Nach längerer Zeit habe ich es endlich geschafft WordPress v2.8.3 auf die Version WordPress v2.9.2 zu aktualisiert.

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Zur Bundestagswahl im letzten Jahr waren wir in Köln mit ca. 40 aktiven Piraten im Wahlkampf unterwegs, keiner war länger als 1/2 Jahr Mitglied und nur wenige auch nur wesentlich länger aktive in der Politik. Alles ging drunter und drüber, die finanziellen Mittel mehr als bescheiden und die Materialien fast nicht vorhanden. Aber wir hatten mit dem „Zugangserschwerniss Gesetz“ ein Thema besetzt, welches aktuell in der Presse behandelt wurde und uns dementsprechende mediale Aufmerksamkeit bescherte. Dies erleichterte den Wahlkampf insofern, dass wo kein Material vorhanden war, zumindest durch die Medien entsprechende Erwähnung stattfand. Ansonsten war das Wahlprogramm mit ca. 5 Punkten sehr übersichtlich und wir haben zu vielen Themen mangels Position einfach keine Stellung bezogen. In Köln haben wir mit unserer Mannschaft zur Bundestagswahl knapp 500 Plakate und 15.000 Flyer an etlichen Wahlkampfständen an zentraler Stelle in der Stadt verteilt. Wir konnten so für gesamt Köln mit seinen 821.554 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 70,6% ein Ergebnis von 1,93% (11.128 Stimmen) für uns erlangen. Weniger als im Bundesdurchschnitt aber mehr als im NRW Durchschnitt (Bund: 2,0% / NRW: 1,7%). Damit war die Piratenpartei nach den fünf Großen (CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne & Linke) die Partei, die, noch weit vor den Rechten, die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.

Nach diesem, für viele aufgrund der anfänglichen Euphorie jedoch recht Ernüchterndem, bei Lichte betrachtet für die erste Bundestagswahl aber sehr gutem Ergebnis sind wir nach einer kurzen Verschnaufpause in den Landtagswahlkampf gestartet. Wir wollten dem Bürger auf mehr Fragen Antworten bieten und haben uns zuerst mit der Erweiterung des Wahlprogrammes beschäftigt. Nach drei Monaten und zwei Landesparteitagen war es vollbracht, ein 57 Seiten starkes Wahlprogramm und 30 Listenkandidaten waren aufgestellt, der eigentliche Wahlkampf konnte beginnen. Leider haben wir auf dem Weg dahin durch interne Positionskämpfe um Parteistrukturen einige unserer Aktiven verloren bzw. so stark demotiviert, dass diese für den eigentlichen Wahlkampf nicht mehr zur Verfügung standen. Mit einer Mannschaft von dann 20 Piraten haben wir in den letzten Monaten ca. 1000 Unterstützerunterschriften, 650 Plakate und 60.000 Flyer in Köln an Wahlkampfständen und Briefkästen verteilt. Wir haben, auch dank externer Unterstützung, nahezu die gesamte Südstadt und einige andere Stadtteile wie z.B. Raderberg, Sülz, Zollstock, Widdersdorf, u.a. mit Briefkastenflyern bestückt. Die Wochenenden nachts in den Partyzonen der Stadt (Friesenstrasse und Kwartier Latäng) verbracht und tagsüber in den Einkaufsstraßen (Schildergasse, Mittelstraße, Rudolfplatz, Hohestraße). Wir haben alle sehr viel Zeit investiert und sind bis an die Belastungsgrenzen und manche sogar darüber hinaus gegangen. Das vorläufige Ergebnis ist auf den ersten Blick mehr als ernüchternd: Bei 705.324 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 59,8% haben wir 1,82% (7.547 Stimmen) in Köln erreicht und damit mehr als im Landesdurchschnitt von 1,5% aber deutlich weniger als zur Bundestagswahl 2009 und obendrein haben uns in Köln auch noch die Rechten stimmenmäßig deutlich überholt. Dieses Ergebnis muss jetzt erstmal verdaut werden.

Welche Schlüsse können wir daraus ziehen? Wollten wir es eventuell zu vielen recht machen und haben darüber hinaus vergessen, uns entsprechend zu positionieren? Wollten wir nach dem Erfolg der Europawahl und Bundestagswahl zu schnell zu viel? Waren 4 Wahlen (Europawahl, Kommunalwahl, Bundestagswahl & Landtagswahl) innerhalb von einem Jahr für unsere junge Partei einfach zu viel? Wie kann man das Ergebnis deuten?

