juravendis Rechtsanwälte

EU: Handelsverbot von Rotem Thunfisch gefordert

Tue, 23 Feb 2010 18:22:00 +0100

Die EU-Kommission will ein internationales Handelsverbot für den vom Aussterben bedrohten Roten Thunfisch erwirken. Der entsprechende Vorschlag wird nun von den EU-Mitgliedstaaten beraten, damit die...

Bundesgesundheitsminister Rösler: Gute Arzneimittelversorgung und effizienter Einsatz der Versichertengelder

Mon, 22 Feb 2010 18:24:00 +0100

Versichertengelder , zum Schwerpunkt: Gesundheit - 18. Februar 2010 - Pressemitteilung Nach ersten Gesprächen mit Vertretern der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Verbände der...

Bundesärztekammer fordert Festpreise für Medikamente

Mon, 22 Feb 2010 16:56:00 +0100

Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, hat gesetzliche Vorgaben zur Festsetzung von Arzneimittelpreisen gefordert.

Bundesärztekammer: Diskussion über Priorisierung unvermeidlich

Mon, 22 Feb 2010 16:26:00 +0100

Angesichts steigender Leistungsinanspruchnahme im Gesundheitswesen bei begrenzten finanziellen Mitteln wird die Politik nach Meinung von Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe...

Pharmaindustrie bekommt den Hals nicht voll genug - KKH-Allianz: Rund fünf Milliarden Euro Sparpotenzial bei Arzneimitteln

Mon, 22 Feb 2010 15:18:00 +0100

KKH-Allianz Chef Ingo Kailuweit fordert nach ersten Gesprächen mit Vertretern von Krankenkassen und Pharmaunternehmen im Bundesgesundheitsministerium rasches Handeln. „Dass der...

DBV: Neues Logo für alle EU-Bioprodukte

Mon, 22 Feb 2010 14:52:00 +0100

Seit dem 8. Februar 2010 gibt es einen Sieger beim Wettbewerb um das neue EU-Bio-Logo: Ab dem 1. Juli 2010 müssen Bioprodukte, die nach den EG-Rechtsvorschriften für den Ökologischen Landbau...

vfa: "Wir setzen auf Direktverträge"

Mon, 22 Feb 2010 13:55:00 +0100

Bei einer Neuordnung des Arzneimittelbereichs setzen die forschenden Pharma-Unternehmen auf Direktverträge zwischen Herstellern und Kassen für alle patentgeschützten Arzneimittel. Dies gab der...

DBV: Positivliste für Einzelfuttermittel

Fri, 19 Feb 2010 16:38:00 +0100

Die Normenkommission für Einzelfuttermittel hat die 8. Version der Positivliste vorgelegt. Die Positivliste trägt entscheidend zu mehr Transparenz und Sicherheit innerhalb der Lebensmittelkette bei....

Deutscher Käse ist und bleibt ein wertvolles und sicheres Nahrungsmittel - Deutsche Milchindustrie zu dem Fall von Listerien in österreichischem Käse

Fri, 19 Feb 2010 13:05:00 +0100

Zu den tragischen Ereignissen, hervorgerufen durch den Verzehr von bestimmtem Käse aus Österreich, der mit Listerien belastet war, sowie einigen sachlich wenig hilfreichen Äußerungen, auch aus den...

Versandhaus Otto darf Marke Quelle erwerben

Thu, 18 Feb 2010 19:57:00 +0100

Unter Auflagen darf das Hamburger Versandhaus Otto die Markennamen von Quelle nutzen. Die Europäische Kommission hat der geplanten Übernahme bestimmter Vermögenswerte des insolventen deutschen...

Bundesärztekammer: Deutsche Ärzteschaft bei Patientensicherheit vorbildlich

Wed, 17 Feb 2010 17:15:00 +0100

Die deutsche Ärzteschaft sei vorbildlich bei der Umsetzung internationaler Vorgaben für Patientensicherheit, sagte Dr. Cornelia Goesmann, Vizepräsidentin der Bundesärztekammer, der „Hannoverschen...

Bundesgesundheitsminister verteidigt hohe Datenschutz-Standards

Wed, 17 Feb 2010 16:29:00 +0100

Zu Meldungen in der heutigen Presse zum Datenschutz erklärt der Sprecher des Bundesgesundheitsministers, Christian Lipicki:

Ärzterecht: VGH Baden-Württemberg: Streit um Berufung eines medizinischen Hochschullehrers

Wed, 17 Feb 2010 14:14:00 +0100

Ein medizinischer Hochschullehrer kann sich nicht mit der Behauptung gegen die Berufung eines weiteren Professors wenden, durch dessen künftige Tätigkeit werde sein Anspruch auf amtsangemessene...

