Top-Meldungen - JuraBlogs.com

662 Taten? Gott sei Dank gesteht der Angeklagte...

beck-blog — Sun, 27 May 2012 19:00:00 +0200

beck-blog - ...ja, so war das sicher beim Landgericht. 662 Taten, die aufzuklären waren. Da sind alle Verfahrensbeteiligten froh, wenn man mit einer Verständigung, einem Pauschalgeständnis und einem schönen Urteil mit einer Tabelle mit den einzelnen Taten das Verfahren beenden kann. Klappt aber nicht immer: Das Urteil hält sachlichrechtlicher Überprüfung nicht stand, weil die Feststellung des Landg… mehr

Ja, ja. Die modifizierte Unterlassungserklärung und andere Überlegungen nach Filesharing-Abmahnung

PETRINGS.DE — Sun, 27 May 2012 19:49:00 +0200

PETRINGS.DE - Oder: Die Geschichte vom Studenten, der alles weiß ... Der junge Student, der am frühen Nachmittag zu mir ins Büro kam, war bester Laune. Eigentlich hätte er gar nicht vorbeikommen wollen; aber seine Freundin habe ihn dazu gedrängt. Die habe "Angst" - obwohl er sich bestens in der Sache auskenne. Okay, nun sei er da und ich könne mir "diese Sache" ja mal kurz anschauen. Er legte mir einen… mehr

Musterabmahnung zum Gratisdownload

Infodocc — Sun, 27 May 2012 22:09:00 +0200

Infodocc - Nach einem wunderschönen Felsklettertag muss ich mir doch tatsächlich die Mühe machen und nochmal die aktuellsten Meldungen überfliegen. Dabei fällt mir eine Adwords-Anzeige auf, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre. Ein freudestrahlender Anwalt wirbt u.a. damit, dass man Arbeitnehmer ohne Grund loswerden könne, “ohne Betriebsrats-Beteiligung oder Kündigungsfristen beachten … mehr

Ein scharfer Gestank

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten — Mon, 28 May 2012 09:06:00 +0200

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Hin und wieder hat man das. Man beginnt, eine Ermittlungsakte zu lesen, und nach kurzer Zeit entwickelt sich etwas, das einem vorkommt wie ein scharfer, unangenehmer Gestank. Man spürt, an der Akte stimmt etwas nicht, Informationen werden vorenthalten. Manchmal ist der erste Satz einer Akte schon ein deutliches Zeichen. Der Satz lautet: "Es wurde dienstlich bekannt, dass ...." Wenn dann später n… mehr

Der Pirat und der Schreibtischtäter

Blog zum Medienrecht — Sun, 27 May 2012 18:15:35 +0200

Blog zum Medienrecht - Diplomatie hat ihre Berechtigung. Es muss nicht zwingend falsch sein, sich mit der Springerpresse einzulassen, auch wenn uns kürzlich deren abgehalfterter Pausenclown das Eintreten für Liebhaber von Kinderpornografie nachsagte. Vielleicht sehe ich es ja wirklich zu eng, wenn ich die Gesellschaft von Menschenverächtern meide, die faschistische Diktaturen in Südamerika gestützt und sinnlose… mehr

Sonntagswitz: Heute zu Pfingsten …

Heymanns Strafrecht Online Blog — Sun, 27 May 2012 15:35:36 +0200

Heymanns Strafrecht Online Blog - Zunächst allen ein schönes- und hoffentlich weiterhin sonniges – Pfingstwochenende, zu dem ich heute ein paar geistliche Witzchen beisteuern möchte: Der Pfarrer wollte an Pfingsten der Gemeinde anschaulich helfen, den Heiligen Geist zu verstehen. Er machte mit dem Mesner aus: “Wenn ich an der Türe die Leute verabschiede, dann rufe ich laut: “Komm Heiliger Geist!”- und dann lässt du oben … mehr

Freispruch: Lotto-Gewinn endlich ausgeben…

Anwalt & Strafverteidiger Blog — Mon, 28 May 2012 11:21:07 +0200

Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vor dem Amtsgericht Hildesheim mussten sich zwei Männer wegen des Verdachts des Betruges verantworten. Ihnen wurde vorgeworfen, einen Mann um seinen Lotto-Gewinn betrogen zu haben. Die beiden Angeklagten hatten 2008 mehr als 1,7 Millionen Euro gewonnen. Das mutmaßliche Betrugsopfer gab an, in der Tippgemeinschaft Lotto gespielt zu haben und erstattete Anzeige. Das Amtsgericht hatte vors… mehr

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Bereitstellen von PDF-Auszügen in eLearning-Plattform einer Universität zulässig?

netzrecht.org — Sun, 27 May 2012 21:12:38 +0200

netzrecht.org - Universitäre Dozenten oder Lehrer haben oftmals ein großes Interesse, ihren Schülern/Studenten über eine eLearning-Plattform PDF-Auszüge aus Lehrbüchern o.ä. zur Verfügung stellen. Das OLG Stuttgart hatte zu entscheiden (Urteil vom 04. April 2012 – Az.: 4 U 171/11), ob dieses Vorgehen aus urheberrechtlicher Sicht zulässig sein kann. Die Stuttgarter Richter hatten über einen Fall zu entsch… mehr

Nicht entmutigen lassen

Der Honorarblawg — Mon, 28 May 2012 10:12:00 +0200

Der Honorarblawg - Die Kollegin Simone Weber erbringt im Blog Rechtsanwalt München einen neuen interessanten Beitrag zum Thema des Höhe der Vergütung unseres Berufsstandes und ob diese gerade im Vergleich zu anderen Berufen angemessen ist. Dort werden viele Zahlen und Argumente genannt, die auch in diesem Blog schon des öfteren Gegenstand waren. Einmal mehr wird dort auch die Frage aufgeworfen, woher die wo… mehr

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Impressumspflicht: Kein Geschäftsmodell «Abmahnungen»

Rechtsanwalt Martin Steiger — Sun, 27 May 2012 17:40:59 +0200

Rechtsanwalt Martin Steiger - Seit knapp zwei Monaten gilt in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen der nachfolgenden Art: «[…] Ich selber lebe in Deutschland, bin aber auf eine Schweizerische Internetseite gestoßen bei der mir etwas fehlte, das Impressum. […] Es geht um die Seite www.[…].ch, ich kann dort kein Impressum finden und auch… mehr