Im Gegensatz zur Bundestagswahl 2009 haben die Piraten zur Landtagswahl nahezu keine mediale Aufmerksamkeit erhalten und konnten auch nicht mit einem entsprechenden Thema und Alleinstellungsmerkmal punkten. Allerdings gilt es festzuhalten, das wir in Stadtteilen, die wir ordentlich beflyert haben stimmenmäßig weit über dem Durchschnitt (bis über 5%) lagen. Und mit der halben Manpower haben wir die vierfache Menge an Flyern verteilt. Ich möchte davon ausgehen, dass ohne diesen hohen Einsatz das Ergebnis in Köln deutlich schlechter ausgesehen hätte und wir damit die fehlende mediale Erwähnung bis auf 0,11% ausgleichen konnten.

Persönlich möchte ich erwähnen, dass der Wahlkampf zwar sehr anstrengend war, aber ich das letzte 1/2 Jahr auch nicht missen möchte. Die vielen positiven Gespräche, die geführt wurden, die neuen Freunde, die man gefunden hat, die gemeinsamen Ideen und Ziele, die auch weiterhin verfolgt werden und nicht zuletzt die Aussicht als sechste Kraft von den „großen“ wahr- und ernstgenommen zu werden. All dies hat uns zusammengeschweißt und ich bin guter Dinge das Wir in den nächsten Jahren noch viel gemeinsam schaffen können und werden. Allerdings ist uns allen jetzt auch bewusst, dass es nichts geschenkt gibt und wir noch viel Arbeit vor uns haben, bevor wir wirklich an den Türen des Landtages anklopfen werden und zur Schlüsselübergabe kommen.

Also last uns von den Großen lernen und erst einmal auf lokaler Ebene arbeiten und uns etablieren, damit wir wirklich bei den Bürgern ankommen und wahrgenommen werden. Wir sollten uns daran erinnern, warum wir Piraten sind, u.a., weil die da oben zu weit weg von uns sind, uns nicht verstehen und hören wollen. Aber damit wir das Vertrauen der Bürger erlangen müssen wir unten anfangen, ansonsten sind wir ja auch nur die von da oben. Last uns unsere Ideen zur Bürger Partizipation auf lokaler Ebene ausprobieren und die Bürger zu Hause abholen. Wir müssen in die Vereine und Bürgerinitiativen. Wir müssen unsere Themen greifbar machen für jedermann. Wir müssen unsere sachorientierte Politik in die Köpfe bringen, so, dass es bei den Bürgern bei unseren Themen ganz klar ist, wer die Kompetenz hat.

Aber bevor wir damit anfangen können müssen wir unsere eigenen strukturellen Probleme lösen und zusammenwachsen. Der Mitgliederansturm im letzten Jahr hat seine Spuren hinterlassen und Probleme aufgezeigt, diese müssen wir angehen. Erst wenn die Strukturen und Werkzeuge da sind und wir uns nicht mehr selber alle drei Meter auf die Füße treten können wir anfangen uns umso mehr mit den anderen zu beschäftigen. Dann können wir endliche ernsthafte Lokalpolitik betreiben und uns langsam hocharbeiten. Wir müssen uns klar machen, die Politik ist kein Web 2.0 Unternehmen, in dem man mit einer guten Idee von 0 auf 100 kommt, sondern hier gilt es, 80 Mio. Bundesbürgern von einer Idee zu überzeugen.

In der Presse war zur Bundestagswahl mal erwähnt, dass die neue Bürgerbewegung, zu der auch die Piraten zählen, das Potential für 20% hat. Hier liegt also ein großer Schatz begraben, aber um den zu heben bedarf es noch viel Arbeit. Damit wir dieses schaffen können, ist es wichtig unsere Mitglieder einzubeziehen und neue zu gewinnen. Wir haben in Köln > 180 Mitglieder aber aktuell gerade 20 Aktive, hier ist potential und wir müssen Wege finden dieses zu aktivieren und nutzen. Wenn wir dies nicht schaffen werden wir schneller als uns lieb ist ausbrennen und keiner wird mehr da sein der das Licht ausmacht. Ich bin sehr gespannt wie sich die Piraten in NRW und besonders in Köln in den nächsten Monaten entwickeln, davon wird entscheidend abhängen, ob wir nur eine „Protestpartei“ bleiben oder uns zum Zentrum der neuen Bürgerrechtsbewegung entwickeln.