Lebensmittelrecht: VGH Baden-Württemberg: Kontamination von Steinobstbränden

Wed, 17 Feb 2010 12:15:00 +0100

1. Das bei der Herstellung von Steinobstbränden auf natürliche Weise unter Lichteinwirkung entstehende Ethylcarbamat (EC) stellt eine Kontamination im Sinne der VO (EWG) Nr. 315/1993 dar.

Lebensmittelrecht: BVerwG: Beimischung von Sole zu natürlichem Mineralwasser

Wed, 17 Feb 2010 09:50:00 +0100

Die Beimischung von stark salzhaltigem Wasser (Sole) zu einem natürlichen Mineralwasser lässt dessen Mineralwasserqualität entfallen.

Lebensmittelrecht: VG Hamburg - Kennzeichung von Beta-Carotin

Wed, 17 Feb 2010 09:16:00 +0100

Beta-Carotin darf auf der Fertigpackung eines Nahrungsergänzungsmittels außerhalb des Zutatenverzeichnisses als Vitamin A bezeichnet werden.

AOK Bundesverband - Bundesregierung will Kostenbremse für Arzneimittelausgaben

Tue, 16 Feb 2010 16:16:00 +0100

Mit einem Sofortprogramm und einem neuen Verfahren zur Preisbildung wollen die Krankenkassen die Ausgabensteigerungen bei Arzneimitteln bremsen. "Wir wollen das Geld der Beitragszahler für wirklich...

Statistisches Bundesamt: Rekordproduktion von Schweine- und Geflügelfleisch im Jahr 2009

Tue, 16 Feb 2010 15:54:00 +0100

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2009 in Deutschland gut 7,7 Millionen Tonnen Fleisch aus gewerblichen Schlachtungen erzeugt; das waren 2,5% mehr als im Vorjahr. An...

IfH: Personalkosten im Einzelhandel: Preiswettbewerb führt zu ungleichen Verteilungen je nach Branche

Tue, 16 Feb 2010 14:51:00 +0100

Verschiedene Branchen des Einzelhandels unterscheiden sich deutlich in ihren Personalkosten. Diese Differenzen sind vor allem darauf zurückzuführen, dass - je nach Produkt - unterschiedlich intensiv...

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen § 97a Abs. 2 UrhG (Deckelung der Abmahnkosten) unzulässig

Mon, 15 Feb 2010 16:25:00 +0100

Der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) beschränkt den Kostenerstattungsanspruch des Urhebers für eine anwaltliche Abmahnung wegen der Verletzung von im...

ABDA: Präparatewechsel wegen Rabattverträgen gefährdet Epilepsie-Patienten

Mon, 15 Feb 2010 15:57:00 +0100

Patienten mit Epilepsie sollten genau das Präparat erhalten, dass der Arzt für sie vorgesehen hat. Die Umstellung auf ein anderes Arzneimittel mit dem gleichen Wirkstoff und der gleichen Dosierung...

BGH: Spiegel Online durfte ein Dossier, in dem alte Wort- und Bild-berichterstattungen über eine schwere Straftat zusammengefasst sind, zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten

Mon, 15 Feb 2010 12:50:00 +0100

Der Bundesgerichtshof hat es für zulässig erachtet, dass Spiegel Online im Internet ein Dossier mit Altmeldungen über den Mord an Walter Sedlmayr zum Abruf bereitgehalten hat, in denen der Name der...

BVDF: Kalbsleberwurst ohne Kalbsleber jetzt Kalbfleisch-Leberwurst

Fri, 12 Feb 2010 16:16:00 +0100

Mancher Verbraucher war in der Vergangenheit irritiert, wenn in einer Kalbsleberwurst laut Zutatenverzeichnis überhaupt keine Kalbsleber enthalten war. Hintergrund sind die Leitsätze des Deutschen...

BPI legt Modell für Preisverhandlungen vor

Thu, 11 Feb 2010 17:42:00 +0100

Die Arzneimittelausgaben sind nicht der Grund für die Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Darstellungen der Krankenkassen in den vergangenen Wochen sollten von der...

