Banner hung mit CC-Lizenz von kleine gelbe Ente

Pünktlich um 11Uhr, wie eine Karnevalsgesellschaft, betreten die Granden der FDP den Opernsaal in Stuttgart. Unbemerkt durch Ordner haben wir von der Grünen Jugend Stuttgart ein Protestbanner mit in den Veranstaltungssaal geschmuggelt und warten nun darauf es an geeigneter Stelle zu entrollen. Hinter mir sitzt eine Riege Jung-liberaler. An zweiter, oder dritter Stelle betritt Dr. Silvana Koch-Mehrin den Raum. “Der Rock ist aber ganz schön Kurz” zischt ein junger Liberaler seinen KumpanInnen zu. Tuscheln bricht aus, als Frau Mehrin immer wieder an ihrem Rock herumzuppelt.

Nach und nach begrüßt die erste Rednerin Birgitt Homburger die Honoratioren. Verhalten brandender Applaus begrüßt den ehemaligen Aussenminister Genscher. Der hessische Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn gibt sich mit einer steifen Thumbs-Up-Geste triumphal. Auf dem Podium sitzen 4 Damen und 10 Herren, gegendert wird nicht.

“Wir brauchen einen neuen Start für Deutschland.” Mit dieser Aussage setzt Frau Homburger das Thema und die Stimmung für die zwei Stunden währende Veranstaltung. Im Verlaufe des Empfangs sprechen vier Menschen, Homburger, Dirk Niebel, Silvana Koch-Mehrin und Guido Westerwelle. Inhaltlich begnügen sie sich mit Allgemeinplätzen zu mehr Engagement, Bildung und Leistung die sich wieder lohnen muss.

Da ist die Rede von “Neosozialismus” und “Chancengleichheit am Start”, von Bildung die “Vielfalt und Wettbewerb” braucht, von Mittelstand und Familie. Gesundheitsreform, Arbeitsagentur und Regierung werden ohne Lösungsansätze gebasht. Etwas gestelzt bringen Homburger und Niebel humoristische Kommentare, die sie direkt aus den Reden Özdemirs und Bütikofers abgeschrieben haben. Zuletzt wird noch an die Rührseligen appelliert indem Dirk Niebel ” Wir sind das Volk” ausruft.

Auf dem Podium studiert man gelangweilt seine Nägel. Dr. Koch-Mehrin zupft an ihrem Rock. Diese trägt ihre Rede mit schlechter Intonation und falschen Satzpausen vor, hinter mir tuschelt es wieder. Wenig überzeugend behauptet sie dann “als FDP sind wir konsequent, als FDP sind wir zuverlässig.” Klar, denk ich mir, auf euch kann man immer zählen, dass ihr euer Fähnlein nach dem Wind richtet, oder Neuwahlen fordert.

Nach knappen 50 Minuten sind die ersten drei Reden vorbei und Guido Westerwelle tritt ans Pult. Im Gegensatz zu den anderen Drei weiß er wie er wirkt und kann mit überzeugendem Pathos seine inhaltsleere Rede wiedergeben. Wohlgemerkt ist er auch der einzige der von Bürgerinnen und Bürgern spricht.

Für uns ist nun der Zeitpunkt gekommen etwas Abwechslung in die sonst so träge Veranstaltung zu bringen. Dennis, Bastian und Jonas entrollen unser von Hand gestaltetes Banner. Auf 3×1,5m2 kann man nun “Neoliberalismus=Finanzkrise” lesen. Zum ersten Mal ist es richtig Still hinter mir. Ich zücke meinen Photoapparat und schieße fröhlich drauf los. Westerwelle erholt sich schnell und fängt an zu Scherzen. Er redet von seiner “grünen Groupie Gruppe” er kenne es ja und sei “aus dem Bundestag schlimmeres gewohnt”. Für uns ist die Aktion und das darauf folgende Presseecho ein voller Erfolg.

