tage. Falls niemand des alten A–TEAMs zu erkennen ist, liegt es an der gestiegenen Anzahl der Team-Mitglieder und ihrer guten Verkleidung.

Es wird empfohlen, sich aktuelle Infos zu holen. Für die heißen Tage wird alles in Erfurt da sein – wie immer diese auch verlaufen werden. (Quelle: http://filmpiraten.blogsome.com)

Das Video wurde von den Filmpiraten erstellt:
http://filmpiraten.blogsome.com
noSPAM.filmpiraten-info@gmx.net

Download des Videos.
Länge: 2min // Größe: 18 MB // Auflösung: 720×576 // Format: avi xvid mp3

Tatort 1

Die Auftaktkundgebung begann um 12h. Im Saal 700 war die Titelmelodie des Tatorts so laut zu hören, dass sich im Publikum spontane Freude breit machte. Ein Vorgang, der bei Bundesanwalt Jochen Weingarten auf spontane Ablehnung stiess (s. Kurzberichte). Damit begann die Antimilitaristische Tatortinspektion an einem ersten Schauplatz militärischer Infrastruktur, dem Ort der Kriminalisierung und Strafverfolgung einer Abrüstungsaktion. Von hier aus startete der Bus in Richtung Universität Potsdam.

Tatort 2

Dort wurde vor einem Jahr der Masterstudiengang “Military Studies” eingerichtet. Auf dem Lehrplan stehen Seminare, wie „Der politische Soldat in deutschen Streitkräften des 20. Jahrhunderts“ oder „Die EU als sicherheitspolitischer Akteur: Entwicklung, Operationen, Perspektiven“. Finanziert wird das Ganze vom “Verteidigungsministerium” und hat mit Wissenschaft und Lehre soviel zu tun, wie eine Dauerwerbesendung mit einem guten Kinofilm.

Der Sonderforschungsbereich 700 (Kooperation FU-Berlin, Hertie School of Governance und Regierungsberatungsinstitut SWP) verwissenschaftlicht Kriegsschauplätze zu soziologischen Forschungsgebieten und prägt damit den Begriff der sogenannten “Interventionskultur”. In Planspielen können Studierende hier das militärpolitische Management aktueller Krisen erlernen und weiterentwickeln.

Mit Transparenten, Megafonen und Flugblättern wurde über den Campus gezogen und die Cafeteria aufgesucht, um die Studierenden zum gemeinsamen Teach-In in die Mensa einzuladen. Dort und am Büro der Leitung der “Military Studies” wurde informiert und wurden Flyer und Tatortmarkierungen verteilt.

Tatort 3

Broschüre der “Military Division” der MAN-AG

Auf dem Weg zur Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg (MAN) in der Upstallstr. 4 in Brandenburg/Havel wurde über die Tätigkeit der “Military Division” des Konzerns informiert. Am 29. Juni 2006 wurde der Folgeauftrag des britischen Verteidigungsministerium zur Lieferung von weiteren 2.077 Lkws bekannt gegeben. Dabei handelte es sich um die Einlösung einer Auftragsoption, die den Hauptauftrag über knapp 5.200 Lkw ergänzt, den MAN im März 2005 erhielt. Damit erhöhte sich der Wert des Gesamtauftrages um rund 300 Millionen Euro (netto) auf circa 1,6 Milliarden Euro. Die Auslieferung soll von Mitte 2007 bis 2013 erfolgen.

Insgesamt werden die militärischen Nutzfahrzeuge der MAN-AG in über 150 Länder, an 44 nationale Armeen und an private Sicherheitsfirmen auf der ganzen Welt verkauft. Wo und vor allem wofür so ein Militärfahrzeug eingesetzt wird, bleibt also im Dunkeln.

Tatort 4

Die Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam/Geltow, Werderscher Damm 21, beherbergt das “Einsatzführungskommando der Bundeswehr”, den Generalstab zur Koordinierung der Auslandseinsätze von fast 10.000 Soldatinnen und Soldaten auf mittlerweile drei Kontinenten:

Broschüre des “EinsFüKodBw”

Operation Enduring Freedom (OEF Marine) – “Sicherung der Seewege am Horn von Afrika” International Security Assistance Force (ISAF) – “Internationale Schutztruppen in Afghanistan” United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) – “Unterstützung der Vereinten Nationen für die Regierung Afghanistans beim Auf- und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen” European Union security sector reform mission in the Democratic Republic of the Congo (EUSEC RD Congo) – “Europäische Beratungsmission im Rahmen der Reformen des kongolesischen Sicherheitssektors” United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) – “Überwachung der Grenzstreitigkeiten zwischen Äthiopien und Eritrea” United Nations Mission In Sudan (UNMIS) – “Friedenssicherung im Südsudan” United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) – “Überwachung der Küste vor dem Libanon” European Union Force (EUFOR/Ehemals IFOR bzw. SFOR) – in Bosnien-Herzegowina Kosovo Force (KFOR) – “Schutztruppe im Kosovo” United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) – “Blauhelmmission in Georgien”

