Logbuch:Netzpolitik

LNP065 Ein Klavier! Ein Klavier!

Tue, 21 May 2013 12:45:40 +0000

Die erste Folge nach der re:publica-Sonderausgabe findet leidet unter ermüdeten Bedingungen statt, so seid bitte nachsichtig mit unserer Performance und logopädischen Experimenten im Verlauf der Sendung. Dafür gibt es ein wenig Demo-Nachlese nebst weiteren Stoßseufzern in Richtung Telekom und GEMA. Wir gehen dann noch auf die neue Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft ein, die Unterstützer bzw. Mitstreiter sucht und runzeln kräftig die Stirn ob der Mitlesefreudigkeit von Microsoft in ihrem Skype-Produkt.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:03:44

Prolog

Telekom-Demo in Köln

Telekom stellt Netzausbau ein

GEMA, ach weisste…

Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft

Skype checkt Links

LNP064 Fehlschlaginduzierte Depression

Sun, 12 May 2013 11:06:36 +0000

Die 64. Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik ist die zweite, die live vor Publikum entstand. Wir waren zu Besuch im "Sendezentrum", dem Podcast-Projekt auf der diesjährigen re:publica in Berlin. Wir bedanken uns bei den Claqueren vor Ort. Außerdem bedanken wir uns bei Martin Delius, der nämlich unser Gast war und nicht nur über Neuerungen im Projekt BERwatch berichtete sondern auch die anderen Themen fleissig mitkommentierte.

Mitwirkende: Linus Neumann, Martin Delius, Tim Pritlove
Dauer: 01:35:11

Prolog

Die Drossel und die Netzneutralität

Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft

Der Bundesrat stimmt wie erwartet der Bestandsdatenauskunft zu. Piraten kündigen Verfassungsbeschwerde an.

USA planen Chat-Zugriff für das FBI

US-Regierung will Online-Überwachung ausweiten – SPIEGEL ONLINE

Syrien ohne Telefon und Internet

Internet und Telefonnetz in Syrien ausgefallen | tagesschau.de

BERwatch 2.5 – Jetzt auch mit OpenData

Und da wir live gesendet haben und das Shownotes-Team anwesend war, gibt es für diese Ausgabe auch ausführliche Shownotes (zusammengetragen von imonwaldherr, evitabley, venrudloff, Dr4k3_LE)

00:00:00 Intro

Live aus dem Sendezentrum bei der republica — Heute ist wie immer alles anders — Stream läuft auch — re:publica 13 — Gast heute Martin Delius — Piratenfraktion in Berlin — Leitung des Untersuchungsausschusses des BER — NRW‑Piraten‑Kollegen machen hier Urlaub, Martin muss ab und zu ins Büro — Was soll die Politik mit der gegenwärtigen Situation der Netzgemeinde machen — Gordischer Knoten.