Als die Veranstaltung mit Fahnen schwenkenden Jung-liberalen beendet wird, verlassen wir fluchtartig den Raum. Auch wenn wir Stacheln zeigen ist uns irgendwann die Heimattümelei zu viel. Nach dem Besuch beim vegetarischen Imbiss ist auch für uns die Welt wieder in Ordnung.

Die GJ Stuttgart untersützt diesen Gedanken und möchte deshalb auf die Liste aufmerksam machen.

» Bio-Fisch-Liste für Stuttgart
» Bio-Fisch-Projekt der Greenpeace-Gruppe Stuttgart

Grund genug für die GRÜNE JUGEND Stuttgart das Schneckentempo-artige Handeln der ‘Klima-Kanzlerin’ zu demonstrieren. Ausgerüstet mit der ‘Klima-Schnecke Merkel’, einem Banner und GRÜNE-JUGEND-Fahnen wurde auf dem Vorplatz des Tagungsortes an der Neuen Messe in Stuttgart, Posten bezogen. Auf freundliches Bitten gegenüber CDU-Delegierten die Klimapolitik der Kanzlerin mit an zuschieben, kamen nur vereinzelt Reaktionen. Die Klimaproblematik ist wohl noch nicht bei allen angekommen, die Botschaft jedoch schon.

Wir möchten uns dafür bei allen HelferInnen, UnterstützerInnen und Mitgliedern bedanken, die sich für uns eingesetzt und das möglich gemacht haben. - Ganz besonders wollen wir an dieser Stelle Sabine und Christian ‘Danke’ sagen, die uns grafisch und technisch bei der Erstellung der Bewerbungshomepage geholfen und sich dafür die Nachtstunden um die Ohren geschlagen haben. Ihr habt was gut bei uns.

Als vor knapp drei Wochen der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND die Ausrichtung des 32. Bundeskongresses ausgeschrieben hat, war für uns schon längst klar, was wir wollen: Den ersten Bundeskongress in Baden-Württemberg seit Bestehen der GJ überhaupt. - Und die Organisation der Bewerbung lief bereits auf Hochtouren. In welchen Räumlichkeiten soll der Kongress statt finden? Wie sind die Anfahrtszeiten mit Bahn und Bus? Wo soll die Samstagsparty sein? - Am kommenden Wochenende will der Bundesvorstand nun die Entscheidung fällen und wir haben pünktlich unsere Bewerbung abgeliefert, die ihr euch nun anschauen könnt. Helft alle mit und tragt euch als UntersützerIn ein!

» www.buko-in-stuttgart.de

Zur Erklärung: Aufgrund einer Quotierung zur Unterstützung mitgliederschwacher Landesverbände finden die Bundeskongresse immer im Wechsel in den alten und neuen Bundesländern statt. Nach dem letzten Kongress in Potsdam, haben sich für den kommenden nun Hannover und Stuttgart beworben.

Inhaltlich wurde mit dem TOP ‘Energiewende vorantreiben �?? Atomkraft stoppen’ begonnen. Zentrale Begriffe waren Kohlemoratorium, Energie 2.0 und Offshore-Windenergie. Der strebsamste Basisantrag forderte, die erneuerbaren Energien bis 2040 auf 100% auszubauen. In der folgenden dreistündigen Diskussion wurde über Realismus und Radikalismus gestritten. Letztendlich wurde ein Kompromiss zwischen den AntragstellerInnen und dem Änderungsantragsteller (Trittin) ausgehandelt. Politik kann so einfach sein.

Wesentlich reizvoller spielte sich der Samstag beim TOP 9 ab, Wahlen des Bundesvorstandes. Claudia Roth stellte sich zur Wiederwahl. Nachdem sie 2006 ein Ergebnis von 66,5% bekommen hatte, konnte sie ihr Ergebnis um über 15% auf 82,7% steigern, nicht zuletzt ihrer großartigen Rede wegen. Cem Özdemir holte ebenfalls das größtmögliche Ergebnis heraus. Mit 79,2% geht er gestärkt in das Superwahljahr 2009. Die erste Kampfabstimmung gab es bei der Wahl des offenen BeisitzerInnen-Platzes. Melanie Schnatsmeyer wollte Malte Spitz aus dem Bundesvorstand drängen. Der Junggrüne Kandidat setzte sich aber souverän mit 66% durch. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, Schatzmeister Dietmar Strehl und Frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe�??Beinlich wurden ohne GegenkandidatInnen wiedergewählt.

