Liste 2004 - Initiative für Herford - Pressemittelungen

Favoriten bei Kaufhof-Konzept

Fri, 18 May 2012 07:56:44 +0200

Herford, 17. Mai 2012 Projektentwickler stellen Ideen vor
Von Ralf Meistes, Herforder Kreisblatt

Sechs Projektentwickler haben am Dienstag ihre Pläne für eine künftige Nutzung des Kaufhof-Areals vorgestellt. Fünf von ihnen wollen weiterhin an einem Einzelhandelsstandort an der Brüderstraße festhalten. Ein Unternehmen schlägt hingegen Wohnbebauung vor.

Mit dem Düsseldorfer Entwickler Concepta und dem Unternehmen Sepa aus Stuttgart schälen sich allerdings zwei Favoriten heraus. Dabei haben sich die Verwaltung und Politik darauf verständigt, zunächst intern über die verschiedenen Konzepte zu beraten. Am kommenden Mittwoch, 23. Mai, soll bekannt werden, welche Ideen die verschiedenen politischen Parteien präferieren.

Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer wollte öffentlich nicht einmal sagen, welche sechs Firmen sich am Dienstag vorgestellt haben. Nach Informationen dieser Zeitung waren es die Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft (Gedo) aus München, die Sepa Projekt- und Entwicklungsgesellschaft aus Stuttgart, die Concepta Projektentwicklung GmbH (Düsseldorf), der Herforder Karsten Monke mit seiner archwerk Bauplanung GmbH, die "target-group-planing" (tgp) aus der Tengelmann-Gruppe sowie die Firma Gilde Bau aus Bielefeld.

Als Favoriten aus dem Kreis schälen sich die Firmen Sepa und Concepta heraus. Der Vorschlag des Entwicklers Gedo, der eine Einkaufsfläche von 10.000 Quadratmetern und mehr schaffen möchte und zudem einen direkten Zugang vom Kaufhof-Areal zum Parkhaus Altstadt, erscheint den meisten Ratsmitgliedern als zu groß für Herford.

Unbestätigten Gerüchten zu Folge soll Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer den Einzelhandelsverband zitiert haben, der vor einer zu großen Lösung für Herford gewarnt habe.

Die Firma Sepa möchte Einzelhandel im bereits vorhandenen Gebäude ansiedeln. Zwar soll das Kaufhof-Gebäude eine neue Fassade erhalten und in Teilbereichen aufgebrochen werden, ein Neubau wie bei den anderen Projektentwicklern sei jedoch nicht geplant. Probleme könne es bei den Sepa-Plänen mit den Zugängen geben. Da der Hauseigentümer der Immobilie "Ihr Platz" nicht verkaufen wolle, müsse noch überlegt werden, an welchen Stellen die Zugänge zum geplanten Einkaufszentrum geschaffen werden könnten.

Einen Neubau plant hingegen der Düsseldorfer Projektentwickler Concepta. Dieser habe bereits mit C&A sowie Rewe potenzielle Ankermieter im Gepäck. Zudem solle auf dem Gebäude ein Parkdeck geschaffen werden.

Am Rande der Sitzung bekräftigte die Stadtverwaltung erneut, dass an dem vorhandenen Treppenaufgang ein Zaun errichtet werden soll, um von dort die Trinker zu vertreiben. Wann dieser Zaun, dessen Errichtung bereits vor Monaten angkündigt worden war, nun endlich aufgestellt wird, ist noch nicht bekannt.

Kaufhof: Entscheidende Runde

Fri, 18 May 2012 07:54:29 +0200

Herford, 17. Mai 2012 Donnerstag trifft Hauptausschuss die Entscheidung
VON THOMAS HAGEN, NEUE WESTFÄLISCHE

Das letzte Kapitel in der unendlichen Geschichte des Kaufhof-Leerstandes soll am kommenden Donnerstag geschrieben werden - mit einem glücklichen Ende. Das zumindest erhoffen sich große Teile der Stadtpolitik. Einen Favoriten für den letzten Anlauf zur Neugestaltung des Hanse-Carrees nach den Bruchlandungen von ITG und Gundlach gibt es nach Recherchen der Neuen Westfälischen bereits.

Den Namen des Unternehmens wollte allerdings niemand aus den Fraktionen und der Verwaltung preisgeben. "Wir haben mit allen Stillschweigen bis zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24. Mai vereinbart", sagt Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer. Nachdem dem Gremium am Dienstag fünf Konzepte für die Nutzung des seit zwölf Jahren leer stehenden Gebäudes vorgestellt wurden, beraten sich nun die Fraktionen. Einige der Anbieter waren bereits in einer früheren Runde im Juni 2010 dabei.

Wie die NW erfuhr, bewegen sich die Investitionskosten für die von einer Mehrheit favorisierte Einkaufsgalerie in einer 1b-Lage zwischen Gehrenberg, Brüderstraße, Johannisstraße und Martinsgang bei rund 30 Millionen Euro. Der Verkaufsstart könnte sich bis zum Frühjahr oder Herbst 2015 hinziehen.

Der favorisierte Projektentwickler hat bereits in Städten ähnlicher Größenordnung wie Herford Einkaufs-Galerien realisiert. Auf der Homepage beschreibt das Unternehmen seine Vorgehensweise: "Innerstädtische Immobilienprojekte bergen ein Höchstmaß an Komplexität, weil es gilt, sie städtebaulich, verkehrlich und wirtschaftlich optimal in das vorhandene Gefüge zu integrieren. Erfolgreich kann da nur sein, wer flexibel ist. Wir sind klein und beweglich." Es seien keine Standardlösungen zu erwarten, sondern individuell auf den jeweiligen Standort zugeschnittene Unikate.

Im Fall des Kaufhofes ist ein Konzept die Basis, das sich mit der vorhandenen Verkaufsfläche von rund 10.000 Quadratmetern begnügt. Eine Ausweitung bis zum Parkhaus Altstadt und der Klingenthal-Passage wird nicht gewünscht, war aus Gesprächen mit Politikern zu erfahren. Der Einzelhandelsverband hatte sich im Vorfeld positiv geäußert: "Die Herforder Innenstadt bleibt für den Einzelhandel nach wie vor interessant."

Neuauflage ehem. Kaufhof-Areal: Im Mai 2010(!) bringt die Verwaltungsspitze die "Herforder Lösung" in's Spiel

Thu, 17 May 2012 21:19:40 +0200

Hier noch einmal unsere Pressemitteilung vom 29. Mai 2010:

Herford, 29. Mai 2010 Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer ("Liste 2004") bezieht Stellung zu den aktuellen Statements aus dem Rathaus

Heute berichten beide Herforder Zeitungen unter den Headlines "Kaufhof: alles eine Nummer kleiner", bzw. "Kaufhof-Recycling" bezüglich eines Pressegespräches am Freitag im Herforder Rathaus mit dem "Dreigestirn" Schürkamp, Wollbrink und Wulfmeyer sowie den neuerlichen Projektplanern Dr. Markus Böger (Firma Gundlach, Hannover) und Karsten Schlattmeier (Schlattmeier Architekten, Herford).

