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	<title>Kommentare für JurBlog.de</title>
	
	<link>http://www.jurblog.de</link>
	<description>Ausländer, Politik, Recht</description>
	<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 17:36:05 +0000</pubDate>
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		<title>Kommentar zu EuGH: Türkische Touristen dürfen ohne Visum einreisen! von Martina</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/rBttL0wkohY/</link>
		<dc:creator>Martina</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 17:12:38 +0000</pubDate>
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		<description>hab ich richtig verstanden, dass türken tatsächlich kein visum zur einreise mehr brauchen ???? seit wann ist das so ??? und wie wäre es zum beispiel wenn ein türke ein gültiges visum hat, aber länger bleibt, als sein visum gültig ist ??  was passiert dann ?? und wird er das nächste mal wieder einreisen können ???</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hab ich richtig verstanden, dass t&#252;rken tats&#228;chlich kein visum zur einreise mehr brauchen ???? seit wann ist das so ??? und wie w&#228;re es zum beispiel wenn ein t&#252;rke ein g&#252;ltiges visum hat, aber l&#228;nger bleibt, als sein visum g&#252;ltig ist ?? was passiert dann ?? und wird er das n&#228;chste mal wieder einreisen k&#246;nnen ???</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Die Mär vom Spieglein, Spieglein an der Wand… von Özgür</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/V6TcvHBhtn8/</link>
		<dc:creator>Özgür</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 12:33:20 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1919#comment-47048</guid>
		<description>Sie meinen also: "Da ist doch nichts mehr hinzuzufügen. Ethnische und religiöse Minderheiten in Deutschland können unter den Schutz der Verfassung die für alle gilt, Leben, Lernen, Arbeiten, Ihre Religion ausüben, inkl. dazu Grundstücke und Gebäude erwerben oder zu errichten."
Daß ich nicht lache ! Komischerweise wird die Verfassung, von der sie reden, immer zum Nachteil der Muslime ausgelegt. Man denke an das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen, die ewigen Zankereien und Verbote bei der Errichtung von Moscheen (gar in Hinterhöfen), an den Tierschutzartikel im GG, der schleunigst eingefügt wurde, um nur ja nicht das Schächturteil des BVerfG befolgen zu müssen, etc. etc. Erst jüngst wurde durch eine Untersuchung zudem festgestellt, daß ausländische (vor allem türkische) Bewerber bei gleicher Qualifikation wesentlich schlechtere Chancen bei der Einstellung haben als deutsche.
Man denke ferner an die Verweigerung der doppelten Staatsangehörigkeit, die ggü. türkischstämmigen deutschen gilt, für Menschen aus den Phillippinen wiederum nicht. Ein Schelm, wer böses dabei denkt....  

Daß Menschen in der Türkei wegen ihrer Religionsausübung massivst behindert oder gar ermordet werden, halte ich für ein wiederliches Gerücht. Wie erklären Sie es sich daß es in Istanbul 150 Kirchen gibt ? Auf die Antwort bin ich gespannt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sie meinen also: &#8220;Da ist doch nichts mehr hinzuzuf&#252;gen. Ethnische und religi&#246;se Minderheiten in Deutschland k&#246;nnen unter den Schutz der Verfassung die f&#252;r alle gilt, Leben, Lernen, Arbeiten, Ihre Religion aus&#252;ben, inkl. dazu Grundst&#252;cke und Geb&#228;ude erwerben oder zu errichten.&#8221;<br />
Da&#223; ich nicht lache ! Komischerweise wird die Verfassung, von der sie reden, immer zum Nachteil der Muslime ausgelegt. Man denke an das Kopftuchverbot f&#252;r muslimische Lehrerinnen, die ewigen Zankereien und Verbote bei der Errichtung von Moscheen (gar in Hinterh&#246;fen), an den Tierschutzartikel im GG, der schleunigst eingef&#252;gt wurde, um nur ja nicht das Sch&#228;chturteil des BVerfG befolgen zu m&#252;ssen, etc. etc. Erst j&#252;ngst wurde durch eine Untersuchung zudem festgestellt, da&#223; ausl&#228;ndische (vor allem t&#252;rkische) Bewerber bei gleicher Qualifikation wesentlich schlechtere Chancen bei der Einstellung haben als deutsche.<br />
Man denke ferner an die Verweigerung der doppelten Staatsangeh&#246;rigkeit, die gg&#252;. t&#252;rkischst&#228;mmigen deutschen gilt, f&#252;r Menschen aus den Phillippinen wiederum nicht. Ein Schelm, wer b&#246;ses dabei denkt&#8230;. </p>
<p>Da&#223; Menschen in der T&#252;rkei wegen ihrer Religionsaus&#252;bung massivst behindert oder gar ermordet werden, halte ich f&#252;r ein wiederliches Ger&#252;cht. Wie erkl&#228;ren Sie es sich da&#223; es in Istanbul 150 Kirchen gibt ? Auf die Antwort bin ich gespannt.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu OVG NRW: Kein Anspruch auf den vorherigen Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche Staatsbürger von Özgür</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/UG0UqvP4874/</link>
		<dc:creator>Özgür</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 11:59:03 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo Nilay!