Nächster Punkt waren die Wahlen des Parteirats, die für unseren Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn mit einer Niederlage endete. Er musste sich mit sechs Stimmen Differenz Gerhard Schick, ebenfalls aus Baden-Württemberg, geschlagen geben. Erfreuliches Ergebnis aus Sicht der GRÜNEN JUGEND ist, dass Arvid Bell (24) die Tradition der junggrünen Mitglieder im Parteirat fortsetzte und in das Gremium gewählt wurde. Weitere gewählte Mitglieder des Parteirats sind: Tarek Al-Wazir, Volker Beck, Anja Hajduk, Rebecca Harms, Antje Hermenau, Bärbel Höhn, Renate Künast, Reinhard Loske, Volker Ratzmann, Jürgen Trittin und Theresa Schopper. - Abgerundet wurde der Samstag mit der traditionellen Party in den Gebäuden der Erfurter Messe.

Der letzte Tag der BDK wurde mit der Debatte über die Friedens- und Sicherheitspolitik eingeleitet. Letzter Tagesordnungspunkt war die Wahl der SpitzenkandidatInnen für die Bundestagswahl. Renate Künast und Jürgen Trittin bewarben sich via Image-Film und packender Reden um das Votum. Mit zahlreichen grünen Fußbällen bedankten Sie sich bei den Delegierten für 92% Zustimmung und schlossen damit den Parteitag ab.

Auf ein neues in Dortmund.

Blockaden in Gorleben

Wie alle Jahre wieder �?? bzw. nach zweijähriger Abstinenz �?? rollte der Castor inklusive Atommüll durch Deutschland, um im Zwischenlager Gorleben deponiert zu werden. Dem bundesweiten Aufruf durch die Grünen und anderen Organisatgionen wie x-tausenmalquer folgte auch die GRÜNE JUGEND Stuttgart. Dennis, Tim, Jonas, und Bastian fuhren zuammen mit Laura-Luise (GJ RLP) ins niedersächsische Wendland, um gegen den Castor, die Atomkraft und die Atomlüge zu demonstrieren.

Begleitet und bewacht durch Hundertschaften der Polizei, wurde das Nachtlager direkt neben dem Eingangstor des Zwischenlagers aufgeschlagen. Dank der großartigen Unterstützung durch die bäuerliche Gemeinschaft und Gorlebener BürgerInnen, konnte die herbstliche Nacht auf Stroh und unter gespannten Planen wunderbar verbracht werden.

Freundlich geweckt durch Radio Wendland und gestärkt durch das von unzähligen HelferInnen bereit gestellte Frühstück sammelten sich im laufe des Vormittags 1000 friedliche BlockiererInnen vor der Endlagerungsstätte. Begleitet durch ein Freiluft-Orchester sowie TrommlerInnen-Gruppen, untermalt von Clowns und fotografisch festgehalten von ReporterInnen, wurde die Blockade dann nach dreimaliger Warnung (’Die Veranstaltung ist nicht genehmigt’) und dreimaliger Aufforderung ‘zu gehen’ geräumt. Einige PolizistInnen konnten den 48-stündigen Verzug des Transports und ihre daraus folgenden Überstunden offenbar nicht gelassen hinnehmen und sorgten somit für vereinzelt unschöne Szenen bei der Räumung der gewaltfreien Blockade.

Der Castor kam zwar an, die Atomkraft ist aber am Ende. Und wir scheuen nicht davor zurück uns auch in den kommenden Jahren wieder an den Protesten in Gorleben zu beteiligen, bis auch das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist.

