juravendis Rechtsanwälte

BVL genehmigt Pflanzenschutzmittel "Goldor Bait" zur Bekämpfung des Drahtwurms in Kartoffeln

Mon, 01 Feb 2010 13:38:00 +0100

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 22. Januar 2010 für die Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Goldor Bait" eine auf 120 Tage befristete Ausnahmegenehmigung...

Biozidrecht: Abgrenzung zu Arzneimitteln & Co - eine Zwischenbilanz

Thu, 07 Jan 2010 13:11:00 +0100

Die „Borderline“ zwischen Biozid-Produkten einerseits und Arzneimitteln, kosmetischen Mitteln, Tierkosmetika und ähnlichen Produkten andererseits war bis vor kurzem ein von der gerichtlichen Praxis...

Biozidprodukterecht: BTE-Stellungnahme zur Biozidverordnung

Wed, 06 Jan 2010 13:36:00 +0100

Seit Juni 2009 liegt ein neuer Vorschlag der EU-Kommission über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten vor. Dieser soll die geltende Biozid-Richtlinie von 1998 ablösen, die nur...

BAuA: Anforderungen an Produzenten, Importeure und Händler - REACH Info 6 befasst sich mit Erzeugnissen

Thu, 12 Nov 2009 17:50:00 +0100

Zwar besteht alles aus Atomen und Molekülen, das neue europäische Chemikalienrecht REACH unterscheidet jedoch zwischen Stoffen und Gemischen auf der einen und Erzeugnissen auf der anderen Seite. Da...

Statistisches Bundesamt: Absatz von Mineraldünger insgesamt stark gesunken

Wed, 21 Oct 2009 13:04:00 +0200

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Wirtschaftsjahr 2008/2009 (Juli 2008 bis Juni 2009) aus inländischer Produktion oder Einfuhr 1,55 Millionen Tonnen Stickstoffdünger, 0,17...

Die vor Ort-Herstellung von Bioziden unterliegt nicht der Zulassungspflicht - Erwiderung auf Harald Hohmann

Tue, 13 Oct 2009 08:03:00 +0200

In seinem Artikel in der BRAUWELT Nr. 12-13 (2009) vertritt Rechtsanwalt Harald Hohmann die Auffassung, dass vor Ort hergestellte, aber nicht in den Verkehr gebrachte Biozid-Produkte einer Zulassung...

"Nur" ein Wasch- und Reinigungsmittel oder schon ein Biozid - Abgrenzung wieder mal anders

Sun, 06 Sep 2009 14:00:00 +0200

Abgrenzungsfragen spielen häufig beim Inverkehrbringen von Gesundheitsprodukten eine wesentliche Rolle, mithin bei Arzneimitteln, Medizinprodukten, Lebensmitteln und kosmetischen Mitteln. Zunehmend...

BAuA: Poster informiert über neue Einstufung und Kennzeichnung

Sun, 06 Sep 2009 13:53:00 +0200

Das europäische Chemikalienrecht befindet sich im Umbruch. Ende Januar trat die sogenannte "CLP-Verordnung" (Classification, Labelling and Packaging) in Kraft. Nach einer Übergangszeit setzt die neue...

BVerwG: Selbstbedienungsverbot für Pflanzenschutzmittel

Thu, 27 Aug 2009 12:13:00 +0200

Das Verbot, Pflanzenschutzmittel durch Automaten oder durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr zu bringen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Pflanzenschutzgesetz) schränkt die Berufsausübungsfreiheit...

Schutz vor Mücken und anderen Parasiten - Die Einstufung von Repellents

Tue, 18 Aug 2009 13:58:00 +0200

Mit der rechtlichen Einstufung von Abwehrmitteln gegen Insekten (sogenannte Repellents) haben sich bisher nur wenige Gerichte beschäftigt. Nun wurde das Verwaltungsgericht (VG) Gießen dazu genötigt,...

VG Münster: Mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte, "Water Chrystal"

Wed, 25 Feb 2009 11:01:00 +0100

Verwechselung ausgeschlossen

Rechtliche Einordnung von Desinfektionslösungen in der Getränkeindustrie

Sun, 23 Nov 2008 12:55:00 +0100

Zusatzstoff, Biozid oder doch eher Verarbeitungshilfsstoff? In der Getränkeindustrie werden häufig chemische Lösungen zur Desinfektion und Keimreduktion auf Oberflächen, zur Behandlung von Prozess-,...

VG Köln: Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Thu, 28 Aug 2008 00:00:00 +0200

Parallelzulassung nicht ausreichend

Tierkosmetika - ein spannendes Nischenprodukt im Gesundheitsmarkt

Fri, 06 Jun 2008 12:09:00 +0200

Mit der immer engmaschigeren Regulierung von Gesundheitsprodukten (siehe nur zuletzt die Health Claims Verordnung im Lebensmittelbereich) lohnt es sich für Unternehmen des Gesundheitssektors, solche...