00:03:16 Die Drossel und die Netzneutralität

Verbraucherzentrale NRW hat die Deutsche Telekom wegen der Drossel abgemahnt — Drosselkom bei Twitter — Linus Vortrag re:fefe (Troll‑Drossel mit CAPTCHA) — CAPTCHA — Pay to comment — Kommentarflat für 10 Kommentare pro Tag — Verbraucherschützer über Vertragsänderungen (Wobei es vorerst nur Neuverträge betrifft) — Telekom soll eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, sonst muss gerichtlich entschieden werden — Verweis auf „Funktional Kaputt” — Sind 384kBit/s noch Internet — Es gibt kein Kapazitätsproblem im Backend — Die Anschlussgebühren sollten den Netzausbau gewährleisten — Vergleich mit dem Mobilfunk — LTE — Bei Funkinternet gibts eine Bandbreitengrenze, beim Kabel DSL muss nur ein Kabel daneben gelegt werden — „Das goldene Bit” — Spotify Antinetzneutralitäts Angebot — Wie diese Konferenz die Zukunft beschreibt — @tante — Wir brauchen Lösungen für das Problem, wie soll es jetzt weiter gehen? — Die Lösung des Drossel‑Problems sollte mehr Diskutiert werden — Wir brauchen ein Gesetz für Netzneutralität — Max Winde — Unser Ziel kann keine Erhöhung der Drosselgeschwindigkeit sein — Die Piratenfraktion hat einen Antrag für ein Netzneutralitätsgesetz geschrieben — Sascha Lobo Vortrag („Wie können wir Merkel überzeugen?”) — Hohe Forderungen stellen, um wenigstens ein bisschen was zu bekommen — Martin: „Wir sollten oben anfangen” — Die Piraten wurden in Berlin nicht nur wegen der Netzpolitik gewählt — „Die Piraten sind schon seit X Monaten im Amt und mein Internet ist immernoch langsam” — EU Datenschutzverordnung — Visionen definieren — „Aufbau Ost” — „Wir brauchen eine Mondlandung im Netzwerkbereich” — Wir sollten uns jetzt hohe Ziele setzen — Den Haag Menschengerichtshof — „Agenda Uplink 2020” — Fragen an die Piraten haben nichts mit dem Netz zu tun, sondern mehr mit öffentlichen Einrichtungen und Diensten — Martin: „Mir ist das alles egal, ich fahre Taxi” — Der Telefonanschluss für alle wurde früher auch nicht von allen gefordert aber war notwendig — DigiGes — Wir brauchen Gründe für Oma Lieschen, Internet zu wollen — Die Politik ist verantwortlich — Es gab andere Prioritäten in der Politik (Arbeitsplätze etc).

00:25:10 Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft

Verfassungsbeschwerde von Dr. Patrick Breyer — AK Vorrat — Katharina No? — Beratung durch Meinhard ?? — Der übliche Streit aufgrund des Ursprungs der Forderung — Anspielung auf Monty Python „judäische Volksfront, Volksfront von Judäa” — Monthy Python — Aktivismus muss auch bezahlt werden — Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) — 29C3 — Piratenpartei hat keine Stiftung — Erst im Bundestag bekommt man Geld für solche Stiftungen — Friedrich Naumann Stiftung — Böll Stiftung — Konrad Adenauer Stiftung — André Meister — Es gab 135000 Anfragen in Berlin im letzten Jahr — Neiddebatten als Grund für diese Finanznot? — DigiGes bewirbt sich regelmäßig für Stiftungsgelder (Digitale Gesellschaft) — Wenn der Vorschlag von den Piraten kommt wird er abgelehnt werden, weil er von den Piraten kommt, unabhängig vom Inhalt — Werbung für die eigene Partei ist legitim — Republica als Diskussionsplattform — Wir müssen reden (mit Milena Lebowski) — Unterschriftensammlung für staatlichen Infrastrukturaufbau — „Was hat die Bundesregierung jemals für uns getan?” (Anspielung auf Monty Python) .

00:39:00 USA planen Chat‑Zugriff für das FBI

USA will FBI den Zugriff auf Chats ermöglichen — SSL verhindert, dass das FBI Chats mitliest — Quellen TKÜ — Facebook abhören — Das FBI hätte gerne Backdoors in den wichtigen Netzwerken — Geplant sind Bußgelder für Unternehmen, die nicht teilnehmen wollen — 25.000$ tägliches Bußgeld wird vom FBI gefordert — Lawful Interception — Kleine Firmen könnten die Anfragen noch per Hand bearbeiten — Die ökonomischen Anreize für eine gute Verschlüsselung sind niedrig — Ist dies ein Standortvorteil Deutschlands gegenüber den USA? — Eine Einzelfall Nachforschung lässt sich noch gut begründen (Massenüberwachung aber nicht) — Aus Datenschutzgründen wird die Backdoor gefordert (der Anbieter sollte nicht wissen, wer überwacht wird) — CISPA — Es wird eine Endlösung gefordert — „Die Lösung ist kein Verbot” — DPI — Es braucht eine Einigung über das, was gewollt ist — Wir werden keine Mehrheit dafür finden, Facebook in Deutschland ein Heim zu bieten — Google Streetview Debatte — Der Standort der Unternehmen ist entscheidend — Zensursula — Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme — Man kann in der modernen Welt bzgl. Privatssphäre den Schreibtisch nicht mehr von einem entfernten Server trennen.