? Herr Scheffer, Sie haben in den letzten 5 Jahren sehr viel Kreativität und Engagement bezüglich des wichtigen Themas Innenstadtentwicklung und besonders bezüglich auch der Beseitigung des "Kaufhof-Leerstandes" bewiesen. Wie stehen Sie zu der von der Verwaltung nun plötzlich favorisierten "Herforder Lösung"?

Scheffer: Zunächst einmal sei festgestellt: Eine Lösung ist besser als keine Lösung. Ansonsten ist die Diktion "Herforder Lösung" - so jedenfalls meine Wahrnehmung in den letzten 11 Jahren meiner Ratszugehörigkeit - durch entsprechende Beispiele in Herford eher negativ belegt.

? Sie sind also gegen die jetzt von der Verwaltung veröffentlichte Lösung?

Scheffer: Ich will mir nicht anmaßen, etwa die uns am Donnerstag vorgestellten Skizzen zu kritisieren - im Gegenteil. Sie zeigen halt eine(!) Möglichkeit, dem ehemaligen Kaufhof-Areal, in dem Fall unter Beibehaltung des vorhandenen Gebäudes, ein neues Gesicht zu geben.

? Schwingt da bei Ihnen am Ende Enttäuschung mit, weil Sie mit der ITG, Düsseldorf und der Gedo aus Grünwald bei München gleich zwei potentielle Projektentwickler nach Herford geholt haben?

Scheffer: Mir ging es in meiner Eigenschaft als Ratsmitglied zunächst einmal darum, im Rahmen meiner Möglichkeiten und Mittel einen Beitrag dazu zu leisten, dass auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal überhaupt etwas geschieht. Es geht schließlich um die seit Jahren ungelöste wichtige Innenstadtentwicklung Herfords generell. Dass die von mir im Frühjahr 2006 nach Herford geholte ITG schließlich - nach zähen Verhandlungen - das ehemalige Kaufhof-Areal von der Deka Frankfurt hat erwerben können, hat, wie auch die Verwaltung bestätigt, immerhin dazu geführt, dass wir heute selbst über das Areal verfügen können.

? Und die Gedo?

Scheffer: Die Gedo habe ich bereits im Dezember 2007 in einem persönlichen Gespräch mit Herrn Dr. Friedrich als Vorsitzendem der Geschäftsleitung für den Standort Herford interessieren können. Damals hat mich Herr Dr. Friedrich, der sich sodann gleich Anfang Januar 2008 hier vor Ort einen persönlichen Eindruck vermittelt hat, wissen lassen, dass es nicht der Stil seines Hauses sei, in die zu dem Zeitpunkt bereits ein 3/4 Jahr laufenden Verhandlungen der ITG hinein zu grätschen. Ziehe sich die ITG hingegen zurück, sei man sogleich zur Stelle.

? Wie ging es dann weiter?

Scheffer: Als ich Anfang Dezember 2009 von einem Gehrenberg-Anlieger erfuhr, dass die ITG die Standortbemühungen aufgebe, habe ich mich bei Herrn Jütte von der ITG rückversichert und Herrn Dr. Friedrich entsprechend informiert. Dieser bestätigte mir sodann per 21. Dezember 2009 schriftlich, dass sein Haus weiterhin bereit sei, sich in Herford mit der Errichtung eines zeitgemäßen "Shopping Centers" zu engagieren. Ferner bat er mich, analog des seinerzeitigen Vorgehens mit der ITG, alsbald einen Termin zwischen ihm und dem Bürgermeister, bzw. den Herforder Entscheidungsträgern zu vereinbaren.

? Wie ist der aktuelle Stand bzgl. der Gespräche mit der Gedo?

Scheffer: Die Herren Dr. Friedrich und Haase haben dem Bürgermeister inzwischen in persönlichen Gesprächen - zuletzt am 14. April 2010 - Ihre Vorschläge sowie ihr Konzept unterbreitet. Auch hat es, auf meine Vermittlung hin, inzwischen selbst einen persönlichen Austausch mit der ITG sowie mit Herrn Rudolph von der Parkbau, aber auch mit anderen wichtigen Entscheidungsträgern gegeben. Ursprünglich war das nächste Gespräch mit der Verwaltungsspitze für Mitte Mai geplant.

? Kennt der Rat der Stadt Herford die übrigen dem Bürgermeister und der Verwaltung vorliegenden Konzepte?

Scheffer: Soweit mir bekannt, hat kein Ratsmitglied die Konzepte der übrigen potentiellen Projektentwickler gesehen. Ob der Bürgermeister die SPD-Fraktion involviert hat, entzieht sich bisher ebenfalls meiner Kenntnis.

? Wie sollte sich aus Ihrer Sicht das weitere Vorgehen darstellen?

Scheffer: Entsprechend heutzutage überlicherweise auch in Herford praktizierter Assessment-Center bei wichtigen Personalentscheidungen, sollte, sofern die Projektentwickler noch dazu bereit sind, umgehend eine Präsentation aller Konzepte erfolgen. Dazu gehört eine fachlich kompetente Moderation. Schließlich geht es unter dem Strich nicht nur um das ehemalige Kaufhof-Areal, sondern um die Wechselwirkung in Verbindung mit dem innerstädtischen Einzelhandel sowie die Innenstadtentwicklung generell.

? Weshalb sollten die Projektentwickler sich der Präsentation verweigern?

Scheffer: Ist doch ganz klar: Wenn die Verwaltungsspitze inmitten der Gespräche mit ernstzunehmenden Projektentwicklern öffentlich eine "Herforder Lösung" lediglich eines(!) Anbieters präsentiert und favorisiert, so ist das für die übrigen Firmen, die gegenüber dem Bürgermeister ihre Bereitschaft, sich in Herford zu engagieren, bekundet haben, natürlich ein herber Schlag in's Gesicht. Ich denke da auch an frühere Worte des Bürgermeisters, dass potentielle Projektentwickler nicht gerade "Schlange stehen". Es gibt schließlich genügend Städte in Deutschland, in denen sich professionelle Projektentwickler engagieren können.

? Und wem, bzw. welchem Kreis sollten die Konzepte präsentiert werden?

Scheffer: Verantwortlich sind nun einmal Rat und Verwaltung der Stadt Herford. Auch aus der Sicht des Bürgermeisters wäre es mir wichtig, dass solch wegweisende Entscheidungen für die Herforder Innenstadtentwicklung auf möglichst vielen Schultern getragen werden. Das habe ich dem Bürgermeister auch am Donnerstag gesagt. Schließlich erleben wir es doch gerade, dass wir selbst bei dem "Kunst im öffentlichen Raum-Projekt" "Fünf Tore fünf Orte" gar den Bürgerentscheid proben, obwohl der Rat erst im Herbst 2009 neu gewählt worden ist. Bei dem Projekt auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal geht es um mehr, nämlich um einen wichtigen weiteren Frequenzbringer für die Innenstadt.

