Markenserviceblog

Galerie: Markenurkunde Argentinien

RA Dorowski — Fri, 06 Aug 2010 09:15:06 +0000

Das Deckblatt einer argentinischen Markenurkunde. Die Urkunde enthält leider nicht das argentinische Hellblau, sondern ist komplett in schwarz-weiß gehalten. Weitere Urkunden in der Galerie.

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Google AdWords – Brechen jetzt alle Markendämme?

RA Prehm — Wed, 04 Aug 2010 15:43:29 +0000

Google teilt heute mit, dass zum 14.September 2010 eine neue Richtlinie für die Buchung von Keywords in Kraft gesetzt wird.

Der Suchmaschinenriese Google setzt zum 14. September eine neue Richtlinie für die Buchung von Keywords in Kraft. Im Kern wird sie die Verwendung von Markennamen erlauben, auch wenn der Werbungtreibende nicht Inhaber der Marke ist.
Quelle: W&V

Demnach erlaubt Google jetzt wieder bei seiner AdWords-Werbung das Einsetzen fremder Marken als AdWord.

Der EuGH hatte in den Louis Vuitton und Eurochallenges-Entscheidungen Google von der Haftung für derartige Markenrechtsverstöße freigesprochen.

Nunmehr führt Google für sich einen Befreiungsschlag durch – anscheinend um Entlastung im eigenen Beschwerdemanagement für den Missbrauch von fremden Marken herzustellen.

Für Googles Werbekunden ist das aber kein Freibrief. In der Bananabay-Entscheidung des EuGH hat dieser viel mehr dargelegt, dass Werbung mit fremden Marken über Google AdWords-Kampagnen sehr wohl eine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn z.B. der Konsument hinsichtlich der Markenherkunft verwirrt wird.

Google legt dies anscheinend dahingehend aus, dass AdWords erlaubt buchbar sind, diese Markennamen aber nicht als Werbetext in der Kampagne auftauchen dürfen.

Hoffentlich wissen die Google-Werbekunden das auch, die nämlich im Gegensatz zu Google für solche Verstöße in der Regel haften. Es scheint so, dass zukünftig viele ins offene Messer laufen werden.

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Top-Kanzleien 2009

RA Prehm — Mon, 02 Aug 2010 15:05:38 +0000

Es ist wieder soweit. Das Anwaltsranking der Fachzeitschrift “MARKENARTIKEL” für das Jahr 2009 ist soeben erschienen.

Das Redaktionsteam hat sich nach den Vorjahren (Ranking für 2007, Ranking für 2008) noch stärker ins Zeug gelegt und sehr aufwendige statistische Erhebungen im Bereich deutscher Markenanmeldungen unternommen, durch eine Reihe von Interviews sehr interessante Background-Informationen zu Tage gefördert und das alles zu einem schönen Fachartikel geformt.

Mit ein wenig Stolz dürfen wir bemerken, dass wir entgegen der allgemeinen wirtschaftlichen Flaute in 2009 bei der Anzahl der durchgeführten Markenanmeldungen signifikant um über 35 % zulegen konnten, während andere Kanzleien der Vorjahresrankings stark abgefallen sind.

Trotz der erheblich gestiegenen Anmeldezahlen konnten wir dabei unsere vergleichsweise hohe Eintragungsquote von über 84 % halten. Wie der Artikel zutreffend bemerkt, zählen letztlich nur die eingetragenen Anmeldungen. Der Vergleich der Eintragungsraten der meldeaktivsten Kanzleien auf Seite 4 des Artikels spricht insoweit wieder einmal für sich.

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HABM: Alicante News mit Fokus Slowakei

RA Dorowski — Tue, 27 Jul 2010 15:29:23 +0000

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat die Slowakei im Fokus.

Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.

Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.

Häufigste Anmelder:

GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
ELESKO A.S. (11 Anmeldungen)
MECOM GROUP S.R.O. (10 Anmeldungen)
OKLAMCAK PRODUCTION SPOL. S.R.O. (9 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

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BP: Die Lösung der Ölkatastrophe

RA Dorowski — Fri, 23 Jul 2010 10:40:09 +0000

Vielleicht hätte BP das Öl-Problem mit Schlürfi, dem lustigen Elefanten aus dem Jahr 1986, besser in den Griff bekommen. Mit dem langen Rüssel hätte er das Öl im Nu abgesaugt. Leider wurde die Marke am 29.03.1999 gelöscht.

Markentyp: Bildmarke
Registernummer: DE 1104202
Anmeldetag: 17.09.1986
Inhaber: Deutsche BP Holding AG
Klasse 37: Ölwechsel für Dritte
Marke gelöscht

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BP: Markenevolution

RA Dorowski — Fri, 23 Jul 2010 08:36:56 +0000

BP
Markentyp: Wortmarke
Registernummer: DE 483236
Anmeldetag: 20.03.1935
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 656137
Anmeldetag: 09.07.1949
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 867531
Anmeldetag: 29.02.1968
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1021835
Anmeldetag: 02.04.1979
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1186918
Anmeldetag: 21.08.1986
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DD 648044
Anmeldetag: 21.09.1990
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Farbmarke
Registernummer: DE 39626203
Anmeldetag: 10.06.1996
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

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BP: Einstieg in den Discountmarkt?