00:55:27 Syrien ohne Telefon und Internet

Telefon und Internet wird wieder abgeschaltet — Satellitenuplink — Vermutete Biologische und Chemische Waffen in Syrien — Israel will bestimmt, dass Telekommunikation in Syrien bald wieder funktioniert — Metronaut Bild vom Internetblackout in Ägypten „Einfach mal abschalten” — Abstumpfung durch Langeweile — Internet Enquete Kommission und digitale Gesellschaft.

01:01:24 BERwatch 2.5 - Jetzt auch mit OpenData

Verweis auf LNP51 — BER‑Watch — Dokumentation zum BER — Dokumente werden automatisch geOCRd — Dokumentenviewer mit Kommentarfunktion — Holger Drewes — Big Projects Watch — Nutzung der Plattform durch Bürgerinitiativen — Es werden an das Internet Rechercheaufträge vergeben — Planfeststellungsverfahren — Die freiwilligen Helfer sind sehr aktiv, nutzen aber lieber eMail und Briefe — RSS Feeds und eine API für Updates — Michael Kreil (Big Data — Open Data — Open Data City — Generische Visualisierungstools) — Es gibt schon Forderungen, die Plattform wieder abzuschalten — Wissenschaftlich Parlamentarische Dienst des Abgeordnetenhauses — Gründe gegen eine Veröffentlichung — Firmen haben ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung — Es werden eh nur die „öffentlichen Dokumente” veröffentlicht — Linus „Mit so einer Scheiße musst du dich auseinandersetzen?” — Wenn Zweifel an der Bearbeitung der für vertraulich eingestuften Dokumente besteht, könnten Dokumente den Piraten vorenthalten werden — Twitter account vom BER‑Watch — ADN ist noch nicht finanziert — Tim wollte schon immer mal einen Untersuchungsausschuss leiten — Martin hat mehr geheime Quellen als Zeitungen — Big Project Watch auf GitHub — Klaus Wowereit — Das Projekt lässt sich auch für Historische Aufbereitungen und Ahnenforschung verwenden.

01:23:49 Ausklang und re:publica Betrachtung

Kein Bier vor 4 — Martin sagt, er braucht die Republica nicht — Es gibt aber gute Vorträge, leider viele mit Themen vom Vorjahr — Große Redundanz — Republica sollte alle zum Diskutieren anregen und eine Plattform dafür bieten — „Die Leute wollen zu dem Applaudieren, was sie selber für richtig halten” — Ein Diskurs zwischen Bitkom und DigiGes (Bitkom) — „Jauchisierung” — Auf der Republica soll auch Politik gemacht werden — „Revolte und Klassentreffen” — Der Erkentnissgewinn hält sich auf der re:publica bei Linus in Grenzen, weil er sich täglich mit all diesen Themen auseinandersetzt — „Bei Klassentreffen werden eben immer wieder die alten Geschichten erzählt” — „Bei Panels kommt selten bis nie was konstruktives raus” — Tim wünscht sich mehr dynamische Arbeitsbereiche — Das selbe Problem wie beim Chaos Communication Congress, dass eine Planungssoftware fehlt — Es wird sich bei den Shownot.es bedankt — Ende.

LNP063 Here You Are All Equally Worthless

Fri, 03 May 2013 10:14:55 +0000

In der Vorwoche der re:publica kommen wir - dieses Mal ohne Gast - zusammen um die spärliche Nachrichtenlage abzugreifen. Im wesentlichen wieder alles schlechte oder zumindest zweifelhafte Meldungen, vieles was hier auch schon bereits angedeutet, berichtet und diskutiert wurde. Dafür wie immer unterhaltsam und launisch kommentiert.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 00:59:24

Prolog

BKA kauft FinFisher

Die Telekom will es wissen

Online-Programm zum Offline-Gehen

Datenschutzkampagne

Epilog

Die Sondersenung (während der re:publica immer von 17 bis 19h)
re:Fefe: Erkenntnisse der empirischen Trollforschung
Radio Universal
Netzpolitische Vorträge auf der re:publica 13