Angesichts deiner Situation stellt sich doch vor allem die Frage, ob die Behörde nicht gegen Art.3 I GG verstößt, da sie Gleiches gleich, Ungleiches aber auch ungleich behandeln muss. Da du in Deutschland geboren, aufgewachsen und auch (zumindest sprachlich) gut integriert bist, ist nicht nachzuvollziehen, warum du genauso behandelt werden sollst, wie jemand, der neu zugewandert ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Nilay!</p>
<p>Angesichts deiner Situation stellt sich doch vor allem die Frage, ob die Beh&#246;rde nicht gegen Art.3 I GG verst&#246;&#223;t, da sie Gleiches gleich, Ungleiches aber auch ungleich behandeln muss. Da du in Deutschland geboren, aufgewachsen und auch (zumindest sprachlich) gut integriert bist, ist nicht nachzuvollziehen, warum du genauso behandelt werden sollst, wie jemand, der neu zugewandert ist.</p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Integrationspolitik - Von Ehrlichkeit keine Spur von norwin</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/K6rrkHEiR_k/</link>
		<dc:creator>norwin</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 18:43:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1899#comment-46862</guid>
		<description>Ich bitte höflich doch einmal darzulegen was Migrantenorganisationen und Migranten selbst zu Ihrer Migration in unsere Gesellschaft  tun.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich bitte h&#246;flich doch einmal darzulegen was Migrantenorganisationen und Migranten selbst zu Ihrer Migration in unsere Gesellschaft tun.</p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Die Mär vom Spieglein, Spieglein an der Wand… von norwin</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/n3N77cngf78/</link>
		<dc:creator>norwin</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 18:16:20 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1919#comment-46861</guid>
		<description>Angela Merkel: „Die Garantie ihrer [gemeint sind Minderheiten in Deutschland] jeweiligen kulturellen Identität ist uns ein wichtiges Anliegen. So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.“                                                                                                          Da ist doch nichts mehr hinzuzufügen. Ethnische und religiöse Minderheiten in Deutschland können unter den Schutz der Verfassung die für alle gilt,  Leben, Lernen, Arbeiten, Ihre Religion ausüben, inkl. dazu Grundstücke und Gebäude erwerben oder zu errichten.