? In einer der örtlichen Zeitungen war zu lesen, dass der Bürgermeister als Chef des Unternehmes Stadt das Recht und die Pflicht habe, mit den Fachleuten seiner Verwaltung Sachentscheidungen zu treffen?

Scheffer: Wenn ich dazu einmal von mir ausgehen darf, so verfolge ich nun seit mithin 5 Jahren nahezu täglich gezielt die Umsetzung vergleichbarer Bau- und Stadtentwicklungskonzepte in anderen Städten. In der Zeit habe ich mich druchaus in die komplexe Materie eingearbeitet. Trotzdem würde ich mir nicht anmaßen, deshalb zu einem kompetenten Fachmann für die Umsetzung von "Shopping Centern" und/oder Innenstadtentwicklungskonzepten erwachsen zu sein. Bei aller konzidierter autodidaktischer Kompetenz gilt das allerdings gleichermaßen auch für den diesbezüglich beruflich artfremden Bürgermeister sowie für den Kämmerer und den neuerlichen gewiss recht engagierten Wirtschaftsförderer.

? Was schlagen Sie also konkret vor?

Scheffer: Wie gesagt: Die umgehende fachkompetent moderierte Präsentation aller dem Bürgermeister vorliegenden Konzepte, um sich nicht nur ein Urteil bezüglich der Größenentwicklung und Gestaltung vermitteln lassen zu können, sondern um auch die fachliche Argumentation der Anbieter zu den divergierenden Konzepten abwägen zu können. Spätestens in einem zweiten Schritt gehören dann der örtliche Einzelhandel sowie die interessierten Bürgerinnen und Bürger Herfords an den Tisch, um eben ein Feedback auch aus der Bürgerschaft zu erhalten.

? In den Presseberichten wurde besonders heraus gestellt, dass man seitens der örtlichen Textiler bereits genickt habe. Ist das Gütesiegel genug?

Scheffer: In Kenntnis der verantwortlich handelnden Personen der genannten Firmen möchte ich sagen dürfen, dass diese gewiss jedes schlüssige Konzept zu unterstützen bereit sind. Andererseits haben wir es aber doch auch bei den Projektentwicklern mit Profis zu tun. Keiner der Projektentwickler würde auf den kompetenten Rat mindestens der örtlichen Firmen Klingenthal, Ahlers, Brax und Brinkmann etc. verzichten. Es geht, wie gesagt, darum, neben Klingenthal einen weiteren zeitgemäßen Frequenzbringer für die Innenstadt Herfords zu konzipieren, und nicht etwa darum, eine noch so imposante "Mini-Mall" mit einem "Shop-in-Shop-System" zu installieren. Das sieht auch die Firma Klingenthal nicht anders.

? Wie beurteilen Sie den Faktor zeitliche Umsetzbarkeit?

Scheffer: Die Bauzeit wird von solchen Fachunternehmen unisono mit 18 Monaten garantiert. Das ist realistisch. Bleiben der Ankauf, Abbruch und die Erteilung der behördlichen Genehmigungen. Was die bauordnungsrechtliche Begleitung betrifft, so hat Verwaltung auch hier die Möglichkeit, mit kurzen Reaktionszeiten zu glänzen. Gleiches gilt für die Begleitung/Moderation der erforderlichen Verhandlungen im Falle von Ankäufen. Es bleibt der Verwaltung also ein weites Feld. Die Lührs City Bau (Investor Höckerstraße) hat gerade in Lünen ein solches Projekt in etwa vergleichbarer Größe - mit allen auch nur denkbaren Hindernissen - in 24 Monaten abgeliefert. Soviel Zeit muss sein. Ich sage dies auch bei allem Verständnis dafür, dass es dem Kämmerer, der bekanntlich gleichzeitig einer der beiden HVV-Geschäftsführer ist, natürlich auch darum gehen muss, den Kaufpreis für das ehemalige Kaufhof-Areal in Höhe von rd. € 3,14 Millionen möglichst zeitnah zurück zu holen.

LIPPE HAT GEWÄHLT - Piraten, FDP und Grüne in Zufriedenheit vereint

Mon, 14 May 2012 14:02:22 +0200

Kreis Lippe, 14. mai 2012 Kleine Parteien werten die Wahl als Erfolg - nur die Freien Wähler sind enttäuscht
kk/mah/Rei; LIPPISCHE LANDES-ZEITUNG

Jubel mit Malzbier. | Foto: Kantelberg

Der neue Landtag wird ein Fünf-Parteien-Parlament. Wie reagieren Grüne, FDP und Piraten in Lippe auf das Ergeb

So hat Lippe gewählt:
Lippe
Lippe II
Lippe III

Hoch zufrieden war Werner Loke, Kreissprecher der Grünen und Kandidat im Wahlkreis Lippe III. Obgleich die Grünen Stimmen verloren haben, sei dies ein "hervorragendes Ergebnis". Die Partei habe ihr Ziel, Nordrhein-Westfalen rot-grün regieren zu wollen, absolut erreicht. Und: "Das Thema Nationalpark hat in Lippe keine Rolle gespielt." Die FDP als erklärte Gegnerin des Nationalparkes sei in Lippe schließlich "unter dem Landesschnitt" gelandet.

Doch auch für FDP-Kreisvorsitzenden Markus Schiek ist das Wahlergebnis der Liberalen ein "großartiger Erfolg", dessen Ausmaß ihn überrascht habe. Die FDP habe einen hoch engagierten Wahlkampf geführt und alle Wahlkreise "super besetzt". Vor einigen Wochen seien die lippischen Liberalen an den Infoständen noch Häme ausgesetzt gewesen. Das habe sich, je näher der Wahlsonntag kam und erst recht nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, mehr und mehr gewandelt.

Die Arme flogen in die Höhe: Jubel bei den Piraten, auch wenn die ersten Wahlprognosen um 18 Uhr mit 7,5 Prozent unter den erhofften 8 Prozent lagen. "Das schaffen wir noch", hoffte Detlef Schmidt auf die weiteren Auszählungsergebnisse.

Seine Hoffnung sollte nicht in Erfüllung gehen, die Partei steigerte das Niveau der ersten Hochrechnung nur leicht. Der Direktkandidat für den Wahlkreis Lippe III hatte sich mit anderen Piraten in "Schröter‘s" an der Werler Straße getroffen. Die Sause fiel allerdings wesentlich kleiner aus als geplant. Ursprünglich als zentrale Wahlkampfparty für ganz OWL angekündigt, blieben die Lipper doch unter sich - die Bielefelder, Paderborner oder auch Mindener wollten lieber ihre eigene Party feiern. Doch der guten Laune tat das keinen Abbruch, letztlich freuten sich gut 20 Piraten mit ihren Familien und Freunden. Mit viel Vitamalz, Apfelschorle und ein bisschen Bier feierten sie ihr Wahlergebnis. Trotz der guten Zahlen wird es für keinen der drei Lipper Direktkandidaten reichen. Auf der Landesliste der Piraten ist kein Kandidat aus OWL vertreten.