LNP062 Zerebrale Flatulenz

Wed, 24 Apr 2013 11:08:50 +0000

Wie zuletzt schon angesprochen hat die Telekom nun Ernst gemacht und eine umfangreiche Drosselung der DSL-Anschlüsse in Deutschland angekündigt. Wir haben daher Clemens Schrimpe zu Gast, mit dem wir noch mal ausführlich besprechen, warum die Telekom unmöglich ein Bandbreiten-Problem haben kann und wo es sonst noch hakt im Ausbau des Internets in Deutschland. Wir nehmen uns auch ein weiteres Mal das Thema De-Mail vor und legen noch ein paar Gerichtsbeschlüsse nach.

Mitwirkende: Clemens Schrimpe, Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:15:37

Telekom erdrosselt ihre Kunden

eGovernment-Gesetz samt De-Mail-Klausel beschlossen

Funkzellenabfrage in Dresden war rechtswidrig

Facebook gewinnt im Klarnamenstreit

Schlappe für Datenschützer im Streit über Klarnamen bei Facebook

LNP061 Skaliert nicht auf Bundesniveau

Thu, 18 Apr 2013 11:30:05 +0000

Nach einer Woche Pause fassen wir das netzpolitische Geschehen zusammen und setzen uns auch für die Unterstützung des Projekts Netzpolitik.org ein, dass seinen Betrieb künftig komplett durch Crowdfunding abdecken möchte und muss. Wir sprechen ferner über De-Mail und deren nachlässige Reflektion durch die Politik, über die etwas schwachbrüstigen Demos gegen die Bestandsdatenauskunft, eine Studie zu Internet-Bandbreiten, das Ender der Internet-Enquete und Gerichtsentscheidungen zur Funkzellenabfrage in Dresden und den Einsatz des Bundestrojaners.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:18:52

Netzpolitik.org braucht Spenden

De-Mail, zweite Runde

Linus war noch einmal als Sachverständiger geladen, dieses Mal in den Justizausschuss.

Magere Demos gegen die Bestandsdatenauskunft

Das Internet ist gar nicht so schnell, wie drauf steht

Ende der Enquete

Manuel Bewarder und Ulrich Clauß: Die dürftige Bilanz der deutschen Netzpolitiker

Autos, die bei der Versicherung petzen

Funkzellenabfrage in Dresden war verhältnismäßig

Funkzellenabfrage: Amtsgericht Dresden findet Handy-Rasterfahndung Unschuldiger “notwendig und verhältnismäßig”

Quellen-TKÜ, quo vadis?

Urteil OLG Köln Kernpunkt: Unverzügliche Löschung unangemessener Aufnahmen

Bund und Länder setzen vorerst nicht ein

LNP060 Näheres regelt ein Bundesgesetz

Fri, 05 Apr 2013 12:20:57 +0000

Zur 60. Sendung kehrt ein wenig Ruhe ein, da der Gesetzgeber ausnahmsweise mal kein weiteres Grundrechte verletzendes Gesetz beschlossen hat und so kümmern wir uns um ein paar andere Aufreger. Den Schwerpunkt macht dabei die Debatte um DRM im Web aus. Wir diskutieren die Risiken, die in der Verabschiedung entsprechender Empfehlungen durch das W3C lägen und ob DRM-Techniken sich nicht sogar für den Schutz von Privatspähre nutzen ließe. Neben ein paar Kurzmeldungen zu Filesharing und BND wagen wir dann noch einen Blick auf die kommende re:publica 13, auf der wir beide einen Vortrag halten werden.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:06:05

DRM in HTML5

Filesharing for the greater good

Bericht über Abhörungsmaßnahmen des BND

re-publica

Ticket kaufen

LNP059 No Princess For You

Thu, 28 Mar 2013 21:46:52 +0000

Nach einer urlaubsbedingten Pause von einer Woche fassen wir die vergangene Zeit zusammen und haben uns wegen der erdrückenden Last von Negativmeldungen Verstärkung in Form von Frank Rieger geholt. Wir lecken die Wunden und fragen uns am Ende, wie es weitergehen kann und wird.