&lt;strong&gt;Können das Christen, Juden oder Hindus als Minderheiten auch im Iran, Irak, Türkei oder Ägypten? Ich glaube daß sie das dort (leider) nicht können. &lt;/strong&gt;Also schmunzeln über die Aussage von Frau Merkel ist solange nicht angebracht, wie Menschen wegen ihrer Religionsausübung dort massivst behindert oder ermordet werden. Ich spreche hier nicht von ein paar radikalen Idioten, die gibt’s in Deutschland auch. Nein ich spreche von Umgang des Staates, also des Gemeinwesens  mit Minderheiten, hier religiösen Minderheiten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Angela Merkel: „Die Garantie ihrer [gemeint sind Minderheiten in Deutschland] jeweiligen kulturellen Identit&#228;t ist uns ein wichtiges Anliegen. So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.“ Da ist doch nichts mehr hinzuzuf&#252;gen. Ethnische und religi&#246;se Minderheiten in Deutschland k&#246;nnen unter den Schutz der Verfassung die f&#252;r alle gilt, Leben, Lernen, Arbeiten, Ihre Religion aus&#252;ben, inkl. dazu Grundst&#252;cke und Geb&#228;ude erwerben oder zu errichten.<br />
<strong>K&#246;nnen das Christen, Juden oder Hindus als Minderheiten auch im Iran, Irak, T&#252;rkei oder &#196;gypten? Ich glaube da&#223; sie das dort (leider) nicht k&#246;nnen. </strong>Also schmunzeln &#252;ber die Aussage von Frau Merkel ist solange nicht angebracht, wie Menschen wegen ihrer Religionsaus&#252;bung dort massivst behindert oder ermordet werden. Ich spreche hier nicht von ein paar radikalen Idioten, die gibt’s in Deutschland auch. Nein ich spreche von Umgang des Staates, also des Gemeinwesens mit Minderheiten, hier religi&#246;sen Minderheiten.</p>
]]></content:encoded>
	<feedburner:origLink>http://www.jurblog.de/2010/02/09/die-maer-vom-spieglein-spieglein-an-der-wand/comment-page-1/#comment-46861</feedburner:origLink></item>
	<item>
		<title>Kommentar zu 23 Fragen und Antworten zur doppelten Staatsbürgerschaft von dennis</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/PL7igD8xVpE/</link>
		<dc:creator>dennis</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 26 Feb 2010 08:28:29 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/2008/02/15/23-fragen-und-antworten-zur-doppelten-staatsbuergerschaft/#comment-46788</guid>
		<description>hallo

ich habe eine frage
 vielleicht kann mir jemand helfen

kann ich die doppelte staatsbürgerschaft bekommen?

der türkische staat entläst michnicht wegen wehrdienst

ich bin 42 
wohne seit 1996 in deutschland 
bin seit 2006 verheiratet meine frau ist deutsche von geburt an wir haben 2 kinder</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hallo</p>
<p>ich habe eine frage<br />
 vielleicht kann mir jemand helfen</p>
<p>kann ich die doppelte staatsb&#252;rgerschaft bekommen?</p>
<p>der t&#252;rkische staat entl&#228;st michnicht wegen wehrdienst</p>
<p>ich bin 42<br />
wohne seit 1996 in deutschland<br />
bin seit 2006 verheiratet meine frau ist deutsche von geburt an wir haben 2 kinder</p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Die Mär vom Spieglein, Spieglein an der Wand… von Ritterbruder</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/Ay6ZPr05MHk/</link>
		<dc:creator>Ritterbruder</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 06:18:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1919#comment-46726</guid>
		<description>Anstatt ein "Ministerium für Auslandstürken" zu gründen, sollte uns "Auslandstürken" endlich auch das Wahlrecht an Wahlen in der Türkei zugestanden. Die meisten brauchen das sicherlich nicht, um sich ihrer Heimat verbunden zu fühlen - sie würden viel lieber von ihrem Recht als Staatsbürger gebrauch machen wollen.
Um das verbotene Briefwahlrecht wenigstens teilweise zu egalisieren, könnten zu den Wahlen alternativ die mindestens 15 Konsulate als Wahllokale fungieren.
So aber, wo wir leben und arbeiten, dürfen wir nicht wählen - von dort, wo wir kommen und deren Staatsbürger wir sind, ebenfalls nicht. Absurd.
