Unter der Moderation von Enesa Mujezinovic (Vorsitzende der STV Anglsitik und Amerikanistik) diskutierten der US-Wahlkampfexperte und Mitinitiator von USA2012.at, Yussi Pick, Prof. Walter Hölbling vom Institut für Amerikanistik sowie der Fulbright-Visiting Professor Anthony Harkins den Wahlkampf in Amerika. Ein Thema, das wohl auch in Graz auf viel Interesse stößt, immerhin war der Lehrsaal der Universität Graz bis auf den letzten Platz gefüllt. Auch der Live Stream, der durch Franz Fuchs von der ÖH Uni Graz ermöglicht wurde, erfreute sich hoher Zugriffszahlen.

Yussi Pick startete mit einer Erläuterung des Präsidentschafts-Wahlsystems in Amerika sowie mit einer Übersicht über die Bewerber der Republikaner. Obwohl der Super Tuesday keine klare Entscheidung im Rennen zwischen Mitt Romney und Rick Santorum bringen konnte, meint Yussi Pick: “Everyone knows it’s going to be Romney in the end, but the republican base is not happy.” Der republikanische Gegenkandidat von Obama wird also sehr wahrscheinlich der “Flip-Flopper” Romney, der jedoch manchen Republikaner_innen nicht konservativ genug ist. Das Problem von Romney ist, so Yussi Pick, dass die Tea-Party die republikanische Basis erreicht hat.

In der weiteren Diskussion wurde auch das zwiespältige Verhältnis der amerikanischen Bevölkerung zur Politik beleuchtet. Anthony Harkins meinte etwa: ”People have no real relationship with government anymore”. Yussi Pick sieht es ähnlich: ”Everybody hates congress, but everybody loves their congresspeople. That’s an incredible contradiction.” Ein Widerspruch, an dem die Republikaner nicht ganz unschuldig sein dürften, immerhin schafften sie es, eine alternative Realität zu schaffen, in der die staatlichen Regulierungen für die Finanzkrise verantwortlich gemacht werden.

Es wäre aber zu einfach, die republikanischen Wähler_innen als “verrückt” zu bezeichnen. Yussi Pick ist der Ansicht, dass sie einfach Antworten darauf haben möchten, wie man zum Zustand in Amerika vor ein paar Jahrzehnten zurückkehren könnte. Aber, so Walter Hölbling: “You can’t repeat the past. Even the Great Gatsby couldn’t.”

Doch wie wird die Wahlkampfstrategie von Obama aussehen? ”The strategy of Barack Obama is going to be about economy, the equality-frame and telling people that Romney is out of touch”, schätzt Yussi Pick.

Der Präsidentschaftswahlkampf verspricht also, noch spannender zu werden. Geht es nach den Besucher_innen der Veranstaltung, wird Obama kein “one-term President”. Enesa Mujezinovic richtete ihre Abschlussfrage, ob Obama wiedergewählt wird oder nicht, an alle Teilnehmer_innen – die klare Mehrheit war der Meinung, dass Obama auch die nächsten vier Jahre Präsident der USA bleiben wird.

Den Input von Yussi Pick gibt es hier als Videomitschnitt:

http://www.youtube.com/watch?v=zcJiGJUHJ3k

Die Zusammenfassung einiger Punkte der Diskussionsveranstaltung:

http://www.youtube.com/watch?v=fZYD7QfZeyc

Und auch die @sueddeutsche.de hat nochmal die prominentesten Unwahrheiten über #Gauck zusammengestellt http://t.co/ZyTEiPCk
@freiheitsfreund

Die “Kritik” an Gauck ist, da muss man ihnen rechtgeben, oft wenig sachlich. Gauck wird Nähe zu Thilo Sarrazin und eine enge Freundschaft mit “dem Kapital” gegen “die Protestierenden” vorgeworfen.