Mitwirkende: Frank Rieger, Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:44:07

Intro

Zu Gast ist Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Clubs.

Leistungsschutzrecht

Den Bundesrat passierte das Leistungsschutzrecht sang- und klanglos.

Bestandsdatenauskunft

Die Anonymität im Internet ist jetzt endgültig passé.

Ägypten-Trojaner, Germany-Edition

Das BKA berichtet von “zahlreichen Bewerbungen” als Staatstrojaner-Programmierer, will aber zunächst zeitnah bei Gamma International ein fertiges Produkt einkaufen und dieses einsetzen, bis eigene Kompetenz aufgebaut ist.

De-Mail per Gesetz sicher

Der seit 2011 nicht genutzte “sichere Geschäftsverkehr für jedermann” erfordert die Absenkung von Sicherheitsstandards in allerlei Gesetzen.

Volumen-Drossel auch bei DSL

Auch im Festnetz soll es nun bald mit den Flatrates vorbei sein.

State of the Netzbewegung

In Anbetracht der Niederlagen der vergangenen Woche wird von vielen der Untergang der Netzbewegung besungen.

LNP058 Spy Cloud

Wed, 13 Mar 2013 12:13:08 +0000

Nach dem Beschluss des Bundestags ums LSR in der letzten Woche richtet sich der Blick auf die nächsten Projekte der Bundesregierung wie die Pläne zur Einrichtung der "Bestandsdatenauskunft". Aber auch international gibt es Bewegung, so stellten die Reporter ohne Grenzen zum Weltzensurtag ihren Bericht über die Feinde des Internets vor und in der EU gibt es erhitzte Debatten um ein Porno-Verbot, dass dann aber so schnell wieder verpuffte wie es daher kam. Wir runden die Sendung mit etwas akademischen Betrachtungen der Privatsphäreproblematik in Facebook ab und weisen abschließend darauf hin, wofür das Internet wirklich da ist.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:01:52

Erratum LNP057

Das Fernbleiben einiger Oppositionspolitiker zur Abstimmung über das Leistungsschutzrecht war nicht Teil einer Verschwörung, sondern parlamentarischer Alltag.

Isarmatrose: Wo warst du, als das Leistungsschutzrecht beschlossen wurde?

Hilfe, Porno-Verbot!

Viel Wind gab es um einen Bericht “über den Abbau von Geschlechterstereotypen”des EU-Parlaments.

Feinde des Internets

Reporter ohne Grenzen legt den Fokus des jährlichen Berichts 2013 auf Überwachung und ernennt erstmals auch Privatunternehmen zu Feinden des Internets.

Bestandsdatenauskunft

Im Innenausschuss des Bundestags fand eine Anhörung zur geplanten Neuregelung der Bestandsdatenauskunft statt.

Aus Facebook-Likes lassen sich Persönlichkeitseigenschaften vorhersagen

Forscher haben das Geschäftsmodell von Facebook überraschend bestätigt. Für den Laien mögen die Ergebnisse überraschend sein.

Private traits and attributes are predictable from digital records of human behavior

LNP057 Es kann nur einen geben

Wed, 06 Mar 2013 11:39:54 +0000

Nach seinem Kuraufenthalt geht Linus wieder frisch ans Werk und wir fegen den Staub auf, der von der Annahme des Leistungsschutzrechts im Bundestag letzte Woche aufgewirbelt wurde. Dann schauen wir in die USA, wo Bradley Manning nun offiziell eine Teilschuld eingestanden hat, dabei aber sowohl sich als Julian Assange versucht aus Schlimmerem herauszuhalten. Die GEMA gibt wiederholt Anlass zu Konfusion mit einer neuen Regelung für DJs und kriegt das selbst so wenig kommuniziert wie wir. In Kanada wird ACTA quasi national eingeführt und in den USA und Frankreich versucht man durch die Einführung der Six-Strikes-Regelung Druck auf Kopierende zu erhöhen und wundert sich über deren regen Quellenwechsel. Zum Ende schauen wir noch mal kurz auf die Fortschritte des in LNP054 vorgestellten Systems Lobbyplag und empfehlen eine Förderung des Parltrack-Projekts.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 00:58:56