http://www.tgmn.de/index.php?module=Pagesetter&amp;func=viewpub&amp;tid=27&amp;pid=19</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Anstatt ein &#8220;Ministerium f&#252;r Auslandst&#252;rken&#8221; zu gr&#252;nden, sollte uns &#8220;Auslandst&#252;rken&#8221; endlich auch das Wahlrecht an Wahlen in der T&#252;rkei zugestanden. Die meisten brauchen das sicherlich nicht, um sich ihrer Heimat verbunden zu f&#252;hlen - sie w&#252;rden viel lieber von ihrem Recht als Staatsb&#252;rger gebrauch machen wollen.<br />
Um das verbotene Briefwahlrecht wenigstens teilweise zu egalisieren, k&#246;nnten zu den Wahlen alternativ die mindestens 15 Konsulate als Wahllokale fungieren.<br />
So aber, wo wir leben und arbeiten, d&#252;rfen wir nicht w&#228;hlen - von dort, wo wir kommen und deren Staatsb&#252;rger wir sind, ebenfalls nicht. Absurd.<br />
<a href="http://www.tgmn.de/index.php?module=Pagesetter&amp;func=viewpub&amp;tid=27&amp;pid=19" rel="nofollow"></a><a href='http://www.tgmn.de/index.php?module=Pagesetter&amp;func=viewpub&amp;tid=27&amp;pid=19'>http://www.tgmn.de/index.php?module=Pagesetter&amp;func=viewpub&amp;tid=27&amp;pid=19</a></p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Naturgesetze, Wahrscheinlichkeitsrechnung und Weisheiten von theresa</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/g94-dqdA4ng/</link>
		<dc:creator>theresa</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 17 Feb 2010 15:33:25 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1912#comment-46523</guid>
		<description>sehr interessanter artikel. dieser blog gefällt mir sehr gut.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>sehr interessanter artikel. dieser blog gef&#228;llt mir sehr gut.</p>
]]></content:encoded>
	<feedburner:origLink>http://www.jurblog.de/2010/01/24/naturgesetze-wahrscheinlichkeitsrechnung-und-weisheiten/comment-page-1/#comment-46523</feedburner:origLink></item>
	<item>
		<title>Kommentar zu VG Berlin: Erfordernis von deutschen Sprachkenntnissen bei Ehegattennachzug rechtmäßig von özdemir</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/VovkueToS-U/</link>
		<dc:creator>özdemir</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 16 Feb 2010 22:55:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/2008/01/31/vg-berlin-erfordernis-von-deutschen-sprachkenntnissen-bei-ehegattennachzug-rechtmaessig/#comment-46503</guid>
		<description>Ich lebe zeit  37 Jahren in Deutschland damals hat man uns  nicht gefragt ob wir Deutsch verstehen sondern wir eine Tier wir sind untersucht worden vom Kopf bis zum Fuss soger viele wegen fehlende ein Zahn wieder zurück geschickt bin sehr jung gewesen ,hatten sie mich  fordern müssen zum sprache lernen oder Beruf....Aber nein ich müsste akord arbeiten ohne ein wort Deutsch zu reden nun was ich gelernt habe "Dalli Dalli"Oder "schnell schnell" 
Ich kann leider nicht verstehen warum  muss man erst Deutsch lernen damit man Visum für Deutschland bekommen kann - und auch noch Goethe Institüt  3 Monate 1800 euro - Müssen die Deutschen Türkisch  lernen  und Visum beantragen wenn sie in der Türkei leben?(nein)
Keine angst wenn Visum abgeschafft wird in der Türkei leben noch  70 Milyon Menchen  davon sind nur 2 Mijlyon in Ausland ( Bitte um Entschuldigung wegen meine  fehler)
Mit Freundlichem Gruss</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich lebe zeit 37 Jahren in Deutschland damals hat man uns nicht gefragt ob wir Deutsch verstehen sondern wir eine Tier wir sind untersucht worden vom Kopf bis zum Fuss soger viele wegen fehlende ein Zahn wieder zur&#252;ck geschickt bin sehr jung gewesen ,hatten sie mich fordern m&#252;ssen zum sprache lernen oder Beruf&#8230;.Aber nein ich m&#252;sste akord arbeiten ohne ein wort Deutsch zu reden nun was ich gelernt habe &#8220;Dalli Dalli&#8221;Oder &#8220;schnell schnell&#8221;<br />
Ich kann leider nicht verstehen warum muss man erst Deutsch lernen damit man Visum f&#252;r Deutschland bekommen kann - und auch noch Goethe Instit&#252;t 3 Monate 1800 euro - M&#252;ssen die Deutschen T&#252;rkisch lernen und Visum beantragen wenn sie in der T&#252;rkei leben?(nein)<br />
Keine angst wenn Visum abgeschafft wird in der T&#252;rkei leben noch 70 Milyon Menchen davon sind nur 2 Mijlyon in Ausland ( Bitte um Entschuldigung wegen meine fehler)<br />
Mit Freundlichem Gruss</p>
]]></content:encoded>
	<feedburner:origLink>http://www.jurblog.de/2008/01/31/vg-berlin-erfordernis-von-deutschen-sprachkenntnissen-bei-ehegattennachzug-rechtmaessig/comment-page-1/#comment-46503</feedburner:origLink></item>
	<item>
		<title>Kommentar zu EuGH: Bei Unionsbürgern kein Sprachzertifikat für Ehegattennachzug erforderlich von Mario</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/cHJDT9p-6zg/</link>
		<dc:creator>Mario</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 13 Feb 2010 14:53:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/?p=1151#comment-46405</guid>
		<description>@ &lt;a href="#comment-38530"&gt;Sobia&lt;/a&gt;: Hallo alle miteinander !