Neues vom dummen alten Mann Gauck: Freiheit, wie Gauck sie versteht http://t.co/Q1Brk93l #notmypresident
@Damelahora

#Gauck soll wohl die Märkte beruhigen. Deswegen der undemokratische Konsenspräsident. So wie die Konsensregierungen in Italy & Greece.
@harminfo

Es gibt btw eine ganz große Koalition von #Gruene bis #NPD, die schon das letzte Mal mit #Gauck gegen den “Türken-Wulff” (NPD) gestimmt hat.
@UweNess

#Gauck Intoleranter Ex-Priester, Konservativer Kapitalist, Vertreter einer nicht zeitgemäßen Politik #notmypresident
@TheInstinkt

Ein ähnlicher Tweet kommt von einem Hamburger Callboy, der sich, ganz abseits der Profession, auf die er ansonsten eingeht, auch kritisch zu Gauck äußert.

Wieviele reaktionäre #Pfaffen soll dieses Land noch in der #Politik ertragen? #Gauck? Nein danke! Wir sind das Volk!
@CallboyHamburg

Auf den Vorwurf der “verkürzten Kritik” reagiert man mit einem Wettlauf um das richtige Zitat und den besseren Artikel…

#Gauck auf der Goldwaage http://t.co/ftlIfdjD Was #Gauck so sagt. Long Edition #notmypresident #noGauck #Islam
@harminfo

Und noch was zu den falschen oder richtigen Zitaten. Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen… #NoGauck #NotmyPresident http://t.co/PQhGx3eP
@Rhampsinit

…während auch die Gauck-Befürworter_innen zum undifferenzierten Retourschlag ausholen…

#Piraten wollten Schramm, weil er “gut reden kann”. Naja, schon besser, dass Goebbels schon tot ist, oder?
@cducsu

…und wieder andere sich einfach aus dem ganzen Trubel ausklinken.

Ach, ich filtere jetzt einfach mal #Gauck aus meiner Timeline – das wird mir allmählich zu affig was da passiert. PLONK.
@NGC6544

Die Diskussion ist auf keinen Fall leicht, in sie einzusteigen erfordert viel Geduld und auch ein wenig Wahnsinn. Sie wird dogmatisch geführt, die Standpunkte sind klar: LINKE und Piraten gegen den Konsenskandidaten. Was sich da so schön reimt, ist (wage ich zu behaupten) eine der größten Onlinekampagnen gegen einen noch nicht gewählt Politiker im deutschsprachigen Raum. Es gibt jedoch auch – zwischen ganz viel Shitstorm – sinnvolle Beiträge, die eine fundiertere Kritik an Gauck (bzw. seinem Amt in spe) wie auch an seinen Gegner_innen üben.

#Piraten haben mit #Gauck-Bashing bewiesen, dass sie dogmatisch sein können. Willkommen im Kreis der etablierten Parteien #Bundespräsident
@leboesch

“BILD” schwärmt auch vom neuen “Staatsoberhaupt”. Wie ich der Presse der letzten Tage entnahm, ist nicht so klar, wer es genau ist. #Gauck
@edomblog

Denn einige Staatsrechtler sagen wohl, Staatsoberhaupt sei der Bundeskanzler und nicht der #Bundespräsident. #Gauck #Merkel #Wulff
@edomblog

Ob sie auch Einfluss haben wird, wird sich zeigen. Und am Umgang von Joachim Gauck mit dieser Kritik wird sich wohl auch zeigen, wie das politische Klima nach seiner sicher scheinenden Wahl aussehen wird. Denn in den letzten Jahren hat sich vor allem eines gezeigt: Krisenmanagement ist eine für einen deutschen Präsidenten nicht unwesentlichen Fähigkeit, von der sehr viel abhängen kann.

Foto: Blaues Sofa

Schon im Oktober 2010 machte Bürgermeister Siegfried Nagl einen Vorstoß in Richtung “mehr Bürger_innenbeteiligung”, Volksbefragungen zu etwaigen Themen, um die Bewohner_innen der Stadt Graz enger in die Politik einbinden zu können. Das klingt nicht schlecht, das Ergebnis liegt jetzt vor. Die ÖVP Graz gab dem Ganzen den Namen “Prograz”, verteilt angeblich 120.000 Kuverts an Haushalte in Graz und ruft zur Abstimmung über fünf Fragen zu den Themen “BürgerInnenbefragung”, “Murkraftwerk”, “Mindestsicherung”, “Verpflichtendes Sozialjahr” und “Umweltzone Graz” auf. Ab 40.000 abgegebenen Stimmen sollen die Themen verbindlich im Gemeinderat behandelt werden.