Diese Woche ist noch der Bundesparteitag in Bingen, hier werden wir sicher auch einiges von den andern Piraten zu hören bekommen. Nehmen wir konstruktive Kritik dankbar an und arbeiten wir zielorientiert an der Zukunft, last uns nicht gegenseitig aufreiben. Nach dem Bundesparteitag sollten wir alle in NRW einfach mal 2 Wochen Urlaub von der Partei nehmen und danach gemeinsam die Segel für die Zukunft setzen.

Klarmachen zum Ändern

Thomas !

Quellen:
http://www.stadt-koeln.de/wahlen/bundestagswahl/2009/wahlpraesentation/index.html?ansicht=4&stimme=2&kl=1&typ=1&id=1
http://www.im.nrw.de/bundestagswahl2009
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html
http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/index.html
http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/aktuell/dateien/a000lw1000.html

Teuflisch viele Spam Kommentare ;-(

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ELENA, der “ELektronische EntgeltNAchweis” bedeutet, dass seit Anfang Januar jeden Monat persönliche Daten aller Arbeitnehmer an eine zentrale Datenbank gemeldet werden. Unter diesen detaillierten Daten sind viele hochsensibel, einige (etwa die Gründe für eine Kündigung) auch subjektiv.

Alle Betroffenen (also alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) können bis zum 25. März 2010 Vollmachten unterzeichnen, um sich an der Verfassungsbeschwerde gegen diese gigantische Datensammlung zu beteiligen. Die Teilnahme ist kostenfrei, zur Refinanzierung wird um Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden Sie unter: https://petitionen.foebud.org/ELENA.

Weitere Informationen zu ELENA erhalten Sie auf den Seiten zur Verfassungsbeschwerde: https://petition.foebud.org/FoeBuD/informationen-zu-elena.

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Bild zur GoSys PhotoAG Monatsaufgabe Mai 2009

HDR mit Photomatix Pro aus 3 Belichtungen und anschließende Perspektivkorrektur in Photoshop CS3. Rahmen, Copyright und Upload nach Flickr via Aperture.

Auf Initiative unserer Familienministerin Ursula von der Leyen hat das Bundeskabinett am 22. April ein Gesetz beschlossen, das für unsere Medienfreiheit eine massive Gefährdung darstellt. Wir haben noch zwei Tage Zeit, hierzu unser Votum einzulegen. Auch Dich möchte ich dazu ermutigen!

Das Gesetz sieht vor, Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren. Klingt erstmal gut, nicht wahr? Ist es aber nicht. Denn für die Bekämpfung von Kinderpornografie eignet sich dieses Gesetz ebenso gut wie ein Pflaster gegen innere Verletzungen. Stattdessen gefährdet es unsere Grundrechte und übertritt eine Schwelle, die auch Dich in Schwierigkeiten bringen kann.

Seit Anfang Mai gibt es im Internet eine Petition, die das Gesetz erneut in Verhandlung bringen will. Bereits vier Tage nach Veröffentlichung waren über 70.000 Unterschriften zusammengekommen. Das war schon ein großer Erfolg! Nun wird es am Mittwoch, den 27. Mai, im Bundestag eine öffentliche Anhörung zu diesem Sachverhalt geben.

Bis dahin gilt es, in das klare “Nein!” zu einer Internet-Zensur zu bekräftigen. Jede Stimme der Petition ist ein klares Statement für Medienfreiheit und für wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornografie!

Das Ziel: 100.000 Mitzeichner bis Mittwoch, den 27. Mai

Die Petition kannst Du hier mitzeichnen:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa=details%3Bpetition=3860

Die Argumente

Falls Du sekptisch bist, was an einem Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Netz denn schlecht sein kann, lass Dir die folgenden sechs Gründe in Ruhe auf der Zunge zergehen:

1. Trotz Gesetz bleiben kinderpornografische Inhalte im Netz frei zugänglich
Das Gesetz von Frau von der Leyen sieht vor, kinderpornografische Seiten durch eine DNS-Sperre mit einem Stopschild zu versehen, sodass der Inhalt auf gewöhnlichem Wege nicht mehr aufrufbar ist. Doch mit einem einfachen Trick, den auch Du anwenden könntest, lässt sich diese Sperre umgehen. Denn die Seiten werden nicht etwa aus dem Netz gelöscht. Sie bleiben auf dem Server liegen und sind auch ohne technischen Sachverstand weiterhin einsehbar. Zahlreiche IT-Fachleute warnen seit Wochen vor der Unzweckmäßigkeit dieser Vorgehensweise und weisen darauf hin, dass hier ohne fachkundige Beratung agiert wurde.