Leistungsschutzrecht beschlossen

Der Bundestag beschliesst das Leistungsschutzrecht. Es herrscht Unklarheit, ob einige Oppositionspolitiker wegen einer Pairing-Vereinbarung, oder aufgrund anderer Motive der Abstimmung fern blieben. Wären Sie alle gekommen, hätte das Gesetz verhindert werden können.

Bradley Manning gesteht, aber nicht den Landesverrat

Bradley Manning hat ausführlich gestanden, welche Materialien er an Wikileaks gegeben hat. Er bekennt sich für nicht des Landesverrats schuldig und nimmt Julian Assange aus der Schusslinie. Für die von ihm gestandenen Taten erwarten 20 Jahre Haft. Auf Landesverrat stünde gar die Todesstrafe.

Neues Feindbild der GEMA: DJs

Schaubild der De:Bug

Die GEMA hat festgestellt, das ie zwar beim Kauf von Datenträgern und bei der öffentlichen Aufführung von Musik Geld verdient, nicht jedoch, wenn DJs Musikdateien auf die gekauften Datenträger kopieren, um sie dann aufzuführen. Das geht so natürlich nicht.

Kanada: ACTA ist zurück

Die USA und Kanada scheinen fröhlich weiter an einer Durchsetzung unf Ratifizierung von ACTA zu arbeiten.

Copyright-Kontrollen in Frankreich und Amerika

In den USA tritt die Six-strikes Regelung in Kraft und in Frankreich macht man sich allgemeine Gedanken, wie man die Provider noch mehr zur Kooperation motivieren kann, um mit Hilfe einer freiwilligen Selbstverpflichtung die Rechtsdurchsetzung zu privatisieren.

LobbyPlag und Parltrack Crowdfunding

Lobbyplag hat seit der Sendung vor drei Wochen gute Fortschritte gemacht und ihr Crowdfunding erfolgreich abgeschlossen. Die Plattform Parltrack, auf der Lobbyplag in Teilen aufbaut sammelt allerdings noch Spenden und verdient sie auch.

Better European Laws: fund your future by supporting Parltrack

LNP056 Kleinste Textausschnitte

Wed, 27 Feb 2013 11:40:54 +0000

Der Linus ist auf Kur und dafür springt Thomas Lohninger ein, der uns außerdem interessante Updates aus Österreich bietet. Dort gibt es gerade viel Bewegung in der Debatte um das Urheberrecht und um ein mögliches Transparenzgesetz. Schwerpunkte sind allerdings die in dieser Woche drohende Beschließung des Leistungsschutzrechts im Deutschen Bundestag und der aktuelle Stand der EU-Datenschutzreform.

Mitwirkende: Thomas Lohninger, Tim Pritlove
Dauer: 00:52:31

Bundestag will am Freitag Leistungsschutzrecht beschließen

Am Freitag, den 1. März will der Deutsche Bundestag das umstrittene Leistungsschutzrecht beschließen. Einige Unions- und FDP-Politiker haben angekündigt, dagegen stimmen zu wollen.

Peter Tauber: Das Leistungsschutzrecht – nie war es so sinnfrei wie heute
Gutachten: Zur Verfassungswidrigkeit des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (PDF)
Quiz zum LSR auf Zeit Online: Leistungsschutz…was?

EU-Datenschutzreform

Drei Ausschüsse des EU-Parlaments haben sich bereits zur EU-Datenschutzreform positioniert, weitere folgen. Der Trend geht in Richtung der Interessen der Industrielobby. Ausgang der Debatte ist immer noch unklar.