Hier wird auch die deutsche “NATO Response Force” (NRF) aufgestellt, ausgebildet und ihre Einsatzbereitschaft für das NATO-Bündnis zertifiziert. Der NATO stehen damit multinational etwa 26.000 Soldatinnen und Soldaten für den “kurzfristigen Einsatz” als “schnelle Eingreiftruppe” zur Verfügung.

Das “Operationshauptquartier der EU” (OHQ) stellt und befehligt die sogenannten “Battle Groups”. Mit der vollen Einsatzbereitschaft von 13 Kampfgruppen soll die EU künftig bei “internationalen Krisen” schneller und flexibler reagieren können. Der multinationale Stab, bestehend aus 21 Nationen, befindet sich in Potsdam/Geltow, und unter deutscher Führung.

“Das OHQ Potsdam hat während der Aktivierung, Planung und Durchführung der Operation EUFOR RD Congo seine Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Innerhalb kürzester Zeit war die Aufnahme des Stabspersonals abgeschlossen, alle Planungsdokumente innerhalb der ambitionierten zeitlichen Vorgaben erstellt und die Verlegung des multinationalen Einsatzverbandes sowie die Durchführung der Operation zielgerichtet und erfolgreich durchgeführt.”

Die Fahrtzeiten zwischen den Inspektionen der Tatorte wurde intensiv für die gegenseitige Bildung genutzt. Dabei gab es folgende Bildungsbausteine:

• Der bisherige Verlauf des Gerichtsverfahrens gegen die angeklagten Antimilitaristen in Berlin.
• Die Militärkonzepte „Vernetzte Sicherheit” und „Zivil-militärische Zusammenarbeit“.
• Der Sonderforschungsbereich (SFB) 700, an dem sich auch die Uni Potsdam beteiligt neben mehreren Berliner Unis und Forschungsinstituten. Sozialwissenschaftliche Forschung für Interventionskriegstrategien und verbesserte zivil-militärische Zusammenarbeit zur gewaltsamen Umgestaltung der Welt nach kapitalistischen, neoliberalen Vorgaben.
• Die antimilitaristische Entbettungsaktion an der FU Berlin gegen den SFB 700 am Vortag.
• Die Bedeutung der Einsatzführungszentrale der Bundeswehr für die Planung und Steuerung internationaler Kriege der Bundeswehr und von EU-Einsätzen.
• Potsdam als langjähriges Zentrum militaristischer Tradition am Beispiel der Garnisonskirche.
• Die Rolle von DHL als Logistik-Dienstleister für Feldpost und Munitionstransport in globale Kriegsgebiete und die gestartete Kampagne gegen DHL.
• Der anstehende Prozess wegen dem Anbringen von Aufklebern mit dem Bild des brennenden Bundeswehr-LKW, original vom Heinrich Böll-Bucheinband „Ende einer Dienstfahrt” (1. Dezember, Berlin-Moabit).
• Aktionstag zum mg-Prozess am 13.12.2008
• 

“Hände weg vom Mellowpark” war auf den Shirts zu lesen, die vom Team des Mellowparks am 25. September 2008 verteilt wurden und Einigkeit auf der Demo zum Bezirksrathaus zeigten. Denn der größte BMX- und Skatepark Deutschlands in der Friedrichshagener Straße in Berlin-Köpenick steht vor dem Aus!

Ein privater Investor plant den Bau von Eigentumswohnungen auf dem Nachbargelände. Bedingung: der Mellowpark schließt zum Saisonende! Wer will schon exklusive Wohnungen kaufen, wenn nebenan ein Jugendprojekt selbstbestimmte Freizeitgestaltung organisiert. Und so nutzte der Bezirk die Gelegenheit, den Flächennutzungsplan zu ändern.

Trotz des Beschlusses den „Mellowpark am Standort Paul-Zobel-Sportanlage zu sichern“ und dem Engagement von vielen Einzelpersonen, Vereinen und Organisationen ist die einzige Alternativlösung für den Mellowpark rechtswidrig verkauft worden. Mit Verständnis gegenüber den Schreibtischtätern ist jetzt Schluss!