Ich bin seit dem 17.März 2006 verheiratet mit einer vietnamesischen Staatsbürgerin. Seitdem 11.April 2006, bekommt meine Ehefrau und dessen Tochter kein Visum. Ehefrau hat 3x Deutschprüfungen nicht bestanden, kann aber in schriftlicher Form sich sehr gut ausdrücken, deutsche Texte übersetzen und ohne Fehler schreiben.Wir haben jetzt die dritte Klage am VG Berlin angestrebt,wir warten seitdem 5.2.2010 auf einen Beschluss von der 36.Kammer des VG berlin.
Eins ist sicher, die BRD wird weiter hin ein Unrechtsstaat bleiben, ferner weiter in ehelichen -und privaten Lebens der Ehepartner eingreifen und nicht eher Ruhe, bis endlich Einwanderer keine Lust mehr haben, Visaanträge an deutschen Konsulaten und Deutschen Botschaften zu beantragen.
Das GG des Art. 6 zählt für deutsche Staatsbürger die mit einer Ausländerin verheiratet sind, nichts.
Aber es gibt auch Verwaltungsrichter an den VG´s  -und Rechtsexperten, die übereinstimmend das aussagen ,was der EuGH im August 2008 geurteilt hat.
Deutschland ist EU-Mitglied und demzufolge gelten die EuGH Urteile auch in Deutschland. Liebe Ehepaare binationaler Beziehungen, Deutschland wird nie dieses Ureteil vom EuGH umsetzen.
Das wird politisch entschieden,Grundgesetze zählen für Deutschland nicht.
Der OVG Berlin hat aber auch klar gestellt, das ein Deutschzertifikat nicht unbedingt nötig sei, es reichen ausreichend Deutschkenntnisse.Die Richter am OVG Berlin haben da aber nicht die Rechnung mit dem EuGH gemacht. meine Frau wohnt in HaiPhong, musste also Ihre geringfügige Arbeit niederlegen, konnte nicht die Tochter versorgen(ohne meine finanzielle Hilfe wäre meine Frau tot). Die Deutschen Botschaften nötigen sozusagen Ausländer irrlange Wege in Kauf zu nehmen, ihre elterliche Fürsorgepflichten nachzukommen nur um an diesen verrückten Deutschkurse teilnehmen zu müssen.
Außerdem steht dieser Erlass vom AA seit August 2007 nicht im Ausländergesetz und ist somit Rechtswidrig!

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich dem Erlass des AA anschließen, obwohl ich mehrere Beschwerden geschrieben habe. Auch meine Klage am VerfGH in Berlin wurde abgwiesen.
Jetzt hat meine Frau im September 2009 Klage eingereicht am VG Berlin,am 22.1.2010 war öffentliche Sitzung. Die Vors. Richterin der 36.Kammer will sich dem Urteil des EuGH nicht beugen !!
Auch eine Anmeldung am Deutschen Goehteinstitut in Berlin , ist die Deutsche Botschaft in Hanoi nicht Kompromissbereit meine Frau ein Visum zu erteilen.Scheinehe liegt bei uns nicht vor.!
Ich werde euch weiter berichten, wie es ausgegangen ist. Ich fliege ersteinmal am 12.März nach Vietnam, dann sehen wir weiter. Jedenfalls lasse ich mich nicht vom AA aus Deutschland ausweisen.Eine Mitarbeiterin von dort schrieb meinen REA.,ich möge doch meinen Wohnort vorrübergehend oder dauerhaft nach Vietnam verlegen.Den Gefallen tun wir diesem Staate nicht.Ein Staat das gegen Menschrechte und Grundgesetze verstößt, verdient meine Mißachtung, besonders das Land Deutschland.
Nötigenfalls klagen wir bis zum EuGH in Strasbourg.