Im ausgeschickten Folder mit Online-Abstimmungscode sind ausgewählte Pro/Contra-Punkte aufgelistet (erster Contrapunkt zum Thema Murkraftwerk: “Vermehrtes Verkehrs- und Lärmaufkommen während der Bauzeit”), daneben findet sich je Thema ein ausgesuchtes Porträt Nagls mit einem “Meine Meinung”-Kasterl, in dem er kurz für eine bestimmte Abstimmungoption plädiert.

Selbst definiert man sich als “Plattform ‘Prograz’” folgendermaßen:

Die Plattform „prograz“ ist eine Initiative von Siegfried Nagl und der Grazer Volkspartei. Unsere Absicht ist es, die BürgerInnen der Stadt Graz stärker in die Politik einzubinden. Dies wollen wir durch regelmäßige Befragungen zu Themen der Stadtpolitik erreichen.

Hier liegt aber auch schon der Hund begraben: außer der “BürgerInnenbefragung” liegt für kein einziges dieser Themen die Kompetenz bei der Stadtpolitik. Das Murkraftwerk ist zwar Thema, wird allerdings nicht im Rathaus entschieden.

Beim Thema Mindestsicherung plädiert Bgm. Nagl für eine “Gegenleistung” der Bezieher_innen. Abgesehen davon, dass dies nicht im Rathaus entschieden werden kann, stellt sich die Frage, wie man sich solch Zwangsarbeit für Mindestsicherungsbezieher_innen im Bezirk Graz vorstellen soll, während Bezieher_innen in Graz Umgebung und allen anderen Bezirken diese nicht machen müssen.

Ein Verpflichtendes Sozialjahr stellt man sich folgendermaßen vor…

Staatliche, von uns allen finanzierte Leistungen, wie das Gratis-Kindergartenjahr, die Schul- und Universitätsausbildung oder die Gesundheitsversorgung werden als Selbstverständlichkeit betrachtet.
Die Einführung eines verpflichtenden Sozialjahres mit einer Dauer von acht Monaten für beide Geschlechter, das von jungen Menschen nach Beendigung der Ausbildung – frühestens jedoch ab 18 – abgeleistet werden soll, könnte der Beitrag jedes Einzelnen zum Fortbestand dieser solidarischen Gesellschaft sein.

…und fordert unter anderem “Gerechtigkeit unter den Geschlechtern ein, da auch Frauen einen verpflichtenden Dienst ableisten müssen”. Dass Frauen prinzipiell benachteiligt sind und mit strukturell verankertem Sexismus in einer patriarchal gestalteten Gesellschaft zu kämpfen haben, wird hier ausgelassen.
Wieder Zwangsarbeit – und wieder etwas, was fernab der städtischen Kompetenzen liegt. Eine Behandlung der Thematik würde vielleicht zu einer langen Debatte im Gemeinderat und der Stadtregierung führen – mehr nicht.

Selbiges bei der letzten Frage zur Umweltzone. Diese liegt weiterhin nicht in der Kompetenz der Stadt, sondern muss im Landtag beschlossen werden. Nagl ist, anscheinend als Angebot an die Grün-affinen Bürger_innen, für ihre Einführung.

Abseits aller inhaltlichen Differenzen…

…stellen sich mir allerdings auch noch andere Fragen:

Zum Beispiel, wie anonym die Umfragenauswertung wirklich ist. Selbst, wenn die Codes via Postwurf verteilt werden, ändert das nichts daran, dass jeder Login via IP-Adresse nachverfolgbar ist, die Meinung aller abstimmenden gläsern in der ÖVP-Zentrale am Karmeliterplatz aufliegt. Außerdem gibt es die Möglichkeit, weitere Codes anzufordern – womit man der ÖVP für den bevorstehen Wahlkampf bereitwillig Handynummer und/oder Adresse hinterlassen kann.