RA Dorowski — Thu, 22 Jul 2010 16:25:13 +0000

Obwohl diese am 18.04.1989 in Klasse 4 angemeldete und am 30.04.2009 gelöschte Wort-/Bildmarke eine klangliche Nähe zu einem bekannten Handelsunternehmen aufweist, ist die Antwort: nein.

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1148793
Anmeldetag: 18.04.1989
Anmelder: Deutsche BP Aktiengesellschaft

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ARAL: Alles super!

RA Prehm — Thu, 22 Jul 2010 08:23:26 +0000

Alle Welt redet schlecht über die Umweltsünder BP. Die Bildzeitung titulierte sie sogar als “BohrPenner”.

Auf dem deutschen Absatzmarkt braucht sich BP indes keine Sorgen zu machen. Seit dem Kauf des gesamten Aral-Tankstellennetzes im Jahr 2002 und der schnellen Markenumrüstung fast aller ehemaliger BP-Tankstellen auf die beliebteste Tankstellenmarke ARAL ist BP in Deutschland fein raus.

Wohl nur noch die wenigsten erinnern sich daran, dass ihre strahlend schöne blaue Tankstelle ehemals ein grün/gelbes Kleid trug.

Die Markenstrategen haben indes ihre Aufgabe gemacht. In Dortmund, Barsbüttel bei Hamburg, München, Berlin, Frankfurt a.M. und Schwarmstedt (also überall in der Republik verteilt) verblieben BP-Tankstellen zur Sicherung der Markenrechte vor dem Einwand der Nichtbenutzung gem. § 26 MarkenG.

ARAL
Markentyp: Wortmarke
Registernummer: DE 432148
Anmeldetag: 13.07.1929
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 39981789
Anmeldetag: 24.12.1999
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 30639081
Anmeldetag: 23.06.2006
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

Markentyp: Farbmarke
Bezeichnung der Farben : blau (Farbton HKS47/100%)
Registernummer: DE 39545083
Anmeldetag: 07.11.1995
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft

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Fußball-Weltmeisterschaft 2022

RA Dorowski — Wed, 14 Jul 2010 07:35:26 +0000

ENGLAND 2022

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008307944
Anmeldetag: 19.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Eine spezielle Firma, England 2018, wurde gegründet, um Englands Bewerbung voranzutreiben. England ist überzeugt, ein fantastisches Fußball-Festival inszenieren zu können, das sich nicht nur in England selbst großer Begeisterung sicher sein könnte, sondern auch dem Fußball in aller Welt einen kräftigen Aufschwung geben würde.
Quelle: England 2018

HOLLAND BELGIUM 2022

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008310393
Anmeldetag: 20.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Ernsthafte Chancen, weil wir ein kompaktes Turnier bieten können, bei dem alle Fans jeden Tag ein Spiel sehen können; weil wir auf Europaebene mit der Euro 2000 unter Beweis gestellt haben, dass zwei Länder ein derartiges Turnier prima zusammen organisieren können; weil wir dasselbe auf Weltniveau für alle kleineren Länder zeigen und eine Vorreiterrolle spielen wollen; [...]
Quelle: The Holland Belgium Bid

SPAIN PORTUGAL 2022

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008310567
Anmeldetag: 20.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Spain and Portugal are truly dedicated and committed to everything involved in organising the final stage of the FIFA football World Championship. They know it is no easy task, but they also know that joining forces makes them stronger and that together they can take the staging and hosting of this huge FIFA tournament to unprecedented levels of success.
Quelle: Real Federación Española de Fútbol

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Fußball-Weltmeisterschaft 2018

RA Dorowski — Tue, 13 Jul 2010 07:35:35 +0000

ENGLAND 2018

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008307928
Anmeldetag: 19.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Eine spezielle Firma, England 2018, wurde gegründet, um Englands Bewerbung voranzutreiben. England ist überzeugt, ein fantastisches Fußball-Festival inszenieren zu können, das sich nicht nur in England selbst großer Begeisterung sicher sein könnte, sondern auch dem Fußball in aller Welt einen kräftigen Aufschwung geben würde.
Quelle: England 2018

HOLLAND BELGIUM 2018

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008310377
Anmeldetag: 20.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Ernsthafte Chancen, weil wir ein kompaktes Turnier bieten können, bei dem alle Fans jeden Tag ein Spiel sehen können; weil wir auf Europaebene mit der Euro 2000 unter Beweis gestellt haben, dass zwei Länder ein derartiges Turnier prima zusammen organisieren können; weil wir dasselbe auf Weltniveau für alle kleineren Länder zeigen und eine Vorreiterrolle spielen wollen; [...]
Quelle: The Holland Belgium Bid

SPAIN PORTUGAL 2018

Markentyp: Wortmarke
Registernummer: EM 008310542
Anmeldetag: 20.05.2009
Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Spain and Portugal are truly dedicated and committed to everything involved in organising the final stage of the FIFA football World Championship. They know it is no easy task, but they also know that joining forces makes them stronger and that together they can take the staging and hosting of this huge FIFA tournament to unprecedented levels of success.
Quelle: Real Federación Española de Fútbol

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