Jedenfalls wurde gegen die Leiterin der ABH Berlin ein Disziplinarverfahren eingeleitet wegen fernbleibens am Gericht, gegen eine Mitarbeiterin der ABH Berlin ist Strafbefehl in Höhe von 1000,00€ erlassen worden, wegen Beleidigung und Verleumdung! Rechtskräftig seit November 2009!
ES kommt noch schärfer, aber dazu später.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ <a href="#comment-38530">Sobia</a>: Hallo alle miteinander !</p>
<p>Ich bin seit dem 17.M&#228;rz 2006 verheiratet mit einer vietnamesischen Staatsb&#252;rgerin. Seitdem 11.April 2006, bekommt meine Ehefrau und dessen Tochter kein Visum. Ehefrau hat 3x Deutschpr&#252;fungen nicht bestanden, kann aber in schriftlicher Form sich sehr gut ausdr&#252;cken, deutsche Texte &#252;bersetzen und ohne Fehler schreiben.Wir haben jetzt die dritte Klage am VG Berlin angestrebt,wir warten seitdem 5.2.2010 auf einen Beschluss von der 36.Kammer des VG berlin.<br />
Eins ist sicher, die BRD wird weiter hin ein Unrechtsstaat bleiben, ferner weiter in ehelichen -und privaten Lebens der Ehepartner eingreifen und nicht eher Ruhe, bis endlich Einwanderer keine Lust mehr haben, Visaantr&#228;ge an deutschen Konsulaten und Deutschen Botschaften zu beantragen.<br />
Das GG des Art. 6 z&#228;hlt f&#252;r deutsche Staatsb&#252;rger die mit einer Ausl&#228;nderin verheiratet sind, nichts.<br />
Aber es gibt auch Verwaltungsrichter an den VG´s -und Rechtsexperten, die &#252;bereinstimmend das aussagen ,was der EuGH im August 2008 geurteilt hat.<br />
Deutschland ist EU-Mitglied und demzufolge gelten die EuGH Urteile auch in Deutschland. Liebe Ehepaare binationaler Beziehungen, Deutschland wird nie dieses Ureteil vom EuGH umsetzen.<br />
Das wird politisch entschieden,Grundgesetze z&#228;hlen f&#252;r Deutschland nicht.<br />
Der OVG Berlin hat aber auch klar gestellt, das ein Deutschzertifikat nicht unbedingt n&#246;tig sei, es reichen ausreichend Deutschkenntnisse.Die Richter am OVG Berlin haben da aber nicht die Rechnung mit dem EuGH gemacht. meine Frau wohnt in HaiPhong, musste also Ihre geringf&#252;gige Arbeit niederlegen, konnte nicht die Tochter versorgen(ohne meine finanzielle Hilfe w&#228;re meine Frau tot). Die Deutschen Botschaften n&#246;tigen sozusagen Ausl&#228;nder irrlange Wege in Kauf zu nehmen, ihre elterliche F&#252;rsorgepflichten nachzukommen nur um an diesen verr&#252;ckten Deutschkurse teilnehmen zu m&#252;ssen.<br />
Au&#223;erdem steht dieser Erlass vom AA seit August 2007 nicht im Ausl&#228;ndergesetz und ist somit Rechtswidrig!</p>
<p>Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich dem Erlass des AA anschlie&#223;en, obwohl ich mehrere Beschwerden geschrieben habe. Auch meine Klage am VerfGH in Berlin wurde abgwiesen.<br />
Jetzt hat meine Frau im September 2009 Klage eingereicht am VG Berlin,am 22.1.2010 war &#246;ffentliche Sitzung. Die Vors. Richterin der 36.Kammer will sich dem Urteil des EuGH nicht beugen !!<br />
Auch eine Anmeldung am Deutschen Goehteinstitut in Berlin , ist die Deutsche Botschaft in Hanoi nicht Kompromissbereit meine Frau ein Visum zu erteilen.Scheinehe liegt bei uns nicht vor.!<br />