10 wichtigste Punkte der Reform auf https://wirwollendatenschutz.at/positionen
Basiert auf DigiGes-Papier: Brüssel entscheidet über Deine Daten!
ITRE-Abstimmung zur EU-Datenschutzreform: “Industrielobbyisten haben sich durchgesetzt” | unwatched.org
Datenschutzreform: Vier wesentliche Schwachstellen sind zu fixen! | netzaffin.unwatched.org
Ausschuss stimmt gegen starken Datenschutz | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Urheberrechtsreform in Österreich

Die Urheberrechts-Reformdebatte kommt auch in Österreich langsam in Fahrt.

netzpolitik.org: “Kunst hat Recht” als Österreichs derzeit größtes Satireprojekt ausgezeichnet
netzpolitik.org: Studie ‚Urheberrecht im Alltag’ im Auftrag der Arbeiterkammer

Transparenzgesetz in Österreich

Auch in Österreich werden die Stimmen lauter, die nach einem Transparenzgesetz rufen.

Transparenzgesetz.at – wir wollen’s wissen
netzpolitik.org: Österreich auf dem Weg zum Transparenzgesetz

FragDenStaat.at gestartet

Die in Deutschland bereits populäre Plattform zur Unterstützung von Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes hat jetzt auch einen Ableger für Österreich gegründet.

Netzwerker für Netzneutralität-Monitoring gesucht

Thomas sucht für ein Projekt zum automatisierten Monitoring der real angebotenen Netzneutralität von Internet Service Providern Programmierer und Netzwerkspezis, die sich technisch einbringen können.

Epilog

LNP055 Netzputzer in Aktion

Thu, 21 Feb 2013 13:47:01 +0000

Ein bunter Strauß von Nachrichten folgt auf ein paar Klarstellungen zu den Meldungen der letzten Wochen. Wir lupfen die Braue ob der Festellungen des BKA zum Netz als öffentlichen Raum und dem Gebaren des Bundes bei der Einräumung von Lizenzen und der Verfolgung entsprechender Verstösse. Noch ein wenig unbeholfen wirken die ersten Schritte des Bundes mit dem Govdata-Projekt Daten zur freien Verwendung bereit zu stellen, auch wenn die Maßnahme grundsätzlich begrüßt werden kann. Wir schauen kurz, was es bei CISPA Neues gibt und wie der Verbraucherschutz in Form von Vodafone gegen falsche Versprechungen in Punkto Netzzugang vorgeht. Gegen Ende dokumentieren wir die Tätigkeit von Christian Lindner (FDP), seine Vita im Netz klarzuspülen, damit da nichts verloren geht.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 00:56:53

Addendum LNP054

BKA: Im Netz gibt es keine Privatsphäre

Govdata

Software zur Erkennung von Urheberrechtsverletzungen

CISPA is back

Cyber Intelligence Sharing and Protection Act

vzbv mahnt Vodafone ab

Christian Lindner lässt löschen

LNP054 30-Stunden-Woche für Blogs

Wed, 13 Feb 2013 11:42:24 +0000

Wir sprechen heute mit Marco Maas, der das neue Projekt LobbyPlag koordiniert über Idee und Ziele der Initiative. Des weiteren blicken wir auf die von zahlreichen NGOs angestrengte Beschwerde bei der OECD gegen Hersteller von Überwachungssoftware und registrieren ein ganz brauchbares Medienecho. Zum Schluß beleuchten wir das kuriose Aus des umstrittenen Jubelperser-Projekts "Peerblog" und empfehlen Euch den neuen Film zum Thema The Pirate Bay.

Mitwirkende: Linus Neumann, Marco Maas, Tim Pritlove
Dauer: 01:15:46

Intro

Unser Gast Marco Maas: @themaastrix | Blog | OpenDataCity

LobbyPlag

Von OpenDataCity kommt das Projekt, mit dem Licht in Lobby-Aktivitäten beim EU-Parlament gebracht werden soll.

Anti-Abmahn-Abzock-Gesetz verhindert

Durch das Streichen von der Tagesordnung verhindert Kulturstaatsminister Bernd Neumann den Kabinettsbeschluss zum Verbraucherschutz.

