juravendis Rechtsanwälte

EU-Kommission will nationale Entscheidungen über Gen-Anbau

Wed, 03 Mar 2010 19:16:00 +0100

Der Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) soll in Europa neu geordnet werden. Künftig sollen die Mitgliedstaaten selbst entscheiden können, ob sie den Anbau einzelner Sorten zulassen wollen...

DRV: Überarbeitete Privatisierungsgrundsätze der BVVG in Kraft: Licht und Schatten für die landwirtschaftlichen Unternehmen

Sun, 28 Feb 2010 16:55:00 +0100

Die überarbeiteten Privatisierungsgrundsätze der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) werfen Licht und Schatten auf die landwirtschaftlichen Unternehmen in Ostdeutschland. „Aus Sicht der...

DBV: Neues Logo für alle EU-Bioprodukte

Mon, 22 Feb 2010 14:52:00 +0100

Seit dem 8. Februar 2010 gibt es einen Sieger beim Wettbewerb um das neue EU-Bio-Logo: Ab dem 1. Juli 2010 müssen Bioprodukte, die nach den EG-Rechtsvorschriften für den Ökologischen Landbau...

DBV: Positivliste für Einzelfuttermittel

Fri, 19 Feb 2010 16:38:00 +0100

Die Normenkommission für Einzelfuttermittel hat die 8. Version der Positivliste vorgelegt. Die Positivliste trägt entscheidend zu mehr Transparenz und Sicherheit innerhalb der Lebensmittelkette bei....

DRV: Vorgaben der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen werden umgesetzt - Verbände getragenes Zertifizierungssystem wird im Februar gegründet

Thu, 11 Feb 2010 16:12:00 +0100

Die deutsche Agrarwirtschaft wird ein eigenes Biomasse-Zertifizierungssystem als Reaktion auf die unlängst in Kraft getretenen Vorgaben der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen entwickeln. Die...

DBV: Ansprüche an die Landwirtschaft geraten in Konflikt

Mon, 08 Feb 2010 12:00:00 +0100

„Auf der einen Seite wird Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit von der Landwirtschaft verlangt, auf der anderen Seite gibt es ständig neue Forderungen von Gesellschaft und Politik im Tier-, Natur- und...

BVerwG: Ausgleich des Vermögensnachteils wegen fehlerhafter BSE-Tests

Fri, 05 Feb 2010 15:29:00 +0100

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute über die Festsetzung eines auszugleichenden Vermögensnachteils wegen der Rücknahme von ca. 24 000 Tauglichkeitserklärungen für Rindfleisch von...

Futtermittelrecht: Diätfuttermittel nach der neuen EU-Futtermittelverordnung

meyer@juravendis.de — Mon, 01 Feb 2010 13:34:00 +0100

Ähnlich wie im Lebensmittelbereich sind diätetische Produkte im Futtermittelbereich ein interessantes Nischensegment. Futtermittelunternehmen, die diätetische Futtermittel anbieten möchten, haben...

Ausbau der Gentechnik-Kennzeichnung: DRV lehnt Beschränkung auf tierische Produkte ab

Tue, 26 Jan 2010 16:07:00 +0100

Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), begrüßt die kritische Auseinandersetzung mit dem Gentechnik-Kennzeichnungsrecht. „Die Praxis zeigt immer wieder, dass die...

DBV: „Keine halbseidenen Lösungen in der GVO-Kennzeichnung mehr“

Thu, 21 Jan 2010 21:53:00 +0100

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, appellierte auf dem Fachforum „Gentechnik in der Lebensmittelherstellung – Wie gehen wir in Deutschland damit um?“ des DBV auf der...

DVT: Internationale Grüne Woche 2010: Futter für unsere Tiere – gut und sicher

Thu, 07 Jan 2010 14:10:00 +0100

Was bekommen Rinder, Schweine und Hühner eigentlich zu fressen? Welche speziellen Futtersorten gibt es für Pferde, Hunde und Katzen? Wie werden die Produkte hergestellt und kontrolliert? Auf diese...

DLG-Datenbank Futtermittel erneut aktualisiert

Mon, 14 Dec 2009 09:45:00 +0100

Nutzer und Interessenten der DLG-Datenbank Futtermittel werden künftig regelmäßig über neu aufgenommene Futtermittel und Futterwertparameter sowie über wesentliche Erweiterungen und Aktualisierungen...

EFSA befragt zur Bewertung der Allergenität genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel

Thu, 03 Dec 2009 13:37:00 +0100

Das EFSA-Gremium für genetisch veränderte Organismen (GMO-Gremium) hat zum Zweck der öffentlichen Konsultation den Entwurf eines Berichts zur Aktualisierung seiner Bewertung der Allergenität...

BMELV: Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sind Grundpfeiler für Lebensqualität

Wed, 11 Nov 2009 16:16:00 +0100

"Bei Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz handelt es sich um drei zentrale Handlungsfelder für die Zukunft", sagte Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,...

DVT: Nachhaltiger Ressourceneinsatz bedeutet auch Toleranz für GVO

Wed, 11 Nov 2009 16:13:00 +0100

Anlässlich ihres parlamentarischen Abends am 9. November 2009 in Brüssel forderte die deutsche Getreide- und Futterwirtschaft eine dauerhafte Lösung für unbeabsichtigte Spurenvermischungen mit nicht...