Ich werde euch weiter berichten, wie es ausgegangen ist. Ich fliege ersteinmal am 12.M&#228;rz nach Vietnam, dann sehen wir weiter. Jedenfalls lasse ich mich nicht vom AA aus Deutschland ausweisen.Eine Mitarbeiterin von dort schrieb meinen REA.,ich m&#246;ge doch meinen Wohnort vorr&#252;bergehend oder dauerhaft nach Vietnam verlegen.Den Gefallen tun wir diesem Staate nicht.Ein Staat das gegen Menschrechte und Grundgesetze verst&#246;&#223;t, verdient meine Mi&#223;achtung, besonders das Land Deutschland.<br />
N&#246;tigenfalls klagen wir bis zum EuGH in Strasbourg.<br />
Jedenfalls wurde gegen die Leiterin der ABH Berlin ein Disziplinarverfahren eingeleitet wegen fernbleibens am Gericht, gegen eine Mitarbeiterin der ABH Berlin ist Strafbefehl in H&#246;he von 1000,00€ erlassen worden, wegen Beleidigung und Verleumdung! Rechtskr&#228;ftig seit November 2009!<br />
ES kommt noch sch&#228;rfer, aber dazu sp&#228;ter.</p>
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		<title>Kommentar zu Eine Falschmeldung ohne Gleichen: Deutschland schafft Visum für Türken ab von yasemin</title>
		<link>http://feedproxy.google.com/~r/jurblogcomments/~3/wbFRd2sLfNo/</link>
		<dc:creator>yasemin</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 12 Feb 2010 10:47:36 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.jurblog.de/2008/03/19/eine-falschmeldung-ohne-gleichen-deutschland-schafft-visum-fuer-tuerken-ab/#comment-46380</guid>
		<description>hallo allerseits,
Ä�ch schreibe euch grad aus dem ferne türkei,
wie Ä�hr euch schon denken koennt,bin ich grad zur besuch beÄ� meinem mann.
ich bin in deutschland geboren habe in sehr jungen jahren eine sehr schnelle karrÄ�ere erreÄ�cht verdÄ�ene netto 2500euro.
warum Ä�ch Ä�ch euch das jetzt schreÄ�be hat nur eÄ�nen grund,verlasse Ä�ch deutschland gebe Ä�ch meÄ�ne karrÄ�ere auf und meÄ�n heÄ�matland,Ä�n schlÄ�esslÄ�ch bÄ�n Ä�ch deutschland geboren.bleÄ�be Ä�ch hÄ�er verzÄ�chte Ä�ch auf meÄ�n mann.wÄ�r haben 2009 oktober gehheÄ�rratet und habe mÄ�t dÄ�esem gehalt noch nÄ�cht mal eÄ�nen turÄ�sten vÄ�sum bekommen,Ä�ch denke mann sollte beÄ� eÄ�nÄ�gen sachen nÄ�cht so hart dran gehen.
wünsche trotzallem allen vÄ�el erfolg.
kopf hoch
natürlÄ�ch mÄ�r auch.
lÄ�ebe grüsse
yasemÄ�n</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hallo allerseits,<br />
&#196;�ch schreibe euch grad aus dem ferne t&#252;rkei,<br />
wie &#196;�hr euch schon denken koennt,bin ich grad zur besuch be&#196;� meinem mann.<br />
ich bin in deutschland geboren habe in sehr jungen jahren eine sehr schnelle karr&#196;�ere erre&#196;�cht verd&#196;�ene netto 2500euro.<br />
warum &#196;�ch &#196;�ch euch das jetzt schre&#196;�be hat nur e&#196;�nen grund,verlasse &#196;�ch deutschland gebe &#196;�ch me&#196;�ne karr&#196;�ere auf und me&#196;�n he&#196;�matland,&#196;�n schl&#196;�essl&#196;�ch b&#196;�n &#196;�ch deutschland geboren.ble&#196;�be &#196;�ch h&#196;�er verz&#196;�chte &#196;�ch auf me&#196;�n mann.w&#196;�r haben 2009 oktober gehhe&#196;�rratet und habe m&#196;�t d&#196;�esem gehalt noch n&#196;�cht mal e&#196;�nen tur&#196;�sten v&#196;�sum bekommen,&#196;�ch denke mann sollte be&#196;� e&#196;�n&#196;�gen sachen n&#196;�cht so hart dran gehen.<br />
w&#252;nsche trotzallem allen v&#196;�el erfolg.<br />
kopf hoch<br />
nat&#252;rl&#196;�ch m&#196;�r auch.<br />
l&#196;�ebe gr&#252;sse<br />
yasem&#196;�n</p>
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