DRV: Vorgaben der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen werden umgesetzt - Verbände getragenes Zertifizierungssystem wird im Februar gegründet

Thu, 11 Feb 2010 16:12:00 +0100

Die deutsche Agrarwirtschaft wird ein eigenes Biomasse-Zertifizierungssystem als Reaktion auf die unlängst in Kraft getretenen Vorgaben der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen entwickeln. Die...

BMELV: Sojagetränke sind kein Ersatz für Milch

Thu, 11 Feb 2010 15:22:00 +0100

Auch in Deutschland werden immer mehr Sojaprodukte angeboten. "Sojagetränke sind jedoch kein vollwertiger Ersatz für Milch. In der EU dürfen Sojagetränke auch nicht als 'Sojamilch' verkauft werden",...

BMELV und BITKOM: Online-Daten besser schützen

Thu, 11 Feb 2010 13:39:00 +0100

Der Schutz der persönlichen Daten im Internet ist eine der "wichtigsten Kernaufgaben von Politik und Wirtschaft". Das betonten Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner und...

Milch & Markt: Milch in allen Größen

Tue, 09 Feb 2010 17:00:00 +0100

Am Wochenende wurde wieder der "Skandal" entdeckt. Die Verbraucherzentrale Hamburg fand den "Betrug" am Verbraucher. Was war geschehen? Hersteller von Hautcreme und Butter hatten es gewagt, die...

BAuA-Broschüre: Ergonomie in Krankenhaus und Kliniken

Tue, 09 Feb 2010 16:19:00 +0100

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern ist Deutschland noch ein Entwicklungsland, wenn es um nachhaltige Prävention im Pflegebereich geht. Hohe körperliche Belastungen, schwerere und immobile...

EU: Neues EU-Bio-Logo kommt aus Düsseldorf

Tue, 09 Feb 2010 14:49:00 +0100

Ein Düsseldorfer Student hat das neue Bio-Logo entworfen, das von Juli an auf Bio-Produkten aus der Europäischen Union prangt.

Bundesärztekammer ruft Ärzte zu mehr Kostenbewusstsein auf

Tue, 09 Feb 2010 14:25:00 +0100

Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe hat die Ärzte zu mehr Kostenbewusstsein aufgerufen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (06.02.2010) appellierte er an die...

VGH: Nichtraucherschutz in Gaststätten ist strikt zu beachten

Tue, 09 Feb 2010 13:33:00 +0100

Kurzbeschreibung: Ausnahmen vom gesetzlichen Rauchverbot in Gaststätten können nur in den vom Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Fällen zugelassen werden; die Entscheidung des Gesetzgebers für einen...

BVerwG: Zahnarzt-Werbung

Mon, 08 Feb 2010 15:54:00 +0100

Es ist mit dem Grundrecht der freien Berufsausübung nicht vereinbar, einem niedergelassenen Zahnarzt die Verwendung eines Logos zu untersagen, mit dem schlagwortartig auf die Einhaltung geprüfter...

BVerwG-Urteil zum Arzneimittelrecht:Vom Zulassungsantrag abweichende Dosierung, Nebenwirkungen eins homöopathischen Arzneimittels

Mon, 08 Feb 2010 15:33:00 +0100

Eine vom Zulassungsantrag abweichende Dosierung darf nur dann im Wege der Auflage für die Packungsbeilage verbindlich gemacht werden, wenn diese Dosierung in der Zulassungsentscheidung selbst...

Bayer. VGH: Sperrzeitverordnung der Stadt Augsburg teilweise unwirksam – Aus für "Dönerverbot"

Mon, 08 Feb 2010 14:26:00 +0100

Die von der Stadt Augsburg erlassene Sperrzeitverordnung ist nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zum Teil rechtswidrig. In seinem heute bekannt gegebenen Urteil...

OLG Koblenz: Keine "Pfefferlendchen" in Rauchergaststätte

Mon, 08 Feb 2010 13:54:00 +0100

Ein Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige Mahlzeit (hier: Pfefferlendchen) anbietet, verstößt gegen das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz. Dies hat das Oberlandesgericht...

Aktuelles zu Bisphenol A: EFSA beruft Sitzung ein und fordert Mitgliedstaaten zu Beiträgen auf JXU4Y5FVTNPW

Mon, 08 Feb 2010 13:14:00 +0100

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wird bis Anfang April nationale Sachverständige aus den EU-Mitgliedstaaten einladen, um über ihre aktuellen wissenschaftlichen Arbeiten über...