Erstmals angetreten waren die Freien Wähler. Ihr Landesvorsitzender Rüdiger Krentz (Detmold) war enttäuscht: "Ein Prozent wollten wir schon holen, das ist nicht ganz gelungen." Aber, so Krentz: "Das haben die Piraten bei ihrem ersten Versuch vor zwei Jahren auch nicht geschafft." Er hoffe, bei der nächsten Wahl Dank der erreichten Stimmen wenigstens ein paar Plätze weiter oben auf dem Stimmzettel zu stehen. Dann sei die Partei auch nicht so unter Zeitdruck wie dieses Mal und könne sich noch besser positionieren.

Ein Lied für Lück und Dahm

Mon, 14 May 2012 14:02:43 +0200

Herford, 14. Mai 2012 Die beiden SPD-Kandidaten gewinnen und vergrößern den Abstand zur Konkurrenz
VON HARTMUT BRAUN, NEUE WESTFÄLISCHE

So sehen Sieger aus | FOTOS: KIEL-STEINKAMP

Siehe auch: So hat NRW gewählt und So hat OWL gewählt

Als der SPD-Kreisvorsitzende den Siegern gegen 19.30 Uhr rote Geschenkkörbe überreicht, sind längst nicht alle Stimmen ausgezählt. Doch darauf will Stefan Schwartze nicht warten, zu eindeutig ist das Ergebnis der Landtagswahl im Kreis Herford: Die Krankenschwester Angela Lück (Löhne) und der Polizeibeamte Christian (Dahm), beide SPD, ziehen wieder als direkt Gewählte ins NRW-Parlament ein.

Beide liegen mit ihren Ergebnissen über dem NRW-Durchschnitt. Und beide haben den Abstand zu ihren CDU-Gegenkandidaten gegenüber ihrem Wahlsieg 2010 fast sensationell vergrößert.

"Wie die Wahlkampf gemacht haben, das passt schon", sagt der nicht zu Gefühlsausbrüchen neigende Schwartze anerkennend. Und Guido Libuda, SPD-Ortsvereinsvorsitzender aus Westerenger, stimmt mit einigem sängerischen Erfolg ein Triumphlied an: "So sehen Sieger aus . . ." Nicht nur Sozialdemokraten im Innenhof des Kreishauses stimmen mit ein.

Die unterlegenen Martin Schuster (gegen Lück) und Dirk Fenner (gegen Dahm) gratulieren; Landrat Christian Manz (CDU) überreicht Blumen an die Roten. "Das Gute an dem Ergebnis ist, dass es jetzt klare Verhältnisse gibt", sagt Fenner, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist.

Bemerkenswert gefasst nehmen die Christdemokraten das schlechteste Ergebnis hin, dass sie im Kreis Herford bei einer Wahl jemals erzielt haben. "Es tut mir nur um die engagierten Wahlkämpfer leid", sagt Kreispolitiker Christoph Roefs.

Reinhard Göhner nimmt dagegen kein Blatt vor den Mund. "Bei so viel Dilettantismus in der Wahlkampfführung darf man sich über das Ergebnis nicht wundern", sagt der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete.

Dass Kanzlerin und Spitzenkandidat auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes Widersprüche produzieren, "das war nicht mehr zu überbieten." Wobei er offen lässt, wer die Verantwortung dafür trägt. Zu dem Zeitpunkt hatte Norbert Röttgen bereits das Handtuch als Landesvorsitzender geworfen.

So richtig spannend war es gestern im Kreishaus nur wenige Minuten - bis Sekunden nach 18 Uhr die ersten Prognosen über die Bildschirme flimmerten und der Absturz der CDU, die Wiederauferstehung der FDP, der Triumph der Piraten und der deutliche Sieg für Rot-Grün verkündet wurden. Allmählich trudeln die Kandidaten ein. Angela Lück hatte am Morgen noch Marmelade ("gibt Kraft") vor Bäckereien verteilt. Dahm gönnte sich diesmal nach aufreibendem Wahlkampf ein Frühstück im Kreis der Familie.

Die Wahlkämpfer bescheinigen sich gegenseitig Fairness in diesem kürzesten Wahlkampf seit langem. Maik Babenhauserheide (Grüne) versteigt sich sogar zu der Behauptung, für ihn hätte das alles noch eine Woche länger dauern können. Der 37-Jährige hat Gefallen an Landespolitik gefunden: "Ich mache weiter - in der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik."

Als im Fernsehen der Tatort beginnt, sind immer noch nicht alle Stimmen in den knapp 190 Wahlbezirken im Kreis Herford ausgezählt. In Löhne-Halstern und Eilshausen gibt es Probleme.

Doch am Gesamtbild ändert das alles nichts mehr: Als das vorläufige Ergebnis verkündet werden kann, sind die Wahl-Mitarbeiter der Kreisverwaltung im Innenhof fast unter sich.

Es wird gewählt! Und wird sind dabei . . .

Mon, 14 May 2012 14:03:30 +0200

Herford, 13. Mai 2012 HG Scheffer zur vorgezogenen Landtagswahl 2012

Liebe Direktkankandidaten/-innen,
liebe Spitzenkandidaten/-innen,
liebe Mitkandidaten/-innen,
liebe Freunde/-innen,

in den letzten Wochen hat die meisten von uns unter anderem eines verbunden: Wir haben nach Kräften versucht, unsere "Farben" nach vorn zu tragen.

Ebenso wertvolle wie interessante Gespräche haben wir mit Bürgerinnen und Bürgern - aber auch untereinander - geführt.

Ich schließe da die Kandidatinnen und Kandidaten aller demokratischen Parteien - darunter die Ratskolleginnen und -kollegen ausdrücklich mit ein. Schließlich sind viele Entscheidungen - trotz unterschiedlicher Lösungsansätze - eh nur im Konsens lösbar.

Wir haben alte und neue Sorgen der Wählerinnen und Wähler kennen gelernt. Und wir haben uns näher kennen gelernt.

Schon darin liegt ein Gewinn, denn uns niemand nehmen kann.

Sehen wir dem uns heute durch die Wählerinnen und Wähler bescherten Ergebnis unserer Bemühungen und Überzeugungen gelassen entgegen. Ändern können wir jetzt eh nix mehr.

Klar, dass sich dort, wo es gelungen ist, Direktkandidaten zu platzieren, ein traditionell um rd. 1 % höherer Stimmenanteil einstellen müsste. Dies jedenfalls belegen auch die aktuellen Ergebnisse.

Ungeachtet dessen ist es - so denke ich - wichtig, dass wir nicht nur Einzelergebnisse in den Fokus nehmen, sondern schauen, wen und was wir überhaupt haben erreichen können.

Ein kleiner Punkt sei gleichwohl - selbstkritisch - angesprochen. Am Beispiel der "Seefahrer" wird deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger Wert darauf legen, dass "neue" Parteien - deutlich/er erkennbar - den herkömmlichen Strukturen entsagen. Hier haben wir - die Feststellung sei gestattet - sicher noch erheblichen Nachsteuerungsbedarf.

Besten Dank für die insgesamt wechselseitige Unterstützung!