Video-Interview: Prof. Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender Verband der deutschen Internetwirtschaft, erklärt die Sinnlosigkeit von DNS-Sperren:
http://www.youtube.com/watch?v=QswY8WHJlYk

Video-Anleitung: DNS-Sperre umgehen in 27 Sekunden
http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0

2. Das Gesetz ermöglicht Zensur ohne demokratische Kontrolle
Die Listen der gesperrten Seiten bleiben geheim und werden vom BKA verwaltet. Kein Gericht überprüft, welche Inhalte zensiert wurden und ob die Sperrung rechtmäßig war. Das BKA ist Ermittler, Ankläger und Richter in einer Person – ohne irgendeine Kontrollinstanz. Dies widerspricht rigoros dem Prinzip der Gewaltenteilung, das unsere Gesellschaft vor Amts- und Gesetzesmissbrauch schützen soll.

3. Das Gesetz verstößt gegen das Grundgesetz
Die Sperrung von Internetseiten widerspricht dem Artikel 5 unseres Grundgesetzes, der uns freie Medien und einen freien Zugang zu Informationen zusichert. Hier eine einzige Ausnahme zuzulassen, bricht einen schützenden Damm, der eine wahre Flutwelle in Bewegung setzen kann. Lobbyisten stehen jetzt schon in den Startlöchern, um die Sperrtechnik auch im Sinne ihrer Interessen einfordern. Wird das Sperrgesetz zur gängigen Praxis, werden wir das Stoppschild wahrscheinlich bald auch vor anderen Internetseiten finden. China lässt grüßen!

4. Die Täter werden nicht verfolgt
Das Gesetz sieht nicht vor, die Anbieter kinderpornografischer Websites strafrechtlich zu verfolgen. Deshalb wird mit diesem Gesetz weder einem einzigen Kind geholfen, noch wird irgendeinem Täter dadurch das Handwerk gelegt. Selbst Betroffene von sexuellem Missbrauch positionieren sich deshalb klar gegen das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten.

MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren:
http://mogis.wordpress.com/

5. Die eigentlichen Wespennester bleiben unberührt
Experten weisen darauf hin, dass Kinderpornografie kaum über das „normale“ Internet verbreitet wird. Vielmehr geschieht die Verbreitung durch Tausch-Netzwerke oder durch Mobiltelefone. Beide „Hauptvertriebswege“ werden durch das Gesetz unserer Familienministerin nicht berührt. Überdies haben sich sämtliche deutsche Internetprovider bei der Bekämpfung von Kinderpornografie bislang kooperativ gezeigt, indem sie bei Bekanntwerden die entsprechenden Inhalte (nachhaltig!) von ihren Servern gelöscht haben. Und das ganz ohne Zensur-Gesetz!

6. Das Gesetz kriminalisiert uns alle
Sobald eine Internetseite gesperrt ist, wird sie anschließend überwacht. Das heißt, jeder, der nun versucht, diese Seite aufzurufen, wird erfasst. Kann er dann nicht nachweisen, dass er ungewollt auf diese Seite gestoßen ist, hat er sich qua Gesetz strafbar gemacht. U.u. ist man als Internetnutzer auch ein halbes Jahr nach dem eigentlichen Website-Besuch noch in der Beweispflicht. Denn seit wir mit der Vorratsdatenspeicherung leben müssen, werden all unsere Internet-Aktivitäten und Telefongespräche ein halbes Jahr lang gespeichert.

Dies könnte für Dich Folgendes bedeuten: Du surfst durchs Netz und findest einen Link, der heißt z.B. Tolle Angebote: Sonne, Sand und Meer zum Schnäppchenpreis. Weil Du gerade einen Urlaub buchen willst, freust Du Dich und klickst darauf. Doch die Verknüpfung, die sich hinter dem Text verbirgt, führt dich auf eine Stoppschild-Seite. Voilà, nun bist du erfasst! Sechs Monate später meldet sich die Staatsanwaltschaft bei Dir und sagt: „Sie waren auf der Website XY. Was haben Sie zu Ihrer Verteidigung zu sagen?“ Sehr wahrscheinlich wirst Du Dich nicht einmal mehr daran erinnern können. Von einem Beweis Deiner Unschuld ganz zu schweigen. Oder weißt Du heute noch, welche Websites Du am 25. November 2008 besucht hast? Wenn Du jetzt denkst, “Ich hab aber noch nie auf einen faulen Link geklickt”, dann kann ich Dich beunruhigen: Das Internet kann sich schneller verändern als wir Luft holen können. Kleines Experiment gefällig? http://mogis.wordpress.com/2009/05/03/ein-kleines-experiment