Drei Tage lang wurde über Anträge zu den Themen Schwerpunktpositionen für die Europawahl, Wahlalter Null, und über mögliche Konsequenzen bei einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl ‘09 debattiert und diskutiert.

Der Sonntag stand im Zeichen der Wahlen. Alle Posten wurden neugewählt. Neue Sprecherin ist die bisherige Sprecherin Kathrin Henneberger. Neuer Sprecher der GJ ist Max Löffler (NRW). Bundesgeschäftsführerin blieb Julia Löffler, Schatzmeister wurde ein gebürtiger BaWüler, Fabian Renk. Die BeisitzerInnenplätze wurden wie folgt besetzt: Stefan Lange, Max Pichl, Julia Fuchs, Sophie & Terry Reintke, Gesine Agena.

Die Fachforen trafen sich Samstag Abend um die inhaltliche Ausrichtung für das kommende Jahr sowie organisatorische Dinge zu bereden. Erwähnenswert ist außerdem, dass Paula Schramm zur FaFo-Gleich-Koordinatorin wiedergewählt wurde sowie Lukas Emele (Tübingen) neuer Koordinator des Fafos Öko wurde. Lena Schwelling (Tübingen) und Michael Joukov (Ulm) wurden neu in die Koordination der Fachforen Bildung und Wirtschaft gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Auf ein Neues bei den friedlichen Protesten im Wendland nächste Woche.

Wenn am kommenden Wochenende der Castor rollt wird auch die GJ Stuttgart zusammen mit der GJ Baden-Württemberg nach Gorleben kommen. Für Samstag, den 8. November hat die Aktion X-Tausendmal Quer zu einer Großdemo aufgerufen. Die Demo beginnt am Samstag um 13 Uhr; darüber hinaus wird es vom 7. bis 11. November ein Castor-Camp für alle BlockiererInnen geben. Grüne und GRÜNE JUGEND bieten auch von Stuttgart aus Fahrgelegenheiten nach Gorleben an. Wer noch mit zur Demo will kann sich jetzt bei Bastian melden.

Ja, es war turbulent. Bis in die Nacht dauerte am Samstag der Abstimmungskrimi, der sich gleich am nächsten Morgen fortsetzte und den Delegierten wenig Zeit zum Durchatmen ließ.

Aber wir fangen vorn an: Um 11 Uhr morgens begann am vergangenen Samstag der Landesparteitag der Baden-Württemberger Grünen in Schwäbisch Gmünd und unsere Mitglieder Paula, Henning, Jonas, Peyman und Bastian waren hingefahren, - die letzteren drei als Delegierte für die Stuttgarter Grünen.

Und es war spannend: Nachdem unsere Bundestagsabgeordnete Biggi Bender sich im Kampf um die Listenplätze 3 und 5 noch geschlagen geben musste, holte sie sich schließlich mit Platz 7 doch noch einen sicheren Listenplatz. Cem dagegen, der sich nach der Entscheidung in Stuttgart zu kandidieren auch um das Amt des Grünen Bundesvorsitzenden beworben hatte, schaffte es leider nicht. Es wird wohl vemutet, dass es weniger an seiner Person lag, sondern viele Grüne schlicht auf der traditionellen Trennung von Amt und Mandat bestehen, - aber über diesen Teil könnt ihr euch bei dem Medien-Echo euer eigenes Bild machen.

Aus Sicht der GRÜNEN JUGEND gab es schließlich noch einen Erfolg zu verbuchen: die Landesvorsitzende der GJ Baden-Württemberg Agnieszka Malczak (23) sicherte sich mit großer Mehrheit Platz 11 der Liste. Dieser Platz wird zwar nicht für einen Einzug in den Bundestag reichen, ist aber ganz sicher eine hohe und verdiente Anerkennung für unzählige geopferte Wochenenden und ein nicht zu übersehendes politisches Talent. Mit 80,1% Ja-Stimmen verbucht Agnieszka außerdem das beste Abstimmungsergebnis des gesamten Parteitags. Wir gratulieren!