Herzlichst
Euer
HG Scheffer
Vorstands- und Ratsmitglied
FW Freie Wähler „Liste 2004"
Mitglied der Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Nicht alles gefallen lassen . . .

Sat, 12 May 2012 10:54:25 +0200

Herford, 11. Mai 2012 Auch Streit - und sei er künstlich herbei geführt - erfordert ein Mindestmaß an Streitkultur.

In der Kurzgeschichte "Nicht alles gefallen lassen" von Gerhardt Zwerenz geht es um zwei Nachbarn, zwischen denen ein Nachbarschaftsstreit entbrennt, der schließlich in einem totalen Krieg mit tödlichen Folgen endet.

Die Lektüre sei herzlich empfohlen. Ihre Botschaft ist eindeutig.

Zwerenz schildert einen vollkommen entbehrlichen Streit und - natürlich stark pointiert - dessen Eskalation. Selbstverständlich gibt es keine Sieger.

Was mag in den Köpfen der drei unterschreibenden Vorstandsmitglieder des Landesverbandes der Freien und Unabhängigen Bürger- und Wähler-Gemeinschaften im Lande NRW e.V. vorgegangen sein, die uns gestern - also pünktlich zur Landtagswahl NRW am Sonntag - per Einschreiben eröffnen, dass unser dem Landesverband 2009 beigetretener Herforder Stadtverband FW Freie Wähler "Liste 2004" bereits qua Vorstandsbeschluss vom 25. Februar(!) 2012 aus dem Landesverband ausgeschlossen worden sei.

Und was mag aktuell wiederum erst den ehemaligen Rechtsreferenten der Bundesvereinigung und stv. Vorsitzenden des Landesverbandes FW Freie Wähler NRW, Eckard Gläsker, geritten haben, der noch anlässlich der Wahlversammlung am 03. April 2012 - mit Unterstützung unserer Herforder Mitglieder - für den Herforder Landtagwahlbezirk 90 zu kandieren wünschte, um sodann jedoch mit lediglich 47 Stimmen an der Beibringung der - gemäß LWahlG - für die Kandidatur geforderten 100 Zustimmerunterschriften zu scheitern?

Siehe dazu http://www.liste2004.de/press/der-kreiswahlausschuss-hat-heute-getagt

Um weiteren Schaden zu stiften, hat es Gläsker heute gefallen, den Medien - eben in der Hoffnung der Veröffentlichung zum Wahlwochenende - schriftlich zu berichten, dass es nun gelungen sei, unseren Herforder Stadtverband FW Freie Wähler "Liste 2004" aus dem Landesverband FW Freie Wähler NRW (ohne Parteistatus) auszuschließen.

Ein solches Schreiben nicht haltbaren Inhaltes liegt - wie gesagt - in der Tat seit gestern vor.

Die Begründung des "Rauswurfs" entbehrt jeglicher Grundlage. Sie trägt somit nicht.

Selbstverständlich haben wir bereits sogleich Widerspruch gegen den gestern eingetroffenen Bescheid geführt.

Auf eine Begründung haben wir zunächst bewusst verzichtet, so dass wir auch hier für den Augenblick nicht weiter ins Detail gehen wollen. Vielmehr haben wir dem Vorstand des Landesverbandes FW Freie Wähler NRW die Möglichkeit eingeräumt, seine uns gestern zugegangene Entscheidung vom 25. Febr. 2012 unmittelbar - spätestens bis zum 24. Mai 2012 - zu revidieren.

Im Hinblick auf die Landtagswahl am Sonntag ist der dringende Hinweis geboten, dass es - neben dem i.R. stehenden "alten" Landesverband FW Freie Wähler NRW (ohne Parteistatus), der nicht zur Teilnahme an der Landtagswahl berechtigt ist - seit dem 10. Sept. 2011 bewusst die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW (mit Parteistatus) gibt.

Ausschließlich die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW - und nur diese - tritt am Sonntag - u.a. mit den beiden Herforder Landtagskandidaten Dietmar Jäger und Heinz-Günther Scheffer - zur vorgezogenen Landtagswahl NRW an.

Insofern wäre die Mitgliedschaft im Landesverband FW Freie Wähler NRW gar obsolet.

Den Herforder FW Freien Wählern "Liste 2004" fehlt schon vor dem Hintergrund jegliches Verständnis dafür, dass die Protagonisten den aus ihrem Verhalten resultierenden Schaden offenbar erneut gar bewusst billigend in Kauf nehmen.

Dies möglicherweise gar in der Hoffnung, dass auch die Herforder Wählerinnen und Wähler nicht zwischen dem Landesverband FW Freie Wähler NRW einerseits und der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW andererseits zu differenzieren vermögen?

Die FW Freien Wähler "Liste 2004" fordern - im Sinne der zu vertreten gewünschten Interessen der Bürgerinnen und Bürger - eine konsequente Rückbesinnung auf die Kernkompetenzen FREIER WÄHLER, statt sich - zum Nachteil der Sache - fortgesetzt in Eitelkeiten zu ergehen.

Dietmar Jäger                                           HG Scheffer
Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratmitglied
FW Freie Wähler "Liste 2004"            FW Freie Wähler "Liste 2004"
Mitglied d. Bundesvereinigung                   Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland          FREIE WÄHLER Deutschland

Landtagswahlen 2012

Sat, 12 May 2012 10:07:43 +0200

Herford, 10. Mai 2012 Briefwahlanträge im Vergleich zu 2010 konstant

Für die Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, haben bis Donnerstag 09:30 Uhr im Herforder Wahlbüro 7.320 Bürgerinnen und Bürger einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Die Quote von circa 15 Prozent entspricht bei gut 49.000 Wahlberechtigten in etwa den Zahlen (15,2 Prozent) bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2010. Der Trend zur Briefwahl hat damit möglicherweise seinen Höhepunkt erreicht. Bis zur Landtagswahl 2010 war die Zahl der Briefwähler immer kontinuierlich gestiegen.

"Die jetzige Stagnation als Hinweis auf eine niedrigere Wahlbeteiligung zu werten, halte ich für spekulativ. Wir hatten aufgrund der vorgezogenen Landtagswahlen eine kürzere Vorlaufzeit als sonst. Wir müssen den Sonntag abwarten. Wir können nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, ihr Wahlrecht zu nutzen", sagt Lothar Sobek, Leiter der Abteilung Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, die für die Organisation der Wahl auf kommunaler Ebene zuständig ist.

Wer noch vor Sonntag per Brief wählen möchte, kann dies im Wahlbüro in der Bürgerberatung (3. Obergeschoss) "Auf der Freiheit 32" am Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr tun. Selbst am Sonntag, dem Wahltag, ist die Briefwahl möglich. Wer erkrankt ist, kann bis 15:00 Uhr durch eine bevollmächtigte Person die Briefwahl beantragen. Dies muss allerdings im Kleinen Sitzungssaal im Rathaus erfolgen, wo am Wahltag das Wahlbüro untergebracht ist. Die roten Briefwahlumschläge müssen bis 18:00 Uhr entweder wieder im Wahlbüro im Rathaus abgegeben oder im Briefkasten am Rathaus eingeworfen werden.