DBV begrüßt GVO-Zulassung für Importfuttermittel

Thu, 05 Nov 2009 23:45:00 +0100

Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, die beiden GV-Maissorten MON88017 und MON89034 zum Import zur Verwendung als Futtermittel zuzulassen. Mit der überaus...

AbL: Bäuerlicher Widerstand lohnt sich! Bundesrat muss Ende der Impfpflicht bei der Blauzungenkrankheit nun vollziehen

Fri, 30 Oct 2009 16:28:00 +0100

"Der bäuerliche Widerstand gegen die Impflicht bei der Blauzungenimpfung ist berechtigt und kann endlich auch zum Einlenken der Politik führen", so Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der...

Bauernverband sorgt sich um Eiweißfuttergrundlage für heimische Viehwirtschaft

Wed, 21 Oct 2009 22:03:00 +0200

Die deutsche Viehwirtschaft ist auf umfangreiche Importe von Sojaschrot aus Übersee angewiesen, da eine Versorgung allein mit heimischen Eiweißpflanzen nicht möglich ist. Die überwiegend aus...

BUND: Aufhebung der Nulltoleranz ist das Ende der Gentechnikfreiheit bei Lebens- und Futtermitteln

Wed, 07 Oct 2009 14:12:00 +0200

Gentechnik-Expertin Heike Moldenhauer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte die Aussage von Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU), das Verbot des Genmaises Mon 810...

LG Magdeburg untersagt Gentechnikgegner das Betreten von Feldflächen

Mon, 28 Sep 2009 00:00:00 +0200

Letzte Woche untersagte die 2. Zivilkammer des Landgerichts zwei Gentechnikgegnern (Az. 2S 285/98; 2 S 287/09) aus Berlin das Betreten von ca. 5 ha großen Feldern in Ausleben. Auf den Flächen...

BPatG: Marke "Katzen - Kaviar" nicht eintragungsfähig

Thu, 17 Sep 2009 12:29:00 +0200

1. Der Begriff"Kaviar" wird im Deutschen auch als Synonym dafür verwandt, dass etwas extravagant, luxuriös und exklusiv ist. 2. In Deutschland wird Katzenfutter in vielen Fällen mit...

OLG Celle: EG-Öko-Verordnung, Sachmangel bei Verkauf von Bio-Legehennenkot und Champignonsubstrat

Wed, 16 Sep 2009 00:00:00 +0200

Leitsätze des OLG Celle

VG Trier: Impfpflicht gegen Blauzungenkrankheit ist rechtmäßig

Fri, 31 Jul 2009 11:43:00 +0200

Die vom Land Rheinland-Pfalz in Form einer Allgemeinverfügung ergangene Anordnung der jährlich zweimaligen Impfpflicht (im Zeitraum Mai bis August) für Rinder, Schafe und Ziegen gegen die...

OVG Rheinland-Pfalz: Agrarsubventionen für das Jahr 2007 dürfen veröffentlicht werden

Fri, 17 Jul 2009 00:00:00 +0200

Der Empfänger von Agrarförderung für das Jahr 2007 muss die Veröffentlichung der ihm gewährten Subvention hinnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

OLG Frankfurt/Main: Haftung nach dem Gentechnikgesetz wegen angeblicher Erkrankung von Milchkühen durch gentechnisch veränderten Mais

Tue, 17 Feb 2009 10:51:00 +0100

Gentechnikgesetz und Produkthaftungsgesetz

"Aufbruch zum Abschied von IHK & Co.?" Zwangsabgaben nach der CMA-Entscheidung des BVerfG

Thu, 05 Feb 2009 11:39:00 +0100

Von "A" wie "Absatzfonds" bis "Z" wie "Zahnärztekammer": Zwangsmitgliedschaften und die mit ihnen verbundenen Zwangsabgaben sorgen bei vielen der belasteten Unternehmern für Magengrimmen.

VG Hannover: Abgrenzung von Futtermitteln und Tierarzneimitteln

Tue, 25 Nov 2008 00:00:00 +0100

Nährstoffe keine Tierarzneimittel

Lichtet sich das Futtermittelrechts-Dickicht? Der Vorschlag für eine europäische Futtermittelverordnung

Mon, 06 Oct 2008 12:48:00 +0200

Das europäische Futtermittelrecht steht vor einer umfassenden Reform. Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine europaweite Futtermittelverordnung hervorgebracht, mit dem das ganze...

Das Verbraucherinformationsgesetz oder wie man Behördenmitarbeiter zur Verzweiflung bringt

Mon, 06 Oct 2008 11:31:00 +0200

"Zugegeben, ich bin zufrieden mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz. Denn es bringt eine spürbare Verbesserung für alle Verbraucher", so die Worte von Horst Seehofer zum am 1. Mai...

Health Claims für Futtermittel - ein Markt mit Zukunft

Fri, 23 May 2008 12:06:00 +0200

Health Claims, d. h. gesundheitsbezogene Produktauslobungen, sind schon längst nicht mehr Lebensmitteln vorbehalten, sondern werden auch im Futtermittelbereich immer wichtiger. Dies gilt zum einen...