In einem schiefen Licht lässt die Befragung auch eine Auktion auf ebay erscheinen, bei der man, laut Beschreibung, der eigenen Stimme Gewicht geben kann, indem man gleich 32 der Umfragecode-Kuverts ersteigert. Momentan steht der Preis bei 14 Geboten auf € 45,50. Wer sich allerdings Geld sparen möchte, holt sich einfach einen ganzen Stapel direkt vom Hauptplatz.

Ob die Auktion, deren Erlös an Licht ins Dunkel gespendet werden soll, von der ÖVP oder jemand anderem ausgeht, ist unklar. Die ÖVP streitet ab, gibt den “Rettet die Mur”-Aktivist_innen die Schuld. Diese wehren ab, sprechen davon, dass beim ÖVP-Wahlkampfauftakt in der Stadthalle stapelweise Kuverts verteilt worden seien. Die Verteilpraxis ist für eine Bürger_innenbefragung letztklassig. Oder hat man es hier mit Versuchen, die immens hohe Rücklaufquote zu erfüllen, zu tun?

Das Problem ist: der Ausgang der Befragung ist klar, er wird zugunsten der ÖVP ausfallen. Sie ist in dieser Form nicht mehr als ein teurer Wahlkampftrick. Ansonsten würde man ein ausgereiftes Verfahren nutzen, die Befragung nicht von einer Partei abhängig, sondern als Stadttregierung machen. Datenschutz garantieren. Mehrfachabstimmungen verhindern. Wer wirklich Einfluss auf die Grazer Stadtpolitik ausüben will, muss also noch warten, bis der Willen für seriöse Befragungen abseits von Wahlkampftricks da ist oder sich selbst engagieren. Eine Teilnahme an dieser Bürger_innenbefragung bestätigt, egal wie man abstimmt, nur die ÖVP.

Foto: Screenshot prograz.at

Die Diskussion entwickelte sich aus der Kritik der KPÖ Steiermark an der Schließung mehrerer Schulen in der Steiermark…

KPÖ Steiermark: SPÖ und ÖVP sperren 40 Schulen zu: SPÖ und ÖVP setzen ihren rücksichtslosen Belastungskurs fort…. http://t.co/f0JtzSbP
@kpoe_steiermark

…woraufhin ich mit Unverständnis reagierte. Meiner Meinung nach braucht es die vielen kleinen Volksschulen, ganz nah nebeneinander, einfach nicht mehr in einem Zeitalter, in dem die Mobilität so groß ist wie noch nie.

@kpoe_steiermark Bin eher enttäuscht, dass im Bezirk Weiz nicht mehr geschlossen wird. Schulen, die manchmal keine 15km auseinanderliegen…
@herrklemann

Findet die KPÖ Steiermark allerdings nicht. Mit FLAF ist übrigens der Familienlastenausgleichsfonds gemeint.
Im Vergleich zu zwei unausgelassteten Schulen, die voll finanziert werden müssen, steht für mich der Bustransport der Kinder aus einem Ort, in dem es keine Schule gibt, zu dem Ort, in dem es eine gibt, allerdings in keiner Relation. Egal, ob nun landes- oder bundesfinanziert.

@herrklemann Die Kinder täglich FLAF-finanziert mit dem Bus herumzuführen ist keine sinnvolle Einsparung. Nur zahlt halt der Bund…
@kpoe_steiermark

@kpoe_steiermark Die Realität schaut aber anders aus. Kosten der Erhaltung ganzer VS sind unproportional größer.
@herrklemann

Das war am 10.01., sechs Tage später war ich mit dem Ende der Diskussion noch immer etwas unzufrieden und hakte nach. Ich war unzufrieden, weil ich die Gegenüberstellung als irreführend empfand.