Wenn die Wahlbenachrichtigungskarte verloren wurde oder am Wahltag nicht auffindbar ist, kann trotzdem gewählt werden. Die betroffenen Personen müssen dann in dem ihnen zugewiesenen Wahllokal den Personalausweis vorlegen. Unter dem Link http://wahl.krz.de/LW2012/05758012/strasseB65.htm kann man nachsehen, welches Wahllokal der jeweiligen Adresse in Herford zugeordnet ist. Erstmalig wird in der Grundschule Elverdissen, Schulstraße 30, gewählt, da die ehemalige Hauptschule (Brandheidestr.) als Wahllokal nicht mehr verfügbar ist.

Für die Erstellung der ersten Trendmeldung und der späteren Hochrechnungen sind auch zwei Stimmbezirke in Herford ausgewählt worden. An der Grundschule Radewig wird für das ZDF die Forschungsgruppe Wahlen die Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Entscheidung befragen. Das Institut Infratest dimap ist an der Grundschule Herringhausen für die ARD aktiv. "Diese Befragung ist freiwillig und anonym, keiner ist gezwungen, sich zu äußern", erklärt Lothar Sobek.

Falls Wahlberechtigte nach dem 09. April innerhalb Herfords umgezogen sind, müssen sie in dem auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebenem Wahllokal ihre Stimme abgeben. Bei die Erstellung des Wählerverzeichnisses war der 09. April der Stichtag. Für Fragen ist das Wahlbüro der Stadt bis Freitag unter den folgenden Rufnummern erreichbar: 189 -312, 189-315, 189-258. Am Sonntag hat das Wahlbüro die Rufnummer 189-777.

Die Wahllokale öffnen am Sonntag um 08:00 Uhr morgens und schließen um 18:00 Uhr. Danach beginnt die Auszählung der 33 allgemeinen Stimmbezirke und der 8 Briefwahlbezirke. Insgesamt 300 Wahlhelferinnen und -helfer sind am Sonntag im Einsatz. Der Ausgang der Wahl kann im Internet nachvollzogen werden. Nach Eingang im Wahlbüro werden die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke nach und nach ins Netz gestellt. Abrufbar sind die Herforder Resultate unter www.herford.de.

Dr. Rene Schilling
Pressesprecher

Kandidaten der Landesliste FREIE WÄHLER NRW im "Adria"

Sat, 12 May 2012 10:06:49 +0200

Herford, 10. Mai 2012 öffentlicher "Kommunalpolitischer Stammtisch"

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zum öffentlichen "Kommunalpolitischen Stammtisch" mit gleichzeitiger Bürgersprechstunde am Montag, d. 14. Mai 2012, um 19:30 Uhr in das kroatische Restaurant "Adria". http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde berichten die Herforder Landtagskandidaten der Landesliste der FREIEN WÄHLER NRW, Dietmar Jäger und Heinz-Günther Scheffer, zum Wahlausgang

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung - so zum "Beachclub" oder zum Stand der künftigen Nutzung des ehem. Kaufhof-Areals - beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Gern verweisen wir auf unseren Internetauftritt sowie unsere regelmäßigen Fotosequenzen zu zurückliegenden und aktuellen Themen und Veranstaltungen:

Fotos 2. Halbjahr 2011
Fotos 1. Halbjahr 2012
(einfach d'rauf klicken - und viel Spaß beim Betrachten)

Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

Presseberichte seit unserem Gründungsjahr 2004 sind nachzuhalten unter http://www.liste2004.de/press/archive.

Dietmar Jäger Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender Vorstands- und Ratsmitglied

"StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl auch am Samstag

Sat, 12 May 2012 11:18:47 +0200

Herford, 10. Mai 2012 Herforder "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zu "StattGesprächen" aus Anlass der vorgezogenen Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012. Bis zum Wahltermin trifft man sich jeweils am Samstag ab ca. 10:30 Uhr im Gehrenberg http://www.liste2004.de/events.php

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung - so zum "Beachclub" oder zum Stand der künftigen Nutzung des ehem. Kaufhof-Areals - beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Gern verweisen wir auf unseren Internetauftritt sowie unsere regelmäßigen Fotosequenzen zu zurückliegenden und aktuellen Themen und Veranstaltungen:

Fotos 2. Halbjahr 2011
Fotos 1. Halbjahr 2012
(einfach d'rauf klicken - und viel Spaß beim Betrachten)

Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

Presseberichte seit unserem Gründungsjahr 2004 sind nachzuhalten unter http://www.liste2004.de/press/archive.

Dietmar Jäger Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender Vorstands- und Ratsmitglied

Ein Verein voller Streitschlichter

Sat, 12 May 2012 10:10:39 +0200

Herford, 09. Mai 2012 Prügeleien unter jungen Leuten nehmen zu / Jugendliche wollen "NightWatch" gründen / Polizei skeptisch
VON SILKE GENSICKE, NEUE WESTFÄLISCHE

Wollen helfen | FOTO: FRANK-MICHAEL KIEL-STEINKAMP

Gute Musik, ein Cocktail zum Anstoßen - mit guten Freunden feiern viele junge Leute ausgelassen den Beginn des Wochenendes. Auf dem Weg nach Hause nimmt der Partyspaß der Nacht des Öfteren ein böses Ende. Auf Krawall gebürstet suchen einige junge Leute Streit und tragen diesen nicht selten mit den Fäusten aus. Gegen diese willkürlichen Attacken will sich jetzt eine Gruppe Jugendlicher wehren.

"Wir wollen als Streitschlichter das Herforder Nachtleben wieder sicherer machen", sagt Marcel Meineker, der gemeinsam mit seinem Freund Joel Bruns den Verein "NightWatch" gründen will. In Zweierteams wollen sechs Jungen und Mädchen Gleichaltrigen den Rücken stärken, wenn sie sich unwohl oder gar bedroht fühlen.

"Wir verstehen uns als Ansprechpartner und Beobachter und wollen vermitteln, damit ein Streit gar nicht erst eskaliert", sagt Meineker. Vor dem Go Parc, der Diskothek X sowie zwei angrenzenden Schnellrestaurants wollen die Streitschlichter abwechselnd Freitags- und Samstagsabends zur Verfügung stehen, sobald der Verein offiziell beim Amtsgericht eingetragen ist. Die Idee, einen Verein zu gründen, hatte der 21-Jährige vor zwei Monaten. "Wir haben schon ein Logo entwickelt, werden eine Art Uniform tragen und dadurch gut zu erkennen sein", sagt er.

Über sein Engagement informierte der junge Mann auch die wahren Ordnungshüter der Stadt. "Die Polizeibehörde Herford ist über die geplante Gründung des Vereins ,NightWatch e.V.' unter anderem durch ein intensives Gespräch mit Marcel Meineker informiert worden", sagt Joachim Thater-Klas, Polizei-Pressesprecher. Auch die Vereinssatzung, die von Meineker zur Prüfung bereits an das Finanzamt weitergeleitet wurde, liegt dem Pressesprecher mittlerweile vor. "Die Vereinsgründung wird seitens der Polizei Herford, insbesondere nach Erhalt des Entwurfes einer Satzung, skeptisch betrachtet", sagt Thater-Klas. Mehrfach fällt in der Satzung des Vereins der Begriff "Bürgerwehr" - ein Ausdruck, der die Polizei aufhorchen lässt und die Streitschlichter im Licht von Hilfspolizisten erscheinen lässt.