Verantwortliche Bezirkspolitiker befürworten keine akzeptablen Lösungen. Dabei scheint es so, als ob persönliche Interessen die Durchsetzung des BVV-Beschlusses verhindern. Es ist beängstigend, wie mit den Interessen der Kinder und Jugendlichen im Bezirk Köpenick spekuliert wird.

Doch der „all eins e.v.“ gibt nicht auf und so staunten am 25. September 2008 die Bezirksverordneten nicht schlecht, als ca. 1000 DemonstrantInnen ihre Forderungen vor dem Rathaus formulierten. Jugendstadtrat Retzlaff legte den Anwesenden die Situation um das Grundstück an der Paul-Zobel-Sportanlage und die geplante Vorgehensweise der Bezirkspolitiker dar. Der Jubel wurde vom Sprecher der Initiative Ivo Arndt mit dem Hinweis auf die bis dahin gegebenen und nicht eingehaltenen Versprechen gedämpft. Der Jugendstadtrat hält ein Grundstück zwischen drei ungesicherten Eisenbahngleisen, auf denen im Rhythmus von zwei Minuten Züge verkehren und ein Handy-Sendemast steht, für einen idealen Standort?

Der Mellowpark ist nach wie vor bereit, umzuziehen und eine vernünftige Lösung (für ein Problem, für das er nix kann) zu akzeptieren. Ab 1. Januar 2009 befindet sich in der Friedrichshagener Straße, an der Stelle wo Jugendliche heute noch selbstbestimmt ihre Freizeit verbringen, erstmal wieder eine Industriebrache.

	Weitere Infos: http://www.mellowpark.de & http://www.wirrettendenmellowpark.de
	Download Mellowpark.ogg (55 MB) für den VLC-Player
	DVD “WBA/Mediaspree/O2-World/Mellowpark” bestellen

Am 16. November 2008 um 10:00 Uhr ist es wieder soweit! Auf dem Garnisonsfriedhof am Columbiadamm 122 treffen sich Veteranen der Wehrmacht, soldatische Traditionsverbände, Burschenschaftler, Mitglieder von Vertriebenenverbänden, rechtskonservative Politiker, trauernde Bürger und andere Nazis, um an den 20 Ehrenmälern, Grabplatten und Gedenktafeln für Wehrmachtssoldaten und andere deutsche Soldaten ihre Kränze abzulegen. (Video von 2007)

“Als Zivilist dürfte ich ja eigentlich gar nicht hier sein, bei soviel Militärs”, so ein Teilnehmer der Veranstaltung. “Der linke Abschaum” demonstiere vor dem Garnisonsfriedhof und die Bundeswehr habe “keinen Arsch in der Hose”, sich hier nicht mehr blicken zu lassen, sagt ein anderer Teilnehmer. Veranstalter ist der “Ring Deutscher Soldatenverbände Berlin” bzw. deren Vizevorsitzender Armin Brenker. Die Liste der sich an dem “Gedenken” beteiligenden Organisationen liest sich wie ein “Who is Who” der geschichtsrevisionistischen bis NS-verherrlichenden Gruppierungen.

So war in der Vergangenheit die nach dem Krieg neu gegründete ehemals paramilitärische Truppe der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP) “Stahlhelm” präsent, wie die “Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger des Eisernen Kreuzes”, eine Vereinigung von Trägern der höchsten “Auszeichnungen” des Nationalsozialismus des 2. Weltkriegs. Sogar die “Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der ehemaligen Angehörigen der Waffen-SS e.V.” scheint höchst willkommen zu sein, eine Vereinigung von ehemaligen Angehörigen, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Waffen-SS zu rehabilitieren.

Obwohl seit 1999 ein explizites Kontaktverbot zwischen der Bundeswehr und den Veteranenorganisationen der SS besteht, nahmen in der Vergangenheit zahlreiche Bundeswehrangehörige in Uniform teil. Militaristische Vereine wie der Deutsche Marinebund, der Bund der Fallschirmjäger und der Kyffhäuserbund sowie Kameradschaften ehemaliger Wehrmachtseinheiten waren zum Kranzabwurf angetreten. Das Standortkommando Berlin der Bundeswehr steuerte zur musikalischen Begleitung einen Trompeter bei und betreute die ausländischen Militärattachés.

Dem Umstand, dass diese Gestalten deutschtümelnd, herumopfernd und relativierend dieser Veranstaltung im Schutz von Polizei und Politik ungestört fröhnen können, muss konsequent Einhalt geboten werden!