Thorsten Jungholt, welt.de: Union blockiert User-Schutz vor Abmahn-Industrie

OECD-Beschwerde gegen Hersteller von Überwachungssoftware

Mehrere NGOs strengen bei der OECD eine Beschwerde über die Hersteller von Überwachungssoftware an.

Peerblog

Das Blog, das der SPD-Kanzlerkandidat nie hatte, ist offline.

Markus Beckedahl, netzpolitik.org: #Peerblog: Ausgebloggt!

Guttenbergs Reisekosten

Der EU-Berater Guttenberg ist in geheimer Mission tätig.

The Pirate Bay – Away From Keyboard

Tim empfiehlt einen großartigen Film.

LNP053 Fühl den Keese in Dir

Wed, 06 Feb 2013 12:52:12 +0000

Wir haben Constanze Kurz eingeladen und wagen einen umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der Enquête-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" die in den letzten zwei Jahren vom Bundestag ihre Arbeit verrichtet hat und unlängst ihre letzte Sitzung hatte. Zusätzlich blicken wir kurz auf den merkwürdigen Deal, den Google mit den französischen Verlagen gemacht hat um einem wie auch immer gearteten Leistungsschutzrecht zu entgehen.

Mitwirkende: Constanze Kurz, Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:59:44

Intro

Constanze Kurz

Google-Frankreich-Deal

Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft

Epilog

Neusprechfunk

LNP052 Es gibt noch Hoffnung

Fri, 01 Feb 2013 12:01:05 +0000

Täglich grüßt das Murmeltier und so müssen wir uns auch in dieser Woche mit den Dauerbrennern Leistungsschutzrecht, Abmahnungen und GEMA rumschlagen. Es bleibt einem nichts erspart. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und wir können zumindest von kleinen Fortschritten berichten wie z.B. dem neuen Gesetz zur Netzneutralität in Slowenien, das den Eindruck erweckt, als hätte mal wieder jemand was verstanden. In der Hoffnung, dass Ihr uns versteht und auch andere Leute noch mal anfangen irgendwann noch mal was zu verstehen, wünschen wir Euch viel Spaß bei der 52. Ausgabe unseres Audionotizbuchs.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 00:57:42

Intro

Ian Arror: LNP bullet time

Letzte Sitzung der Internet-Enquete

Leistungsschutzrecht im Bundestag

Abmahnungs-Deckelung

GEMA vs. YouTubes Top 1000

Netzneutralität in Slowenien

Netzneutralität in Slowenien: Zweiter EU-Staat verbietet Diskriminierung von Internet-Diensten zu kommerziellen Zwecken

Kampagne Datenschutzreform

LNP051 Terrorismuswimpel

Wed, 23 Jan 2013 12:57:26 +0000

Die 51. Ausgabe erfolgt in schneller Folge, da wir die 50. etwas zu spät veröffentlicht hatten. Dafür auch eine übersichtliche Themenlandschaft. Wir diskutieren mögliche Gründe und Motivation, warum Google Orange für die Durchleitung seines Traffics bezahlt und beklagen entsprechende negative Auswirkungen auf die Netzneutralitäts-Realität. Ferner zitieren wir ausführlich den Abschlussbericht des CleanIT-Projekts, dass sich am Ende als das offenbart, was es schon immer war: ein sinnloses Geldgrab. Mit Kopfschütteln blicken wir auf die etwas schwachbrüstige "Verteidige Deine Presse"-Kampagne des Verbands der Deutschen Zeitungsverleger auf Googles schwachbrüstige "Verteidige Dein Netz"-Kampagne. Zum Ende weisen wir auf die interessante neue Dokumentenplattform BERwatch hin.

Mitwirkende: Linus Neumann, Tim Pritlove
Dauer: 01:08:01

Google bezahlt einen Provider für Traffic zum Nutzer

Abschlussbericht Clean IT

Ministerie van Veiligheid en Justitie Nationaal – Coördinator Terrorismebestrijding en Veiligheid: Reducing terrorist use of the Internet

VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse

BERwatch – Platform der Berliner Piratenfraktion

BERwatch