Info
Zum Verein

Zwölf Mitglieder hat "NightWatch" bisher.

Wer dem Verein beitreten will, muss mindestens 18 Jahre alt sein und ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen. Jugendliche, die nicht volljährig sind, benötigen eine Einverständniserklärung der Eltern.
Weitere Informationen unter Tel. (0176) 69 85 39 74 oder: i...@Nightwatch-Herford.de (sig)

Beach Bar mit Volleyballfeld in den Werregärten

Sat, 12 May 2012 10:05:55 +0200

Herford, 07. Mai 2012 "Eine Bereicherung für das Herforder Sommerprogramm" - Bürgermeister Bruno Wollbrink empfiehlt Genehmigung des Beachclubs in den Werregärten

Wenn der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Herford in seiner Sondersitzung am Freitag dieser Woche zustimmt, kann der Schausteller Frank Berghaus den Beachclub in den Werregärten aufbauen. Die städtische Bauaufsicht hat nach eingehender Prüfung des Bauantrages keine Einwände und empfiehlt dem Bauausschuss, das Vorhaben zu genehmigen. Herfords Bürgermeister Bruno Wollbrink setzt auf die Zustimmung des Gremiums.

Formell muss der Bauausschuss das Vorhaben Beachclub während der Sommermonate von einer in dem Bebauungsplan Nr. 9.20c Lübberbruch/Werregärten eingetragenen Festsetzung entbinden. Diese lautet "öffentliche Gemeinschaftsbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung ‚Schule‘". Die Befreiung vorausgesetzt kann dann die Beachbar mit Volleyballfeld auf der 3000 Quadratmeter großen Fläche des ehemaligen Hallenbades errichtet werden. Die Genehmigung gilt vom 23. Mai bis zum 02. September 2012.

Die Stadt stellt dem Pächter das Areal unentgeltlich zur Verfügung. Im Pachtvertrag wird allerdings detailliert geregelt, wie die Rasenfläche möglichst umweltschonend und verkehrssicher mit Strom und Wasser versorgt sowie Abwasser und Abfall entsorgt werden müssen. Der Rasen muss im Herbst neu eingesät werden. Die Kosten für all dies trägt der Betreiber des Beachclubs Frank Berghaus.

Die Öffnungszeiten, gegen die der Kreis Herford keine Einwände hatte, wurden aufgrund des Schallschutzgutachtens der Firma C. Hentschel Consult Ing. GmbH festgelegt. Demnach öffnet der Beach Club sonntags bis donnerstags von 11 bis 22 Uhr. Freitags bis samstags und vor Feiertagen dauert der Ausschank eine halbe Stunde länger. Um 23 Uhr endet dann am Wochenende mit Rücksicht auf die Nachbarschaft die Betriebszeit.

"Der Beachclub war ein echtes Highlight im Sommer 2011 und wurde von unserer Bevölkerung begeistert angenommen. Der Aawiesenpark wäre sicherlich der bessere Standort gewesen. Aus juristischen Gründen ist dies leider nicht machbar, insofern sind die Werregärten eine gute Alternative. Ich setze auf die Zustimmung des Bau- und Umweltausschusses", sagt Herfords Bürgermeister Bruno Wollbrink.

Mit den Bedenken der beiden Schulleitungen habe man sich ernsthaft auseinandergesetzt, so das Stadtoberhaupt, man könne sie aber nicht teilen. Bei knapp drei Monaten Betriebszeit des Beachclubs entfielen gut 6½ Wochen auf die Sommerferien. Schon allein dadurch seien mögliche Einschränkungen des Schulbetriebs, von denen man nicht ausgehe, zu relativieren. Überdies habe das Unternehmen Berghaus aufgrund seiner Zuverlässigkeit einen guten Ruf.

"Wir sollten den Versuch mit dem Beachclub in den Werregärten wagen und danach die Erfahrungen auswerten", erklärt Bürgermeister Bruno Wollbrink. Den Schulleitungen empfehle er Vertrauen in ihre Schülerschaft und die Betreiber des Beachclubs. "Ich gehe davon aus, dass der Beachclub eine Bereicherung für das Herforder Sommerprogramm wird und freue mich darauf."

Dr. René Schilling
Pressesprecher

FREIE WÄHLER mobilisierten bundesweit für ein besseres Europa

Sun, 06 May 2012 21:29:34 +0200

Berlin, Detmold, Dresden, München, Stuttgart, 06. Mai 2012 Aktionstag der FREIEN WÄHLER

Mit einem deutschlandweiten Aktionstag hat die neue Bürgerpartei FREIE WÄHLER am Samstag für ein besseres Europa und gegen die Rettungsschirmpolitik der Bundesregierung mobilisiert. In über 20 Städten aller Bundesländer warnten Informationsstände vor unkalkulierbaren Folgen des Schuldentransfers für die Steuerzahler, Sparer und Anleger der Euro-Zone. Anstatt Bankenschulden zu vergesellschaften und notleidende Staaten weiter kaputtzusparen, sei wirtschaftliche Aufbauhilfe, die Option zum Austritt von Problemländern aus dem Euro und eine strikte Schuldenbegrenzung auch hierzulande nötig.

Auf der Zentralkundgebung in Detmold (Nordrhein-Westfalen) forderte der Bundesvorsitzende und bayrische Fraktionschef der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, ein Ende der "ungezügelten Schuldenpolitik". Das ungezügelte Geldausgeben werde von allen Altparteien fortgesetzt und belaste die kommenden Generationen. Vergangene Woche hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER in Bayern beantragt, die Landesregierung möge den von der Bundesregierung befürworteten Rettungsschirm (ESM) im Bundesrat ablehnen. CSU, SPD, FDP und GRÜNE hatten den Vorstoß der Unabhängigen jedoch blockiert.

FREIE WÄHLER befürchten laut Aiwanger, die Bundesrepublik könne mittelfristig "nur noch Geldbeschaffer und Verwaltungsapparat für EU-Funktionäre" werden. Außerdem werde die staatliche Souveränität Deutschlands "massiv beschnitten". Das sei "eine Selbstentmachtung des Bundestages - ohne Volksabstimmung darf das nicht passieren."

Die aus unabhängigen Wählerinitiativen hervorgegangene Partei tritt für sinnvolle und verantwortungsbewusste Alternativen ein. Sie stellt sich hinter Initiativen des Bundes der Steuerzahler sowie von Persönlichkeiten wie Dr. Thilo Bode (Foodwatch), Prof. Dr. Georg Milbradt (CDU), Dr. Burkhard Hirsch (FDP) und Dr. Hans-Olaf Henkel, die im überparteilichen "Bündnis Bürgerwille" www.buendnis-buergerwille.de zusammengeschlossen sind.