	Weitere Infos: http://www.antifa-neukoelln.de.vu/
	Download Heldengedenken.ogg (60 MB) für den VLC-Player
	Wenn du helfen kannst, das Video zu übersetzen, klick hier!
	DVD zum Thema: “Heldengedenken” & GelöbNIX! 2008

Auch diesmal schworen die Rekruten bei ihrer Vereidigung nicht auf das Grundgesetz, sondern auf die „Bundesrepublik Deutschland“. Das Berliner Grünflächenamt hatte die Veranstaltung vor dem Reichstag doch noch genehmigt, nachdem ihr ein „überwiegendes öffentliches Interesse“ (Bundestagspräsident) bescheinigt wurde und die Armeeführung Baumaßnahmen im Bendlerblock vorgab (einfach erfunden!).

Rund um das Regierungsviertel wurde ein sog. „polizeilicher Sicherheitsbereich“ angelegt. Damit stand das „überwiegende öffentliche Interesse“ 1800 Beamten gegenüber, die den ungestörten Ablauf der Veranstaltung mit allen Mitteln gewährleisten würden.

Da der Wind aus nördlicher Richtung kam, verlegte die Polizei die angemeldete Kundgebung vom Schiffbauerdamm kurzerhand nach Süden Ecke Hannah-Ahrendt/Ebertstraße, sodass die Lautsprecher gegen den Wind und hinter noch mehr Bäumen standen. Fast 1000 Menschen waren in der näheren Umgebung unterwegs, da eine zweite Kundgebung von der Polizei verhindert wurde.

Während der Vereidigung um 20:15 Uhr wurde der Lautsprecherwagen gestürmt und die Kabel zu den Boxen durchtrennt. Und das, obwohl die VeranstalterInnen sich an alle polizeilichen Auflagen gehalten hatten. Das Abspielen von Luftschutzsirenen wurde verboten – es war aber auch nicht zu hören, als sich die Beamten durch die Menschenmenge prügelten.

Es gibt genügend Möglichkeiten, das Rekrutengelöbnis auch beim nächsten Mal zu stören, denn es findet jeden 20. Juli statt. Wär schön, wenn ein paar mehr Böller und Trillerpfeifen mit dabei sind! Andere, vielleicht noch kreativere Ideen könnten auch nicht schaden. Vogelschreck, Handsirenen, Hotelzimmer und Presseeinladungen, um die Veranstalter zu beschäftigen… Seid kreativ bei der Gehorsamsverweigerung!

Bis dahin bietet euch das Antikriegscafé einen Ort, an dem ihr Euch zum Thema Militarismus und Krieg informieren und austauschen könnt – jede Woche auf wechselnden öffentlichen Plätzen in Berlin. Einfach im Stressi unter http://stressfaktor.squat.net, „Termine“ und „Freitag“ nachkucken, dann findet ihr das auch!

Wer zu Hause bleibt, muß sich mit Konsens-TV und seinem neuen Märchen von der „Parlamentsarmee“ abfinden, die im Gehorsam gegen das Grundgesetz „Im Gleichschritt Marsch“ üben!

Passend dazu der etwas aufgepeppte Trailer zum Film “Operation Wallküre” auf der bei uns u.a. deshalb so unbeliebten Videokonserve YTube:

Am 1. Juli 2008 fand auf der Spree das „Große Investorenbejubeln“ statt. Der Verein „Berliner Wirtschaftsgespräche“ hatte eine Bootsfahrt organisiert, um sich mit Vertretern des Senats, der TU-Berlin und der Immobilienwirtschaft die Grundstücke am Spreeufer aus der Nähe anzuschauen.

Der MediaSpree e.V. sollte auch an Bord sein. Der mit 300.000 Euro geförderte Verein arbeitet ausschließlich im Interesse von Großkonzernen und Investoren – wie etwa Anschutz, Hoch-Tief, Allianz und andere. Für die fixe Idee eines lukrativen Standorts für Immobilienspekulation und Medienkommerz betreibt der Verein Standortmarketing und Imagebildung.

So hat sich innerhalb von drei Jahren ein asoziales Interessengeflecht aus Wirtschaft und Politik gebildet, das eine Stadtplanung betreibt, bei der die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner in Friedrichshain und Kreuzberg nicht berücksichtigt werden.

Der Initiativkreis Mediaspree Versenken! hatte dazu aufgerufen, diesen “Think Tank” auf der Spree zu begrüßen und auch vom Land aus zu bejubeln. Denn als Leistungsträger unserer Gesellschaft haben sie Aufmerksamkeit verdient!