@kpoe_steiermark War das das Ende der Argumente? Dass die Busfahrten was kosten?
@herrklemann

Ein Einwand, der in seiner Kürze anscheinend nicht so gut ankam. Promt wurde mir die Unterstützung von Krankenhausverkäufen und ein strammes Fahnehalten für die SPÖ unterstellt…
(Meine Meinung zur “Reformpartnerschaft” sollte dem_der geneigten Leser_in hier weithin bekannt sein ;)

@herrklemann Man kann sich alles schönreden, den Verkauf von Krankenhäusern, die Schließung von Schulen, die SPÖ. Wenn man will bzw. muss.
@kpoe_steiermark

…was ich natürlich nicht auf mir sitzen lassen konnte und mich zu einer ganzen Reihe von Tweets veranlasste.

@kpoe_steiermark Hier geht es weder um Krankenhäuser noch um die SPÖ. Hier geht es darum, dass die Strukturen veraltet sind.
@herrklemann

@kpoe_steiermark Ich bin in einer Gegend aufgewachsen, die zersiedelt ist. Kleine Dörfer. Mehrere Volksschulen. Alle müssen erhalten werden.
@herrklemann

@kpoe_steiermark Fakt ist: es macht schon rein pädagogisch keinen Sinn, solche Kleinstschulen zu erhalten.
@herrklemann

@kpoe_steiermark 4 Verschiedene Schulstufen in einer Klasse von einer Person unterrichten lassen, das macht keinen Sinn…
@herrklemann

@kpoe_steiermark …wenn die nächste Schule keine 15km weiter steht und noch genug Platz hat.
@herrklemann

@kpoe_steiermark Auch die Finanzierung oder Organisation des Transports der Kinder ist kein Argument gegen die Zusammenführung.
@herrklemann

Das “muss” am Ende fuchst mich jetzt noch. Eine sachliche Diskussion durch so etwas zu stören finde ich einer Partei unwürdig, auch, wenn ich aus einem anderen politischen Lager komme. Den Tweet dazu enthalte ich euch hier jetzt allerdings, um diesen Post nicht noch länger zu machen.

Heute kam eine Antwort:

@herrklemann In manchen Fällen mag es sinnvoll sein, aber meistens geht es doch bloß um Einsparungen durch höhere SchülerInnenzahlen/Klasse.
@kpoe_steiermark

Was ich sagen will?

Die Schließung “zu kleiner” Schulen ist in meinen Augen ein äußert sinnvoller Schritt.

1. ist die Erhaltung der vielen kleinen Volksschulen für das Land und die Gemeinden sehr kostenintensiv. Der Transport zu oft sehr nahegelegenen Schulen ist nicht teurer für den Bund. Auch eine Landesförderung wäre hier denkbar. Abgesehen davon bilden sich am Land auch oft elterliche Fahrgemeinschaften.
2. liegen manche Schulen wirklich keine 15 Kilometer voneinander entfernt. Beispiel: in meiner Heimatgemeinde Fischbach gibt es eine relativ große Volksschule, in der Fischbacher Katastralgemeinde Falkenstein gibt es ebenfalls eine Volksschule, die manchmal keine 20 Schüler_innen (alle 4 Schulstufen zusammen!) hat. Die Kinder aus Falkenstein besuchen den Fischbacher Kindergarten (und fahren mit einem vermutlich FLAF-fianzierten Bus die 10km hin und her), besuchen die Volksschule dann allerdings in Fischbach oder Falkenstein.
3. ist die Qualität der Ausbildung in kleinen Schulen, in denen mehrere Schulstufen manchmal von nur einer Lehrperson in einem Klassenzimmer unterrichtet werden, oft nicht haltbar.
4. Muss auch die Schulsprengelstruktur an die Regionalstruktur angepasst werden. Es macht wenig Sinn, an der aktuellen, historisch wild gewachsenen Struktur festzuhalten. Dabei geht es nicht um ein Fahnehalten für Franz Voves, sondern um sinn- und wirkungsvolle Schulverwaltung.

Und gerade zu letzterer würde die die Schließung mancher “Kleinschulen” beitragen. Natürlich muss dies in Einvernahme und Absprache mit den zuständigen Personen, den Eltern und auch den betroffenen Kindern geschehen. Wenn die Reform woran scheitert, dann daran. Und das wäre schade.

Foto: Olaf_S