Wenn Dir all das nicht gefällt, dann nutz‘ Dein Recht auf Mitbestimmung
und zeichne jetzt die Petition gegen das Gesetz zur Internetsperre:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa=details%3Bpetition=3860

Leite den Aufruf gern an Deine Freunde und Kollegen weiter. Du weißt ja:

Freie Menschen brauchen freie Medien!
100.000 Zeichner bis Mittwoch.
Der Countdown läuft…

Danke für’s Mitdenken und viele Grüße,
Sleepy

Quelle: http://jabka.de/blog/2009/05/25/deine-stimme-fur-freie-medien-der-countdown-lauft/

Drüben im Cyberbloc gibt es ein Frühjahrsgewinnspiel mit vielen MS Soft- und Hardware Preisen im Gesamtwert von über 1.600 Euro, darunter Microsoft Office-Pakte für den Mac und jede Menge Microsoft-Peripheriegeräte.

Und es gibt auch noch eine Zugabe mit Logitech Hardware im Gesamtwert von fast 400 Euro, u.a. das Logitech diNovo Keyboard in der Mac Edition (Nur warum gibt es das nicht auch mit Bluetooth statt Logitechs eigener RF Technologie).

Die Zeit drängt: Bereits im April soll die Aussaat des Gen-Mais MON810 beginnen, der einzigen bisher bei uns kommerziell angebauten Gentechnik-Pflanze. Jetzt muss Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner für ein sofortiges Verbot von MON810 sorgen und damit die Aussaat des Gen-Mais verhindern.

Das Online-Netzwerk Campact hat gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Umwelt-, Bio- und Imkerverbänden eine dringende Online-Aktion an die Ministerin gestartet.

Fordere von Ilse Aigner ein Verbot des Gen-Mais MON810!

Aber vielleicht können wir gemeinsam helfen und den Totalverlust vermeiden. Die Idee ist, dass sich so viele Kölnerinnen und Kölner wie möglich daran beteiligen sollten, alles aus den Trümmern zu retten, was zu retten ist.

Macht mit: Wir retten unser Stadtarchiv!

Mit der Petition wollen besorgte Europäer, Vereinigungen und Unternehmen Ihre Stimmen bündeln und europäische Politiker aufrufen, Software-Patente durch klare rechtliche Vorgaben zu stoppen.

Das gegenwärtige System der Patentierung wird missbraucht, um den Wettbewerb zu Gunsten Weniger einzuschränken und verhindert Innovationen. Ein Software-Markt ist ohne Patente wirkungsvoller und ein freier Wettbewerb zwingt die Marktteilnehmer zur Innovation.

Unterzeichne auch Du die Petition für ein Europa ohne wettbewerbsbehindernde Softwarepatente.

Ich bin immer wieder begeistert was frei über die Leitung kommt, hier mein wöchentliches Trance iPhone Futter:

iTunes Store Links:
• Radio 538: Tiesto’s club life podcast
• Armin van Buuren: A State Of Trance Official Podcast
• Above & Beyond: Trance Around The World
• Trance Nation Podcast
• Talla 2XLC’s podcast

Und da es gerade passt sei auf meine Liste der kölschen Musik im iTunes Store von letztem Jahr verwiesen.

Die Finanzkrise gefährdet Arbeitsplätze, die Klimakrise die Zukunft ganzer Generationen. Notwendig wären massive Investitionen für Arbeitsplätze in Klimaschutz und Bildung. Doch die Bundesregierung will Milliarden Euro unwirksam verbrennen.

Fordere ein zukunftsfähiges Konjunkturpaket! -> campact.de

Das Bild ist am 12.01.2009 gegen 12:00h in Köln entstanden.

Das Bild ist am 29.07.2006 gegen 23:40h bei den Kölner Lichtern entstanden.

Noch schnell im alten Jahr WordPress v2.6.3 auf die Version WordPress v2.7 aktualisiert.

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