Als Hauptstützpunkt der Aktion diente das „Kiki Blofeld“, das als einzige Strandbar von vielen Eintritt nahm und sogar Taschen nach Getränken kontrollieren liess. Das hat viele, die an der Aktion teilnehmen wollten, geschockt. Aber so war das mit den OrganisatorInnen auch nicht verabredet. Einigen Menschen, die wütend Eintritt verlangten, wurde sogar Hausverbot erteilt. Damit hat diese Strandbar den Spitznamen „Pipi Klofeld“ mehr als verdient und sich als Freiraum am Spreeufer disqualifiziert.

Womit nur wenige gerechnet hatten – die Investoren kamen tatsächlich! Nach weniger als 5 Minuten legte die “Spree Comtess” den Rückwärtsgang ein und gab damit wohl dem schlechten Gewissen ihrer Fahrgäste Ausdruck.

Zu sehen ist auch das Spezialkommando, das an schlechte Fernsehserien der 90er erinnerte und Pfefferspray eingesetzt hat. Für die auf dem Wasser befindlichen Personen eine lebensgefährliche Polizeimaßnahme, die wohl noch ein Nachspiel haben wird.

Die Kapitäne der Stern- und Kreisschiffahrt zeigten den kleineren Booten, wem das Wasser der Spree gehört – den Touristendampfern! Nachdem sie in hohem Tempo auf die kleinen Boote zurasten und sie teilweise sogar rammten, nutzte die Berliner Polizei die dumme Gelegenheit, um gegen einige Demonstrierende Strafanträge wegen Nötigung zu stellen. Von einzelnen Leuten wurden Personalien aufgenommen. Ein Faltboot wurde beschlagnahmt.

Die Beamten versuchten ihr möglichstes, um der Demonstration eine Einsatzleistung abzuringen. Doch die vielen hundert Menschen, die 40 Boote, Schwimmhilfen, Luftmatratzen, Bojen, Euro-Palletten, Eier- und Wasserbombenwerfer und -Werferinnen, Konfettikanonen und Papierboote bestimmten bis zuletzt das Geschehen.

Wir haben gewonnen! Vorerst. Das „Investorenbejubeln“ war erst der Wahlkampfauftakt für den Entscheid am 13. Juli 2008. Denn auch danach heißt es: Dranbleiben und Mediaspree versenken!

Weitere Videos zum Thema sind auf der DVD “Freiraumkampagne & Mediaspree Versenken!” zu finden.

	Weitere Infos: http://ms-versenken.org/
	Download Investorenbejubeln.ogg (55 MB) für VLC-Player
	DVD “WBA/Mediaspree/O2-World/Mellowpark” bestellen

]]> http://freundeskreis-videoclips.de/investorenbejubeln-auf-der-spree/feed/ 8 nofeature // deutsch // 12:00 min // 01.07.2008 Am 1. Juli 2008 fand auf der Spree das „Grosse Investorenbejubeln“ statt. Viele hundert Menschen kamen ans Spreeufer, um Investoren, Spekulanten, Professoren und Senatspolitiker zu begrüßen. 40 Boote, Schwimmhfreundeskreis videoclipsfeature // deutsch // 12:00 min // 01.07.2008 Am 1. Juli 2008 fand auf der Spree das „Grosse Investorenbejubeln“ statt. Viele hundert Menschen kamen ans Spreeufer, um Investoren, Spekulanten, Professoren und Senatspolitiker zu begrüßen. 40 Boote, Schwimmhilfen, Bojen, Wasserbomben- und EierwerferInnen waren auch schon da! Artikel & Video ansehen...actions,demo,krieg,bundeswehr,war,polizei,bullen,kriminalgericht,abrüstung,military,deutschland,o2,transgenial,mediaspree,§129,g8,protestehttp://freundeskreis-videoclips.de/investorenbejubeln-auf-der-spree/http://freundeskreis-videoclips.de/wordpress/wp-content/uploads/2008/07/Investorenbejubeln.flv http://feedproxy.google.com/~r/freundeskreis/~3/z7OURGgfoIw/ http://freundeskreis-videoclips.de/transgenialer-csd-tcsd/#comments Sat, 28 Jun 2008 15:51:39 +0000 info@freundeskreis-videoclips.de (freundeskreis videoclips) http://freundeskreis-videoclips.de/wordpress/?p=26 Der diesjährige tCSD thematisierte u.a. homophobe, transphobe und sexistische Übergriffe in Neukölln und Xberg. Los ging es um 14:00 Uhr am Hermannplatz in Kreuzberg unter dem Motto: "Des Wahnsinns Fette Beute". Gegen Vertreibung, gegen Diskriminierung und Kommerzscheisse!