FREIE WÄHLER befürworten einen Schuldenschnitt für Griechenland, die Einführung eines geordneten Insolvenzverfahrens, ein Austritts- und Ausschlussrecht aus der Euro-Zone sowie die Wiedereinführung der Nichtbeistandsklausel. Vor allem aber müsse in allen Staaten endlich eine solide Haushaltsführung an den Tag gelegt werden. So, wie es jetzt sei, drohten den Steuerzahlern noch höhere Steuern und Abgaben, Inflation und eine massive Veränderung der Spielregeln der europäischen Integration.

Sprecher der FREIEN WÄHLER griffen die schwarzgelbe Rettungsschirmpolitik scharf an. So setzte sich der Vorsitzende der Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen und NRW-Spitzenkandidat Rüdiger Krentz für eine Aufteilung der Euromitgliedsländer in eine Stark- und eine Schwachwährungszone ein. Der schleswig-holsteinische Landtagskandidat Gregor Voht (Lübeck) forderte statt eines Euro-Paktes einen Rettungsschirm für die klammen Kommunen - sollte FREIE WÄHLER in den Kieler Landtag einsetzen, würden sie für einen Stopp der jetzigen Euro-Politik im Bundesrat eintreten. Hessens Landeschef Walter Öhlenschläger: „Momentan drohten den Steuerzahlern noch höhere Steuern und Abgaben, Inflation und eine massive Veränderung der Spielregeln der europäischen Integration. Bürger dürften zwar in den ESM einzahlen, vertragliche Rechte würden ihnen jedoch nicht zugesprochen".

Auch in Dresden sammelten die FREIEN WÄHLER vor der Altmarktgalerie am Külz-Ring Unterschriften gegen Rettungsschirm und für eine Verfassungsbeschwerde. Sachsens Ministerpräsident a.D. Milbradt beantwortet am Aktionsstand Bürgerfragen. Sachsens früherer Ministerpräsident Prof. Georg Milbradt nahm sich - als Erstunterzeichner des überparteilichen „Bündnisses Bürgerwille" - knapp zwei Stunden Zeit, am Aktionsstand Bürgerfragen zu beantworten.

Die seit Jahrzehnten kommunal verankerten FREIEN WÄHLER sind damit erstmals seit Beginn ihrer bundesweiten Ausdehnung im Jahre 2010 auf nationaler Ebene mit einem zentralen Thema an die Öffentlichkeit getreten.

Peter Ries

Kandidaten der Landesliste FREIE WÄHLER NRW im Bitter

Sun, 06 May 2012 17:04:37 +0200

Herford, 06. Mai 2012 öffentlicher "Kommunalpolitischer Stammtisch"

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zum öffentlichen "Kommunalpolitischen Stammtisch" mit gleichzeitiger Bürgersprechstunde am Montag, d. 07. Mai 2012, um 19:30 Uhr in die Gaststätte "Bitter" http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde berichten die Herforder Landtagskandidaten der Landesliste der FREIEN WÄHLER NRW, Dietmar Jäger und Heinz-Günther Scheffer, zu den programmatischen Aussagen der FREIEN WÄHLER NRW.

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Dank der freundlichen Unterstützung Tobias' sind wir auch bzgl. unserer regelmäßigen Fotorubriken wieder einigermaßen aktuell:

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Weitere Fotos bis hin zu unserem Gründungsjahr 2004 findet Ihr unter http://www.liste2004.de/photo_archives.php.

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Dietmar Jäger Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender Vorstands- und Ratsmitglied

. . . auch heute wieder "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl

Sun, 06 May 2012 17:01:06 +0200

Herford, 05. Mai 2012 Herforder "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zu "StattGesprächen" aus Anlass der vorgezogenen Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012. Bis zum Wahltermin trifft man sich jeweils am Samstag ab ca. 10:30 Uhr im Gehrenberg. http://www.liste2004.de/events.php

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Gern verweisen wir auf unseren Internetauftritt sowie unsere regelmäßigen Fotosequenzen zu zurückliegenden und aktuellen Themen und Veranstaltungen:

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Fotos 1. Halbjahr 2012
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Dietmar Jäger Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender Vorstands- und Ratsmitglied

Die beiden Herforder Landtagskandidaten der NRW-Landesliste 16 FREIE WÄHLER NRW

Tue, 01 May 2012 17:11:13 +0200

FREIE WÄHLER Herford führen "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl

Tue, 01 May 2012 17:11:33 +0200

Herford, 25. April 2012 Herforder "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zu "StattGesprächen" aus Anlass der vorgezogenen Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012. Bis zum Wahltermin trifft man sich jeweils am Samstag ab ca. 10:30 Uhr im Gehrenberg. http://www.liste2004.de/events.php

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

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Dietmar Jäger Heinz-Günther Scheffer
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Aiwanger und Schweiger werden Eltern

Tue, 01 May 2012 17:11:54 +0200

Regensburg / München, 25. April 2012 Im Oktober erwartet das Politikerpaar sein erstes Kind. Aiwanger und Schweiger bekannten sich erst Mitte April offen zueinander.
MITTELBAYERISCHE

Der Landesvorsitzende der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, und Tanja Schweiger bekommen ein Baby.

Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger und die FW-Landtagsabgeordnete Tanja Schweiger bekommen Nachwuchs. Das bestätigte Schweiger am Mittwoch vormittag gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Der Termin der Geburt sei im Oktober, ergänzte Schweiger. Ob es ein Bub oder ein Mädchen wird, wissen die werdenden Eltern nach Schweigers Angaben nicht.

"Wir freuen uns sehr", sagte die 33-Jährige dem BR. "Wir sind ja schon ewig zusammen, da denkt man natürlich auch an die Familienplanung". Erst Mitte April hatten der 41-jährige Aiwanger und Schweiger ihre Beziehung öffentlich mit dem Satz bestätigt: "Ja, das stimmt. Wir sind zusammen." Erste Gerüchte über eine Beziehung der beiden waren schon länger im Umlauf und befeuert worden durch einen gemeinsamen Auftritt bei "Fasching im Franken" in Veitshöchheim.

FREIE WÄHLER Herford zwischen T-Punkt . . . und Ihr Platz

Tue, 01 May 2012 17:12:13 +0200

Herford, 20. April 2012 Herforder "StattGespräche" zur vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012

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FREIE WÄHLER und Gäste treffen sich bei Föge

Tue, 01 May 2012 17:12:34 +0200

Herford, 16. April 2012 öffentlicher "Kommunalpolitischer Stammtisch"

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zum öffentlichen "Kommunalpolitischen Stammtisch" mit gleichzeitiger Bürgersprechstunde am Montag, d. 16. April 2012, um 19:30 Uhr in die Traditionsgaststätte "Föge" http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es u.a. um die vorgezogene NRW- Landtagswahl sowie die Kandidaturen für die Landesreserveliste und die Direktkandidaturen in den beiden Herforder Wahlbzirken 90 und 91.

Bürgerfragen zu Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

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