IfH: Gesundheitsexperten nehmen Apothekensterben in Kauf

Mon, 08 Feb 2010 12:25:00 +0100

Jede dritte Apotheke in Deutschland steht gegenwärtig vor dem Aus. Dieses Resümee zieht die Institut für Handelsforschung GmbH (IfH) aufgrund ihres jährlich durchgeführten Betriebsvergleichs für...

DBV: Ansprüche an die Landwirtschaft geraten in Konflikt

Mon, 08 Feb 2010 12:00:00 +0100

„Auf der einen Seite wird Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit von der Landwirtschaft verlangt, auf der anderen Seite gibt es ständig neue Forderungen von Gesellschaft und Politik im Tier-, Natur- und...

Pro Generika zu behaupteten Milliarden-Einsparungen durch Rabattverträge: Endlich Transparenz schaffen!

Mon, 08 Feb 2010 11:03:00 +0100

Zu den Äußerungen von Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), in der BILD-Zeitung von heute, erklärt Peter Schmidt, Geschäftsführer des Branchenverbandes Pro Generika:

BMELV: Auffassung des Bundeslandwirtschaftsministerium zur Rechtmäßigkeit der Weinwerbeabgabe wurde bestätigt

Mon, 08 Feb 2010 10:11:00 +0100

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in seiner gestern den Parteien zugestellten Urteilsbegründung zur Klage eines Mosel-Winzers gegen die Abgabe an den Deutschen Weinfonds (DWF) festgestellt, dass die...

BVerwG: Ausgleich des Vermögensnachteils wegen fehlerhafter BSE-Tests

Fri, 05 Feb 2010 15:29:00 +0100

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute über die Festsetzung eines auszugleichenden Vermögensnachteils wegen der Rücknahme von ca. 24 000 Tauglichkeitserklärungen für Rindfleisch von...

Lebensmittelrecht: Laut Wettbewerbszentrale viel Irreführung bei Lebensmitteln für Kinder

Fri, 05 Feb 2010 15:21:00 +0100

In den letzten Monaten sind laut Wettbewerbszentrale bei ihr mehrere Beschwerden im Bereich Kinderlebensmittel eingegangen. Beanstandet wurde in allen Fällen die irreführende Aufmachung des Produktes...

VG Stuttgart: Verbot der Abgabe von Eiern

Fri, 05 Feb 2010 14:42:00 +0100

1. Bei einer amtlich festgestellten Infektion eines Legehennenbetriebs mit Salmonellen gilt kraft Gesetzes ein Verbot der Abgabe als Eier der Klasse A, d.h. zum direkten menschlichen Verzehr. Eine...

EuGH: Lebensmittelrecht, Zulassungsverbot für Verarbeitungshilfsstoffe unzulässig

Fri, 05 Feb 2010 13:34:00 +0100

Nach einem aktuellen Urteil des EuGH hat die Französische Republik dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus Art. 28 EG verstoßen, dass sie für Verarbeitungshilfsstoffe und für Lebensmittel, bei deren...

VG Koblenz: Weinrecht, Weinfondsabgabe verfassungsgemäß

Fri, 05 Feb 2010 12:04:00 +0100

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Koblenz ist eine Abgabe für den Deutschen Weinfonds nicht verfassungswidrig.

EFSA und ECDC veröffentlichen Bericht zu Zoonosen und lebensmittelbedingten Ausbrüchen in der EU

Fri, 05 Feb 2010 11:22:00 +0100

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben ihren Jahresbericht zu Zoonosen und...

vfa: Neue Medikamente gegen 31 Krebsarten bis 2013

Thu, 04 Feb 2010 19:06:00 +0100

"Deutsche Krebspatienten sind gegenüber Patienten vieler Nachbarländer im Vorteil: Sie können neue Medikamente sofort nach deren Zulassung erhalten. Andernorts vergehen zwischen Zulassung und...

Bußgelder gegen Telefonwerbung klares Signal für Verbraucherschutz

Thu, 04 Feb 2010 18:05:00 +0100

Anlässlich der Entscheidung der Bundesnetzagentur, erstmals seit der Gesetzesänderung im Sommer letzten Jahres Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung zu verhängen, erklärt der Stellvertretende...

Gefährliche Aufputschmittel: Warnung vor Energy Shots

Thu, 04 Feb 2010 16:43:00 +0100

Wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Berlin warnt auch die Verbraucherzentrale NRW vor "Energy Shots", flüssigen Aufputschmitteln in Minigebinden (50-80 Milliliter). In den als...